DE2605206C3 - Verbindbares Paar von gegensinnig angeordneten Schiebern für in zwei Richtungen verschließbare Reißverschlüse - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein verbindbares Paar von gegensinnig angeordnt-ten S.niebern für in zwei Richtungen verschließbare Reißverschlüsse, wobei einer der Schieber an seinem Vor erende eine mit einer öffnung versehene Zunge aufweist und der andere Schieber an seinem Vorderende eine Einrichtung zur Aufnahme der Zunge und einen Verriegelungsmechanismus aufweist

Bei einem in der US-PS 23 98 947 beschriebenen Paar ■"> von Schiebern dieser Gattung ist am Vorderende des einen Schiebers ein nach oben ragender Zapfen starr angeordnet, der einen verbreiterten Kopf aufweist iAe in der Zunge des anderen Schiebers angeordnete öffnung ist schlüssellochförmig, so daß der Zapfen mit seinem verbreiterten Kopf von unten her in diese öffnung eingesetzt werden kann. Demzufolge müssen die beiden Schieber zum Verriegeln oder Entriegeln quer zu der Ebene der beiden Tragbänder bewegt werden, um den Zapfen mit der in der Zunge ^)D ausgebildeten öffnung in oder außer Eingriff zu bringen, was verhältnismäßig mühsam ist. Dabei ist auch nicht gewährleistet, daß die beiden Schieber im verriegelten Zustand verbleiben, da der Zapfen bei einer Relativbewegung der beiden Schieber aus der Öffnung verhältnismäßig leicht herausgleiten kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Paar von Schiebern zu schaffen, die einfach und zuverlässig miteinander verbunden und voneinander getrennt werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bgi einem gattungsgemäflen Paar von Schiebern dadurch gelöst, daß die Einrichtung zur Aufnahme der Zunge des einen Schiebers eine im anderen Schieber ausgebildete Buchse ist, daß die Zunge Und die Buchse in einer gemeinsamen Ebene mit defl Führungskanälen der Schieber angeordnet sind, und daß der VerriegelungS' mechanismus einen in die öffnung der Zunge einfühfbaren und aus dieser herausziehbaren Bolzen umfaßt, der an seinem oberen Ende durch eine Feder belastet ist und der an seinem unteren Ende eine gegen die Zunge geneigte Schrägfläche aufweist, und daß der Verriegelungsmechanismus ferner ein drehbar gelagertes Ausrückbauteil mit einer Nockeneinrichtung zur Umwandlung der Drehbewegung des Ausrückbauteiles in eine Längsbewegung des Bolzens aufweist.

Wenn der Reißverschluß von beiden Enden her geschlossen wird, indem die beiden Schieber gegeneinander bewegt werden, dann dringt die Zunge des eenen Schiebers in die Buchse des anderen Schiebers ein. Dabei wird der in die Buchse hineinragende Bolzen infolge seiner Schrägiläche von der Zunge gegen die Kraft der Feder zwangsweise angehoben. Sobald der Reißverschluß geschlossen ist, d. h, wenn die Zunge vollständig in die Buchse eingedrungen ist, bewegt sich der Bolzen unter der Kraft der vorgespannten Feder nach un len, so daß er in die öffnung der Zunge eingreift. Die beiden Schieber sind demzufolge miteinander verriegelt wobei dieser Zustand durch die Feder zuverlässig aufrecht erhalten wird.

Zum Entriegeln der beiden Schieber wird das in dem mit der Buchse versehenen Schieber angeordnete Ausrückbauteil verdreht Die Nockeneinrichtung bewirkt dabei eine Umwandlung der Drehbewegung des Ausrückbauteils ίκ eine Längsbewegung des Bolzens, so daß dieser gegen die Kraft der Feder aus der öffnung der Zunge herausgezogen wird. Die beiden Schieber können jetzt zum öffnen des Reißverschlusses voneinander getrennt und in entgegengesetzte Richtungen bewegt werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das im folgenden näher erläutert wird. Es zeigt

Fig. 1 eine Aufsicht auf einen Bereich eines in zwei Richtungen verschließbaren Reißverschlusses, der mit einem verbindbaren Paar von gegensinnig angeordneten Schiebern versehen ist.

F i g. 2 einen Schnitt nach der Linie H-II in F i g. 1 und

F i g. 3 eine Darstellung ähnlich wie F i g. 2, wobei die beiden Schieber jedoch in größerem Maßstab im miteinander verriegelten Zustand gezeigt sind.

Die in den F i g. 1 und 2 dargestellte Ausführungsform eines in zwei Richtungen verschließbaren Reißverschlusses besteht aus zwei flexiblen Tragbändern 10 und 11, die an ihren gegenüberliegenden Längsrändern Kuppelgliederreihen 12 und 13 tragen. Um einen Reißverschluß voi der in zwei Richtungen verschließbaren Bauart zu erhalten, sind auf den Kuppelgliederreihen 12 und 13 zwei Schieber 14 und 15 einander gegenüberliegend angeordnet, derart, daß ihre erweiterten vorderen Enden einander zugekehrt sind, so daß der Reißverschluß von jedem Ende her geschlossen werden kann.

Durch du· .Schieberkörper 16 und 17 sind die üblichen Y-förmigen Führungskanäle 18 und 19 bestimmt, durch welche die Kuppelgliederreihen 12 und 13 hindurchgeführt werden, wenn die Schieber längs derselben bewegt werden, um den Reißverschluß zu öffnen oder zu schließen, An den Schieberkörpern 16 und 17 sind in Längsrichtung Verlaufende Angüsse 20 und 21 ausgebildet, an denen Griffe 22 und 23 zur Betätigung des Schiebers schwenkbar und Verschiebbar befestigt sind-

Der in der Zeichnung rechte Schieber 14 besitzt gemäß der Erfindung, eine Zunge 24, die von dem Schieber nach vorne oder gegen den linken Schieber 15 Vorsteht. Die Zunge 24 besitzt nähe ihrem Vorderen

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Ende eine rechteckige öffnung 25. Der linke Schieber 15 besitzt eine Buchse 26, die so geformt und bemessen ist, daß sie die Zunge 24 des rechten Schiebers 14 verhältnismäßig knapp aufnimmt, wenn die beiden Schieber längs der Kuppelgiiederreihen 12 und 13 verschoben und miteinander in Berührung gebracht werden, wie dies in F i g. 3 gezeigt ist

Wie aus F i g. 2 hervorgeht, sollten die Zunge 24 und die Buchse 7Ά vorteilhafterweise in der gleichen Ebene wie die Führungskanäle 18 und 19 der Schieberkörper 16 und 17 angeordnet sein. Wenn der Reißverschluß an einem sogenannten Eostonsack oder einem ähnlichen Gegenstand befestigt ist bei dem die Schieber längs einer gekrümmten Bahn bewegt werden müssen, wird auf diese Weise erreicht, daß die relativen Winkelstellungen der Zunge 24 und der Buchse 26 infolge der Krümmung der Tragbänder nicht stark schwankt. Die Zunge 24 kann daher sanft in die Buchse 26 eingeführt bzw. aus dieser herausgezogen werden.

Der linke Schieber 15 besitzt zusätzlich einen eingebauten Verriegelungsmechanismus, der in Fig.2 allgemein mit dem Bezugszeichen 27 bezeic*. net isu Der Verriegelungsmechanismus 27 umfaßt einen Bolzen 28, der in die Buchse 26 hineinbewegt und aus dieser herausgezogen werden kann, und der durch eine Feder 29 (nachfolgend als Bolzenfeder bezeichnet) in Richtung auf die Buchse belastet wird. Wenn die Zunge 24 des rechten Schiebers 14 in die Buchse 26 eingreift, so kann der Bolzen 28 in die öffnung 25 hinein- oder aus dieser herausbewegt werden, um mit der Zunge 24 in Eingriff oder außer Eingriff zu gelangen, um dadurch die Schieber 14 und 15 miteinander zu verriegeln oder ζ·< entriegeln. Der Bolzen 28 besitzt an seinem unteren Ende eine Schrägfläc-c J·" so daß die Zunge 24 in der abgesenkten Stellung des Bolzens gemäß F i g. 2 vollständig in die Buchse 26 eingeführt werden kann, in dem sie den Bo'zen gegen die Kraft der Bolzenfeder 29 vorübergehend anhebt.

Bei dieser besonderen Ausführungsform der Erfindung umfaßt der Verriegclungsmechanismus 27 neben -to dem Bolzen 28 zusätzlich noch ein zylindrisches Ausrückbauteil 31, mit dem ein Schaft 32 integriert ist, der sich von diesem koaxial nach unten erstreckt. Der Schaft 32 ist in dem linken Schieber 15 drehbar abgestützt, so daß das Ausrückbauteil 31 mn seine eigene Achse gegenüber dem Schieber 15 verdrehbar ist. Das Ausrückbauteil 31 wird durch eine darunter angeordnete Schraubendruckfeder 33 (nachfolgend Ausrückbauteilfeder genannt) nach oben belastet, und das obere Ende des Ausrückbauteils ist durch eine so Führungsplatte 34 betriebsmäßig abgestützt, die eine darüberliegende Abdeckplatte 35 besitzt. Im oberen Ende des Ausrückbauteils 31 ist ein durch die Abdeckplatte 35 hindurchgehendes Schlüsselloch 36 ausgebildet, in das ein in F i g. 3 gezeigter Schlüssel 37 eingesetzt werden kann, mit dem das Ausrückbautei! 31 gegenüber dem Schieber 15 verdreht werden kann.

Um die Drehbewegung des Ausrückbauteils 31 in die gewünschte Auf- und Abwärtsbewegung des Bolzens 28 aus der Buchse 26 heraus bzw. in diese hinein umzusetzen, ist das Ausrückbauteil 31 mit einem vorstehenden Nocken 38 versehen, um eine Nockenfläche 29 zu bilden, die ein mit dem Bolzen 28 integriertes Nockenfolgeteil 40 übergreift Die Nockenfläche 39 una das Nockenfolgeteil 40 werden durch die Federkräfte der Bolzenfeder 29 und der Ausrückbauteilfeder 33 aneinandergedrückt Wenn daher das Ausrückbauteil 31 aus seiner in F i g. 2 oder 3 gezeigten Stellung mit Hilfe des Schlüssels 37 um 180° verdreht wird, so wird der Bolzen gegen die Kraft der Bolzenfeder 29 aus der Buchse 26 herausgezogen.

Im Gebrauch kann der Reißverschluß mit der vorgehend beschriebenen Konstruktion geschlossen werden, indem einer der Schieber 14 oder 15 gegen den anderen bewegt wird, oder indem beide Schieber gegeneinander bewegt werden, bis die Zunge 24 des rechten Schiebers 14 in die Burhse 26 des linken Schiebers 15 eingreift Wenn sich Jann der Bolzen 28 des Verriegelungsmechanismus 27 tu der in Fig.2 gezeigten Stellung befindet, so wird der Bolzen 28 gegen die Kraft der Bolzenfeder 29 durch die Zunge 24 vorübergehend angehoben, und er schnappt sodann in die Ö.'inung 25 der Zunge ein, wie dies in F i g. 3 gezeigt ist Da der Bolzen 28 durch die Bolzenfeder 29 nach unten belastet ist, sind die Schieber 14 und 15 jetzt untrennbar miteinander verriegelt.

Zum Entriegeln der Schieber 14 und 15 kann der Schlüssel 37 in das Schlüsselloch 36 eingesetzt und gegenüber dem Schieber 15 um 180° verdreht werden. Das Ausriickbauteil 31 wird gleichzeitig mit dem Schlüssel 37 um den Schaft 32 verdreht, so daß der Bolzen 28 gegen die Kraft der Bolzenfeder 29 aus der Buchse 26 herausgezogen wird, weil das mit dem Bolzen integrierte Nockenfolgeteil 40 auf den höchsten Punkt der Nockenfläche 39 des Ausrückbauteils wandert. Wenn der Bolzen 28 die Zunge 24 auf diese Weise freigegeben hat so können die Schieber 14 und 15 längs der Kuppelgliederreihen 12 und 13 voneinander weg bewegt werden, um den Reißverschluß zu öffnen.

Wenn dies gewünscht wird, so kann das Ausrückbauleil 31 mit Hilfe des Schlüssels 37 um 180" in die Stellung nach F i g. 2 oder 3 zurückgedreht werden, nachdem der Reißverschluß in der vorstehend beschriebenen Weise geöffnet wurde. Wenn die Zunge 24 sodann beim Schließen des Reißverschlusses in die Buchse 26 eingeführt wird, so werden die Schieber 14 und 15 prompt miteinander verriegelt

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das in der Zeichnung dargestellte und vorstehend beschnebe'-ne bevorzugte Ausführungsbeispiel beschränkt da dices lediglich zur Erläuterung der Erfindung dient und im Rahmen des allgemeinen Fachwissens zahlreiche Abwandlungen zuläßt, welche gleichwohl von dem Grundgedanken der Erfindung Gebrauch machen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. ^. VJ \J*J £. XJ VJ

   Patentanspruch:

   Verbindbares Paar von gegensinnig angeordneten Schiebern für in zwei Richtungen verschließbare Reißverschlüsse, wobei einer det Schieber an seinem Vorderende eine mit einer öffnung versehene Zunge aufweist und der andere Schieber an seinem Vorderende eine Einrichtung zur Aufnahme der Zunge und einen Verriegelungsmechanismus aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die iü Einrichtung zur Aufnahme der Zunge (24) des einen Schiebers (14) eine im anderen Schieber (15) ausgebildete Buchse (26) ist, daß die Zunge (24) und die Buchse (26) in einer gemeinsamen Ebene mit den Führungskanälen (18, 19) der Schieber (14, 15) i« angeordnet sind, und daß der Verriegelungsmechanismus (27) einen in die öffnung (25) der Zunge (24) einführbaren und aus dieser herausziehbaren Bolzen (28) umfaßt, der an seinem oberen Ende durch eine Feder (2S> belastet ist und der an seinem unteren Ende eine gegen die Zunge (24) geneigte Schrägfläche (30) aufweist, und daß der Verriegelungsmechanismus (27) ferner ein drehbar gelagertes Ausrückbauteil (31) mit einer Nockeneinrichtung (38,39,40) zur Umwandlung der Drehbewegung des Ausruckbauteiles (31) in eine Längsbewegung des Bolzens (28) aufweist