DE3017129A1

DE3017129A1 - Lastenfahrzeug

Info

Publication number: DE3017129A1
Application number: DE19803017129
Authority: DE
Inventors: Katsuyoshi Morita; Jiro Tanaka; Kazuo Yamaha
Original assignee: Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd
Priority date: 1979-05-28
Filing date: 1980-05-05
Publication date: 1980-12-11
Also published as: JPS55171667U; GB2050310B; GB2050310A

Description

- 3 B e s c h r e i bung

Die Erfindung betrifft ein Lastenfahrzeug zum Bewegen schwerer Lasten, insbesondere zum Auf- und Abladen von Fahrzeugbatterien. Das Lastenfahrzeug ist ein batteriebetriebener Gabelstapler oder ein ähnliches Lastenfahrzeug.

Üblicherweise wird zum Bewegen, z.B. Auf- und Abladen, von Fahrzeugbatterien ein Kran oder eine Winde oder ein selbständiges Hebezeug verwendet. Der Kran oder die Hebezeuge heben und senken die Fahrzeugbatterien mit Seilen, um sie von einem Gabelstapler auf ein anderes Lastenfahrzeug in einer bestimmten Höhe hin und herzubewegen.

Bekannte Einrichtungen zum Verladen von Fahrzeugbatterien sind mit dem Nachteil behaftet, daß zumindest zwei Hilfskräfte zum Aufhängen und Umladen der Fahrzeugbatterien erforderlich sind, daß ferner der Ladevorgang kompliziert ist, und daß die dazu benötigten Einrichtungen teuer sind. Daneben besteht die akute Gefahr, daß bei an Seilen hängenden Fahrzeugbatterien diese auf den Boden fallen und beschädigt werden können, wenn das Seil versehentlich aus dem Kranhaken herausgleitet. Die Hilfskräfte sind einem ständigen Unfallrisiko ausgesetzt, häufig gelangen sie mit ihren Fingern zwischen .die Seile und verletzen sich.

Die vorliegende Erfindung vermeidet die zuvor erwähnten Nachteile der bekannten Einrichtungen. Ein Ziel vorliegender Erfindung ist es, ein Lastenfahrzeug zum Bewegen schwerer Lasten zu schaffen, das treibende und getriebene Antriebsräder aufweist, welche eine um die Räder gespannte Antriebskette tragen, das ferner eine am Lastenfahrzeug angebrachte Antriebseinrichtung zum Drehen eines der An-

030050/0666

triebsräder aufweist, um die Kette in Bewegung zu setzen, das ferner reibungsarme Stützeinrichtungen zum gleitfähigen Abstützen der "bewegenden Last aufweist und das schließlich an der Kette befestigte Lasthaken aufweist, die mit der zu bewegenden Last in Eingriff bringbar sind. Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung liegt in der Schaffung eines Lastenfahrzeuges des zuletzt erwähnten Typs, wobei das Fahrzeug einen Träger und Einrichtungen zur vertikalen Bewegung dieses Trägers besitzt, auf dem die zuvor erwähnten reibungsarmen Stützeinrichtungen angebracht sind. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind Verriegelungseinrichtungen an dem Lastenfahrzeug vorgesehen, damit dieses beim Verladen der Lasten in einer speziellen Stellung verriegelt werden kann. Mit den Verri egelungs einrichtungen kann das Lastenfahrzeug an einem anderen Fahrzeugkörper verriegelt werden, auf dem oder von dem die Lasten geladen werden. Die Antriebseinrichtungen, die erfindungsgemäß verwendet werden, können aus einem nicht umkehrbaren Antrieb bestehen.

Nachstehend werden Ausführungsformen der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Explosionsdarstellung einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Teiles der Erfindung5

Fig. 3 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform eines Teils der Erfindung, der in Fig. 1 enthalten war;

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch einen Fahrzeugkörper, auf dem reibungsarme Stützglieder angebracht

030050/0666
ORIGINAL INSPECTED

: : . ■ -*.'■.: : O U i /· t Z if _ 5 —

sind;

Fig. 5 eine der Ansicht von Fig. 4 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsforra;

Fig. 6, 7

und 8 zeigen in vergrößterter Darstellung die in Pig. 1 mit Kreisen A, B und C hervorgehobenen Details;

Fig. 9 eine weitere Ausführungsform der Erfindung in perspektivischer Darstellung, und

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung der Antriebseinrichtung, die in Fig. 9 verwendet wird.

Gemäß Fig. 1 besitzt ein Lastenfahrzeug 1 Räder 2 und 3, die an seinem vorderen und hinteren Ende drehbar angebracht sind. Das Lastenfahrzeug 1 ist mit einem Handgriff 1a bewegbar. Eine Betätigungseinrichtung 4, z.B. ein ölhydraulischer Zylinder, ist auf dem Lastenfahrzeug befestigt und besitzt einen Betätigungshebel 4a und eine Ausgangewelle 4b, die auf hydraulischem Weg mit verhältnismäßig geringer Geschwindigkeit anhebbar ist , wenn der Betätigungshebel'4a geschwsikt wird. Reibungsarme Stützplatten 5 sind auf einem Träger 6 befestigt, um einer schweren Last auf dem Träger 6 eine leichtere Beweglichkeit zu gestatten. Der Träger 6 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 mit der Ausgangswelle 4b des ölhydraulisehen Zylinders 4 verbunden und weist zwei zueinander parallele reibungsarme Platten

5 auf. Anschläge 7 sind am rückwärtigen Ende des. Trägers

6 vorgesehen, um die Bewegung der schweren Last, z.B. ein Batteriegehäuse 44, in dem eine Fahrzeugbatterie enthalten sein kann, zu begrenzen.

Vie Fig. 3 zeigt, können die reibungsarmen Platten 5 zum gleitfähigen Abstützen der schweren Last auch durch

0 3 0050/0666

ORIGINAL INSPECTED

Rollgänge 5 zum gleitfähigen Abstützen der schweren Last auch durch Rollgänge 8 ersetzt sein, die einer leichten Bewegung der Lasten förderlich sind.

In der Ausführungsform von Fig. 1 und 2 sind Stützkonsolen 9 auf der Oberseite des Lastenfahrzeugs 1 angebracht und ähnliche Stützkonsolen 10 an der Unterseite des Trägers 6, und zwar auf die Stützkonsolöi9 ausgerichtet. Jeweils ein Paar der Stützkonsolea9» 10 lagert schwenkbar die linken Ende⁷¹ eines Paares von Armen 11 oder 12, und zwar durch Querzapfen 13 und 14-. Die beiden Arme 11 und 12 überkreuzen einander, wobei im Kreuzungspunkt der beiden Arme eine Stützwelle 15 eingesetzt ist. Die Arme 11 und 12 und die Stützwelle 15 bilden einen Gelenkmechanismus L, der den Träger 6 horizontal hält, wenn dieser vertikal auf und ab bewegt wird. Rollen 16 und 17 sind an den freien Enden der Arme 11 und 12 angebracht, von denen die Rollen

17 auf der Oberseite des Lastenfahrzeugs und die Rollen 16 an der Unterseite des Trägers 6 anliegen.

Wie die Fig. 1 und 4 hervorheben,weist der Fahrzeugkörper

18 eines Gabelstaplers oder eines üblichen Lastkraftwagens ein Paar zueinander paralleler, reibungsarmer Platten 19 auf, die so angebracht sind, daß sie mit den reibungsarmen Platten 5 cLes Trägers 6 ausgerichtet werden können und sich quer zur Längsrichtung des Fahrzeugkörpers 18 erstrecken. Die reibungsarmen Platten 19 stützen die Fahrzeugbatterie 44 so ab, daß sie verhältnismäßig leicht hin und her gleiten kann. Um das Auf- oder Abladen der Batterie 44' weiterhin zu vereinfachen, können zusätzliche reibungsarme Plattea19 auch an den Seitenwänden des Fahrzeugkörpers 18 und an den vorderen und hinteren Wänden der Batterie 44 angeordnet sein, wie durch strichpunktierte Linien in Fig. 1 angedeutet ist. Wie Fig. 5 zeigt, können

030050/0666

auch Rollgänge 20 auf dem Fahrzeugkörper 18 befestigt sein und die zuvor erwähnten reibungsarmen Platten 19 ersetzen.

Der zuvor erwähnte Träger 6 besitzt Lager 21 und 22, die sich in etwa in seiner mittleren Längsachse am vorderen und hinteren Ende - bezogen auf die Bewegungsrichtung der Batterie 44 - befinden. Ein Antriebsrad 23 und ein getriebenes Rad 24 werden in den Lagern 21 und 22 drehbar abgestützt. Eine Transportkette 25 ist um die Räder 23 und 24 gespannt. Da die Räder 23 und Kettenräder sind, ergibt sich eine formschlüssige Kraftübertragung. Die Kette 25 trägt ein Paar Lasthaken 27, die an der Kette mit einem Zwischenabstand angebracht sind. Jeder der Haken 27 kann in einen Haken 26 eingreifen, der an einem Ende der Batterie 44 angeordnet ist, um die Batterie entweder vorwärts zu schieben oder zu ziehen. Aus Pig. 6 geht die Ausbildung der Lasthaken 27 deutlicher hervor. Jeder Lasthaken 27 besitzt einen Eingriffsteil 27a, der an einem Grundkörper 27b über einen Querzapfen 27 so angebracht ist, daß er zwischen einer aufrechten Stellung und einer umgeklappten Stellung hin und herschwenkbar ist. Auf diese Weise kann der Haken 27 leicht in den Haken 26 der Batterie 44 eingehängt oder aus diesem gelöst werden. Das Antriebsrad 23 sitzt auf einer drehbaren Welle 23a,die mit dem Ausgang eines in zwei Drehrichtungen arbeitenden Antriebs 28 verbunden ist. Der Antrieb 28 kann z.B. eine handbetätigte Ratschenwinde sein, welche das Antriebsrad 23 dreht. Zur Betätigung ist ein Betätigungshebel 28a vorgesehen.

Fig. 7 zeigt einen Verriegelungsmechanismus in vergrößertem Maßstab. Der Träger 6 besitzt einen Paß-

03 0050/0666 ORIGINAL INSPECTiB

i Ii Ii

bolzen 29, der sich von dem einen Trägerende wegerstreckt und in eine Paßbohrung 30 des Fahrzeugkörpers 18 einführbar ist. Sobald der Paßbolzen 29 in der Paßbohrung 30 sitzt, sind die reibungsarmen Platten 5 oder die RoIlgänge 20 des Lastenfahrzeugs 1 auf die reibungsarmen Platten 19 oder die Rollgänge 20 des Fahrzeugkörpers 18 ausgerichtet.

Fig. 8 zeigt einen Verriegelungsmechanismus 31, der am Träger 6 befestigt ist, um das Lastenfahrzeug 1 mit dem Fahrzeugkörper 18 zu verriegeln. Der Verriegelungsmechanismus 31 besteht aus einem Kupplungskopf 31a mit einer rechteckigen Endfläche, wobei der Kupplungskopf 31a wahlweise in eine Verriegelungsbohrung 31b des Fahrzeugkörpers eingeführt werden kann. Der Kupplungskopf 31a ist mit einem Stellhebel 31c verbunden, der sowohl verdrehbar als auch in Längsrichtung bewegbar ist. Die Form der Verriegelungsbohrung 31b ist rechteckig. Sie ist geringfügig größer als das rechteckige Ende des Verriegelungskopfes 31· Sobald der Verriegelungskopf 31a in die Verriegelungsbohrung 31b eingeführt und um einen bestimmten Winkel, z.B. 90°, verdreht wird, ist das Lastenfahrzeug 1 mit dem Fahrzeugkörper 18 verriegelt. Es soll in diesem Zusammenhang hervorgehoben werden, daß beim Einführen des Paßbolzens 29 in die Paßbohrung 30 der Verriegelungskopf 31a in eine Stellung gebracht wird, in der er in die Verriegelungsbohrung 31b eingeführt werden kann, um die Verriegelung zu bewirken.

Die mit dem Lastenfahrzeug gemäß der vorbeschriebenen Konstruktion mögliche Arbeitsweise wird nachstehend im einzelnen erläutert.

Zunächst wird vorausgesetzt, daß eine auf dem Fahrzeugkörper 18 stehende Batterie 44 auf das Lastenfahr-

030050/0666

zeug 1 gemäß der Erfindung umgeladen werden soll. Dazu wird das Lastenfahrzeug an eine Seite des Fahrzeugkörpers 18 herangerollt. Danach wird der ölhydraulische Zylinder betätigt, bis der Träger 6 in eine Höhenlage gelangt, in der er die Batterie 44 übernehmen kann. Zuvor oder gleichzeitig wird der Paßbolzen 29 mit der Paßbohrung 50 ausgerichtet und in diese eingeführt, wobei auch der Handgriff 31 betätigt wird, um den Verriegelungskopf 31a in die Verriegelungsbohrung 31 einzuführen und ihn darin zu verriegeln. Danach wird einer der beiden Haken 27 mit dem Haken 26 verbunden, der sich an einer Seitenfläche der Batterie 44 befindet. Sobald dann der Antriebshebel 28a bedient wird, wird die Antriebseinrichtung 28 so bewegt, daß die drehbare Welle 23a und das Antriebsrad 23 einen Umlauf der Kette 25 hervorruft. Der Lasthaken 27 zieht die Batterie auf den reibungsarmen Platten 19 und 5 oder den Rollgängen 20 und 8 so weit, bis die Batterie 44 an den Anschlägen 7 anliegt und in ihrer Endlage auf dem Lastenfahrzeug 1 steht.

Um umgekehrt eine Batterie 44- von dem Lastenfahrzeug 1 auf den Fahrzeugkörper 18 umzuladen, wird das Lastenfahrzeug 1 wiederum auf den Fahrzeugkörper 18 ausgerichtet und damit verriegelt. Dann wird die Antriebseinrichtung in umgekehrter Eichtung betätigt, so daß das Antriebsrad 23 sich in umgekehrter Eichtung dreht und über den Haken 27 die Batterie 44 auf den Fahrzeugkörper 18 geschoben wird, bis sie in der gewünschten Endlage steht.

Fig. 9 und 10 zeigen weitere Ausführungsformen der Erfindung. Hier führt die obere Fläche eines Lastenfahrzeuges 1 selbst die Funktion des Trägers 6 aus. Ein Handgriff 1a erstreckt sich in einer Richtung senkrecht zu Rollgängen 8 oder reibungsarmen Platten 5, um die Bewegung einer schweren

030050/0666 ORIGINAL INSPECTED

- ίο -

Last zu erleichtern. Im übrigen ist bei der Ausführungsform der Mg. 9 und 10 kein Anschlag 7 mehr vorgesehen und zudem die Antriebseinrichtung für die Kette nur jeweils in einer Richtung bewegbar. Natürlich ist es möglich, einen getrennten Träger 6 auch bei dieser Ausführungsform des Lastenfahrzeuges 1 vorzusehen, der von vertikal verstellbaren Betätigungsmitteln gehoben wird. Der nicht umkehrbare Antriebsmechanismus 43 greift an dem Antriebsrad 23 an. Zu diesem Zweck ist das Antriebsrad 23 einstückig mit einer drehbaren Welle 23a verbunden ι auf der ein Antriebsritzel 32 relativ zur Welle 23a verdrehbar sitzt- Ein Klinkenrad 33 ist auf der Welle 23a benachbart vom Antriebsritzel 32 befestigt. Durch Betätigung eines Zylinders 34 läßt sich eine Zahnstange 35 hin und hergehend bewegen, die in das Antriebsritzel 32 eingreift. Eine Klinke 36 ist an einer Seitenfläche des Antriebsritzels 32 schwenkbar befestigt und wird von einer Blattfeder 37 des Antriebsritzels 32 in einen Eingriff mit dem Klinkenrad 33 belastet. Eine Führung 38 für die Zahnstange 35 ist auf dem Lastenfahrzeug 1 oder gegebenenfalls dem Träger 6 befestigt und lagert eine schwenkbare Sperrklinke 39· Eine Feder 40 auf dem Lastenfahrzeug I belastet die Sperrklinke 39 in einen Eingriff mit dem Klinkenrad 33. Sobald der Zylinder 34 seine Kolbenstange nach vorne ausfährt, bewegt sich die Zahnstange 35 unter Drehung des Antriebsritzels 32 ebenfalls nach vorne. In diesem FaIl nimmt die Klinke 36 des Antriebsritzels 32 das Klinkenrad 33 mit, so daß sich auch die Welle 23a mit dem Klinkenrad 33 dreht. Daraus resultiert eine Bewegung des Antriebsrades 23 und der Kette 25· Die Sperrklinke 39 gestattet dem Klinkenrad 33 eine Drehung in dieser Richtung, während sie seine Drehung in der Gegenrichtung sperrt. Die Bewegung der Kolbenstange des Zylinders 34 wird automatisch umgekehrt, wenn ein Ende der Kolbenstange 35 mit einem Endschalter 41, 42 zusammenwirkt, die bei den Enden des Hubweges der Zahnstange 35 angeordnet sind. Beim Zurück

030050/0666

ziehen der Zahnstange 55 dreht sich zwar das Antriebsritzel 32, jedoch springt die Klinke 36 über das Klinkenrad, so daß die Welle 25 sich nicht dreht. Die Sperrklinke 39 sichert in diesem Falle die Welle 23a gegen eine -^ückwärtsdrehung. Daraus ergibt sich, daß die Kette 25 sich nur in einer Richtung bewegen läßt. Je nach dem, ob die Batterie 44 vom Lastenfahrzeug 1 auf den Fahrzeugkörper 18 aufgeladen oder von ihm umgeladen werden soll, wird die Stellung des Lastenfahrzeuges 1 um 180° relativ zum Fahrzeugkörper 18 gewechselt.

Wie vorstehend anhand der Erfindung erläutert wurde, sind auf einem Lastenfahrzeug Fördereinrichtungen zum Verschieben einer schweren Last angeordnet, die mit oder ohne einem Träger arbeiten, so daß die Arbeit und die einzelnen Ladeschritte vereinfacht bzw. verringert werden. Ein teurer und aufwendiger Mechanismus zum Auf- oder Umladen schwerer Lasten, wie ein Kran oder dergleichen, kann eingespart werden. Ein weiterer Vorteil vorliegender Erfindung liegt darin, daß die Hilfskraft die umzuladende Last nicht direkt mit den Fingern zu berühren hat, wodurch die Arbeitssicherheit wesentlich erhöht wird. Daneben kann, wenn das Lastenfahrzeug einen nicht umkehrbaren Antrieb, z.B. gemäß den Fig. 9 und 10, verwendet, der Arbeitsvorgang auch dann sicher durchgeführt werden, wenn die Ebene, in der die schweren Lasten bewegt werden müssen, schräg geneigt liegt.

Obwohl die Erfindung unter besonderer Berücksichtigung der dargestellten Ausführungsformen erläutert wurde, stellen diese Ausführungsformen nur Möglichkeiten aus einer großen Zahl von Möglichkeiten dar. Änderungen in Details der Konstruktion und der Kombinationen und der Anordnung einzelner Komponenten lassen sich vornehmen, ohne daß der Rahmen der Erfindung dadurch verlassen würde.

030050/0666

Leerseite

Claims

PATENTANWÄLTE

171 29

A. GRUNECKER

OPU-INC.

H. KlNKELDEY

UH-ING.

W. STOCKMAIR

OR -INO- · AnE (CALrECHI

K. SCHUMANN

DR. REH. WAT. - DIPL PHYS.

P. H. JAKOB

D(PL-ING.

G. BEZOLD

Da RERNAf- DIPL-CHEM

NISSAH MOTOE CO., LTD.
Yokohama City, Japan

Lastenfahrzeug

8 MÜNCHEN 22

MAXIMILIANSTRASSE 43

5- Mai 1980 P 15 025

Pat entansprüche

Λ el Lastenfahrzeug zum Bewegen schwerer Lasten, gekennzeichnet durch reibungsarme Stützeinrichtungen(5,8) zum gleitenden Abstützen schwerer Lasten (44), durch am Fahrzeug drehbar angebrachte, getriebene und treibende Antriebsräder (23,24), die von einer Transportkette (25) umspannt
sind, durch auf dem Fahrzeug angebrachte Antriebsmittel (28) für das Antriebsrad (23) und die Kette (25), und durch wahlweise zum Angriff an der Last (44) bringbare Lasthaken (27) an der Kette (25).

2ο Lastfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrzeug ein Höhenverstellmittel (4) zum Verstellen der vertikalen Position eines Trägers
(6) aufweist, der die reibungsarmen Stützeinrichtungen (5»8) trägt, und daß die Antriebsräder (23 und 24) mit der Antriebskette (25) und den Lasthaken (27) sowie den Antriebseinrichtungen (28) auf dem Träger (6) angebracht sind.

030050/0666

TELE* OB-00080 '

TELEGRAMME MONAPAT

TELEKOPIERER

3- Lastfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die reibungsarmen Stützeinrichtungen (5) aus einer Vielzahl reibungsarmer Platten bestehen. '

4. Lastfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die reibungsarmen Stützeinrichtungen (8) mehrere Rollgänge sind.

5. Lastenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4-, dadurch gekennzeichnet , daß am Fahrzeug Verriegelungsmittel (29,31', 31a) vorgesehen sind, mit denen das Fahrzeug (1) in einer gewünschten Lage relativ zu einem Körper (18) außerhalb des Lastenfahrzeuges verriegelbar ist.

6. Lastenfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4-, dadurch gekennzeichnet , daß die Antriebseinrichtungen (28) einen nicht umkehrbaren Antriebsmechanismus (4-3) enthalten.

7· Lastenfahrzeug nach Anspruch 5> dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtungen (28) einen nicht umkehrbaren Antriebsmechanismus (4-3) enthalten.

030050/0666
ORIGINAL INSPECTED.