DE29607979U1

DE29607979U1 - Kühlelement

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Publication number: DE29607979U1
Application number: DE29607979U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-08-02
Filing date: 1996-05-03
Publication date: 1996-06-27
Anticipated expiration: 2006-05-04

Description

>« ·« ·» *«*G 73*8 ^* M/s Patentanwalt

Dipi.-ing. Jürgen Metzier Niederfüllbach,

VOR-Scheiföl-Straße 15
D-96439 Niederfüllbach

Telefon 09565/6649

Robin Tschernik, 96 237 Ebersdorf Norbert Heymann, 96242 Sonnefeld

Kühlelement

Die Erfindung betrifft ein mit einem Kühlmedium gefülltes oder befüllbares Kühlelement, insbesondere zum Kühlen und Kühlhalten von Flüssigkeiten in Behältern, wie Bier in Partyfässern.

Um Speisen oder Getränke zu kühlen oder kühlzuhalten, sind Kühlelemente bekannt, die ein Kühlmedium enthalten. Die zuvor in einer Tiefkühleinrichtung gekühlten Kühlelemente werden sodann den Speisen und Getränken, die sich in einer Kühlbox befinden, beigegeben und halten so deren Temperatur niedrig. Diese Kühlelemente, auch als Kühlakku bezeichnet, sind meist von quaderförmiger Gestalt. Mit derartigen Kühlelementen ist jedoch die Kühlung oder Kühlhaltung von freistehenden Ge-

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fäßen und Behältern nicht oder doch nur sehr wenig effizient möglich, da die Form des Kühlelements nur einen geringen Kontakt, d.h. nur kleine Kontaktflächen, mit dem auf niedrige Temperatur zu haltenden Behälter ermöglicht. Dies trifft insbesondere auf die beliebten Bier-Partyfässer zu. Diese Partyfässer werden in aller Regel in der warmen Jahreszeit, insbesondere im Freien bei erhöhten Außentemperaturen, verwendet. Sie lassen sich zwar, da sie verhältnismäßig klein sind - in aller Regel enthalten sie 5 Liter Bier - und aus dünnem Weißblech bestehen, meist ohne Schwierigkeiten im Hauskühlschrank kühlen. Sobald sie aber dem Kühlschrank entnommen werden, erwärmt sich der Inhalt sehr schnell, so daß das gezapfte Bier schal wird. Das bloße Auflegen der bekannten Kühlelemente bzw. Kühlakkus bringt wegen des geringen Wirkungsgrades, wie bereits weiter oben erwähnt, keine wirksame Kühlung des Biers. Auch das Aufsetzen des Partyfasses auf derartige Kühlelemente bringt wenig Erfolg, wobei hierbei noch Schwierigkeiten wegen des an der Unterseite des Fasses befindlichen Zapfhahnes auftreten. Bekanntlich wird ja der Zapfhahn bei diesen Partyfässern zunächst auf der Oberseite des Fasses eingeschlagen, sodann aber wird das Faß gedreht, so daß der Zapfhahn nach unten zu liegen kommt.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Kühlelement insbesondere zum Kühlen von Bier in Partyfässern, aber auch anderer Flüssigkeiten und Getränke, zu schaffen, bei dem eine wirksame Kühlung und Kühlhaltung des jeweiligen Getränkes über einen längeren Zeitraum hinweg sichergestellt ist. Das Kühlelement soll insbesondere bei der Kühlung von Partyfässern verwendbar sein, wobei der Zapfhahn zu keiner Behinderung des Gebrauchs des Kühlelements oder einer Minderung der Kühlwirkung führen soll. Das Kühlelement soll einfach herstellbar, leicht handhabbar und vielseitig verwendbar sein, wobei gleichzeitig gewährleistet sein soll, daß das Kühlelement die Standfestigkeit des Partyfasses erhöht.

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Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei der Erfindung die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale vorgesehen. In den dem Anspruch 1 folgenden Ansprüchen sind für die Aufgabenlösung vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen beansprucht.

Das Kühlelement weist also erfindungsgemäß einen torus- oder ringförmig umlaufenden Hohlraum auf, der das Kühlmedium enthält. Die obere ebene Stirnseite des Kühlelements bildet die Stütz- und Kontaktfläche für den zu kühlenden oder kühl zu haltenden Flüssigkeitsbehälter. Die untere Stirnseite des Kühlelements verläuft etwa parallel und mit Abstand zur oberen Stirnseite und bildet die Standfläche des Kühlelements. Die beiden Stirnseiten sind durch eine Außenwand miteinander verbunden, die etwa zylindrisch gestaltet ist. Die Innenwand des ringförmig umlaufenden Hohlraums verläuft jeweils von beiden Stirnseiten her etwa axial nach innen und geht jeweils in eine mittige Zwischenwand über, die parallel zu den Stirnseiten verläuft und doppelwandig ausgebildet ist. Durch diese Ausbildung wird das auf dem Kühlelement aufsitzende Partyfaß od. dgl. mit der gesamten oberen Stirnseite des Kühlelements in Kontakt gebracht, so daß eine wirksame Kühlung des Faßinhaltes erreicht wird. Die zu kühlende Flüssigkeit befindet sich in unmittelbarer Nähe zum Kühlelement. Um die Standfestigkeit des aufsitzenden Flüssigkeitsbehälters weiter zu verbessern, ist an der oberen Stirnseite des Kühlelements ein kreisförmig umlaufender Absatz angeordnet, dessen Außendurchmesser gleich oder geringfügig kleiner ist als der durch den Außenfalz des Flüssigkeitsbehälters bestimmte Innendurchmesser der Behälterstirnwand. Beim auf dem Kühlelement aufsitzenden Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Partyfaß, umgreift also der Falz des Behälters den Absatz des Kühlelements, so daß eine ungewollte seitliche Verschiebung des Partyfasses wirksam verhindert wird. Nach einem weiteren Merkmal der Er-

findung ist an der unteren Stirnfläche des Kühlelements ein umlaufender Standwulst angeordnet. Das Kühlelement sitzt also lediglich mit diesem Standwulst auf der jeweiligen Unterlage auf, während die untere Stirnseite von der Unterlage beabstandet ist. Durch den hierdurch an der Unterseite des Kühlelements gebildeten Hohlraum wird verhindert, daß das Kühlelement die Unterlage kühlt, vielmehr steht die Kühlleistung nahezu vollständig für das zu kühlende Partyfaß zur Verfügung. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß der torusartige Hohlraum des Kühlelements mit einer radial gerichteten nutartigen Aussparung für den Zapfhahn ausgestattet ist. Nach dem Anzapfen des Partyfasses und Umdrehen desselben kommt der Zapfhahn in dem mittleren, durch die Zwischenwand begrenzten Freiraum zu liegen, durchgreift die radial verlaufende Aussparung und ragt mit seinem Betätigungsknebel seitlich aus dem Kühlelement hervor, so daß er ohne Schwierigkeiten geöffnet und geschlossen werden kann.

Zum Einfüllen des Kühlmediums, z.B. mit Granulat oder flüssigem Kühlmittel, ist an der Außenwand des Kühlelements ein radial nach innen zurückgesetzter Einfüllstutzen angeordnet, der mittels eines Sicherheitsverschlusses verschließbar ist. Das Kühlelement besteht vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff, wie Polyethylen od. dgl, und wird formgeblasen . Schließlich weist die untere Stirnseite zwei diametral gegenüberliegende, in den torusartigen Hohlraum hineinragende Einbuchtungen auf, in die der Zapfhahn vor Gebrauch eingesteckt gehalten wird. Auf diese Weise können Kühlelement und Zapfhahn als Set in den Verkauf gelangen. Die üblichen Stützfüße für das Partyfaß, die herkömmlich an den Falz des Fasses angeklemmt werden, entfallen, weil das Faß, wie erwähnt, direkt auf dem Kühlelement aufsitzt und gehalten wird. Zur weiteren Verbesserung der Kühlwirkung kann ein zweites ebenso ausgebildetes Kühlelement auf die Oberseite des Fasses aufgesetzt werden.

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Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teilquerschnitt durch

das Kühlelement,

Fig. 2 eine Draufsicht auf das

Kühlelement und

Fig. 3 eine schematische Perspektiv

darstellung des Kühlelements,

Wie den Fig. 1 und 2 deutlich zu entnehmen ist, weist das Kühlelement einen ring- oder torusförmig umlaufenden Hohlraum 1 für das Kühlmedium auf. Dieses Kühlmedium kann eine geeignete Kühlflüssigkeit, ein Kühlgel oder ein granulatförmiges Material sein. Der umlaufende Hohlraum 1 wird von einer oberen Stirnseite 2 und einer unteren Stirnseite 3 begrenzt. Die beiden Stirnseiten 2 und 3 verlaufen plan und parallel mit Abstand zueinander entsprechend der Höhe des Hohlraums 1, und sind senkrecht zur Achse des Kühlelements ausgerichtet. Dabei bildet die obere Stirnseite 2 die Stütz- bzw. Kontaktfläche für den auf dem Kühlelement aufsitzenden Behälter 4 (strichpunktiert gezeigt) mit der zu kühlenden Flüssigkeit. Bei diesem Behälter 4 handelt es sich um ein Partyfaß mit Bier, wie sie handelsüblich auf dem Markt sind. Die beiden Stirnseiten 2 und 3 werden durch eine Außenwand 5 miteinander verbunden, die zylindrisch gestaltet ist und beispiels-

weise mit Werbeaufdrucken usw. versehen sein kann. Die innenliegende Wand 6 des Hohlraumes 1 läuft jeweils von den beiden Stirnseiten 2 und 3 geringfügig zur Senkrechten geneigt axial nach innen und geht in eine parallel zu den Stirnseiten 2 und 3 verlaufende plane Zwischenwand 7 über, die als Doppelwand ausgebildet ist. Diese Doppelwand ergibt sich bei der Herstellung des Kühlelements, die durch Formblasen erfolgt. Als Material für das Kühlelement wird ein thermoplastischer Kunststoff, z.B. Polyethylen od. dgl., verwendet. Durch die beschriebene Gestaltung des torusförmigen Hohlraums 1 entstehen jeweils von der oberen und unteren Stirnseite 2 und 3 axial nach innen gerichtete kegelstumpfförmige Freiräume 8 und 9.

Die obere Stirnseite 2 weist eine kreisförmig umlaufende Schulter bzw. einen Absatz 10 auf. Der Außendurchmesser dieser Schulter 10 ist gleich oder geringfügig kleiner als der durch den Randfalz 11 des Partyfasses 4 bestimmte innere Durchmesser der Stirnwand 12 des Fasses 4. Auf diese Weise umgreift der Randfalz 11 bei aufsitzendem Faß 4 den Absatz bzw. die Schulter 10, so daß ein sicherer Stand des auf dem Kühlelement aufsitzenden Fasses 4 gegeben und ein seitliches Verrutschen oder Abrutschen nicht möglich ist. An der unteren Stirnseite 3 des Kühlelements ist ein umlaufender Standwulst 13 angeordnet. Mit diesem Standwulst 13 stützt sich das Kühlelement auf der jeweiligen Unterlage ab, so daß die Stirnseite 3 von der Unterlage um die Standwulsthöhe beabstandet ist. Der hierdurch gebildete Abstandsraum 14 isoliert das Kühlelement gegen die Unterlage, so daß die Kühlleistung entsprechend verlängert wird und nahezu vollständig zur Kühlung des mit seiner Stirnwand 12 in Kontakt mit der oberen Stirnseite 2 stehenden Fasses 4 zur Verfügung steht.

Wie weiterhin der Zeichnung zu entnehmen ist, weist das Kühl-

element eine radial &ngr;&egr;&tgr;&iacgr;&agr;&mgr;&iacgr;&bgr;&eegr;&udiagr;&bgr; nutartige Aussparung 15 auf, in die der (nicht weiter dargestellte) Zapfhahn des Partyfasses 4 bei aufsitzendem Faß 4 zu liegen kommt. Diese Aussparung 15 ist als quer bzw. radial zum Hohlraum 1 in diesen vorspringende Einbuchtung ausgebildet. Unterhalb dieser Aussparung 15 ist der radial nach innen zurückgesetzte Einfüllstutzen 16 angeordnet, der zum Einfüllen des Kühlmediums dient und mittels eines Stopfens bzw. Sicherheitsverschlusses verschließbar ist.

Im Bereich der unteren Stirnseite 3 sind weiterhin zwei diametral gegenüberliegende Einbuchtungen 17 und 18 vorgesehen, in die der Zapfhahn vor oder nach Gebrauch gehalten wird. Auf diese Weise ist es möglich, ein kompaktes Kühlset für Partyfässer zu liefern. Der Zapfhahn kann dem Kühlelement leicht entnommen und nach Gebrauch wieder platzsparend in das Kühlelement integriert werden, wobei durch die elastischen Eigenschaften des für das Kühlelement verwendeten Materials ein guter Halt des in die Einbuchtungen 17, 18 eingesetzten Zapfhahns gegeben ist. Bei einem derartigen Kühlset ist es also für den Benutzer ohne Schwierigkeiten möglich, das Partyfaß anzuzapfen und nach Umdrehen auf das im Kühlschrank bzw. in der Tiefkühltruhe vor- bzw. tiefgekühlte Kühlelement zu stellen. Hierbei wird der nun untenliegende Zapfhahn in die Aussparung 15 eingeführt, aus der er mit seinem Betätigungsknebel radial nach außen vorragt, so daß er leicht bedient werden kann. Ein Herausfallen des Zapfhahns auch unter dem Druck des kohlensäurehaltigen Getränks ist nicht möglich, weil dies durch die Zwischenwand 7 wirksam verhindert wird. Das Kühlelement ist somit aufgrund seiner Ausbildung seinem Verwendungszweck optimal angepaßt. Durch Aufsetzen eines zweiten Kühlelements auf die frenß. Oberseite des Fasses kann die Kühlwirkung ggf. noch verstärkt werden, falls dies erforderlich ist. Das Kühlelement ist leicht zu reinigen und weist eine lange Lebens- und Gebrauchsdauer auf.

Claims

^ M*/"s Patentanwalt «· j ^, &igr; &igr; &tgr;. ^ &ogr; &eegr; &eegr; ·&igr;

Dipl.-ing. Jürgen Metzler Nxederfüiibach, 3 0. &Agr;&rgr;&eegr;! 1936

von-Schefiel-Straße 15
D-96439 Niederfüllbach

Teiefon 095 65/6649

Ansprüche

Mit einem Kühlmedium gefülltes oder befüllbares Kühlelement, insbesondere zum Kühlen und Kühlhalten von Flüssigkeiten und Getränken in Behältern, wie Bier in Partyfässern, gekennzeichet durch einen torus- oder ringförmig umlaufenden Hohlraum (1) für das Kühlmedium mit einer oberen ebenen Stirnseite (2) als Stütz- und Kontaktfläche für den zu kühlenden Flüssigkeitsbehälter (4) und einer unteren ebenen Stirnseite (3), die etwa parallel und mit Abstand zur oberen Stirnseite (2) verläuft, wobei die beiden Stirnseiten (2 und 3) durch eine umlaufende Außenwand (5) miteinander verbunden sind.
2. Kühleleraent nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die umlaufende Außenwand (5) im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist.
Kühlelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der oberen Stirnseite (2) ein kreisförmig umlaufender Absatz (10) angeordnet ist, dessen Außendurchmesser gleich oder geringfügig kleiner ist als der durch den Randfalz (11) des Flüssigkeitsbehälters (4) bestimmte Innendurchmesser der freien Stirnwand (12) des Flüssigkeitsbehälters (4).
4. Kühlelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der unteren Stirnseite (3) ein umlaufender Standwulst (13) unter Bildung eines isolierenden Abstandsraumes (14) angeordnet ist.
5. Kühlelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine radial verlaufende, nach innen und außen frei auslaufende nutartige Aussparung (15) für den im Gebrauch eingreifenden Zapfhahn angeordnet ist.
6. Kühlelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenwand (5) radial nach innen zurückgesetzt ein durch einen Sicherheitsverschluß od. dgl. verschließbarer Einfüllstutzen (16) für das Kühlmedium angeordnet ist.
7. Kühlelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge-

kennzeichnet, daß es aus einem thermoplastischen Kunststoff,
wie Polyethylen od. dgl., besteht.
8. Kühlelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Stirnseite (3) zwei diametral gegenüberliegende, in den Hohlraum (1) hineinragende Einbuchtungen (17, 18) zur . Aufnahme und Halterung des Zapfhahns vor Gebrauch aufweist.
9. Kühlelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand (6) des torus- oder ringförmigen Hohlraums (1) jeweils von den Stirnseiten (2, 3) her etwa axial nach innen verlaufend jeweils in eine parallel zu den Stirnseiten (2, 3) verlaufende mittige Zwischenwand
(7) unter Bildung zweier mittiger Freiräume
(8 und 9) übergeht.