DE2650655B2

DE2650655B2 - Rohrunterbrecher

Info

Publication number: DE2650655B2
Application number: DE19762650655
Authority: DE
Inventors: Harri 5657 Haan Mones
Original assignee: HARRI MONES KG 5657 HAAN
Current assignee: HARRI MONES KG 5657 HAAN
Priority date: 1976-11-05
Filing date: 1976-11-05
Publication date: 1978-08-24
Also published as: DE2650655A1; DE2650655C3

Description

Die Erfindung geht aus von einem in der Spülleitung einer sanitären Spülanlage, beispielsweise eines WC oder eines Steckbeckenspülapparates, angeordneten Rohrunterbrecher, bei dem zwischen Einlauföffnung und Auslauföffnung innerhalb des Gehäuses ein gegen die Wirkung einer Rückstellfeder in Strömungsrichtung ausweichender Ventilkörper sowie die Gehäusewand durchdringende Lufteinlaßöffnungen angeordnet sind.

Rohrunterbrecher sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Sie gehören zu den besonderen Sicherheitsarmaturen der Trinkwasserleitungsanlagen und haben die Aufgabe, die Rohrleitungen bei auftretendem Unterdruck zu belüften und bei einem Rückstau das Eintreten von Schmutzwasser in die Trinkwasserleitungen zu verhindern. Damit der Rohrunterbrecher diese Aufgaben erfüllen kann, müssen seine Luftöffnungen bei allen Betricbszuständen geöffs net bleiben und mit der Spülleitung in Verbindung stehen.

Einige bekannte Rohrunterbrecher, welche die vorstehenden Bedingungen erfüllen, haben den Nachteil, daß beim Spülvorgang Spritzwasser aus den

ίο Luftöffnungen austritt und aufgefangen werden muß. Schlimmer aber ist, daß beim Spülen mit heißem Wasser Dampf bzw. Schwaden aus den Luftöffnungen austritt, der nicht aufgefangen werden kann und in der näheren Umgebung kondensiert Die daraus resultierenden

is Schäden sind insbesondere dann sehr groß, wenn die Spülgeräte in Wände eingebaut sind, was sehr häufig der Fall ist.

Aus der DE-AS 11 43 157 ist ein Rohrunterbrecher, insbesondere für Klosettspülventile, mit einem strömungsabhängigen Ventil bekanntgeworden, dessen axial beweglicher und von der Flüssigkeit durchströmter Verschlußkörper den Luftzutritt in das Rohr beim Durchfluß von Flüssigkeit sperrt und nach Beendigung des Durchflusses wieder freigibt. Bei diesem Rohrunterbrecher besteht der Verschlußkörper aus einer im Rohr entgegen der Wirkung einer Feder in Strömungsrichtung verschiebbaren, nach unten verengten Hülse, deren unteres Ende in Schließstellung des Ventils auf einer den Ventilsitz bildenden Ringschulter aufliegt und deren oberer, dünnwandiger Rand eine an der Innenwand des Rohres anliegende Dichtungsmanschette bildet. Dieser bekannte Rohrunterbrecher ist so konstruiert, daß seine Luftöffnungen beim Durchfluß von Flüssigkeit zur Spülleitung hin abgesperrt werden. Damit ist der Nachteil verbunden, daß im Falle eines mechanischen Defektes, beispielsweise einem Verklemmen des Verschlußkörpers oder einem Bruch der Feder, Verunreinigungen aus der Spülleitung im Falle eines Rückstaus oder eines Unterdruckes in die Trinkwasserleitungsanlagen gelangen können. Deshalb kann dieser bekannte Rohrunterbrecher seine Aufgabe als Sicherheitsarmatur nicht voll erfüllen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rohrunterbrecher mit in allen Betriebszuständen zur

«5 Spülleitung hin offenen Luftöffnungen zu schaffen, bei dem während des Spülvorganges kein Spritzwasser und beim Spülen mit heißem Wasser auch kein Dampf austritt.

Ausgehend von einem bekannten Rohrunterbrecher der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Ventilkörper, zwischen sich und der ihn umgebenden, die Lufteinlaßöffnungen enthaltenden Gehäusewand einen Ringraum frei lassend, kegelförmig mit der Einlauföffnung zugewandter Spitze ausgebildet ist und daß der Mantel der Kegelspitze in der Ruhestellung unter der Wirkung der Rückstellfeder an einem der Einlauföffnung folgenden ringförmigen Ventilsitz anliegt.

Bei einem erfindungsgemäß ausgebildeten Rohrunterbrecher bleiben die Luftöffnungen in allen normalen Betriebszuständen und auch im Falle eines mechanischen Defektes mit der Spülleitung verbunden. Beim Spülbetrieb wird Luft angesaugt, welche zu einer zusätzlichen Verwirbelung des Spülwassers und einer Verbesserung des Spüleffektes beiträgt. Im Falle eines Rückstaues oder eines Unterdruckes in der Zuleitung kann es nicht zu einem Eindringen von Schmutzwasser in die Zuleitung kommen, weil die Wassersäule in der

Spülleitung im Bereich der Luftöffnungen des Rohrunterbrechers abreißt. Auch im Falle eines mechanischen Defektes, beispielsweise einem Verklemmen des Ventilkörpers oder einem Bruch der Rückstellfeder, stehen die Luftöffnungen des Rohrunterbrechers immer in freier Verbindung mit der Spülleitung, so daß die Funktion als Sicherheitsarmatur erhalten bleibt Zusätzlich hat ein erfindungsgemäß ausgebildeter Rohrunterbrecher den Vorteil, daß beim Betrieb mit heißem Wasser keine Schwaden oder Dämpfe austreten können, weil der über den kegelförmigen Ventilkörper gleitende und in die Spülleitung abfließende Wasserstrom einen Unterdruck erzeugt, von dem die auftretenden Dämpfe oder Schwaden angesaugt und mitgerissen werden. Schließlich besteht noch ein Vorteil darin, daß der Rohrunterbrecher bei einem Rückstau in gewissen Grenzen selbstregelnd arbeitet, weil der Ventilkörper dabei von unten her wie ein Kolben unter dem Druck des Rückstaus nach oben in seinen Ventilsitz an der Einlaufdüse geschoben wird, so daß weniger Schmutzwasser nachläuft und der Rückstau unterhalb des Ventilkörpers sich abbauen kann.

Bei einer praktischen Ausführungsform kann der Ventilkörper mit einem zur Auslauföffnung hin gerichteten kegelförmigen Fuß die Auslauföffnung innenseitig begrenzen. Dadurch werden die Strömungsverhältnisse innerhalb des Rohrunterbrechers und insbesondere auch die Selbstregelung im Fall eines Rückstaues verbessert

Die Führung des Ventilkörpers im Gehäuse kann dadurch verbessert werden, daß er mit einer an seinem Fuß offenen Axialbohrung auf einem am Gehäuse befestigten Führungskörper axial verschiebbar gelagert ist. In diesem Falle kann die Rückstellfeder teilweise in der Axialbohrung des Ventilkörpers und teilweise in einer Axialbohrung des Führungskörpers angeordnet sein, so daß sie allseitig eingekapselt außerhalb des Strömungsbereiches angeordnet und gegen Korrosion geschützt ist

Optimale Strömungsverhältnisse innerhalb des Rohrunterbrechers ergeben sich dann, wenn der Winkel zwischen der Innenwand des Gehäuses und dem Kopf des Ventilkörpers kleiner, vorzugsweise etwa halb so groß, ist als der Winkel zwischen der Innenwand des Gehäuses und dem Fuß des Ventilkörpers. Außerdem hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Einlauföffnung in Strömungsrichtung konisch ausgebildet ist und der Innenwinkel der konischen Einlauföffnung gleich oder größer als der Kegelwiukel der Kegelspitze des Ventilkörpers ist.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist Gegenstand des Anspruchs 7.

An Hand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. In den Zeichnungen zeigt

Fig. 1 einen Rohrunterbrecher in Ruhestellung im Längsschnitt,

F i g. 2 denselben Rohrunterbrecher in der Ebene der Linie H-II in F i g. 1 geschnitten und

Fig.3 denselben Rohrunterbrecher in seiner Funktionsstellung und mit einer Fangvorrichtung für austretendes Schmutzwasser im Längsschnitt.

Der Rohrunterbrecher besitzt ein Gehäuse 1 mit einem aufgesetzten Düsengehäuse 2 für eine Einlauföffnung 3. Am unteren Ende der Einlauföffnung 3 ist ein Ventilsitz 4 angeordnet. Unterhalb des Ventilsitzes 4 sind im toten Winkel Lufteinlaßöffnungen S im Gehäuse 1 vorgesehen.

Am unteren Ende ist in dem Gehäuse 5 ein Führungskörper 6 befestigt der einen aus nach oben s spitz zulaufenden Stegen 7 gebildeten Fuß und einen durchbohrten axialen Schaft 8 besitzt Auf dem Schaft 8 ist ein kegelförmiger Ventilkörper 9 geführt In einer Axialbohrung 10 des Ventilkörpers 9 und einer Axialbohrung 11 des Führungskörpers 6 ist eine

ίο Rückstellfeder 12 angeordnet, welche in Ruhesteilung eine Kegelspitze 13 des Ventilkörpers 9 in den Ventilsitz 4 der Einlauföffnung 3 hineindrückt, so daß kein Spülwasser nachlaufen kann.

Der Ventilkörper 9 besitzt einen ebenfalls kegelförmig ausgebildeten Fuß 14. Zwischen der Kegelspitze 13 und dem Fuß 14 besitzt der Ventilkörper 9 ein zylindrisches Mittelteil, welches mit der Innenwand 15 des Gehäuses 1 einen Ringspalt 16 bildet

An das untere Ende des Gehäuses 1 ist mit einer Überwurfmutter 17 ein Spülrohr 18 angeschraubt

Bei der in der F i g. 3 dargestellten Funktionsstellung ist der Ventilkörper 9 von dem durch die Einlauföffnung 3 einströmenden Spülwasser gegen die Wirkung der Rückstellfeder 12 nach unten verschoben worden. Das Spülwasser strömt über die Kegelspitze 13 des Ventilkörpers 9 in den Ringspalt 16 und wird von dort in das Spülrohr 18 hineingeleitet Da sich der Strömungsquerschnitt im Bereich der Kegelspitze 13 des Ventilkörpers 9 bis in den Ringspalt 16 hinein zunächst verringert und darunter im Bereich des Fußes 14 des Ventilkörpers 9 wieder erweitert, entsteht im Bereich der Lufteinlaßöffnungen 5 ein Unterdruck, der Luft und gegebenenfalls auch bei Heißwasserspülung auftretende Dämpfe oder Schwaden ansaugt. Die angesaugte Luft wird in dem Ringspalt 16 innig mit dem Spülwasser vermischt und verbessert die Spülleistung an den nachgeordneten Spüldüsen.

Die Konizitäten der Kegelspitze 13 und des Fußes 14 des Ventilkörpers 9 und der Einlauföffnung 3 müssen aufeinander abgestimmt sein, damit sich optimale Strömungsverhältnisse einstellen. Der Winkel α zwischen der Innenwand 15 des Gehäuses 1 und der Kegelspitze 13 des Ventilkörpers 9 ist erheblich größer als der Winkel β zwischen der Innenwand 15 des Gehäuses 1 und dem Fuß 14 des Ventilkörpers 9. Der Innenwinkel γ der Einlaufdüse soll gleich oder größer als der Kegelwinkel 2« der Kegelspitze 13 des Ventilkörpers 9 sein.
Damit im Falle eines Rückstaues aus den Lufteinlaßöffnungen 5 austretendes Schmutzwasser nicht ungehindert abläuft, kann zwischen dem Gehäuse 1 und dem Düsengehäuse 2 ein Fangrohr 19 und darunter zwischen dem Gehäuse 1 und der Überwurfmutter 17 ein etwas größeres Ableitrohr 20 eingeklemmt sein.

Im Falle eines Rückstaues im Spülrohr 18 wird der Ventilkörper 9 unterstützt durch die Rückstellfeder 12 wie ein Kolben in seine in der F i g. 1 dargestellte Ruhestellung hineinverschoben, in der er den Strömungsquerschnitt am Austritt der Einlaufdüse verringert oder durch Anlage am Ventilsitz 4 sogar verschließt. Auf diese Weise wird die Sicherheitsfunktion des Rohrunterbrechers durch die Funktionsstellung des Ventilkörpers 9 unterstützt, so daß kein Schmutzwasser durch die Einlaufdüse 3 in die vorgeschaltete

ω Trinkwasserleitung hineingeraten kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. In der Spülleitung einer sanitären Spülanlage, beispielsweise eines WC oder eines Steckbeckenspülapparates, angeordneter Rohrunterbrecher, bei dem zwischen Einlauföffnung und Auslaßöffnung innerhalb des Gehäuses ein gegen die Wirkung einer Rückstellfeder in Strömungsrichtung ausweichender Ventilkörper sowie die Gehäusewand durchdringende Lufteinlaßöffnungen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (9), zwischen sich und der ihn umgebenden, die Lufteinlaßöffnungen (5) enthaltenden Gehäusewand einen Ringraum frei lassend, kegelförmig mit der Einlauföffnung (3) zugewandter Spitze ausgebildet ist und daß der Mantel der Kegelspitze (13) in der Ruhestellung unter der Wirkung der Rückstellfeder (12) an einem der Einlauföffnung (3) folgenden ringiörmigen Ventilsitz (4) anliegt

2. Rohrunterbrecher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (9) mit einem zur Auslauföffnung hin gerichteten kegelförmigen Fuß (14) die Auslauföffnung innenseitig begrenzt

3. Rohrunterbrecher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (9) mit einer an seinem Fuß (14) offenen Axialbohrung (10) auf einem am Gehäuse (1) befestigten Führungskörper (6) axial verschiebbar gelagert ist.

4. Rohrunterbrecher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder (12) teilweise in einer Axialbohrung (11) des Führungskörpers (6) und teilweise in einer Axialbohrung (10) des Ventilkörpers (9) angeordnet ist.

5. Rohrunterbrecher nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel («) zwischen der Innenwand (15) des Gehäuses (1) und der Kegelspitze (13) des Ventilkörpers (9) kleiner ist als der Winkel φ) zwischen der Innenwand (15) des Gehäuses (1) und dem Fuß (14) des Ventilkörpers (9).

6. Rohrunterbrecher nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlauföffnung (3) in Strömungsrichtung konisch ausgebildet ist und daß der Innenwinkel (γ) der konischen Einlauföffnung (3) gleich oder größer als der Kegelwinkel (2a) der Kegelspitze (13) des Ventilkörpers (9) ist.

7. Rohrunterbrecher nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lufteinlaßöffnungen (5) im toten Winkel unmittelbar hinter dem Ventilsitz (4) angeordnet sind.