DE2636767C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Einschlaggehäuse für Möbel­ scharniere mit einem Einschlagtopf, der in eine mit ent­ sprechendem Untermaß bemessene Bohrung einer Möbel­ tür od. dgl. einschlagbar oder einpreßbar ist und an seinem oberen äußeren Rand eine vorspringende Deckplatte aufweist, die sich in bestimmungsgemäßer Montagelage neben der Bohrung auf der Außenfläche der Möbeltür aufsetzt, wobei der Einschlagtopf zwei seitliche Kunst­ stoffwangen aufweist, welche durch die sie zusammen­ haltende flache Deckplatte zu einem einstückigen Kunststoffteil verreinigt sind, der in montiertem Zustand des Gehäuses von einem zwischen die Kunststoffwangen eingreifenden trogförmigen Metallteil mit von seinem oberen Rand einstückig vorspringender Flanschplatte abgedeckt ist, und die Kunststoffwangen in ihrem, der Deckplatte abgewandten unteren Bereich durch einen Steg verbunden sind, der von einer vom trogförmigen Metallteil vorstehenden Zunge untergriffen wird, wobei der Gewindeschaft wenigstens einer Schraube durch jeweils eine zugehörige Bohrung in der Flanschplatte hindurch lösbar in je eine Bohrung der Möbeltür einschraubbar ist, nach Patent 26 06 181.

Das ältere Einschlaggehäuse gemäß dem Hauptpatent hat gegenüber vorbekannten zweiteiligen Einschlaggehäusen (DE-GM 74 15 845) den Vorteil, daß es nach der Montage an bzw. in einem Türflügel leicht und ohne Beschädigung der zugehörigen Befestigungsbohrung in der Möbeltür wieder demontierbar und anschließend erneut verwendbar ist, was darauf zurückzuführen ist, daß der dem Einschlagtopf die für einen festen Sitz in der Bohrung erforderliche Starrheit des Aufbaus gebende Metallteil separat gelöst und demontiert werden kann, worauf der zunächst noch in der Türbohrung sitzende Kunststoffteil unter elastischer Verformung ohne Zerstörung aus der Bohrung der Möbelwand herausnehmbar ist. Aufgrund dieses Vorteils hat der ältere Einschlagtopf sogleich das starke Interesse der Möbelhersteller gefunden. In demontiertem Zustand hat die Möglichkeit der einfachen Trennung der beiden Scharnier­ teile voneinander aber den Nachteil, daß von den beiden getrennten Scharnierteilen einer verlorengehen oder auch der aus Kunststoff hergestellte Teil beschädigt werden und der Einschlagtopf dann nicht mehr erneut montiert werden kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Verbindung zwischen dem Kunststoffteil und dem Metallteil - und zwar insbesondere auch in unmontiertem Zustand des Einstecktopfs - zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die metallische Flanschplatte mit wenigstens einem fensterartigen Ausschnitt versehen ist, und daß die Deckplatte den Ausschnitt mit einem flachen Vorsprung im wesentlichen passend ausfüllt. Der in den fensterartigen Ausschnitt der Flanschplatte eingreifende Vorsprung bewirkt eine Ausrichtung und zusätzliche Sicherung des Kunststoffteils gegen Verdrehung relativ zum Metallteil.

Darüber hinaus empfiehlt es sich, den Vorsprung druck­ knopfartig verrastbar in der fensterartigen Ausnehmung auszubilden, wodurch noch eine weitere, die Trennung des Kunststoffteils vom Metallteil in bezug auf ein unge­ wolltes Abheben der Flanschplatte des Metallteils von der Deckplatte des Kunststoffteils erschwerende Verbindung erhalten wird. Der Metallteil und der Kunst­ stoffteil sind also auch im unmontierten Zustand mit­ einander verrastet, so daß Verlust oder ungewollte Beschädigung eines der Teile des Einstecktopfs vermieden wird.

Der fensterartige Ausschnitt ist vorzugsweise symmetrisch zur Längsmittelachse des Einschlaggehäuses angeordnet, und es sind dann zwei Befestigungsschrauben vorgesehen, die jeweils eine, ebenfalls symmetrisch auf gegenüber­ liegenden Seiten der Längsmittelachse des Einschlaggehäuses neben der fensterartigen Ausnehmung der Flanschplatte vorgesehene Öffnung und in der Deckplatte vorgesehene Ausnehmungen durchsetzen.

In dem durch den fensterartigen Ausschnitt sichtbaren Bereich der Deckplatte kann eine in dem Kunststoffmaterial des Kunststoffteils leichter als im Metall des Metall­ teils herstellbare und veränderbare Kennzeichnung ange­ bracht sein.

Bei einem Einschlaggehäuse, bei dem in Bohrungen in der Seitenwand des trogförmigen Abschnitts des Metallteils zwei Lagerzapfen gehaltert sind, auf denen die türseitigen Lagerösen von zwei das Einschlaggehäuse mit einem Tragwand-Anschlagteil verbindenden Scharnier­ lenkern schwenkbar gelagert sind, hat sich eine Weiter­ bildung des Einschlaggehäuses bewährt, bei welcher in wenigstens einer der beiden Wangen des Kunststoffteils in dem den Bohrungen für die Lagerzapfen im Metallteil gegenüberliegenden Bereich eine von der einen zur anderen Bohrung führende nutartige Ausnehmung vorgesehen ist, die zur passenden Aufnahme eines die Lagerzapfen zu einem Bügelelement verbindenden Stegs dient. Das Bügelelement ermöglicht nicht nur die gleichzeitige Montage beider Lagerzapfen, sondern der im montierten Zustand auf der Außenseite des trogförmigen Abschnitts liegende Steg wirkt dann mit der nutartigen Ausnehmung in der zugeordneten Wange des Kunststoffteils zusätzlich als Rastvorsprung zusammen, wodurch die sichere Verbindung von Metall- und Kunststoffteil im unmontierten Zustand weiter gesichert wird.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch ein aus einem Kunststoff- und einem Metallteil zusammen­ gesetztes erfindungsgemäßes Einschlag­ gehäuse, gesehen in Richtung der Pfeile 1-1 in Fig. 2;

Fig. 2 eine Draufsicht auf das in Fig. 1 gezeigte Einschlaggehäuse;

Fig. 3 einen Schnitt durch den Metallteil des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Einschlag­ gehäuses, gesehen in Richtung der Pfeile 3-3 in Fig. 4;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den in Fig. 3 gezeigten Metallteil;

Fig. 5 einen Schnitt durch den Kunststoff­ teil des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Einschlaggehäuses, gesehen in Richtung der Pfeile 5-5 in Fig. 6;

Fig. 6 eine Draufsicht auf den in Fig. 5 gezeigten Kunststoffteil;

Fig. 7 einen Schnitt durch den Kunststoffteil des in Fig. 1 und 2 gezeigten Einschlaggehäuses, gesehen in Richtung der Pfeile 7-7 in Fig. 6; und

Fig. 8 eine Draufsicht auf ein den Kunststoff- und den Metallteil zusätzlich verrastendes Bügelelement; dessen freie Schenkel gleichzeitig Lagerzapfen für Scharnierlenker bilden.

Das in Fig. 1 und 2 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete Einschlaggehäuse setzt sich im wesentlichen aus zwei Teilen zusammen, einem beim montierten Gehäuse 10 überwiegend sichtbaren, im dargestellten Beispiel aus Metallblech im Stanzpreßverfahren hergestellten Metall­ teil 12 und einem einstückig aus Kunststoff hergestellten Kunststoffteil 14, die gemeinsam in eine Bohrung 11 eines in strichpunktierten Linien dargestellten Möbelteils 13 , beispielsweise einer Möbeltür, eingesetzt sind. Die beiden Teile sind durch eine einen Steg 42 im Kunststoffteil 14 untergreifende Zunge 28 des Metallteils und durch Schrauben 16 lösbar miteinander verbunden und am Möbelteil befestigt.

Der Metallteil 12 weist, wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist, einen trogförmigen Abschnitt 20 auf, der in der Drauf­ sicht jedoch nicht kreisförmig, sondern parallel zur Längs­ achse seitlich abgeflacht ist. Im Innern des trogförmigen Abschnitts 20 sind in den seitlichen Wänden Lagerbohrungen 22 und 24 zur Aufnahme von Lagerzapfen 23 und 25 vorgesehen, mit denen die Scharnierlenker eines Viergelenk-Scharniers im Einschlaggehäuse schwenkbar gelagert werden können. Es ist darauf hinzuweisen, daß abhängig von den geforderten kinematischen Eigenschaften des Scharniers auch andere Anlenkarten verwirklicht werden können, und daß diezur Aufnahme von Scharnierlenkern für ein Viergelenk-Scharnier dienenden Bohrungen nur beispielsweise dargestellt und beschrieben sind, weil das erfindungsgemäße Einschlaggehäuse bevorzugt bei Viergelenk-Scharnieren eingesetzt wird.

Unterhalb der Bohrungen 22 und 24 ist aus einem schrägen Wandabschnitt 26 die bereits erwähnte Zunge 28 ausgestanzt und herausgebogen, die zur Verriegelung mit dem nachstehend in Verbindung mit den Fig. 5 bis 7 noch näher beschriebenen Kunststoffteil 14 dient.

Auf der den Lagerbohrungen und der Zunge gegenüberliegenden Seite schließt sich am oberen Rand des Abschnitts 20 eine horizontale Flanschplatte 30 an, in der Durchgangsöffnungen 32 für den Schaft der Schrauben 16 vorgesehen sind. Zur Aufnahme des Kopfs der als Senkkopfschrauben ausgebildeten Schrauben 16 sind die Öffnungen 32 konisch eingesenkt. Auch der äußere Rand 36 der Flanschplatte 30 ist zur Unter­ seite hin umgebogen. Die Flanschplatte 30 erstreckt sich von etwa der Mitte des oberen Randes des Abschnitts 20 aus nach außen und hat eine solche Breite, daß der nachstehend beschriebene Kunststoffteil 14 im darunterliegenden Bereich abgedeckt wird. Form und Abmessung der Flanschplatte 30 in Querrichtung hängen also auch vom zugehörigen Kunststoffteil 14 ab.

Der Kunststoffteil 14 besteht, wie in den Fig. 5 bis 7 gezeigt ist, aus zwei Wangen 38, welche beim montierten Gehäuse 10 an den seitlich abgeflachten Seitenwänden des trogförmigen Abschnitts 20 des Metallteils 12 anliegen und zusammen mit dem trogförmigen Abschnitt 20 den Einschlag­ topf 40 des Gehäuses 10 bilden. Die nach außen weisenden Flächen der Wangen 38 haben dementsprechend in der Unter­ ansicht Kreisabschnittsform. Wie bei Scharnier-Einschlag­ töpfen üblich, können auf den äußeren Flächen der Wangen 38 Umfangsgrate in Form eines ein- oder mehrgängigen Säge­ gewindes vorgesehen sein.

Die Wangen 38 werden in ihrem in Fig. 5 bis 7 links ge­ zeigten unteren Bereich durch einen im Querschnitt drei­ eckigen Steg 42 verbunden, unter den beim montierten Einschlaggehäuse 10 die bereits erwähnte Zunge 28 des Metallteils 12 greift. Im gegenüberliegenden oberen Rand­ bereich sind die Wangen durch eine Deckplatte 44 und im unteren Bereich etwa in Höhe des Steges 42 durch einen weiteren Quersteg 45 zusammengehalten. Der Kunststoffteil 14 setzt sich also aus den durch die Stege 42 und 45 verbundenen Wangen 38 und der Deckplatte 44 zusammen.

In dem in montiertem Zustand des Einschlaggehäuses 10 neben den Lagerbohrungen 22 und 24 im Abschnitt 20 des Metallteils 12 liegenden Bereich ist eine der beiden Wangen 38 mit der in Fig. 7 gezeigten schrägen nutar­ tigen Ausnehmung 39 versehen, die im Zusammenwirken mit einem Stegteil eines nachstehend in Verbindung mit Fig. 8 noch näher erläuterten Bügelelements eine zusätzliche Verrastung des Kunststoffteils 14 mit dem Metallteil 12 bewirkt.

Im Bereich der Durchgangsöffnungen 32 in der Flanschplatte 30 des Metallteils 12 sind in der Deckplatte 44 Ausnehmungen 48 vorgesehen, so daß der Metallteil 12 zusammen mit dem Kunststoffteil 14 unverlierbar, jedoch durch Herausdrehen der Schrauben 16 wieder lösbar in der Bohrung 11 des Möbelteils 13 befestigbar ist. Der Durchmesser des vom trogförmigen Abschnitt 20 des Metallteils 12 und den Wangen 38 des Kunststoffteils 14 gebildeten Einschlagtopfs 40 ist gegenüber der Bohrung 11 des Möbelteils mit Über­ maß bemessen, so daß die Wangen 38 nach dem Einschlagen in die Bohrung 11 mit Spannung an der Bohrungswandung ange­ preßt und gehalten sind. Zusätzlich wird das Einschlag­ gehäuse durch die Schrauben 16 am Möbelteil 13 befestigt. Um das Einschlaggehäuse in der angestrebten Weise zerstörungs­ frei demontieren zu können, brauchen lediglich die Schrau­ ben 16 herausgedreht und der Metallteil 12 zwischen den Wangen 38 nach oben herausgeschwenkt zu werden, wobei der obere linke Rand des Metallteils sich an der Bohrung im Möbelteil abstützt und als Schwenkgelenk wirkt. Die unter den Steg 42 greifende Zunge 28 kommt hierbei außer Eingriff mit dem Steg. Der hochgeschwenkte Metallteil 12 wird dann zwischen den Wangen herausgezogen. Da die Wangen dann in Querrichtung nicht mehr durch den Abschnitt 20 des Metallteils 12 starr abgestützt werden, können sie elastisch nach innen ausweichen und der Kunststoffteil kann aus der Bohrung 11 herausgenommen werden. Das heraus­ genommene Gehäuse kann nach Vereinigung des Metallteils mit dem Kunststoffteil wieder in die Bohrung des Möbelteils eingepreßt und erneut verwendet werden. Andererseits kann bei der erneuten (oder ersten) Montage des Einschlagge­ häuses 10 auch so verfahren werden, daß zunächst nur der Kunststoffteil in bestimmungsgemäßer Lage in die Bohrung eingesetzt wird oder in ihr eingesetzt verbleibt, und hier­ auf der trogförmige Abschnitt 20 des Metallteils 12 in umgekehrtem Sinne wie bei der zuvor beschriebenen Demontage zwischen die Wangen 38 des Kunststoffteils 14 eingeschwenkt wird. Da die Seitenflächen des trogförmigen Abschnitts 20 schon infolge der Herstellung als Stanzpreßteil eine gewisse Konizität haben, werden die Wangen 38 mit zunehmen­ dem Einschwenken des Metallteils auch in zunehmendem Maße an die Bohrungswandung angedrückt, so daß schließlich ein einwandfrei fester Sitz des Einschlagtopfs 40 in der Bohrung 11 erreicht wird.

In dem zwischen den Durchgangsöffnungen 32 liegenden Bereich ist symmetrisch zur Längsmittelachse des Einschlaggehäuses ein fensterartiger Ausschnitt 50 aus der Flanschplatte 30 des Metallteils 12 herausgestanzt. Die Deckplatte 44 des Kunststoffteils 14 weist in dem vom Ausschnitt 50 frei­ gegebenen Bereich einen flachen, die Ausnehmung im wesent­ lichen passend füllenden Vorsprung 52 auf, der die be­ stimmungsgemäße Ausrichtung von Deckplatte und Flansch­ platte zueinander gewährleistet und an seiner ebenen Ober­ seite mit einem Aufdruck, einer Einprägung oder einer er­ haben angespritzten Kennzeichnung versehen sein kann. Eine solche Kennzeichnung kann beispielsweise das Markenzeichen des diese Scharniere mit dem erfindungsgemäßen Einschlaggehäuse in den von ihm produzierten Möbeln einsetzenden Möbelher­ stellers, ein technischer Hinweis, z. B. auf eine Einstell­ möglichkeit des Scharniers, eine Bestellnummer oder auch nur ein Ornament sein. Da die Spritzformen für den Kunststoffteil des Einschlaggehäuses durch austauschbare Formeinsätze im Bereich des Vorsprungs mit relativ geringem Aufwand umrüstbar sind, entfällt also das Erfordernis gesonderter Spritzgußformen für Scharniere mit unterschied­ lichen Kennzeichnungen. Damit können also sowohl die Stanzpreß- Werkzeuge für den Metallteil, als auch die Spritzgrußformen für den Kunststoffteil des erfindungsgemäßen Scharniers für die Herstellung von Einschlaggehäusen unterschiedlicher Kennzeichnung verwendet werden. Das bedeutet aber, daß die Werkzeuge und Formen entsprechend höher ausgelastet werden können, wodurch die Herstellung der Einschlaggehäuse verbilligt wird.

Der Vorsprung 52 kann außerdem zur zusätzlichen Verbindung des Kunststoffteils 14 mit dem Metallteil 12 dienen, indem er so geformt und bemessen wird, daß er druckknopfartig in die fensterartige Ausnehmung ein- und aus ihr ausrastbar ist. Eine ungewollte Trennung des Metall- und des Kunststoff­ teils in nicht montiertem Zustand wird so verhindert.

Fig. 8 zeigt das bereits erwähnte Bügelelement 27, durch das die beiden Lagerzapfen 23 und 25 für die Lagerung von Scharnierlenkern zu einem Teil zusammengefaßt sind, wobei die Lagerzapfen jeweils die Schenkel des durch einen Steg 21 verbundenen, etwa U-förmigen Bügels sind. Dieses Bügel­ element 27 ermöglicht nicht nur die gleichzeitige Montage beider Lagerzapfen, sondern der im montierten Zustand auf der Außenseite des trogförmigen Abschnitts 20 liegende Steg 21 wirkt mit der in Verbindung mit Fig. 7 beschriebenen schrägen nutartigen Ausnehmung 39 zusätzlich als Rastvor­ sprung zusammen. Die Verrastung des Stegs 21 in der Aus­ nehmung 39 gewährleistet zusammen mit der den Steg 42 unter­ greifenden Zunge 28 - und gegebenenfalls der druckknopf­ artigen Verrastung des Vorsprungs 52 in der Ausnehmung 50 - die sichere Verbindung von Metall- und Kunststoffteil auch in unmontiertem Zustand. Durch Entrasten des Stegs 21 aus der Ausnehmung 39 sind die Teile 12 und 14 aber ohne Schwierigkeiten trennbar, wobei die Stärke der Rastwirkung dadurch wählbar ist, daß die nutartige Ausnehmung ent­ sprechend tiefer oder flacher ausgeformt wird.

Es ist klar, daß das beschriebene Ausführungsbeispiel im Rahmen des Erfindungsgedankens abgeändert und weiterge­ bildet werden kann. So kann beispielsweise die Fenster­ ausnehmung eine von der beschriebenen abweichende Größe, Form oder Lage in der Flanschplatte haben. Statt einer Ausnehmung können auch mehrere getrennte Fensterausnehmungen vorgesehen sein. Die Befestigung des Metallteils im Bereich der Flanschplatte kann anstatt mit den beschriebenen zwei Befestigungsschrauben mit einer, dann zweckmäßiger­ weise eine auf der Mittelachse der Flanschplatte vorge­ sehene Durchgangsöffnung durchsetzenden Schraube erfolgen. Ein Ausreißen der Befestigungsschraube aus dem Tür­ material kann dadurch verhindert werden, daß an der Unterseite der Deckplatte von den Befestigungsschrauben aufspreizbare Zapfen angespritzt werden, wie dies bereits im Zusammenhang mit der Hauptanmeldung beschrieben wurde.

Claims (5)

1. Einschlaggehäuse für Möbelscharniere mit einem Ein­ schalgtopf, der in eine mit entsprechendem Untermaß bemessene Bohrung einer Möbeltür o. dgl. einschlag- oder einpreßbar ist und an seinem oberen äußeren Rand eine vorspringende Deckplatte aufweist, die sich in bestimmungsgemäßer Montagelage neben der Bohrung auf der Außenfläche der Möbeltür aufsetzt, wobei der Einschlagtopf zwei seitliche Kunststoffwangen auf­ weist, welche durch die sie zusammenhaltende flache Deckplatte zu einem einstückigen Kunststoffteil vereinigt sind, der in montiertem Zustand des Gehäuses von einem zwischen die Kunststoffwangen eingreifenden trogförmigen Metallteil mit von seinem oberen Rand einstückig vorspringender Flanschplatte abgedeckt ist, und die Kunststoffwangen in ihrem, der Deckplatte ab­ gewandten unteren Bereich durch einen Steg verbunden sind, der von einer vom trogförmigen Metallteil vor­ stehenden Zunge untergriffen wird, und wobei der Gewinde­ schaft wenigstens einer Schraube durch jeweils eine zugehörige Bohrung in der Flanschplatte hindurch lös­ bar in je eine Bohrung der Möbeltür einschraubbar ist, nach Patent 26 06 181, dadurch gekennzeichnet, daß die metallische Flanschplatte (30) mit wenigstens einem fensterartigen Ausschnitt (50) versehen ist, und daß die Deckplatte (44) den Ausschnitt (50) mit einem flachen Vorsprung (52) im wesentlichen passend ausfüllt.

2. Einschlaggehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Vorsprung (52) druckknopfartig in der fensterartigen Ausnehmung (50) verrastbar ist.

3. Einschlaggehäuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der fensterartige Ausschnitt (50) symmetrisch zur Längsmittelachse des Einschlagge­ häuses (10) angeordnet ist, und daß zwei Befestigungs­ schrauben (16) vorgesehen sind, die jeweils eine, ebenfalls symmetrisch auf gegenüberliegenden Seiten der Längsmittelachse des Einschlaggehäuses (10) neben der fensterartigen Ausnehmung (50) in der Flanschplatte (30) vorgesehene Öffnung (32) und in der Deckplatte (44) vorgesehene Ausnehmung (48) durchsetzen.

4. Einschlaggehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in dem durch den fenster­ artigen Ausschnitt (50) sichtbaren Bereich der Deck­ platte (44) eine Kennzeichnung angebracht ist.

5. Einschlaggehäuse nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wobei in Bohrungen in der Seitenwand des trogförmigen Abschnitts des Metallteils zwei Lagerzapfen gehaltert sind, auf denen die türseitigen Lagerösen von zwei das Einschlaggehäuse mit einem Tragwand-Anschlagteil ver­ bindenden Scharnierlenkern schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einer der beiden Wangen (38) des Kunststoffteils (14) in dem den Bohrungen (22; 24) für die Lagerzapfen (23; 25) im Metallteil (12) gegenüberliegenden Bereich eine von der einen zur anderen Bohrung (22; 24) führende nutartige Ausnehmung (39) vorgesehen ist, die zur passenden Aufnahme eines die Lagerzapfen (23, 25) zu einem Bügelelement (27) verbindenden Stegs (21) dient.