DE29620660U1 - Wasserauslaufarmatur mit lösbarem Armaturenkörper - Google Patents

Description

Wasserauslaufarmatur mit lösbarem Armaturenkörper

Die Erfindung betrifft eine Wasserauslaufarmatur nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Solche Armaturen werden beispielsweise an Arbeitsplatten, Spülbecken od.dgl. verwendet, die unmittelbar unterhalb eines Fensters angeordnet sind, das sich nicht vollständig öffnen läßt, solange der Armaturenkörper samt Auslauf seine Normalstellung einnimmt. Es ist deshalb vorgesehen, daß der Armaturenkörper samt Auslauf und zugehörigem Ventil, beispielsweise einem Einhebel-Mischventil, vom Armaturenhalter gelöst und auf der Arbeitsplatte oder im Spülbecken od.dgl. abgelegt werden kann, wenn das Fenster geöffnet werden soll.

Bei einer aus DE 42 41 886 Al bekannten Wasserauslaufarmatur der genannten Gattung ist dem als Bestandteil der Verdrehsicherung am Armaturenkörper befestigten achsparallelen Stift nur eine einzige Bohrung am Armaturenkörper zugeordnet. Die Montage beginnt damit, daß der Armaturenkörper durch ein Loch in einer Grundplatte hindurchgesteckt und dann durch Festziehen einer unterhalb von dieser aufgeschraubten Mutter in einer vorbestimmten Winkelstellung festgeklemmt wird. Erweist sich diese Winkelstellung anschließend, beim Aufstecken des Armaturenkörpers, nicht als richtig, so muß die Mutter wieder gelöst, der Armaturenhalter in die vorgesehene Winkelstellung gedreht und anschließend die Mutter erneut festgezogen werden. Somit ist gerade der Arbeitsgang unvermeidlich, der in DE 42 41 886 Al Spalte 1 Zeilen 21 bis 25 als für den Fachmann schwierig bezeichnet wird, und der deshalb vermieden werden soll.

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Bei einer anderen bekannten Wasserauslaufarmatur (DE 44 32 629 Al, Fig.l und 2) ist als Herausziehsicherung ein Bajonettverschluß vorgesehen, der den Armaturenkörper mit dem Armaturenhalter in dessen Normalstellung verriegelt und seinerseits durch eine Verdrehsicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert ist. Der Bajonettverschluß ist beispielsweise (siehe auch DE 43 14 101 Al) von drei am Armaturenhalter befestigten, radial nach innen in die Aufnahmebohrung hineinragenden Zapfen und drei in den Schaft des Armaturenkörpers eingearbeiteten Schlitzen gebildet, die sich ausgehend vom unteren Rand des Schaftes zunächst axial und dann in Umfangsrichtung erstrecken. Beim Montieren des Armaturenkörpers muß sein Schaft demgemäß zunächst axial in die Aufnahmebohrung des Armaturenhalters eingesetzt und dann verdreht werden, bis jeder der Zapfen zum Ende des ihn aufnehmenden Schlitzes gelangt ist. Erst dann kann die Verdrehsicherung betätigt werden. Diese besteht (gemäß DE 44 629 Al) aus einem im Armaturenkörper parallel zu dessen Achse verschiebbar geführten und von einer Feder axial nach unten vorgespannten Stift, der sich in eine achsparallele Bohrung des Armaturenhalters einrasten läßt, sobald dieser seine Drehwinkel-Endstellung in bezug auf den Armatürenhalter erreicht hat. Umgekehrt muß zum Abbauen des Armaturenkörpers samt Auslauf und Ventil zunächst die Verdrehsicherung gelöst und dann der Armaturenkörper in einer bestimmten Richtung gedreht werden, ehe sein Schaft schließlich axial aus der Aufnahmebohrung des Armaturenhalters herausgezogen werden kann. Beim Verdrehen des Armaturenkörpers muß jeweils ein erhebliches Reibmoment überwunden werden, das von einer den Armaturenkörper gegen den Armaturenhalter axial vorspannenden Tellerfeder oder elastischen Ringdichtung hervorgerufen wird; diese axiale Vorspannung ist Voraussetzung dafür, daß die Armatur in Gebrauchsstellung nicht wackelt. Die bekannte Armatur ist also nicht ganz einfach zu handhaben, und dies obwohl die Herstellung der kulissenartigen Schlitze für den Bajonettverschluß einen verhältnismäßig hohen Aufwand erfordert.

Es ist zwar auch bekannt (DE 44 32 629 Al, Fig.3-6), den Bajonettverschluß durch eine einfachere Herausziehsicherung zu er-

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setzen, die zugleich als Verdrehsicherung ausgebildet sein kann. Dabei sind in den Schaft des Armaturenkörpers zwei einander diametral gegenüberliegende tangentiale Nuten eingearbeitet, und der Armaturenhalter hat zwei entsprechend tangentiale Bohrungen, durch die je ein Schenkel eines Bügels in die Nuten einschiebbar ist. Diese Art der kombinierten Herauszieh- und Verdrehsicherung erfordert eine besonders hohe Bearbeitungsgenauigkeit, damit die Armatur nicht wackelt. Beim Aufstecken des Armaturenkörpers auf den Armaturenhalter muß man die Stellung, in der sich die Schenkel des Bügels durch die tangentialen Bohrungen des Armaturenhalters hindurch in die tangentialen Nuten im Schaft des Armaturenkörpers einschieben lassen, erst finden, was nicht immer auf Anhieb gelingt. Überdies steht nicht in allen Einbaufällen genügend Platz zur Verfügung, um den Bügel soweit seitlich herausziehen zu können, daß seine Schenkel den Schaft des Armaturenkörpers zum axialen Herausziehen freigeben.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Wasserauslaufarmatur der genannten Gattung mit einfacher herstellbaren und leichter handhabbaren Mitteln zum Sichern gegen Herausziehen und Verdrehen auszustatten.

Die Aufgabe ist mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 gelöst. Eine vorteilhafte Weiterbildung ist Gegenstand des Schutzanspruchs 2.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Wasserauslaufarmatur mit den Merkmalen der Schutzansprüche 1 und 2 wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen mit weiteren Einzelheiten erläutert. Es zeigen:

Fig.l die Armatur in zerlegtem Zustand von hinten, Fig.2 die Seitenansicht in Richtung des Pfeils II in Fig.l, Fig.3 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig.l, teilweise in

einem axialen Schnitt gezeichnet, Fig.4 den Querschnitt IV-IV in Fig.3, Fig.5 die Armatur in zusammengebautem Zustand von hinten,

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Fig.6 die Seitenansicht in Richtung des Pfeils VI in Fig.5, Fig.7 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig.5, teilweise in

einem axialen Schnitt gezeichnet, und Fig.8 den Querschnitt VIII-VIII in Fig.7.

Die dargestellte Wasserauslaufarmatur hat einen Armaturenhalter 10, der ein Rohr 12 mit Außengewinde und einer zylindrischen Aufnahmebohrung 14 sowie einen oben an dem Rohr befestigten Flansch 16 aufweist. Das Rohr 12 läßt sich von oben her durch ein Loch in einer Arbeitsplatte, einem Spülbecken od.dgl. hindurchstecken und dann mit einer von unten her aufgeschraubten Mutter 18 befestigen, so daß die Arbeitsplatte, das Spülbecken od.dgl. in üblicher Weise zwischen dem Flansch 16 und der Mutter 18 eingeklemmt wird. Dabei ist die Achse A des Armaturenhalters 10 im allgemeinen senkrecht angeordnet.

Dem Armaturenhalter 10 ist ein Armaturenkörper 20 zugeordnet, der einen ringförmigen Sockel 22 und einen rohrförmigen Schaft 24 aufweist. Die im wesentlichen zylindrische Außenseite des Schaftes 24 paßt in die Aufnahmebohrung 14 des Armaturenhalters 10 und weist mehrere Ringnuten auf, in die je eine Rundschnurdichtung 2 6 eingelegt ist. Mit dem Sockel 22 ist ein Auslauf 28 im dargestellten Beispiel einstückig ausgebildet; der Auslauf könnte aber auch um die senkrechte Achse A' des Schaftes 24 schwenkbar am Sockel 22 gelagert sein. Auf den Sockel 22 ist ein Aufsatz 3 0 aufgeschraubt; in diesem ist wie üblich ein Mischventil untergebracht, das mit einem Hebel 32 betätigbar ist. Zwei Schläuche 34 und 36, die mit je einer Überwurfmutter 38 an je eine Leitung anschließbar sind, speisen das Mischventil mit kaltem bzw. warmen Wasser. Die Schläuche und 36 erstrecken sich durch die Aufnahmebohrung 14 und den rohrförmigen Schaft 24 hindurch und lassen sich soweit nach oben ziehen, daß der Armaturenkörper 20 seitlich neben dem Armaturenhalter 10 abgelegt werden kann, beispielsweise in einem Spülbecken.

Um den Armaturenkörper 20 am Armaturenhalter 10 zu befestigen, bringt man den Armaturenkörper 20 in die aus Fig.l bis 4 er-

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sichtliche Stellung, in der die Achse A des Armaturenhalters mit der Achse A' des Armaturenkörpers 20 ungefähr fluchtet. Aus dieser Stellung bewegt man den Armaturenkörper 2 0 nach unten, so daß sein Schaft 24 in die Aufnahmebohrung 14 eindringt und darin bei der weiteren Abwärtsbewegung geführt wird, bis schließlich eine Anschlagstellung erreicht wird, in welcher der Sockel 22 des Armaturenkörpers 2 0 gegen den Flansch 16 des Armaturenhalters 10 stößt. In dieser Anschlagstellung, die in Fig.5 bis 8 abgebildet ist, wird eine Herausziehsicherung 40 wirksam.

Hauptbestandteile der Herausziehsicherung 40 sind ein radialer Stift 42, der in einer radialen Bohrung des Flansches 16 verschiebbar geführt, von einer in den Flansch eingebauten Feder 44 radial nach innen vorgespannt ist, an seinem äußeren Ende eine Handhabe 46 trägt und unter der Wirkung der Feder bestrebt ist, in eine Vertiefung 48 im Schaft 24 einzurasten. Im dargestellten Beispiel hat der Schaft 24 drei Paar einander diametral gegenüberliegende Vertiefungen 48 in Gestalt radialer Bohrungen, von denen jeweils zwei mit einer zwischen ihnen liegenden Bohrung einen Winkel von 45° einschließen. Der Stift 42 läßt sich in jeder dieser gebohrten Vertiefungen 48 einrasten; dies ist in Fig.8 für eine der möglichen Verrastungen mit vollen Linien dargestellt und für die übrigen möglichen Verrastungen mit strichpunktierten Linien angedeutet.

Die Herausziehsicherung 40 hat den alleinigen Zweck, ein unbeabsichtigtes Herausziehen des Armaturenkörpers 2 0 aus dem Armaturenhalter 10 zu verhindern. Die einzelnen Vertiefungen könnten deshalb im Prinzip durch eine gemeinsame äußere Ringnut am Schaft 24 ersetzt werden; bei der aus Platzgründen erstrebenswerten geringen Wanddicke des rohrförmigen Schaftes 24 sind jedoch einzelne Vertiefungen 48 für das Einrasten des Stiftes 42 vorzuziehen. Mindestens eine dieser Vertiefungen 48 würde auch genügen, um ein unbeabsichtigtes Verdrehen des Armaturenkörpers 2 0 gegenüber dem Armaturenhalter 10 zu verhindern.

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Im Interesse einer besonders stabilen und leicht handhabbaren Befestigung des Armaturenkörpers 2 0 am Armaturenhalter 10 ist jedoch eine gesonderte Verdrehsicherung vorgesehen, die beim Einstecken des Schaftes 24 in die Aufnahmebohrung 14 schon wirksam wird, ehe die Herausziehsicherung 40 durch Einrasten des Stiftes 42 in einer der Vertiefungen 48 wirksam werden kann. Zur Verdrehsicherung gehören im dargestellten Beispiel zwei zur Achse A' des Armaturenkörpers 20 parallele Stifte 52, die einander diametral gegenüber am Sockel 22 befestigt sind und von diesem nach unten ragen, sowie drei Paar zur Achse A des Armaturenhalters 10 parallele Bohrungen 54, die einander diametral gegenüber in den Flansch 16 von dessen Oberseite her eingearbeitet sind. Beim Absenken des Armaturenkörpers 20 in den Armaturenhalter 10 läßt man die beiden Stifte 52 nach Belieben in eines der drei Paar Bohrungen 54 eingreifen. Geschieht dies nicht von selbst, und stoßen die Stifte 52 zunächst gegen die Oberseite des Flansches 16, so braucht man den Armaturenkörper 20 nur geringfügig zu verdrehen, um die Stifte 52 in ein Paar Bohrungen 54 eingreifen zu lassen. Dann drückt man den Armaturenkörper 20 weiter nach unten, wobei man gleichzeitig die Handhabe 46 nach außen zieht und sie solange festhält, bis der Armaturenkörper 20 seine Anschlagstellung erreicht hat, in welcher sein Sockel 22 auf dem Flansch 16 aufliegt. Läßt man nun die Handhabe 46 los, so kann man sicher sein, daß der Stift 42 in die ihm zugeordnete Vertiefung 48 einrastet und dadurch den Armaturenkörper 20 gegen unbeabsichtigtes Herausziehen sichert.

Der Stift 42 kann an seinem radial inneren Ende auch derart abgeschrägt sein, daß er von der Unterkante des in der Aufnahmebohrung 14 abwärtsgleitenden Schaftes 24 selbstätig nach außen verdrängt wird, bis er dann wie beschrieben in die ihm zugeordnete Vertiefung 48 einrastet.

Claims (2)

1. lG-75 205 27.11.1996

   H. Schulte

   Schutzansprüche

   Wasserauslaufarmatur mit

   - einem rohrförmigen Armaturenhalter (10), der an einer Arbeitsplatte, einem Spülbecken od.dgl. zu befestigen ist und eine Aufnahmebohrung (14) aufweist,

   - einem Armaturenkörper (20) der einen bis zum Erreichen einer Anschlagstellung in die Aufnahmebohrung (14) einsteckbaren Schaft (24) aufweist und einen Auslauf (28) trägt,

   - einer Verdrehsicherung, die einen am Armaturenhalter (10) befestigten achsparallelen Stift (52) und eine am Armaturenkörper (20) angeordnete Bohrung (54) aufweist, die ab einer bestimmten Einstecktiefe des Schafts (24) in der Aufnahmebohrung (14) bis zum Erreichen der Anschlagstellung nur noch eine weitere axiale Relativbewegung zulassen, ein Drehen des Schafts (24) in der Aufnahmebohrung (14) jedoch verhindern,

   - einer Herausziehsicherung (40), die erst nach dem Wirksamwerden der Verdrehsicherung bei weiterem axialem Einschieben des Schafts (24) in die Aufnahmebohrung (14) wirksam wird und den in der Aufnahmebohrung (14) steckenden Schaft (24) gegen axiales Herausziehen sichert,

   dadurch gekennzeichnet, daß

   - die Verdrehsicherung mehrere am Armaturenhalter (10) achsparallel, jedoch gegeneinander winkelversetzt angeordnete Bohrungen (54) aufweist, in die der Stift (52) wahlweise einsteckbar ist, und

   - die Herausziehsicherung (40) einen im Armaturenhalter (10) radial verschiebbar geführten und radial nach innen vorgespannten Stift (42) und mehrere im Schaft (24) des Armaturenkörpers (20) ausgebildete radiale Bohrungen (48) aufweist,

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   welche in Winkelabständen voneinander angeordnet sind, die den Winkelabständen zwischen den Bohrungen (54) der Verdrehsicherung entsprechen.
2. 2. Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung einen zweiten, dem genannten Stift (52) diametral gegenüber am Armaturenkörper (2 0) befestigten, achsparallel angeordneten Stift (52) und mehrere Paare am Armaturenhalter (10) einander diametral gegenüber angeordnete Bohrungen (54) aufweist, in welche die Stifte (52) wahlweise einsteckbar sind.