DE2847730A1 - Magnetschaltschloss - Google Patents

Description

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SACHS SYSTEMTECHIiIK GMBH
Johann-Georg-Gadernannstraße I3
5720 Schweinfurt

Magnetschaltschloß

(Zusatz zu Hauptpatentanraeldung P 27 53 3^1.9 Hauptpatent )

Die Erfindung betrifft ein Magnetschaltschloß, insbesondere für Alarmanlagen oder elektrisch betätigbare Schloßanordnungen, umfassend einen Magnetschlüssel, der zur Bildung eines Schließkodes eine Vielzahl Magnete enthält, eine Leseeinrichtung für den Magnetschlüssel mit auf die einzelnen Magnete ansprechenden Magnetfeld sensoren und. eine elektrische Steuereinrichtung, die beim Ansprechen der dem Schli'eßkode des Schlosses zugeordneten Magnetfeldsensoren ein Schaltsignal abgibt, wobei die Steuereinrichtung einen mittels einer Einstelleinrichtung einstellbaren Speicher für den Schließkode aufweist.

Ein derartiges Magnetschaltschloß wird in der nicht vorveröffentlichten Hauptpatentanmeldung P 27 53 331.9 vorgeschlagen. Bei diesem Magnetschaltschloß sind die Magnete

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des Magnetschlüssels in wahlweise zu besetzenden I-Iagnetpositionen eines Rasters angeordnet, wobei für jede Magnetposition des Rasters in der Leseeinrichtung'ein Magnetfeldsensor vorgesehen ist. Die Magnetfeldsensoren sind mit einem Vergleicher verbunden, der das Schaltsignal abgibt, wenn die dem Kode des Magnetsohiüsseis entsprechenden Signale der Magnetfeldsensoren nit Kodesignalen des an den Vergleicher angeschlossenen, einstellbaren Speichers übereinstimmen. Das Schaltsignal des Vergleichers läSt sich zum Entriegeln eines elektrisch betätigbaren Schlosses verwenden, welches gegebenenfalls Bestandteil einer Zentralverriegelungsanlage beispielsweise in Kraftfahrzeugen ist. Das Schaltsignal kann aber auch dazu ausgenutzt werden, eine Alarmanlage auszulösen, venn der von den Magnetfeldsensoren abgetastete Kode des Magnetschlüssels nicht mit dem Kode in dem Speicher übereinstimmt.

Der in dem Speicher gespeicherte SchlieSIcode kann in jedem Fall von Hand in Übereinstimmung mit dem Kode des Magnetschlüssels gebracht werden. Diese an yich erwünschte Eigenschaft birgt jedoch Nachteile in sich. Beispielsweise kann der Speicher zwecks Vorbereitung eines späteren Diebstahls oder auch nur aus Unachtsamkeit auf einen anderen Schließkode umprogrammiert werden. Ein auf diese V/eise "präpariertes" Kraftfahrzeug kann im ersten Fall zu einem späteren Zeitpunkt entwendet werden, ohne daß eine gegebenenfalls an dem Fahrzeug vorhandene Alarmanlage ausgelöst wird."In beiden Fällen kann jedoch das Magnetschaltschloß mit dem auf den ursprünglichen Schließkode eingestellten Magnetschlüssel nicht mehr betätigt werden. Bei Verwendung des Magnetschaltschlosses in Zentralverriegelungsanlagen von Kraftfahrzeugen kann dies dazu führen, daß sich der Fahrzeugbenutzer ungewollt aussperrt und das Fahrzeug aufgrund des geänderten Schließkodes nicht mehr öffnen kann.

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Aufgabe der Erfindung ist es, ein Hagnetschaltschloß anzugeben, bei welchem die Gefahr einer unbeabsichtigten oder unbefugten Umprogrammierung auf einen anderen Schließkode vermieden ist.

Ausgehend von dem eingangs näher erläuterten Magnetschaltschloß wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Speichereinrichtung ο Li zusätzliches., "urch einen Schlüssel zu sperrendes Schloß zugeordnet ist, welches die Einstelleinrichtung des Speichers gegen Betätigung sperrt. Unter Einstelleinrichtung soll hier und im folgenden jedes Organ verstanden werden, welches eine Änderung des im Speicher gespeicherten Sehließkodes erlaubt oder auch nur auslöst. Durch das zusätzliche Schloß wird erreicht, daß eine Umkodierung des Speichers nur befugt erfolgt. Da zur Umkodierung zunächst das zusätzliche Schloß zu betätigen ist und erst nachfolgend der Speicher auf den neuen Sehließkoüe eingestellt werden kann, ist die Gefahr einer unbeabsichtigten Änderung des Schließkodes weitgehend, ausgeschaltet.

In einer bevorzugten Ausführungsi'orm des Magnetschaltschlosses gemäß dem liauptpatent kann der εη den MagnetschiUssel eingestellte Schließkode selbsttätig mittels der Leseeinrichtung in den Speicher eingelesen werden. Der Speicher wird von einer Lesesteuerung zum Einlesen des Schließkodes des Magnetschlüssels freigegeben. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das zusätzliche Schloß als elektrisches Schaltschloß ausgebildet, dessen Schaltkontakte mit der das Einlesen des Schließkodes in dem Speicher steuernden Lesesteuerung des Speichers verbunden sind. Diese Ausgestaltung ist von besonderer Bedeutung bei Kraftfahrzeugen, da hier das zusätzliche Schloß durch das Zünd- bzw. Anlaßschloß des

yd Kraftfahrzeugs gebildet sein kann.

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Die Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Umkodieren des Speichers kann noch weiter erhöht werden, wenn die Lesesteuerung bei Betätigung des Schaltschlosses zur Freigabe des Einlesens lediglich vorbereitet und erst bei Betätigung eines weiteren Schaltkontakts, insbesondere eines Drucktastenschalters den Speicher zum Einlesen des Schließkod es freigibt. Die Schaltkontante des Schaltschlosses und der weitere Schaltkontakt können im Sinne einer UND-Schaltung in Serie zueinander geschaltet sein. ·

in anderen Ausgestaltungen ist das zusätzliche Schloß als mechanisches Schloß ausgebildet, mit dessen Hilfe manuell betätigbare Kodeeinsteller oder Einleseorgane mechanisch blockiert werden können, Manuell betätigbare Kodeeinsteller können beispielsweise bei Festwertspeichern vorhanden sein.

Unter Einleseorgan sollen auch manuell betätigbare Schaltkontakte zur Freigabe des Einlesens des Schließicodes in den Speicher verstanden werden. Geeignet zur mechanischen Blokkierung derartiger Elemente 1st insbesondere eine Klappe, die vor die Bedienungsseite des Kodeeinstellers oder des Einleseorgans geführt und in dieser Stellung mittels des mechanischen Schlosses verriegelt werden kann.

Im folgenden sollen Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert werd.en. Es,zeigt

Fig. 1 ein Blockschaltbild eines Magnetschaltschlosses mit einem zusätzlichen elektrischen Schaltschloß; Fig. 2 ein im Rahmen des Magnetschaltschlosses gemäß

Fig. 1 verwendbares mechanisches Schloß und. Fig. 3 ein Detail einer anderen Ausführungsform eines

Magnetschaltschlosses ähnlich dem Magnetschalt- J,Q schloß nach Fig. 1.

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Fig. 1 zeigt das Blockschaltbild eines für eine Alarmanlage und/oder eine Zentralschließanlage eines Kraftfahrzeugs geeigneten Magnetschaltschlosses, welches durch einen mit 1 bezeichneten Magnetschlüssel gesperrt wird. Der Magnetschlüssei 1 enthält an wahlweise zu besetzenden, in Pig. I mit einem Kreuz gekennzeichneten Magnetpositionen 3 eines Rasters Magnete 5· Die Anordnungsweise der Magnete 5 in den Magnet— Positionen 3 des Rasters bestimmt einen Kode, viel eher von einer Leseeinrichtung 7, in die der Magnetschlüssel 1 eingesteckt werden kann, gelesen wird. Die Leseeinrichtung 7 enthält für jede Magnetposition 3 des Rasters einen Magnetfeldsensor 9j der ausschließlich auf das Magnetfeld eines in der Magnetposition des Rasters sich befindenden Magnets anspricht, nicht aber auf das Magnetfeld eines aus der Magnetposition heraus verschobenen Magnets, von denen einer in Fig. 1 mit 5'

bezeichnet ist. Die Magnetfeldsensoren^sind mit einem Vergleicher 11 verbunden, der das von den Magnetfeldsensoren 9 an dem. Magnetschlüssel 1 geloseno Kodesignal A mit einem aus einem einstellbaren Speicher 13 zugeführten SchlieSkodesignal B des Hagnetschaltsohlosses (Schlüsselschalter) vergleicht.

Stimmen die Kodesignale A und B überein, so gibt der Vergleicher 11 .über eine Leitung 15 ein Schaltsignal ab, v/elches über ein UND-Gatter 17 und ein UND-Gatter 19 einem Steuerausgang 21 zugeführt wird. An. den Steuerausgang 21 .kann der Entriegelungseingang einer elektrisch betätigbaren Schloßanordnung angeschlossen sein. De?:¹ Magnetschlüssel 1 enthält einen fest eingebauten, zusätzlichen Magnet 23, dem ein Magnetfeldsensor 25 der Leseeinrichtung ¹J zugeordnet ist. Der Magnetfeldsensor 25 erfaßt, ob der Magnetschlüssel 1 vollständig in die Leseeinrichtung 7 eingeführt ist, die Magnetfeldsensoren 9 also mit den Magnetpositionen 3 zusammenfallen. Der Magnetfeldsensor 25 ist mit einem Freigabeeingang 27 des Vergleichers 11 als auch mit dem UND-Gatter I7 verbunden, welches somit nur bei korrekt eingeführtem Magnetschlüssel 1 für das Schaltsignal des Vergleichers 11 durchlässig ist.

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Ist der Magiistschlüssel vollständig in die Leseeinrichtung eingeführt, Gtimnt aber Kode A des Magnetschlüssels 1 nicht mit dem Kode B des Speichers I3 überein, so wird über ein UND-Gatter 29 einem Ausgang 31 ein Alarmsignal für eine an den Ausgang 31 angeschlossene Alarmanlage ausgelöst. Dem UND-Gatter 29 v/ird einerseits das Freigabesignal des Magnetfeldsensors 25 und andererseits über einen Negator 33 das Signal der Leitung 15 zugeführt, die im Falle nicht übereinstimmender !-Codesignale A und B Nullpegel führt.

Die an den Ausgang 21 angeschlossene elektrisch betätigbare Schloßanordnung wird durch das Signal des Ausgangs 21 geöffnet. Das diesen Ausgang sperrende UND-Gatter 19 ist mit dem Ausgang eines auf Zustandsänderungen des Freigabesignals des Magnetfeldsensors 25 ansprechenden Flipflops 35 verbunden. Das Flipflop 35 schaltet das UND-Gatter 19 beim Einschieben des MagnetSchlussels 1 wirksam. Der andere Ausgang des Flipflops 35 ist mit dem einen Eingang eines UND-Gatters 37 verbunden, dessen anderer Ausgang ebenfalls an das MD-Gatter 17 angeschlossen ist. Das UND-Gatter 37 steuert die Schließbewegung der zu diesem Zweck an einen mit dem UND-Gatter 37 verbundenen Ausgang 39 angeschlossenen Schloßanordnung.

Das Kodesignal A des in die Leseeinrichtung 7 eingeführten Masjnetschlüssels 1 wird darüberhinaus einem Leseeingang 41 des Speichers 13 zugeführt und wird, bei Betätigung, hier dem Schließen eines Schaltkontakts 43 in den Speicher 13 eingelesen, wo es als Kodesignal B anschließend gespeichert bleibt. Der Schaltkontakt 43 ist Bestandteil eines mittels eines Schlüssels-45 betätigbaren Schaltschlosses 47, bei welchem es sich bei Verwendung des Magnetschaltschlosses in Kraftfahrzeugen um das ZUnd- bzw. Anlaßschloß des Kraftfahrzeuge handeln kann. Um den Schlieakode des Magnetschlüssels 1 in den Speicher 13 übernehmen zu können, muß deshalb

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sowohl der Hakenschlüssel 1 in die Leseeinrichtung 7 eingeführt sein als auch das Schaltschloß hj mit Hilfe des zusätzlichen Schlüssels 45 betätigt sein. Sine Umirodierung des ,Speichers 1.3 ist deshalb nur in Verbindung mit dem sj Schlüssel 4p möglich.

Fig. 2 zeigt eine andere Ausführungsform, bei viel eher mit Hilfe eines zusätzlichen Schlosses ebenfalls eine Umlcodlerung des Hagnetschlosses verhindert werden Icann. Das zusätzliche Schloß, dessen Schlüsselloch in Fig. 2 mit 51 bezeichnet ist, ist als mechanisches Schloß ausgebildet, welches mit einer Zuhaltung 53 einer Klappe 55 zusammenv/irict. Die Klappe 55 'cann in einer Stellung verriegelt werden, in der sie eine manuell oetätigbare Kon-taicttaste 57 überdeckt uiid vor Betätigung schützt. Die Kon talct taste 57 hat die Funictlon des Schal tlcontaicts 52 des Magnetschaltschlosses nach Fig. 1 und gibt den Speicher zum Einlesen des SchlieiJ-icodes frei.

Eine weitere Ausgestaltung ist in Fig. 3 dargestellt. Bei dieser Ausgestaltung wird ein den Schiiencode speichernder Speicher 59* welcher in seiner Funktion -Jera Speicher 1.D der Fig. 1 entspricht, erst dann zum Einlesen des von einem Magnetschlüssel eingelesenen Kodesignal A freigegeben, vienn sowohl eine Schalttaste öl von Hand betätigt als auch ein Schaltscliloß 63 mittels eines Schlüssels 65 entriegelt wurde. Die Schalttaste öl und das Schaltschloss 65 umfassen in Serie zueinander geschaltete Schalticontalcte 67, 69, die bei gemeinsamer Betätigung den Speicher 59 zum Einlesen des SchließkodesLgnals freigeben. Bei dem Schaltschloß 65 Icann es sich wiederum um das Zünd- bzw. Anlaßschloß eines Fahr-

^o seuges handeln.

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Leerseite

Claims (1)

1. SACHS SYSTEriTJiCHHIK GHBH
   Johann-Georg-Gadeniannstraie
   C.72O Schv;einl'urt

   ? a ü e η t a η s ο

   Zusatz zu Hauptpatentanrneidunrj; P 27 33 3^1-9 (Haviptpatent

   1. jMagnGtschaltscialo:;, insbesondere für Alarmanlagen oder

   elektrisch betätigbare Sohloiianoranungen., umfassend einen. Magnetschlüssei, der zur Bildung ε:.ηοο Schlief-.codes eine Vielzahl Magnste enthält, eine Laseeinricntung i'Ur den I-lagnetsGhlüssel mit auf die einzelnen Ma™neüe ansprechenden x-ia.^netfoldsensoreii und eine ele-.ctrlache Steuereinrichtung, die biira /uioorechen der dem Gciilieii.code des Schlosses zu;_;aordneGen I-Iagneti'eldEsnsoren ein Sohaltsignal abriet, '.,"obsi di-a Steuereinriciit-nj; einen mittels einer Einstelleinrichtung einstellbaren Speicher i'ür aen Schlleiicoäe aui'vieicc, dauux'ch ^eicennzeichnet j daiä α or dpelchci-eiar'ichtun^ (lji; 59) ein Lusätsiichei;, du^ch e._nen ociilüssel ('45j 55) zu sperrendes Schloß (¹VJ', 'jl; -.i'^) zu^eoi-dnet ist,

   1'-} v;elches die Einstelleinrichtung (·'■;->; '57} ^9) ^os Speichers (i;i; 59) gcS2ⁿ BetUtlsun,'- sperrt.

   2. i-lagne'cschaltschloi nach Anspruch 1, dadurch go^c-nnzeichnet, daS das zusätzliche Schloß ein elektrisches ochaltschloi-(^;:^7; 63) ist, dessen Schalt::ontal-cte (·τ.3; 6-j) mit einer das Einlesen des Schlie:^:odes in den Speicher (1.3;

   59) steuernden Lesesteuerung des Speiehers (l."5j 39) ver-

   O30O20/O19* _BAD

   buiideri sind, v;ciehe bei Betäti^im™ des Schlosses ( ^L7; \5_~;) :Jen Speicher (l/Jj 59) ^ν.ΐ;Ί .Einlesen des SchiiiJicodes rrei-■,'ibc.

   /J. ; laijTie'cschaltschlo.i iiacn .nnsO 5 A'-it, :<a:3 das 3cnaltsa:iio-i

   .'labiletcchlcsses bsi X^a.i'ti'aii ^nia^schlo-3 ;g;= Kraftfahr

   h ^, dadurch ^ο.ι-ϊππξθΙοΙ'. .:; i_:;) bei Tevv/ondun-c des rzieu^^« durch cas Zünd- bzv; gebildet 1st.

   -^;!. lia^netsclialtschloß nach Aiispruch 2 oder '$, dadurch ^^e~ !:enri^Gichnet, da:^ die Lesesteuerung bei Detäti^un^ des 10- SciialtoChlocses (o3) zur Freigabe des Einlesens vorbereitet und bei Betätigung e.mes '.,-eiteren 3 ehalt !contacts (of), insbesondere eines Druc^tastenschalters aen Speicher (99) ^^^;'i Einlesen des Gchlie.Lcodes freigibt.

   ■j. .;a:~:netschaitschj-o,"3 nach Anspruch 1, dadurch .^elcennceich-..otj UB.Z das *:ucä;;i^ieho Schloß ein mechanisches Schlei (s>l) lsi;, ait dessen Hili'e ;nanueil beüäti.^bare Kodeeinste-L-er oder Slnleseor.^ane (57) mechanisch bl-CxCier-. j ar s—χΖ ι, ·

   ■j. i-ia^nec;schaltschlo2 nach Anspruch 3, dadurch ^eicennzeich- i'J net, da.: aas mechanische ο chi ο 2 (51) eine die 3edienun^s

   selte des Kodeeinsteilers ocer des Einleseor^sj.is (57) be deckende Klappe (55) verriegelt.

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