DE2636181C2

DE2636181C2 - Nähmaschine

Info

Publication number: DE2636181C2
Application number: DE2636181A
Authority: DE
Inventors: Noboru Hachioji Tokyo Kasuga
Original assignee: Janome Sewing Machine Co Ltd
Current assignee: Janome Corp
Priority date: 1975-08-11
Filing date: 1976-08-11
Publication date: 1983-03-03
Also published as: DE2636181A1; AU1676776A; AU511028B2; JPS5221966A; US4084523A; DE7625253U1; JPS5749235B2

Description

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Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs I.

Bei derartigen Nähmaschinen besteht ein wesentliches Problem darin, daß zum Verstellen des Kurvenscheiben-Folgegliedes entlang dem Kurvenscheiben-Paket sowohl eine Bewegung achsparallel zur Drehachse des Kurvcnschciben-Paketes. als mich in einer Ebene senkrecht zu dieser Drehachse übertragen werden muß. Diese beiden Bewegungen sollen, um die Verstelleinrichtung einfach und auch von ungelernten Personen narrensicher betätigbar auszubilden, durch möglichst v. iTiig Bedienungsvorgänge von außen betätigbar sein.

I.mc L'alUincL'emäßc Nähmaschine ist aus dem DE-GM 74 12 301 bekannt Bei dieser Nähmaschine werden durch eine Drehbewegung eines Bedienungshandrades zunächst die Folgeglieder von den Kurvenscheiben abgeschwenkt, erst danach können die Folgeglieder durch Verdrehen eines zweiten Handrades entlang den Kurvenscheiben verschoben werden. Durch Freigeben des ersten Handrades werden die Kurvenscheiben-Folgeglieder wieder in Anlage mit der ausgewählten Kurvenscheibe gebracht Bei dieser bekannten Nähmaschine sind also zwei unterschiedliche Betätigungseinrichtungen vorgesehen, die zwar in der gleichen Richtung, jedoch nacheinander gesondert betätigt werden müssen. Die vorzunehmende Verstellung ist daher bei dieser Nähmaschine sehr umständlich und führt leicht zu Fehleinstellungen.

Ferner ist es bei Nähmaschinen einschlägiger Art bekannt (CH-PS 3 64 168, US-PS 30 03 442), ein einziges Handrad zuerst niederzudrücken und dann zu verdrehen, während es gegen eine Spannfeder eingerückt gehalten werden muß. Eine solche Bedienung ist umständlich und zeitraubend und kann nicht nur Anfängern bzw. Laien, sondern auch erfahrenen, im Umgang mit Nähmaschinen geübten Personen nur schwer zugemutet werden.

Um diese Bedienungsbewegung in zwei unterschiedlichen Richtungen — Eindrücken und Drehen — zu vermeiden, ist es bekannt (DE-GM 19 97 589). den Grund der Spindeinut der die Längsverschiebung des Kurvenscheiben-Folgegliedes bewirkenden Spindel als Leitkurve auszubilden, so daß der mit dem Nockenfolgeglied verbundene in die Spindelnut eingreifende Mitnehmer nicht nur durch die Steigung der Spindel achsparallel zu dem Kurvenscheiben-Paket geführt, sondern auch durch entsprechende Erhebungen am Grund der Gewindenut während jedes Verschiebens von einer Kurvenscheibe zur nächsten angehoben wird. Bei dieser bekannten Nähmaschine wird also das Kurvenscheiben-Folgeglied bei jedem Übergang von einer Kurvenscheibe auf die nächste abgehoben und dann auf jede Kurvenscheibe ibgesenkt. Dieser Vorgang wiederholt sich bis das Kurvenscheiben-Folgeglied an der gewünschten Kurvenscheibe aufliegt. Bei dieser bekannten Nähmaschine ist zwar eine einfache Bedienung durch nur eine Drehbewegung der Mustereinstelleinrichtune gegeben, jedoch führt die ständige unmittelbare mechanische Berührung und Beaufschlagung der einzelnen Bauteile während des Einstellens auf die gewünschte Kurvenscheibe, sowohl bei der Nachlaufeinrichtung, als auch bei der Spindel, infolge der starken Beanspruchung schnell zu Verschleißerscheinungen. Die Standzeit einer solchen Vorrichtung wird dadurch beträchtlich verkürzt. Hinzu kommt, daß die Spindel wegen dieser Leitkurve einen gewissen Durchmesser haben muß und damit einen entsprechend großen Platz beansprucht. Die Steigung der Spindelnut muß außerdem mit Rücksicht auf ein dichtes Paket von Kurvenscheiben klein gewählt werden, so daß der Auswählvorgang durch längeres Drehen des Bedienungshandrades entsprechend zeitraubend ist.

Es ist die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, die gattungsgemäße Nähmaschine so weiterzubilden, daß durch ein einziges Bedienungshandrad von außen mit einer gleichförmigen Drehbewegung zuerst das Kurvcnschciben-Folgeglied abgehoben und dann auf die gewünschte neue Kurvenscheibe eingestellt wird, wobei ein schnellet Auswählvorgang bei platzsparendem und wenig vcrschlcißanfälligcn Aufbau ermöglicht werden soll.

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Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale gelöst

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird also beim Drehen der Steuerwelle durch das Bedienungshandrad von außen zuerst das Kurvenscheiben-Folgefriied von der ersten Kurvenscheibe abgehoben, und bei Weiterdrehen ohne Unterbrechung der Bewegung auf die neue Kurvenscheibe eingestellt. Bedienungsfehler sind damit praktisch ausgeschlossen. Die erfindungsgemäße Ausbildung ist sehr robust und erfordert keine unnötigen Bewegungen durch Entlangführen des Folgegliedes an einer Leitkurve, wie im Falle der Vorrichtung nach dem DE-GM 19 97 589, die zu erhöhtem Verschleiß führen können. Die Stellspindel kann einen kleinen Durchmesser haben und für einen schnellen Auswählvorgang mit einer großen Gewindesteigung versehen werden, da sie von weiteren Funktionen befreit ist

Vorzugsweise Weiterbildungsformen sind in den weiteren Ansprüchen gekennzeichnet

Dabei wird durch das Auslösen der Rastanordnung durch Drehen der Hauptwelle gemäß Anspruch 3 die erfindungsgemäße Mustereinstell-Vorrichtung völlig narrensicher ausgebildet, da es damit auch unmöglich wird, daß die Bedienungsperson das Zurückschwenken des Kurvenscheiben-Folgegliedes in Abtaststellung an der neuen Kurvenscheibe durch axiales Einschieben des Bedienungshandrades nach Anspruch 2 vergißt Eine ähnliche Wirkung wird bei der Nähmaschine nach der US-PS 38 20 485 erzielt Zwar ist dort nicht erforderlich, den Bedienungskopf beim Verstellen des Kurvenscheiben-Folgegliedes entlang dem Kurvenscheiben-Paket ständig gegen den Druck dieser Rückstellfeder eingedrückt zu halten. Zum Verstellen der Kurvenscheiben-Folgeglieder entlang des Kurvenscheiben-Paketes ist jedoch ein weiteres Bedienungshandrad erforderlich, wodurch die Bedienung der Maschine erschwert ist.

Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine Vorderansicht einer Nähmaschine mit der Kurvenscheiben-Wählvorrichtung in teilweise geschnittener Darstellung;

Fig.2 eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Wählvorrichtung;

F i g. 3A eine Teilansicht der Wählvorrichtung;

Fig.3B eine Fig.3A entsprechende Ansicht, wobei die Kurvenscheiben-Folgeglieder in die untere Stellung verschoben sind;

Fig 4 eine Ansicht der Kurvenscheiben-Wählvorrichtung;

F i g. 5 eine F i g. 3A entsprechende Teilansicht;

F i g. 6 ein Hebelwerk der Kurvenscheiben-Wählvorrichtung in Einzeheildarstellung;

F i g. 7 eine Draufsicht auf die Kurvenscheiben-Wählvorrichtung;

Fig.8 bis 11 weitere Einzelansichten der Kurvenscheiben-Wählvorrichtung;

Fig. 12A und 12B die Steuerwelle mit darauf angeordneten Bauteilen im Schnitt in zwei Betriebszuständen. wobei in Fig. 12A die Kurvenscheiben-Folgeglieder sich in einem Abstand von den Kurvenscheiben befinden und in Fi g. 12Ban diesen anliegen;

Fig. 13 die Bauteile auf der Steuerwelle in Einzelteildarstellung;

Fi g. 14 und 15Tei!ansichten einer Rastanordnung;

Fig. 16 bis 23 Ansichten einer auf der Hauptwelle der

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60 Nähmaschine angeordneten Einrichtung zum automatischen Auslösen der Rastanordnung;

Fig.24 und 25 Ansichten der in die Nähmaschine eingebauten Wählvorrichtung;

Fi g. 26 und 27 Ansichten der Kurvenscheiben-Wählvorrichtung und

F i g. 28 eine Einzeiteildarstellung.

In Fig. 1 und 2 ist 1 ein Gehäuse, das auf einer Auflagefläche 3 eines Maschinenbetts 2 angeordnet und mit Schrauben 4 daran befestigt ist. Mit 5 ist eine mechanische Einheit einer Kurvenscheiben-Wählvorrichtung bezeichnet, die eine obere Platte 10, eine untere Platte 11 und eine zwischen den beiden Platten angeordnete Kurvenscheibenachse 6, eine Folgegliedführungsachse 7, eine Stellspindel 8 und eine Führungsstange 9 umfaßt Die mechanische Einheit 5 ist vertikal im Gehäuse angeordnet, und die untere Platte 11 ist an der Auflagefläche 3 des Maschinenhetts 2 mit Hilfe von Schrauben 12 befestigt Die obere Platte tO ist an einem Winkeltei¹ 14 mit Schrauben 15 befestigt, das am Gehäuse mit einer Schraube 1? befestigt ist Die Kurvenscheibenachse 6 und die Foigogliedführungsachse 7 sind fest zwischen den Platten 10, 11 gehalten, während die Stellspindel 8 drehbar ist Wie in den F i g. 26 bis 28 gezeigt, ist auf der Kurvenscheibenachse 6 ein Zahnrad 19 und ein Stapel von Kurvenscheiben 20 drehbar angeordnet. Das Zahnrad 19 greift in ein Zahnrad 22, wie in den F i g. 1 und 2 gezeigt, ein, das an der Hauptwelle 21 der Nähmaschine angebracht ist. Die Einheit aus Zahnrad 19 und Kurvenscheiben 20 läuft mit einer geringeren Geschwindigkeit im Uhrzeigersinn in den Fig. 26 und 27 um, als die Hauptwelle. Wie in den Fig. 1 bis 4 dargestellt, sind mit 23 und 24 U-förmig ausgebildete Bügel bezeichnet, die an der Führungsachse 7 angelenkt sind. Am Bügel 23 ist ein Kurvenscheiben-Folgeglied 30 und am Bügel 24 ein Folgeglied 31 geführt (F i g. 26). Der Bügel 23 weist einen horizontalen Vorsprung 25 am Oberteil auf, und der Bügel trägt ein Eingriffselement 26, das mit Hilfe einer Schraube 27 am Oberteil desselben angebracht ist. Das Eingriffselement 26 weist einen Vorsprung 26a in der Nähe des horizontalen Vorsprungs 25 des Bügels 23 au? (Fig. 1). Wie in den F i g. 3A und 26 gezeigt, weisen die Folgeglieder 30, 31 vorspringende Ansäize 30a, 31a. Eingriffsklauen 306, 316 und gegabelte Enden 30c, 31c am anderen Ende davon auf, welche mit den Bugein 23, 24 in Eingriff sind, wie dies in den F i g. 26 und 27 gezeigt ist. Die Folgeglieder 30, 31 werden gegen eine der Kurvenscheiben 20 mit Hilfe von entsprechenden Federn angedrückt, die nicht gezeigt sind.

Wie in den F i g. 2,3A, 3B und 28 gezeigt, ist mit 32 ein Führungsteil bezeichnet, das verschiebbar auf der Führungsstange 9 angeordnet und mit einem Stift 33 ausstattet ist, der in Eingriff mit einem Gewinde 8a der Stellspindel 8 steht. Das Führungsteil 32 weist Ansätze 34, 35 ;>iit Eingriffsabschnitten 34a, 35a auf. Eine Hülse 36 ist auf der Führungsachse 7 zwischen dem Folgeglied 30 für die Vorschubsteuerkurvenscheiben und dem Folgrglied 31 für die Vorschubsteuerkurvenscheiben verschiebbar und mit einem mittleren Vorsprung 36a und einem vergrößerten zylindrischen Abschnitt 36b mit einem Flansch 36c versehen, der vertikal verlaufende Ausnehmungen 3(>d hat und zur Aufnahme des Ansatzes 30a des Folgegliedes 30 dient, welchp" einen linieren Flansch 30e, wie in F i ?. 6 gezeigt, aufweist.

Eine Druckfeder 37 ist um den Ansatz 30a des Folgegliedes 30 und zwischen dem Flansch 36c der

Hülse 36 und dem Flansch 30c des Ansatzes 30a angeordnet. Eine weitere Pnickfeder 38 ist um die Führungsachse 7 und zwischen der Hülse 36 und dem unteren Folgeglied 31 angeordnet. Der Eingriffsabschnitt 34a am Fühningsteil 32 ist in Eingriff mit einer der Ausnehmungen 36d der Hülse 36. und der Eingriffsabschnitt 35a ist so ausgebildet, daß er mit der Unterseite des unteren Folgegliedes 31 in Eingriff kommt. Wenn demzufolge die Stellspindel 8 gedreht wird, wird das Fühningsteil 32 axial verschoben, und die Folgeglieder 30, 31 werden ebenfalls in Achsrichtung verschoben. Das Folgeglied 30 berührt in F i g. 3A einen Anschlagring 39. wobei es seine Bewegung fortsetzen und sich geringfügig nach oben entgegen der Wirkung der Druckfeder 38 bewegen kann. Fi g. 313 zeigt, wie das untere Folgeglied 31 am Bügel 24 angehalten wird. Die erste Druckfeder 37 wird nicht durch die zweite Druckfeder 38 beeinflußt.

Wie in den F i g. 1. 6. 26 und 27 dargestellt, ist mit 40 ein Betätigungshebel bezeichnet. Dieser weist Arme 42, 43. einen U-förmigen Arm 40a und einen Vorsprung 40b ,111 dem Arm 42 auf und ist am Oberteil der Folgeglied-Führungsaclise 7 drehbar angebracht.

Stifte 40c 42a. 43a sind an den freien Enden des U-förmigen Arms 40a und an den Armen 42 und 43 angebracht.

In dem U-förmigen Arm 40a sind drehbar auf der Führungsachse 7 von oben her ein Stellarm 45, eine Löseplattc 46. ein Haltehebel 47 und ein U-förmiger Lösearm 48 angeordnet. Der Stcllarm 45 weist ein )o Nachlaufglied 45,? auf. Die Löseplatte 46 weist ein Nachlaufglied 46a auf. Der Haltehebel 47 ueist Arme 47,1 und 47fc und Vorsprünge 47c und 47c/ auf. Der U-förniige Löscarm 48 weisi einen entsprechend angeordneten Vorsprung 48c wie in F i g. 6 gezeigt, auf. Wie in den F i g. 8. 9 und ! I gezeigt, ist die Löseplattc 46 mit dem Arm 47fcdes Halthebels 47 und dieser mit dem l.ösearm 48 durch Schrauben 49 verbunden, so daß die Löseplatte 46. der Haltehebel 47 und der L.ösearm 48 sich miteinander als eine Einheit um die Führungsachse 7 drehen können.

Mit 50 ist ein U-förmiges Teil bezeichnet, das an der oberen Platte 10 mit Hilfe eines Stiftes 50a verschwenkbar ist. Eine Rastplatte 51 ist drehbar an dem Stift 50a innerhalb des U-förmigen Teiles 50 angeordnet und ^J5 weist Eingriffsabschnitte 51a bis 51/? und einen oberen Vorsprung 51 j. wie in F i g. b gezeigt, auf. Wie in den F i ti. 7 und 8 dargestellt, ist eine Spannfeder 52 an einem Ende mit dem Vorsprung 47c des Haltehebeis 47 \erbunden. und das andere Ende ist an dem Maschinengehäuse 1 verankert, so daß die Einheit, bestehend aus Löseplatte 46. Haltehebel 47 und Lösearm 48 im Uhrzeigersinn gezogen wird. Eine Spannfeder 53 ist an einem Ende mit dem Vorsprung 406 des Betätigungshebel;; 40 verbunden, und das andere Ende ist an dem Arm 476 des Haltehebels 47 verankert, so daß der Betätigungshebel 40 im Uhrzeigersinn gezogen wird. Auf diese Art und Weise wird der Stift 43a des Betätigungshebels 40 gegen den Vorsprung 47 d des Halthebels 47. wie in den F i g. 7. 8 und 14 gezeigt, to gedruckt. Demzufolge wird der Betätigungshebel 40 zusammen mit der Einheit, bestehend aus Löseplatte 46. Haltehebel 47 und Lösearm 48 im Uhrzeigersinn durch die Spannfeder 52 gezogen. Eine Spannfeder 54 ist an einem Ende mit dem Vorsprung 51/7 der Rastplatte 51 verbunden, und das andere Ende i«t mit der öffnung 45c des SteHarms 45 verbunden, so daß dieser im Uhrzeigersinn gezogen wird. Ein Körper 55 mit einer Indexiernockenscheibe 56 und einem mit Verzahnung versehenen Rad 57 ist am Oberteil der Stellspindel 8 angeordnet, wie in F i g. 27 gezeigt, und steht mit dem Nachlaufglied 45a des Stellarms 45 durch die Wirkung der Feder 54 in Eingriff.

Wie in den F i g. 7. 12A. 12B und 13 dargestellt, ist eine Stcucrwelle 60 drehbar im Maschinengehäuse 1 gelagert. Eine Scheibe 62 ist an der Steuerwelle durch einen Stift 61 befestigt, der durch die Welle und die Scheibe verläuft. Ein Stellnocken 64 mit Nocken 76 und einem Vorsprung 76a ist auf der Steuerwelle 60 verschiebbar und von einer Druckfeder 63 beaufschlagt. Ein Kupplungsgi, I 65 ist auf der Steuerwelle 60 axial bewegbar, wobei eine Drehbewegung bc/.üelich der Steuerwelle 60 durch einen Stift 66 verhindert ist. Das Kupplungsglied 65 weist ein Paar Erhebungen 65a an einem Ende auf, die in eine Ringnut 77 am Vorsprung 76a eingreifen. Ein Verstellrad 67 ist drehbar auf der Steuerwelle 60 angeordnet und durch einen Federring 68 in Achsrichtung testgelegt.

Der Stellnocken 64 weist radiale Ausnehmungen 75 auf. die mit dem Stift 61 in Eingriff kommen. Ein Bedienungshandrad 71 ist mit der Steuerwelle 60 mit Hilfe eines Stiftes 72 drehfest verbunden und auf dieser gegen eine Druckfeder 70 axial verschiebbar. 73 ist eine Abdeckung. Das Bedienungshandrad 71 ist mit axialen Vorjprüngen 710 und Ausnehmungen 71c sersehen. die in Wirkverbindung mit einem axialen \< >rsprung 97 treten, der an dem Maschinengehäuse 1 befestigt ist. so daß das Handrad 71 an einer Drehbewegung gehindert wird, wenn es eingerückt wird.

An den Nocken 76 des Stellnockens 64 liegt durch die Wirkung der Spannfeder 52 die Löseplatte 46 an. die mit dem Abschnitt 46a ein Nachlaufglied bildet. Das Vcrstellrad 67 weist radiale Ausnehmungen 79 für radiale Vorsprünge 78 des Kupplungsgliedes 65 auf. Die Ausnehmungen 79 sind derart angeordnet, daß sie jeweils auf die Ausnehmungen 75 des Stellnocken^ 64 treffen. Am Verstellrad 67 sind ein Zahnkranz 80. eine Indexierscheibe 81 und eine Verzahnung 82 ausgebildet.

In F i g. 1 ist eine Blattfeder 83 an dem Maschinengehäuse 1 befestigt, deren freies Ende die Indexierscheibe 81 des Verstellrades 67 beaufschlagt. Ein Riemen 84 ist um die Verzahnung 82 geführt, und mit einem Musteranzeigeelement 85 versehen. In den F i g. 2 und 7 ist eine Übertragungswelle 90 drehbar zwischen dem Maschinengehäuse 1 und einem Gehäuseteil la angeordnet. Ein kleines Zahnrad 91 auf der Welle 90 kämmt mit dem Zahnkranz 80 des Verstellrades 67. Ein Riemen 93 ist um ein Zahnrad 92 und um das Rad 57 des Körpers 55 über eine dazwischen angeordnete Führung 93a gelegt. Eine Verbindungsstange 94 wird durch eine Spannfeder 54 an der Innenfläche 71a des Bedienungshandrades 71 angedrückt, deren anderes Ende mit dem Vorsprung 5 Iyder Rastplatte 51 verbunden ist.

Der Lösevorgang der Kurvenscheiben-Folgeglieder 30,31 wird unter Bezugnahme auf die Fi g. 1, 2,12.14.15 und 26 erläutert. Die Fig. 12B und 26 zeigen eine Stellung, in der die Folgeglieder 30, 31 an die zugeordneten Kurvenscheiben 20 gedrückt sind. Wenn das Bedienungshandrad 71 gedreht wird, dreht sich der Stellnocken 64 ebenfalls, und die Einheit, bestehend aus Löseplatte 46. Haltehebel 47 und Lösearm 48. wird im Uhrzeigersinn um die Folgegliedführungsachse 7 entgegen der Wirkung der Spannfeder 52 gedreht. Der Vorsprung 48c des Lösearrns 48 liegt am Vorsprung 25 des U-förmigen Bügels 23. und am Vorsprung 26a des Eingriffselements 26 des Bügels 24 an (F i g. 4 und 6). so

dall diese im Uhr/eigersinn entgegen der Wirkung der nii hl gezeigten leder verschwenkt werden. Hierdurch ktiinmen die Fnlgrglieder 30 und 31 von den kurvenscheibe!¹, frei. Wahrend der Arm 47;i des ! iiillehehels 47 den F-'ingriffsabschnitt Sieder Rastplatte ϊ jI beaufschlagt, um diese um den Stift 50,j geringfügig zu drehen, bewegt sich der Arm 47;) längs des . in·", -.ifsabschnittes 51/! Hierbei kommt das Nachlaufglied <Mi;) der Löseplattc 46 in Eingriff mit dem höchsten Punkt eines Nockens 76 des Stellnockens 64, wie in m F i g. 9 gezeigt. Bei einer weiteren Drehbewegung des Hedicnungshandrades 71 überstreicht das Nachlaufglied 4fi,i der l.öseplatte 46 den höchsten Punkt des Nockens 7b.

Wenn das Nachlaufglicd 46,-/ an die tiefste Stelle π /wischen den Nocken 76 gehingt, kommt der Arm 47;) de¹· Haltehebels 47 in l-!ingriff mit dem F.ingriffsabschnitt 5Ir der Rastplatte 51 durch tue Wirkung der NjviTinfi'ilrj· Ϊ2. Somit werden di·' Folgeglieder 30 und 31 in Stellungen gehalten, in denen sie einen Abstand zu _>ί den kurvenscheiben 20 haben.

Weii'i das Nachlaufglied 46a an die tieste Stelle /W ist. tier: ikn Nocken 76 kommt, wird der Stellnocken 64 in Richtung auf das Verstellrad 67 zusammen mit dem Kupplungsglied 65 durch die Wirkung der Druckfeder :ϊ 63 bewegt und kommt von dem Stift 61 frei, wie in F ig. 12A gezeigt, so daß von der Steuerwelle 60 keine Drehbewegung mehr auf den Stellnocken 64 übertragen wird.

Gleichzeitig kommen die Vorsprünge 78 des Kupp· lun sgliedes 65 in Eingriff mit den radialen Ausnehmungen 79 des Verstellrades 67, das von der Blattfeder 83, wie in Fig. 1 gezeigt, beaufschlagt ist. Wenn das Handrad 71 weitergedreht wird, wird das Verstellrad 67 über das Kupplungsglied 65 ebenfalls in Drehung n versetzt, und demzufolge verschiebt sich das Anzeigeelement 85 für das Muster auf dem Riemen 84. Die Drehbewegung des Verstellrades 67 bewirkt, daß die .Stellspindel 8 über den Zahnkranz 80, das kleine Zahnrad 91. den Riemen 93 und die Räder 92, 57 in Drehung versetzt wird, so daß die Folgeglieder 30 und 31 längs der Führungsachse 7 zur Auswahl der betreffenden Kurvenscheiben verschoben werden.

Die manuelle Fixierung der Folgeglieder 30,31 an den ausgewählten Kurvenscheiben wird unter Bezugnahme auf die Fig. 7. 8, 12, 14 und 15 erläutert. Wenn das Bedienungshandrad 71 entgegen der Wirkung der Druckfeder 70 gedrückt wird, wird die Rastplatte 51 im Gegenuhrzeigersinn durch die bei 95 angelenkte Verbindungsstange 94 entgegen der Wirkung der Spannfeder 54 gedreht. Die Einheit, bestehend aus Löseplatte 46. Haltehebel 47 und Lösearm 48, dreht sich im Gegenuhrzeigersinn durch die Wirkung der Spannfeder 52. Demzufolge bewegt sich der Arm 47a des Haltehebels 47 längs der Eingriffsabschnitte 51^—51/ der Rastplatte 51 (siehe gestrichelte Linien in Fig. 15), und der Arm 47a kommt in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt 51 e. wie in durchgezogenen Linien in Fig. 14 gezeigt. Da der Vorsprung 48cdes Lösearms 48 hierbei im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 26 gedreht wird, können sich die Bügel 23, 24 im Gegenuhrzeigersinn durch die Wirkung der betreffenden Federn, die nicht gezeigt sind, drehen. Somit kommen die Folgeglieder 30 und 31 in Eingriff mit den ausgewählten Kurvenscheiben 20. Gleichzeitig kehren der Stellnocken 64 und das Kupplungsglied 65 in die in Fig. 12B gezeigte Position entgegen der Wirkung der Druckfeder 63 durch das Nachlaufglied 46a des Lösearms 46 zurück, das von der Spannfeder 52 beaufschlagt ist. die stärker als die Druckkraft der Feder 63 ist. Die Indexierscheibe 81 des VerMellradcs 67 weist dieselbe Anzahl von Unterteilungen wie die Anzahl der radialen Ausnehmungen 75 des Stellnocken«; 64 nuf. Die Unterteilungen der Indexierscheibe 81 entsprechen den Ausnehmungen 71c des Handrades 71. In anderen Stellungen der Indexierscheibe 81 trifft einer der Vorsprünge 71/ules Handrades auf den Vorsprung 97 auf.

Die automatische Fixierung der Folgeglieder 30, 31 und den ausgewählten Kurvcnscheiben 20 wird nachfolgend erläutert.

In den Fig. 16 bis 23 ist ein Betäligungskörper 100 auf der Hauptwelle 21 der Nähmaschine angebracht und nur in Achsrichtung oewegbar. Der Betätigungskorpnr 100 weist eine Ausnehmung IOO.j an dem rechten Seitenteil, wie in Fig. IS gezeigt, auf. In die Ausnehmung 100«/ greift der Stift 4Or des Betätigungshebels 40 (Fig. 6 und 26) ein. Kin Klatienjilicd 101 rrit einem Vorsprung 10t O in der Mitte, einem oberen Arm 101.4 und einem unteren Arm 101 Π ist drehbar ;·. if einem Schaft 102 angeordnet, der am Vorsprung 1ΟΟ6 des Betätigungskörpers 100 befestigt ist. Der obere Arm 10M weist eine Eingriffsfläche lOlCan einer Seite und eine Eingriffsfläche 101c/an der anderen Seite auf. Der Vorsprung 101/? in der Mitte weist einen seitlichen Vorsprung 101 a an einer Seite — wiegezeigt — auf. Der untere Arm 101B weist einen seitlichen oder quer angeordneten Vorsprung 1016 an der Seite auf, die dem seitlichen Vorsprung 101a des Vorsprungs 101D gegenüberliegt. Eine Feder 103 ist um den Schaft 102 angeordnet, die den Betätigungskörper 100 an einem Ende berührt und in Eingriff mit dem seitlichen Vorsprung 1016 des Klauengliedes 101 ist. Das Klauenglied 101 ist demzufolge im Uhrzeigersinn gemäß den Fig. 16 und 17 derart vorgespannt, daß der seitliche Vorsprung 101a an einer Kurvenscheibe 1046 eines Kurvenscheibengliedcs 104 anliegt.

Das Kurvenscheibenglied 104 ist fest auf der Hauptwelle 21 der Nähmaschine angebracht und so ausgebildet, daß es in Wirkverbindung mit den. Klauenglied 101 treten kann, hs weist die Kurvenscheibe 1046, einen Zylinder 104c und eine Kurvenscheibenfläche 104a auf.

Wenn die Folgeglieder 30, 31 mit den Muster-Kurvenscheiben 20 in Eingriff sind, nimmt der Betätigungskörper 100 eine Stellung ein, die am weitestens entfernt von dem Kurvenscheibenglied 104 liegt. Der Arm 101B des Klauenglieds 101 weist einen Abstand von der seitlichen Kurvenscheibenfläche 104a auf. Der seitliche Vorsprung 101a weist ebenfalls einen Abstand zu der Kurvenscheibe 1046. wie in F i g. 18 gezeigt, auf. Hierbei nehmen das Handrad 71 und die damit verbundenen Bauteile die in F i g. 12B gezeigte Position ein. Wenn das Handrad 71 gedreht wird, dreht sich der Stellnocken 64 zusammen mit der Einheit, bestehend aus Löseplatte 46, Lösearm 48, Haltehebel 47 und Betätigungshebel 40. und demzufolge sind die Folgeglieder 30, 31 in entsprechenden Stellungen gehalten, in denen sie einen Abstand zu den Kurvenscheiben 20, wie zuvor beschrieben, einnehmen. In der Zwischenzeit, während der die Rastplatte 51 im Gegenuhrzeigersinn entgegen der Wirkung der Spannfeder 54, wie in den F i g. 14 und 26 gezeigt, gedreht wird, kommt der Stift 42a des Betätigungshebels 40, der in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt 51a der Rastplatte 5i gewesen ist, von dem Eingriffsabschnitt 51a frei, und dann wird der Betätigungshebel 40 im Uhrzeigersinn durch die Wirkung der

Spannfeder 53 gedreht, bis der Stift 43,7 in den Eingriffsabschnitt 47c/des Haltehebels 47, wie in F i g. 14 gezeigt, eingreift. Der Stift 40cdes Betätigungsarmes 40 ist in die Ausnehmung 100,1 des Betä'tigungskörpers 100 eingepaßt, und wenn demzufolge der Betätigungsarm 40 im Uhrzeigersinn gedreht wird, bewegt sich der Betätigungskö^rper 100 in Achsrichtung auf das Kurvenscheibenglied 104. Wenn die Kurvenscheibe 1046 beispielsweLe in die in den Fig. 16 und 18 gezeigten Stellungen zu liegen kommt, in der der unterste Teil der Kurvenscheibe 104b in dem axialen Verschiebeweg des Vorsprungs 101a angeordnet ist. wird das Klauenglied 101 des Betätigungskörpers 100 während eines vollständigen Hubes verschoben und der seitliche Vorsprung 101;i wird in die Drehbahn bewegt, so daß er mit der Kurvenscheibe 1046. wie in Fig. 19 gezeigt, in Eingriff kommen kann. Wenn die Kurvenscheibe 1046 in der in Fig. 17 gezeigten Lage angeordnet ist. in der der höhere Teil der Kurvenscheibe 1046 in dem axialen Vpr<;chieb^pvy^ptT des VorsTUP.^s 10!s sn^eordnct ist. verschiebt sich der Vorsprung 101a in axialer Richtung, wobei der Betätigungskörper 100 auf dem halben Weg durch die Seite der Kurvenscheibe 1046 entgegen der Wirkung der Feder 103, wie in F i g. 20 gezeigt, blockiert wird, bis der unterste Abschnitt der Kurvenscheibe 1046 in den axialen Verschiebeweg des Vorsprungs 101,·; kommt, wenn sich die Hauptwelle 21 der Nähmaschine, wie in Fig. 19 gezeigt, dreht. Wenn die Hauptwelle 21 der Nähmaschine in diesem Zustand im Uhrzeigersinn in Fig. 21 angetrieben wird, kommt die Kurvenscheibe 1046 mit dem Vorsprung 101a des Klauengliedes 101. wie in F i g. 22 gezeigt, in Eingriff und dreht das Klaucnglied 101 im Gegenuhrzeigersinn entgegen der Wirkung der Feder 103 in Fig. 21. Somit kommt der obere Arm 101.4 des Klauengliedes 101 zwischen die Kurvenscheibunfläche 104,7 und den Betätigungskörper 100, wie in den F i g. 21 und 22 gezeigt, /u liegen. Wenn sich die Hauptwelle 21 weiter dreht, kommt die Kurvenscheibenfläche 104a in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt 101 r des Klauengliedes 101 und verschiebt das Klauenglied 101 und folglich den Betätigungskörper 100 in Richtung nach rechts.

Somit wird der Betätigungskörper 100 nach rechts bewegt, um den Betätigungshebel 40 im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 15 zu drehen, und demzufolge dreht der Stift 42a des Betätigungshebels 40 die Rastplatte 51 im Gegenuhrzeigersinn um den Stift 50a, und der Stift 42,7 kommt in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt 51c der Rastplatte 51. In der Zwischenzeit wird die Einheit, bestehend aus Löseplatte 46. Haltehebel 47 und Lösearm 48, im Gegenuhrzeigersinn durch die Wirkung der Spannfeder 52 gedreht. Demzufolge bewegt sich der Arm al a He

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te 5\g. 51/; 51 e in Richtung auf den Eingriffsabschnitt 51f/derRastplatte51.wieinden Fig. Hund 15gezeigt. In der Zwischenzeit wird der Vorsprung 48c des Lösearms 48, wie in den F i g. 6, 26 und 27 gezeigt, derart bewegt, daß die Bügel 23 und 24 im Gegenuhrzeigersinn drehen können. Somit werden die Folgeglieder freigegeben, um mit den ausgewählten Kurvenscheiben 20 in Eingriff zu kommen. In der Zwischenzeit drückt das Nachlaufglied 46a der Löseplatte 46 gegen den Stellnocken 64, wie in F i g. 14 gezeigt. Damit kehrt die Vorrichtung von der in Fig. I2A gezeigten in die in Fig. 12B gezeigte Lage zurück.

Hierzu 16 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Nahmaschine mit einer Vorrichtung zum wahlweisen Abtasten einer von mehreren Kurvenscheiben durch wenigstens ein Kurvenscheiben-Folgeglied, bei der die Kurvenscheiben als Paket durch die Hauptwelle der Maschine antreibbar sind, bei der ferner das Kurvenscheiben-Folgeglied durch ein Bedienungshandrad auf einer Steuerwelle von außen durch Drehen des Bedienungshandrades entlang dem Kurvenscheibenpaket verschiebbar und durch eine Stelleinrichtung in und aus der Abtaststellung verstellbar ist und bei der außerdem die Stelleinrichtung einen drehbaren Stellnocken auf der Steuerwelle einschließt, der mittels eines Nachlaufgliedes abtastbar ist, welches über ein Hebelwerk mit dem Kurvenscheiben-Folgeglied zu dessen Verstellung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,

daß die Vorrichtung zum Abtasten derart ausgebildet ist, üa3 beim bloßen Drehen des Bedienungshanürades (71) zunächst das Kurvenscheiben-Foigeglied (30, 31) durch einen zunächst mit der das Bedienungshandrad tragenden Steuerwelle (60) gekuppelten, in Axialrichtung wirkenden Stellnokken (64) außer Abtaststellung gebracht wird und durch eine nach Beendigung des Einstellvorganges lösbare Rastanordnung (40, 51) in dieser Stellung haltbar ist, und

daß beim Weiterdrehen des Bedienungshandrades y> (71) der in Achsrichtung federbelastete Stellnocken (64) nach Γ -eigabe von seinem Nachlaufglied (46a^ durch eine Feder (63) von der Steuerwelle (60) entkuppelt und zugleich die weitere Kupplung (65, 67) zum Verschieben des Kurvf nscheiben-Folgegliedes (30,31) eingerückt wird.

2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bedienungshandrad (71) über eine Verbindungsstange (94) mit der Rastanordnung (40, 51) verbunden und zum Lösen der Rastanordnung sowie zum Anlegen des Kurvenscheiben-Folgegliedes (30, 31) an der ausgewählten Kurvenscheibe (20) axial verschiebbar ist.

3. Nähmaschine nach Anspruch I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Hauptwelle (21) der Nähmaschine ein Kurvenscheibenglied (104) angeordnet und ein verstellbarer Betätigungskörper (100) vorgesehen ist. der mit der Rastanordnung (40, 51) in Verbindung steht und durch Drehung der Hauptwelle (21) zum Lösen der Rastanordnung durch das Kurvenglied (104) verstellbar ist.