DE2924989C2

DE2924989C2 - Kühlmöbel, insbesondere Kühl- oder Gefrierschrank

Info

Publication number: DE2924989C2
Application number: DE19792924989
Authority: DE
Inventors: Theo 7928 Hürben Haftlmeier
Original assignee: Bosch Siemens Hausgerate GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1979-06-21
Filing date: 1979-06-21
Publication date: 1982-08-26
Also published as: DE2924989A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Kühlmöbel, insbesondere einen Kühl- oder Gefrierschrank, mit wenigstens einem, durch eine federbelastete, selbsttätig schließende Klappe verschließbarem Fach, an dessen Wänden die Klappe mittels Lagerböcken gelagert ist.

Bei bekannten Kühlmöbeln der genannten Art ist es üblich, die selbsttätig schließende Klappe mit einer Torsionsfeder auszustatten, deren Enden mittel- oder unmittelbar an den Wänden des Faches drehfest verankert sind und deren Mittelabschnitt mit der Klappe drehfest verbunden ist. Das drehfeste Verankern der Torsionsfeder ist jedoch mit einem erheblichen Aufwand an Verankerungsteilen und deren Montage verbunden und daher kostspielig und unwirtschaftlich. Darüber hinaus ist es schwierig, der Torsionsfeder eine zum einwandfreien Schließen der Klappe erforderliche Vorspannung zu geben.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die bei Kühlmöbeln der eingangs näher beschriebenen Art gebräuchlichen, selbsttätig schließenden Klappen und deren Lagerung zu vereinfachen und damit sowohl die Material- als auch die Montagekosten für die Herstellung derartiger Kühlmöbel zu senken.

Dieses Ziel wird nach der vorliegenden Erfindung dadurch erreicht, daß mindestens einer der Lagerböcke als Winkelprofil aus federelastischem Werkstoff ausgebildet ist, dessen einer, an der Wand des Faches anschlagbarer Schenkel das Lager trägt, während der andere Schenkel in das Fach hineinragt und einen wenigstens teilweise freigeschnittenen federnden Abschnitt aufweist, der beim öffnen der Klappe durch einen an der Klappe sitzenden Exzenter spannbar ist
ίο Mit Hilfe des erfindungsgemäß mit einem spannbaren Abschnitt ausgestatteten Lagerbockes und des an der Klappe sitzenden Exzenters gelingt es, die für die Montage der selbsttätig schließenden Klappe erforderlichen Einzelteile auf ein Minimum zu reduzieren und is somit den sonst erforderlichen Aufwand für Einzelteile und deren Montage wesentlich zu verringern.

Mit Hilfe dieser bevorzugten Konstruktion ergibt sich eine besonders einfache und wirtschaftliche Montage der selbsttätig schließenden Klappe.
Eine zusätzliche vorteilhafte Weiterbildung des Gegenstandes der Erfindung wird nach einer verbesserten konstruktiven Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes auch darin gesehen, daß der in das Fach hineinragende Schenkel des Lagerbocks mit seinem festen Ende einen Anschlag für die in die Schließlage gebrachte Klappe darstellt

Mit Hilfe dieser vorteilhaften zusätzlichen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung läßt sich die Konstruktion selbsttätig schließender Klappen bei Kühlmöbeln der genannten Art gegenüber den herkömmlichen Konstruktionen wesentlich vereinfachen. Weitere, in den Ansprüchen gekennzeichnete vorteilhafte Merkmale der Konstruktion nach der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispiels eines Gefrierschrankes mit mehreren übereinander angeordneten, teils durch selbsttätig schließende Klappen verschließbaren Fächern erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen Gefrierschrank mit einem Gehäuse und mehreren darin übereinander angeordneten Fächern, von denen die unteren mit Schubladen und die oberen mit je einer, um eine horizontale Achse schwenkbaren, selbsttätig schließenden Klappe ausgestattet sind, bei geöffneter Tür,

F i g. 2 eine selbsttätig schließende Klappe nach F i g. 1 mit den an den Seitenwänden des Fachs anbringbaren Lagerböcken, in raumbildlich auseinandergezogener Darstellung, und

F i g. 3 einen Lagerbock mit dem unteren Abschnitt der Klappe, bei verschiedenen Stellungen der Klappe, als senkrechte Projektion.

Ein in der F i g. 1 mit 10 bezeichneter Gefrierschrank weist ein Gehäuse 11 auf, welches in bekannter Weise mit einer Tür 12 dicht verschließbar ist. Im Innern des Gehäuses 11 sind übereinander mehrere Fächer angeordnet, von denen die unteren mit Schubladen 13 ausgestattet sind, während die oberen mit um eine horizontale Achse schwenkbaren, selbsttätig schließenden Klappen 14 versehen sind. Die Klappen 14 sind im Gehäuse 11 an den Wänden der Fächer mittels Lagerböcken 15 gelagert.

Die Lagerböcke sind, wie aus den Fig.2 und 3 hervorgeht, als Winkelprofil ausgebildet, dessen einer, an der Wand des Faches anschlagbarer Schenkel 17, einen Lagerzapfen 18 trägt, während der andere, rechtwinklig dazu angeordnete Schenkel 19, in das Fach hineinragt und an seinem unteren Ende einen freigeschnittenen federnden Abschnitt aufweist, der beim

öffnen der Klappe 14 durch einen an der Klappe 14 sitzenden Exzenter 16 spannbar ist Zu diesem Zweck befindet sich im Stoß der beiden Schenkel 17 und 19 des Lagerbocks 15 ein nach unten randoffener Einschnitt 20. Der als Kraftspeicher wirkende Schenkel 19 des den Lagerbock 15 bildenden WinkelproHls stellt mit seinem festen oberen Ende einen Anschlag für die in die Schließlage gebrachte Klappe 14 dar (siehe hierzu insbesondere F i g. 3).

Zur Begrenzung des Öffnungswinkels der Klappe kann an dem als Kraftspeicher wirkenden Schenkel 19 des Lagerbocks 15 ein weiterer Anschlag angeordnet sein, der in der geschlossenen Stellung der Klappe 14 in eine seitliche Ausnehmung an dieser Klappe eingreift. Dieser Anschlag zur Begrenzung des öffnungswinkels ist in vorteilhafter Weise nur wenig oberhalb der Totpunktlage des Exzenters 16 am Schenkel 19 angeordnet, so daß die Klappe 14 beim Herunterklappen bis zu diesem Anschlag in der geöffneten Stellung verharrt, beim Schließen aber, aufgiimd der dem freigeschnittenen und als Kraftspeicher dienenden Schenkel 19 innewohnenden Rückstellkraft, selbsttätig geschlossen wird, sobald der Exzenter 16 durch leichtes Anheben der geöffneten Klappe 14 in ihrer Vorderkante über die Totpunktlage geführt wird.

Der Exzenter 16 an der Klappe 14 ist in Form eines Nockens ausgebildet, der sich von der Rückseite der Klappe 14, von deren Mittelebene seitlich um die halbe Breite der Tür nach außen versetzt, nach unten erstreckt

Es ist zweckmäßig, jede Klappe 14 jeweils mit zwei Lagerböcken 15 auszustatten, die spiegelbildlich zueinander ausgebildet sind. Zum Befestigen der Lagerböcke 15 dienen Befestigungsschrauben 21, welche sich seitlich in die Wände der Fächer nahe deren öffnungen einschrauben lassen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Kühlmöbel, insbesondere Kühl- oder Gefrierschrank, mit wenigstens einem, durch eine federbelastete, selbsttätig schließende Klappe verschließbarem Fach, an dessen Wänden die Klappe mitteis Lagerböcken gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Lagerböcke (15) als Winkelprofil aus federelastischem Werkstoff ausgebildet ist, dessen einer, an der Wand des Faches anschlagbarer Schenkel (17) das Lager (18) trägt, während der andere Schenkel (19) in das Fach hineinragt und einen wenigstens teilweise freigeschnittenen federnden Abschnitt aufweist, der beim Öffnen der Klappe (14) durch einen an der Klappe (14) sitzenden Exzenter (16) spannbar ist.

2. Kühlmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der in das Fach hineinragende Schenkel (19) des Lagerbocks (15) mit seinem festen Ende einen Anschlag für die in die Schließlage gebrachte Klappe (14) darstellt

3. Kühlmöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der freigeschnittene federnde Abschnitt des in das Fach hineinragenden Schenkels (19) des Lagerbocks (15) mit einem Anschlag zur Begrenzung des öffnungswinkels der Klappe (14) ausgestattet ist.

4. Kühlmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag zur Begrenzung des Öffnungswinkels wenigstens annähernd in der Totpunktlage des Exzenters (16) der Klappe (14) angeordnet ist.

5. Kühlmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der in das Fach hineinragende federnde Schenkel (19) des Lagerbocks (15) durch ein auf seiner Rückseite angeformtes Profil verstärkt ist.

6. Kühlmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter (16) in Form eines Nockens ausgeoildet ist, der von der Klappe (14) über deren Drehachse nach hinten ragt.