DE2746123C2 - Drucktasten-Permutationsschloß an einem handhabenbetätigten Türschloß - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Drucktastenpermutations-

V) schloß an einem handhabenbetätigbaren Türschloß mit Falle und Riegel gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches I.

Ein derartiges Drucktastenpermutationsschloß ist aus der DE-AS 11 34 000 bekannt, das mit einer Vielzahl von auf der Innen- und Außenseite der Tür angeordneten, von Hand zu betätigenden Drucktasten verschen ist, die über Stell- und Sperrglieder auf eine im Schloßkasten befindliche, als Zuhaltung dienende Schieberplatte einwirken, welche in ihrer Sperrstellung

M) bzw. ihrer Freigabestellung bei in richtiger Reihenfolge gedrückten Drucktasten die Falle gegenüber einer Betätigung mittels der Handhabe sperrt bzw. freigibt. Für die Betätigung des Riegels, was nur von der Außenseite der Tür möglich ist. ist ein besonderer, von

hi der Drucktasteneinrichtung getrennter Schließ/ylinder vorgesehen, über den unabhängig von der Stellung der Zuhaltung, also der Stellung der Drucktasten, sowohl Riegel als auch Falle betätigbar sind. Da der

Schließzylinder für seine Betätigung einen gesonderten. Schlüssel benötigt, sind zwei unterschiedliche Betätigungsmiitel für die Handhabung des bekannten Türschlosses notwendig.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drucktastenpermutationsschloß an einem handhabenbetätigbaren Türschloß mit Falle und Riegel der vorausgesetzten Gattung zu schaffen, das unter Beibehaltung der üblichen Schloßfunktionen und des üblichen Bedienungskomforts bei in richtiger Reihenfolge gedrückten Drucktasten es ermöglicht, sowohl die Falle als auch den Riegel jeweils von beiden Seiten der Tür, also von außen und innen, jederzeit durch Betätigen der Handhabe beliebig oft aus der Schließ- in die Freigabestellung zu bewegen.

Diese Aufgabe ist durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Antriebsverbindung zwischen Falle und Riegel können beidv mittels der gleichen Handhabe betätigt werden, sobald die Sperrschiene durch Einstellung der Öffnungskombination, also des richtigen Schlüsseigeheimnisses, freigegeben ist.

Ein weiterer Vorteil dieser Antriebsverbindung ist darin zu sehen, daß die Falle nach Einstellung der Öffnungskombination mittels der Drucktasten sowohl von der Innen- als auch von der Außenseite aus jederzeit aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar ist, ohne daß eine erneute Einstellung der Drucktasten notwendig wird.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Patentanspruches 1.

Es kann die Getriebekette für den Kupplungsschieber einen Antriebsschieber aufweisen, der in den Kupplungsschieber eingreift und dem eine ihn beaufschlagende, die Bewegungsrichtung bestimmende Zugfeder zugeordnet ist, wobei auf einem Kopfteil des Antriebsschiebers nebeneinander abgesetzte Teile vorgesehen sind und wobei dem Kopfteil des Antriebsschiebers eine jeweils von einem der beiden Drehgriffe drehbare Scheibe zugeordnet ist, die zwei nebeneinander angeordnete Druckstücke aufweist, die mit den abgesetzten Teilen des Antriebsschiebers derart in Wirkverbindung stehen, daß dieser bei Drehung der Scheibe hin-und herbewegbar ist.

Dies hat den Vorteil, daß nach Überführen des Riegels in die Offenstellung die von inner und außen mittels der als Drehgriffe ausgebildeten Handhaben betätigbare Falle nicht durch erneutes Drücken von Drucktasten gesperrt werden kann.

Es kann ferner die Rückstelleinrichtung für die Drucktastenpermutationsschlösser ein Aufnahmeblech aufweisen, in dessen einer Seite eine hufeirenförmige Ausnehmung vorgesehen ist. wobei eine Scheibe über der die Ausnehmung aufweisenden Seite des Aufnahmebleches angeordnet ist, die über weitere, von außen und innen betatigbare Drehgriffe drehbar ist, wobei auf der dem Aufnahmeblech zugewandten Seite der Scheibe ein in bezug auf die Drehachse der Scheibe exzentrisch angeordneter Ring vorgesehen ist, und wobei in der hufeisenförmigen Ausnehmung ein Kurbelhebel gelagert isί. dessen Zapfen an der Innenwandung des Ringes kraftschlüssig angreift, und wobei ferner ein Rückstellhebel mit dem anderen Zapfen des Kurbelhebels antriebsmäßig derart verbunden ist. daß bei dessen Drehung ein Antriebsteil, das Mitnehmerblcch, das Sperrglied und das Freigabeblech jedes Drucktastennermutationsschlosses in ihrer Wartestellung rückführ-

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bar sind.

Diese Ausbildung im Zusammenwirken mit der Ausbildung von Antriebsverbindungen und Getriebekette ermöglicht die Verwendung austauschbar ausgebildeter Drucktastenpermutaiionsschlösser, so daß sich die offnungskombination eines bereits montierten Drucktastenpermutationsschlosses auf einfache Weise ändern läßt

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausföhrungsbeispieles beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 eine Vorderansicht eines Drucktastenpermutationsschlosses gemäß der Erfindung an einem handhabenbetätigten Türschloß mit Riegel und Falle,

Fig.2 eine perspektivische Darstellung des Türschlosses nach Fig. 1, bei dem der Kupplungsschieber, die Falle, der Steuerschieber und der Riegel entfernt sind,

F i g. 3 eine perspektivische Explosivdarstellung des erfindungsgemäßen Türschlosses,

F i g. 4 eine Ansicht von vorn auf den Kupplungsschieber und die mit ihm in Eingriff stehende Falle,

F i g. 5 eine Ansicht von vorn gemäß F i g. 4, wobei einige Teile im Schnitt dargestellt sind,

F i g. 6 eine Draufsicht aul den Kupplungsschieber gemäß F i g. 5,

F i g. 7 und 8 Ansichten zur Erläuterung der Ansätze am Antriebsschieber, die mit Druckstücken in Eingriff stehen,

F i g. 9 eine perspektivische Darstellung des Riegels und des daran angreifenden Steuerschiebers,

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung des Steuerschiebers,

F i g. 11 eine Rückansicht des Steuerschiebers,

F i g. 12 bis 14 zeigen die Riegelstellungen von Riegel, Steuerschieber, Verriegelungsfeder und der Zuhaltung,

Fig. 15 eine perspektivische Ansicht der rleativen Lage der Steuervorsprünge im Riegel und des Kippgliedes,

Fig. 16 eine perspektivische Darstellung des Kippgliedes,

Fig. 17 und 18 Einzeldarstellungen, die das Zusammenwirken "on Steuernocken und Kippglied zeigen,

Fig. 19A bis E — Darstellungen der Rückstelleinrichtung in verschiedenen Schaltstellungen, und

F i g. 20 eine schematische Darstellung einer anderen Ausführungsform der Rückstelleinrichtung.

In Fig. 1 ist ein Drucktastenpermutationsschloß an einem handhabenbetätigbaren Türschloß gezeigt, bei dem eine Falle 30 den Pfeilen B entsprechend in dem Rahmen einer Tür hinein- und herausbewegt werden kann, sobald ein Drehgriff 80 zum öffnen und Schließen der Tür den Pfeilen A entsprechend gedreht wird. Das Türschloß weist ferner zwei einzeln lösbar montierbare Drucktastenpermutationsschlösser U\ und U₂ auf, einen sogenannten französischen Riegel 40, der über den Drehgriff in die Stirnfläche 100 der Tür einführbar ist, wenn die beiden Drucktastenpermutationsschlösser Ci und Ui durch Betätigen ihrer Drucktasten in richtiger Reihenfolge in ihre unwirksame Lage überführt sind; lerner ist eine von innen zu betätigende Entriegelung oder Nachtsperre vorgesehen, durch die der Riegel 40 von dem zu verschließenden Raum aus beliebig betätigbar ist, sowie eine Rückstelleinrichtung, durch die die Drucktasienpermutaüonsschlösscr U\ und U₂ durch Verdrehen eines Drehgriffes 70 in Richtung der Pfeile C in ihre Bereitschaftsstellung zurückführbar sind.

Das Türschloß weist gemäß den Fig. 1 und 2 eine

Gehäuse-Grundplatte 90 mit senkrecht dazu vorgesehenen Seiienplatten 91 und 91' und zwei zueinander parallele Zwischenplatten 92 und 92' auf. Die Seitenplatte 91 bildet mit der Zwischenplatte 92 eine Aufnahme für das Drucktastenpermutationsschloß U\, während die Seitenplatte 9Γ mit der Zwischenplatte 92' eine Aufnahme für das Dnicktastenpermutationsschloß U; bildet. Die beiden Drucktastenpermutationsschlösser werden zur Montage in Richtung des Pfeiles P in die Aufnahmen eingesetzt. Die beiden Zwischenplatten 92 und 92' weisen hierzu jeweils Ausnehmungen 93 und 93' auf, die nach unten zu in einer leichten Krümmung verlaufen, so daß die Riegelschienen 122 der Drucktastenpermutationsschiösser L\ und ίΛ über sie bewegbar sind. Zwischen den beiden Zwischenplatten 92 und 92' ist eine Zuhaltung 60 vorgesehen, die zwischen einer Riegelstellung und einer entriegelten Stellung beweglich ist und die an den Unterkanten der Zwischenplatten 92 und 92' an einander gegenüberliegenden Seiten drehbar gelagert ist. Die Zuhaltung 60 weist in ihrem unteren Bereich eine sich in Längsrichtung erstreckende, also in Richtung der Drehachse der Zuhaltung 60, Nut 62 auf, in die entsprechend ausgebildete Teile von Sperrschienen 122 der Drucktastenpermutationsschlösser U\ und ίΛ eingreifen. Jede Sperrschiene 122 wird in eine Stellung gebracht, in der sie so lange verdrehbar ist, wie die Drucktasten 102 der Drucktastenpermutationsschlösser in der für die Entriegelung erforderlichen, die Öffnungskombination einstellenden Reihenfolge heruntergedrückt sind. Da die Drucktastenpermutations-Schlösser U₁ und (J₂ jedoch durch die Zuhaltung 60 miteinander in Wirkverbindung stehen, kann sich die Zuhaltung 60 nur verdrehen, wenn die Entriegelungsbedingungen für beide Drucktastenpermutationsschlösser erfüllt sind. Die Zuhaltung 60 steht mit dem Riegel 40 über einen noch näher zu beschreibenden Steuerschieber 50 in Eingriff. Der Riegel 40 kann aus dem feststehenden Teil des Schlosses nur dann zurückgezogen werden, wenn beide Drucktastenpermutaiionsschlösser sich in ihrer unwirksamen Stellung befinden.

Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, ist der Drehgriff 80 zu beiden Seiten auf einer Welle 1 drehbar gelagert. Jeder Drehgriff weist auf seiner Innenseite einen wellenförmigen Ansatz 8OA auf, dessen freie Stirnseite mit einer Scheibe 80S versehen ist, wobei die Scheiben 80S beider Drehgriffe über einen Verbindungsstab 2 miteinander verbunden sind. Auf der Welle 1 ist ferner eine mit einer Bohrung 4/4 versehene Scheibe 4 drehbar angeordnet, wobei der Verbindungsstab 2 durch das Loch geführt ist. Die beiden Drehgriffe 8Ö und die Scheibe 4 bind also als Einheit um die Welle 1 verdrehbar. Die Scheibe 4 weist ferner zwei im Bereich des Umfanges angeordnete, der Öffnung 4Λ diametral gegenüberliegende, kreisförmige Druckstücke 5A und 5ß auf, die über einen nicht näher bezeichneten Stift auf der Scheibe 4 gehalten sind.

Ferner ist ein Antriebsschieber 10 vorgesehen, der ein Kopfteil 1OA mit einem Schlitz 11, durch den die Welle 1 hindurchgeführt ist, aufweist. Der Antriebsschieber liegt auf der die Druckstücke 5A und 5ß aufweisenden Seite der Scheibe 4. Mit dem Bezugszeichen 3 ist ein Abstandsring bezeichnet. Das Kopfteil 1OA des Antriebsschiebers ist dicker als der übrige Antriebsschieber, so daß auf der Unterseite des Kopfteiles 10/4 im Winkel abgesetzte Teile 12 gebildet sind. Ein dem Kopfteil 1OA gegenüberliegender Fußteil IOC weist ein Abstandsstück 19 auf (Fig.4), dessen Höhe der Dicke der Absätze der Teile 12 entspricht, so daß ein freibleibender Raum zur Aufnahme einer Zugfeder 13 entsteht, die sich mit einem Ende an einem auf der Unterseite des mittleren Schieberteiles 10ß vorgesehenen Stift 14 und der Gehäuse-Grundplatte 90 abstützt, so daß der Antriebsschieber 10 in F i g. 3 nach rechts bewegt wird. Auf diese Weise liegen die Absätze der Teile 12 des Antriebsschiebers 10 ständig an den Druckstücken SA und 5ß auf der Scheibe 4 an (F i g. 7). Bei Verdrehung der Scheibe 4 in eine der beiden Pfeilrichtungen A bewegt sich infolgedessen der Antriebsschieber 10 in Fig. 3 nach links. Dies wird besonders aus den Fig. 7 und 8 deutlich. Wird die Scheibe 4 beispielsweise aus ihrer in Fig. 7 gezeigten Lage heraus verdreht, in der die Druckstücke 5A und 5ß parallel zu der. Absätzen der Teile 12 liegen, bewegen sich die Druckstücke beim Verdrehen der Scheibe 4 so lange, bis sie im rechten Winkel zu den Absätzen der Teile 12 liegen, wie in F i g. 8 dargestellt.

Auf der Oberseite des Fußteiles IOC des Antriebsschiebers 10 ist eine Lasche 15 vorgesehen, an der ein Führungsstift 16 in seinem mittleren Bereich befestigt ist. Der Führungsstiit 16 erstreckt sich in Bewegungsrichtung des Antriebsschiebers und ist von Schraubenfedern 17A und 17ß umgeben. Auf der Oberseite des Antriebsschiebers 10 ist ein Kupplungsschieber 20 verschieblich angeordnet, dessen Bodenplatte 21 auf der Schieberoberseite aufliegt.

Eine Deckplatte 22 des Kupplungsschiebers liegt auf der Oberseite 92A'der Zwischenplatte 92 auf, wie in F i g. 2 dargestellt. Die Boden- und Deckplatten sind über Seitenwandungen 23 so miteinander verbunden, daß sie ein etwa stufenförmiges Profil aufweisen. Auf der Unterseite der Bodenplatte 21 steht ein Stift 24 nach unten vor und ist derart angeordnet, daß er in eine im Fußteil IOC des Antriebsschiebers 10 vorgesehene Ausnehmung 18 eingreift, sobald der Kupplungsschieber 20 auf dem Antriebsschieber 10 aufliegt. Die Deckplatte 22 verläuft an ihrem einen Ende im rechten Winkel zur Bodenplatte 21 und der Seitenwandung 23 und weist auf der Unterseite des äußersten Endes eine L-förmige Verriegelungsklinke 25 auf, durch die die Bewegung der Falle 30 in bezug auf den Kupplungsschieber 20 begrenzt wird und die außerdem ein Herausfallen dieses Teiles verhindert.

Wird die Verriegelungsklinke 25 mit der Deckplatte 22 des Kupplungsschiebers 20 zusammen abgehoben, kann die Falle 30 entfernt und durch eine Falle ersetzt werden, die in entgegengesetzter Richtung am Türrahmen angreift.

Die Deckplatte weist auf ihrer von der Verriegelungskünkc 25 abgewandten Seite einen rechtwinklig abgebogenen Teil 26 auf, so daß er mit der Deckplatte im Schnitt etwa die Form eines »L« hat. Der Teil 26 weist eine Führungsöffnung 27 auf, durch die der Führungsstift 16 hindurchgreift, sobald der Kupplungsschieber 20 auf dem Antriebsschieber 10 aufsitzt Da das Teil 26 von der Schraubenfeder 17A beaufschlagt ist, hört die Bewegung des Kupplungsschiebers 20 auf, sobald der Stift 24 am Boden der Ausnehmung. 18 anschlägt (F i g. 5). Durch diese ist in dem Antriebsschieber 10 ein zweiter Steg IOD gebildet der etwas kürzer ist als der Fußteil IOC und so ausgebildet ist, daß seine Stirnkante mit der Bodenplatte 21 des Kupplungsschiebers 20 zusamnenfällt.

Die Falle 30 ist in zwei Abschnitte unterteilt nämlich einem aus dem Vollen gearbeiteten Kopfteil 3OA und einem mit einer Eindrehung versehenen Endteil 30ß, wobei der Kopfteil 3OA eine Sackbohrung 31 in Richtung seiner Längsachse aufweist (Fig. 5).

Der Führungsstift 16 des Aniiicbsschiebers ist zusammen mit der Schraubenfeder 17ß lose im rückwärtigen Endteil 30ßder Falle eingesetzt, während das vordere Ende des Führungsstiftes 16 verschieblich in der Sackbohrung 3t liegt. Die Schraubenfeder 175 stützt sich mit ihrem einen Ende auf dem Kopfteil 3OA ab. Die Falle 30 wird durch die zugeordnete Innenfläche der oberen Wandung 22 des Kupplungsschiebers 20 geführt, so daß beide relativ zueinander leicht verschieblich sind. Die Falle 30 weist ferner eine Ausnehmung 32 auf, in die die Verriegelungsklinke 25 eingreift. Die Seitenwandungen 33 der Ausnehmung 32 begrenzen die Bewegung der Falle und liegen zwischen der Seitenwandung 23 der Verriegelungsklinke 25. Die Falle 30 liegt daher im allgemeinen fest, wenn die Ausnehmung 32 unter der Kraft der Schraubenfeder 17ß gegen die Verriegelungsklinke 25 schlägt. Wirkt jedoch auf die Falle 30 eine Kraft in Richtung des Pfeiles £(Fig. 5), dann wird die Falle durch den Führungsstift 16 geführt und bewegt sich entgegen der Kraft der Schraubenfeder 17S, deren Federkraft verhältnismäßig gering ist, in das in F i g. 1 gezeigte ortsfeste Teil des Türschlosses, also in den Türrahmen.

Wird einer der Drehgriffe 80 von außen oder innen gedreht, dann verdreht sich die Scheibe 4 und der Antriebsschieber 10 verschiebt sich — wie bereits erwähnt — entgegen der Kraft der Zugfeder 13 gemäß Fig. 3 nach links. Die Richtung der Gleitbewegung ist durch einen an der Gehäuse-Grundplatte 90 befestigten Stift 13' definiert, mit dem ein Ende der Feder verbunden ist, sowie durch das Abstandsstück 19 und den Schlitz 11 im Antriebsschieber 10. Da der rechtwinklig abgebogene Teil 26 des Kupplungsschiebers 20 mit dem Führungsstift 16 auf der Seite des Antriebsschiebers 10 in Eingriff steht, auf der sich auch die Schraubenfeder 17/4 mit verhältnismäßig großer Federspannung befindet, wird der Kupplungsschieber 20 durch den Antriebsschieber 10 in der Richtung verschoben, in der dieser sich auch verschiebt. Die Wandung 33 der Falle 30 wird unter der Kraft der Schraubenfeder 175 mit der Verriegelungskiinke 25 des Kupplungsschiebers 20 in Eingriff gebracht. In dieser Stellung wird demnach die Falle 30 mit dem Kupplungsschieber 20 zusammen verschoben.

Daraus ergibt sich, daß beim Verdrehen der Drehgriffe 80 von jeder beliebigen Seite aus die Falle 30 aus dem Schloß heraus- und in die Türkante 100 hineinbewegt werden kann (vgl. Fig. 1). Das Maß, um das sich die Drehgriffe 80 verdrehen lassen, wird durch einen nicht gezeigten Anschlag bestimmt, der in der so Oehäuse-Gründⁿ!Btte 90 vorgesehen ist.

Wie aus den F i g. 3 und 9 bis 11 hervorgeht, besteht der Riegel 40 aus einem quaderförmig ausgebildeten Kopf 41 und einem diesem gegenüber abgesetzten Steg 42 in Form eines mit seiner offenen Seite nach unten weisenden »U«. Der abgesetzte Steg 42 weist zwei Seitenwandungen 42Λ und 42ß auf, in denen jeweils eine Ausnehmung 43/4 bzw. 43ß vorgesehen ist. Infolge dieser Ausnehmungen reicht eine der Seitenwandungen 42Λ weiter nach unten als die andere und ist mit einer Halterung 44 verbunden. Die Halterung 44 weist auf ihrer Oberseite eine Eindrehung 44Λ auf, die über etwas mehr als die gesamte Länge der Halterung reicht, sowie einen nach außen weisenden Führungsstift 45 in dem dem Kopf 41 zugewandten breiteren Teil der Halterung. Der Führungsstift 45 greift in einen in der Gehäuse-Grundplatte 90 vorgesehenen Schlitz 46 (Fig.2) ein, sobald sich der Riegel 40 auf der Gehäuse-Grundplatte 90 befindet. Der Riegel 40 vermag sich gemäß Fig. 1 nach rechts und nach links auf der Gehäuse-Grundplatte 90 zu verschieben, in dem Maße, in dem der Führungsstift 45 in dem Langloch 46 beweglich ist. In einem zwischen der Seitenwandung 42A des abgesetzten Stegs 42 und der Halterung 44 gebildeten Raum greifen Teile des Antriebsschiebers 10 und des Kupplungsschiebers 20 bis in den abgesetzten Steg 42 des Riegels 40 ein. Eine Aussparung 28 im vorderen Bereich der Bodenplatte 21 des Kupplungsschiebers 20 umgreift einen Steuerzapfen 55 eines noch näher zu beschreibenden Kippgliedes 54(Fig. 10). Die Zugfeder 13 auf der Unterseite des Antriebsschiebers 10 und der Stift 13', an dem ein Ende der Zugfeder 13 befestigt ist, liegen in der Ausnehmung 44,4 der Halterung 44 des Riegels 40, so daß sich der Riegel 40 frei verschieben kann.

Ein Steuerschieber 50, dessen Querschnitt, wie aus den Fig. 10 und 11 hervorgeht, die Form eines »L« hat, liegt in dem abgesetzten Steg 42 des Riegels 40 und läßt sich in axialer Richtung zu diesem verschieben. Der Steuerschieber 50 weist eine Deckplatte 51 auf, die mit der Oberkante 42C des abgesetzten Stegs 42 zusammenwirkt; ferner ist an ihm eine parallel zur Deckplatte 51 verlaufende, am rückwärtigen Teil der Seitenkante 52 überstehend angeordnete Lasche 53 vorgesehen. Die Lasche 53 weist eine ebene Oberkante 53Λ auf, die an der Innenfläche der Seitenwandung 42ß des abgesetzten Stegs 42 anliegt. Zwischen der Lasche 53 und der Seitenkante 52 ist das Kippglied 54 angeordnet, das im Querschnitt etwa V-förmig ausgebildet ist (Fig. 16). Das Kippglied 54 ist auf einer Drehachse 56, die in der Lasche 53 und der Seitenkante 52 gelagert ist, angeordnet. Der auf der Innenseite liegende Hebelarm 54/4 des Kippgliedes 54 weist an seinem freien Ende einen nach unten vorstehenden Steuerzapfen 55 auf. Darüber hinaus ist auf der Seitenwandung 42ß des abgesetzten Teiles ein halbkreisförmiger Steuernocken 47 vorgesehen, auf dem das dem Steuerzapfen 55 gegenüberliegende andere freie Ende des Kippgliedes 54 aufliegt. Der Steuernocken 47 Hegt gegenüber der Aussparung 43/4 nach rückwärts versetzt. Die Seitenkante 52 des Steuerschiebers 50 weist eine Aussparung 52/4 auf, in die das freie Ende einer Klinke 61 eingreift, vgl. F i g. 9 und 12.

Die Deckplatte 51 des Steuerschiebers 50 weist einen Vorsprung 51-4 auf, der auf der Oberkante 92-4 der Zwischenplatte 92 gemäß F i g. 3 aufliegt. Die Oberkante 92/4 führt den Steuerschieber 50 bei seiner Bewegung axial zum abgesetzten Steg 42 des Riegels 40. Die zurücklegbare Strecke ist durch die Breite der Aussparung 43ß (Fig. 12) in der Seitenwandung 42ß des abgesetzten Stegs 42 vorgegeben, in die der Vorsprung 51A des Steuerschiebers 50 eingreift

Die Wirkungsweise der Getriebekette für den Riegel ist anhand der Fig. 12 und 13 beschrieben. Der Einfachheit halber wird davon ausgegangen, daß sich die beiden Drucktastenpermutationsschlösser U\ und U₂ in ihrer unwirksamen Stellung befinden, in der die Zuhaltung 60 schwenkbar ist, und daß sich der Riegel 40 in seiner vorgeschobenen Stellung nach den F i g. 12 und 1 befindet Wird einer der Drehgriffe 80 gedreht bewegt sich der Kupplungsschieber 20, vom Aniriebsschieber 10 mitgenommen, gemäß F i g. 3 nach links, genauso, wie dies bei Betätigung der Falle, wie weiter oben beschrieben, der Fall ist Da der Steuerzapfen 55 des Steuerschiebers 50 in die Aussparung 28 der Bodenplatte 21 des Kupplungsschiebers 20 eingreift wird der

Steuerschieber 50 in der gleichen Richtung bewegt. Da auch der Vorsprung 51,4 der Deckplatte 51 des Steuerschiebers 50 mit der Seitenwandung 42ß des abgesetzten Steg 42 des Riegels 40 in Eingriff steht, bewegt sich der Riegel 40 zusammen mit dem Steuerschieber 50. Dadurch bewegt sich die Klinke 61 der Zuhaltung 60 in bezug auf den Riegel 40 nach hinten in eine geneigte Lage gemäß Fig. 13, so daß der Kopf 41 des Riegels 40 in die Türwandung 100 eingreift. Gleichzeitig wird auch die Falle 30 in die Türausnehmung 100 bewegt. Sobald auf den Drehgriff 80 keine Drehkraft mehr aufgebracht wird, kehrt der Antriebsschieber 10 durch die Kraft der ihn beaufschlagenden Zugfeder 13 in seine Ausgangslage zurück; auch der Steuerschieber 50, der durch den Kupplungsschieber 20 mitgenommen wird, kehrt in seine Ausgangslage zurück. Da am rückwärtigen Ende der Halterung 44 ein Anschlag 445 vorgesehen ist. der in eine nicht näher bezeichnete Ausnehmung in einer Blattfeder 49 eingerastet ist, wird der Riegel 40 in seiner in Fig. 13 dargestellten Lage gehalten, das heißt, der Riegel 40 verbleibt in der Türausnehmung 100 und der Steuerschieber 50 kehrt allein in seine Ausgangsstellung zurück (F ig. 14). Die Tür ist somit un verriegelt.

Befindet sich von den Drucktastenpermutations-Schlössern U\ und Ut eines nicht in seiner unwirksamen Stellung, wird eine Bewegung des Steuerschiebers 50 durch die Klinke 61 verhindert, so daß sich der Riegel 40 nicht in die Türausnehmung 100 — wie oben beschrieben — bewegen läßt. Da in diesem Fall der Kupplungsschieber 20 elastisch mit dem Antriebsschieber 10 über die Schraubenfeder 17Λ verbunden ist, kann der Drehgriff 80 etwas entgegen der Kraft der Schraubenfeder 17/4 verdreht werden.

Der Riegel 40 läßt sich frei bewegen, wenn der vom Riegel 40 auf die Innenseite des zu verschließenden Raumes führende Führungsstift unabhängig von der Betätigung der vorgenannten Getriebekette ergriffen und betätigt wird. Die Betätigung dieser Nachtsperre von der Innenseite aus wird anhand der Fig. 15 bis IS beschrieben.

Wenn sich der Steuerschieber 50 im rückwärtigen Teil des Riegels 40gemäß Fig. 12 befindet,dann gleitet der Hebelarm 54/4 des Kippgliedes 54 auf dem Steuernocken 47 des Riegels 40 und der Steuerzapfen 55 erstreckt sich von der Seitenwandung 42ß des Riegels 40 nach innen (vgl. Fig. 17). Befindet sich der Steuerschieber 50 dagegen im vorderen Teil, also im Kopf des Riegels 40, wie in Fig. 14 dargestellt, dann gleitet der andere Arm 54« des Kippgüedes 54 auf dem w Steuernocken 47 und der Steuerzapfen 55 steht nicht mehr über die Seitenwandung 42ß des Riegels 40 vor, wie aus Fig. 18 ersichtlich ist. Mit anderen Worten, sobald sich der Riegel 40 in seiner vordersten Endlage gemäß Fig. 12 befindet, befindet sich der Steuerschieber 50 in seiner vorderen Endlage (F i g. 17), in der er in die Ausnehmung 28 des Kupplungsschiebers 20 eingreift Wird der Riegel 40 in seine rückwärtige Lage gemäß F i g. 14 verschoben, rastet der Steuerschieber 50 aus dem Kupplungsschieber 20 aus und steht damit nicht mehr in Wirkverbindung mit den Drehgriffen 80. Beim umgekehrten Ablauf, nämlich beim Zurückbewegen des Riegels 40 in seine vorderste Lage rastet der Steuerschieber 50 wieder in den Kupplungsschieber 20 ein. Der Riegel 40 wird damit in eine Lage übergeführt, aus der er in seine rückwärtige Stellung nur dann wieder gebracht werden kann, wenn die beiden Drucktasten-Dermutationsschlösser U< und Ut in ihre unwirksame Lage überführt werden. Besteht der Steuerzapfen 55 aus einem Profilstück mit dreieckigem Querschnitt gemäß Fig. 17, kann der Drehwinkel des Kippgliedes 54 sehr klein gehalten werden, da dann die den Seiten des Dreiecks entsprechenden Flächen abwechselnd als Eingriffsflächen dienen.

Nunmehr sei die Rückstelleinrichtung anhand der Fig. 2 und 3 beschrieben. Dort ist ein Aufnahmeblech

72 dargestellt, in dem eine hufeisenförmige, unmittelbar oberhalb des Kopfteils 10.4 des Antriebssehiebers to liegende Ausnehmung 73 zwischen den beiden Drehgriffen 80 vorgesehen ist. Auf dem Aufnahmeblech 72 liegt eine Scheibe 74 auf, die auf der Welle 1 unverdrehbar befestigt ist. Das Aufnahmeblech ist durch Bügel 72-4 mit der Gehäuse-Grundplatte 90 verbunden. Die Welle 1 ist durch die hufeisenförmige Ausnehmung

73 geführt, und zwar dic.it am kreisförmig gekrümmten Teil 73ß der Ausnehmung; diesem Teil gegenüberliegend geht die Ausnehmung in einen halsförmigen Teil 73S über. Die Welle 1 und das Aufnahmeblech 72 können sich also relativ zueinander verdrehen. Die Scheibe 74 weist auf ihrer dem Aufnahmeblech zugewandten Seite einen zur Welle 1 exzentrisch angeordneten Ring 75 auf. Die Anordnung des Ringes

75 ist so gewählt, daß er den kreisförmig gekrümmten Teil TiA der Ausnehmung 73 teilweise überdeckt. In den von der Ausnehmung 73 und dem Ring 75 begrenzten Raum greift ein Zapfen 76Λ ein. der sich an einem Ende eines ebenfalls in diesem Raum angeordneten Kurbelhebels 76 befindet. Der Zapfen 76.4 befindet sich in Anlage mit der Innenmantelfläche des exzentrischen Ringes 75. An seinem anderen freien Ende weist der Kurbelhebel

76 einen weiteren Zapfen 76ß auf, der aus dem Hals 73ß der Ausnehmung 73 nach außen geführt und drehbeweglich mit dem Kopfteil 77-4 eines Rückstellhebels 77 verbunden ist. Der Rückstellhebel 77 weist einen Arm 77C und zwei Rückstellarme 77S und 77ß' auf. die sich symmetrisch in entgegengesetzter Richtung zum Arm 77Cerstrecken. Wie aus der F i g. 3 hervorgeht, liegt der Arm 77C zwischen dem Kupplup.gsschieber 20 und dem Riege! 40 und wird bei seiner Verschiebung in Längsrichtung (in Richtung des Pfeiles D) von diesen geführt. Der Rückstellhebel 77 ist längsverschieblich, weil sein Arm 77C eine Aussparung 78 aufweist, in die die Klinke 61 der Zuhaltung 60 eingreift. Das Kopfteil 77Λ des Rückstellhebels 77 liegt zwischen dem Aufnahmeblech und der Scheibe 74 und kommt am Umfang des exzentrischen Ringes 75 zur Anlage.

Die Wirkungsweise des Rückstellmechanismus wird anhand der Fig. 19A bis 19F beschrieben. Der Einfachheit halber sei davon ausgegangen, daß der exzentrische Ring 75 und der Kurbelhebel 76 die Lage nach Fig. 19A einnehmen. Hierbei befindet sich der Rückstellhebel in einer von den Drucktastenpermutationsschlössern U] und Ui am weitesten entfernten Lage.

Bei Verdrehung einer der mit der Welle 1 verbundenen Drehgriffe 70, von außen oder von innen, wird die Scheibe 74 durch die Welle 1 beispielsweise in Richtung des Pfeiles gemäß Fig. 19A verdreht Hierdurch gelangt der Umfang des exzentrischen Ringes 75 zur Anlage am Kopfteil 77 A des Rückstellhebels 77, vgl. Fig. 19B. Bei weiterer Verdrehung der Scheibe 74 drückt der exzentrische Ring 75 gegen den Rückstellhebel 77 und bewegt diesen gegen die Drucktastenpermutationsschlösser U\ und Ut, bis die Arme 77ß und 77ß' mit den rückwärtigen Enden des Antriebsteils 109 bzw. des Mitnehmerbleches 110 und

dem Sperrglied 111 bzw. dem Freigabeblech 112 der Drucktastenpermutationsschlösser LJ\ und Ui in Berührung gelangen. Die Arme 77 ß und 77Ö'bewegen diese Teile in eine Rückstellposition R, vgl. Fig. 1. Der Rückstellhebel 77 gelangt schließlich in eine in F i g. 19C dargestellte Lage, in der er vom Aufnahmeblech 72 am weitesten entfernt liegt und in der er vom exzentrischen Ring 75 nicht weiter verstellt werden kann. Wird der Drehgriff 70 in der selben Richtung noch weitergedreht, kommt der Zapfen 76A an einem Ende der Kurbel 76 an der Innenwandung des exzentrischen Ringes 75 zur Anlage, so daß der Rückstellhebel 77 über die Kurbel 76 von den Drucktastenpermutationsschlössern U\ und U₂ wegbewegt wird, vgl. Fig. 19D. Gelangt der Zapfen 76/4 des Kurbelhebels an einem dem ersten Berührungspunkt diametral gegenüberliegenden Punkt zur Anlage — F i g. 19E — dann kann der Drehgriff 70 nicht weiter verdreht werden. Der Rückstellhebel 77 kehrt daher in die in Fig. 19A gezeigte Stellung zurück. Durch diese eine hin- und hergehende Bewegung des Rückstellhebels 77 werden das Antriebsteil 109, das Mitnehmerblech UO und das Sperrglied 111 sowie das Freigabeblech 112 der beiden Drucktastenpermutationsschlösser U\ und LZ₂ in ihre Bereitschaftsstellung überführt und verbleiben in ihrer Rückstellposition R.

Bei der beschriebenen Anordnung wird das Kopfteil 77Λ des Rückstellhebels 77 vom Umfang des exzentrischen Ringes 75 zurückgeschoben. Anstelle eines exzentrischen Ringes kann jedoch gemäß F i g. 20 auf der Unterseite der Scheibe 74 eine exzentrische, kreisförmige Kurvennut 79 vorgesehen sein, in die der Zapfen 76Λ eingreift. Bei dieser Ausführung kann sich der Kurbelhebel 76 allein durch den Eingriff des Zapfens 76/4 in die Kurvennut 79 vor- und zurückbewegen. Der Kurbelhebel 76 ist dort am Rückstellhebel 77 befestigt.

Wie aus F i g. 1 hervorgeht, weist der Riegel 40 in

seiner Deckplatte 42Ceine schmale öffnung 48 auf, die in einem von einer Reihe von Schlitzen in der Deckplatte 42C vorgesehen ist. Bei einem Defekt des

ίο Türschlosses kann das Gehäuse angebohrt und in die öffnung 48 eine Sonde eingeführt werden, um den Riegel 40 von Hand aus dem Schloß herauszuziehen. Die Bohrung muß selbstverständlich deckungsgleich zu dieser kleinen öffnung 48 angebracht werden. Es kann also nur jeweils derjenige, der weiß, an welcher Stelle sich die Öffnung 48 befindet, das Türschloß mit einem Bohrer öffnen.

In dem beschriebenen Ausführungsbeispiel werden nur zwei Drucktastenpermutationsschlösser U\ und U₂ verwendet. Es kann jedoch jede beliebige Anzahl von Drucktastenpermutationsschlössern eingesetzt werden. Werden beispielsweise Drucktastenpermutationsschlösser verwendet, bei denen die Riegelschiene 122 jeweils an entgegengesetzten Enden der Drucktastenpermutationsschlösser herausragt, und werden diese an den Außenflächen der Drucktastenpermutationsschlösser U\ und U₂ angeordnet, wobei die Riegelschienen in geeigneter Weise zu verbinden sind, dann können mehr als drei Drucktastenpermutationsschlösser eingesetzt werden.

Hierzu 9 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Drucktastenpermutationsschloß an einem hand ■ habenbetätigbaren Türschloß mit Falle und Riegel, wobei das Drucktastenpermutationsschloß mit entsprechend dem Schlüsselgeheimnis in vorbestimmter Reihenfolge zu betätigenden Drucktasten ein handhabenbetätigbares Zurückziehen der Falle über Übertragungsteile mittels einer Sperrschiene so lange sperrt, bis das richtige Schlüsselgeheimnis eingestellt ist, und wobei bei einer Fehlbedienung das Drucktastenpermutationsschloß durch eine Rückstelleinrichtung in die Bereitschaftsstellung rückführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Sperrschiene (122) eine auch mit dem Riegel (40) in Wirkverbindung stehende Zuhaltung (60) und eine den Riegel (40) beim Drehen eines von zwei durchgehend miteinander — innen/außen — verbundenen Drehgriffen (80 betätigtenden Einrichtung gekoppelt ist, die einen auf dem Riegel axial verschieblich angeordneten Steuerschieber (50), einen Kupplungssschieber (20), der über den Riegel mit dem Steuerschieber in Wirkverbindung steht, eine Getriebekette (4, 10) zur Verschiebung des Kupplungsschiebers (20) bei Bewegung eines der beiden Drehgriffe und ein auf dem Steuerschieber (50) angeordnetes V-förmiges Kippglied (54) umfaßt, das über einen im Steuerschieber (50) gelagerten Steuerzapfen (55) in den Kupplungsschieber (20) eingreift und mit einem Ende auf einem am Riegel (40) vorgesehenen Steuernocken (47) aufliegt, wobei der Steuerzapfen (55) beim Hereinziehen des Riegels (40) aus dem Kupplungsschieber (20) bewegbar ist und die Rückstelleinrichtung über, von außen und innen, miteinander verbundene Drehgriffe (70) betätigbar ist.

2. Drucktastenpermutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebekette für den Kupplungsschieber (20) einen Antriebsschieber (10) aufweist, der in den Kupplungsschieber (20) eingreift sowie eine den Kupplungsschieber (20) beaufschlagende und dessen Bewegungsrichtung bestimmende Zugfeder (13) vorgesehen ist, daß auf einem Kopfteil {iOA) des Antriebsschiebers (10) nebeneinander abgesetzte Teile (12) vorgesehen sind, daß dem Kopfteil (iOA) des Antriebsschiebers (10) eine jeweils von einem der beiden Drehgriffe (80) drehbare Scheibe (4) zugeordnet ist, die zwei nebeneinander angeordnete Druckstücke (5A 55,1 aufweist, die mit den abgesetzten Teilen (12) des Antriebsschiebers (10) derart in Wirkverbindung stehen, daß dieser bei Drehung der Scheibe (4) hin- und herbewegbar ist.

3. Drucktastenpermutationsschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsschieber (20) durch die Kraft einer Schraubenfeder(17A,Jmit dem Antriebsschieber(10) in Eingriff gehalten ist.

4. Drucktastenpermutationsschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Antriebsschieber (10) angeordnete KaIIc (30) durch die Kraft einer Schraubenfeder {\7 B) bewegbar ist, wobei der Kupplungssehieber (20) das Ausmaß der Bewegung der Falle bestimmt.

5. Drucktastenpermutalion.sschloB nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerzapfen (55) im Querschnitt dreieckig ausgebildet ist. und daß ein Hebelarm (54/Aj des Kippgliedes (54)

von der Seitenwand (42B^ des Riegels (40) nach außen läuft, wenn sich dieser in bezug auf den Steuerschieber (50) nach vorn verschiebt

6. Drucktastenpermutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstelleinrichtung für die Drucktastenpenrutationsschlösser (Ui, U 2) ein Aufnahmeblech (72) aufweist in dessen einer Seite eine hufeisenförmige Ausnehmung (73) vorgesehen ist, daß eine Scheibe (74) über der die Ausnehmung aufweisenden Seite des Aufnahmebleches angeordnet ist, die über weitere, von außen und innen betätigbare Drehgriffe (70) drehbar ist, daß auf der dem Aufnahmeblech (72) zugewandten Seite der Scheibe (74) ein in bezug auf die Drehachse der Scheibe exzentrisch angeordneter Ring (75) vorgesehen ist, daß in der hufeisenförmigen Ausnehmung (73) ein Kurbelhebel (76) gelagert ist, dessen Zapfen (76.4^ an der Innenwandung des Ringes (75) kraftschlüssig angreift, daß ein Rückstellhebel (77) mit dem anderen Zapfen (76S^ des Kurbelhebels (76) antriebsmäßig derart verbunden ist, daß bei dessen Drehung ein Antriebsteil (109), das Mitnehmerblech (110), das Sperrglied (111) und das Freigabeblech (112) jedes Druel-.tastenpermutationsschlosses (U 1, U2) in ihre Wartestellung rückfürrbar sind.

7. Drucktastenpermutationsschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückstellhebel (77) ein Kopfteil (77A) aufweist, das am Umfang der Scheibe (74) angreift.

8. Drucktastenpermutationsschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der in die hufeisenförmige Ausnehmung (73) eingreifende, an einem Ende des Kurbelhebels (76) vorgesehene Zapfen {76A) im Querschnitt kreisförmig ausgebildet ist.

9. Drucktastenpermutationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen Sperr- und Entriegellage schwenkbare Zuhaltung (60) nahe ihrer Drehachse eine mit der Sperrschiene (122) der Drucktastenpermutationsschlösser (U 1, (72) korrespondierende Nut (62) aufweist und daß mindestens ein Drucktastenpermutationsschloß (Ui; U 2) austauschbar ist.