DE8319677U1 - Rohrleitungsschalter mit schwenkbarem auslauf zur anordnung an waschbecken oder aehnlichem - Google Patents

Description

RohrleitungsschalLer mit schwenkbarem Auslauf zur Anordnung an Waschbecken oder ähnli chem

Die Erfindung betrifft einen Rohrleitungsschalter mit schwenkbarem Auslauf zur Anordnung an Waschbecken o.a., wobei der Auslauf in einen Auslaufstutzen des Rohrleitungsschaiters dichtschließend eingesteckt und um seine Längsachse weniger als 360° begrenzt verdrehbar gehaltert ist, wozu außenseitig im Einsteckendteil des Auslaufes eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut angeordnet ist, in die ein im Auslaufstutzen angeordneter, radial zur Nut gerichteter und mit in der Nut angeordneten Anschlägen zusammenwirkender Zapfen eingreift.

Bei einem aus der betrieblichen Praxis bekannten Rohrleitungsschalter dieser Artist die Nut nur über einen Teil, zum Beispiel über 180° des Umfanges des Auslaufeinsteckteiles sich erstreckend angeordnet und der Zapfen wirkt zur Drehwinkelbegrenzung des Auslaufes mit den stirnseitigen Flanken der Nut zusammen.

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Hierbei, ist aber der jeweilige Drehwinkel des

Auslaufes von vornherein exakt bestimmt und eine

wahlweise Vergrößerung des Drehwinkels ist nur

j durch aufwendige, teure Verlängerung der Nut in

I Umfangsrichtung durch spanhebende Bearbeitung mög-

:, lieh. Auch ist die Herstellung einer nur über einen

Teil des Auslaufeinsteckteiles sich erstreckenden Nut

J relativ teuer.

¹ Aufgabe der Erfindung ist es nun, einen Rohr leitungs-

,; schalter der im Oberbegriff des Anspruches 1 a n -

? gegebenen Art derart zu verbessern, daß eine Ver-

,: einfachung der Drehwinkelbegrenzungsmittel erreich-

!? bar ist, die auch eine wesentlich einfachere und

% billigere wahlweise Veränderung des Drehwinkels

t|! ergibt.

ψ Die Lösung dieser Aufgabe kennzeichnet sich durch

:| folgende Merkmale:

P a) die Nut ist endlos über dem gesamten Umfang des

'! Auslauf-Einsteckendteiles sich erstreckend aus-

;P gebildet,

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b) in die Nut ist ein kreissegmentförmiges, der Nut folgendes und über weniger als 360° sich erstreckendes Ringteil zur Nut unverdrehbar eingesetzt und

c) der Ringteil hat eine Vielzahl in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete, abtrennbare Abschnitte,

Durch diese Maßnahmen ist die Nutim Auslauf-Einsteckenci teil wirtschaftlich, zum Beispiel auf Drehmaschinen herstellbar. Zudem ist nunmehr der Drehwinkel des Auslaufes, und zwar auch erst am Einbauort vom Monteur auf einfachste Weise durch Kürzen des Ringteiles veränderbar.

Dabei ist es vorteilhaft, wenn zwischen einander benachbarten Ringteil-Abschnitten Sollbruchstelle angeordnet sind, so daß bei Bedarf zur Vergrößerung des Drehwinkels nur Abschnitte vom Ringteil abgebrochen werden müssen.

Dabei kann sich der Ringteil ursprünglich nahezu Über 360° erstrecken, um auch relativ kleine Drehvinkel für den Auslauf zu ermöglichen.

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Zur drehfesten Verbindung des Ringteiles mit dem Auslauf-Einsteckendtei 1 kennzeichnet sich eine bevorzugte Gestaltung des vorbeschriebenen Gegenstandes dadurch, daß im Nutengrund ein Sackloch angeordnet ist, in das ein vom Ringteil nach innen gerichteter Vorsprung drehfest eingreift.

Eine weitere, im Sinne der Aufgabe förderliche Ausgestaltung kennzeichnet sich durch einen aus einer Platte ausgeschnittenen Ringteil. Hierzu kennzeichnet sich eine unter Umständen bevorzugte Variante durch einen durch Urformen hergestellt Ringteil .

Außerdem ist es vorteilhaft, wenn der Ringteil mit der Mündung der Nut höchstens bündig abschließend angeordnet ist und daß die Nut samt Ringteil zwischen zwei mit axialem Abstand voneinander angeordneten, im Durchmesser größeren Ringdichtungen ;ι π geordnet ist

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

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Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil eines Rohr schalters mit schwenkbarem Auslauf, und zwar in Explosions-Darstellung in der Vorderansicht, teilweise aufgebrochen,

Fig. 2 desgleichen in Richtung der Linie H-IT der Fig. 1 gesehen im größeren Maßstab.

Hierbei ist in einem rohrförmigen, vorgefertigten, mit einem Auslauf 1 unlösbar und dicht verbundenen Einsteckendteil 2 des Auslaufes 1 außenseitig eine endlos umlaufende Nut 3 angeordnet. In diese ist ein kreissegmentförmiges Ringteil 4 formschließend so eingesetzt, daß letzterer außenseitig mit der Mündung der Nut 3 bündig abschließt. Im Nutengrund ist ein Sackloch 5 mit parallelen Flanken angeordnet, in welches ein am Ringteil 4 angeformter, radial nach innen abstrebender Vorsprung 6 formschließend eingreift.

Der Ringteil 4 hat eine Vielzahl in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete, wahlweise abtrennbare

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Abschnitte 7, zwischen welchen jeweils Sollbruchstellen 8, zum Beispiel in Form von stirnseitig angeordneten Kerben vorgesehen sind.

Die Nut 3 ist zwischen zwei in axialer Richtung mit Abstand voneinander angeordneten Ringdichtunpen engeordnet, die nach dem Einstecken des Einsteckteiles 2 in einen Auslaufstutzen 10 des nur teilweise dargestellten Rohr schalters 11 ebenso wie der Ringteil 4 an der Wandung des AuslaufStutzens anliegen.

Zur Sicherung dieser Steckverbindung ist im Auslau Γ stu'zen 10 ein in die Nut 3 eingreifbarer Zapfen 12 gehaltert, der gleichzeitig zur Drehwinkelbegrenzung des Auslaufes 1 dient, wozu der Zapfen 12 mit den Stirnseiten des Ringteiles 4 korrespondiert.

Der Zapfen 12 ist als Gewindebolzen ausgebildet und in eine diesem angepaßte Gewindebohrung des Auslau fs tutzens 10 lösbar eingeschraubt. Der Ringteil 4 kann einstückig aus einer Platte ausgeschnitten werden, wobei gleichzeitig die Sollbruchstellen 8 angeformt werden können.

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Zur wahlweisen Kürzung des Ringteiles 4 zum Zwecke der Veränderung des Auslaufdrehwinkels ist es auch möglich_r vom Ringteil 4 Abschnitte abzusägen oder den Ringteil 4 auf andere bekannte Art und Weise zu kürzen.

Bevorzugter Weise besteht der Ringteil 4 aus Kunststoff und kann zum Beispiel auch durch Urformen preiswert hergestellt werden, wobei aus der Anwendung von Kunststoff sich auch eine stoß- und lärmdämpfende Wirkung ergibt.

Unter Umständen kann der Ringteil 4 auch mittels eines diesen radial durchgreifenden und eine Bohrung des Einsteckendteiles 2 eingreifenden Stiftes in Umfangsrichtung festgelegt werden.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Claims (6)

1. Rohrleitupgsschalter mit schwenkbarem Auslauf zur Anordnung an Waschbecken o.a., wobei der Auslauf in einen Auslaufstutzen des Rohrleitungsschalters dichtschließena eingesteckt und um seine Längsachse weniger als 360° begrenzt verdrehbar gehaltert ist, wozu außenseitig im Einst eckend teil des Auslaufes eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut angeordnet ist, in die ein im Auslaufstutzen angeordneter, radial zur Nut gerichteter und mit in der Nut angeordneten Anschlägen zusammenwirkender Zapfen eingreift, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) die Nut (3) ist endlos über dem gesamten Umfang des Auslauf-Einsteckendteiles (2) sich erstreckend ausgebildet,

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b) in die Nut (3) ist ein kreissegmentförmiges, der Nut (3) folgendes und über weniger als 360° sich erstreckendes Ringteil (A) zur Nut (3) unverdrehbar eingesetzt und

c) der Ringteil (4) hat eine Vielzahl in Umfangsrichtung hintsreinander angeordnete, abtrennbare Abschnitte (7).

2. Rohrleitungsschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einander benachbarten Ringteil-Abschnitten (7) Soll bruchstellen (3) angeordnet sind.

3. Rohrleitungsschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Nutengrund ein Sackloch (5) angeordnet ist, in das ein vom Ringteil (4) nach innen gerichteter Vorsprung (6) drehfest eingreift.

4. Rohrleitungsschalter n/>ch einem der Ansprüche ] bis 3, gekennzeichnet durch einen aus einer Platte ausgeschnittenen Ringteil (4).

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5. Rohrleitungsschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen durch Urformen hergestellten Ringteil (4).

6. Rohrleitungsschalter nach einem der Ansprüche

1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring-I.eil (4) mit der Mündung der Nut (3) höchstens bündig abschließend angeordnet ist und daß die Nut (3) samt Ringteil (4) zwischen zwei mit axialem Abstand voneinander angeordneten, im Durchmesser größeren Ringdichtungen (9) angeordnet ist .