DE1919146C3 - Scharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Das bekannte Scharnier dieser Art (US-PS 29 72 166) weist insofern Nachteile auf, als seine Anbringung und Entfernung bezüglich der relativ zueinander verschwenkbaren Teile einer Türkonstruktion, verhältnismäßig zeitraubend ist und darüber hinaus voraussetzt daß mehrere Löcher in den gelenkig miteinander zu verbindenden Türkonstruktionsteilen angebracht werden, damit die Scharnierflügel festgeschraubt werden können. Des weheren ist bei dieser bekannten Konstruktion nicht die Möglichkeit gegeben, die zu verbindenden Teile, beispielsweise Tür- und Schrankkörper, nach der Befestigung des Scharniers noch so zu verstellen, daß eine solche Tür auch dann richtig sitzt wenn sich der Schrank nicht vollständig im Winkel befindet.

Bei einem anderen bekannten Scharnier (US-PS 30 18 861) wird zwar gegenüber der obengenannten bekannten Konstruktion insofern ein Vorteil erzielt als von der Oberfläche aus in einen Schlitz ein Halterungselement eingesetzt und durch Drehen gegen die Schlitzwände festgelegt werden Hnn, doch ist hierfür ein sich über die ganze Höhe bzw. Länge der Tür erstreckender Schlitz erforderlich, wobei das Halterungselement sowohl von oben als auch von unten in den Schlitz eingesteckt werden kann, jedoch nicht von der stirnseitigen Randkante.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Scharnier der eingangs genannten Art so auszubilden, daß eine leicht lösbare und einstellbare Befestigung des Türkörpers bezüglich der zugehörigen Türrahmenöff nung erreicht wird, und zwar mit einem vergleichsweise geringen Herstellungsaufwand.

Diese Aufgabe wird gemäß dem Kennzeichen des Patentanspruchs I gelöst. Diese Lösung bietet nicht nur den Vorteil, daß sich das Scharnier schnell befestigen und wieder abnehmen läßt, weil die miteinander zu verbindenden Teile, also beispielsweise Türen und Schrankkörper, eine Vielzahl von Befestigungslöchern für das Scharnier benötigen, sondern nur einen sich zur Stirnseite der Tür öffnenden Einbauschlitz für ein Halterungselement das durch eine Schraube mit dem einen Flügel des Scharniers verbunden ist, während der andere Scharnierflügel an dem Schrankrahmen befestigt ist; sondern sie bietet auch die Möglichkeit, den einen Teil des Scharniers in der Tür verschwinden zu lassen, so daß er von außen unsichtbar bleibt. Außerdem kann das Scharnier, da es an der Tür nur mit einer Befestigungsschraube angebracht ist, leicht entfernt werden, so daß die zu

verbindenden Teile wahrend des Transpurts gar kein Scharnier zu tragen braueben und die Teile deshalb auch keinen Beschädigungen durch die Scharniere wahrend des Transports ausgesetzt sind. Des weiteren ermöglicht es diese neuartige Scharnierkonstruktion dem Möbelhandler, eine Vielzahl von Schrankgrundelementen auf Lager zu nehmen, die dann durch das nunmehr mögliche schnelle Anbringen von bestimmten Türen den Kundenwünschen entsprechend ausgestattet werden können. Ferner kann das Scharnier als eine aus den beiden Scharnierflügeln, der Befestigungsschraube und dem Halterungselement bestehende Einheit aufbewahrt und gehandelt werden, so daß keine getrennten Zubehörteile des Scharniers anfallen, wodurch sich Lagerung und Montage wesentlich vereinfachen und verbilligen. Schließlich lassen sich, gemäß einer vorteilhaften Ausbildung des Erfindungsgegenstandes, die miteinander zu verbindenden Teile auch nach Befestigung des Scharniers noch gegenseitig verstellen, falls die ursprüngliche Einbaulage des Scharniers nicht die gewünschte Relativlage der zu verbindenden Teile aufweist wie dies beispielsweise bei Schränken oftmals der Fall ist, die nicht im Winkel sind, so dal die Türen von neuem gegenüber dem Schrankkörper ausgerichtet werden müssen.

Das erfindungsgemäße Scharnier eignet sich somit insbesondere zur gelenkigen Befestigung von Türen an Schränken, wobei die Türen beispielsweise aus Holz, Preßspan, Kunststoffe. dgL bestehen können.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Erfindungsvorschlags sind in den Unteransprachen gekennzeichnet

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 eine perspektivische Teilansicht eines mit dem neuartigen Scharnier ausgestatteten Schrankes, wobei die Schranktür geschlossen ist

F i g. 2 eine perspektivische Teilansicht ähnlich der von Fig. 1, wobei die Tür von dem Scharnier abgenommen ist

F i g. 3 eine perspektivische Ansicht eines Scharniers und von Teilen des Schrankes und der Tür, bevor die Tür an dem Scharnier befestigt wird,

F i g. 4 eine vergrößerte Teilquerschnittsansicht längs der Linie4-4 in Fig. t,

F i g. 5 eine verzögerte perspektivische Ansicht eines Teils der in F i g. 4 gezeigten Tür,

F i g. 6 ?ine Teüquerschnittsansic^it längs der Linie 6-6 in F i g. 4,

F i g. 7 eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines in F i g. 6 gezeigten Teils, so

F i g. 8 eine vergrößerte Teildraufsicht auf in F i g. 6 gezeigte Teile mit einer zur Befestigung des Scharniers dienenden Schraube,

F i g. 9 eine ähnliche Ansicht wie F i g. 8, jedoch mit einer abgeänderten Schraube,

F i g. 10 eine ähnliche Ansicht wie F i g. 9, jedoch mit der abgeänderten Schraube in einer anderen Lage,

F i g. 11 eine Ansicht der von F i g. 4 mit einem allerdings etwas abgeänderten Scharnier, das bei einem anderen Türtyp Verwendung findet «·

Fig. 12 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 11, bei der jedoch das abgeänderte Scharnier bei einem noch anderen Türtyp Verwendung findet

Fig. 13 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 12 mit einer anderen Ausführungsform des Scharniers, gesehen im wesentlichen längs der Linie 13-13 in F i g. 14,

Fig. 14 eineTeiistirnansicht der in Fig. 13 gezeigten Anordnung aus Schrurktür und Scharnier,

Fig.IS eine perspektivische Teilanticht der in Fig. 13 gezeigten Anordnung aus Scharnier und Schrank,

Fig. 16 eine perspektivische Teilansicht der in F i g. 13 gezeigten Anordnung aus Scharnier und TQr,

F i g. 17 eine perspektivische Ansicht eines in F i g. 16 gezeigten Teils,

F i g. 18 eine perspektivische Ansicht eines Teils des in den Fig. 13—15 gezeigten Schrankes,

F i g. 19 eine ähnliche Ansicht wie F i g. 13, jedoch mit einer weiteren anderen Ausführungsform des Scharniers,

F i g. 20 eine perspektivische Ansicht eines Teils der in Fig. 19 gezeigten Tür,

F i g. 21 eine Teilrückansicht der in F i g. 19 gezeigten Anordnung aus Scharnier und Tür und

F i g. 22 eine perspektivische Ansicht eines Teils der in den F i g. 19 und 21 gezeigten Anordnung aus Scharnier und Tür.

Die in F i g. 1 gezeigte Scharnieranordnung 25 dient zur gelenkigen Verbindung zweier relativ zueinander verschwenkbarer Teile, die hier u«. zu einem Schranktürrahmen gehörender Türkörper 26 wild zu einer Tür gehörender Türkörper 27 dargestellt sind, wobei letzterer sich zwischen den Stellungen verschwenken läßt in denen er eine rechtwinklige Zugangsöffnung 29 (F i g. 2) abdeckt oder freigibt die sich in der Vorderseite des Schrankes befindet In diesem Fall ist der eine Türkörper 27 an dem anderen Türkörper 26 mit Hilfe zweier Scharnieranordnungen 25 befestigt die mit Abstand senkrecht übereinander an der einen Türkante und der benachbarten Schrankkante angebracht sind. Dieser Kantenteil der Tür wird teilweise von einer Stirnoberfläche 30 (Fig.4 und 5) und durch eine gewöhnlich senkrecht dazu verlaufende Randoberfläche 31 gebildet während der Kantenteil des Schranks teils von einer Vorderfläche 33 (Fig.4) und einer im allgemeinen senkrecht dazu verlaufenden Stirnkantenfläche 34 gebildet wird, wobei die Randoberfläche 31 und die Stirnkantenfläche 34 bei geschlossener für in in etwa parallelen Ebenen liegen. In Verbindung mit dem hier verwendeten Ausdruck »im allgemeinen senkrecht« sollen die betreffenden Flächen als einen in etwa rechten Winkel einschließend verstanden werden.

Die in den F i g. 1 bis 8 gezeigte Ausffihrungsform einer halbabnehmbaren Scharnieranordnung 25 wird an einem aufliegenden Türkörper 27 verwendet der so angebracht ist, daß seine Stirnoberfläche 30 von der Vorderfläche 33 des Türkörpers 26 nach vorne zu einen Abstand aufweist und dieser Oberseite gegenüberliegt. In diesem Fall weist die Scharnieranordnung einen ersten SchamierPügel 35 (Fig.3) auf, der aus Blech gestanzt ist und an der Vorderfläche 33 des Schrankes mittels zweier Holzschrauben 36, die in den Schrank einschraubt sind, befestigt ist. Ein von dem Scharnierflügel nach außen gebogener Flansch 37 ist an «einem freien Kantenteil mit zwei nach innen gekrümmten Gelenken 39 versehen, die senkrecht voneinander getrenn sind, so daß sie auf die entgegengesetzten Seiten eines ähnlichen Gelenkes 40 passen, das sich an dem Kantenteil eines zweiten Flansches 41 befindet. Letzterer ist vor der Vorderfläche 33 des Schrankes angeordnet, und zwar anliegend an der Randoberfläche 31 der Tür, und gehört als integraler Bestandteil zu einem zweiten Scharnierflügel 43, der längs der Stirnoberfläche 30 der Tür gelagert ist und an der Tür anliegt. Ein zylindrischer Scharnierstift 44 erstreckt sich durch die Gelenke 39 und 40 und verbindet die beiden

SeharnierflUgel miteinander, so daß sich die Tür und der zweite Scharnierflügel 43 relativ zu dem Schrank und dem ersten Scharnierflügel 35 verschwenken können, wobei der Stift an seinen Enden breitgeschlagen ist und mit dem Scharnier dauerhaft verbunden ist.

Bei der in den Fig. 1—8 dargestellten Ausführungsform der Scharnieranordnung weist der oben genannte Scharnierflügel die Form einer Unterlegscheibe oder eines Halterungselementes 45 auf (F i g. 3,4 und 7), das parallel zu dem Scharnierflügel 43 liegt und längs seiner Kante in einem schmalen ersten Schlitz 46 sitzt (F i g. 3 und 5), der sich zur Kantenfläche des Türkörpers 27 hin öffnet. Dieser erste Schlitz 46 weist einen rechteckigen Querschnitt auf und wird von einer geschlossenen Wand 47 begrenzt (Fig.4) sowie von oberen und unteren Stirnwänden 49 (Fig.6) und nahe benachbarten, gegenüberliegenden Seitenwänden SO und 31, die sich etwa parallel zu der Stirnoberfläche 30 der Tür erstrecken. Wie aus F i g. 6 ersichtlich ist, sitzt das Halterungselement 45 in dem Schlitz mit Abstand eng an den Seitenwänden 50,51 und wird gegen Verdrehen in dem Schlitz durch die Stirnwände 49 gesichert.

Zur Verbindung des Scharnierflügels 43 mit dem Türkörper 27 und dem Halterungselement 45 erstreckt sich ein mit einem flachen Kopf 53 versehener Gewindebolzen 52 zunächst durch ein in dem Scharnierflügel vorhandenes Loch 54 (Fig.6), dann durch einen in der Stirnoberfläche 30 der Tür vorgesehenen zweiten Schlitz 55 und ist schließlich in ein Gewindeloch 56 (Fig.7) eingeschraubt, das durch den zentralen Teil des Halterungselementes hindurchgeht. Der Schlitz 55 (Fig.5) in der Stirnoberfläche 30 erstreckt sich durch einen Teil der Seitenwand 50, die mit dem Schlitz 46 in Verbindung steht und teilweise von oberen und unteren Wänden 58 begrenzt wird, sowie von einem offenen Ende, das sich in der Randoberfläche 31 der Tür befindet, so daß sich der Gewindebolzen von der Randoberfläche 31 in den Schlitz 55 einsetzen läßt. Die Wände 58 laufen in der gleichen Richtung wie die Stirnwände 49 des Schlitzen 46 und weisen einen Abstand voneinander auf, der kleiner ist als der zwischen den Stirnwänden vorhande-

Bei dieser Anordnung läßt sich die Scharnieranordnung 25 in der Weise einbauen, daß zunächst der Scharnierflügel 35 an dem Türkörper 26 mit den Holzschrauben 36 angebracht wird, wobei das Halterungselement 45 an dem Scharnierflügel 43 durch den Gewindebolzen 52 festgehalten wird, wie dies in F i g. 3 gezeigt ist Zur Anbringung des Türkörpers 27 wird letzterer einfach mit der Stirnfläche also der Kante an die Scharnieraiiordnung herangebracht, so daß der Scharnierflügel 43 auf der Stirnoberfläche 30 der Tür liegt und das Halterungselement 45 in den Schlitz 46 eintritt Kennzeichnend für das Eintreten des Halterungselementes in diesen Schlitz ist die Tatsache, daß der Gewindebolzen in das offene Ende des Schützes 55 eindringt und eine Lage einnimmt, die von dem offenen Ende einen Abstand hat wie dies in F i g. 4 gezeigt ist Danach wird der Gewindebolzen leicht in der Richtung gedreht in der er sich festzieht um dadurch den Scharnierflügel 43 auf der Stirnoberfläche 30 der Tür festzuklemmen und das Halterungselement in dichte Berührung mit der einen Seitenwand 50 des Schlitzes 46 zu bringen, wodurch die Tür zwischen dem Scharnierflüge! und dem Halterungselement eingeklemmt wird und sicher an der Scharnieranordnung angebracht wird Das Halterungselement 45 ist vorzugsweise leicht aus seiner Mittellage in Richtung auf seine Kanten gebogen, wie dies in F i g. 8 gezeigt ist, um dadurch die Kanten dazu zu bringen, in das Holz der einen Seitenwand 50 einzudringen und auf diese Weise eine noch dichtere Verklammerung mit der Tür herbeizuführen. Wenn die Tür entfernt werden soll, braucht nur der Gewindebolzen leicht gelöst zu werden, um dadurch den Scharnierflügel 43 und das Halterungselement 43 von der Tür abzuklemmen. Dann läßt sich die Tür hochkant

ίο von der Scharnieranordnung wegbewegen, die an dem Schrank befestigt bleibt

Zur besseren Ausrichtung der Tür in bezug auf die Zugangsöffnung 29 sind die beiden Schlitze 46 und 55 etwas größer gemacht als das Halterungselement 45 und der Gewindebolzen 52, so daß eine begrenzte freie Bewegung des Halterungselementes und des Gewindebolzens in den Schlitzen in die Lage möglich ist, die der Tür den richtigen Sitz gibt. Sobald die Tür ausgerichtet und der Gewindebolzen festgezogen ist werden das Halterungselement und der Scharnierfiügei fest mit der Tür verklemmt, um die Tür in ihrer eingestellten Lage zu halten.

In Verbindung mit F i g. 6 läßt sich im einzelnen sagen, daß der Abstand zwischen den Stirnwänden 49 des Schlitzes 46 etwa 3 mm größer ist als der Abstand zwischen den entsprechenden Kanten des Halterungselementes 45. Dazu kommt, daß der Abstand zwischen den Wänden 58 des Schlitzes 55 wenigstens 3 mm groß«.* ist als der Durchmesser des Gewindebolzens.

infolgedessen kann der Türkörper 27, bevor der Gewindebolzen festgezogen wird, in senkrechter Richtung relativ zu dem Bolzen und dem Halterungselement verschoben werden, um dadurch eine genaue Positionierung der oberen und unteren Kanten des Türkörpers in bezug auf die entsprechenden Kanten der Zugangsöffnung 29 zu ermöglichen. Darüber hinaus ist die Tiefe des Schlitzes 46, d. h. also der horizontale Abstand zwischen der geschlossenen Wand 47 und dem offenen Ende des Schlitzes, um annähernd 6 mm größer

-to als die waagerechte Abmessung des Halterungselementes, und diese Tatsache in Verbindung mit dem mit einem offenen Ende versehenen Schlitz 55 zur

rht oc HaR

der Türkörper in bezug auf die Scharnieranordnung unterschiedliche seitliche Lagen einnehmen und dennoch an der Scharnieranordnung festgeklemmt werden kann. Da der Türkörper an der Scharnieranordnung bezüglich seiner Lage einstellbar ist läßt er sich auch dann richtig an den Schrank anpassen, wenn der

so Scharnierflügel 35 an dem Schrank nicht richtig plaziert ist oder der Schrank sich nicht im Winkel befindet

Die vorgesehenen Schlitze 46 und 55 machen es auch überflüssig, die Türkörper 27 mit Löchern zur Aufnahme von Holzschrauben zu versehen. Die Schlitze können gleichzeitig in die Türkörper durch Fräsen eingeschnitten werden, und da die Schlitze größer sind als das Halterungselement 45 und der Gewindebolzen 52, braucht die Lage der Frässtelle nicht sehr genau zu sein, sondern kann etwa um 1,5 mm von der genauen

«> Lage abweichen, ohne daß dadurch der Anbau des Türkörpers an der Scharnieranordnung beeinträchtigt wird

Um zu verhindern, daß der Gewindebolzen 52 aus dem in dem Scharnierflügel 43 vorhandenen Loch 54 herausfällt ist eine Sicherung 57, die den Bolzen und den Flügel als Einheit zusammenhält vorgesehen.

Diese Sicherung 57 erstreckt sich rund um den Bolzenschaft wie aus Fig.8 ersichtlich ist und liegt

unmittelbar unter dem Scharnierflügel 43 und dem Kopf 53 des Bolzens. Die Sicherung erhält in der Fabrik eine passende Form, nachdem der Gewindebolzen das erste Mal durch das Loch 54 eingesetzt worden ist. Die Sicherung 57 ist größer als das Loch 54 und verhindert, daß der Gewindebolzen aus dem Loch herausgezogen wird, ermöglicht aber gleichzeitig, daß sich der Gewindebolzen drehen läßt. Dadurch werden der Gewindebolzen und der Scharnierflügel 43 dauerhaft zusammengehalten, so daß ein Verlust des Gewindebolzens verhindert wird, und dieser auch nicht in das Loch eingesetzt werden muß, sobald der Türkörper 27 an der Scharnieranordnung 25 befestigt wird.

Vorzugsweise wird der Gewindebolzen 52 auch daran gehindert, aus dem in dem Halterungselement 45 i-> vorhandenen Gewindeloch 56 entfernt zu werden, so daß das Halterungselement ständig mit dem Gewindebolzen und dem Schamierflügel 43 verbunden bleibt, wodurch sich die Schamieranordnung 25 als sebständigc LMmcii

uiiu eiriuaueii laut, lm uiesem .'ti

Zweck wird das Metall an demjenigen Ende des Gewindebolzens, das dem Kopf 53 entgegengesetzt ist, mit einem passenden Werkzeug in der Fabrik zur Bildung einer Sicherung 59 verformt und gespreizt, wie in F i g. 8 gezeigt ist, nachdem das Halterungselement zuerst auf den Gewindebolzen aufgeschraubt worden ist. Danach kann das Halterungselement nicht mehr von dem Gewindebolzen abgeschraubt werden, und als Folge dessen werden der Scharnierflügel 43, der Gewindebolzen und das Halterungselement als eine Einheit zusammenhalten.

Anstelle der Verwendung der Sicherung 57 für den Gewindebolzen 52 in dem Scharnierflügel 43 läßt sich eine speziell geformte, selbsteinschneidende Schraube 32a benutzen. Wie den F i g. 9 und 10 zu entnehmen ist ist die Schraube 52a mit einem selbstschneidenden Gewinde 60 versehen, dessen Durchmesser etwas größer ist als der des in dem Scharnierflügel befindlichen Loches 54. Um die Schraube in das Loch einzustecken, wird sie in einer Richtung gedreht, in der sie sich festzieht, und als Folge einer derartigen Drehung schneidet das Gewinde 60 sich durch das Material, das die Ränder des Ix>ches begrenzt, um dadurch ein Gewinde 61 (Fig. 10) am Lochrand zu bilden. Der Teil des Schraubenschaftes, der unmittelbar unter dem Schraubenkopf 53a (Fig. 10) liegt, weist einen kleineren Durchmesser auf oder ist ausgekehlt, wie dies bei 63 gezeigt ist. Auf diese Weise dreht sich die Schraube, sobald ihr oberster Gewindegang an dem Rand des Loches 54 vorbeigeschraubt ist in dem Loch und kann nicht aus ihm herausfallen. Dies ist eine etwas einfachere Sicherung, die jedoch nicht'so zuverlässig ist da die Möglichkeit besteht durch Zurückziehen der Schraube um eine kurze Strecke den ersten Gewindegang der Schraube mit dem Lochrand in Eingriff zu bringen und danach die Schraube aus dem Loch herauszuschrauben.

Das Halterungselement 45 ist im Schlitz 46 versteckt angeordnet und der Scharnierflügel 43 ist hinter dem Türkörper 27 verborgen. Die Scharnieranordnung kann auch bei einer bündigen oder abgeglichenen oder vollständig eingesetzten Tür 276, wie sie in F i g. 11 dargestellt ist bei der die Vorderfläche 33 der Tür der Stirnkantenfläche 34 des Türkörpers 26 gegenüberliegen, verwendet werden. Um die Scharnieranordnung für die Anbringung an der eingesetzten Tür anzupassen, ist der Flansch 41 einfach verlängert und zwischen der Randoberfläche 31 und der Stirnkantenfläche 34 der Tür und des Schrankes angeordnet worden. Die Schamieranordnung läßt sich auch für teilweise eingesetzte Türen 27c(Fig. 12) verwenden, die eine vorstehende Lippe 67 aufweisen, die der Vorderfläche 33 des Schrankes gegenüberliegend an dieser Fläche entlangläuft. In diesem Fall ist der Flansch 41 mit zwei rechtwinklig gebogenen Abschnitten 65 und 66 versehen, wobei ersterer an der Vorderfläche 33 des Schrankes entlangläuft, während letzterer zwischen der Lippe und der Vorderfläche des Schrankes eingebaut ist und dem Blick verborgen ist.

Des weiteren eine vollständig abnehmbare Scharnier anordnung 70 (Fig. 13 bis 18) geschaffen, die sich nicht nur leicht an der Tür 27c anbringen und von ihr entfernen läßt, wie das bei der oben genannten Ausfühningsform der Fall ist, sondern ebenso einfach an dem Türkörper 26 befestigt und von ihm entfernt werden kann. Zu diesem Zweck ist die Schamieranordnung 70 an beiden Türkörpern im wesentlichen in der gleichen Weise befestigt, wie die Schamieranordnung 25. Demzufolge läßt sich die Schamieranordnung genau so schnell und einfach an dem Schrank anbringen und von ihm entfernen wie an der Tür.

Wie aus den F i g. 13 und 15 entnommen werden kann, sind die Teile der Schamieranordnung 70, die an der Tür 27c befestigt werden, im wesentlichen mit den Teilen der Schamieranordnung 25 der ersten Ausführungsform identisch. D. h. die Schamieranordnung 70 weist einen Flansch 71 auf mit einem Gelenk 73 und rechtwinklig gebogenen Teilen 74 und 75, einen Scharnierflügel 76, der mit dem Flansch aus einem Stück besteht und längs der Stirnoberfläche 30 des Türkörpers angeordnet ist sowie ein Halterungselement 77, das in den Schlitz 46, der in die Randoberfläche 31 des Türkörpers hineingeschnitten ist, hineinpaßt und sich in ihm verstellen läßt. Durch den Schlitz 55 in der Stirnoberfläche 30 des Türkörpers erstreckt sich eine Schraube 79, die ebenfalls in diesem Schlitz einstellbar ist und mit dem Halterungselement verschraubt ist. Diese Schraube wird in dem Scharnierflügel 76 mit Hilfe eines Kragens 80 (Fig. 13) gesichert und ist mit einem deformieren Endteil 81 ausgestattet, der verhindert daß die Schraube »nc dpm Haltpninpsplpmpnt hpraucgPTngpn wirrt Wip bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel läßt sich der Türkörper an der Schamieranordnung einfach dadurch anbringen, daß er hochkant bewegt wird, bis das Halterungselement 77 und die Schraube 79 in die Schlitze 46 und 55 passen. Danach wird die Schraube über eine kurze Strecke gedreht und zwar so, daß sie sich festzieht um das Halterungselement und den Scharnierflügel 76 an dem Türkörper festzuklemmen.

Damit die Schamieranordnung 70 an dem Türkörper 26 befestigt werden kann, weist sie einen Scharnierflügel 83 auf (F i g. 13,15,16), der längs der Stirnkantenfläehe 34 des Schrankes angeordnet ist und zwei gebogene Flansche 84 und 85 besitzt Der erste Flansch 84 erstreckt sich längs der Vorderfläche 33 des Schrankes und ist mit einer Rechtecköffnung 86 (F i g. 15) ausgestattet die den gebogenen Teil 74 des Scharnierflügels 76 aufnimmt wenn die Tür 27c geschlossen ist Obere und untere gebogene Gelenke 87 sind auf dem freien Kantenteil des zweiten Flansches 85 vorgesehen, in die das Gelenk 73 hineinpaßt und die einen Angelbolzen 89 aufnehmen, der die Scharnierflügel 76 und 83 gelenkig miteinander verbindet

Wie aus den Fig. 13 und 18 ersichtlich ist befindet sich in der Vorderfläche 33 des Türkörpers 26 ein Schlitz 90. der von oberen und unteren Stirnwänden 91

(Fig. 18) begrenzt wird sowie von eng benachbarten Scitcnwänden 93 und 94, die parallel zu der Stirnkantenfläche 34 des Türkörpers verlaufen. Ein Halterungselement 95 (Fig. 13, 16 und 17) läßt sich von der Vorderfläche 33 in den Schlitz 90 einsetzen und ist so bemessen, daß es lose in den Schlitz paßt, so daß es sich frei längs bewegen kann, jedoch gleichzeitig am Drehen gehindert wird. Der Scharnierflügel 83 und das Halterungselement 95 verlaufen etwa parallel zueinander und werden durch einen Gewindebolzen 96 (F i g. 13 und 16) verbunden, der sich zunächst durch ein in dem Scharnierflügel 83 vorhandenes Loch 97 (F i g. 16). dann durch eine in der Stirnkantenfläche 34 des Türkörpers vorhandene öffnung 99 (Fig. 18) erstreckt und schließlich in ein Gewindeloch 100 (Fig. 17) eingeschraubt ist, das sich im Halterungselement 95 befindet. Hierbei weist die öffnung 99 (Fig. 18) ebenfalls die Form eines Längsschlitzes auf, der mit dem Schlitz 90 in Verbindung steht und ein offenes Ende besitzt, das sich zu der Vorderfläche 33 des Türkörpers hin öffnet, nie Öffnung 99 wird von oberen und unteren Wänden 101 (Fig. 18) begrenzt, die einen etwas größeren Abstand voneinander aufweisen, als der Durchmesser des Gewindebolzens groß ist, so daß dieser Gewindebolzen sich zum Zwecke der Einstellung der Scharnieranordnung 70 frei bewegen kann. Wie bei dem obigen Ausführungsbeispiel wird der Gewindebolzen durch einen Kragen 103 (F i g. 16) daran gehindert, aus dem in dem Scharnierflügel 83 vorhandenen Loch 97 entfernt zu werden, und ist an seinem Ende, wie bei 104 in F i g. 16 angedeutet, verformt, wodurch er nicht aus dem in dem Halterungselement 95 vorhandenen Gewindeloch 100 entfernt werden kann. In diesem Fall verläuft das Gewindeloch 100 durch eine vergrößerte Nabe 105 (Fig. 17), die mit dem Halterungselement aus einem Stück besteht und in der sich die öffnung 99 befindet, wenn die Scharnieranordnung eingebaut ist, um dadurch diesen Schlitz auszufüllen und das Aussehen des Schrankes zu verbessern, wenn die Tür 27c offen ist.

Zur Anbringung der Scharnieranordnung 70 an dem Türkörper 26 wird die Scharnieranordnung einfach rückwärts in Richtung auf die Vorderfläche 33 des Türkörpers bewegt, um dadurch das Halterungselement »5 in den Schlitz 90 einzuführen und Scharnierflügel 83 entlang der Stirnkantenfläche 34 anzuordnen. Wenn das Halterungselement 95 eingesetzt wird, bewegen sich der Gewindebolzen 96 und die Nabe 105 in die öffnung 99 hinein bis zu der in Fig. 13 gezeigten Lage. Nachdem die Scharnieranordnung durch Verschieben des Halterungselements 95 in dem Schlitz 90 in die richtige Lage gebracht worden ist, wird der Gewindebolzen 96 festgezogen, um dadurch den Scharnierflügel 83 und das Halterungselement 95 mit dem Türkörper zu verklammern. Die Tür 27c läßt sich dann an dem Scharnierflügel 76 und dem Halterungselement 77 auf die gleiche Weise anbringen, wie dies im Zusammenhang mit der Scharnieranordnung 25 beschrieben wurde. Durch einfaches Lösen der Schraube 79 und des Gewindebolzens 96 durch leichtes Drehen kann die ganze Scharnieranordnung 70 sowohl vom Schrank als auch von dem Türkörper entfernt werden.

Aus dem obigen ist ersichtlich, daß die vollständig abbaubare Scharnieranordnung 70 alle Vorteile der halbabnehmbaren Scharnieranordnung 25 aufweist und

10

sich dazu noch schnell und leicht sowohl an dem Schrank als auch an dem Türkörper anbringen wie auch von diesen beiden Teilen entfernen läßt.

Eine weitere Ausführungsform einer halb abnehmbaren Scharnieranordnung 110 ist in den Fig. 19 bis 22 dargestellt. In diesem Fall weist die Scharnieranordnung einen genormten Scharnierflügel Ul (Fig. 19) auf, der auf der Vorderfläche 33 des Türkörpers 26 mit Hilfe von nicht sichtbaren Holzschrauben befestigt ist und einen

ίο Flansch 113 mit zwei nicht sichtbaren, gebogenen Gelenken zur Aufnahme eines Scharnierstiftes 114 besitzt. Letzterer erstreckt sich auch durch ein dazwischensitzendes Gelenkstück 115, das von dem freien Kantenteil eines Flansches 116 abgebogen ist.

Der Flansch 116 besteht mit einem Scharnierflügel 117 aus einem Teil, der entlang der Stirnoberfläche 30 einer Tür 118 angeordnet ist. Ein Halterungselement 119 sif f einstellbar in einem Längsschlitz 120, der sich in der Randoberfläche 31 der Tür befindet, und nimmt einen

pn rjpwinrjphojzpn |21 auf, welcher sich durch eine in der Scharnierflügel 117 befindliche Öffnung 123 (Fig. 22) und eine in der Stirnoberfläche 30 der Tür vorhandene öffnung 124 (F i g. 19 und 20) erstreckt. In diesem Fall ist die öffnung 123 im Scharnierflügel 117 ein Schlitz mit einem offenen Ende, das sich zu der einen Randkante des Scharnierflügels hin öffnet. Die öffnung 124 in der Stirnoberfläche 30 ist ein kreisrundes Loch, das mit dem Längsschlitz 120 in Verbindung steht und einen Durchmesser aufweist, der etwas größer ist als der des Gewindebolzens 121, um dadurch eine beschränkte Bewegung des Gewindebolzens zu ermöglichen.

Wenn die Scharnieranordnung 110 von einem Schrankhersteller verwendet wird, so wird die Tür 118 gewöhnlich zusammen mit dem Halterungselement 119

J5 versendet, das vorher in den Längsschlitz 120 eingesetzt wurde und durch den Gewindebolzen 121 lose an Ort und Stelle gehalten wird. Nachdem der Scharnierflügel 111 an dem Türkörper 26 befestigt worden ist, kann der Monteur die Tür einfach dadurch anbringen, daß er sie

■»o hochkant in Richtung auf die Scharnieranordnung bewegt, so daß der Gewindebolzen in das offene Ende der Öffnung 123 in dem Scharnierflügel 117 hineinschlüpft. Sobald die Tür in die richtige Lage eingestellt worden ist, kann der Gewindebolzen festgezogen werden, um den Scharnierflügel 117 und das Halterungselement 119 an der Tür festzuklemmen und dadurch die Montage zu beenden. Eine schnelle Entfernung der Tür läßt sich dadurch erreichen, daß der Gewindebolzen etwas gelöst wird und die Tür dann hochkant von der Scharnieranordnung wegbewegt wird, so daß der Gewindebolzen aus der Öffnung 123 durch sein offenes Ende herausgleitet

Aus dem obigen ist ersichtlich, daß die Scharnieranordnung HO genau so schnell und leicht angebracht und abgebaut werden kann, wie die Scharnieranordnung 25 der ersten Ausführungsform. Die Tür 118 läßt sich senkrecht und seitlich verstellen und dadurch an dem Türkörper 26 in die gewünschte Lage bringen, wobei keinerlei Gefahr besteht, daß das Türmaterial die eingeschraubten Holzschrauben streift Die Scharnieranordnung ist jedoch in dem gleichen Maße abgedeckt, wie dies der Fall sein würde, wenn der Scharnierflügel 117 mit solchen Schrauben angebracht würde.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Scharnier for eine Türkonstruktion, die einen lotrechten Rahmen und einen Törkörper sowie eine Scharnieranordnung aufweist, durch die der Rahmen und der Türkörper in bezug aufeinander verschwenkbar verbindbar sind, wobei der Türkörper aus nicht-metallischem Material besteht und einen Randabschnitt aufweist, der teilweise von einer schmalen, lotrechten Randoberfläche und einer lotrechten und zu der Randoberfläche im allgemeinen senkrecht und vergleichsweise breiten Stirnoberfläche gebildet wird, und wobei die Scharnieranordnung erste und zweite Scharnierflügel aufweist, die mit ineinanderpassenden Gelenken sowie einem sich durch die Gelenke hindurch erstreckenden Zapfen versehen ist, welcher die Scharnierflügel, von denen der erste an dem Rahmen angebracht ist, in bezug aufeinander verschwenkbar verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß der Türkörper (26, 27) cnen ersten Schütz (46) aufweist, der in horizontaler Richtung von einem offenen Ende an der Randoberfläche (31) hinwegführt und teilweise von zwei waagerechten, mit Abstand nebeneinander angeordneten Stirnwänden (49) und zwei gegeneberliegenden Seitenwänden (50, 51) begrenzt ist, die sich etwa parallel zu der Stirnoberfläche (30) erstrecken, daß ein zweiter Schlitz (55) in der Stirnoberfläche (30) ausgebildet ist und sich durch einen Teil der einen Seitenwand (50) hindurcherstreckt und mit dem ersten Schlitz (46) in Verbindung sieht, daß der zweite Schlitz (55) eine waagerecht aus der Randoberfläche (31) herausführende Endöffnung aufweist, die teilweise von Wänden (58) begrenzt ist, die sich wie die Stirnwände (49) waagerecht erstrecken und einen geringeren Abstand voneinander aufweisen als die Stirnwände (49), daß der zweite Scharnierflügel (43) der Scharnieranordnung (25) ein Loch aufweist und längs der Stirnoberfläche (30) des Türkörpers (27) angeordnet ist, wobei das Loch mit dem zweiten Schlitz (55) fluchtet, daß die Scharnieranordnung (25) ferner mit einem Halterungselement (45) versehen ist, daß in den ersten Schlitz (46) durch dessen offenes Ende hindurch und von der schmalen Randoberfläche (31) aus einsteckbar und in dem ersten Schlitz anordbar ist, und daß das Halterungselement (45) mit einem Gewindeloch (56) ausgerüstet ist, das mit dem zweiten Schlitz (55) und mit dem im zweiten Scharnierflügel (43) befindlichen Loch (54) fluchtet, daß ein Gewindebolzen (52), der kleiner ist als der zweite Schlitz (55), sich durch das Loch (54) in dem zweiten Scharnierflügel (43) sowie durch den zweiten Schlitz (55) hindurcherstreckt und in das in dem Halterungselement (45) befindliche Gewindeloch (56) eingeschraubt ist, daß der Gewindebolzen (52) in den zweiten Schlitz (59) durch dessen Endöffnung und von der schmalen Randoberfläche (31) aus beim Einstecken des Halterungselementes in den ersten Schlitz (46) einsteckbar ist. daß der Gewindebolzen in der einen Richtung drehbar ist, um den zweiten Scharnierflügel an der Stirnoberfläche (30) und das Halterungselement (45) an der einen Seitenwand (50) festzuklemmen, und daß er in der entgegengesetzten Richtung drehbar ist, um dadurch den zweiten Scharnierflügel (43) und das Halterungselement (45) zu lösen und ein Entfernen der Scharnieranordnung (25) von dem Türkörper (26,27)

zu ermöglichen.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (52) mit einer Sicherung (57) versehen ist, die ihn gegen Verlassen des in dem zweiten Scharnierflügel (43) vorhandenen Loches (54) sichert

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (52) mit einer Sicherung (59) gegen Entfernet« aus dem in dem Halterungselement (45) vorhandenem Loch versehen ist, die den zweiten Scharnierflügel (43), den Gewindebolzen (52) und das Halterungselement (45) als Einheit zusammenhält