DE29707314U1

DE29707314U1 - Drehriegelverschluß

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Publication number: DE29707314U1
Application number: DE29707314U
Authority: DE
Original assignee: Huwil Werke GmbH
Current assignee: Huwil Werke GmbH
Priority date: 1997-04-24
Filing date: 1997-04-24
Publication date: 1997-06-19
Anticipated expiration: 2007-04-25

Description

Huwil-Werke GmbH 24. April 1997

Möbelschloß- und Beschlagfabriken Hw/bol (0434)

Brölstraße 1 P97521DE00 53809 Ruppichteroth

Drehriegelverschluß

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Drehriegelverschluß für ein Verschlußelement, insbesondere Tür oder Klappe eines Möbels, mit einem an einer Rückfläche des Verschlußelementes festlegbaren Befestigungselement, mit einem daran schwenkbar gelagerten Riegelträger, an dem der Drehriegel festlegbar ist, und mit einem über die Frontfläche des Verschlußelementes vorstehenden Betätigungselement zur Verstellung des Riegelträgers mit dem Drehriegel von Hand.

Bei einem solchen Drehriegelverschluß ist der Riegel mittels einer Befestigungsplatte an der Rückfläche einer Möbeltür, Möbelklappe oder dergleichen festgelegt. Von der Frontfläche steht ein Betätigungselement vor, das dazu dient, den Drehriegel im Drehsinne zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung zu verstellen.

Wenn solche Drehriegelverschlüsse bei Türen oder Klappen unterschiedlicher Materialstärke eingesetzt werden sollen, ergibt sich das Problem der Herstellung einer Verbindung zwischen dem Betätigungselement und dem Drehriegel.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Drehriegelverschluß zu schaffen, der preiswert ist, einfach zu montieren ist und darüber hinaus bei Verschlußelementen unterschiedlicher Materialstärke eingesetzt zu werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Verbindung des Riegelträgers mit dem Betätigungselement ein dem Riegelträger zugehöriger Zapfen mit ersten Rastmitteln und mit mindestens einem ersten Drehmitnahmeelement sowie eine dem Betätigungselement zugeordnete Kuppelbuchse, die eine Bohrung mit zweiten Rastmitteln aufweist und ferner mindestens ein zweites Drehmitnahmeelement vorgesehen ist, wobei die ersten und zweiten Rastmittel sowie die ersten und zweiten Drehmitnahmeelemente eine Bewegung entlang einer Längsachse im Einschiebesinne zulassen und die ersten und zweiten Rastmittel eine Bewegung im Auszugssinne sperren.

Von Vorteil bei einer solchen Ausbildung ist die aufgrund der Rastmittel bewirkte Verbindung, die eine Verstellung der Kuppelbuchse und des Riegelträgers zueinander zur Anpassung an unterschiedliche Materialstärken zuläßt. Ein solcher Drehriegelverschluß ist einfach im Aufbau. Die Verbindung zwischen Kuppelhülse und dem Riegelträger kann praktisch ohne Werkzeuge von Hand vollzogen werden. Dabei können vorzugsweise das Befestigungselement aus Polyamid (PA) und die Kuppelbuchse aus Polyoxymethylen (POM) hergestellt sein, während es möglich ist, den Riegelträger als Druckgußteil zu gestalten und aus einem entsprechenden Werkstoff, beispielsweise Zamak, herzustellen.

In Ausgestaltung dieser Lösung ist vorgesehen, daß der Riegelträger einen Flansch aufweist, der in einer Bohrungsstufe der Bohrung, durch die der Zapfen hindurchgeführt ist und welche vom Zapfen wegweist, gelagert ist, und daß der Flansch eine radial vorspringende Nase aufweist, welche in eine zur Bohrungsstufe offene, sich über einen bestimmten Winkel erstreckende Ausnehmung hineinragt. Durch die Nase in Verbindung mit der Ausnehmung entspricht der Drehwinkel, den das Betätigungsmittel und damit der Drehriegel ausführen können, dem Weg, der erforderlich ist, den Drehriegel aus der Offen- in die Schließstellung und umgekehrt zu verstellen. Der Schwenkwinkel beträgt für solche Drehriegel in der Regel 90°.

Um zusätzlich eine Führung für das Betätigungselement zu erzielen, weist das Befestigungselement eine Befestigungsplatte und

eine an diese angeformte Führungsbuchse auf. Diese Führungsbuchse dient zur Einführung in eine Aufnahmebohrung des Verschlußelementes und nimmt selbst die Kuppelbuchse auf, die sie in radialer Richtung führt.

Ferner ist vorgeschlagen, daß die ersten Rastmittel aus einer Verzahnung auf zumindest einem Teilumfang des Zapfens und die zweiten Rastmittel aus einer Verzahnung in der Bohrung der Kuppelbuchse bestehen, welche ineinander verrastbar sind. Dabei weisen die Verzahnungen vorzugsweise Sägezahnform auf, das heißt sie besitzen eine steile und eine flache Flanke. In Einschubrichtung liegen die flachen Flanken aneinander, während in Auszugsrichtung die steilen Flanken in Anlage zueinander kommen, so daß eine Demontage von Hand nicht mehr möglich ist.

In Konkretisierung der Drehmitnahme zwischen Riegelträger und der Kuppelbuchse beziehungsweise dem Betätigungselement ist vorgesehen, daß eine der beiden Drehmitnahmeelemente die Form eines radial zur Längsachse verlaufenden stegartigen Vorsprungs und das andere als eine sich parallel zur Längsachse erstreckende Ausnehmung oder Schlitz dargestellt ist, in welche der Vorsprung eingreift. Vorzugsweise ist in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, dem Zapfen zwei über die ersten Rastmittel radial vorstehende, diametral angeordnete stegartige Vorsprünge als erste Drehmitnahmeelemente anzuformen, welche in zwei entsprechend umfangsversetzte und parallel zur Längsachse verlaufende Schlitze der Kuppelbuchse als zweite Drehmitnahmeelemente entlang der Längsachse verstellbar und in Drehrichtung eine Mitnahme bewirkend eingreifen. Die Drehmitnahme und die Verrastung in Richtung der Längsachse sind also voneinander getrennt. Die Drehmitnahmeelemente in Form der stegartigen Vorsprünge und der Schlitze erlauben eine Verstellung der Kuppelbuchse und des Riegelträgers zueinander, um die Anpassung an die unterschiedlichen Türstärken vorzunehmen.

Um ein möglichst gleichmäßiges Schließgefühl zu erzielen, ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß die Führungsbuchse geschlitzt ist und die Kuppelbuchse mit radialer Vorspannung führt.

Es sind zwei Ausgestaltungsformen nach der Erfindung möglich. Bei der ersten Ausgestaltungsform kann die Kuppelbuchse unmittelbar mit dem Betätigungselement verbunden sein. Alternativ ist die Kuppelbuchse mit einem Verbindungselement einstückig ausgebildet. Das Verbindungselement dient zur Festlegung des Betätigungselementes, das beispielsweise als Drehknopf gestaltet sein kann. So ist es möglich, Drehknöpfe unterschiedlicher Gestaltung vorzusehen und noch nachträglich eine gleiche Ausrüstung beispielsweise mehrerer in einem Raum untergebrachter Möbel zu erreichen.

Zur Halterung der Befestigungsplatte an dem Verschlußelement ist sie mit zwei Haltezapfen versehen, die zum Eingriff in Befestigungsbohrungen des Verschlußelementes dienen.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.

Es zeigt

Figur 1 die zum Drehriegelverschluß gehörenden Bauteile

in ihrer Zuordnung zueinander in einer Explosionsdarstellung und

Figur 2 den erfindungsgemäßen Drehriegelverschluß im

Schnitt in Zuordnung zu einem Verschlußelement, wobei jedoch der Drehriegel fortgelassen wurde.

Aus Figur 1 ist die Zuordnung der zu dem Drehriegelverschluß gehörenden Bauteile entlang der Länsachse X aus verteilt, d.h. unmontiert ersichtlich. Das Befestigungselement 1 besteht aus einer Befestigungsplatte 2, von deren an den Enden einer Fläche zwei vorstehende Haltezapfen 3 zur Festlegung an einem Verschlußelement vorstehen. Auf der Längsachse X ist eine Bohrung 4 zentriert angeordnet, die durch die Befestigungsplatte 2 hindurch verläuft. Diese ist zu der den Haltezapfen 3 abgewandten Seite hin durch eine Bohrungsstufe 5 im Durchmesser vergrößert. Von der Bohrungsstufe 5 schließt sich nochmals radial eine Ausnehmung 6 an, die sich über einen Winkel von etwas mehr als 90°

erstreckt. Im Anschluß an die Bohrung 4 ist eine Führungsbuchse 7 von der Fläche der Befestigungsplatte 2 vorstehend angeordnet, von der auch die Haltezapfen 3 vorstehen. Diese Führungsbuchse

7 ist der Befestigungsplatte 2 angeformt. Sie ist mit Schlitzen

8 versehen, so daß sich über den Umfang gesehen vier Segmente ergeben. Die Befestigungsplatte 2 ist zusammen mit der Führungsbuchse 7 und dem Haltezapfen 3 einstückig als Kunststofformteil gestaltet und beispielsweise im Wege des Spritzgießens hergestellt . Von der dem Haltezapfen 3 abgewandten Seite der Befestigungsplatte 2 wird in die Bohrungen 4, 5 ein Riegelträger 9 eingesetzt. Dieser Riegelträger 9 besitzt ausgehend von seiner dem Befestigungselement 1 abgewandten Stirnfläche zunächst einen zylindrischen Vorsprung 11, daran anschließend einen Vierkant 10, daran wiederum anschließend einen Flansch 12, der über den wesentlichen Teil seines Umfanges zylindrisch ausgebildet ist, und zwar passend zur Bohrungsstufe 5 sowie von seiner Umfangsflache abstehend eine Nase 14. Die Nase 14 dient zum Eingriff in die Ausnehmung 6, um den Drehweg, den der Riegelträger 9 gegenüber dem Befestigungselement 1 um die Längsachse X ausführen kann, auf 90° zu beschränken. An den Flansch 12, der in der Bohrungsstufe 5 aufgenommen wird, schließt sich ein im Durchmesser verringerter Absatz 13 an, mit dem der Riegelträger 9 in der Bohrung 4 der Befestigungsplatte 2 aufgenommen und gelagert ist. Flansch 12 und Bohrungsstufe 5 begrenzen die Bewegung des Riegelträgers 9 in die Führungsbuchse 7 hinein. An den Absatz 13 schließt sich ein Zapfen 15 an, der über seine Länge an zwei Abschnitte seines Umfanges mit ersten Rastmitteln 17 in Form von Zähnen versehen ist, die Sägezahnform aufweisen, wobei die steilen Flanken zum Flansch 12 hinweisen. Zwischen den beiden auf dem Umfang vorgesehenen Abschnitten befinden sich erste Drehmitnahmeelemente 16 in Form von Stegen, die sich über die Länge des Zapfens 15 erstrecken. Der Vierkant 10 dient zum Anschluß eines Drehriegels 18, der einen dem Vierkant 10 entsprechenden Durchbruch 19 aufweist. Der Drehriegel 18 wird mit dem Riegelträger

9 durch Verformung des Vorsprunges 11 formschlüssig verbunden.

Des weiteren ist eine Kuppelbuchse 20 vorgesehen, welche eine Bohrung 21 und zwei Schlitze als zweite Drehmitnahmeelemente 22 besitzt, wobei die Weite der als Schlitze gestalteten zweiten

Drehmitnahmeelemente 22 der Stärke der stegartigen ersten Drehmitnahmeelemente 16 angepaßt ist. Die Bohrung 21 der Kuppelbuchse 20 und die als Schlitze gestalteten zweiten Drehmitnahmeelemente 22 erstrecken sich parallel zur Längsachse X. Dies trifft auch für die Lage zu. Die Kuppelbuchse 20 weist am Beginn ihrer Bohrung, das heißt ausgehend von ihrer dem Riegelträger 9 zugewandten Stirnfläche zweite Rastmittel 23 in Form von Sägezähnen auf, von denen mehrere parallel entlang der Längsachse X angeordnet sein können und die so sich in Umfangsrichtung an der Wandung der Bohrung 21 erstrecken. Dabei sind die flachen Flanken dem Riegelträger 9 zugerichtet, während deren steile Flanken diesem abgewandt sind, so daß bei Ineinanderschieben von Kuppe1-buchse 20, Führungsbuchse 7 und Riegelträger 9 die flachen Flanken aneinander aufgleiten können, wobei gegebenenfalls eine geringe radiale Verformung der Kuppelbuchse 20 erfolgt, was dadurch erleichtert wird, daß diese durch die in Schlitzform gestalteten zweiten Drehmitnahmeelemente 22 radial verformbare Segmente aufweist und die Führungsbuchse 7 durch die Schlitze 8 ebenfalls eine radiale Verformung zuläßt. Sie können so weit ineinandergesteckt werden, wie es die Stärke des Türblattes oder der Klappe, an der sie montiert werden sollen, gestattet. Die Kuppelbuchse 20 ist einstückig mit einem Verbindungselement 24 ausgeführt, das ebenfalls Buchsenform aufweisen kann, wobei zwischen dem Verbindungselement 24 und der Kuppelbuchse 20 ein Kragen 25 gebildet ist. Die Außenfläche des Verbindungselementes 24 weist über einen Teilumfang sich erstreckende, parallel zur Längsachse X verlaufende Zähne 26 auf. Diese können genutzt werden, um ein Betätigungselement 27 in Form eines Drehknopfes mittels einer Bohrung 28 mit der Kuppelbuchse 20 drehfest zu verbinden .

Aus Figur 2 ist die Zuordnung der aus Figur 1 ersichtlichen Bauteile des Drehriegelverschlusses, mit Ausnahme des Drehriegels 18 zu einem Verschlußelement 29, beispielsweise eines Türblattes, dargestellt. Zur Montage des Drehriegelverschlusses ist das Verschlußelement 29 mit einer Aufnahmebohrung 33 versehen, welche sich von der Frontfläche 30 bis zur Rückfläche 31 erstreckt. Ferner sind in der Rückfläche 31 im Abstand zur Längsachse X, welche im montierten Zustand auch die Längsachse der Aufnahme-

bohrung 33 bildet, zwei Befestigungsbohrungen 32 angeordnet, die als Sacklöcher gestaltet sind.

Von der Rückfläche 31 her wird zunächst das Befestigungselement 1 mit seiner Führungsbuchse 7 in die Aufnahmebohrung 33 eingeschoben und mittels der in die Befestigungsbohrungen 32 eingedrückten Haltezapfen 3 am Verschlußelement 29 festgelegt.

Dann wird von der von der Rückfläche 31 wegweisenden Fläche der Befestigungsplatte 2 der Zapfen 15 des Riegelträgers 9 durch die Bohrungen 4, 5 in Richtung der Bohrung der Führungsbuchse 7 eingeführt. Gleichzeitig wird von der Frontfläche 30 her die Baueinheit, bestehend aus der Kuppelbuchse 20 und dem Verbindungselement 24, ebenfalls mit der Kupplungsbuchse 20 beginnend in die Aufnahmebohrung 33 hineinbewegt, bis die Kuppelbuchse 20 und der Zapfen 15 aufeinandertreffen. Anschließend erfolgt ein weiteres Eindrücken der Kuppelbuchse 20 in Richtung der Längsachse X, bis der Kragen 25 im gewünschten Maße zur Frontfläche 30 angenähert ist. Das Aufschieben erfolgt derart, daß die als zweite Drehmitnahmeelemente 22 gestalteten Schlitze die aus Figur 1 ersichtlichen stegartigen ersten Drehmitnahmeelemente 16 aufnehmen können. Beim Aufschieben verrasten die ersten und zweiten Rastmittel 17, 23 miteinander. Nachdem also Kuppelbuchse 20 und Riegelträger 9 im Sinne des Einschiebens miteinander verbunden sind, ist es nicht mehr möglich, einen der beiden in einer der beiden Richtungen der Längsachse X vom anderen zu entfernen.

Huwil-Werke GmbH Möbelschloß- und Beschlagfabriken Brölstraße 53809 Ruppichteroth

24. April 1997

Hw/bol (0434)

P97521DE00

Drehriegelverschluß

Bezugs zeichenliste

10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 Befestigungselement Befestigungsplatte Haltezapfen

Bohrung Bohrungsstufe Ausnehmung Führungsbuchse

Schlitz Riegelträger

Vierkant Vorsprung

Flansch

Absatz

Nase

Zapfen erstes Drehmitnahmeelement erste Rastmittel Drehriegel Durchbruch Kuppelbuchse

Bohrung zweites Drehmitnahmeelement / Schlitz zweite Rastmittel Verbindungselement

Kragen

26 Zähne

27 Betätigungselement 2 8 Bohrung

29 Verschlußelement

30 Frontfläche

31 Rückfläche

32 Befestigungsbohrung

33 Aufnahmebohrung

X Längsachse

Claims

Huwil-Werke GmbH 24. April 1997 Möbelschloß- und Beschlagfabriken Hw/bol (0434) Brölstraße 1 P97521DE00 53809 Ruppichteroth Drehriegelverschluß S c hut &zgr; ans prüc he

1. Drehriegelverschluß für ein Verschlußelement (29), insbesondere Tür oder Klappe eines Möbels, mit einem an einer Rückfläche (31) des Verschlußelementes (29) festlegbaren Befestigungselement (1), mit einem daran schwenkbar gelagerten Riegelträger, an dem der Drehriegel (18) festlegbar ist, und mit einem über die Frontfläche (30) des Verschlußelementes (29) vorstehenden Betätigungselement (27) zur Verstellung des Riegelträgers (9) mit dem Drehriegel (18) von Hand,

dadurch gekennzeichnet,

daß zur Verbindung des Riegelträgers (9) mit dem Betätigungselement (27) ein dem Riegelträger (9) zugehöriger Zapfen (15) mit ersten Rastmitteln (17) und mit mindestens einem ersten Drehmitnahmeelement (16) sowie eine dem Betätigungselement (27) zugeordnete Kuppelbuchse (20), die eine Bohrung (21) mit zweiten Rastmitteln (23) aufweist und ferner mindestens ein zweites Drehmitnahmeelement (22) vorgesehen sind, wobei die ersten und zweiten Rastmittel (17, 23) sowie die ersten und zweiten Drehmitnahmeelemente (16, 22) eine Bewegung entlang einer Längsachse (X) im Einschiebesinne zulassen und die ersten und zweiten Rastmittel (17, 23) eine Bewegung im Auszugssinne sperren.

2. Drehriegelverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Riegelträger (9) einen Flansch (12) aufweist, der in einer Bohrungsstufe (5) der Bohrung (4), durch die der Zapfen (15) hindurchgeführt ist und welche vom Zapfen (15) wegweist, gelagert ist, und daß der Flansch (12) eine radial vorspringende Nase (14) aufweist, welche in eine zur Bohrungsstufe (5) offene, sich über einen bestimmten Winkel erstreckende Ausnehmung (6) hineinragt.

3. Drehriegelverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Befestigungselement (1) eine Befestigungsplatte (2) und eine dieser angeformten und zur Einführung in eine Aufnahmebohrung (33) des Verschlußelementes (29) bestimmte Führungsbuchse (7) aufweist, in welcher die Kuppelbuchse (20) aufgenommen ist.

4. Drehriegelverschluß nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß die ersten Rastmittel (17) aus einer Verzahnung auf zumindest einem Teilumfang des Zapfens (9) und die zweiten Rastmittel (23) aus einer Verzahnung in der Bohrung (21) der Kuppelbuchse (20) bestehen, welche ineinander verrastbar sind.

5. Drehriegelverschluß nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß die die Rastmittel (17, 23) bildenden Verzahnungen Sägezahnform mit einer steilen und einer flachen Flanke aufweisen.

6. Drehriegelverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß eines der beiden Drehmitnahmeelemente (16, 22) die Form eines radial zur Längsachse (X) verlaufenden stegartigen Vorsprungs und das andere als eine sich parallel zur Längsachse (X) erstreckende Ausnehmung oder Schlitz (22) dargestellt ist, in welche der Vorsprung eingreift.

7. Drehriegelverschluß nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,

daß dem Zapfen (15) zwei über die ersten Rastmittel (17) radial vorstehende, diametral angeordnete, stegartige Vorsprünge als erste Drehmitnahmeelemente (16) angeformt sind, welche in zwei entsprechend umfangsverteilte und parallel zur Längsachse (X) verlaufende Schlitze der Kuppelbuchse (20) als zweite Drehmitnahmeelemente (22) entlang der Längsachse (X) verstellbar und in Drehrichtung eine Mitnahme zwischen beiden bewirkend eingreifen.

8. Drehriegelverschluß nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Führungsbuchse (7) geschlitzt ist und die Kuppelbuchse (20) mit radialer Vorspannung führt.

9. Drehriegelverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Kuppelbuchse (20) einstückig mit dem Betätigungselement (27) ist oder einstückig mit einem Verbindungselement (24) zur Befestigung eines Betätigungselementes (27) ausgebildet ist.

10. Drehriegelverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

daß die Befestigungsplatte (2) Haltezapfen (3) zum Eingriff in Befestigungsbohrungen (32) des Verschlußelementes (29) aufweist.