DE2524454C3 - Scharnier für rahmenlose Türen aus Glas - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für rahmenlose Türen aus Glas mit einer Zuhalteeinrichtung und einer verdrehsicheren Befestigung, das einen an einer Wand od. dgl. angebrachten feststehenden Scharnierteil und einen an diesem über ein Verbindungsglied angelenkten bewegbaren Scharnierteil mit einem in eine Türausnehmung einsetzbaren, einen im wesentlichen zylindrischen Umriß aufweisenden Korpus besitzt der länger als die Tür dick ist und dem eine Deckplatte als Gegenstück zugeordnet ist wobei die Deckplatte den Glastürrand zwischen sich und dem Korpus hält und der Korpus an seiner in Einbaulage der

J5 rahmenseitigen Längskante der Tür zugewandten Seitenfläche entlang einer Sekantenfläche abgeflacht ist die in Einbaulage mit der Längskante der Tür fluchtet während die Türausnehmung zu dieser Seite hin offen ist

to Bei einer vorbenutzten Art von Scharnieren für rahmenlose Türen aus Glas ist der Korpus des bewegbaren Scharnierteils als vollständiger Zylinder ausgebildet, der in eine geeignete zylindrische Bohrung im Glas der Türe eingesetzt wird, die in Abstand von der rahmenseitigen Längskante der Tür angeordnet ist. In diesem Falle könnte sich die Tür od. dgl. senken, da sich der Korpus innerhalb der Bohrung zumindest ein wenig drehen kann. Um diesen Nachteil zu vermeiden, müssen zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, die umständ-

% lieh und teuer sind.

Bei anderen vorbenutzten Arten von Scharnieren für rahmenlose Türen aus Glas ist der Korpus des bewegbaren Scharnierteils mit einem etwa rechteckigen Ansatz versehen, der an den Korpus in Richtung zu der in Einbaulage rahmenseitigen Längskante der Tür hin und in Längsrichtung unmittelbar anschließt oder in einem Abstand vom Korpus mit der parallelen Längskante außenseitig fluchtend angeordnet ist. Zur Verwendung eines solchen Scharniers an einer vorzugsweise rahmenlosen Tür od. dgl. aus Glas, aber auch bei anderen Türen, muß die Ausnehmung in entsprechender Weise aus einer Bohrung und einer rechteckförmigen Aussparung bestehen. Es wird zwar damit vermieden, daß sich die Tür absenken kann, jedoch wird damit der

·>■> Nachteil in Kauf genommen, daß die Bearbeitung der Ausnehmung in der Tür od. dgl. relativ kompliziert ist, da nicht nur gebohrt werden muß, sondern auch mindestens zwei Sägeschnitte vorzunehmen sind. Dies

ist insbesondere bei Glas relativ aufwendig.

Man hat deshalb auch schon gemäß der DE-OS 19 12 745 ein Scharnier mit den im einleitenden Absatz aufgezählten Merkmalen vorgeschlagen, bei dem nur eine zur Türstirn hin offene, hinterschnittene kreissegmentartige Aussparung in der Glasplatte vorgesehen ist, in die der das Scharniergelenk aufnehmende Scharniertopf eingreift, der an der Glasplatte durch eine angeformte und überstehende Grundplatte und eine mit dieser verschraubte, ebenfalls überstehende löse Deck- ι ο platte gehalten ist, wobei an der Tragplatte und/oder Deckplatte eine drehfest gegen die Stirn des Türblattes anliegende Nase vorgesehen ist und der Scharniertopf ein oder zwei Zapfenlöcher für die Aufnahme von Zapfen der Gegenplatte sowie eine Gewindebohrung is zur Aufnahme einer durch die Gegenplatte geführten Befestigungsschraube besitzt Die Montage dieser Anordnung mit verhältnismäßig aufwendigem Aufbau ist relativ kompliziert, die Anordnung nimmt darüber hinaus viel Raum in Anspruch. Die Erfindung will hier Abhilfe schaffen. Ausgangspunkt für die Anordnung nach der Erfindung ist demgemäß das Scharnier nach der DE-OS 1912 745, bei dem zwar keine Zuhalteeinrichtung gezeigt ist, jedoch ist es bei Glastürscharnieren üblich, Magneteinrichtungen zum Zuhalten der Tür zu verwenden.

Der Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, ein Scharnier für rahmenlose Türen aus Glas mit einer Zuhalteeinrichtung und einer verdrehsicheren Befestigung zu schaffen, das möglichst geringen Raum beansprucht

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der bewegbare Scharnierteil an der der Abflachung abgewandten Seite einen parallel zum Korpus verlaufenden, im wesentlichen zylindrischen, von einer Bohrung durchgezogenen Stift aufweist, der weniger lang als die betreffende Tür dick ist und in eine Bohrung der Tür eingreift und dem in Einbaulage ein ebenfalls in diese Bohrung der Türe eingreifender Vorsprung der Deckplatte gegenüberliegt, daß eine in die Bohrungen des Vorsprungs der Deckplatte und des zylindrischen Stiftes eingreifende Verbindungsschraube gleichzeitig als Verdrehsicherung und zur Befestigung einer Abdeckung für die Deckplatte und den Korpus dient und daß die Zuhalteeinrichtung aus einem Rastfinger besteht, der in einer Ausnehmung des Korpus im Bereich einer Sacklochausnehmung der Deckplatte hinter einen Teil des Verbindungsgliedes einrastbar unter Federbelastung schwenkbar gelagert

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Damit ist nicht nur einerseits sichergestellt, daß das hier in Frage stehende Scharnier mit einer zuverlässigen Zuhaltung und einer ebensolchen Verdrehsicherung versehen ist, sondern andererseits auch gewährleistet, daß einerseits die Herstellung des erfindungsgemäßen Scharniers und andererseits die zum Einbau des Scharniers in eine Tür od. dgl. zu treffenden Maßnahmen einfacher sind, da in die Tür od. dgl. nur zwei Bohrungen angebracht werden müssen, die in einem einzigen Arbeitsgang hergestellt werden können. Da die Sekantenfläche des bewegbaren Scharnierteils mit der Längskante der Tür od. dgl. fluchtet, ist auch vermieden, daß zwischen dieser Längskante und der Bohrung für den Korpus ein schmaler Steg bestehen bleibt, der leicht ausbrechen könnte, weiterhin ist die ausgeschnittene Partie der Glasplatte nicht zu groß. Durch die erfindungsgemäße Maßnahme ist ferner ein exakter Sitz des bewegbaren Scharnierteils in der Tür sichergestellt, und es wird ein mögliches Absenken der Glastür vermieden. Im übrigen ist auch noch Gewähr dafür vorhanden, daß möglichst keine Fremdteüe durch die Glasplatte hindurch sichtbar sind.

Es wäre nun denkbar, den Korpus so weit abzuflachen, daß er nur noch den Querschnitt eines halben Zylinders besitzt Dies wäre jedoch insofern nachteilig, als es dann Schwierigkeiten bereiten würde, die Offen- oder Zuhaltung vorzusehen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung schneidet deshalb die Sekantenfläche des Korpus ein Segment mit einer etwa einem Drittel bis einem Viertel des Korpusdurchmessers entsprechenden Höhe ab. Dadurch kann einerseits bei optimalem Raumaufwand eine Offen- oder Zuhaltung am bewegbaren Scharnierteil angeordnet werden, und es wird andererseits vermieden, daß die dadurch entstehenden Glasecken zu scharf werden, so daß die Gefahr, daß diese ab- bzw. ausbrechen, praktisch nicht mehr vorhanden ist Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Korpus des bewegbaren Scharnierteils von de. Bohrung in der Tür genügend weit umgriffen ist, so daß der zwischen den bewegbaren Scharnierteil und der Tür im Bereich der Bohrung auftretende Zug nicht allein vom Stift ausgehalten werden muß.

Zur Vereinfachung bei der Bearbeitung der Tür trägt die weitere Maßnahme bei, daß der zylindrische Stift nahe der der Sekantenfläche abgewandten Umfangsfläche des Korpus angeordnet ist und seine Längsachse die Verlängerung der rechtwinklig zu dar Sekantenfläche verlaufenden Durchmesserlinie schneidet Am günstigsten ist es, wenn der Korpus und der zylindrische Stift von einer ebenen Unterseite eines damit einstückigen Formteils vorstehen, mit dem sie aus Kunststoff bestehen, so daß alle Teile in einem Arbeitsgang gespritzt oder spritzgegossen werden können.

Es kann, insbesondere bei großflächigen Türen od. dgl. von erheblichem Vorteil sein, wenn zur Einstellung der richtigen Einbaulage des Fom'teils die Deckplatte mindestens zwei etwa diametral gegenüberliegende, innerhalb der Sacklochausnehmung an deren Wandung angrenzende Vorsprünge aufweist die über eine Auflagefläche der Deckplatte überstehen. Damit ist zusätzlich auch die Deckplatte in der Bohrung für den Korpus zentriert und ohne wesentliches Spiel satt gehalten.

Die Anordnung kann zweckmäßigerweise so getroffen sein, daß das Formteil zwei parallele Anformungen besitzt, zwischen denen der Rastfinger angeordnet ist und die als Lager für eine Schwenkachse des Rastfingers dienen, wobei zweckmäßigerweise der Rastfinger an seinem in der Ausnehmung des Korpus angeordneten Ende eine Sacklochbohrung besitzt, in der eine sich mit ihr^n anderen Ende am Boden der Ausnehmung abstützende Druckfeder angeordnet ist und der Rastfinger in Ruhestellung unter der Wirkung der Druckfeder mit seinem in der Ausnehmung befindlichen Ende am Korpus oder Formteil anliegt

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in dir Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

Fig. i einen Längsschnitt durch ein in ein? Tür aus Glas eingebautes Scharnier in der Entstellung, in ά°.τ das Verbindungsglied am bewegbaren Scharnierteil eingerastet ist,

F i g. 2 eine Seitenansicht, teilweise aufgebrochen, des eingebauten Scharniers nach Fig. 1, jedoch in der anderen nicht eingerasteten Endstellung,

Fig. 3 einen Ausschnitt einer Tür aus Glas im Befestigungsbereich des Scharniers,

Fig. 4 die Unteransicht einer Deckplatte des Scharniers,

F i g. 5 einen Schnitt längs der Linie 5-5 der F i g. 4,

F i g. 6 eine Draufsicht auf das bewegbare Scharnierteil ohne Verbindungsglied,

Fig. 7 eine Unteransicht des bewegbaren Scharnierteils nach F i g. 6,

F i g. 8 eine Seitenansicht des bewegbaren Scharnierteils nach F i g. 6,

F i g. 9 einen Längsschnitt längs der Linie 9-9 der der Fig. 6,

Fig. 10 einen Längsschnitt längs der Linie 10-10 der Fig. 6,

Fig. 11 einen Querschnitt längs der Linie 11-11 der Fig. 6.

F i g. 12 eine Draufsicht auf ein Verbindungsglied des LjCnärritCrS,

Fig. 13 einen Längsschnitt durch das Verbindungsglied längs der Linie 13-13 der F ig. 12,

Fig. 14 eine Draufsicht einer Abdeckung für ein Scharnierteil gemäß einer ersten Ausführungsform,

Fig. 15a, 15b eine Ansicht gemäß Pfeil 15a bzw. einen Schnitt gemäß 15fc-15fcder Fi g. 14,

Fig. 16 eine Draufsicht einer Abdeckung gemäß einer zweiten Ausführungsform

Fig. 17 einen Schnitt längs der Linie 17-17 der Fig. 16,

Fig. 18 eine Draufsicht einer Abdeckung gemäß einer dritten Ausführungsform und

Fig. 19 einen Schnitt längs der Linie 19-19 der Fig. 18.

In den F i g. 1 und 2 ist ein Scharnier 20 gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel in eine Tür 22 aus Glas in eingebautem Zustand dargestellt, und zwar in jeweils einer seiner beiden Endstellungen.

Das Scharnier 20 weist ein bewegbares Scharnierteil 21 auf. das im Bereich einer Längskante 46 der rahmenlosen Tür 22 aus Glas befestigt ist, und ein am bewegbaren Schamierteil 21 um etwa 90" schwenkbar angelenktes Verbindungsglied 23 auf, das an einem strichpunktiert angedeuteten feststehenden Scharnierteil 24 beispielsweise mittels Schrauben befestigt ist, welches feststehendes Schamierteil 24 an einer strichpunktiert angedeuteten Wand 25, Rahmen od. dgl. unbeweglich befestigt ist. Je nachdem, ob die der Wand 25 gegenüberliegende Wand bzw. das andere Rahmenteil parallel zur Wand 25 oder dieser stirnseitig in einer Flucht gegenüberliegt, ist die Tür 22 in der rechtwinkligen Stellung der Scharniers 22 nach F i g. 1 entweder geschlossen oder geöffnet und in der in einer geraden Linie angeordneten Stellung von bewegbarem Scharnierteil 21 und Verbindungsglied 23 nach Fig.2 geöffnet oder geschlossen. Bei der in F i g. 1 dargestellten abgewinkelten Stellung von beweglichem Scharnierteil 21 und Verbindungsglied 23 ist das Verbindungsglied 23 mit einem im bewegbaren Schamierteil 2t schwenkbar gelagerten Rastfinger 26 verrastet, so daß beim Bewegen des Scharniers 20 bzw. der Tür 22 in die Lage gemäß F i g. 2 ein Druckpunkt überwunden werden muß, d h. daß durch diese Rastvorrichtung entweder eine Zuhaltung oder eine Offenhaltung für die Tür 22 geschaffen ist.

Das bewegbare Schamierteil 21, das außer dem metallischen Verbindungsglied 23 aus Kunststoff besteht, besitzt ein Formteil 27 von dessen auf einer Außenseite 28 der Glasscheibe der Tür 22 aufliegenden

ebenen Unterseite 29 ein im wesentlichen zylindrischen Umriß aufweisender Korpus 31 und ein zylindrischer Stift 32 einstückig abstehen, die in Einbr.ulage in eine entsprechende Türausnehmung 33 in Form einer Bohrung bzw. in eine Bohrung 34 der Glasscheibe der Tür 22 eingreifen. Das bewegbare Scharnierteil 21 besitzt ferner eine Deckplatte 36, die mit ihrer ebenen Unterseite 37 an der anderen Außenseite 38 der Tür 22 anliegt Formteil 27 und Deckplatte 36 sind mittels Schrauben 39 durch die Türausnehmung 33 und die Bohrung 34 der Tür 22 hindurch miteinander fest verbunden, so daß sie zwischen sich die Glasscheibe der Tür 22 einklemmen. Formteil 27 und Deckplatte 36 können, wie beim dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils von einer Abdeckung 41 bzw. 42 umgeben sein, die aus Metall bestehen kann und mit einer ebenen Außenseite versehen ist.

In den weiteren Fig. 3 bis 18 sind die beim Scharnier

Glasscheibe der rahmenlosen Tür 22, in welchem das Scharnier 20 befestigt wird, detaillierter dargestellt

Gemäß F i g. 3 ist die Tür 22 jeweils in den Bereichen, in denen ein bewegbares Schamierteil 21 angeordnet ist. mit der Türausnehmung 33 versehen, und zwar derart daß die der Wand 25, dem Rahmen od. dgl. zugewandte Glasscheiben-Längskante 46 die Türausnehmung 33 in einem bestimmten Abstand d' vom Bohrungsmittelpunkt -»7 schneidet bzw. daß die Glasscheiben-Längskante um eine Höhe d", gegenüber dem gestrichelt angedeuteten Bohrungsumfang, zum Mittelpunkt 47 hin verschoben ist. Die Längskatte schneidet also als Sekante einen Kreisabschnitt (Segment) mit der Höhe d"ab. Diese Abstände d'und (/"sind etwa gleich V₁ bis ³/₄ bzw. V3 bis V₄ des Durchmessers Oder Türausnehmung 33. Damit die Ecken 48 an den Schnittpunkten von Längskante 46 und Innenumfang, der Bohrung 33 nicht zu scharf bzw. spitz werden, sollte das Maß d' maximal etwa V₄ · D, also d" minimal etwa V₄ · D sein. Bei Ausführungsbeispielen ist D = 26 mm bzw. 28 mm und d' = 19 mm bzw. 20 mm, mit jeweils +0,1 mm Toleranz. Auf der Verlängerung einer senkrecht zur Längskante 46 der Glasscheibe stehenden Durchmesserlinie 49 ist der Mittelpunkt 51 der Bohrung 34 angeordnet Der Abstand zwischen den beiden Mittelpunkten 47 und 51 ist so gewählt daß zwischen den beiden am nächsten kommenden Innenumfangsbereichen der Türausnehmung 33 und der Bohrung 34 genügend Glas bleibt, um ein Ausbrechen od. dgL zu verhindern. Die Türausnehmung 33 und die Bohrung 34 in der Glasscheibe der Tür 22 sind in einfacher Weise und gegebenenfalls in einem Arbeitsgang herstellbar. Es versteht sich, daß di' Tür 22 mit solchen Türausnehmungen 33 und die Bohrungen 34 an zwei oder auch mehr Bereichen entlang ihrer Längskante 46 versehen sein kann. Im allgemeinen wird es ausreichen, im oberen und unteren Bereich der Tür 22 solche Bohrungen und damit Scharniere 20 vorzusehen, es ist aber auch möglich, auch im mittleren oder anderen zw. oben und unten liegenden Bereichen der Tür 22 solche Bohrungen und Scharniere vorzusehen.

Aus den F i g. 6 bis 11 ist das Formteil 27 mit dem im wesentlichen zylindrischen Korpus 31 und dem parallel zum Korpus 31 verlaufenden zylindrischen Stift 32 ersichtlich. Der Korpus 31 besitzt einen solchen Durchmesser, daß er im wesentlichen ohne Spiel in die Türausnehmung 33 paßt Entsprechend der Form der Türausnehmung 33 ist auch der Korpos 3i mit einer abgeflachten ebenen Sekantenfläche 52 versehen, die in eingebautem Zustand mit der Längskante 46 der Tür 22

fluchtet. Der Korpus 31 ist langer als die Glasscheibe der Tür 22 dick ist, so daß der Korpus Jl die Außenseite 38 der Scheibe 22 überragt. Der zylindrische Stift 32 besitzt einer, Durchmesser, der dem Durchmesser der Bohrung 34 in der Tür 22 entspricht, so daß auch der Stift 32 im wesentlichen ohne Spiel in die Bohrung 34 paßt. Der Stift 32 ist kür/.er als die Glasscheibe dick ist :,,> d vorzugsweise nur so lang, daß er nur ein kurzes Stück weit in die Bohrung 34 eindringt. Das den Korpus 31 und den Stift 32 verbindende und starr in einem bestimmten Abstand zueinander halttnde Formteil 27 besitzt eine im Bereich des Stiftes 32 beginnende und über den halben Korpus JI sich erstreckende, parallele und von ihrer Korpus und Stift abgewandten Oberseite vorstehende Anfornuingcn 53, die miteinander fluchtende Bohrungen 54 besitzen, durch die eine Schwenkachse 56 für den Rastfinger 26 hindurchsteckbar ist. /.wischen den Anformungen 53 und an der dem Stift .32 riK(»ou.:inrttpn <spitp dpi- UiihmrtiJrn ή<1 fiir (tip ^,-hw^nk -

achse 56 besitzt das Formteil 27 eine von ihrer Oberseite her zugängliche und in den Korpus 31 ragende Ausnehmung 57 in Form eines Sackloches, die an ihrer den Querbohrungen 54 zugewandten Seite kreisförmig und in ihrem daran anschließenden Bereich etwa rechteckförmig ausgebildet ist. Dabei dient die Rechteckausnehmung zur Aufnahme eines Endes des Rastfingers 26 und die kreisförmige Ausnehmung 57 zur Aufnahme einer Druckfeder 58 fiir den Rastfinger 26, die sich am Boden 59 der Ausnehmung 57 abstützt. Ausgehend von der ebenen abgeflachten Seitenfläche 12 besitzen das Formteil 27 und der Korpus 31 zwei parallel zueinander verlaufende Längsschlitze 61, die anschließend längsmittig durch die Anformungen 53 verlaufen und kurz vor den Bohrungen 56 für die Schwenkachse 56 enden. Die Längsschlitze 61 sind in ihrem vorderen Bereich bis zur Ausnehmung 57 so hoch wie das Formteil 27 mit Korpus 31 dick ist und erstrecken sich in ihrem daran anschließenden Bereich bis zum Boden 59. der in eine zur Oberseite führende Kreisbogenlinie 62 übergeht.

Die beiden Längsschlitze 61 besitzen ferner Hinter- schneidungen 63 mit Anlageflächen 64. Im Bereich zwischen der abgeflachten Seitenfläche 52 und den Hinterschneidungen 63 besitzt der Korpus 31 über seine gesamte Breite durchgehende miteinander fluchtende Querbohrungen 66, in die eine Schwenkachse 67 für das Verbindungsglied 23 einsteckbar ist, welches mit seinen plattenförmigen Gelenkansätzen 68 um mindestens etwa 90° in den Längsschlitzen 61 schwenkbar bewegbar ist. An seinem freien Ende weist der Korpus 31 beidseitig neben den Längsschlitzen 61 etwa halbkreisförmige Ausnehmungen 71 auf, die jeweils in eine den Korpus 31 und das Formteil 27 durchdringende obenseitig angefaste Bohrung 72 münden (Fig. 11). Auch der zylindrische Stift 32 ist mit einer Bohrung 73 versehen, die sich durchgehend im Formteil 72 fortsetzt.

Gemäß den Fig.4 und 5 besitzt die auch mit einer ebenen Oberseite versehene Deckplatte 36 an ihrer ebenen Unterseite 37 einen senkrecht abstehenden, etwa kreiszylindrischen Vorsprung 76 mit einer Sacklochbohrung 77, deren Durchmesser gleich dem Durchmesser der Bohrung 34 des Stiftes 32 ist An den Vorsprung 76 schließt sich zum halbkreisförmigen Umfang der Deckplatte 36 ein durchgehender kleiner und schmaler Schlitz 78 an. Die Deckplatte 36 ist ferner mit einer großen kreisförmigen Sacklcchausr.chniur.g 79 versehen, deren Durchmesser gleich dem Durchmesser des Korpus 31 ist und dieselbe abgeflachte Form besitzt. In der Sacklochausnehmung 79 sind an den Innenuinfang angrenzende Ansätze 81 mit Sackloch bohrungen 82 angeformt, die die Unterseite 37 der Deckplatte 36 überragen. Ausgehend von ihrer die • Abflachung bildenden, ebenen Seitenkante 83, die in eingebautem Zustand mit der Längskante 46 der Tür 22 fluchtet, sind beidseitig neben der Sacklochausnehmung 79 kleine Nuten 84 vorgesehen. Wird die Deckplatte 36 nach Finsetzen des Formteils 27 mit dem Korpus 31 und

in dem Stift 32 in die Türausnehmung 33 und die Bohrung 34 von der Außenseite 38 der Tür 22 her aufgesetzt, so greift ihr zylindrischer Vorsprung 76 in die Bohrung 34 der Tür 22 ein und liegt dem zylindrischen Stift 32 des Formteils 27 gegenüber. Ferner greift der Korpus 31 mit

ι ι seinem über die Außenseite der Tür 22 herausragenden F.nde in die Sacklochausnehmung 79 ein, wobei die Ansätze 81 in der Ausnehmung 71 des Korpus 31 liegen und mit ihren die Verlängerung der Innenwandung der Sacklochausnehmung 79 bildenden kreisförmigen

.¹Ii Randflachen 86 satt an der Wandung der Türausnehmung 33 der Tür 22 anliegen und damit zusätzlich zentrierend wirken. Da die Bohrungen 73 und 77 bzw. 72 und 82 miteinander fluchten, können vom Formteil 27 her die Schrauben 39 eingeschraubt werden, so daß das

:■» Formteil 27 und die Deckplatte 36 an die betreffende Außenseite 28, 38 der Glasscheibe der Tür 22 gepreßt werden. Sowohl das Formteil 27 als auch die Deckplatte 36 besitzen im wesentlichen dieselbe Umrißform, die etwa einem in der Quermittelebene durchgeschnittenen

κι länglichen Oval entspricht, und etwa dieselbe Breite und Länge.

Wie aus den F i g. 1 und 2 ersichtlich, ist der Rastfinger 26 etwa kopfförmig ausgebildet und besitzt an seinem in Einbaulage über das Formteil 27 vorragenden Ende eine

η Rasteinbuchtung 87, die an ihrem unteren Ende in eine Nase 88 übergeht, die mit einer beidseitig angefasten Querbohrung 89 versehen ist, welche in Einbaulage mit den Querbohrungen 54 der Anformungen 53 fluchtet und einen Teilbereich der Schwenkachse 56 aufnimmt.

Der in Vorder- oder Rückansicht gesehen etwa rechteckförmige Rastfinger 28 verläuft an seinem der Nase 88 abgewandten Rücken schräg nach innen und besitzt an seinem der Rasteinbuchtung 87 diagonal gegenüberliegenden Ende einen angeformten Anschlag 91, der, wie insbesondere aus F i g. 2 ersichtlich, in nicht eingerasteter Lage unter der Wirkung der Druckfeder 58 an einem Gegenanschlag 92 des Formteils 27 anliegt, welcher den den Rastfinger 26 aufnehmenden rechteckförmigen Bereich der Ausnehmung 57 des Korpus 31

so etwas überragt. Die Druckfeder 58 stützt sich mit ihrem anderen Ende am Boden einer Sacklochbohrung 93 ab, die von mit dem Anschlag 91 versehenen Ende des Rastfingers 26 aus bis etwa in Höhe der Rasteinbuchtung 87 verläuft und die im Bereich unterhalb der Nase 88 als nach vorne hin offene halbkreisförmige Bohrung ausgebildet ist

Gemäß den F i g. 12 und 13 besteht das Verbindungsglied 23 im wesentlichen aus einem langgestreckten U-förmigen Teil 96, dessen Seitenwände 97 über eine Kante 95 vorspringend und eine obere Anschlagkante 98 rückspringend in die parallel zueinander verlaufende Gelenkansätze 68 übergehen, welche an einem angeformten Auge 100 die Querbohrungen 69 zur Aufnahme der Schwenkachse 67 besitzen. Die die beiden sich zum freien Ende hin verjüngenden Seitenwände 97 verbindende Oberseite 103 ist an ihrem der Anschlagkante 98 zugewandten Ende über einen Teil ihrer Breite mit einem nach innen zwischen die Seitenwände 97

vorragenden Wulst 104 versehen. Ferner besitzt die Oberseite 103 zwei Langlöcher 106 und 107. Durch die L.anglöcher 106 und 107 können Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben gesteckt werden, mit denen das Verbindungsglied 23 am feststehenden Scharnierteil 24 berestigt werden kann An ihrem freien F.nde ist die Oberseite 103 nach innen umgebogen, um das feststehende Seliarnierteil 24 hintergreifen zu können. Ist das Scharnier 20 in der in F i g. I dargestellten Lage, so ist die Wulst 104 in die Rasteinbuchuing 87 des Rastfingers 26 formschlüssig eingerastet und es liegt die Anschlagkante 98 am F.nde der l.angsschlitze 61 auf dem Formteil 27 auf, wobei eine bogenförmige Kante 102 der Gelenkansätze 68 an der etwa denselben Verlauf aufweisenden Kreisbogenlinie 62 ties 1 ormteils 27 anliegt.

Die in den Fig. 14 his 19 dargestellten Abdeckungen sind für die Deckplatte 36 und in teilweist· modifizierter Form auch für '_!?.$ Fnrmtril 27 vorgesehen. Die in Fig. 14. 15a,b dargestellte Abdeckung 41 für die Deckplatte 36 besitzt eine etwa quadratische Grundfläche und ist topfförmig ausgebildet, wobei die lichte Höhe der vier Seitenwände ens a Jer Höhe der Deckplatte 36 entspricht, die klemmend aufgesteckt wird. Zur Aufnahme der Gelenkansat/e 68 des Verbindungsgliedes 23 ist die Abdeckung 41 mit zwei parallelen Schlitzen 108 versehen. Zur Vorwendung tier Abdeckung 41 für das Formteil 27 müssen, wie gestrichelt angedeutet, die Schlitze 108 verlängert und ihre Decke eine etwa länglich rechteckförmige Aussparung 109 zur Aufnahme und Beweglichkeit des Rastfingers 26 besitzen.

Die in Fig. 16 und 17 dargestellte Abdeckung 42 dient zur Abdeckung der Deckplatte 36 und weist dieselbe Grundfläche auf. An ihrem geraden Ende ist sie winkelförmig ausgebildet und besitzt zu beiden Seiten 7.wei Lappen 111, die in die Ausnehmungen 84 (F i g. 4) der Deckplatte 36 eingreifen, wobei die winklige Ausbildung dieses F.ndes der Dicke der Deckplatte 36 entspricht. An ihu-m runden F.nde ist die Abdeckung 42 im Bereich ihrer Liingsmittelebene mit einem weiteren Lappen 112 veisehen, der gemäß Fig. 17 um 90° ' umgebogen werden kann und zur Befestigung in den Schlitz 78 der Deckplatte 36 eingesteckt wird. Die Abdeckung 43 nach F i g. 18 und 19 kann ebenfalls in der dargestellten Form für die Deckplatte 36 und in entsprechend der Abdeckung 41 modifizierte Form ^!'' auch für das Formteil 27 verwendet werden. Sie besitzt eine länglich rechteckförmige Grundfläche, so daß sie einen grölleren Bereich vor oder hinter der Deckplatte 36 überdecken kann. Die Abdeckung 4} ist ebenfalls lopfförmig ausgebildet und wird auf der Deckplatte 36 ' ' klemmend befestigt bzw. aufgesteckt.

Das Scharnier 20 besteht also aus wenigen und in einfacher Weise herzustellenden Einzelteilen, die in ebenso einfacher Weise zusammengebaut werden Wonnen So ist das Formteil 27 mit dem Korpus 11 und ■"" dem Stift 32 und die Deckplatte 36 und ebenso der Rastfinger 16 in einfacher Weise und ohne komplizierte Formen beispielsweise aus Kunststoff mittels Spritzen oder Druckgießen herzustellen. Auch das Verbindungsglied 23 wird in einfacher Weise beispielsweise aus ■'· Metall geformt und gestanzt. Die Schwenkachsen 56 und 67 sind Teile handelsüblicher Rundstäbe und es ist auch die Druckfeder 58 handelsüblich erhältlich. Der gelenkige Zusammenbau des Rastfingers 26 und des Verbindungsgliedes 23 am Formteil 27 ist ohne ^!" Kunstgriffe und ohne besondere Geschicklichkeit möglich, indem die Schwenkachsen 56, 67 von einer Seite des Formteils 27 eingeschoben wird. Zusätzliche Zusammenbauarbcitcn sind nicht notwendig, da die sonstigen Befestigungsmittel. Anschlagmittel. Rastmit-'"· tel u.dgl. an den entsprechenden Bauteilen angeformt sind. Damit ist ein Scharnier mit denkbar einfachem Aufbau geschaffen.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Scharnier für rahmenlose Türen aus Glas mit einer Zuhalteeinrichtung und einer verdrehsicheren Befestigung, das einen an einer Wand od. dgl. angebrachten feststehenden Scharnierteil und einen an diesem über ein Verbindungsglied angelenkten bewegbaren Scharnierteil mit einem in eine Türausnehmung einsetzbaren, einen im wesentlichen zylindrischen Umriß aufweisenden Korpus besitzt, der länger als die Tür dick ist und dem eine Deckplatte als Gegenstück zugeordnet ist, wobei die Deckplatte den Glastürrand zwischen sich und dem Korpus hält und der Korpus an seiner in Einbaulage der rahmenseitigen Längskante der Tür zugewandten Seitenfläche entlang einer Sekantenfläche abgeflacht ist, die in Einbaulage mit der Längskante der Tür fluchtet, während die Türausnehmung zu dieser Seite hin offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegbare Schamierteil (21) an der öei Abflachung abgewandten Seite einen parallel zum Korpus (3t) verlaufenden, im wesentlichen zylindrischen, von einer Bohrung durchzogenen Stift (32) aufweist, der weniger lang als die betreffende Tür (22) dick ist und in einer Bohrung (34) der Tür eingreift und dem in Einbaulage ein ebenfalls in diese Bohrung (34) der Türe eingreifender Vorsprung (76) der Deckplatte (36) gegenüberliegt, daß eine in Bohrungen des Vorsprungs (76) der Deckplatte und des zylindrischen Stiftes eingreifende Verbindungsschraube (39) gleichzeitig als Verdrehsicherung und zur Befestigung einer Abdeckung (41—43) für die Deckplatte und den Korpus dient und daß die Zuhalteeinrichtung aus einem Rastfinger

(26) besteht, der in einer Ausnehmung (57) des Korpus (31) im Bereich einer Sacklochausnehmung (79) der Deckplatte (36) hinter einen Teil des Verbindungsgliedes (23) einrastbar unter Federbelastung schwenkbar gelagert ist

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sekantenfläche (52) des Korpus (31) ein Segment mit einer etwa einem Drittel bis zu einem Viertel des Korpusdurchmessers (D) entsprechenden Höhe (d") abschneidet.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Stift (32) nahe der der Sekantenfläche (52) abgewandten Umfangsfläche des Korpus (31) angeordnet ist und seine Längsachse die Verlängerung der rechtwinklig zu der Sekantenflache (52) verlaufenden Durchmesserlinie (49) schneidet.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Korpus (31) und der zylindrische Stift (32) von einer ebenen Unterseite (29) eines damit einstückigen Formteils

(27) vorstehen, mit dem sie aus Kunststoff bestehen.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte (36) mindestens zwei etwa diametral gegenüberliegende, innerhalb der Sacklochausnehmung (79) an deren Wandung angrenzende Vorsprünge (81) aufweist, dre über eine Auflagefläche (37) der Deckplatte (36) überstehen.

6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Bohrungen in den Vorsprüngen (76,81) Sacklochbohrungen (77, 82) darstellen, die in Einbaulage mit einer entsprechenden durchgehenden Bohrung (72,73) in dem Korpus (31) bzw. in dem Formteil (27) fluchten.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil (27) zwei parallele Anformungen (53) besitzt, zwischen denen der Rastfinger (26) angeordnet ist und die als Lager für eine Schwenkachse (56) des Rastfingers (26) dienen.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastfing°r (26) an seinem in der Ausnehmung (57) des Korpus (31) angeordneten Ende eine Sacklochbohrung (93) besitzt, in der eine sich mit ihrem anderen Ende am Boden (59) der Ausnehmung (57) abstützende Druckfeder (58) angeordnet ist und der Rastfinger (26) in Ruhestellung unter der Wirkung der Druckfeder (58) mit seinem in der Ausnehmung (57) befindlichen Ende am Korpus (31) oder Formteil (27) anliegt