DE2758090C3 - Möbelscharnier, insbesondere für Stilmöbel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Möbeltüren oder -klappen, insbesondere für Stilmöbel, mit zwei an der Tragwand des Möbelstücks bzw. an der Möbeltür oder -klappe befestigbaren sichtbaren hülsenähnlichen Scharnierteilen, die durch einen in einem eisten Scharnierteil gehaltenen und in eine komplementäre Bohrung im zweiten Scharnierteil eingreifenden Schwenkzapfen um dessen Längsmittelachse relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei der Schwenkzapfen einstückig mit einem etwa rechtwinklig an seinem im ersten Scharnierteil gehaltenen Ende angesetzten, in eine Bohrung des zugeordneten

lu Möbelteils befestigbaren Befestigungszapfen is%. der aus einer an der dem zugeordneten Möbelteil zugewandten Seite vorgesehenen Öffnung des ersten Scharnierteils vortritt.

Im Zuge der sich wandelnden Auffassung von

is Wohnkultur werden in zunehmendem Maße wieder Möbel von Interesse, die den Möbeln früherer Epochen stilistisch nachempfunden sind. Deshalb werden in immer größeren Mengen auch Scharniere benötigt, die stilistisch zu solchen Möbeln passen, d. h. es besteht ein Bedürfnis an Eingelenkscharnieren mit sichtbaren hiilsenartigen Scharnierteilen, von denen der eine, beispielsweise der an der Schrankwand befestigte Scharnierteil einen vorspringenden Schwenkzapfen trägt, der in eine Bohrung des an der Schranktür

2ί befestigten Scharnierteils eingreift. Die Enden der hülsenartigen Scharnierteile sind in der Regel zusätzlich mit gedrehten oder gedrechselten Zierenden versehen. Die hülsenartigen S diarnierteile wurden früher — und werden teilweise heute noch — aus Blechzuschnitten

jo gestanzt, an denen die die Schwenkzapfen aufnehmenden Hülsen angerollt werden. Die erwähnten Zierenden werden — oder wurden — als gesonderte Drehteile hergestellt und in speziellen Arbeitsgängen an den gerollten Hülsen oder auch an einem vorstehenden

JS Ende des Schwenkzapfens befestigt. Eine solche Herstellungsweise derartiger Scharniere ist selbst bei Anwendung moderner Herstellungstechniken und Werkzeugmaschinen arbeitsaufwendig, so daß die für Stilmobel geeigneten Scharniere trotz ihres kinematisch

•«ο einfachen Aufbaus relativ teuer sind Es ist ein derartiges Scharnier der eingangs erwähnten Art bekannt (US-PS 30 31 713). bei dem der Schwenkzapfen und der zugehörige Befestigungszapfen des einen Scharnierteils jeweils von einem Schenkel eines einstückig hergestell-

4S len Winkelstücks gebildet werden, wobei dieses Winkelstück mit lern beim fertigen Scharnier sichtba ren hülsenförmigcn Scharnierteil entweder mit Metall im Druckgußverfahren oder mit Kunststoff im Spritzgußverfahren umgössen bzw. umspritzt ist. Damit

so werden zwar die herstellungstechmsch aufwendigen Vcrfahrensschritte des Anrollens von Hülsen dn Blcchzuschnitten vermieden, jedoch muß vor dem Gieß bzw. Spritzvorgang des den Schwenkzapfen aufneh menden Scharnierieils das aus dem Schwenkzapfen und

>'· dem Befestigungszapfen bestehende Winkelstuck in die Form eingelegt werden, was nicht nur zusätzliche Einlegearbeit, sondern auch eine entsprechend komph zierte Form erfordert

Der Erfindung lieg: demgegenüber die Aufgabe

M) zugrunde, die hier in Frage stehenden sichtbaren Eingelcnkscharniere in der Herstellung weiter zu vereinfachen und damit zu verbilligen, ohne daU funktioneile oder ästhetische Nachteile hierfür in Kauf genommen werden müßten.

^M Ausgehend von einem Scharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabt· erfindungsgermiß dadurch gelöst, daß die Öffnung so bemessen ist. daß der Schwenkzapfen /u seiner Montage durch sie hindurch-

steckbar ist, und daß der Schwenkzapfen und der Befestigungszapfen durch ein auf den Befestigungszapfen aufgeschobenes und die öffnung im ersten Scharnierteil passend verschließendes Füllstück in der korrekt zu diesem Scharnierteil ausgerichteten Stellung gehalten sind. Der den Schwenkzapfen (und den Befestigungszapfen) haltende Scharn-erteil kann also in einer verhältnismäßig einfach aufgebauten Druckgußoder Spritzgußform aus Metall bzw. Kunststoff hergestellt werden, worauf das aus dem Schwenkzapfen und dem Befestigungszapfen bestehende Winkelstück nachträglich montiert und durch das Füllstück in der korrekten Lage ausgerichtet gehalten wird. Die Festlegung des Befestigungszapfens in der Bohrung des zugehörigen Möbelteils kann dabei in an sich bekannter Weise erfolgen, z. B. durch einen eine Querbohrung im Endbereich des Befestigungszapfens und des zugehörigen Möbelteils durchsetzenden Querstift oder Splint. Alternativ kann der Befestigungszapfen auch mit einem Gewinde versehen sein, mit dem er in die mit Untermaß gebohrte Bohrung im Möbelteil eingeschraubt wird. Das Material des das stilistische Aussehen des montierten Scharniers bestimmenden hülsenartigen ScMrnieneils. das durch die einstückige Herstellung des Schwenk- und Befestigungszapfens von Kräften entlastet ist und selbst nicht am Möbelteil befestigt werden muß. kann ausschließlich nach dem Gesichtspunkt eines geeigneten Aussehens und der einfach Verarbeitbarkeit gewählt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Einheit aus Schwenkzapfen und Befestigungszapfen durch Abwinkein eines ursprünglich geraden Stücks Rundstahl entstanden. Ausgangsmaterial für die zusammenhängenden Zapfen ist also blankgezogener Rund stahl, der lediglich in die Winkelform gebogen wird. Das freie Ende des Schwenkzapfens — und gegebenenfalls auch das Befestigungszapfens — kann noch angefast werden, um das Einführen in die zugehörige Bohrung zu erleichtern. Weitere Bearbeitungen sind jedoch nicht erforderlich.

Der ene Scharnierteil kann mit Vorteil als mciallisches Druckgußteil ausgeführt werden, wobei bevorzugt Zink Druckguß (Zamak) verwendet wird. Die Herstellung der Scharnierteile im Metall-Druckguß erlaubt es auch stärker verzierte Teile ohne Nachbearbeitung herzustellen. Die im Vergleich zu Stahl geringere Festigkeit solcher Druikgußteile kann in Kauf genommen werden, weil der Scharnierteil — wie erwähnt — weitgehend von Kräften entlastet ist.

Das den Schwenk- und den Befestigungszapfen im Scharnierteil hallende f-."'lstück ist vorzugsweise ein mit strammer Passung in die komplementäre öffnung im ersten ScNrmerteil eingesetztes Kunststoff-Spritzgußteil.

Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier hat der den Schwenkzapfen haltcrnde erste Scharnierteil in der Regel eine langgestreckte, auf seiner sichtbaren Vorderseite abgerundete Form, während die dem anderen, den Schwenkzapfen aufnehmenden zweiten Scharnierteil zugewandte F lache eben (St Bei derartigen Scharnieren ist die Ausgestaltung in erfinüungsgeriiaßcr Weiierbilduhg vorzugsweise so getroffen, daß der Schwenkzapfen in einer langgestreckten, zur ebenen Fläche einen FJurchbruch für den Schwenkzapfen aufweisenden Ausnehmung gehalten ist. die mil ihrer der Vorderseite des im ersten Scharnierieil gehaltenen Abschnitts des .Schwenkzapfens zugewandten {-"lache den Schwenkzapfen passcml umgreift und

ίο

die an der Rückseite in die zum Möbelteil hin offene Öffnung übergeht, welche die Form eines langgestreckten Schlitzes hat, dessen Breite etwas größer als der Durchmesser des Schwenkzapfens ist. Dabei ist die öffnung so lang bemessen und der Durchbruch für das vortretende freie Ende des Schwenkzapfens so geformt, daß der Schwenkzapfen durch die öffnung in die Ausnehmung einführbar und aus dem Durchbruch herausschiebbar ist. Wenn der Schwenkzapfen kürzer als die Längserstreckung der öffnung ist, bereitet die Montage des Schwenkzapfens im Scharnierteil keine Schwierigkeit Ist der Schwenkzapfen dagegen langer als das Scharnierteil, muß die öffnung im Bert-ich ihres unteren Endes so ausgeschnitten werden, daß der Schwenkzapfen in Schräglage eingeführt werden kann. Dabei muß dann auch der Durchbruch, aus dem der montierte Schwenkzapfen vortritt, in Richtung der Neigung des Schwenkzapfens bei der Montage etwas erweitert werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der folgenden Beschreibung in Verbinr¹· ng mit der Zeichnung näher erläutert. Ks zeig!

F i g. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Scharniers;

Fig. 2 eine Seitenansicht des einstückig zusammenhängenden Schwenk- und Befestigungszapfens des Scharniers gemäß Fig. I;

Fig. 3 eine Vorderansicht auf das den Schwenkzapfen und den Befestigungszapfen im sichtbaren Scharniertcil haltende Füllstück;

F i g. 4 eine Seitenansicht des in F i g. 3 gezeigten Fülistücks;

F i g. 5 eine Vorderansicht des hülsenähnlichen ersten .Scharnierteils des in F i g. I gezeigten erfindungsgemä-Ben Scharniers: und

F ι g. 6 eine Schnittansicht des in F i g. 5 gezeigten Scharniertcils. gesehen in Richtung der Pfeile 6-b. wobei in strichpunktierten Linien der Montagevorgang des Schwenkzapfens veranschaulicht ist.

Das in F i p. 1 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Scharnier besteht aus de' den Schwenkzapfen 12 tragenden Scharnierhälftc 14 und der auf dem Schwenkzapfen 12 gelagerten zweiten .Scharnierhälfte 16. Die Scharnierhalfte 14 setzt sich praktisch aus drei Teilen zusammen, nämlich dem bereits erwähnten Schwenkzapfen 12, der mi; einem von seinem unteren Ende rechtwinklig abgewinkelten Befestigungszapfen 18 einstückig zusammenhängt (F ig. 2), einem beim fertig montierten Scharnier 10 sichtbaren hülsenähnlichen ersten Scharnierteil 20 (Fig. 5 und b) und einem den Schwenk- und Befestigungszapfen im Scharnierteil 20 halternden Füllstück 22(F i g. 3 und 4).

Das von dem einstückig zusammenhängenden Schwenkzapfen 12 und dem Befestigungszapfen !8 gebildete Bauelement ist aus einem Stück hlankgezogenen Rundstahl geeigneter Länge gebogen und die freien Enden des Schwenkzapfens 12 und des Befestigungszapfens 18 sind bei 24 bzw. 26 angefast, um das Einführen in die zugeordnete Bohrung in der Scharnierhälfte 16 bzw. in der zugehörigen Möbelwand zu erleichtern. Eine Querbohrung 28 im äußeren Endbereich des Befcstigungszapfens 18 in de' Möbelwand mittels eines Querslifts oder Splints. Alternativ kann der Befestigungszapfen 18 auch mit einem groben Gewinde mit scharfkantigen Oewindegängen versehen sein, so daß er in die mit Untermaß versehene Bohrung in der zugehörigen Möbelwand eingeschraubt werden kann.

Der Schwenkzapfen 12 wird in der in Fig. 6 veranschaulichten Weise im hülsenähnlichen Scharnierteil 20 montiert. Hierzu weist der Scharnierteil 20 eine den unteren Bereich des Schwenkzapfens 12 passend aufnehmende Ausnehmung 30 auf. die an ihrem oberen Ende in einen Durchbruch 32 übergeht, durch den das äußere Ende des Schwenkzapfens 12 hindurchtritt. Die Ausnehmung 30 geht an ihrer zur Möbclwand weisenden Seite in eine langgestreckte öffnung 34 über, durch die der Schwenkzapfen 12 eingeführt wird. Die Breite dieser öffnung 34 ist etwas größer als der Durchmesser des Schwenkzapfens 12 bemessen. Die Länge der öffnung 34 und ihre Ausgestaltung im Bereich des unteren Endes ist so getroffen, daß das strichpunktiert veranschaulichte Einführen des Schwenkzapfens 12 in schräger Lage möglich ist. Im gezeigten Fall, in dem der Schwenkzapfen 12 langer als die Öffnung 34 ist, ist diese in ihrem unteren Bereich 36 noch freigeschnitten. Außerdem ist der Durchbruch 32 UCi ja iuiCfi VOi'ü äügcSCüi ii^i, inn ruiiz lür uen scnräg eingeführten Schwenkzapfen zu schaffen. Ansonsten hat der Durchbruch 32 ein zum Durchmesser des Schwenkzapfens 12 komplementäre zylindrische Form. FIs ist ersichtlich, daß das Freischneiden des Bereichs 36 und die Abschrägung bei 38 dann entfallen können, wenn die Gesamtlänge des .Schwenkzapfens 12 etwas kürzer als die Länge der Öffnung 34 ist. da der Schwenkzapfen 12 dann beim Einführen in die Ausnehmung 30 und Hindurchführen durch den Durchbruch 32 nicht geneigt werden muß.

Der Scharnierteil 20 ist als metallischer Druckgnßicil. vorzugsweise aus Zinkdruckguß hergestellt, wobei das in seinem unteren Bereich angesetzte gedrechselte Zierende 40 einstückig angegossen ist. Alternativ kann dieses Zierende 40 auch ein gesondert hergestellter Teil sein, der an seinem oberen Ende einen Einpreß- oder Gewindezapfen trägt, mit dem er in einer zugehörigen (nicht gezeigten) Bohrung des Scharnicrtcils 20 befestigt wird. Diese letzterwähnte Ausgestaltung hat den Vorteil, daß am gleichen Scharnierteil 20 stilistisch unterschiedliche Zierenden 40 angebracht werden können.

Die Befestigung des .Schwenkzapfens 12 sowie des mit ihm zusammenhängenden Beicstigungszapfcns 18 in der korrekten Lage im Scharnierteil 20 erfolgt mittels des in den Fig. i und 4 gezeigten, im Spritzgußverfahren aus Kunststoff hergestellten I üllslücks 22. dessen äußere Form der Öffnung 34 entspricht, wobei durch eine stramme Passung des Füllstück* 22 in der Öffnung 34 dafür Sorge getragen ist. daß ein Loswerden des .Schwenkzapfens 12 im .Scharnierteil 20 nicht zu befürchten ist. Der Befestigungszapfen 18 wird durch eine krcisqucrschnittsförmigc Öffnung 42 im Füllstück 22 hindurchgesteckt und gehalten, wobei diese Öffnung 42 an ihrem inneren oberen Ende bei 44 schräg erweitert ist. um hier Platz für den abgerundeten Dbergangsbereieh vom Bcfesligiingszapicn 18 zum Schwenkzapfen 12 zu schaffen.

Der im unteren Endbereich von der Innenseite des Fiillstücks 22 vorstehende Vorsprung 46 ist auf seinem

ÜlllfilMg UCl AllMICnniuilJ! 30 ClliillllTiicilU iiCIIIONCII

und client als Anschlag, der ein /u weites Einpressen des Füllstücks 22 in die Öffnung 34 verhindert.

Die in Fig. I gezeigte, den Schwenkzapfen 12 der beschriebenen Scharnicrhälflc 14 aufnehmende zweite Niliarnierhälfle 16 setzt sich ebenfalls aus drei Teilen zusammen, nämlich dem auf dem Schwenkzapfen 12 gelagerten hülsenähnlichen Scharnierleil 50 mit einem dem Zierende 40 entsprechenden, gedrehten oder gcdreehsel! .n Zierende 52 und einem rechtwinklig zur Scharnier-Schwenkachse einstückig vorspringenden profilierten Führungsstück 54, einem in einer Ausnehmung der Stirnkante einer Möbeltür oder -klappe befestigbaren Einsatzstück 56 mit eiiser zum Führungsstück 54 komplementär profilierten Ausnehmung 58. in die das Führungsstück 54 cinschiebbar und in der es längsverschieblich gehalten ist. und einem am Führungsstück 54 einerseits und dem Einsetzstück 56 andererseits angreifenden Gewindestift 60. Diese Ausgestaltung des zweiten Scharnierteils ist wegen der so ermöglichten Einstellbarkeit der Möbeltür oder -klappe zweckmäßig, ist jedoch nicht Teil der vorliegenden Erfindung.

1 Tllott *

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Scharnier für Möbeltüren oder -klappen, insbesondere für Stilmöbel, mit zwei an der Tragwand des Möbelstücks bzw. an der Möbeltür oder -klappe befestigbaren sichtbaren hülsenähnlichen Scharnierteilen, die durch einen in einem ersten Scharnierteil gehaltenen und in eine komplementäre Bohrung im zweiten Scharnierteil eingreifenden Schwenkzapfen um dessen Längsmittelachse relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei der Schwenkzapfen einstückig mit einem etwa rechtwinklig an seinem im ersten Scharnierteil gehaltenen Ende angesetzten, in einer Bohrung des zugeordneten Möbelteils befestigbaren Befestigungszapfen ist, der aus einer an der dem zugeordneten Möbelteil zugewandten Seite vorgesehenen Öffnung des ersten Scharnierteils vortritt, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (34) so bemessen ist, daß der Schwenkzapfen (12) zu Deiner Montage H-jrch sie hindurchsteckbar ist, und daß der Schwenkzapfen (12) und der Befestigungs/apfen (18) durch ein auf den Befestigungszapfen (18) aufgeschobenes und die Öffnung (34) im ersten Scharnierteil (20) passend verschließendes Füllstück (22) in der korrekt /u diesem Scharnierteil (20) ausgerichteten Stellung gehalten sind.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die Einheit aus Schwenkzapfen (12) und Befestigungszapfen (18) durch Abwinkein eines ursprünglich geraden Stücks Rundstahl entstanden ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß Jer ers.j Scharnierteil (20) ein metallischer Druckgußieil ist.

4. Scharnier nach Anspruc; 3. dadurch gekennzeichnet, daß der erste Scharnierteil (20) ein Zink-Druckgußteil ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Füllstück (22) ein mit strammer Passung in die komplementäre Öffnung (34) im ersten Scharnierteil (20) eingesetztes Kunststoff-Spritzgußteil ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche I bis 5. bei dem der den Schwenkzapfen halternde erste Scharnierteil eine langgestreckte, auf seiner sichtbaren Vorderseite abgerundete Form hat. während die dem anderen, den Schwenkzapfen aufnehmenden zweiten Scharnierteil zugewandten Fläche eben ist. dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkzapfen (12) in einer langgestreckten, zur ebenen Fläche einen üurchbruch (32) für den Schwenkzapfen (12) aufweisenden Ausnehmung (30) gehalten ist. die mit ihrer der Vorderseite des im ersten .Scharnierteil (20) gehaltenen Abschnitts des Schwenk/apfens (12) Zugewandten Fläche den Schwenkzapfen (12) passend umgreift und die an der Rückseite in die /um Möbelteil hin offene Öffnung (34) übergeht, welche «lie Form eines langgestreckten Schlitzes hat. dessen Breite etwas größer als der Durihmesser des }>ihwenkzrfpfens(12)ist.