DE3022531A1

DE3022531A1 - Vorrichtung zur einstellung des spiels zwischen zwei maschinenelementen

Info

Publication number: DE3022531A1
Application number: DE19803022531
Authority: DE
Inventors: Tetsuo Kobayashi; Haruo Mochida
Original assignee: Nippon Cable System Inc; Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd; Hi Lex Corp
Priority date: 1979-07-16
Filing date: 1980-06-16
Publication date: 1981-01-29
Also published as: GB2054790B; DE3022531C2; GB2054790A; JPS5843612B2; JPS5614626A; FR2461979A1; US4326617A; FR2461979B1

Description

Vorrichtung zur- Einstellung des Spiels zwischen zwei
Maschinenelementen Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung des Spiels zwischen zwei Maschinenelementen. Dabei kann es sich beispielsweise um eine Einstellvorrichtung handeln, mittels welcher das Spiel des Kupplungszuges eines Kraftfahrzeuges einstellbar ist.
Die Fig. 1 zeigt ein herkömmliches Kupplungssystem, bei welchem normalerweise der Zughebel mit dem Drucklager nicht in Berührung steht. Eine Zughalterung 13, die mit einer Bohrung 13b versehen ist, wird an einem Teil des Fahrzeugkörpers 16 mit einer Schraube 30 gehalten. Ein Ende des äußeren Zuges 10 besitzt ein Außengewinde 11, auf welches eine Doppelmutter 12 aufgeschraubt ist. Das Außengewinde 11 durchdringt die Zughalterung 13 in Längsrichtung. Die Seele 4 ist an einem Ende an dem Kupplungspedal 14 befestigt.
Das andere Ende steht mit dem oberen Ende des Zughebels 2 in Verbindung.
Wenn man bei dem oben beschriebenen Kupplungssystem das Kupplungspedal 14 in der hinlänglich bekannten Weise herabdrückt, wird die innere Seele 4 relativ zu dem äußeren Zug 10 bewegt, um den Zughebel 2 um einen Drehpunkt 2a im Gegenuhrzeigersinn gemäß Fig. 1 zu drehen. Hierdurch drückt das Drucklager 3 den mittleren Teil der Scheibe 5 ab, um die Fläche 6 von dem Schwungrad 9 freizugeben. Um sicherzustellen, daß die Fläche 6 eine bestimmte Position zum Schwungrad 9 einnimmt, ist es erforderlich, daß ein vorbestimmtes Spiel A zwischen dem Zughebel 2 und dem Drucklager 3 eingestellt ist.
Die Drehstrecke des Kupplungspedals 14 ändert sich infolge einer Streckung der Seele 4 und der Abnutzung der Fläche 6.
Dementsprechend muß das Spiel oft nachgestellt werden, damit die einzelnen Maschinenelemente in der vorbestimmten Weise zusammenarbeiten. Um solch eine Nachstellung durchzuführen, wird normalerweise die Einrichtung der Doppelmutter 12 ein;esetzt. In einem solchen Fall wird ein Spiel A' zwischen der Zughalterung 13 und der Doppelmutter 12 eingestellt, nachdem der Druckteil 2b des Zughebels 2 auf das Drucklager 3 spiel frei aufgedrückt ist, beispielsweise indem eine Lehre vorgegebener Dicke zwischen der Doppelmutter 12 und der Zughalterung 13 eingeführt ist. Ein solcher Einstellvorgang ist jedoch zeitaufwendig und umständlich. Die Doppelmutter 12 kann auch nach Augenmaß eingestellt werden, wobei jedoch oftmals hierdurch eine ungenaue Einstellung erfolgt. Ein weiterer Nachteil liegt darin, daß sich die Doppelmutter 12 infolge der Vibrationen losen kann. Ein E-Ring kann auch eingesetzt werden, um das Spiel einzustellen. Dieser trägt jedoch mehrere Nuten, so daß ein optimales Spiel nicht einfach eingestellt werden kann.
In Kenntnis dieses Standes der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sich unter Behebung der aufgezeigten Nachteile ein vorbestimmtes Spiel in einer leichten Weise genau einstellen läßt, ohne zusätzliche Werkzeuge.
Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Hauptanspruch angegebenen Merkmale.
Hinsichtlich weiterer erfindungswesentlicher Merkmale wird auf die Unteransprüche verwiesen.
Gemäß der Erfindung ist eine Klemmspirale, die an ihren Enden ein Paar von Aufbiegungen trägt, um das Außengewinde eines ersten Maschinenelementeteils gelegt. Ein zweites Element, wie eine Mutter, besitzt ein Innengewinde, welches auf das Außengewinde des ersten Elementes aufgeschraubt ist. Das zweite Element trägt eine Auskerbung. Ein Stellelement, wie etwa ein Ring läßt sich in einem eingeschränkten Bereich relativ zu dem zweiten Element drehen und in axialer Richtung yerschieben. Das Stellelement steuert die Drehung des zweiten Elementes, wobei die Klemmspirale von dem Außengewinde des ersten.Elementes gelöst wird, oder auf diesem festgeklemmt wird, in Abhängigkeit von der Position des Stellelementes in bezug auf das zweite Element.
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigt im einzelnen; Fig. 1 ein herkömmliches Kupplungssystem mit der üblichen Einstellvorrichtung, Fig. 2 die Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung, teilweise im Schnitt, Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Ringes, der bei der Einstellvorrichtung gemäß Fig. 2 Verwendung findet, Fig. 4 eine perspektivische Darstellung einer Klemmspirale, die in der Einstellvorrichtung gemäß Fig. 2 eingesetzt ist, Fig. 5 eine perspektivische Darstellung einer Mutter, wie sie bei der erfindungsgemäßen Einstellung der Vorrichtung gemäß Fig. 2 eingesetzt wird, Fig. 6 einen Schnitt entlang der Schnittlinie VI-VI in Fig. 2 und Fig. 7 eine Ansicht eines Teils,der in der in Fig. 2 dargestellten Einstellvorrichtung Verwendung findet, in größerem Maßstab.
In den Fig. 2 bis 7 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Spieleinstellvorrichtung gemäß der Erfindung dargestellt. Sie besitzt ein erstes Element, wie beispielsweise einen äußeren Kabelzug 10 eines normalerweise nicht in Kontakt stehenden Kupplungssystems mit einem Außengewindeteil 11 an einem Ende.
Eine Mutter 17 bildet typischerweise das zweite Element. Wie die Fig. 5 zeigt, besitzt die Mutter 17 ein Innengewinde 17a, welches auf das Außengewinde 11 aufschraubbar ist, eine Auskerbung 18 in rechteckiger Form, sowie einen flanschförmigen Anschlag 19 mit einer Aussparung, wobei ein Zwischenraum zwischen den einander gegenüberliegenden Enden 19a gebildet wird. Die Auskerbung 18 ist im Bereich eines Manschettenteiles 22 der Mutter 17 angeordnet. Der Innendurchmesser D1 des Manschettenteils 22 ist größer als der Außendurchmesser D2 des Außengewindes 11. Eine Klemmspirale 21 ist so geformt, daß sie auf das Außengewinde 11 aufgeschraubt werden kann, wie sich dies aus den Fig. 2 und 6 entnehmen läßt. Die beiden Enden 21a und 21b der Klemmspirale 21 sind nach außen aufgebogen. Die Länge einer jeden Aufbiegung 21a oder 21b der Klemmspirale 21 ist etwas geringer als die Dicke des Manschettenteiles 22 der Mutter 17. Die beiden Aufbiegungen 21a und 21b der Klemmspirale 21 befinden sich innerhalb der Auskerbung 18 der Mutter 17, wenn die Klemmspirale 21 in der richtigen Weise um das Außengewindeteil 11 des äußeren Zuges 10 gelegt ist. Ein Spiel a befindet sich zwischen den Seitenteilen 18a der Auskerbung 18 und einer Aufbiegung 21b der Klemmspirale 21, während ein Spiel a' zwischen der gegenüberliegenden Seite 18b der Auskerbung 18 und der anderen Aufbiegung 21a vorgesehen ist.
Wie sich am deutlichsten aus Fig. 3 ergibt, handelt es sich bei dem dritten Element um ein Stellelement in der Form eines Ringes 20 mit einem Schlitz 23, der in Längsrichtung des Ringes ausgebildet ist. Der Ring 20 besteht aus einem federnden Material, wie etwa einem synthetischen Harz, so daß der Ring 20 hinsichtlich seines Durchmessers aufgebogen werden kann, falls dies erforderlich scheint.
Der Ring 20 wird auf die Mutter 17 aufgeschoben. Wie die Fig. 6 zeigt, besitzt der Ring an einem Ende einen Vorsprung 20b, der von der Innenfläche des Ringes 20 nach innen vorspringt und sich innerhalb der Auskerbung 18 der Mutter 17 befindet. Die aufgebogenen Enden 21a und 21b liegen jeweils in einem Abstand von den Seitenflächen des Innenvorsprunges 20b des Ringes 20, jeweils mit einem Spiel b bzw. b'. Wenn der Ring 20 relativ zu dem äußeren Zug 10 gedreht wird, kommt eine der Aufbiegungen 21a oder 21 b in Eingriff mit dem Innenvorsprung 20b, so daß die Klemmspirale 21 vergrößert wird und sich auf dem Außengewinde 11 des äußeren Zuges 10 löst. Der Ring 20 besitzt außerdem einen Vorsprung 20c der Länge d in axialer Richtung an einem Ende, welcher zwischen den einander gegenüberliegenden Enden 19a und 19a des Anschlages 19 liegt. Wie die Fig. 7 zeigt, ist der Abstand L zwischen der Rückseite 19b des Anschlages 19 und der Rückseite 18c der Auskerbung 18 etwas größer als die Breite W des Ringes 20 einschließlich der Länge d des Axialvorsprunges 20c. Wenn der Axialvorsprung 20c des Ringes 20 nicht mit den einander gegenüberliegenden Enden 19a des Anschlages 19 in Kontakt steht kann sich der Ring 20 frei in rotatorischer und axialer Richtun realtiv zur Mutter 17 in einem begrenzten Bereich bewegen.
Wenn der Axialvorsprung 20c des Ringes 20 in Eingriff mit einem der gegenüberliegenden Enden 19a des Anschlages 19 kommt, wird der Ring 20 zusammen mit der Mutter 17 in einer solchen Weise gedreht, daß eine der einander gegenüberliegenden Seitenkanten 18a der Auskerbung 18 mit den Aufbiegungen 21a oder 21b der Klemmspirale 21 in Kontakt kommt, womit die Klemmspirale 21 fest eingeklemmt wird. Hieraus folgt, daß der Ring 20 und die Mutter 17 sich nicht mehr weiter drehen können. Zu dieser Zeit besitzt die Rückseite 19b des Anschlages 19 von der Rückseite 20a des Ringes 20 einen Abstand der Strecke d plus W. Der Ring 20 bewegt sich weiter in seiner axialen Richtung, bis die Rückseite b des Anschlages 19 mit der Vorderseite 20b des Ringes 20 in Kontakt kommt.
Die Einstellvorrichtung, wie sie oben beschrieben worden ist, wird in der folgenden Weise montiert. Der federnde Ring 20 mit dem Schlitz 23 wird aufgebogen, worauf die Mutter 17 in den Ring 20 eingesteckt wird, bis der Innenvorsprung 20b in die Auskerbung 18 der Mutter 17 eingreift. Andererseits wird die Klemmspirale 21 um das Außengewinde 11 des äußeren zuges 10 gelegt. Hierauf wird die Mutter 17 zusammen mit dem Ring 20 auf das Außengewinde 11 des äußeren Zuges 10 aufgeschraubt, so daß die Aufbiegungen 21a und 21b der Klemmspirale 21 sich jeweils zwischen dem Innenvorsprung 20b des Ringes 20 und einer Seitenkante 18a bzw. 18b der Auskerbung 18 der Mutter 17 befinden, mit jeweils einem Spiel a, a' bzw. b, b', wie dies in Fig. 6 gezeigt ist.
Die Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung arbeitet wie folgt.
Sie kann beispielsweise bei einem Kupplungssystem für ein Kraftfahrzeug eingesetzt werden, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Ein Ende der inneren Seele 4 wird mit dem oberen Ende des Kupplungspedals 14 verbunden, während das andere Ende an das obere Ende des Zughebels 2 angeschlossen wird. Während man den Zughebels 2 gegen das Drucklager 3 andrückt, so daß kein Spiel hierzwischen vorliegt, wird der Ring 20 von Hand beispielsweise in der Richtung des Pfeiles B in Fig. 2 gedreht, so daß der Innenvorsprung 20b mit der Aufhegung 21a der Klemmspirale 20 zum Eingriff kommt, so daß die Klemmspirale 21 aufgeweitet wird. Hierdurch können sich die Mutter 17, der Ring 20 und die Klemmspirale 21 zusammen drehen und entlang des Außengewindes 11 des äußeren Zuges 10 in Richtung c bewegen.
Nachdem das rückwärtige Ende 20a des Ringes 20 das an dem Fahrzeugkörper 16 befestigte Element 13a berührt, kommt der Axialvorsprung 20c des Ringes 20 in Kontakt mit dem Anschlag 19 der Mutter 17. Zu dieser Zeit beträgt der Abstand zwischen der Rückseite 19b des Anschlages 19 und dem Element 13a d plus W, das bedeutet, die Länge des axialen Vorsprunges des Ringes 20 plus der Breite des Ringes 20.
Wenn der Axialvorsprung 20c des Ringes 20 mit einem der einander gegenüberliegenden Enden 19a des Anschlages 19 zur Anlage kommt, greift eine der Seitenkanten 18a oder 18b an den Aufbiegungen 21a oder 21b der Spirale anstelle des Innenvosprunges 20 b des Ringes 20 an, so daß die Klemmspirale 21 fest mit dem Außengewinde 11 des äußeren Zuges 10 verklemmt wird, so daß sich die Mutter nicht weiter zu drehen vermag.
Nachdem die Seele entsprechend mit dem Pedal 14 verbunden ist, führt man den Ring 20 in der dem Pfeil G entgegengesetzten Richtung,bis die Rückseite l9b des Anschlages 19 an der Vorderkante 20d des Ringes 20 anliegt. Hieraus ergibt sich, daß das Spiel d genau eingestellt ist zwischen dem Ring 20 und dem Element 13b, wie auch zwischen dem Zughebel 20 und dem Drucklager 3.

Claims

Vorrichtung zur Einstellung des Spiels zwischen zwei Maschinenelementen Patentansprüche Vorrichtung zur Einstellung des Spiels zwischen zwei Maschinenelementen, q e k e n n z e i c h n e t d u r c h ein erstes Element (10) mit einem Außengewinde (11), ein zweites Element (17) mit einem Innengewinde (17a), das mit dem Außengewinde (11) des ersten Elementes (10) in sewindeeingriff steht und eine längliche Auskerbung (18) in axialer Richtung sowie.einen umlaufenden Anschlag (19) trägt, eine Klemmspirale (21), die das Außengewinde (11) des ersten Elementes (10) umgreift und an beiden Enden Aufbiegungen (21ä, 21b) trägt, welche in die Auskerbung (18) des zweiten Elementes (17) eingreifen, sowie ein Stellelement (20), das über einen eingeschränkten Bereich relativ zum zweiten Element (17) bewegbar ist zur Steuerung der Rotation des zweiten Elementes (17) relativ zum erster Element (10), wobei in Außereingriffsstellung des Stellelemente (20) mit dem Anschlag (19) des zweiten Elementes (17) das Stellelement (20) in Anlage mit einer der Aufbiegungen (21a, 21b) der Klemmspirale (21) bringbar und unter Lösung derselben drehbar sowie entlang des Außengewindes in Klemmen (11) des ersten Elementes (10) führbar ist unter Bewegung des zweiten Elementes (17) zusammen mit dem Stellelement (20) in der gleichen Richtung, während bei einem Eingriff des Stellelements (20) mit dem Anschlag (19) des zweiten Elementes (17) dieses mit einer Aufbiegung (21a, 21b) der Klemmspirale (21) zur Anlage bringbar ist unter Festklemmung der Klemmspirale (21) auf dem Außengewinde (11) des ersten Elementes (10) und Verhinderung einer weiteren Drehung des zweiten Elementes (17), worauf das Stellelement (20) um einen vorbestimmten Betrag in die Gegenrichtung führbar und damit das gewünschte Spiel zwischen den Maschinenelementen einstellt ir ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß das Stellelement (20) ringförmig ausgebildet ist und aus einem federnden Material besteht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß das Stellelement (20) einen Axialschlitz (23) trägt und hierdurch während des Aufbringens auf das zweite Element (17) aufbiegbar ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, d a -d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Stellelement (20) einen nach innen gerichteten Vorsprung (20b) auf seiner Innenseite trägt, der zwischen den beiden Aufbiegungen (21a, 21b) der Klemmspirale (21) eingreift innerhalb der Auskerbung (18) des zweiten Elementes (17), wobei, wenn das Stellelement (20) nicht an dem Anschlag (19) des zweiten Elementes (17) anliegt, der Innenvorsprung (20b) mit einer der Aufbiegungen (21a, 21b) zum Eingriff bringbar ist.
5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Stellelement (20) einen Axialvorsprung (20c) besitzt, der über ein Ende des Stellelementes (20) hinausragt und mit dem Anschlag (19) des zweiten Elementes (17) in der Weise zum Eingriff bringbar ist, daß das zweite Element (17) mit einer der Auf biegungen (21a, 21b) der Klemmspirale (21) zur An]age kommt und diese auf dem Außengewinde (11) des ersten Elementes (10) festklemmt, womit eine Drehung des zweiten Elementes (17) verhindert ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß der Axialvorsprung (20c) des Stellelementes (20) eine axiale Länge besitzt, die dem einzustellenden Spiel entspricht, wobei durch eine Drehung des Stellelementes (20) in der dem Axialvorsprung entgegengesetzten Richtung das geqünschte Spiel selbsttätig einstellbar ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß der Anschlag (19) des zweiten Elementes (17) die Form eines Flansches besitzt, der an einem Ende des zweiten Elementes (17) ausgebildet ist mit einer Aussparung, wobei der Axialvorsprung (20c) des Stellelementes (20) zwischen die beiden Endflächen (19a) des Flansches (19) eingesteckt ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß das Stellelement (20) die Form einer Manschette besitzt, die mit einer Auskerbung (18) versehen ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß die Auskerbung (18) rechteckförmig ausgebildet ist, und der Innenvorsprung (20b) des Stellele- -mentes (20) in einem begrenzten Bereich innerhalb der Auskerbung (18) in axialer und rotatorischer Richtung versch ebbar ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, d a -d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das erste Element (10) die Umhüllung eines Bowden-Zuges ist, durch welche eine Seele (4) verläuft, wobei die äußere Umhüllung an dem Fahrzeugkörper (16) befestigt ist, während die Seele (4) über ein Ende an dem Kupplungspedal (14) und über das andere Ende an dem Zughebel (2) des Kupplungssystems gehalten ist.
11. Vorrichtung zur Einstellung des Spiels zwischen zwei Maschinenelementen nach einem der vorangehenden Ansprüche g e k e n n z e i c h n e t d u r c h ein erstes Elem nt mit einem Außengewinde (11), einem zweiten Element (17) m t einem Innengewinde (17a), das mit dem Außengewinde (11) d s ersten Elementes (10) in Gewindeeingriff steht und eine längliche Auskerbung (18) in axialer Richtung trägt, eine Klemmspirale (21), die das Außengewinde (11) des ersten Elementes (10) umgreift und die ein Paar nach außen Werichteter Aufbiegungen (21a, 21b) trägt, welche in die Auskerbung (18) des zweiten Elementes (17) eingreifen, sowie ein Stellelement (20), das in bezug auf das zweite Element (17) über einen begrenzten Bereich zur Steuerung der Drehung des zweiten Elementes (17) in einer solchen Weise bewegbar ist, daß die Klemmspirale (21) auf dem Außengewinde (11) des ersten Elementes (10) durch einen Eingriff des Stellelementes (20) oder des zweiten Elementes (17) mit einer Aufbiegung (21a, 21b) der Klemmspirale (21) lösbar oder feststellbar ist,in Abhängigkeit der Position des Stellelementes (20) relativ zum zweiten Element (17).