DE2421971A1

DE2421971A1 - Kosmetikbehaelter

Info

Publication number: DE2421971A1
Application number: DE2421971A
Authority: DE
Inventors: Yvan Victor Grisel
Original assignee: Monturas y Fornituras SA
Current assignee: Meadwestvaco Calmar SL
Priority date: 1973-05-14
Filing date: 1974-05-07
Publication date: 1974-12-05
Also published as: FR2229364A1; CH588836A5; BE814703A; CA1001583A; NL7406107A; US3913595A; GB1460504A; JPS5015660A; IT1011825B; FR2229364B1

Description

Anmelder: Yvan Victor Grisel, Mies (Kanton Vaud) Schweiz, und

Monturas y Fornituras S. Α., Arte 98, Barcelona, Spanien

' Kosmetikbehälter

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kosmetikbehälter, bestehend aus einer zylindrischen Hülle, in der ein Kosmetikstift eingesetzt und über den grössten Teil seiner Länge durch den Mantel der Hülle gehalten ist, und aus einem in der Hülle verschiebbaren Auflageglied für den Kosmetikstift, der mit diesem Auflageglied axial in der Hülle bewegbar ist.

Bei den bekannten Kosmetikbehältern, insbesondere denen für Lippenstifte, ist der Kosmetikstift nur mit seiner Basis

409849/0292

bzw. seinem Unterteil in einer Halterung befestigt, die in einem Gehäuse axial verschiebbar ist. Der Kosmetikstift, der seitlich nicht gestützt ist, bricht an seiner Basis unmittelbar angrenzend an den Rand der Halterung leicht ab, und zwar insbesondere dann, wenn er noch lang ist.

Bei anderen bekannten Kosmetikbehaltern mit einer Hülle, in der ein axial verschiebbarer Schaft den Kosmetikstift bewegt, wird der Schaft von einer mittigen Betätigungsschraube durchquert, die in das Innere des Kosmetikstiftes eindringt. Auf diese Weise ist der untere Abschnitt des Kosmetikstiftes geschwächt, da er nur aus einem die Schraube umgebenden Ring besteht, Ausserdem kann die Kosmetikmasse aufgrund der Reibung bei Berührung mit der Schraube zerstört werden, und zwar insbesondere beim Einziehen des Kosmetikstiftes, der im allgemeinen am Schaft befestigt ist. Ferner kann bei diesen mit einer mittigen Schraube versehenen Kosmetikbehälter der Kosmetikstift kein spitzbogenförmiges oder zugespitztes Ende aufweisen, da die weiche, pastöse Masse des Kosmetikstiftes zwangsläufig von der Form des Behälters abhängt. Tatsächlich kann die Kosmetikaasse nur von oben in den Behälter eingebracht werden, in der bereits der Schaft und die Schraube untergebracht sind. Das freie Ende des Kosmetikstiftes, das praktisch unmittelbar am oberen Rand des Behälters abgeschnitten ist, weist daher eine nahezu ebene Fläche auf, die für den Gebrauch insbesondere eines Lippenstiftes wenig geeignet ist.

Bei den genannten Kosmetikbehältern, bei denen der Kosraetikstift auf einer beweglichen Halterung befestigt iat oder bei denen die Kosmetikmasse in das den Behälter bildende Gehäuse gegossen wird, kann der Kosmetikstift durch den Verbraucher nicht ersetzt werden, so dass nach einmaligem Gebrauch der Behälter weggeworfen werden muss·

409849/0292

_3_ 2421871

Aufgabe der Erfindung ist, einen Behälter für einen Kosmetikstift, insbesondere aus pastös er Masse zu schaffen, bei der dieser Stift besser gehalten ist, gleichzeitig ein widerstandsfähigeres massives Unterteil und ein spitzbogenförmiges oder zugespitztes Ende aufgrund einer genauen Lagerung der Kosmetikmasse aufweist, wie es insbesondere für einen Lippenstift erforderlich ist, wobei ferner der darin eingesetzte Kosmetikstift leicht ausgewechselt und der Behälter mehrmals gebraucht werden kann.

Diese Aufgabe wird durch einen Kosmetikbehälter der eingangs genannten Art gelöst, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Auflageglied als Stössel ausgebildet ist, auf dem das untere Ende des Kosmetikstiftes ruht und der allein in der Hülle verschiebbar ist, die durch das Auflageglied gebildete Auflagefläche für den Kosmetikstift im wesentlichen die gesamte Fläche des geraden Querschnitts der Hülle einnimmt, die ihrerseits lösbar und auswechselbar an einem anderen Teil des Behälters befestigt ist.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen, in denen einige Ausführungsbeispiele dargestellt sind, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Längsschnittansicht einer ersten Ausführungsform des Kosmetikbehälters;

Fig. 2 eine Ansicht des Kosmetikbehälters gemäss Fig. in Gebrauchstellung, wobei der Kosmetikstift bereits weitgehend aufgebraucht ist;

Fig. j5 eine Phase der Herstellung der mit der Kosmetikmasse gefüllten Hülle des Behälters gemäss den Fig. 1 und 2;

Fig. 4, 5, 6 und 7 vier andere Ausführungsformen im Längsschnitt;

Fig» 8 und 9 eine Herstellungsphase des Kosmetikbehälters

409849/0292

geraäss Fig. 7* wobei Fig. 8 die Herstellung der mit der Kosmetikmasse bestückten Hülle und Fig. 9 den Kosmetikbehälter vor dem Einsetzten der Hülle veranschaulichen;

Fig. 10 und 11 vergrösserte Ansichten von Einzelteilen des Kosmetikbehälters gemäss Fig. 7;

Fig. 12 und 13 Ansichten des Kosmetikbehälters gemäss Fig. 7 in Gebrauchsteilung, und zwar mit noch ungebrauchtem Kosmetikstift in seiner ganzen Länge (Fig. 12) und mit aufgebrauchtem Kosmetikstift (Fig. 13);

Fig. 14 eine Ansicht des Koerpers des Kosmetikbehälters gemäss Fig. 7 j
und

Fig. 15 eine Teilansicht einer abgeänderten Ausführungsform dieses Körpers.

Der Kosmetikbehälter gemäss Fig. 1 und 2 enthält einen Kosmetikstift 1, beispielsweise einen Lippenstift, der in einer Hülle 2 eingesetzt ist, die vorzugsweise aus einem durchsichtigen Kunststoff besteht. Der Mantel der Hülle 2 stützt den Kosmetikstift 1 über den Grossteil seiner Länge. Lediglich die Spitze 3 des Kosmetikstiftes steht über den Rand des freien Endes der Hülle 2 vor.

Am gegenüberliegenden Ende ist die Hülle 2 mit einem Aussengewinde 4 versehen, das in ein Innengewinde 5 einer hohlen Halterung 6 einschraubbar ist. Diese Halterung 6 bildet den Griff für den Kosmetikstift. Die Halterung 6 ist mit einem mittigen Schaft 7 versehen, der an seiem freien Ende ein Auflageglied 8 aufweist, das in der Art eines Kolbens im Boden der Hülle 2 sitzt. Ein Deckel oder eine Kappe 9 ist auf der Halterung aufgesetzt und bedeckt den Kosmetikstift 1, dessen Spitze beispielsweise eine asymmetrische zugespitzte Form aufweist (Fig. 3), wenn der Stift noch ungebraucht ist,

409849/0292

Das Auflageglied 8 bietet dem Kosmetikstift eine runde Auflagefläche 8a, die der vollen Querschnittsflache der Hülle 2 entspricht. Dieses Auflageglied bildet einen Stempel, der an dem unteren Ende des Kosmetikstiftes in der Hülle anliegt und mit dem der Kosmetikstift in der Hülle vorgeschoben aber nicht eingezogen werden kann.

Bei der Herstellung dieses Behälters wird der Kosmetikstift 1 im flüssigen oder pastösen Zustand direkt in die Hülle 2 eingebracht und geformt.

Um die Hülle 2 zu füllen wird diese, beispielsweise wie in Fig. 3 gezeigt ist, in eine Metallmatrize 10 gegeben, die eine Aussparung 10a aufweist, welche die Form der Spitze des Kosmetikstiftes bestimmt. Diese Aussparung 10a kann je nach Wunsch eine asymmetrische Form aufweisen. Die Hülle 2 wird mit Hilfe eines VorSprunges 2a an einer Seite in eine entsprechende Nut lOb der Matrize 10 eingeschoben und festgelegt. Durch diese Art des Ineinanderfügens muss die Hülle aus der-Matrize durch eine Vertikalbewegung herausgenommen werden, ohne dass eine Drehung möglich wäre. Auf diese Weise wird ein Zerstören oder Verformen der Spitze des Kosmetikstiftes vermieden, wenn diese nicht kugelig um die Achse des Stiftes geformt ist. Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Profil der Spitze des Kosmetikstiftes in den um 90° versetzten Ebenen verschieden, wie es aus den Fig. 1 und 3 ersichtlich ist.

Beim Gebrauch wird der Deckel oder die Kappe 9 vom Behälter abgenommen und zum Vorschieben der Über den freien Rand der Hülle 2 ragenden Spitze 3 des Kosmetikstiftes 1 werden, je nach seiner Abnutzung, Hülle 2 und Halterung 6 gegeneinander verdreht, und zwar entsprechend dem Gewindegang der Gewinde. Das Auflageglied 8 gleitet in der Hülle 2, die eingezogen wird, wobei der Kosraetikstift in der Hülle 2 langsam vorgeschoben wird. Da die Auflage-

409849/0292

fläche des Auflagegliedes 8 durchgehend ist und dem Querschnitt der Hülle 2 entspricht, wird die Kosmetikmasse gleichmässig vorwärtsbewegt, ohne dass irgendwelche Spannungen im Stift auftreten, so dass dieser sein ursprüngliches Aussehen beibehält.

Da ferner der Kosmetikstift durch das Auflageglied 8, das nur als Stempel oder Stössel wirkt, nicht in die Hülle zurückgezogen werden kann, wirdvermieden, dass der Aussenmantel der Hülle und des Kosmetikbehälters verschmutzt wird, was bei den bekannten Kosmetikbehältern der Fall ist, bei denen der Stift wieder eingezogen wird. Es ist eine Tatsache, dass der Kosmetikstift dazu neigt, sich beim Austreten aus der Hülle auszuweiten. Beim erneuten Einziehen in die Hülle würde die über den Rand der Hülle vorstehende Kosmetikmasse von diesem Rand abgeschabt und das Hüllenäussere verschmutzt werden. Aus diesem Grund ist der erfindungsgemässe Kosmetikbehälter so ausgebildet, dass das Auflageglied den Kosmetikstift nur vorschiebt und nicht zurückzieht, wodurch die Unanehmlichkeiten der meisten bekannten Behälter vermieden werden.

Wenn der Kosmetikstift 1 verbraucht ist, befindet sich die Hülle in der in Fig. 2 gezeigten Stellung, wobei der grösste Teil der Kosmetikmasse aufgebraucht ist.

Da die Kosraetikmasse stets von der Hülle 2 umgeben ist, die sie bis nahe an die Spitze des Kosmetikstiftes 1 stützt, besteht überhaupt keine Gefahr, dass dieser bricht.

Wenn der Kosmetikstift vollkommen aufgebraucht ist, ist es einfach, die praktisch leere Hülle 2 durch eine neue gefüllte Hülle zu ersetzen. Die Hülle 2 muss nur aus der Halterung 6 geschraubt und eine neue volle Hülle eingeschraubt werden.

409849/0292

_₇_ 2421311

Bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform wird die den Kosmetikstift 12 enthaltende Hülle 11 durch ein Schraubengewinde auf einem mittigen Sockel 13 gehalten. Dieser Sockel 13 ist ein Teil eines Stützgliedes 14, das in einem zylindrischen Gehäuse I5 axial verschiebbar ist. Dieses zylindrische Gehäuse bildet das Unterteil eines Behälters. Es besteht aus einer Innenhülse 16, deren Wand einen Längsschlitz I7 aufweist, und aus einer Aussenhülse

18, deren Innenwand mit einer Schraubennut I9 versehen ist.

Eine am Stützglied 14 vorgesehene Nase 20 ist durch den Längssehlitz I7 gesteckt und ragt in die Schraubennut

19. Beim Drehen der Aussenhülse 18 in Bezug auf die Innenhülse 16 werden das Stützglied 14 und die Hülle 11 axial verschoben, so dass der Kosmetikstift 12 in das Gehäuse 15 eingezogen und dieses mit einer Kappe oder einem Deckel (nicht dargestellt) verschlossen werden kann.

Durch die Schraubverbindung der Hülle 11 mit dem Sockel 13 des Stützgliedes 14 kann der Kosmetikstift 12 in der Hülle vorwärtsbewegt werden, um die verbrauchte Spitze des Stiftes für den weiteren Gebrauch vorzuschieben. Die Auflagefläche des Sockels 13 weist eine konvexe Wölbung 13a, deren Höhe etwa der Länge des Gewindes entspricht und die Unterseite des Kosmetikstiftes liegt voll-ständig auf der Auflagefläche auf, deren Durchmesser dem Durchmesser der Hülle angepasst ist. Auf diese Weise wird ein gleichmässiger Druck auf die Unterseite des Kosmetikstiftes ausgeübt, so dass dieser beim Vorschieben nicht verformt wird. Das Auswechseln der Hülle 11 ist ganz einfach, da eine neue volle Hülle auf den Sockel I3 aufgeschraubt werden kann.

Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 5 ist die den Kosmetikstift 23 enthaltende Hülle 22 auf ihrer Unterseite durch

409849/0292

ein Stützglied 24 verschlossen, das durch Reibung in der Art eines Kolbens im Unterteil der Hülle festgehalten wird. Die Hülle 22 ist mit einer Nase 25 versehen, die durch einen Längsschlitz 26 eines Gehäuses 27 gesteckt ist und in eine Schraubennut 28 einer Hülse 29 ragt. Wenn die Hülse 29 gedreht wird, wird die Hülle 22 und das in dieser sitzende Stützglied 24 axial verschoben. Beim Einziehen stösst der Mantel 31 des Stützgliedes 24 gegen den Boden 32 des Gehäuses. Wenn dann die Aussenhülse 29 weiter gedreht wird, dringt das Stützglied 24 in die Hülle 22 ein und drückt den Kosmetikstift 23 weiter vor und aus der Hülle 22 heraus. Ein Loch 33 im Boden des Gehäuses gestattet es, das Stützglied 24 auch mit Hilfe eines Werkzeuges vorzuschieben» Bei einer anderen Ausführung kann das Stützglied ebenfalls über ein Schraubengewinde mit der Hülle zusammenwirken, wobei das Stützglied mit einem Schaft versehen ist, der aus dem Loch 33 im Boden des Gehäuses vorsteht. Das untere Ende dieses Schaftes bildet einen Knopf, mit dessen Hilfe der Kolben in die Hülle geschraubt werden kann, um den Kosmetikstift vorzuschieben. Der Knopf kann mit einem abnehmbaren Deckel bedeckt sein, der den Puss des Kosmetikbehälters bildet. Die Hülle 22 an diesem Stützglied 24 kann ausgewechselt werden.

Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform arbeitet ein mit Gewinde versehenes Stützglied Jh- mit einem drehenden Betätigungsorgan 35 zusammen, das mit einer einen Kosmetikstift 37 enthaltenden Hülle 36 zusammengebaut ist. Hierfür ist ein Verbindungsstück 38 vorgesehen, das ein Verdrehen des Betätigungsorgans 35 in Bezug auf die Hülle 36 gestattet.

Das Stützglied 34 besteht aus einem Kopf 39 mit Rippen 39a, die in Nuten 40 des Betätigungsorgans 35 eingreifen, derart, dass eine Relativdrehung zwischen diesem Betäti-

409849/0292

gungsorgan und der Hülle eine Verschraubung des Stützgliedes 34 in der Hülle 36 bewirkt, wobei der Kosmetikstift 37 vorgeschoben wird. Dabei wird die ganze Unterseite des Kosmetikstiftes 37 berührt und vorwärtsgedrückt.

Das Verbindungsstück besteht aus einander ergänzenden Teilen, nämlich Teil 36a der Hülle und Teil 35a des Betätigungsorgans, die ineinandergefügt sind. Die Hülle kann aber auch andere nach aussen vorspringende Formen aufweisen, beispielsweise Nasen, Rippen, Flügel und dergleichen, die ein Zusammenwirken mit einem drehbaren Betätigungsorgan gestatten. Aufgrund der Elastizität der Bauteile und der Übereinstimmung der Verbindungsteile, kann die Hülle 36 leicht ausgewechselt werden.

Der in Fig. 6 gezeigte Kosmetikbehälter besteht aus einem Etui oder Kästchen aus zwei Teilen, von denen ein Teil E schematisch dargestellt ist. Die beiden Teile sind durch Scharniere 41 miteinander verbunden. Jedes Teil weist einen Hohlraum 42 auf und das Betätigungsglied 35 wird durch einen Randabschnitt 43 in einem entsprechend ausgesparten Abschnitt 44 des Hohlraumes 42 gehalten. Auf diese Weise wird der Lippenstift im Abstand von der Innenwand 45 des Hohlraumes 42 gehalten.

Der in Fig. 7 gezeigte Kosmetikbehälter besteht aus einer Hülle 50, die die Kosmetikmasse eines Stiftes 5I trägt und die mit einem Gleitstück 52 verbunden ist, das in einem zylindrischen Körper 53 axial verschiebbar ist. Dieser zylindrische Körper 53 besteht aus einem den Fuss des Kosmetikbehälters bildenden Unterteil 54 und aus einem Oberteil 55. Die zylindrische Bohrung 53a bildet eine Führung in der Hülle 50 und dem Gleitstück 52. Das Oberteil 55 ist in zwei Halten 55a und 55b geteilt (Fig. 14), derart, dass zwei diametral gegenüberliegende Längsschlitze 56 gebildet werden.

409849/0292

Der untere Abschnitt 57 eines jeden Schlitzes 56 ist enger als der obere Abschnitt. In diesen unteren Abschnitten läuft je eine Nase 58. Die beiden Nasen 58 sind diametral entgegengesetzt am Gleitstück 52 angeordnet und sie ragen in zwei Schraubennuten 59, die in einer Hülse 60 ausgespart sind. Die Hülse 60 ist drehbar auf dem Körper 53 angeordnet und an einem zylindrischen Gehäuse 61 kraftschlüssig befestigt, das ebenfalls in Bezug auf den Körper 53 drehbar ist.

Die Drehung des Gehäuses 61 und der Hülse 60 in Bezug auf den Körper 53 bewirkt eine Axialverschiebung des Gleitstückes 5I zwischen einer untersten und einer obersten Stellung (Fig„ 7 und I3).

Nach einem an sich bekannten Verfahren, das jedoch für den vorliegenden Fall verbessert ist, um die Hülle 50 mit der Kosmitkmasse zu füllen, wird diese mit einer abnehmbaren Kappe 62 bedeckt. Wenn die Hülle in die in Fig. 8 gezeigt Stellung gebracht ist, wird die flüssige oder pastöse Kosmetikmasse durch eine Öffnung 63 am Boden der Hülle eingebracht» Auf das rückwärtige Ende des Kosmetikstiftes wird eine Unterlegscheibe 64, beispielsweise aus Kunststoff, aufgelegt.

Die mit der Kappe 62 bedeckte und dem Kosmetikstift 5I gefüllte Hülle 50 wird dann in die Bohrung 53a des Körpers 53 eingesetzt, während das Gleitstück 52 in der unteren Stellung ist (Fig. 7 und 9). Während dieser Arbeit greift ein seitlich an der Hülle 50 angeordneter, rechteckiger Vorsprung 50a in den oberen breiteren Abschnitt 6k einer der Schlitze 56 ein. Der Durchgang des VorSprungs 50a zwischen Arretierungsflanken 65 am Eingang des Schlitzes ist durch die Elastizität des oberen Abschnitts des Körpers 53 möglich, da dessen beide Hälften 55a und 55b

409849/0292

beim Einführen des Vorsprungs 50a zwischen die Schrägen

66 der Flanken 65 (Fig. 14) gespreizt werden.

Die eingeführte Hülle 50 stösst gegen einen Kopf 67 am Ende eines Schaftes 68 des Gleitstückes 52. Wie aus den Fig. 10 und 11 ersichtlich ist, weist der Kopf 67 ein konisches Ende 69 auf, das sich leicht in die öffnung 63 des Gleitstückes 52 einfügt. Das konisches Ende des Kopfes ist unten durch eine umlaufende, abgerundete Wulst 70 begrenzt, deren Aussendurchmesser D etwas grosser ist als der Durchmesser d der öffnung 63.

Der Kopf 67 ist durch senkrecht zueinander angeordnete Schlitze 7I (Fig. 11) in vier Sektoren geteilt. Wenn auf die die Hülle 50 bedeckende Kappe 62 eine etwas stärkere Kraft ausgeübt wird, wird eine ringförmige Halterippe 72 (Fig. 8), die die Öffnung 63 einfasst, über die Wulst 70 geschoben (Fig. 7)· Dies ist möglich, weil sich der Kopf

67 verformt.

Der seitliche Vorsprung 50a der Hülle 50 kommt auf das untere Ende des breiteren Abschnitts 64 des Schlitzes 56 zu liegen, so dass ein Weiterschieben der Hülle 50 gehemmt wird.

Während des Überschiebens der Hülle 50 über die Wulst 70 wird der Kopf 67 für kurze Zeit elastisch zusammengedrückt und sobald die Halterippe 72 über die Wulst 70 gerutscht ist, nimmt der Kopf seine ursprüngliche Form wieder ein.

Die abnehmbare Kappe 62 weist eine Verlängerung 62a auf, die ein ziemliches Stück über das vordere Ende 5lb des Hohlraumes der Form vorsteht, die zum Formen des Kosmetikstiftes 51 dient. Der radial vorstehende Ringrand 62b dieser Verlängerung 62a bildet eine gute Stützfläche, um auf

409849/0292

2421371

die mit der Kappe bedeckte Hülle beim Aufsetzen auf den Kopf 67 den erforderlichen Druck auszuüben. Dies wird noch dadurch erleichtert, da die Verlängerung 62a (Fig. 7) aus dem Gehäuse 61 vorsteht und vollkommen zugänglich bleibt.

Der Hohlraum der Kappe 62 kann auch eine nicht runde oder asymmetrische Form aufweisen. In diesem Fall erfolgt die Verbindung zwischen der Kappe und der Hülle durch einen länglichen Keil, der die Relativdrehung dieser Elemente verhindert.

Wenn der Kosmetikstift wie beschrieben eingesetzt worden ist, wird beim Drehen in einer Richtung des Gehäuses 61 in Bezug auf den Körper 53 die Hülle 50 nach oben geschoben. Der mit einer Scheibe 64 belegte Kopf 67 bietet ein Stützglied, das die mit dem Kosmetikstift 5I bestückte Hülle 50 nach oben drückt. Eine markierte Stellung ist erreicht, wenn der Vorsprung 5Oa an die Flanken 65 stösst (Fig. 12). Wenn die Kappe 62 abgenommen ist, kann der Kosmetikstift 5I benutzt werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass er bricht, denn er wird durch den Mantel der Hülle 50 über den grössten Teil seiner Länge fest gehalten.

Nach dem Gebrauch wird beim Drehen des Gehäuses 61 im entgegengesetzten Sinn aufgrund der Verbindung des Kopfes 67 des Gleitstückes die Hülle zusammen mit dem Kosmetikstift 51 in das Innere des Körpers 53 eingezogen. (Fig. 7). Da nur ein geringer Widerstand auftritt, löst sich "der Kopf 67 nicht von der Hülle 50.

Wenn der Kosmetikstift 5I in vorgeschobener Stellung ist (Fig. 12), genügt es, zur Erneuerung seiner Spitze 5la,

409849/0292

das Gehäuse 61 in Vorwärtsrichtung weiter zu drehen, um das Gleitstück 52 vorzuschieben, nachdem die durch die Planken 65 markierte Stellung erreicht worden ist.

Die Hülle 50 wird dann durch ihren Vorsprung 50a im Anschlag an die Planken 65 gehalten und ein Weiterschieben des Gleitstückes 52 hat zur Folge, dass der durch den Kopf 67 auf den Kosmetikstift 5I ausgeübte Druck diesen allmählich in der Hülle 50 vorschiebt-.

In Fig. 13 ist die oberste Stellung gezeigt, die das Gleitstück 52 einnehmen kann und die gleichzeitig der maximalen Benutzung des Kosmetikstiftes 5I entspricht. Durch Drehen des Gehäuses im umgekehrten Sinn kann die Hülle 50 und der Kosmetikstift 5I jederzeit in den Körper 53 eingezogen werden. Dieses Einziehen erfolgt einfach nach einer Leerlaufstrecke, je nach dem Grad .der Abnutzung des Kosmetikstiftes, wenn die Wulst 70 des Kopfes 67 gegen die Halterippe 72 der Hülle 50 stösst.

Die Wulst 70 und die Halterippe 72 bilden auf diese Weise Verbindungselemente, die einerseits das Einziehen der mit dem Gleitstück 52 verbundenen Hülle 50, und andererseits das Vorschieben des Kosmetikstiftes 5¹ in der Hülle 50 ermöglichen. Im ersten Fall wird das Gleitstück 52 eingezogen und im zweiten Fall wird das Gleitstück vorgeschoben, wenn die Hülle 50 gegen die Halteflanken 65 stösst. Der Kopf 67 bildet einen Stössel, der gegen die Unterseite des Kosraetikstiftes 5I drückt.

Um die Hülle 50 nach Verbrauch des Kosmetikstiftes 5I auszuwechseln, müssen die beiden Hälften 55a und 55b des Körpers 5j5 nur leicht gespreizt werden. Dies kann beispielsweise mit Hilfe eines Instrumentes, wie einem Nagelreiniger,

4098Λ9/0292

geschehen, das in einen der Schlitze 56 eingeführt wird. Beim Spreizen kann der Vorsprung 50a zwischen den Planken 65 herausgeschoben werden und die Hülle 50 herausgezogen werden. Während dieser Arbeit, wenn die Hülle 50 in vorgeschobener Stellung gegen den Kopf 67 stösst, ist ihr grösster Teil ausserhalb des Gehäuses und kann leicht gefasst und vom Kopf 67 durch einen etwas festeren Zug gelöst werden.

Bei einer Ausführungsform, die in Pig. I5 dargestellt ist, können die Planken 73 des Körpers und ein Vorsprung "Jk der Hülle mit Schrägflächen 75 bzw. 76 versehen sein, die einander ergänzende und zusammenwirkende Nockenflächen bilden, die die vorgeschobene Stellung der Hülle 50 markieren und gleichzeitig das Herausnehmen der Hülle 50 aus dem Körper 53 ermöglichen, indem das Gehäuse 61 etwas stärker gedreht wird. Während des Drehens gelangt die Oberseite 52a des Gleitstückes (Pig. 13) bis zur Unterseite der Hülle 50 und stösst gegen diese, so dass die Hülle zwischen den Planken 53 durchgeschoben wird.

Wie aus den Fig. 12 und I3 ersichtlich ist, bildet der mit der aufliegenden Unterlegscheibe 64 bedeckte Kopf 67 einen Stössel, der ein Vorschieben nur des Kosmetikstiftes 51 in der Hülle 50 gestattet und für die Kosmetikmasse eine Unterlage bildet, die praktisch die gesamte Fläche des Querschnittes der Hülle einnimmt.

Ausserdem ist die Hülle, die durch ihren offenen Boden, wie oben beschrieben wurde, gefüllt werden kann, lösbar am Boden des Behälters befestigt, so dass sie ausgewechselt werden kann, wenn der Kosmetikstift verbraucht ist.

409849/0292

Claims

_₁₅_ 2421911

Ansprüche

. 1. Kosmetikbehälter, bestehend aus einer zylindrischen Hülle, in der ein Kosmetikstift eingesetzt und durch den Mantel der Hülle über den grössten Teil seiner Länge gestützt ist, und aus einem Stützglied, das in der Hülle zusammen mit dem Kosmetikstift axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützglied (8; 14; 24; 34; 67) als Stössel ausgebildet ist, der eine Auflagefläche aufweist, die praktisch die gesamte Fläche des Querschnitts der Hülle (2; 11; 22; 36; 50) einnimmt und die Unterseite des Kosmetikstiftes (1; 12; 23; 37; 51) berührt, und dass die Hülle lösbar und auswechselbar an einer Halterung am Behälter befestigt ist.

2. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützglied aus einem Kopf (67) eines Gleitstückes (52) besteht, das in einem zylindrischen Körper (53) axial verschiebbar ist, wobei die Bohrung (53^a) des zylindrischen Körpers eine Führung für die Hülle (50) bildet, die ebenfalls im zylindrischen Körper axial "verschiebbar ist, der Kopf (67) mit der Hülle (50) durch Verbindungselemente, wie eine umlaufende Wulst (70) am Kopf und eine ringförmige Halterippe (72) an der Hülle aneinander gehalten sind und dabei die Hülle mit dem Gleitstück (52) beim Einziehen desselben kraftschlüssig verbunden ist, aber in das Innere der Hülle schiebbar ist, und der Vorschub der Hülle durch am Körper vorgesehene Arretierungen (65) begrenzt ist,

3. Kosmetikbehälter nach den Ansprüchen 1 und 2,·dadurch gekennzeichnet, dass die der Kopf (67) des Stützgliedes federnd verformbar und hinter der ringförmigen Halterippe (72) an der Hülle (50) einrastbar ist.

4. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

409849/0292

dass das Stützglied (14; 3²I-) mit der Hülle (11; 36) durch ein Schraubengewinde zusammenwirkt, derart, dass eine Relativdrehung zwischen Stützglied und Hülle eine Axialverschiebung des Stützgliedes in der Hülle bewirkt.

5. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützglied (24) mit der Hülle (22) durch einander ergänzende Teile "zusammenwirken, die durch Reibung ineinander gehalten und gegeneinander verdrehbar sind.

6. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützglied (l4) einen Sockel (I3) mit einer Auflage für die Hülle (11) bildet und selbst in einem zylindrischen Gehäuse (I5) verschiebbar und wieder einziehbar angeordnet ist.

7. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (22) eine Halterung für das Stützglied (24) bildet und selbst in einem zylindrischen Gehäuse (27) ausfahrbar und einziehbar ist.

8. Kosmetikstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützglied (34) mit einem drehbaren Betätigungsglied (35) zusammenwirkt, das durch Verbindungsstücke 38 an der Hülle 06) befestigt ist, wobei Betätigungsglied (35) und Hülle (36) gegeneinander verdrehbar sind und das Stützglied (34) "dabei axial verschiebbar ist.

9. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der Hülle (2) mit einem Vorsprung (2a) versehen ist, der mit einer entsprechenden Nut (lOa) einer Matrize (10) eine Verriegelung bildet, wobei die Hülle (2)' axial in "die Nut (10a) der Matrize einführbar jedoch geg'en Verdrehung gesperrt ist.

409849/0292

10. Kosmetikbehälter nach Anspruch 1, bei dem die Hülle mit einer abnehmbaren Kappe (62) bedeckt ist, die einen Hohlraum aufweist, der als Form für das Ende des Kosmetikstiftes dient, dadurch gekennzeichnet^ dass die Kappe (62) eine Verlängerung (62a) aufweist, die wesentlich über das Ende *(51b) des Hohlraumes der Form vorsteht.

409 8 4 9/0292

Leerseite