DE2920029A1

DE2920029A1 - Waschvorrichtung

Info

Publication number: DE2920029A1
Application number: DE19792920029
Authority: DE
Inventors: Alessandro De Vivo
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1978-05-19
Filing date: 1979-05-17
Publication date: 1979-11-22
Also published as: ES251138Y; ES251138U; FR2425828B3; US4228557A; GB2020969B; FR2425828A1; GB2020969A; IT1103427B; IT7809469A0

Description

DIPL-PHYS. DR.-W. LANbHOJ=F r^:ec^^:a_Nwalt B. LANGHOFF*

MÜNCHEN 81 · WISSMANNSTRASSE 14 -TELEFON 93 27 74 -TELEGRAMMADRESSE: LANGHOFFPATENT MÜNCHEN

München, den 17. Mai 1979 Unser Zeichen: 23 - 1831

Patentanmeldung der

Alessandro DE VIVO, Via Bardazzi 33, I - Firenze Gianni PIERANTOZZI, Via dei Ciliegi 6, I-Scandicci, Firenze Diodato SANTARPIA, Via Conti 9, I-San Miniato Alte-, Pisa Renzo SPOLVERINI, Via Roma 65, I-Rignano SuIl'Arno, Firenze

Waschvorrichtung

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* Ständiger allgemeiner Vertreter nach § 46 PatAnwQ. zugelassen bei den Landgerichten München 1 und II.

Die Erfindung betrifft eine Waschvorrichtung zum Einbau in Baderäume und dergleichen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschvorrichtung zu schaffen, mit der sich der Körper auch an schwer zugänglichen Stellen waschen läßt und die komfortabel in der Anwendung ist.

Die Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich aus durch ein an einer Wand befestigbares, eine vertikale Führung aufweisendes vertikales Gerüst und durch eine an der vertikalen Führung sitzende, hin- und hergehend bewegbare und drehbare Bürste. Eine derartige Waschvorrichtung ermöglicht praktisch das Waschen, Bürsten oder anderweitige Behandeln über die gesamte Höhe einer Person, wobei diese sich nach Belieben in Bezug auf—die Bür-s4e—hinstallen kann. Eine derartige Waschvorrichtung ist besonders in einer Duschkabine sehr vorteilhaft.

Die Bürste ist vorzugsweise um eine horizontale Achse drehbar gelagert und kann abnehmbar an der Führung befestigt sein, so daß sich anstelle der Bürste auch andere Behandlungsteile verwenden lassen.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform bildet das vertikale Gerüst ein längliches, schrankartiges Gehäuse und weist eine Kammer auf, in der die Führung untergebracht ist. Dabei kann das schrankartige Gehäuse vorzugsweise durch eine Tür verschließbare Kammern aufweisen. In diesen Kammern lassen sich Zubehör und Zusatzgeräte und Sonstiges unterbringen.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ist darin zu sehen, daß die vertikale Führung eine drehbare Spindel aufweist sowie eine parallel dazu angeordnete Gewindespindel, an denen ein Führungskasten durch die Gewindespindel bewegbar geführt ist.

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Vorzugsweise weist dabei die Spindel eine Längsnut auf und trägt drehfest eine Seilrolle, die zusammen mit dem Führungskasten längsbeweglich auf der Spindel gelagert ist, und die Welle weist eine Seilscheibe auf, die mit der Rolle über einen Riemen gekuppelt ist.

In beiden Fällen können die Spindel und die Gewindespindel an einem Ende über ein Getriebe mit einem Antriebsmotor gekuppelt sein, der durch Endkontakte richtungsumsteuerbar ist.

Die Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel ergänzend beschrieben.

Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung einer Waschvorrichtung nach der Erfindung;

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht des obenliegenden Teils der Vorrichtung;

Fig. 3 zeigt den Führungskasten in teilweise gebrochener Darstellung;

Fig. 4 ist ein Schnitt längs der Linie IV-IV von Fig. 3, und

Fig. 5 ist ein Schnitt längs der Linie V-V von Fig. 3.

Die in den Figuren dargestellte Waschvorrichtung umfaßt ein schrankartiges Gehäuse 1, welches eine obenliegende Kammer 3 aufweist, in der der Antrieb untergebracht ist, sowie zwei durch eine Tür 7 verschließbare Kammern 5. Die Tür 7 ist an der einen vertikalen Kante des Gehäuses 1 angelenkt und dient dazu, die in den Kammern untergebrachten Gegenstände vor Spritzwasser zu schützen.

Seitlich angrenzend an die Kammern 5 ist eine längliche, vertikal sich erstreckende Kammer 9 vorgesehen, in der eine vertilale Führung untergebracht ist und deren eine Seitenfläche

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einen Seitenschlitz 10 aufweist, der mit einer flexiblen Dichtung (nicht dargestellt) versehen sein kann, um den Innenraum der Kammer 9 vor Spritzwasser zu schützen.

Entlang der vertikalen Kammer 9 erstrecken sich eine Gewindespindel 20 sowie parallel dazu eine Spindel 24, die beide drehbar gelagert sind. Auf diesen Spindeln ist ein Führungskasten 12 in Richtung der Spindeln bewegbar geführt, der zusätzlich an der Wand der vertikalen Kammer 9 beispielsweise mittels Rollen abgestützt sein kann (nicht dargestellt). Diese Rollen können mit einer elastischen Auflage versehen sein, so daß sie nicht mit hoher Genauigkeit hergestellt zu sein brauchen.

In dem Führungskasten 12 ist eine Welle 14 horizontal gelagert, die an einem Ende aus dem Führungskasten 12 herausragt und dort eine Kupplungsbuchse 14A trägt, die sich außerhalb des Gehäuses 1 befindet und durch den Seitenschlitz 10 hervorragt. Die Kupplungsbuchse dient zum Aufnehmen einer Bürste oder anderer Zusatzteile, die jeweils in die Buchse hineinpassen und einen axial verlaufenden Längsschlitz 16A aufweisen, in den ein an der Kupplungsbuchse befestigter Zapfen 17 eingreifen kann, sowie ein Sackloch, in das ein unter Federvorspannung stehender Zapfen 17A eingreifen kann, so daß die Bürste 16 in der Kupplungsbuchse 14A festsitzend verriegelt ist. Die Bürste oder die sonstigen Zusatzteile können in den Kammern 5 aufbewahrt werden.

An dem Führungskasten 12 ist an der Stelle, durch die sich die Gewindespindel 20 erstreckt, eine Gewindebuchse 22 vorgesehen, durch die sich die Gewindespindel 20 erstreckt. Beim Drehen der Gewindespindel wird der Führungskasten in Längsrichtung derselben bewegt.

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Die Spindel 24 und die Gewindespindel 22 weisen an ihren oberen Enden festsitzende Seilscheiben auf, die über Riemen mit an einem Antriebsmotor 22 gekuppelten in Antriebsverbindung stehen.

Es können gegebenenfalls verstellbare Endschalter (nicht dargestellt) vorgesehen sein, die eine Drehrichtungsumkehr des Antriebsmotors 22 bewirken, so daß der Führungskasten 12 auf- und abfahrend bewegt wird.

Die Spindel 24 ist mit einer Längsnut versehen und trägt eine Rolle, die durch einen Keil drehfest, jedoch längsbeweglich, auf,der Spindel 24 sitzt. Durch einen an dem Führungskasten 12 befestigten Bügel ist dafür gesorgt, daß der Führungskasten 12 und die Rolle 26 sich nur gemeinsam in Achsrichtung der Spindeln bewegen können. Auf der Welle 14 sitzt eine Seilscheibe, die über einen Riemen 28, der über Umlenkrellen geführt ist, mit der Rolle 26 gekuppelt ist. Die Drehbewegung der Spindel 24 wird dadurch auf die Welle 14 übertragen.

Anstelle der rotierenden Bürste 16 kann jedoch auch eine feststehende Bürste verwendet werden.

Anstelle der in den Figuren dargestellten Führung, die eine Drehrichtungsumkehr des Antriebsmotors erforderlich macht, kann auch eine andere Führung verwendet sein, bei der der Motor seine Drehrichtung beibehalten kann, beispielsweise unter Verwendung einer mit gegensinnigen Gängen versehenen Gewindespindel und alternierend in diese eingreifenden Zapfen, etwa nach Art eines Drillbohrers, wobei das Umschalten von einem auf den anderen Zapfen durch Gehäuseanschläge vorgenommen werden kann.

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Claims

Patentansprüche

1. Waschvorrichtung zum Einbau in Baderäume, gekennzeichnet durch ein an einer Wand befestigbares, eine vertikale Führung aufweisendes vertikales Gerüst und durch eine an der vertikalen Führung sitzende , hin- und hergehend bewegbare und drehbare Bürste.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (16) um eine horizontale Achse drehbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Bürste abnehmbar an der Führung befestigt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß das vertikale Gerüst ein längliches, schrankartiges Gehäuse bildet und eine Kammer aufweist, in der die Führung untergebracht ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichn e t , daß das schrankartige Gehäuse durch eine Tür verschließbare Kammern aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß die vertikale Führung eine drehbare Spindel (24) aufweist sowie eine parallel dazu angeordnete Gewindespindel (20), an denen ein Führungskasten (12) durch die Gewindespindel (20) bewegbar geführt ist.

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7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch g e k e η η zeichnet , daß die Spindel (24) eine Längsnut aufweist, daß eine Seilrolle (26) auf der Spindel (24) drehfest, jedoch zusammen mit dem Führungskasten (12) längsbeweglich gelagert ist, daß die Welle (14) eine Seilscheibe aufweist, und daß diese Seilscheibe mit der Rolle (26) über einen Riemen (28) gekuppelt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch ge kennzeichnet , daß die Spindel (24) und die Gewindespindel (20) an einem Ende über ein Getriebe mit einem Antriebsmotor (22) gekuppelt sind, der durch Endkontakte richtungsumsteuerbar ist.

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