DE2622041A1

DE2622041A1 - Durchflussregelventil

Info

Publication number: DE2622041A1
Application number: DE19762622041
Authority: DE
Inventors: Robert Brent Maddock; Robert Merrill Purton
Original assignee: Dresser Industries Inc
Current assignee: Dresser Industries Inc
Priority date: 1975-09-09
Filing date: 1976-05-14
Publication date: 1977-03-17
Also published as: GB1539446A; JPS5241488B2; DE2622041C2; CA1034011A; JPS5235327A; US3964516A

Description

PATE NTANWALTS BÜRO

ERLIN — MÜNCHEN

PATENTANWÄLTE

DIPL-ING. W. MEISSNER (BLN) DIPL-ING. P. E. MEISSNER (MCHN) DIPL-ING. H.-J. PRESTING (BLN)

1 BERLIN 33, HERBERTSTR. 22

Ihr Zeichen Ihr Schreiben vom Unser Zeichen Berlin, den "\ L M Al 1976

FaIl-Nr. 287 (PP-73-1)

Dresser Industries, Inc.
The Dresser Building,
Elm and Akard Streets
Dallas, Texas 75 221/USA

Durchflußregelventil

Die Erfindung bezieht sich auf ein Durchflußregelventil im allgemeinen, und sie betrifft insbesondere ein Durchflußregelventil mit einer einzigen Einlaßöffnung und zwei Auslaßöffnungen, wobei in der einen Betriebsstellung die Strömung gedrosselt wird und durch einen der Auslässe erfolgt, wobei in einer zweiten Betriebsstellung die Strömung gedrosselt wird und durch beide Auslässe erfolgt und wobei in einer dritten Betriebsstellung die Strömung im wesentlichen ungedrosselt ist und nur durch einen der Auslässe erfolgt.

Das Ventil gemäß der Erfindung ist insbesondere zur Verwendung bei Entkokungsvorgängen geeignet; es ist hierauf ,jedoch nicht beschränkt. In der letzten Phase der Petroleumraffination wird das verbliebene Petroleum in außerordentlich große Be-

70981 1/0645

BORO MÖNCHEN:	TELEX:	TELEGRAMM:	TELEFON:	BANKKONTO:	POSTSCHECKKONTO:.
8 MÖNCHEN 22	1-856 44	INVENTION	BERLIN	BERLINER BANK AG.	W. MEISSNER, BLN-W
ST. ANNASTR. 11	INVEN d	BERLIN	030/885 60 37	BERLIN 31	122 82-109
TEL: 089/22 35 44			030/886 23 82	3695716000

hälter gepumpt und auf Temperaturen gebracht, die dazu ausreichen, alle restlichen flüchtigen Bestandteile auszutreiben. Der nach dem Erhitzen im Behälter zurückbleibende Rückstand ist im wesentlichen Reinkoks. Um diesen Koks aus dem Behälter zu fördern, ist es üblich, auf hohem Druck befindliches Wasser in recht großen Mengen durch im Behälter angeordnete Düsen zu pumpen, um den Koks zu zerkleinern. Beispielsweise kann eine den Düsen Wasser zuführende Pumpe ca. 7570 l/min bei etwa 200 bis 210 bar fördern.

Die Pumpen werden im allgemeinen durch Elektromotoren von etwa 3000kW angetrieben. Bei derart großen Motoren ist es unpraktisch und unwirtschaftlich, die Pumpe und den Motor jedesmal außer Betrieb zu setzen, wenn es notwendig ist, eine Düse auszuwechseln oder sonst eine Arbeit im Behälter auszuführen, die eine Unterbrechung der Wasserströmung notwendig machen. Deshalb hat man in der Praxis daher mehrere Ventile, die miteinander und der Pumpe verbunden sind, vorgesehen und so angeordnet, daß eine Umgehungs- oder Bypaas-Strömung zustande kommt, wenn die Hauptströmung unterbrochen wird, so daß also die Pumpe und der Motor nicht stillgesetzt zu werden brauchen.

Es ist wegen der relativ langen Schläuche, Leitungen usw., die die Pumpe mit den Düsen verbinden, auch erwünscht, diese Leitungen langsam zu füllen, um Wasserschläge zu vermeiden, die zu einer Zerstörung oder Beschädigung des Leitungssystems fUhren können. Die vorher erwähnten Ventile und Außenleitungen dienen auch der Erfüllung dieser Funktion.

Der Einsatz einer Vielzahl von Ventilen und eines verzweigten Leitungssystems zu den erwähnten Zwecken ist unwirtschaftlich, und zwar nicht nur hinsichtlich der Gestehungskosten, sondern auch in bezug auf Betrieb und Unterhaltung.

Der Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, ein

709811/0845

Durchflußregelventil zu schaffen, das als Vielzweckventil alle die vorgenannten Merkmale erfüllt.

Ein gemäß der Erfindung ausgebildetes Ventil löst diese Aufgabe in einfacher und technisch einwandfreier Weise.

Das Ventil hat erfindungsgemäß ein hohles Ventilgehäuse mit einer Einlaß- und einer Haupt- sowie einer Sekundärauslaßöffnung. Ein in dem Ventilgehäuse befestigtes hülsenförmiges Bauteil mit einem nahe der Einlaßöffnung gelegenen offenen Ende und mit einem im Bereich der Sekundärauslaßöffnung gelegenen geschlossenen Endstück hat eine Mehrzahl von nahe dem offenen Ende liegenden ersten Löchern, die sich durch die Wand des hülsenförmigen Bauteils erstrecken und zeitweise mit der Einlaßöffnung in Verbindung gebracht werden können. Das hülsenförmige Bauteil weist ferner eine Mehrzahl von durch dieses verlaufenden zweiten Bohrungen auf, die zeitweise mit der Sekundärauslaßöffnung in Verbindung zu bringen sind. Weiterhin hat das hülsenförmige Bauteil eine Mehrzahl von· Durchlässen, die im Bereich der Hauptauslaßöffnung und zwischen den ersten Löchern sowie den zweiten Bohrungen liegen. Ein länglicher, in dem hülsenförmigen Bauteil beweglich angeordneter Ventilschieber kann an einem ringförmigen Ventilsitz im Gehäuse zur Anlage kommen, um das Ventil gegen jegliche Strömung - mit Ausnahme einer Umlauf- oder Rückzirkulationsströmung - zu schließen. Der Ventilschieber ist mit einem Längskanal versehen, der eine Verbindung zwischen dem offenen Ende und dem geschlossenen Endstück des hülsenförmigen Bauteils herstellt, und der Schieber hat eine ausreichende Länge, um die Durchlässe zu verschließen. Mit dem Ventilschieber ist eine Ventilsteuerung verbunden, um ihn

a) in eine erste Stellung zu bewegen, in der der Schieber mit dem Ventilsitz in Anlage ist und die ersten Löcher sowie die Durchlässe verschließt, wobei eine gedrosselte Strömung von der Einlaß- zur Sekundärauslaßöffnung möglich ist;

709811/0645

b) in eine zweite Stellung zu bewegen, in der die ersten Löcher und zweiten Bohrungen offen sind, so daß eine gedrosselte Strömung von der Einlaßöffnung zu beiden Auslaßöffnungen möglich ist, während .eine Strömung durch die Durchlässe unterbunden ist;

c) in eine dritte Stellung zu bewegen, in der die Durchlässe offen und die zweiten Bohrungen geschlossen sind, um eine im wesentlichen ungedrosselte Strömung von der Einlaßöffnung durch die Durchlässe in die Hauptauslaßöffnung zu ermöglichen, während eine Strömung durch die zweiten Bohrungen in die Sekundärauslaßöffnung unterbunden wird.

Weitere wesentliche Merkmale der Erfindung werden für den Fachmann aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des Erfindungsgegenstandes erkennbar.

Fig. 1 ist ein Längsschnitt durch ein gemäß der Erfindung ausgebildetes Ventil in einer ersten Arbeitslage. Fig. 2 zeigt den Querschnitt nach der Linie 2-2, Fig. 3 den Querschnitt nach der Linie 3-3 und Fig. 4 den Querschnitt nach der Linie 4 - 4 in der Fig. 1. Fig. 5 ist ein gegenüber Fig. 1 vergrößerter Längsschnitt für eine zweite Arbeitslage des Ventils.

Fig. 6 ist eine zu Pig. 5 ähnliche Darstellung des Ventils in einer dritten Arbeitslage.

Das Durchflußregelventil 10 gemäß der Erfindung hat ein hohles Ventilgehäuse 12, einen in diesem Gehäuse angeordneten Mengenoder Durchflußregler 14, einen in diesem hülsenförmigen Mengenregler 14 befindlichen Ventilschieber 16 und eine mit diesem zu seiner Verlagerung verbundene Ventilsteuerung 18.

Das Gehäuse 12 ist mit einer Einlaßöffnung 20, mit einer Hauptauslaßöffnung 22 und mit einer Sekundär- oder Umlaufauslaßöffnung 21 versehen. Jede dieser Öffnungen weist eine Flanschverbindung zum Anschluß des Ventils an (nicht gezeigte) Leitungen auf, die für den Betrieb des Ventils notwendig sind.

709811/0645

1622041

Es ist jedoch klar, daß andere geeignete Verbindungsmittel, z. B. Gewindefittings, für den Anschluß des Ventils an Leitungen ebenfalls zur Anwendung kommen können.

Das der Einlaßöffnung 20 gegenüberliegende Ende des Gehäuses 12 trägt ein Flanschverbindungsstück 26, das zusammen mit einem zu diesem passenden Ringflansch 28 die Mengenregelhülse 14 im Gehäuse 12 festhält.

Im Inneren des Gehäuses 12 ist ein die Einlaßöffnung 20 ringförmig umgebender Ventilsitz 30 angeordnet. Dieser ist als ein eigenes Teil dargestellt, er kann jedoch auch einstückig mit dem Gehäuse 12 ausgebildet sein.

Die Mengenregelhülse 14 weist ein rohrförmiges Bauteil 32 mit einem offenen Ende 34 auf, das gegen den Ventilsitz 30 anliegt und die Einlaßöffnung 20 umschließt. Das rohrförmige Bauteil 32 ist mit einem geschlossenen Endstück 36 versehen, welches im Ringflansch 28 liegt. Wie zu sehen ist, besteht das rohrförmige Bauteil 32 zur leichteren Herstellung und zum einfacheren Zusammenbau aus einer Anzahl von Einzelteilen. Außen am Bauteil 32 ist ein radial vorspringender Bund 38 vorgesehen, der dichtend gegen das Gehäuse 12 anliegt und eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Hauptauslaßöffnung 22 sowie der Sekundärauslaßöffnung 24 unterbindet.

Nahe der Einlaßöffnung 20 sind im rohrförmigen Bauteil 32 mehrere Löcher 40 vorgesehen, die sich in radialer Richtung durch die Wand des Bauteils 32 erstrecken, das ferner mit einer ringförmigen Nut 42 zwischen dem Bund 38 und dem geschlossenen Endstück 36 versehen ist. Die Funktion der Löcher und der Nut 42 wird noch erläutert.

Zwischen dem Bund 38 und dem offenen Ende 34 der Mengenregelhülse 14 sind im rohrförmigen Bauteil 32 mehrere radial gerichtete Durchlässe 44 angebracht. Wie Fig. 5 am besten

709811/0645

erkennen läßt, sind die Durchlässe 44 im Vergleich zu den Löchern 40 und zur ringförmigen Nut 42 relativ groß. Bei der bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes sind die Durchlässe 44 in ihrer Größe abgestuft, wobei die kleineren Durchlässe näher zur Einlaßöffnung 20 hin liegen. Die ringförmige Nut 42 hat eine geringere Breite als irgendein anderer Teil des das Ventil 10 durchziehenden Strömungskanals, um das Eindringen von Fremdkörpern, die das Ventil verstopfen oder blockieren können, zu verhindern.

Die Mengenregelhülse 14 weist ein erstes Ringstück 46 auf, das das rohrförmige Bauteil 32 umgibt und innen mit einer ringförmigen Ausnehmung 48 versehen ist, die mit den Löchern 40 in Verbindung steht. Eine Mehrzahl von aufeinandergestapelten Ringstücken 50 umschließt das rohrförmige Bauteil 32, und jedes Ringstück hat eine mit der ringförmigen Ausnehmung 48 im ersten Ringstück 46 zusammenfallende Ringnut 52 und eine Anzahl von Bohrungen 54, die durch die Ringstücke 50 in der Ringnut 52 verlaufen und miteinander sowie mit der ringförmigen Ausnehmung 48 im ersten Ringstück 46 in Verbindung stehen. Ein zusätzliches zweites Ringstück 56 hat eine Vielzahl von Austrittsöffnungen 58, die mit den Bohrungen 54 in den Ringnuten 52 verbunden sind. Eine im zweiten Ringstück 56-ausgebildete ringförmige Ausdrehung 60 steht mit den Austrittsöffnungen 58 und mit der Hauptauslaßöffnung des Ventils 10 in Verbindung. Die Anordnung der Ringstücke 46, 50 und 56 ist so getroffen, daß durch die Einlaßöffnung 20 eintretende Flüssigkeit, wenn der Ventilschieber 16 vom Ventilsitz 30 abgehoben ist, durch die Ringstücke 46, 50, 56 zur Hauptauslaßöffnung 22 gelangt.

Die Mengenregelhülse 14 ist ferner mit einem scheibenförmigen Teil 62 versehen, das eine mit der ringförmigen Nut 42 im rohrförmigen Bauteil 32 in Verbindung stehende ringförmige Ausnehmung 64 hat. Durch das ring- und scheibenförmige Teil 62 ziehen sich mehrere, einen Abstand zueinander aufweisende und radial gerichtete Bohrungen 66. Im scheibenförmigen Teil

709811/064 5

62 ist eine zweite Ringnut 68 ausgebildet, die konzentrisch zur ringförmigen Ausnehmung 64 liegt. Von der Ringnut 68 aus erstrecken sich mehrere radial und mit Abstand zueinander angeordnete Bohrungen 70 durch das scheibenförmige Teil 62.

Eine Reihe von im wesentlichen identischen scheibenförmigen Teilen 72 umgibt aufeinandergestapelt das rohrförmige Bauteil 32. Jedes der scheibenförmigen Teile 72 ist mit einer inneren ringförmigen Ausnehmung 74 und mit einer äußeren ringförmigen Ausnehmung 76 versehen. Durch jedes der scheibenförmigen Teile 72 ziehen sich von der inneren ringförmigen Ausnehmung 74 aus mehrere radial und mit Abstand zueinander angeordnete Bohrungen 78 und ferner ebenso angeordnete Bohrungen 80, die von der äußeren ringförmigen Ausnehmung 76 ausgehen. Die Anordnung ist so getroffen, daß jede der Bohrungen mit einer zugeordneten ringförmigen Ausnehmung der benachbarten ring- und scheibenförmigen Teile in Verbindung steht.

Dem Stapel der scheibenförmigen Teile 72 ist eine Ringscheibe 82 zugeordnet, dje eine ringförmige Kehle 84 hat, welche mit all den im anliegenden ringförmigen Teil 72 ausgebildeten Bohrungen in Verbindung steht. Die scheibenförmigen Ringe 62, 72 und 82 sind derart angeordnet, daß eine durch das Ventil 10 strömende Flüssigkeit von der ringförmigen Nut 42 in das scheibenförmige Teil 62 eintritt und dann durch die inneren Bohrungen 66 in und durch ,jedes der aneinander anliegenden scheibenförmigen Teile 72 strömt, bis sie die Ringscheibe 82 erreicht. Hierauf durchströmt die Flüssigkeit die ringförmige Kehle 84 in der Ringscheibe 82 und nimmt ihren Weg durch die äußeren Bohrungen 80 in jedem der scheibenförmigen Teile 72. Schließlich gelangt die Flüssigkeit durch die Bohrungen 70 im scheibenförmigen Teil 62 in dessen Ringnut 68 und damit in Verbindung mit der Umlaufsauslaßöffnung 2h im Gehäuse 12.

709811/0645

Der im hülsenförmigen Bauteil 32 verschiebbar gelagerte "Ventilschieber 16 hat eine ausreichende Länge, um alle Durchlässe 44 vollständig abzudecken. Ein Ende des Schiebers 16 ist mit einer Dichtung 86 versehen, die sich dichtend gegen den ringförmigen Ventilsitz 30 im Ventilgehäuse 12 anlegen kann. Wie die Zeichnungen zeigen, ist der Ventilschieber 16 hohl; das der Dichtung 86 gegenüberliegende Ende ist mit der Ventilsteuerung 18 verbunden. Eine Reihe von den Ventilschieber 16 durchsetzenden Durchgängen 88 ermöglicht einen Flüssigkeitsdurchtritt im Bereich der Verbindungsstelle mit der Ventilsteuerung 18.

Die Ventilsteuerung 18 kann beliebig ausgebildet sein, um den Schieber 16 in der Art durch die Mengenregelhülse 14 zu bewegen, wie es notwendig ist, um das gewünschte Strömungsbild oder -schema im Ventil 10 zu erhalten. Die Steuerung weist vorzugsweise ein hand- oder kraftgetriebenes System zur Bewegung des Schiebers 16 und eine Anzeigevorrichtung auf, die klar die Stellung des Schiebers 16 im Ventilgehäuse 12 angibt.

Das Durchflußregelventil arbeitet in der folgenden Weise: Um das Ventil 10 bei einem Entkokungsvorgang zu verwenden, wird der Einlaß 20 flüssigkeitsseitig mit einer (nicht gezeigten) Pumpe verbunden, die ihrerseits mit einem (nicht gezeigten) Vorratstank in Verbindung steht. Der Hauptauslaß 22 steht flüssigkeitsseitig mit den (nicht gezeigten) Entkokungsdüsen in Verbindung. Die Sekundär- oder Umlaufauslaßöffnung 24 ist flüssigkeitsseitig an den Vorratstank angeschlossen.

Wie schon erwähnt wurde, ist das Ventil 10 im wesentlichen ein Ventil mit drei Stellungen, obwohl eine zusätzliche Strömungsregelung im Ventilschieber 16 erreicht werden kann, indem die Anzahl der Durchlässe 44, die offen sind, begrenzt und die Größe der Durchlässe 44 verändert wird. Die Fig. 1,5; und 6 zeigen die drei Grundstellungen für den Betrieb des Durchflußregelventils 10.

709811/0845

Bei der in Fig. 1 gezeigten Stellung liegt der Ventilschieber 16 dicht am ringförmigen Ventilsitz 30 an, wodurch eine Strömung von der Einlaßöffnung 20 zur Hauptauslaßöffnung 22 sowohl durch die Löcher 40 als auch durch die Durchlässe 44 verhindert wird. In dieser Stellung des Ventilschiebers 16 tritt, wenn die Pumpe arbeitet, die Flüssigkeit durch die Einlaßöffnung 20 ein, strömt durch den Ventilschieber 16 und durch dessen Durchgänge 88 zur ringförmigen Nut 42 und von hier durch die scheibenförmigen Teile 62, 72 und die Ringscheibe 82. Von dort aus gelangt die Flüssigkeit zur Sekundär- oder Umlaufauslaßöffnung 24, womit sie das Ventil in Richtung zum Vorratstank verläßt. Es ist klar, daß in dieser Betriebsstellung die Pumpe nicht stillgesetzt zu werden braucht, sondern daß ein Umlauf bewerkstelligt wird, wobei eine Überlastung der Pumpe oder des Motors vermieden wird, während zur gleichen Zeit eine Flüssigkeitsströmung durch den Hauptauslaß 22 unterbunden ist.

Wie vorher schon betont wurde, wird angestrebt, auch Wasserschläge zu vermeiden, wenn die Leitungen oder Schläuche, die die Hauptauslaßöffnung 22 mit den Düsen verbinden, gefüllt werden. Bei dem Regelventil 10 ist das durch Bewegen des Ventilschiebers 16 in die in Fig. 5 gezeigte Stellung zu erreichen. Ist der Ventilschieber 16 in dieser Stellung, so tritt die durch die Einlaßöffnung 20 einströmende Flüssigkeit durch die Löcher 40 in die Ringstücke 46, 50 sowie 56 und strömt zur Hauptauslaßöffnung 22. Bei Durchströmen der Ringstücke 50 gelangt die Flüssigkeit durch die Bohrungen 54, was eine Druck- und Volumenverminderung der strömenden Flüssigkeit zur Folge hat. Es ist zu bemerken, daß die ringförmige Nut 42 in dieser Stellung nicht vom Ventilschieber 16 abgeschlossen ist, so daß von der Pumpe zugeführte überschüssige Flüssigkeit durch den Schieber 16 und die Durchgänge 88 zur Umlaufauslaßöffnung in der vorher für die Rückführung eines Teilstromes der Flüssigkeit zum Vorratstank beschriebenen Weise strömen kann. Da der Druck und das Volumen der zur Auslaßöffnung 22 strömenden Flüssigkeit

70981 1/064S

-¹⁰- 2522041

vermindert sind, wird ein langsames Füllen der die Hauptauslaßöffnung 22 mit den Düsen verbindenden Leitungen erreicht und Wasserschläge werden vermieden.

Wenn der Entkokungsvorgang beginnen soll, so wird der Ventilschieber 16 in die in Fig. 6 gezeigte Stellung gebracht. Es soll nochmals herausgestellt werden, daß der Ventilschieber 16 an einigen Zwischenstellen angeordnet werden kann, so daß nur ein Teil der Durchlässe 44 freigegeben wird, was vom Volumen des benötigten Flüssigkeitsstromes abhängt. Bei der gezeigten Stellung (Fig. 6) des Ventilschiebers 16 strömt die Flüssigkeit von der Pumpe durch die Einlaßöffnung 20 in das hülsenförmige Bauteil 32 und durch die offenen Durchlässe 44 zur Auslaßöffnung 22 sowie zu den Düsen. Die Löcher 40 sind offen, jedoch tritt aufgrund der durch die Ringstücke 50 hervorgerufenen Drosselung hier nur eine schwache Strömung auf. In dieser Betriebsstellung ist die das Ventilgehäuse 12 mit der Umlaufauslaßöffnung 24 verbindende ringförmige Nut 42 vom Ventilschieber 16 verschlossen, so daß keine Flüssigkeit in diesem Zeitpunkt des Betriebes rückgeführt wird. Da eine Umlaufströmung somit unterbunden ist und die Durchlässe 44 relativ groß sind, erfolgt nur eine geringe, wenn überhaupt, Verminderung im Druck und Volumen der zu den Entkokungsdüsen strömenden Flüssigkeit.

Aus Vorstehendem ergibt sich, daß das Durchflußregelventil gemäß der Erfindung, obwohl es relativ einfach im Aufbau und in seiner Arbeitsweise ist, alle diejenigen Funktionen erfüllt, für die bisher der Einsatz von mehrfachen Ventilen und ein relativ kompliziertes Leitungs- sowie Verteilersystem zur Verbindung dieser Ventile nötig waren.

709811/06/. S

Claims

Patentansprüche

Durchflußregelventil, gekennzeichnet durch ein hohles Ventilgehäuse (12) mit einer Einlaßöffnung (20) und mit einer Hauptauslaß- (22) sowie mit einer Sekundärauslaßöffnung (24), durch ein in dem Ventilgehäuse befestigtes hülsenförmiges Bauteil (32) mit einem nahe der Einlaßöffnung (20) gelegenen offenen Ende (34), mit einem im Bereich der Sekundärauslaßöffnung (24) gelegenen geschlossenen Endstück (36), mit einer Mehrzahl von ersten, nahe dem offenen Ende liegenden und durch das hülsenförmige Bauteil sich erstreckenden Löchern (40), die zeitweise mit der Einlaßöffnung (20) in Verbindung zu bringen sind, mit einer Vielzahl von zweiten, durch das hülsenförmige Bauteil verlaufenden Bohrungen (66,78,80), die zeitweise mit der Sekundärauslaßöffnung (24) in Verbindung zu bringen sind, und mit einer Mehrzahl von das hülsenförmige Bauteil (32) durchsetzenden Durchlässen (44) im Bereich der Hauptauslaßöffnung (22) und zwischen den ersten Löchern (40) sowie den zweiten Bohrungen (66,78,80), durch einen ringförmigen, die Einlaßöffnung (20) umschließenden Ventilsitz (30) im Gehäuse (12), durch einen im hülsenförmigen Bauteil (32) verschiebbar angeordneten Ventilschieber (16) mit einem längsverlaufenden Kanal zwischen dem offenen Ende (34) und dem geschlossenen Endstück (36) des Bauteils (32), der eine zum Verschließen der Durchlässe (44) ausreichende Länge hat und mit dem Ventilsitz (30) zur Anlage kommen kann, so daß eine Strömung von der Einlaßöffnung (20) zur Hauptauslaßöffnung (22) unterbunden ist, und durch eine mit dem Ventilschieber (16) betrieblich verbundene Ventilsteuerung (18), die den Ventilschieber (16) einmal in eine erste Stellung in Anlage an den Ventilsitz (30) bewegt, wobei die ersten Löcher (40) und die Durchlässe (44) verschlossen sind, während die zweiten Bohrungen (66,78, 80) offen sind und eine gedrosselte Strömung von der Einlaßöffnung (20) zur Sekundärauslaßöffnung (24) zulassen, die den Ventilschieber zum anderen in eine zweite Stellung bewegt, wobei- die ersten Löcher (40) und die zweiten Bohrungen (66,78,80) offen sind und eine gedrosselte

709811/0645

622041

Strömung von der Einlaßöffnung (20) zu beiden Auslaßöffnungen (22,24) zulassen, während eine Strömung durch die Durchlässe (44) unterbunden ist, und die den Ventilschieber (16) ferner in eine dritte Stellung bewegt, wobei die Durchlässe (44) offen und die zweiten Bohrungen (66,78,80) geschlossen sind, so daß eine im wesentlichen ungedrosselte Strömung von der Einlaßöffnung (20) durch die Durchlässe (44) in die Hauptauslaßöffnung (22) erfolgt, während eine Strömung durch die zweiten Bohrungen (66,78,80) zur Sekundärauslaßöffnung (24) unterbunden ist.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß .das hülsenförmige Bauteil (32) mit dem Ventilgehäuse (12) einen Ringraum begrenzt und zwischen seinen Enden (34,36) einen radial vorspringenden Bund (38) aufweist, der sich abdichtend gegen das Gehäuse (12) zwischen den Auslaßöffnungen (22,24) anlegt, daß die Durchlässe (44) das hülsenförmige Bauteil im Bereich der Hauptauslaßöffnung (22) durchsetzen, daß die ersten Löcher (40) zwischen den Durchlässen (44) und dem offenen Ende (34) das Bauteil (32) durchsetzen und daß im Inneren dieses Bauteils (32) eine ringförmige Nut (42) zwischen dem geschlossenen Endstück (36) und den Durchlässen (44) vorgesehen ist, die eine geringere Weite hat als die kleinste der zweiten Bohrungen (66,78,80).
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das hülsenförmige Bauteil (32) ein erstes, das Bauteil umschließendes Ringstück (46) mit einer ringförmigen, mit den ersten Löchern (40) in Verbindung stehenden Ausnehmung (48) in einer seiner Oberflächen aufweist, daß das Bauteil (32) ein zweites, es umschließendes Ringstück (56) mit einer Vielzahl von auf einem Kreisumfang mit Abstand zueinander angeordneten und mit der Ausnehmung (48) im ersten Ringstück (46) fluchtenden Austrittsöffnungen (58), die zu einer ringförmigen Ausdrehung (60) in der gegenüberliegenden Fläche des Ringstückes (56) führen, aufweist und daß ein drittes Ringstück

709811/0645

(50) mit einer Vielzahl von auf einem Kreisumfang mit Abstand angeordneten und mit der Ausdrehung (60) im zweiten Ringstück (56) fluchtenden, sich in eine Ringnut (52) in der gegenüberliegenden Fläche des dritten Ringstückes (50) erstreckenden Bohrungen (54) das hülsenförmige Bauteil (32) umschließt, wobei die Ringstücke (46,50,56) eine gedrosselte Flüssigkeitsströmung von der Einlaßöffnung (20) durch die Löcher (40) und durch die Durchlässe (48,54,60) in den Ringstücken zur Hauptauslaßöffnung (22) in der zweiten Arbeitsstellung des Ventils (10) zulassen.
4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das hülsenförmige Bauteil (32) von einem ersten scheibenförmigen Ringteil (62) mit zwei in Abstand voneinander umlaufenden Ausnehmungen (64,68) in einer seiner Flächen umschlossen ist, wobei die innere Ausnehmung flüssigkeitsseitig mit den zweiten Öffnungen (66,78,80) in Verbindung steht und das erste Ringteil (62) mit einer Vielzahl von einen radialen Abstand zueinander aufweisenden, jeweils in den Ausnehmungen (64,66) austretenden Bohrungen (66,70) durchsetzt ist, daß ein zweites scheibenförmiges Ringteil (72) das hülsenförmige Bauteil (32) umgibt, mit zwei in Abstand voneinander umlaufenden ringförmigen Ausnehmungen (74,76), die mit den Bohrungen (66,70) im ersten Ringteil (62) übereinstimmen, versehen ist und von einer Vielzahl von einen radialen Abstand zueinander aufweisenden, jeweils in den Ausnehmungen (74,76) austretenden Bohrungen (78,80) durchsetzt ist, und daß eine dritte Ringscheibe (82) das hülsenförmige Bauteil (32) umgibt, das in einer seiner Oberflächen eine ringförmige, mit den Bohrungen (78,80) im zweiten Ringteil (72) übereinstimmenden Kehle (84) hat, wobei die Ringteile (62,72,82) eine gedrosselte Flüssigkeitsströmung durch das Ventil (10) vom Einlaß (20) durch die Bohrungen (66,78) in den inneren ringförmigen Ausnehmungen (64, 74) der ersten und zweiten Ringteile (62,72), durch die Kehle (84) im dritten Ringteil (82) und durch die Bohrungen (80,70) -in den zweiten und ersten Ringteilen (72,62) ^ur Sjftkundärauslaßöffnung (24) zulassen. - < //

Dipl.-Ing, ψ. EjjMeissner 709811/0845