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Selbstschlußventil
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Die Erfindung betrifft ein Selbstschlußventil für Wasserleitungen,
insbesondere zum Einbau in Wasserschläuche zwischen Wasseranschluß und Verbraucher
wie Waschautomaten, Geschirrspülmaschinen usw., mit in einem Ventilgehäuse angeordneten
Ventilschließkörper und zugeordnetem Durchflußstutzen mit Ventildichtsitz, wobei
der Ventilschließkörper entgegen der
Strömungsrichtung mittels einer
Druck feder in Offenstellung gedrückt und der Durchflußstutzen axial verstellbar
im Ventilgehäuse gelagert ist Bei bekannten Selbstschlußventilen derartiger Ausführungsform
ist das Ventilgehäuse als geteiltes Gehäuse ausgeführt, wobei der Durchflußstutzen
die Verlängerung eines der beiden Gehäuseteile bildet, welches in das andere Gehäuseteil
einschraubbar ist. Durch diese Einschraubbarkeit ist der Durchflußstutzen und mit
ihm der Ventildichtsitz gegenüber dem Ventilschließkörper axial verstellbar. Zum
Festlegen der beiden Gehäuseteile gegeneinander nach erfolgter Axialverstellung
ist eine Feststellschraube vorgesehen, welche den äußeren Gehäuseteil durchdringt
und gegen den Durchflußstutzen angezogen wird. Diese Feststellschraube ist jedoch
insofern nachteilig, als sie liecht überdreht wird und sich dadurch Undichtigkeiten
einstellen. Hinzu kommt, daß die Feststellung häufig nicht ausreicht.
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Wird nämlich der an das Selbstschlußventil anzuschließende Schlauch
in das Ventilgehäuse eingeschraubt, dann ist eine Verstellung der beiden Gehäuseteile
gegeneinander nicht ausgeschlossen. Eine solche Verstellung aber bedeutet eine Abstandsänderung
zwischen Ventilschließkörper und Ventildichtsitz, woraus Funktionsbeeinträchtigungen
und schließlich Störungen resultieren. - Diese Nachteile will die Erfindung vermeiden.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Selbstschlußventil der
eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welches eine einwandfreie Fixierung des
zwischen Ventilschließkörper und Ventildichtsitz gewählten Abstandes gewährleistet
und sowohl
Undichtigkeiten als auch unerwünschte Verstellung durch
Schlauchverschraubung ausschließt.
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Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Selbstschlußventil
dadurch, daß das Ventilgehäuse als einteiliges Gehäuse ausgebildet und von einer
drehbar aber axial unverschiebbar gelagerten Gewindemutter umgeben ist, in deren
schraubenlinienförmig verlaufende Gewindenut zumindest ein in dem Durchflußstutzen
befestigter Kulissenzapfen eingreift, wobi das Gehäuse von dem Kulissenzapfen durchdrungen
ist und im Durchdringungsbereich eine yxiale Langlochführung für den Kulissenzapfen
aufweist. Dabei ist der Durchflußstutzen vor und hinter der axialen Langlochführung
mittels O-Ringe abgedichtet, ist darüber hinaus die axiale Langlochführung durch
die Gewindemutter abgedeckt. Durch bloßes Drehen der Gewindemutter auf dem Ventilgehäuse
wird über den Kulissenzapfen eine Axialverstellung des Durchflußstutzens in dem
Ventilgehäuse erreicht und folglich eine Vergrößerung oder Verkleinerung des Abstandes
zwischen Ventilschließkörper und Ventildichtsitz. Aufgrund des einteiligen Ventilgehäuses
ist nicht länger eine Relativverstellung von Gehäuseteilen zueinander zu befürchten,
wenn Schlauchverschraubung stattfindet. Folglich bleibt stets der einmal zwischen
Ventilschließkörper und Ventildichtsitz eingestellte Abstand erhalten, wodurch störungsfreie
Funktion gewährleistet ist. Das einteilige Ventilgehäuse sorgt darüber hinaus für
eine einwandfreie Abdichtung, zumal die axiale Langlochführung innenwandig von dem
Durchflußstutzen und außenwandig von der Gewindemutter abgedeckt ist. - Darin sind
die wesentlichen durch die Erfindung erreichten Vorteile
zu sehen.
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Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt.
So kann die Gewindemutter zwischen einem in das Ventilgehäuse eingesetzten Markierungsring
oder einer Lagerschulter und einem das Ventilgehäuse umgebenden Sicherungsring axial
unverstellbar gelagert sein. Diese Unverstellbarkeit ist erforderlich, um eine Relativbewegung
zwischen Durchflußstutzen und einteiligem Ventilgehäuse bei Betätigung der Gewindemutter
zu erreichen. Die Gewindemutter weist zweckmäßigerweise einen dem Markierungsring
zugeordneten Skalenring auf, an dem sich die jeweils gewählte bzw. zu wählende Einstellung
des Selbstschlußventiles unschwer ablesen läßt. Vorzugsweise besitzt die Gewindemutter
ein Trapezgewinde mit flacher Gewindesteigung.
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Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß
zwei sich gegenüberliegende und um die halbe Gewindehöhe versetzt zueinander angeordnete
Kulissenzapfen in den Durchflußstutzen eingesetzt sind bzw. in die Gewindenut eingreifen.
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Dadurch wird ein einseitiges Angreifen der Stellkräfte an den Durchflußstutzen
in dem einstückigen Ventilgehäuse vermieden, erfolgt also beidseitiger und damit
gleichmäßiger Kraftangriff an den Durchflußstutzen, so daß o-eser einwandfrei, d.
h. ohne Verkantungen in dem einteiligen Ventilgehäuse axial verstellt werden kann.
- Selbständige Bedeutung kommt auch dem Vorschlag der Erfindung zu, wonach der Durchflußstutzen
im Bereich des Ventildichtsitzes eine Sackbohrung aufweist und darin der Ventilschließkörper
mit einem Ventilschaft unter Bildung einer Drosselstrecke zwischen Ventilschaft
und Sackbohrung geführt ist. Auf diese Weise wird ein stoßdämpfender Effekt erzielt,
arbeitet der Ventilschaft in der Sackbohrung also gleichsam
wie
ein Stoßdämpfer im Zuge des Schließvorganges, wenn nämlich ein Druckabfall infolge
Leckage oder dergleichen hinter dem Selbstschlußventil in der zum Verbraucher führenden
Wasserleitung auftritt. Tatsächlich wird ein gedämpfter Schließvorgang erreicht,
der einen merkbaren Druckanstieg in der Wasserleitung unterbindet. Ohne diesen Stoßdämpfereffekt
kann der Druckanstieg bis zu mehreren Bar betragen, woraus unzulässig hohe Beanspruchungen
in der Wasserleitung sowie in dem nachfolgenden Rohrnetz resultieren. - Der Durchflußstutzen
und der Ventilschließkörper können aus Kunststoff bestehen, um möglichst korrosionsbeständige
Funktionsteile zu erhalten.
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Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel
darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen: Fig. 1 einen Axialschnitt durch
ein erfindungsgemäßes Selbstschlußventil und Fig. 2 eine Aufsicht auf lediglich
den Durchflußstutzen des Gegenstandes nach Fig. 1.
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In den Figuren ist ein Selbstschlußventil für Wasserleitungen, insbesondere
zum Einbau in Wasserschläuche zwischen Wasseranschluß und Verbraucher wie Waschautomaten,
Geschirrspülmaschinen usw. dargestellt, mit in einem Ventilgehäuse 1 angeordnetem
Ventilschließkörper 2 und einem zugeordneten Durchflußstutzen 3 mit Ventildichtsitz
4, wobei der Ventilschließkörper 2 entgegen der Strömungsrichtung mittels einer
Druckfeder 5 in Offenstellung gedrückt und der Durchflußstutzen 3 axial verstellbar
im Ventilgehäuse
1 gelagert ist. Das Ventilgehäuse 1 ist als einteiliges
Gehäuse ausgebildet und von einer drehbar aber axial unverschiebbar gelagerten Gewindemutter
6 umgeben, in deren schraubenlinienförmig verlaufende Gewindenut 7 zumindest ein
in dem Durchflußstutzen 3 befestigter Kulissenzapfen 8 eingreift. Das Ventilgehäuse
1 ist von dem Kulissenzapfen 8 durchdrungen und weist im Durchdringungsbereich eine
axiale Langlochführung 9 für den Kulissenzapfen 8 auf. Die Gewindemutter 6 ist zwischen
einem in das Ventilgehäuse 1 eingesetzten Markierungsring 10 oder einer Lagerschulter
11 und einem das Ventilgehäuse 1 umgebenden Sicherungsring 12 axial unverstellbar
gelagert. Die Gewindemutter 6 weist einen dem Markierungsring 10 zugeordneten Skalenring
13 auf und besitzt ein Trapezgewinde mit flacher Gewindesteigung. Nach dem Ausführungsbeispiel
sind in den Durchflußstutzen 3 zwei sich gegenüberliegende und um die halbe Gewindehöhe
versetzt zueinander angeordnete Kulissenzapfen 8 eingesetzt, um gleichmäßige Beanspruchung
und damit einwandfreie Axialführung des Durchflußstutzens 3 zu erreichen. Der Durchflußstutzen
3 besitzt im Bereich des Ventildichtsitzes 4 eine Sackbohrung 14, worin der Ventilschließkörper
2 mit einem Ventilschaft 15 unter Bildung einer Drosselstrecke 16 zwischen Ventilschaft
15 und Sackbohrung 14 geführt ist. Insoweit wird praktisch ein Stoßdämpfer für den
Schließvorgang verwirklicht. Durchflußstutzen 3 und Ventilschließkörper 2 bestehen
aus Kunststoff.