DE3022285A1

DE3022285A1 - Verfahren und vorrichtung zum stapeln von blaettern, wie papier-geldscheine

Info

Publication number: DE3022285A1
Application number: DE19803022285
Authority: DE
Inventors: Masahiro Abe
Original assignee: Glory Ltd
Current assignee: Glory Ltd
Priority date: 1979-06-14
Filing date: 1980-06-13
Publication date: 1981-01-08
Also published as: JPS563252A; DE3022285C2; JPS5733258B2; US4285511A

Description

OKJ

-A-

Firma GLORY KOGYO KABÜSHIKI KAISHA, 35, Shimoteno, Himeji-Shi, Hyogo-Ken, Japan

Verfahren und Vorrichtung zum Stapeln von Blättern, wie Papier-Geldscheine

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Stapeln von Papier-Geldscheinen, Karten, bedruckten Blättern oder dergleichen, die einzeln zugeführt werden. In der folgenden Beschreibung und in den Ansprüchen wird der Ausdruck "Blatt" dazu verwendet, alle solche Blätter aus Papier oder aus anderem Material zu bezeichnen, die durch das Verfahren und mit der Vorrichtung gemäß der Erfindung behandelt werden können.

In Banken und ähnlichen Geldinstituten besteht beispielsweise das Bedürfnis, eine Anzahl von Banknoten entweder nach einer Zählung oder während der Zählung entlang einem vorgeschriebenen Weg zu transportieren und sie in einer Übergabestation zu stapeln, wo sie durch das Bankpersonal· oder durch Kunden leicht entnommen werden können. Verschiedene andere industrielle und kommerzielle Institute haben ein Bedürfnis für eine ähnliche Behandlung von

bedruckten Blättern, verschiedener Arten von Karten und anderer Blätter.

Die OS-PS 3 214 096 offenbart ein typisches bekanntes Beispiel

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eine Blattstapelvorrichtung, die in einer Papiergeld-Zahlmaschine eingebaut ist. Diese bekannte Banknoten-Stapelvorrichtung enthält mehrere endlose Bänder, welche die Banknoten von einer gekrümmten Laufbahn nach aufwärts zu einem Abgabeabteil tragen, wobei die Bänder in der Höhe des Abgabeabteils vertikal angeordnet sind. Die Banknoten werden durch mehrere auf einer gemeinsamen Antriebswelle angeordnete Speichenräder nach auswärts gefördert und in Längsrichtung von den Bändern wegbewegt. Die Speichen der Räder springen durch Schlitze am Ende des Bodens des Abgabeabteils vor und greifen die Bodenkante der Banknoten an, um diese aufwärts und von den Bändern wegzubewegen.

Ein Problem besteht bei dieser bekannten Stapelvorrichtung darin, daß die Speichenräder die hintere Kante einer in das Abgabeabteil geförderten Banknote manchmal nicht richtig angreifen, so daß die hintere Kante der Banknote in der Nähe der Bänder in dem Abgabeabteil bleibt. Wenn dies auftritt, streift die vordere Kante der nächsten Banknote gegen die hintere Kante der vorhergehenden Banknote in dem Abgabeabteil. Infolgedessen werden die Banknoten am Eintritt in das Abgabeabteil eingeklemmt.

Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines verbesserten Verfahrens und einer verbesserten Vorrichtung zum Stapeln von Blättern, die einzeln und mit Abständen zwischen sich entlang einem vorbestimmten Weg bewegt werden, ohne daß die Möglichkeit besteht, daß die Blätter eingeklemmt werden.

Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß in Bewegungsrichtung unmittelbar vor dem Stapelgehäuse, das auf dem vorgenannten Bewegungsweg aufeinanderfolgender Blätter angeordnet ist,

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ein Band aus verhältnismäßig biegsamem Material angeordnet ist. Das Band ist an einem festen Punkt auf derselben Seite des Weges wie das Stapelgehäuse gehalten und bildet eine frei verformbare Schleife, die normalerweise den besonderen Weg kreuzt. Wenn sie durch ein entlang dem besonderen Weg gefördertes Blatt beaufschlagt wird, tritt die freie Bandschleife in das Stapelabteil ein und greift die in Bewegungsrichtung vordere Kante eines Blattstapels in dem Stapelabteil an und bewegt die Vorderkante des Blattstapels weiter von dem besonderen Weg weg. Jedes neue · Blatt kann auf diese Weise in eine Lage zwischen dem besonderen Weg und dem vorhandenen Blattstapel in dem Stapelabteil gefördert werden.

In einigen hier beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispielen hat das Band die Form eines endlosen Bandes, das lose um eine an dem genannten festen Punkt gelagerte Umlenkrolle verläuft. Das endlose Band wird in einer vorgeschriebenen Richtung angetrieben, um seine freie Schleife aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel und jedem neuen in das Stapelabteil geförderten Blatt herauszuziehen.

Dieses Schleifenband gemäß der Erfindung ist ein ausgezeichneter Ersatz für die bekannten Speichenräder. Sie schalten die Wahrscheinlichkeit des Einklemmens von Blättern beim Aufstapeln vollständig aus. Zwei oder mehr solcher Schleifenbänder können nebeneinander angeordnet werden, wenn es die Größe, die Biegsamkeit oder andere physikalische Eigenschaften der zu behandelnden Blätter erfordern.

Die Erfindung ist im folgenden anhand der Zeichnung an Ausfüh-

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-7-rungsbeispielen näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Blattstapelvorrichtung, wobei Teile der Vorrichtung weggebrochen sind,

Fig.2A verschiedene Ansichten der Stapelvorrichtung nach Fig.

bis 2G

in vertikalen Schnitten zur Erläuterung der aufeinanderfolgenden Arbeitsschritte während des Betriebes der Vorrichtung,

Fig. 3 eine Ansicht eines anderen Ausführungsbeispiels der Blattstapelvorrichtung in einem vertikalen Schnitt,

Fig. 4 eine Seitenansicht eines abgewandelten endlosen Bandes für die Vorrichtung nach den Fig. 1 oder 3, und

Fig. 5 eine Teilansicht einer Abwandlung der Vorrichtung nach Fig. 1, teilweise im Schnitt.

Die wahrscheinlich beste Ausführung der Erfindung ist in der Vorrichtung nach Fig. 1 verkörpert, die für das Stapeln von Banknoten oder ähnlichen Blättern oder Papier oder einem anderen Material geeignet ist. Die Blattstapelvorrichtung enthält:

1 . Mehrere (im dargestellten Ausführungsbeispiel vier) Bandförderer TO gleicher Ausführung, die sich horizontal und nebeneinander erstrecken, wobei die Bänder in einer gemeinsamen Ebene verlaufen;

2. mehrere Druck-Bandanordnungen 12 gleicher Ausführung, von denen je eine über jedem Bandförderer 10 angeordnet ist und mit diesem zusammenwirkt, um aufeinanderfolgende zu stapelnde Blätter zu fördern, und zwar entlang eines vorbeschriebenen Weges 14, der sich in horizontaler Richtung erstreckt;

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3. ein Stapelabteil 16, das auf der oberen Seite des besonderen Weges 14 auf oder neben den in Bewegungsrichtung hinteren Enden der Bandförderer 10 angeordnet ist und das die aufeinanderfolgenden und entlang dem Weg geförderten Blätter aufnimmt und sie in Form eines Stapels hält;

4. ein oder mehrere (in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwei) endlose Bänder 18, die in Bewegungsrichtung unmittelbar vor dem Stapelabteil 16 liegen und die lose um entsprechende Umlenkrollen 20, die auf der oberen Seite des besonderen Weges 14 drehbar gelagert sind, herumlaufen, und

5. eine Antriebseinrichtung 22, die mit jeder Rolle 20 zusammenwirkt und das jeweilige entsprechende endlose Band 18 in Drehung versetzt bzw. antreibt.

Jeder Bandförderer 10 enthält eine Antriebsrolle 24, eine Spannrolle 26 und ein endloses Band 28, das um die Rollen 24 und 26 herumläuft. Die Antriebsrolle 24 für alle Bandförderer 10 sind fest auf einer gemeinsamen Antriebswelle 30 mit gegenseitigem axialen Abstand voneinander montiert. Die Spannrollen 26 aller Bandförderer 10 sind auf eine: gemeinsamen Spannwelle 32 fest montiert und besitzen ebenfalls einen axialen Abstand voneinander. Die Antriebswelle 30 ist mit einer nicht gezeigten motorischen Antriebseinheit gekuppelt. Die Antriebswelle wird damit im Uhrzeigersinn angetrieben, wie es in den Fig. 1 und 2A bis 2G gezeigt ist. Die oberen Teile der endlosen Bänder 28 liegen mit Abstand parallel nebeneinander in einer horizontalen Ebene, die den besonderen Blatt-Weg 14 bildet.

Jede Druck-Bandanordnung 12 enthält erste und zweite Spannrollen 34 und 36 und ein endloses Band 38, das um die Rolleiherumläuft.

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— L, ..,

Die ersten Spannrollen 34 aller Druckbandanordnungen Ί2 sind fest auf einer gemeinsamen drehbaren Welle 40 montiert, die horizontal mit einem vertikalen Abstand parallel zur Antriebswelle 30 der Bandförderer 10 verläuft. Die zweiten Spannrollen 36 aller Druckbandanordnungen 12 sind fest auf einer anderen gemeinsamen und drehbaren Welle 42 angeordnet, die horizontal zwischen den Enden der Bandförderer 10 verläuft.

Die Bänder 38 der Druckbandanordnungen 12 werden jeweils an den jeweiligen Bändern 28 der Bandförderer 10 gehalten. Sie laufen gemeinsam im Gegenuhrzeigersinn um. Wie der Name sagt, drücken die Druckbandanordnungen 12 die jeweiligen Blätter gegen den Bandförderer 10. Die Blätter werden einzeln mit geeigneten Abständen in dem horizontalen Weg 14 zwischen den Bandförderern 10 und den Druckbandanordnungen 12 gefördert, und zwar mit Hilfe einer Vorrichtung, die nicht Gegenstand der Erfindung ist, und es werden die Blätter in das Stapelabteil 16 transportiert, und zwar in horizontaler Anordnung.

Das Stapelabteil 16 liegt in Bewegungsrichtung hinter den Druckbandanordnungen 12 über dem weiteren Verlauf der Bandförderer 10= Das allgemein kastenförmige Stapelabteil 16 enthält eine Vorderwand 44, eine Rückwand 46 und ein Paar Seitenwände 48, von denen eine gezeigt ist. Die horizontale Querschnittsfläche des durch diese Wände 44, 46 und 48 begrenzten Raumes ist etwas größer als die maximale Größe der zu stapelnden Blätter.

Die Bodenkante der Vorderwand 44 des Stapelabteils 16 liegt über den oberen Teilen der Förderbänder 28, und zwar mit einem Abstand, der größer als die maximale Dicke jedes Blattes ist,- das mit csr

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Vorrichtung bahandalt werden soll. Der Blatteintritt 50 ist somit für den Eintritt aufeinanderfolgender Blätter in das Stapelabteil 16 ausgebildet. Die Vorderwand 44 hat zwei Schlitze 52, dxe sich von der Bodenkante nach aufwärts erstrecken und das Eindringen der endlosen Bänder 18 in das Stapelabteil 16 ermöglichen. Der Zweck dieser Anordnung wird später beschrieben.

Die Rückwand 46 des Stapelabteils 16 erstreckt sich nach abwärts unter die Höhe der Bodenkante der Vorderwand 44. Mehrere Schlitze 54 erstrecken sich von der Bodenkante der Rückwand 46 aufwärts, um die jeweiligen oberen Teile der Förderbänder 28 mit Spiel

die
aufzunehmen. Somit dient/ die oberen Teile der Förderbänder 28 kreuzende Rückwand 46 als Anschlag zum Anhalten der Bewegung der aufeinanderfolgenden Blätter, wenn sie vollständig in das Stapelabteil 16 eingeführt werden. Die Förderbänder 28 tragen den Blattstapel im Stapelabteil 16.

Die in Bewegungsrichtung unmittelbar vor dem Stapelabteil 16 angeordneten beiden endlosen Bänder 18 können bekannter Art sein, z.B. flache Bänder, die vorzugsweise aus Polyurethangummi oder einem ähnlichen Material bestehen. Wie aus der späteren Betriebsbeschreibung hervorgeht, ist ein gewisser Grad an Biegsamkeit eine der wichtigsten physikalischen Eigenschaften, die die endlosen Bänder 18 haben müssen, um die angestrebten Funktionen zu erfüllen.

Die endlosen Bänder 18 sind sehr lose um die jeweiligen Rollen 20 herumgeführt, die auf der drehbaren Welle 42, die die zweiten Spannrollen 36 der Druckbandanordnungen 12 trägt, drehbar montiert sind. Jede Rolle 20 liegt zwischen zwei benachbarten zweiten Spannrollen 36 und sind auf der Welle 42 fest montiert, so

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daß sie an einer axialen Verschiebung gehindert sind. Somit bilden die von den Rollen 20 herabhängenden endlosen Bänder 18 freie, verformbare Schleifen, die normalerweise den besonderen Blattweg 14 kreuzen und jeweils zwischen zwei benachbarten Förderbändern 28 liegen.

Die endlosen Bänder 18 sind in horizontaler Richtung ausgerichtet mit den Schlitzen 52 in der Vorderwand 44 des Stapelabteils 16. Wenn sie durch jedes Blatt, das entlang dem Förderweg 14 wandert, gedrängt werden, können deshalb die freien Schleifen der endlosen Bänder 18 in das Stapelabteil 16 durch die jeweiligen Schlitze 52 eindringen und die in Bewegungsrichtung vordere Kante des Blattstapels anheben und somit es dem einlaufenden Blatt ermöglichen, unter den Blattstapel einzulaufen.

Für das Herausziehen der freien Bandschleifen aus dem Stapelabteil 16 nach dem Einbringen jedes neuen Blattes unter den Stapel sind Bandantriebsanordnungen 22 vorgesehen, die den jeweiligen endlosen Bändern 28 zugeordnet sind. Wie aus Fig. 2A ersichtlich, enthält jede Bandantriebsvorrichtung 22 eine Antriebsrolle 56, eine Spannrolle 58 und ein um diese Rollen 56 und 58 herumlaufendes endloses Band 60. Die Antriebsrollen 56 der beiden Bandantriebsvorrichtungen 22 sind auf eina: gemeinsamen Antriebswelle 62 fest montiert, während die Spannrollen 58 auf einer gemeinsamen Spannwelle 64 fest montiert sind. Die Antriebswelle 62 ist mit einem nicht gezeigten Motor gekuppelt. Sie wird dadurch im Uhrzeigersinn angetrieben.

Die Antriebsbänder 60 drängen die endlosen Bänder 18 gegen die jeweiligen Rollen 20 und wirken mit diesen so zusammen, daß die

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endlosen Bänder 18 durch Reibung im Gegenuhrzeigersinn angetrieben werden. Die Umfangsgeschwindigkeit der endlosen Bänder 18 sollte etwa gleich der Fördergeschwindigkeit der Blätter entlang dem Weg 14 sein.

Es folgt nunmehr eine Betriebsbeschreibung der Blattstapelvorrichtung nach Fig. 1 unter Bezugnahme auf die Fig. 2A bis 2G. Diese Beschreibung erläutert auch das Verfahren zum Stapeln von Blättern gemäß der Erfindung.

Die Betriebsbeschreibung setzt voraus, daß bereits in dem Stapelabteil 16 ein Blattstapel S gebildet worden ist, wie es in den Fig. 2A bis 2G gezeigt ist. Fig. 2A zeigt ein zusätzliches Blatt S¹, das gerade dem Weg 14 zwischen den Bandförderern 10 und den Druckbandanordnungen 12 zugeführt worden ist. Die Antriebsrollen 24 der Bandförderer 10 drehen sich im Uhrzeigersinn, so daß das Blatt S¹ auf den Bandförderern nach rechts wandert, während es durch die Druckbandanordnungen 12 gegen die Förderbänder gedrückt wird. Die endlosen Bänder 18 können sich kontinuierlich drehen, oder sie können jeweils dann in Drehung versetzt werden, wenn sich ein neues Blatt dem Stapelabteil 16 nähert.

Wie aus Fig. 2B ersichtlich, kommt das entlang dem Weg 14 wandernde Blatt S' in Berührung mit den freien Schleifen der endlosen Bänder 18, die den Weg kreuzen. Das Blatt S¹ schwenkt die freien Bandschleifen im Gegenuhrzeigersinn um die Rollen 20. Somit treten die freien Bandschleifen in das Stapelabteil 16 ein, und zwar durch die jeweiligen Schlitze 52 in der Vorderwand 44, bis die Schleifen die in Bewegungsrichtung vordere Bodenkante des Blattstapels S, der bereits in dem Stapelabteil gebildet ist, angreifen. 0 30 062/073 5

Bei der weiteren Bewegung des Blattes S¹ in Richtung auf das Stapelabteil 16 schwenken die freien Bandschleifen weiter im Gegenuhrzeigersinn, während sie unter dem Gewicht des Blattstapels S verformt werden. Schließlich heben aber die freien Bandschleifen die in Bewegungsrichtung vordere Kante des Blattstapels S über die Förderbandteile an, die den Boden des Stapelabteils 16 bilden, wie es in Fig. 2C gezeigt ist. Es wird somit ein Spalt G zwischen den Blattstapel S und den Förderbändern 28 geschaffen.

Fig. 2D zeigt, wie das Blatt S¹ anschließend durch den Blatteinlaß 50 in den Spalt G wandert, der, wie oben beschrieben, unter dem Blattstapel S geschaffen ist. Da sich das Blatt S¹ unter den freien Bandschleifen bewegt, die die Vorderseite des Blattstapels S anheben, besteht absolut keine Möglichkeit für das Blatt,mit dem Blattstapel zu kollidieren und so ein Einklemmen des Blattes im Blatteingang 50 zu bewirken. Wie erwähnt, ist die ümfangsdrehgeschwindigkeit der endlosen Bänder 18 so eingestellt, daß sie etwa gleich der Bewegungsgeschwindigkeit des Blattes entlang dem Weg 14 ist, so daß im wesentlichen keine Relativbewegung zwischen den freien Bandschleifen und dem darunter wandernden Blatt S¹ besteht. Somit bewegt sich das Blatt S¹ weich in das Stapelabteil 16, und zwar ohne daß durch die freien Bandschleifen eine Reibung auf das Blatt ausgeübt wird. Dieser Vorgang erfolgt auch dann einwandfrei, wenn das Blatt eine viel benutzte und dadurch abgenutzte Banknote ist.

In Fig. 2E ist das Blatt S¹ gezeigt, nachdem es vollständig in das Stapelabteil 16 eingeführt worden ist. Trotz der fortgesetzten Rotation der Förderbänder 28 wird das Blatt S' festge-

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gehalten, wobei seine Vorderkante an der Rückwand 46 des Stapelabteils 16 anliegt. Die freien Bandschleifen werden noch zwischen dem angehobenen Blattstapel S und dem neu eingeführten Blatt S¹ gehalten, und sie werden fortgesetzt im Gegenuhrzeigersinn angetrieben.

Wie aus Fig. 2F ersichtlich, ziehen die Rollen 20 diejenigen Teile der endlosen Bänder 18, die sich in Berührung mit dem Blattstapel S befinden, so daß diese Teile in gleitendem Kontakt mit dem angehobenen Blattstapel in Richtung auf die Rollen bewegt werden. Diejenigen Bandtei]£ der endlosen Bänder, die in Berührung mit dem Blatt S¹ stehen, gleiten aber nicht über das Blatt, weil die Bandteile zwischen diesen Teilen und den Rollen 20 sich ausbiegen, wie es dargestellt ist. Somit treten die freien Bandschleifen allmählich aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel S und dem neuen Blatt S¹ aus.

Fig. 2G zeigt den Zustand, in dem die freien Bandschleifen gerade aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel S und dem neuen Blatt S" herausgezogen worden sind. Der Blattstapel S fällt nach dem Herausziehen der freien Bandschleifen auf das neue Blatt S¹. Die Förderung eines neuen Blattes in das Stapelabteil 16 ist nun abgeschlossen. Die freien Bandschleifen kehren anschließend in die in Fig. 2A gezeigte Lage zurück und erwarten das nächste Blatt.

So können durch Wiederholung des oben genannten Arbeitszyklus nacheinander Blätter in dem Stapelabteil 16 aufgestapelt werden, wenn sie dem Förderweg 14 nacheinander und mit geeigneten Abständen zugeführt werden. Jedes neue Blatt wird unter das vor-

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hergehende Blatt in dem Stapelabteil· 16 angeordnet, wodurch die Höhe des Stapels allmählich ansteigt.

Während die Vorrichtung nach Fig. 1 Blätter vertikal· stapelt, wobei sich jedes Blatt in horizontaler Lage befindet, ermögiicht die Erfindung auch eine horizontale Stapelung von Blättern, wobei sich jedes Blatt in einer vertikalen Lage befindet, wobei die Vorrichtung nach Fig. 1 nur geringfügig abgewandelt werden muß. Fig. 3 ist eine schematische Darste^ung einer so abgewande^en Vorrichtung für eine horizontaie Stape^ng von Bl·ättern. Die abgewandeite Vorrichtung enthäit:

1) Mehrere Bandförderer 10a mit Bandteilen, die sich nebeneinander in vertikaler Richtung erstrecken, wobei diese Bandteil·e in einer Ebene iiegen und einen besonderen Biattweg 14a biiden;

2) mehrere Druckro^en 70, die mit den jeweiiigen Bandförderern 10a zusammenwirken, um Biätter en^ang dem vertikalen Weg 14a nach aufwärts zu fördern;

3) ein Stapeiabteil· 16a, das auf einer Seite des Biattweges 14a gebiidet ist und die aufeinanderfolgenden Blätter S aufnimmt und sie zu einem horizontaien Stapel· formt;

4) ein oder mehrere endiose Bänder 18a, die lose um entsprechende Ro^en 20a herun^aufen und freie Schieifen biiden, die normalerweise den Blattweg 14a unmittelbar unter dem Stapeiabteil· 16a kreuzen; und

5) eine Druckro^e 72, die mit jeder Rolle 20a zusammenwirkt, um jedes endlose Band 18a um die Rolle anzutreiben.

Jeder Bandförderer 10a enthält eine Antriebsro^e 24a, zwei Spannro^en 26a und 74 sowie ein endioses Band 28a, das um die

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drei Rollen herumläuft. Die Druckrollen 70 werden an den jeweiligen Förderbändern 28a gehalten, die sich über die Antriebsrollen 24a erstrecken. Blattführungen 76, die mit einer Bodenwand 44a des Stapelabteils 16a aus einem Stück bestehen, sind so angeordnet, daß sie den unteren Teilen der vertikalen Bandteile der Förderbänder 28a gegenüberliegen. Somit werden durch die Drehung der Antriebsrollen 24a im Gegenuhrzeigersinn die aufeinanderfolgenden Blätter S entlang dem Weg 14a nach aufwärts gefördert, wobei sie durch die Führungen 76 geführt werden.

Das Stapelabteil 16a enthält die Bodenwand oder Förderwand 44a, eine obere oder Rückwand 46a und einen Blatthalter 78. Die Bodenwand 44a dient zum Tragen des Blattstapels S. Die am Ende des vertikalen Blattweges 14a liegende obere Wand 46a wirkt als Anschlag zum Anhalten der aufeinanderfolgenden Blätter, wenn sie vollständig in das Stapelabteil 16a eingeführt worden sind. Der Blatthalter 78 hält den Blattstapel S aufrecht an den vertikalen Teilen der Bandförderer 28a. Der Blatthalter 78 wird von einem oder mehreren parallelen Lenkern 80 gehalten, die jeweils mit einer Feder 82 mit geringer Spannung versehen sind, welche den Blatthalter in Richtung auf die Förderbänder 28a vorspannen. Bei einem allmählichen Anwachsen der Dicke des Blattstapels S wird der Blatthalter 78 von den Förderbändern 28a gegen die Vorspannung der Spannfeder oder Spannfedern 82 wegbewegt.

Unmittelbar vor oder unter dem Stapelabteil 16a sind die endlosen Bänder 18a lose um die Rollen 20a herumgeführt, die auf einer gemeinsamen Antriebswelle 84 fest montiert sind, wobei die Antriebswelle mit einem nicht gezeigten Motor gekuppelt ist. Eine Tragstange 88 trägt die freien Schleifen der endlosen Bänder

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18a, so daß diese normalerweise quer zum vertikalen Blattweg 14a gehalten werden. Die Druckrollen 72 sind auf einer Welle 86 drehbar angeordnet und greifen reibend die endlosen Bänder 18a an und drängen sie gegen die Rolle 20a. Somit wirken bei einer Drehung der Antriebswelle 84 die Rollen 20a mit den Druckrolien 27 zusammen und treiben die endlosen Bänder 18a im Uhrzeigersinn an.

Die Arbeitsweise der abgewandelten Blattstapelvorrichtung ergibt sich aus der vorhergehenden Beschreibung zu den Fig. 2A bis 2G. Es wird aber noch darauf hingewiesen, daß die Kraft der Spannfeder oder Spannfedern 8 2 ausreichend klein sein muß, um es den endlosen Bändern 18a zu ermöglichen, den Blattstapel von den Förderbändern 28a wegzubewegen, wenn jedes Blatt in das Stapelabteil 16a eingeführt wird.

Fig. 4 zeigt eine geringfügige Abwandlung der Vorrichtung nach Fig. 1. Die Abwandlung betrifft ein gezahntes Band 18b, das auch als Synchronisierband bekannt ist, und das anstelle eines flachen Bandes 18 in Fig. 1 verwendet wird. Das gezahnte endlose Band 18b besitzt innere Zähne 90, die in Eingriff mit entsprechenden Ausnehmungen 92 in einer entsprechend abgewandelten Rolle 20b stehen. Eine gekrümmte Führung 94 hält das gezahnte endlose Band 18b in positivem Eingriff mit der genuteten Rolle 20b. Durch Antrieb der Rolle 20b kann somit das endlose Band 18b in Pfeilrichtung angetrieben werden.

Wie sich aus Fig. 4 von selbst ergibt, kann die durch diese Figur gegebene Lehre ohne weiteres auf die Anordnung nach Fig.3 angewendet werden. Es ist selbstverständlich, daß runde Bänder,

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Keilriemen oder andere Arten von endlosen Bändern in den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1 und 3 verwendet werden können.

Während alle vorhergehend beschriebenen Ausführungsbeispiele endlose Bänder verwenden, die um einen festen Punkt drehbar gelagert sind, ermöglicht die Erfindung auch die Verwendung von nicht drehbar gelagerten Bändern, wie es in Fig. 5 gezeigt ist. Jedes Band 18c muß nicht ein endloses Band sein, sondern es kann ein Band sein, das eine Schleife bildet, in dem seine Enden durch eine Klammer 96 gehalten werden, die beispielsweise anstelle der Rolle 20 in der Vorrichtung nach Fig. 1 unbeweglich angeordnet ist. Die freie Schleife des Bandes 18c kreuzt normalerweise den vorbeschriebenen Blattweg zum Stapelabteil

Auf der gleichen Seite des Blattweges wie das Stapelabteil 16 ist eine Ausziehstange 98 angeordnet, die sich durch die Schleife des Bandes 18c erstreckt und die in bezug auf den Blattweg auf- und abbewegbar ist.

Das eine Schleife bildende Band 18c wird durch jedes Blatt angegriffen und hebt die Vorderkante des Blattstapels von dem Blattweg ab, wie es in allen vorhergehenden Ausführungsbeispielen beschrieben ist. Um die freie Bandschleife aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel und dem gerade in das Stapelabteil 16 eingeführte Blatt herauszuziehen, kann die Ausziehstange 98 von dem Blattweg zusammen mit der mit ihr in Eingriff stehenden Bandschleife abgehoben werden, wodurch die Bandschleife aus dem Stapelabteil 16 herausgezogen wird. Die freie Bandschleife kehrt nach dem folgenden Absinken der Ausziehstange 98 in die darge-

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stellte normale Lage zurück. Die Lehren der Fig. 5 können auch auf die Vorrichtung nach Fig. 3 angewendet werden.

Obgleich die vorliegende Erfindung anhand von besonderen Ausführungsbeispielen gezeigt und beschrieben worden ist, ist es für den Fachmann leicht, verschiedene Abwandlungen dieser Ausführungsbeispiele vorzunehmen, ohne daß der Erfindungsgedanke verlassen wird. Beispielsweise kann in der Vorrichtung nach Fig. das Stapelabteil in der Mitte zwischen den Enden der Bandförderer 10 angeordnet werden, und es kann die Rückwand des Stapelabteils so angeordnet sein, daß sie in Längsrichtung der Bandförderer beweglich ist. Jedesmal dann, wenn eine vorbestimmte Anzahl von Blättern in dem Stapelabteil gestapelt worden ist, kann die Rückwand des Stapelabteils in Richtung auf das hintere Ende der Bandförderer bewegt werden, wodurch die Bandförderer die gestapelte Blattmenge wegtransportie^en.

Wie erwähnt,können die endlosen Bänder 18, 18a und 18b entweder kontinuierlich oder intermittierend angetrieben werden. Im letzteren Falle können die endlosen Bänder in Bewegung gehalten werden, und zwar nur dann, während sie aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel und jedem neuen in das Stapelabteil eingeführten Blatt herausgezogen werden.

Ferner kann der Teil des Blattweges, der zu dem Stapelabteil führt, und der Teil, der dessen Boden bildet, durch getrennte Bandförderer oder getrennte Rollenförderer gebildet werden. Es ist auch möglich, den Boden des Stapelabteils unter einem gewünschten Winkel zu dem zum Abteil führenden Blattwegteil anzuordnen.

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L e ers e i t

Claims

PATENTANSPRÜCHE

1.I Verfahren zum Stapeln von Blättern, wie Papier-Geldscheine, bei welchem die Blätter einzeln und mit Abständen voneinander entlang einem vorbestimmten Weg in ein Stapelgehäuse gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Blatt, das entlang diesem Weg gefördert wird, gegen eine freie Schleife eines Bandes aus verhältnismäßig biegsamem Material drückt, die in Bewegungsrichtung unmittelbar vor dem Stapelgehäuse angeordnet und an einem festen Punkt auf derselben Seite des Weges wie das Stapelgehäuse gehalten wird, daß die freie Schleife des Bandes, wenn sie durch jedes Blatt beaufschlagt wird, die in Bewegungsrichtung vordere Kante des Blattstapels in dem Stapelgehäuse angreift und sie von dem Weg wegbewegt, so daß jedes neue Blatt in eine Lage zwischen dem Weg und dem Blattstapel in dem Stapelgehäuse gefördert wird, und daß die freie Schleife des Bandes aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel und jedem neuen Blatt nach Abschluß der Förderung des neuen Blattes in das Stapelgehäuse herausgezogen wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Band ein endloses Band ist und daß das endlose Band durch

Bankhaus Merck. Finck & Co . München fBl_Z 700 304 0Oj Konto-Nr 254 649

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Bankhaus H Aufhäuser. München iBLZ 700 306 00) Konto-Nr 261300

TELEGR/CABLE: PATENTSENIOR

Postscheck München (BLZ 700100 8Oi Konto-Nr 20904-800

Antrieb in vorbestimmter Richtung um den festen Punkt herausgezogen wird. O U Z Z Z O S

3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Schleife des Bandes dadurch herausgezogen wird, daß sie von dem Stapelgehäuse weggezogen wird.

4. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Stapeln von Blättern, wie Papier-Geldscheine, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, in welcher die Blätter einzeln und mit Abstand voneinander entlang einem vorbestimmten Weg in ein Stapelgehäuse gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, daß in Bewegungsrichtung unmittelbar vor dem Stapelgehäuse ein Band (18,18a,18b,18c) aus verhältnismäßig biegsamem Material angeordnet ist, daß das Band an einem festen Punkt auf derselben Seite des Weges wie das Stapelgehäuse gehalten ist und eine den Weg normalerweise kreuzende freie Schleife bildet, daß die freie Schleife des Bandes durch den Druck jedes entlang dem Weg geführten Blattes (S¹) die in Bewegungsrichtung vordere Kante eines Blattstapels in dem Stapelgehäuse angreift und diese von dem Weg wegbewegt, so daß jedes neue Blatt in eine !Lage zwischen dem Weg und dem Blattstapel in dem Stapelgehäuse gefördert wird, und daß das Band mit einer Vorrichtung (20,22;20a,72;20b,94;98) versehen ist, mit welcher seine freie Schleife im Anschluß an die vollständige Förderung eines neuen Blattes in das Stapelgehäuse aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel und jedem neuen Blatt herausziehbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Band ein endloses Band (18,18a,18b) ist, daß das endlose Band lose mit einer Führungsrolle (20,20a,20b) in Verbindung steht,

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die an dem festen Punkt drehbar gelagert ist, und daß das endlose Band in Arbeitsberührung mit der Führungsrolle gehalten ist/ und zwar durch eine Vorrichtung (22,72,94), die mit der Führungsrolle zusammenwirkt und das endlose Band in einer vorbestimmten Richtung antreibt, um seine freie Schleife aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel und jedem in das Stapelgehäuse geförderten neuen Blatt (S¹) herauszuziehen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf derselben Seite des Weges (14) wie das Stapelgehäuse (16) ein Ausziehelement (98) angeordnet ist, das sich durch die freie Schleife des Bandes (18c) hindurcherstreckt und das zum Herausziehen der freien Schleife des Bandes aus dem Bereich zwischen dem Blattstapel und jedem in das Stapelgehäuse hineingeförderten neuen Blatt von dem Weg wegbewegbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Weg (14) horizontal verläuft und daß das Stapelgehäuse (16) eine in Bewegungsrichtung hintere Wand (46) aufweist, welche die Bewegung jedes Blattes (S) anhält, wenn dieses vollständig in das Stapelgehäuse hineingefördert worden ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Weg (14a) vertikal verläuft und daß eine Vorrichtung (78,80,82) vorgesehen ist, welche den Blattstapel nachgiebig an der Fördervorrichtung (10a) für die Förderung der Blät ter entlang dem Weg hält.

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