DE29817707U1

DE29817707U1 - Spritzkopf für Urinale

Info

Publication number: DE29817707U1
Application number: DE29817707U
Authority: DE
Original assignee: Niro Plan AG
Current assignee: Niro Plan AG
Priority date: 1998-10-05
Filing date: 1998-10-05
Publication date: 1999-01-07
Anticipated expiration: 2008-10-06

Description

PATENTANWÄLTE DIPL.-ING. R. LEMCKE DR.-ING. H. J. BROMMER DIPL.-ING. F. PETERSEN DIPL.-ING. D. BLUMENROHR

BISMARCKSTRASSE 76133 KARLSRUHE

TELEFON (07 21) 91 2B00 TELEFAX (07 21) 2 11 05

21. September 1998 17 483 (P/mr)

NIRO-PLAN AG Baarerstraße 59 CH-6300 Zug

Spritzkopf für Urinale PATENTANWÄLTE

DIPL.-ING. R. LEMCKE DR.-ING. H. J. BROMMER DIPL.-ING. F. PETERSEN

DIPL.-ING. D. BLUMENROHR

BISMARCKSTRASSE 16 76133 KARLSRUHE

TELEFON (07 21) 81 28 00 TELEFAX (07 21) 2 11 05

21. September 1998 17 483 (P/mr)

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Spritzkopf für ein Urinal mit einem Abschluß, der an seinem Umfang einen nach unten und seitlich ausgerichteten Austrittsschlitz für Spülflüssigkeit aufweist.

Spritzköpfe dieser Art sind beispielsweise bekannt aus der DE-A-1 968 096 oder der DE-U-71 11 723. Sie werden insbesondere eingesetzt an Urinalständen und Urinalwänden und werden üblicherweise über ein Gewinde an ihrem dem Abschluß abgewandten Ende an ein Wasserrohr angeschlossen, aus dem Wasser als Spülflüssigkeit in den Spritzkopf hineinläuft und dann mit entsprechendem Druck durch den nach unten und seitlich ausgerichteten Austrittsschlitz zum Spülen der Urinalstandwand austritt. Aufgrund der Ausrichtung des Schlitzes wird dabei die gesamte Wand mit Spülwasser benetzt und gereinigt.

Eine entsprechende Benetzung und Reinigung von Urinalbecken, die einzeln an Wänden aufzuhängen sind, wobei diese Becken dann üblicherweise aus Porzellan bestehen, wird dadurch erreicht, daß das Becken an seinem umlaufenden Rand eine übergreifende Kante hat. Damit kann Spülwasser mit ausreichendem Druck unter dieser Kante über die Beckenwandung gespült werden, wobei Wasser, das an den Rand der Beckenwand strömt durch die übergreifende Kante nicht aus dem Becken austreten kann.

Bei Spezialanwendungen im öffentlichen Bereich werden aber wegen Vandalismusgefahr keine Porzellanbecken mit entsprechend übergreifender Kante am Beckenrand mehr eingesetzt sondern man verwendet Edelstahl-

Urinalbecken, wie beispielsweise eines in der DE-OS 37 12 777 dargestellt ist.

Bei derartigen Edelstahlbecken ist auch wichtig, die Beckenwand zu spülen, ohne daß Wasser an dem Beckenrand nach außen austritt, was wegen einer bei solchen Edelstahlbecken fehlenden übergreifenden Kante zu Problemen führt. Man verwendet bei solchen Edelstahlurinalbecken üblicherweise auch Spritzköpfe wie bei Urinalständen oder-wänden.

Es hat sich jetzt herausgestellt, daß solche Urinalbecken bei längeren Spülvorgängen zum Überlaufen neigen.

Daher stellt sich die Aufgabe, einen Spritzkopf für ein Urinal derart weiterzuentwickeln, daß bei einem entsprechenden Einsatz in einem Edelstahlbecken wie beschrieben sowohl eine möglichst große Fläche von Spülwasser überstrichen und gereinigt wird, als auch die Gefahr eines Überlaufens des Beckens verringert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Austrittsschlitz im Abschluß des Spritzkopfes an seinen seitlich liegenden Enden einen geringeren Durchströmwiderstand für das Wasser als Spülflüssigkeit aufweist als in dem nach unten gerichteten Bereich.

Die Erfindung hat den Vorteil, daß über die spezielle Gestaltung des Austrittsschlitzes erreicht wird, daß Wasser als Spülflüssigkeit insbesondere seitlich aus dem Spritzkopf austritt und so eine direkte Ausrichtung erhält um die Seitenbereiche des Beckenrandes entlangzuströmen. Über den Rückwandbereich des Beckens, der unterhalb des Spritzkopfes liegt, wird weniger Wasser geleitet. Damit ergibt sich vor allem auch der wesentliche Vorteil in Bezug auf das Überlaufen des Beckens: Durch die Aufteilung des Wasserstromes in die Seitenrichtungen treffen die Wassermengen am Beckenboden, wo sich der Abfluß befindet, aus der rechten bzw. linken Zulaufrichtung aufeinander und fließen dann ungehindert ab. Bei einem gleichstarken Zulauf von Wassermenge auch über die Beckenrückseite wie

bei den bisherigen Spritzköpfen üblich, bildete sich am Beckenablauf eine Verwirbelung, die ein solches gleichmäßiges Ablaufen verhinderte, was bei größeren Spülwassermengen dazu führte, daß Wasser aufgrund von sich derart beim Spülen im Becken ansammelnder Flüssigkeit über die Beckenkante lief.

Dieser mit der Erfindung verbundene Effekt verbessert die Brauchbarkeit von Spritzköpfen für Edelstahlurinale erheblich.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Austrittsschlitz des Spritzkopfes in dem nach unten gerichteten Bereich völlig verschlossen, so daß aus dem Spritzkopf keinerlei Spülflüssigkeit direkt in Richtung des Abflusses des Beckens gerichtet ist.

Bei einer Ausführungsform des Spritzkopfes mit im Wesentlichen rundem Abschluß sind dabei die Kanten des nach unten gerichteten, verschlossenen Bereiches radial ausgerichtet auf die Mittelachse des Abschlusses bzw. des Spritzkopfes, da so eine möglichst gleichmäßige Umströmung des nach unten gerichteten, verschlossenen Bereiches zu erreichen ist.

Für den Zweck, die Flüssigkeit im wesentlichen zur Seite zu leiten und eine Verwirbelung am Beckenabfluß über direkt dorthin geleitete Flüssigkeit zu verhindern, wird vorgeschlagen, den geschlossenen Bereich des Austrittsschlitzes über einen Sektor von 3° bis 10° vorzusehen, vorzugsweise 5°.

Um auch an den seitlichen Kanten des Austrittsschlitzes keine die Ausströmung übermäßig verwirbelnde Ausführung zu haben, wird vorgeschlagen, diese seitlichen Kanten gegenüber einem Radialstrahl zu kippen, so daß diese seitlichen Kanten letztlich nach außen eine nach unten gerichtet Neigung aufweisen. Dies vergleichmäßigt das Ausströmen von Spülflüssigkeit an den Seitenkanten des Austrittschlitzes.

Bei einer alternativen Ausführungsform des Spritzkopfes wird der Austrittsschlitz in seinem nach unten gerichteten Bereich nicht völlig verschlossen.

Vielmehr wird der Austrittsschlitz an seinen seitlich liegenden Bereichen breiter ausgeführt als in diesem nach unten gerichteten Bereich. Dadurch wird ebenfalls verhindert, daß direkt nach unten aus dem Austrittsschlitz fließendes Wasser mit hoher Geschwindigkeit entlang der Rückwand fließt und über den am Beckenboden befindlichen Abfluss hinausschießt, was dort zu den das Ablaufen der Spülflüssigkeit behindernden Verwirbelungen führt. Vielmehr wird dieses direkt nach unten gerichtete Wasser nur eine dünne Benetzung der Beckenrückwand bewirken, die für die übliche Reinigung ausreicht. Gleichzeitig wird das seitlich aus dem Austrittsschlitz ausströmende Wasser aufgrund des dort breiteren Querschnittes von erheblich mehr Volumen sein und ist insofern mit entsprechendem Druck entlang der gesamten Seitenwände des Beckens zu leiten, ohne in ungewollter Weise aus dem Becken herauszuschießen.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt

Figur 1 den Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Spritzkopf; Figur 2 die Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Spritzkopfes und Figur 3 die Schnittansicht durch ein Urinal mit erfindungsgemäßem Spritzkopf.

In Figur 3 erkennt man ein Urinal 1, das aus Edelstahlblech gefertigt ist und an der Wand eines Toilettenraumes zu befestigen ist. Dieses Urinal hat ein eingeformtes Becken 2, dessen Wandfläche in einem umlaufenden Rand 3 endet. Dieser Rand ist zu einfacheren Reinigungszwecken glatt ausgebildet ohne beispielsweise eine übergreifende Kante.

An der tiefsten Stelle ist im Becken ein Ablauf 4 vorgesehen. Durch diesen wird auch Spülflüssigkeit abgeleitet, die durch einen Spritzkopf 5 an der Rückwand des Beckens eintritt. Von diesem Spritzkopf wird das Wasser, das als Spülflüssigkeit dient, auf die Wandflächen einschließlich der Rückwand des eingeformten Beckens 2 gesprüht. Direkt vom Spritzkopf auf die Rückwand 6 treffendes Wasser schießt an dieser nach unten und verwir-

belt sich am Ablauf 4, so daß hier eine Behinderung des Flüssigkeitsablaufes erfolgt. Dadurch kann es bei größeren Spülwassermengen zu einem Ansteigen des Flüssigkeitsspiegels im Becken 2 kommen und die Spülflüssigkeit tritt dann in ungewollter Weise an dem Rand 3 aus dem Becken 2 aus.

Um dies zu verhindern, ist der Spritzkopf 5 in besonderer Weise ausgebildet: In der Figur 1 ist ein derartiger Spritzkopf in einer längs geschnittenen Ansicht dargestellt. Man erkennt daß ein Stutzen 7 mit einem Gewinde 8 versehen ist, über das der Spritzkopf mit einer Wasserleitung verbunden werden kann. Das Wasser tritt dann über eine zentrische Bohrung 9 in den Spritzkopf ein, wobei die Bohrung 9 in einem Abschluß 10 endet. An diesem Abschluß 10 ist am Umfang ein Austrittsschlitz 11 für das als Spülflüssigkeit eintretende Wasser vorgesehen, der nach unten und seitlich ausgerichtet ist.

Im hier dargestellten Beispiel ist dabei der Austrittsschlitz 11 in seinem nach unten gerichteten Bereich 12 verschlossen, d. h. der Austrittsschlitz 11 wird in einen linken Teilbereich 13 und in einen rechten Teilbereich 14 aufgeteilt, die somit einen geringeren Durchströmwiderstand haben als der nach unten gerichtete Bereich, der einen &ldquor;unendlich hohen" Durchströmwiderstand aufweist.

Dabei sind die Kanten des nach unten gerichteten Bereiches, der geschlossen ist und die beiden seitlichen Teilbereiche voneinander trennt, im wesentlichen radial ausgerichtet ist, so daß an diesem Bereich vorbeiströmendes Wasser im wesentlichen radial geleitet wird und nicht direkt zu dem unter dem Spritzkopf angeordneten Ablauf 4 strömen kann. Der von dem geschlossenen Bereich überstrichene Sektor 15 liegt dabei in einer Größenordnung von etwa 5°.

Die diesem geschlossenen Bereich abgewandten seitlichen Kanten 16, der linken bzw. rechten Teilbereiche 13 bzw. 14 des Austrittsschlitzes 11 sind gegenüber einem Radialstrahl gekippt und weisen dabei in der Rieh-

tung nach außen eine Neigung nach unten auf. Damit wird ein verwirbelungsfreies Ausströmen von Spülflüssigkeit aus den Teilbereichen 12, 13 des Austrittsschlitzes 11 ermöglicht. Der in der Figur 2 zu erkennende Winkel zwischen den seitlichen Kanten 16, 17 liegt etwa in der Größenordnung von 140°.

Aufgrund dieser beschriebenen Ausgestaltung des Austrittsschlitzes wird letztendlich auch gewährleistet, daß aus dem Spritzkopf austretendes Wasser in die beiden Seitenrichtungen getrennte Wasserströme bildet, die sich am Beckenboden aus seitlichen Zulaufrichtungen treffen und dort nicht durch direkt aus dem Spritzkopf auf den Ablauf zuschießendes Wasser verwirbelt werden sondern ohne weiteres abfließen können.

Es sei noch erwähnt, daß der im dargestellten Beispiel völlig geschlossene Bereich 15 auch nur teilweise geschlossen sein kann und so z. B. eine erheblich geringere Durchtrittsbreite haben kann als die seitlichen Teilbereiche, um einen höheren Durchströmwiderstand zu haben als diese. Im direkt unter dem Spritzkopf liegenden Bereich wird so nur ein dünner Wasserfilm an der Beckenwand erzeugt, der aber am Ablauf 4 auch nicht zu den beschriebenen Verwirbelungen führt.

Claims

PATENTANWÄLTE DIPL.-ING. R. LEMCKE DR.-ING. H. J. BROMWIER DIPL.-ING. F. PETERSEN DIPL.-ING. D. BLUMENROHR BISMARCKSTRASSE 76133 KARLSRUHETELEFON (07 21) 91 28 00 TELEFAX (07 21) 2 11 OS 21. September 1998 17 483 (P/mr) Schutzansprüche

1. Spritzkopf (5) für ein Urinal (1) mit einem Abschluß (10), der an seinem Umfang einen nach unten und seitlich ausgerichteten Austrittsschlitz (11) für Spülflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Austrittsschlitz (11) an seinen seitlich liegenden Enden (13, 14) einen geringeren Durchströmwiderstand für die Spülflüssigkeit aufweist als in dem nach unten gerichteten Bereich (15).

2. Spritzkopf gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Austrittsschlitz (11) in dem nach unten gerichteten Bereich (15) verschlossen ist.

3. Spritzkopf gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten des nach unten gerichteten Bereiches (15) im wesentlichen radial ausgerichtet sind.

4. Spritzkopf gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlossene Bereich (15) einen Sektor von 3° bis 10° abdeckt, vorzugsweise 5°.

5. Spritzkopf gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß die seitlichen Kanten (16, 17) des Austrittsschlitzes (11) gegenüber einem Radialstrang gekippt sind, wobei sie nach außen eine Neigung nach unten aufweisen.

6. Spritzkopf gemäß Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Austrittsschlitz (11) in seinen seitlich liegenden Bereichen (12, 13) breiter ist als in dem nach unten gerichteten Bereich (15).