DE3006972C2 - Verschluß für Sicherheitsgurte - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einem Verschluß für Sicherheitsgurte mil einem Gurtschloß und einer am Gurtbandende befestigten Steckzunge gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Bei bekannten Verschlüssen dieser Art, bei denen entweder die Steckzunge eine Rastöffnung aufweist, in die beim Einstecken der Steckzunge in das Gurtschloß der blockartige Riegel verrastend einfällt, oder aber bei denen die Steckzunge T-förmig ausgebildet ist und mit :^r.we\ hinter die freien T-Schenkel einfallenden Riegelelcmcnten verrastend zusammenwirkt verläuft jeweils die Rastkante der Steckzunge im wesentlichen parallel zur Verriegelungskante des mit der Steckzunge verrastend zusammenwirkenden Riegels, so daß sich bei nicht stark beanspruchtem Sicherheitssystem die beiden Kanten flächig aufeinander absiützen. Im Betätigungsbzw. Crashfalle, also dann, wenn auf das Gurtbandende und damit auf die Steckzunge eine sehr große Zugkraft einwirkt, ist regelmäßig eine Verformung der ursprünglich geraden Rasikante der Steckzunge festzustellen, vielfach verbunden mit einer leichten Schrägstellung der Steckzunge. Die Folge dieser Verformung ist, daß die vorgenannten Kanten nicht mehr flächig aufeinander liegen, sondern sich vielmehr punktförmig, also mit sehr großer Flächenbelastung aufeinander abstützen, so daß auf die Steckzunge sehr große Scherkräfte wirken, die eine völlige Zerstörung der Steckzunge und damit ein Aufheben der Sicherheitsfunktion des Sicherheitssystems bewirken können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß im Crashfalle eine flächige Anlage der Rastkanten von Steckzunge und Riegel gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruchs I angegebenen Eifindungsmerkmale. Dadurch, daß das Profil der Rastfläche oder Rastkante des Riegels von vorneherein entsprechend der zu erwartenden Verformung der Rastkante der Steckzunge ausgebildet ist, findet zwar in der normalen, weitgehend unbelasteten Schließstellung des Gurtschlosses eine im wesentlichen punktformige Berührung von Steckzunge und Riegel statt, was aufgrund der geringen Zugkräfte völlig unschädlich ist, jedoch legen sich im Crashfalle, also bei Auftreten einer starken Zugbelastung die genannten Rastkanten oder Rastflächen großflächig aufeinander, so daß die Zugkraft auf eine relativ große Fläche gleichmäßig verteilt wird. Auf diese Weise ist ein Abriß der Rastelcmente der Steckzunge im Crashfalle nicht zu befürchten.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung besitzt der Riegel ein gewölbtes oder keilförmiges Profil. Ein gewölbtes Profil des Riegels wird man dann wählen, wenn es sich um eine Steckzunge handelt, die mi» einer Rastöflnung mit einer einzigen geraden Rastkante versehen ist, während bei T-fcrmiger Ausbildung der Steckzunge die beidseitig der Steckzunge angeordneten Riegelelemente vorzugsweise keilförmig üuseinanderstehende Rastkanten oder Rastflächen aufweisen.

Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den in der Zeichnung dargestellten und nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen. Es zeigen

Fig. 1 und 2 eine schematische Darstellung der wichtigsten Teile des erfindungsgemäßen Verschlusses in zwei unterschiedlichen Betätigungsstellungen,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des beim Ausführungsbeispiel gemäß F i g. 1 und 2 verwendeten Riegels.

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Riegel gemäß Fig. 3 zusammen mit einer damit verrasteten Steckzunge,

F i g. 5 eine schematische Darstellung einer Steckzunge und eines Riegels anderer Ausgestaltung.

Beim Verschluß gemäß Fig. I und 2 besteht der Gurtverschluß 1 im wesentlichen aus einem metallischen Träger mit zwei im Abstand voneinander angeordneten und starr miteinander verbundenen Platten 2 und 3, die eine Einsleckbahn 4 für eine Steckzunge 5 begrenzen. Der mit einem Kunststoffgehäuse 6 umgebene Träger ist z. B. über ein Zugseil am Boden des mit dem Sicherheitsgurtsystem ausgerüsteten Fahrzeugs verbunden, während die metallische Steckzunge 5 am losen Ende eines auf einem Aufrollautomaten aufwickelbaren Gurtbandes befestigt ist. In einer zur Einsteckbahn 4 senkrechten Verschiebebahn 7 des Gurtverschlusses 1, gebildet durch Öffnungen 8, 9 in den Platten 2, 3 und durch einen Führung:;ansatz 10 des Gehäuses 6 ist ein metallischer Riegel 11 in Pfeilrichtung gemäß Fig. 2 verschiebbar geführt. In F i g. 1 befinden sich Ste:ckzunge 5 und Riegel 11 in der Sperr- oder Schließstellung, wobei der Riegel 11 in eine z.B. rechteckförmige oder quadratische Rastöffnung 12 in der Steckzunge 5 eingreift und mit einer senkrechten Rastfläche 13 am Riegelschaft 14 an einer in Fig.4 mit 15 bezeichneten Rastkante der Rastöffnung 12 anstößt. Gegen diese Rastfläche 13 des Riegels 11 wird die Rastkante 15 der Steckzunge 5 gedruckt durch ein einen Auswerfer darstellendes Federelement in Form einer Schraubenfeder 16. Zum öffnen des Verschlusses wird ein nur schematisch dargestelltes, mit einer Handhabe versehenes Druckorgan 17 in Pfeilrichtung gemäß F i g. I verschoben, so daß es mit einer schrägen Fläche 18 auf einer ebenfalls schrägen Verschiebefläche 19 des Riegels 11 aufläuft, wodurch er in Fig. 1 nach oben in die öffnungs- oder Entriegelungsstellung gemäß F i g. 2 verschoben wird.

Der vorgenannte Riegel 11 ist in den F i g. 3 und 4 als Einzelheit dargestellt. Es ist zu erkennen, daß dieser Riegel im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist und an den freien Schenkeln die schrägen Verschiebeflächen 19 aufweist. Wie insbesondere Fig.4 zeigt, ist die Rastfläche 13 des Riegels 11 im Profil gewölbt bzw. verrundet ausgestaltet, während die Rastkante 15 der Rastöffnung 12 der Steckzunge 5 gerade verläuft. Erfolgt nun im Crashfalle ein Zug an der Steckzunge 5 in Pfeilrichtung gemäß Fig.4, so verbiegt sich die ursprünglich gerade Rastkante 15 der Steckzunge 5 und

paßt sich hierbei dem gewölbten Profil der Rastfläche 13 des Riegels 11 an, so daß die Zugkraft gleichmäßig auf die flächig aufeinanderliegender! Rastflächen verteilt wird. Dies gilt auch für den Fall, daß bei Auftreten der Zugkraft sich die Steckzunge 5 gegenüber dem Riegel 11 mehr oder weniger leicht verkantet oder verdreht. Auch hierbei ist eine flächige Anlage der vorgenannten Rastflächen gewährleistet. In Fig.4 ist die im Crashfalle auftretende Verformung der Rastkanle 15 durch einen gewölbten, strichpunktierten Linienzug angedeutet.

Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 ist im Gegensatz zum erläuterten Ausführungsbeispie! die Steckzunge 20 am freien Ende im wesentlichen T-förmig ausgebildet und besitzt im Abstand zwei gerade und in einer gemeinsamen Ebene liegende Rastkanten 21, hinter denen nach dem Einstecken der

Steckzunge 20 in ein nicht weiter dargestelltes Gurtschloß ähnlich dem gemäß den Fig. 1 und 2 zwei Riegelelemente 22 verrasten. Die Riegelelemente 22 können Bestandteil eines einzigen, im wesentlichen U-förmig ausgestalteten Riegels sein, der ähnlich wiv.· beim vorhergehenden Ausführungsbeispiel betätigbar ist. Hierbei sind die Rastflächen 23 der Riegelelemente 22 gegeneinander um den Winkel a keilförmig abgeschrägt. Auf diese Weise legen sich im Crashfalle die sich leicht verformenden Rastkanten 21 der Steckzunge 20 flächig an die Rastflächen 23 des Riegels an, so daß die Zugkraft wiederum auf eine größere Fläche gleichmäßig verteilt wird.

Selbstverständlich besteht auch hier, wie auch beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 4 die Möglichkeit, die erläuteiten Profilformen zu kombinieren br.w. ihnen eine noch andere Form zu geben.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verschluß für Sicherheitsgurte mit einem Gurischloß und einer am Gurtbandende befestigten Steckzunge, die mit einer Rastkante an wenigstens einem quer zur Steckrichtung der Steckzunge bewegbaren Riegel veirastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (11, 22) im Bereich der Rastkanten (15, 21) der Steckzunge (5, 20) ein dem unter Last zu erwartenden Verlauf der Rastkanten angenähertes Profil besitzt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (11, 22) ein gewölbtes oder keilförmiges Profil besitzt.