DE271546C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■- JVe 271546 KLASSE 34 h. GRUPPE

Kinderbettstelle. Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. August 1912 ab.

Die Erfindung betrifft eine Kinderbettstelle, die an einem auf vier Füßen stehenden Kopfteil derart angelenkt ist, daß sie, in aufrechte Stellung gebracht, mit dem Kopfteil einen Stuhl bildet. Der Sitz des Stuhles selbst ist über einem gitterförmigen Kasten angeordnet, so daß dieser Teil des Gegenstandes als ein Laufgitter benutzt werden kann. Die Stützen für das Bettgestell sind ίο schwingbar angeordnet und bilden eine Tischfläche für das Stühlchen, nachdem das Bett hochgestellt ist. Ferner ist das Bett um die Achse des Stuhles drehbar.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigen ihn:

Fig. ι in schaubildlicher Ansicht als Kinderstühlchen;

Fig. 2 in schaubildlicher Ansicht als Bett, Fig. 3 im Längsschnitt gemäß der in Fig. 2 dargestellten Form,

Fig. 4 im Schnitt durch das Laufgitter,

Fig. 5 in Draufsicht auf den Unteren Teil des Stuhles,
Fig. 6 in Seitenansicht, während

Fig. 7 einen Einzelschnitt durch einen Teil des Bodens am Laufgitter,

Fig. 8 die Anordnung der Tischfläche,

Fig. 9 einen Schnitt durch eine Verriegelungsvorrichtung und

Fig. 10 eine Endansicht des Gegenstandes von der Bettseite aus zeigen.

Der Oberteil 11 des mit vier Beinen

versehenen Untersatzes 10 besitzt eine Bohrung 12 zur Aufnahme eines Zapfens 13, der auf der Unterfläche des Bodens 14 für das Standgitter A befestigt ist. Der Boden 14 ist auf Kugeln oder Rollen 17 drehbar, welche sich in einer entsprechenden Bahn 18 des' Oberteils 11 führen (Fig. 7).

Von dem Boden 14 erheben sich die Eckpfosten 19 und die zwischen diesen Pfosten angeordneten Stangen 20, deren Kopfenden durch den Rahmen 21 vereinigt sind. Eine Öffnung im Rahmen dient zur Aufnahme des Kindes. Seitlich am Rahmen sind die Führungsleisten 22 angebracht, in welchen das Sitzbrett gleitet. Dieses setzt sich aus zwei durch Scharniere verbundenen Teilen 23 und 24 zusammen, von welchen der vordere Teil 24 um die obere Vorderkante des Gitters umgeklappt werden kann. Um die Gleitbewegung des Teiles 23 zu begrenzen, sind an ihm Stifte 25 angebracht, die mit der Kante der Öffnung im Rahmen 21 in Eingriff treten, wenn der Teil 23 genügend weit nach vorn gezogen worden ist. Diese Stifte dienen auch zur Begrenzung der Bewegung des Teiles 23 nach der anderen Richtung.

Der Rahmen 25' eines Kinderbettchens ist gelenkig mit dem Boden 14 verbunden. Dieser Rahmen dient zur Unterstützung von Seitenrahmen 26, welche oben durch die Leisten 27 abgeschlossen sind. Wenn der Rahmen in die in Fig. 1 gezeigte Stellung umgeschwungen wird, so stehen die Leisten 27 neben dem Gitter A nahezu senkrecht, und der Rahmen wird mit dem Gitter durch den federbeherrschten Stift 28 verriegelt, dessen Vorderende in einen Ausschnitt 29 des Rahmens 21 eindringt. Die Entriegelung kann dadurch .geschehen, daß der Stift 28 gegen

die Spannung der Feder aus dem Ausschnitt 29 herausgezogen wird. Die Seitenwände des Bettchens sind bei 30 beträchtlich niedriger als die Seitenwände 26. Die Schulter 31, welche dadurch gebildet wird, dient als Arm für den Stuhl, wenn die Vorrichtung in die in Fig. ι gezeigte Lage gebracht wird. Diese Arme unterstützen dann die Führungsleisten 32 des Tischbrettes 35. Letzteres ist mit den winkelförmig abgebogenen Füßen 33 verbunden, deren kürzere Arme auf beiden Seiten an den Rahmen 25' angelenkt sind. Wenn der Rahmen in der in Fig. 2 oder 3 gezeigten Lage sich befindet, so stehen diese Leisten 32 auf dem Boden auf. Die Teile werden in dieser Lage durch das in Fig. 10 dargestellte Schloß 34 verriegelt. Die Führungsleisten 32 dienen zur Aufnahme des Tischbrettes 35, welches mehr oder weniger weit herausgezogen werden kann, sobald das Möbelstück in ein Kinderstühlchen umgewandelt ist, während dieses Brett bei der in Fig. 3 gezeigten Lage nach einwärts gedrückt wird.

Quer über den Rahmen 25' erstreckt sich ein Gitterwerk 36, und im bestimmten Abstand von diesem Gitter ist die federnde Matratze 37 angeordnet. Letztere besteht aus einem Gewebe 38, dessen Endkanten durch die Glieder 39 versteift sind. An die Versteifungsglieder schließen sich die mit dem Rahmen verbundenen Schraubenfedern 40 an.

Das Tischbrettchen 35 kann mit den Stützen nach hinten umgelegt werden, wenn der Stuhl in Verbindung mit einem gewöhnlichen Tisch o. dgl. benutzt werden soll. Die Leisten 41 neben den Schultern 31 sind an ihren äußeren Enden mit Querschlitzen versehen, wie in Fig. 8 bei 42 angedeutet. In ', diese Schlitze legt sich der federnde Riegel 43, der bei 44 gehalten wird und in einem Bügel 43'.an der Leiste 32 geführt ist. Dadurch, daß das Standgitter drehbar auf dem Schemel 10 angeordnet ist, kann der ganze Stuhl um den Mittelpunkt des Schemels gedreht werden, ohne daß es notwendig wäre, das Möbelstück selbst zu verrücken.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Kinderbettstelle, dadurch gekennzeichnet, daß sie an einen auf vier Füßen stehenden, von einem mit einer Sitzfläche (23, 24) bedeckbaren Standgitter (A) gebildeten Kopfteil derart angelenkt ist, daß sie, in aufrechte Stellung gebracht, mit dem Standgitter einen Stuhl bildet; indem ihre Lagerfläche (25') als Rückenlehne und ihre Seitengitter als Seitenlehnen des Stuhles dienen.

2. Kinderbettstelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bett am Fußende auf einem Brett (35) steht, das beim Aufstellen des Stuhles als Spielbrett dient, und daß das Bett um die Achse (13) des Stuhles drehbar ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.