DE3146270C2 - Absperrschieber - Google Patents

Abstract

Bei einem Absperrschieber zum Öffnen und Verschließen von Verbindungsöffnungen (2, 3) zwischen zwei Räumen (2a, 3a), bestehend aus a) einem Ventilgehäuse (1) mit zwei Verbindungsöffnungen (2, 3), b) einem Verschließkörper (4) mit seitlich zumindest gegen eine der Verbindungsöffnungen (2, 3) verspreizbaren Absperrflächen (5, 6), c) einer Betätigungseinrichtung (10) mit einer Schubstange (11) zum Verschieben des Verschließkörpers (4) in die und aus der Verschlußstellung (23) und zum Verspreizen der Absperrfläche(n) (5, 6) gegen die Verbindungsöffnung(en) (2, 3) sowie d) einem Endanschlag (16) für den Verschließkörper (4) in der gewünschten Schließposition wird eine einfache Gestaltung bei unvermindert hoher Dichtigkeit und Bedienungsgeschwindigkeit dadurch erreicht, daß e) der Verschließkörper (4) und die Absperrfläche(n) (5, 6) einen fluidgefüllten Hohlkörper (7) bilden und f) an dem Hohlkörper (7) zur Druckbeaufschlagung ein mit der Betätigungseinrichtung (10) in Wirkverbindung stehender Verdrängungsstempel (8) angeordnet ist.

Description

Eine Betätigungseinrichtung 10 mit einer Schubstange 11 steht mit dem Verdrängungsstempel 8 in druck- und

35 zugfester Wirkverbindung, indem letzterer das Endstück

der Schubstange selbst darstellt Die Betätigungseinrichtung 10 ist fluidbetrieben und weist einen Arbeitszy-

Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber gemäß linder 12 mit Ein- und Auslassen für Fluid 13 und 14 auf.

dem Oberbegriff von Patentanspruch 1. Ein derartiger Über einen Gewindestutzen 15 besteht eine gedichtete

Absperrschieber ist z. B. aus der US-Patentschrift 40 Verbindung zum Ventilgehäuse 1, wobei die Schub-

28 25 528 bekannt, dessen Schubstange mit einem stange 11, z.B. innerhalb des Gewindestutzens fluid-

Handrad und einem Gewinde betätigt wird, und bei dem dicht geführt ist

der Hohlkörper mittels einer formschlüssigen Verbin- Ein verstellbarer Endanschlag 16 — z. B. eine dung von dem Verdrängungskolben in die und aus der Schraube — in einer Inspektionsklappe 17 gegenüber Schließstellung verschoben wird. Die Verbindung zwi- 45 von der Betätigungseinrichtung 10 wirkt auf einen z. B. sehen der Betätigungseinrichtung und dem Hohlkörper schraubenförmigen Verschluß 18 im Schließkörper 4 ist daher aufwendig gestaltet und würde bei einer mit gegenüber der Betätigungseinrichtung 10 für das Aufdem Handrad allerdings nicht möglichen schlagartigen füllen oder Ablassen des Fluides im Hohlkörper 7. Da-Schnellbetätigung des Absperrschiebers zu einer hohen durch wird der Verschiebeweg des Schließkörpers 4 bemechanischen Belastung im Bereich der Formschluß- 50 grenzt und in der richtigen bzw. gewünschten Endlage verbindung führen. des Schließkörpers 4 bewirkt ein weiterer Druck auf die Zur Schnellbetätigung von Absperrschiebern sind Schubstange 11 ein tieferes Eindringen des Verdränfluidbetriebene, mit dem Schiebergehäuse dicht ver- gungsstempels 8 in den Hohlkörper 7 und bewirkt ein bundene Betätigungseinrichtungen bekannt (DE-AS Verspreizen der Absperrplatten 5,6 gegen die Dichtflä-1058 802). 55 chen 19, 20 am hohlkörperseitigen Rand der Verbin-

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen schnell dungsöffnungen 2,3.

zu betätigenden Absperrschieber zu schaffen, bei dem Elastische Membranen 21,22 sind jeweils am Schließ-

die Verbindung zwischen der Betätigungseinrichtung körper 4 und den Absperrplatten 5, 6 gasdicht ange-

und dem Hohlkörper einfach aufgebaut ist schlossen, ζ. B. anvulkanisiert, und ermöglichen durch

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale nach dem 60 ihre Elastizität die Spreizbewegung zum Anpressen der

Kennzeichen des Patentanspruchs gelöst Absperrplatten 5,6 gegen die Dichtflächen 19,20 in der

Der erfindungsgemäße Absperrschieber hat den Verschlußstellung 23.

Vorteil eines mechanisch außerordentlich einfachen Kugellager 24 am Schließkörper 4 bilden zusammen

Aufbaues, großer Funktionssicherheit und schneller mit Ausnehmungen 25 im Schiebergehäuse 1 eine Füh-

Bedienbarkeit 65 rungseinrichtung des Schließkörpers 4, für dessen Ver-

Das öffnen des Absperrschiebers wird einzig und al- schieben in die Öffnungsstellung 26 (gestrichelt darge-

lein durch die Betätigungseinrichtung selbst, ohne Zuhil- stellt),

fenahme von das öffnen unterstützenden Federn und In den Fig. la und b entsprechen die Positionen:

Α— der Öffnungsstellung 26 des Schließkörpers 4;

B- der VerschluBstellung 23 des Sehließkörpers 4;

C— der maximalen Verdrängungstellung des Verdrängungsstempels 8 im Schließkörper 4, also dem in der Fig. la gestrichelt dargestellten verspreizten Zustand, in welchem die Absperrplatten 5, 6 gleichmäßig an die Dichtflächen 19,20 angedrückt und gedichtet liegen in der Verschlußsteliung 23).

Es ist möglich, das Maß der durch das Einwirken des Verdränguiigsstempels auf den Hohlkörper hervorgerufenen Verspreizung der Absperrplatten gegen die Verbindungsöffnungen zu begrenzen, indem der Verdrängungsstempel in der gewünschten Maximalstellung an einem Anschlag zur Anlage kommt und dadurch an einer weitergehenden Verdrängung gehindert wird; diese Maßnahme ist insoweit wichtig, als einerseits die Absperrplatten 5, 6 nur an den Dichtflächen (Dichtungen) 19, 20 und nicht an der Umrandung der Verbindungsöffnung 2,3 anliegen sollten und andererseits bei extrem starken Verspreizungen der Absperrplatten 5,6 der durch die zumeist elastischen Dichtungen 19, 20 hervorgerufene Gegendruck unter Umständen so weit ansteigen kann, daß das Fluid im Hohlkörper 7 an den notwendigerweise vorhandenen Dichtstellen zu lecken beginnt Als Anschlag für den Verdrängungsstempel kann z. B. die Verschlußschraube 18 dienen; sie kann also gleichzeitig als justierbarer Anschlag für den Verdrängungsstempel 8 Verwendung finden.

Die Funktionsweie des Absperrschiebers ergibt sich auch in allgemeiner Weise aus dem Vorgesagten, w^bei es zusammengefaßt darauf ankommt, daß — in der öffnungsstellung des Absperrschiebers das Fluid im Hohlkörper unter etwa dem gleichen Druck oder einem geringeren Druck steht als sein Außendruck, so daß die Abspenplatten sich in einer nicht verspreizten Stellung, also möglichst nah am Hohlkörpermittelpunkt, befinden, wobei diese Stellung durch eine geeignete, auf die Absperrplatten wirkende Zuspannungseinrichtung im Hohlkörper sichergestellt werden kann. Das Verschieben des Schließkörpers in die Verschlußstellung erfolgt durch das Vorrücken der mit dem Verdrängungsstempel in Wirkverbindung stehende und auf beliebige Weise angetriebenen Schubstange; in der Verschlußstellung muß der Schließkörper durch einen Endanschlag an einer Weiterverschiebung gehindert sein.

Ein weiteres Vorrücken der Schubstange bewirkt nunmehr ein Verdrängen des Fluides im Hohlkörper in dem Bereich, in welchem der Verdrängungsstempel agiert; der dadurch entstehende Innendruck im Hohlkörper reicht nunmehr aus, die Kräfte der Zugspannungseinricbtung bzw. äquivalenter Mittel sowie den Außendruck zu überwinden, so daß — der Verdrängung folgend — die Absperrplatten des Hohlkörpers nach außen verschoben, & h. in Richtung auf und gegen die Verbindungsöffnungen verspreizt, werden. In der maximalen Verdrängungsstellung des Verdrängungsstempels wird somit die höchste Dichtigkeit des Absperrschiebers erzielt Die Dichtigkeit bleibt auch noch dann — wenn auch im verminderten Maße — erhalten, wenn der Druck auf die Schubstange aus irgendwelchen Gründen nachläßt; dies bedeutet eine Erhöhung der Systemsicherheit

Sobald zum Öffnen des Absperrschiebers die Schubstange zurückgezogen wird, wird der Verdrängungsstempel entlastet und ebenfalls zurückgezogen, so daß — der dadurch bedingten Verminderung des Innendrucks im Hohlkörper folgend — die Absperrplatten von den Verbindungsöffnungen abrücken. Bei weiterem Zurückziehen der Schubstange und des damit gekoppelten VerdrängungsEtempels folgt der Hohlkörper der Bewegung der Schubstange, so daß er in die öffnungsstellung verschoben wird.

Wenn für den Fall, daß die Betätigungseinrichtung ausfällt, gewünscht wird, daß automatisch die Öffnungsstellung eingenommen wird, kann man den Schließkörper durch eine Feder oder dergleichen selbsttätig in die öffnungsstellung zurückziehen lassen. Umgekehrt wird man entweder eine Druckfeder oder dergleichen auf der Seite der Betätigungseinrichtung bzw. eine Zugfeder oder dergleichen auf der gegenüberliegenden Seite auf den Hohlkörper einwirken lassen, wenn bei Ausfall der Betätigungseinrichtung die Verschlußstellung eingenommen werden oder bleiben soll.

Weiterhin kann eine Druck- oder Zugfeder derart auf den Verdrängungsstempel einwirken, daß bei Ausfall der Betätigungseinrichtung das Maß der Verdrängung im Hohlkörper vermindert wird, so daß die Absperrflächen von den Verbindungsöffnungen abrücken und somit ein automatisches öffnen des Absperrschiebers erfolgen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. dergleichen ermöglicht Das Ende der Schubstange

   Patentanspruch: dient als der die Hohlkörperwand gedichtet durchgrei

   fende Verdrängungsstempel, der mit dem Hohlkörper nicht kraftschlüssig verbunden ist, da letzterer von al-

   Absperrschieber zum öffnen und Schließen von 5 leine jeder Bewegung der Schubstange folgt; diese Ver-Verbindungsöffnungen (2,3) zwischen zwei Räumen einfachung ergibt sich daraus, daß das Fluid im Hohlkör-(2a, 3a), bestehend aus per gedichtet eingeschlossen ist Diese Anordnung ist

   a) einem Schiebergehäuse (1) mit zwei Verbin- nicht nur außerordentlich einfach gestaltet, sie erlaubt dungsöffnungen (2,3), auch eine sehr hohe Betätigungsgeschwindigkeit des

   b) einem Schließkörper (4) mit seitlich, zumin- io Absperrschiebers und sie vermeidet schlagartige Stöße dest gegen eine der Verbindungsöffnungen (2, zwischen der Betätigungseinrichtung und dem Hohlkör-3), spreizbaren und mit diesem einen fluidgefüll- per.

   ten Hohlkörper (J) bildende Absperrplatte(n) Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist anhand der

   (5,6), Zeichnung beschrieben.

   c) einer Betätigungseinrichtung (8, 10, 11) mit 15 In der Zeichnung zeigt

   einer Schubstange (11) zum Verschieben des Fig. la einen Absperrschieber im Teilschnitt quer zur

   Schücßkörpers (4) in die und aus der Schließ- Richtung der Verbindungsöffnungen sowie

   ■ stellung (23) und zum Spreizen der Absperr- Fig. Ib den Absperrschieber gemäß Fig. la in der

   platte(n) (5, 6) gegen die Verbindungsöffnun- Seitenansicht

   g(en)(2,3), 20 In Fig. la/b weist ein Schiebergehäuse 1 Verbin-

   d) einem Endanschlag (16) für den Schließkörper dungsöffnungen 2,3 zwischen den hier nicht weiter dar-(4) in der gewünschten Schließposition sowie gestellten Räumen 2a und 3a auf. Ein Schließkörper 4

   e) einem zur Druckbeaufschlagung mit der bildet gemeinsam mit gegenüber diesem verschiebba-Schubstange (11) der Betätigungseinrichtung ren und dichtend verbundenen Absperrplatten 5, 6 zug- und druckfest verbundenen, die Wand des 25 einen Hohlkörper 7. An dem Hohlkörper 7 ist ein VerHohlkörpers (7) gedichtet durchgreifenden drängungsstempel 8 angeordnet, welcher die Wand des Verdrängungsstempel (8), Schließkörpers 4 seitlich gedichtet durchgreift; hierzu

   gekennzeichnet durch dient ein Führungsflansch 9 am Schließkörper 4. Es be-

   0 eine fluidbetriebene, mit dem Schieberge- stehen aber keine Anschläge oder Mitnehmer zwischen

   häuse (1) dicht verbundene Betätigungseinrich- 30 dem Verdrängungsstempel und dem Hohlkörper, so

   tung (8, 10, 11), die mit dem Hohlkörper (7) daß letzterer ausschließlich aufgrund fluidischen Über-

   nicht kraftschlüssig verbunden ist bzw. Unterdnickes verschoben wird.