DE2406182A1

DE2406182A1 - Vakuum-servo-vorrichtung

Info

Publication number: DE2406182A1
Application number: DE19742406182
Authority: DE
Inventors: Kenneth Alexander Hillman; Henry Wallis Noble
Original assignee: Rover Co Ltd
Current assignee: Rover Co Ltd
Priority date: 1973-02-09
Filing date: 1974-02-08
Publication date: 1974-08-15
Also published as: FR2217540A1; GB1462354A; IT1007295B; BE810838A; FR2217540B1

Description

Priorität; 9. Februar 1973; Großbritannien; Anmelde-Nr.: 6496/73

Die Erfindung bezieht sich auf Vakuum-Servo-Vorrichtungen und insbesondere, aber nicht ausschließlich, auf Vakuum-Servoaggregate für Fahrzeugbremsen.

Es ist bekannt, daß man einen unterdruck (unteratmosphärischen Druck) zum Betrieb eines Vakuum-Bremssystems oder einer Vakuum-Servo-Einrichtung für ein Bremssystem von einer motorgetriebenen Pumpe her erhalten kann. Es ist auch bekannt, so einen Unterdruck zum Betrieb der Bremsen aus dem Ansaugrohr oder aus der Ansaugleitung des Motors abzugreifen.

Die Erfindung betrifft im besonderen die letztere Art von Vorrichtungen; sie kann jedoch auch angewendet werden, um von irgend= einer Verbrennungskraftmaschine mit Brennstoffeinspritzung für irgendeinen anderen Zweck ein Vakuum zu beschaffen.

40983 3/083

Dar Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine funktionstüchtige Vakuum-Servo-Vorrichtung, bei der ein Unterdruck oder ein Vakuum aus dem Ansaugrohr einer Verbrennungskraftmaschine gewonnen wird, zu entwickeln, die mit einfachen Mitteln und geringem Bauwie Platzbedarf auszuführen ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß eine veränderbare Drosseleinrichtung in der Luft-Ansaugleitung der Verbrennungskraftmaschine angeordnet ist, daß ein Vakuum-Speicherbehälter mit der Ansaugleitung an einer Stelle verbunden ist, die hinter der Drosseleinrichtung, aber noch vor der Maschine liegt, und daß ein öffnen der Gassteuerung der Maschine ein öffnen dar Drosseleinrichtung bewirkt und ein Schließen der Gassteuerung ein Schließen der Drosseleinrichtung bewirkt oder zuläßt.

In weiterer Gestaltung der Erfindung weist die Drosseleinrichtung auch eine mit ihr verbundene druckgasteuerte Vorrichtung auf, die so geschaltet ist, daß sie auf den Druck in dem Speicherbehälter in der Weise reagiert, daß sie, wenn der Druck über einem im voraus festgelegten Wert liegt, ein Schließen der Drosseleinrichtung herbeiführt, um zu bewirken, daß der Speicherbehälter über die Verbindung mit der Ansaugleitung evakuiert wird.

Vorteilhafterweise läßt sich die Erfindung auch ausgestalten durch eine Vorrichtung,. die ein vollständiges Schließen der Drosseleinrichtung verhindern, wenn die Motorgeschwindigkeit unter

409833/0838 ■··'*" '

einen im voraus gewählten Wert absinkt. Diese Vorrichtung kann aus einem Elektromagneten bestehen, der von einem Druckschalter in Gang gesetzt wird, wobei der Druckschalter durch den Kraftstoff strom einer Einspritzpumpe gesteuert wird, um die Drosselstelle z.B. für Drehzahlen unter 9oo Upm.offen zu halten.

So ermöglicht es z.B. eine Aberregung des Elektromagneten unterhalb 9oo Upm., daß der Magnetanker sich bewegen kann, um die Drosselstelle in einer vorher festgelegten Position offen zu halten, über 9oo Upm. hingegen wird der Elektromagnet erregt, um eine Einstellung der Drosselstelle durch die Gassteuerung zuzulassen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung enthält die Drosseleinrichtung eine Drosselklappe.

In einer Weiterentwicklung der Erfindung wird die Drosselklappe von einer Welle getragen, die sich quer durch die Ansaugleitung erstreckt und deren Enden aus jeder Seite der Ansaugleitung herausragen, wobei deren eines Ende einen ersten Nasen-Hebel und deren anderes Ende einen zweiten Nasen-Hebel trägt, und eine Feder die Welle in eine Lage drückt, in der die Drosselklappe die Ansaugleitung verschließt oder im wesentlichen verschließt, daß weiterhin ein Ende eines in Wirkverbindung mit der Gassteuerung (z.B. einem Gaspedal) stehenden Kabels verbunden ist mit einem ersten Hebel, der drehbar zu dem ersten Nasen-Hebel angeordnet ist, um diesen und damit die Welle und die Drosselklappe zu drehen, um letztere zu öffnen, sowie daß die druckgesteuerte Vorrichtung über einen zweiten Hebel in Wirkverbindung mit dem zweiten Nasen-Hebel steht, damit ein öffnen der Drosselklappe bewirkt wird, wenn der Druck in diesem Speicherbehälter unter einen im voraus festgelegten Wert absinkt.

Hierbei weist vorteilhafterweise der erste Nasen-Hebel einen Nocken auf, der so geformt ist, daß eine Verdrehung des ersten Hebels ein zunehmend schnelleres öffnen der Drosselklappe bedingt. .. . . . '.

409833/0838 '" ' - 4 -

Eine weitere Gestaltung der Erfindung besteht darin, daß der erste Nasen-Hebel einen Nocken aufweist, ein mit einer Aussparung versehenes übertragungsglied mit diesem Nocken in Eingriff steht, und seinerseits drehbar mit dem ersten Hebel in der Weise verbunden ist, daß eine Drehbewegung des Hebels, die von dem Kabel bedingt wird, eine Bewegung der Aussparung des Übertragungsgliedes derart bewirkt, daß sich der Nocken dreht.

In vorteilhafter weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein dritter Hebel mit dem ersten Hebel über eine Verbindung mit totem Gang gekoppelt, wobei der hierfür-geeignete dritte Hebel auch noch mit einer Einspritzpumpe verbunden- ist, um deren Fördermenge zu regeln, wobei die Verbindung mit dem toten Gang sicherstellt, daß ein Niederdrücken des Gaspedals ein Öffnen der Drosselklappe bewirkt, bevor der dritte Hebel sich bewegt, um die Einspritzpumpen-Regelung in Gang zu setzen.

Die Erfindung läßt sich auch dadurch ausgestalten, daß die druckgesteuerte Vorrichtung eine Membran enthält, die von einer Feder belastet wird, um das Betätigungsorgan von einem Eingriff mit dem zweiten Nasen-Hebel fernzuhalten, wobei'eine Evakuierung des Speicherbehälters bewirkt, daß atmosphärischer Druck gegen die Feder wirkt und das Betätigungsorgan nunmehr in Eingriff mit dem Nasen-Hebel gelangt, um die Welle zu drehen und die Drosselklappe zu öffnen.

409833/0838

Eine weitere Gestaltung der Erfindung liegt darin, daß ein Einweg-Ventil in einer Leitung angebracht ist, welche die Ansaugleitung mit dem Speicher verbindet, so daß Luft nur aus dem Speicher entweichen und nicht in ihn einströmen kann.

Die Erfindung umfaßt auch eine Baueinheit zum Einbau in das Ansaugsystem einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere in eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art. Diese Baueinheit ist gekennzeichnet durch einen Leitungsflansch, eine Drosselklappe, die auf einer qu<sr dr^oh den Leitungsflansch verlaufenden Welle zum öffnen und Verschließen des Leitungsflansches befestigt ist und deren beide Enden aus einander gegenüberliegenden Wänden des Leitungsflansches hervorstehen, eine Feder, die auf die Welle einwirkt, um die Drosselklappe zu schließen, einen Nocken, der auf dem einen Ende der Welle befestigt ist, weiterhin gekennzeichnet durch einen Nasen-Hebel, der auf dem anderen WeI-l'ehende angeordnet ist, durch einen ersten Hebel, der drehbar an dem Leitungsflansch befestigt ist und mit dem Nocken so in Wirkverbindung steht, daß letzterer durch ihn in eine Drehbewegung versetzbar ist, und einen zweiten Hebel, der mit dem Nasen-Hebel zusammenwirkt und drehbar angeordnet ist, um den Nasen-Hebel und damit die Drosselklappe zu verdrehen, wobei der erste und der zweite Hebel nur so beweglich sind, daß die Drosselklappe gegen die Feder öffnet, nicht aber sie schließt.

*~ D —

409833/Θ

Vorteilhafterweise ist auch dabei ein dritter Hebel mit dem ersten Hebel durch eine mit Totgang versehene Verbindung gekoppelt, wobei der hierfür geeignete dritte Hebel auch mit einer Einspritzpumpe verbunden ist, um deren Fördermenge zu regeln, wobei die Verbindung mit dem toten Gang sicherstellt, daß ein Niederdrükken des Gaspedals ein Öffnen der Drosselklappe bewirkt, bevor der dritte Hebel sich bewegt, um die Einspritzpumpen-Regelung in Gang zu setzen.

In der Zeichnung wir^ die Erfindung anhand von Beispielen näher erläutert. Es zeigen: . · ·,

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Servo-Brems-Anordnung nach der Erfindung;

Fig. 2 eine erste Schrägansicht einer Baueinheit gemäß der Erfindung;

Fig. 3 eine zweite Schrägansicht der in Fig. 2 dargestellten Baueinheit;

Fig. -4. eine schematis.che Darstellung (ähnlich Fig. 1) einer . •λ .·'·· ·/·>.··.·.·· ·.'■;· ■·■_■·■-y ..·-. <■-.· <■:·..·'. ο ·..-·.·.. ·· ·■■ ··.-. '/·'■·.*■·· .··.-.···"'...· ..*■··/.< '.zweiten Äusfijhrungsform.der Erfindung; .... . · .

Fig. 5 eine Seitenansicht der in Fig. 4 dargestellten alternativen Regel-Baueinheit, und

Fig. 6 eine Vorderansicht auf die in Fig. 5 dargestellte Regel-Baueinheit.

409833/0838 ' " '

ORlG^AL INSPECTED

Die in Fig. 1 gezeigte Verbrennungskraftmaschine 1 (Diesel-Bauart) hat eine Ansaugleitung 2, die üher ein Ansaugrohr 3, das mit einem Luftfilter 4 verbunden ist, mit Luft beaufschlagt wird.

In das Ansaugrohr 3 ist eine mit 5 bezeichnete erfindungsgamäße Baueinheit eingebaut.

Weiterhin ist vorgesehen, diese Baueinheit 5 über ein Einweg-Ventil 8, das keinen Rücklauf zuläßt, und einen Schlauch 6 mit einem Vakuum-Speicherbehälter 7 zu' verbinden. Die Baueinheit

,im " .
enthält/wesentlichen eine Drosselklappe 9, die auf einer Welle Io befestigt ist, deren Enden aus einander gegenüberliegenden Wänden eines Leitungs-Zwischengliedes 11 herausragen.

Auf dem einen Wellenende ist ein druckgesteuertes Bauteil 12 angeordnet, und das andere Wellenende wirkt mit einem ersten Kabelzug 13 zusammen, der seinerseits mit äem Gaspedal des' Fahrzeuges verbunden ist. Ein zweiter Kabelzug 32 verbindet die Welle Io mit einer Einspritzpumpe 31, welche die Maschine

1 mit Brennstoff versorgt. '

•Das Mruökgekteüerte· Bauteil Γ :Γ2. wsist· <=*i-n Rohr · '14.>auf-, --dtir-ch · ■-':. ·"···.·. : ■· ' · ". *.·-· ·. · · . · .· -" . . · _: .·· das es mit dem Vakuum-Speicher 7 verbunden ist, um den Druck

in dem Vakuum-Speicher abzugreifen.

Nachstehend soll nun die Baueinheit 5 im Hinblick auf die Fig.

2 und 3 näher beschrieben werden.

409833/0838

ORIGINAL INSPECTED

Das eine Ende der Welle Io trägt einen Hebel mit einem Nocken 15, der an der Welle Io so befestigt ist, daß er mit ihr zusammen rotiert. Ein erster Hebel 16 ist bei 17 drehbar an einer an dem Leitungsflansch 11 befestigten Platte 18 angeordnet. Dieser Hebel 16 steht in Wirkverbindung mit einer Feder 19, die ihn im Uhrzeigersinn zu drehen versucht, wie dies in Fig. 3 durch einen Pfeil angedeutet ist. Der Hebel 16 weist einen vorstehenden Bolzen 2o auf, der für ein Zusammenwirken mit dem Nocken 15 bestimmt ist.

Ein Niederdrücken des Gaspedals bewirkt nicht nur eine Erhöhung der der Maschine zugeführten Brennstoffmenge, sondern führt auch dazu, daß der Kabelzug 13 angezogen wird, wodurch der Hebel 16 in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Dies wiederum führt dazu, daß über den Bolzen 2o auch der Nocken 15 entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht wird.

Diese Verdrehung des Nockens 15 hat auch eine Verdrehung der Drosselklappe 9 in dem Leitungsflansch 11. zur Folge, und zwar in Richtung auf eine öffnung des Luft-Durchgangsquerschnittes hin.

Der Nocken 15 ist so geformt, daß er ein schnelles Öffnen der Drosselklappe 9 hervorruft. Die Drosselklappe 9 ihrerseits ist so auf die Welle Io aufgesetzt, daß jeglicher Unterdruck, sobald er auf die ungleichen Flächen al und a2 der Drosselklappe wirkt, -die Klappe 19 durch einseitige Einwirkung verschließt.

409833/0838 ' " '

Das andere Ende der Welle Io trägt eine Feder 21, die über einen an der Welle befestigten Nocken-Hebel 22 im Uhrzeigersinn auf ein Schließen der Drosselklappe 9 hinwirkt. An diesem Wellenende ist auch der Nasen-Hebel 22 an der Welle angebracht. Er dient dazu, daß ein Bolzen 23 in ihn eingreifen kann, der auf einem zweiten

Hebel 24 befestigt ist, der seinerseits frei

rotierbar auf der Welle Io sitzt. Der Bolzen 23 nimmt ein Ende einer Feder 25 auf, das mit ihm verbunden ist, während deren anderes Ende an einem Betätigungsglied 26 befestigt ist. Dieses Betätigungsglied 26 ist Teil der druckgesteuerten Vorrichtung 12

und es dient gleichzeitig als Anschlag für die Feder 28.

Das Bauteil 12 enthält eine Membran 27, die unter der Wirkung der Feder 28 abwärtsgedrückt wird, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, d.h. in einer Richtung, die den Bolzen 23 von dem Nasen-Hebel 22 wegbewegt.

Die Kammer 29, die von der Membran 27 einerseits und dem Gehäuse.

3o der Baueinheit 12 andererseits gebildet wird/ ist über die Rohrleitung 14 mit dem Vakuum-Speicher 7 verbunden. Folglich wird, falls der Speicher 7 zu einem Druck evakuiert wirä, der unter, einem vorbestimmten Druck ..liegt, unter der Wirkung des .._m auf di.e-..un.te.rse.ite der.. Membran .2.7 .w>irkend.en ^atmosp.h^ris'cheij.... ...·· ·..,·.· Druckes das Betätigungsglied 26 aufwärts gegen .die Feder 28 gedruckt werden. Dabei bewirkt der Bolzen 23 eine Verdrehung des Nasen-Hebels 22 und dadurch'eine öffnung.der Drosselklappe Die Abwärtsbewegung der Membran 27 wird begrenzt von dem Abstand zwischen dem Kopf des Betätigungsgliedes 26 und dem oberen Ende des Gehäuses 3o.

- Io -

409833/0838 ■*"'*'

ORIGINAL INSPECTED

- Io -

Der erste Hebel 16 ist mit dem dritten Hebel 33 über eine Bolzen-Nut-Verbindung 34 mit Totgang verbunden. Der dritte Hebel 33 ist ebenfalls bei 17 drehbar gelagert. Das andere Ende des Hebels 33 steht mit der Einspritzpumpe 31 über einen Kabelzug 32 in Verbindung. Die Tot-Gang-Verbindung 34 stellt sicher, daß die Öffnung der Drosselklappe 9 durch den Hebel 16 in jedem Fall einer Bewegung des Hebels 33 vorausgeht, durch welche die Pumpe 31 angeregt wird, die Brennstoffzufuhr zum Motor zu erhöhen. Kierdurchläßt sich ein überfettetes Gemisch bei geringen Maschinengeschwir"iiqkeiten vermeiden.

Es wird gezeigt werden, daß die Hebel 16 und 24 nur ein Öffnen der Drosselklappe 9 und nicht deren Schließen bewirken können. Das Schließen der Drosselklappe wird durch die Feder 21 vorgenommen. Im nachfolgenden wird eine Einrichtung zur Durchführung dieser Forderung beschrieben:

Wenn die .Maschine 1 des Fahrzeuges nicht arbeitet und daher das Gaspedal nicht niedergedrückt ist, ist die Drosselklappe 9 geschlossen. Wird der Motor dann gestartet, so baut sich in der Ansaugleitung unter der Arbeitswirkung des Motors ein Vakuum auf. Dabei wird Luft aus der Leitung 6 und dem Speicher 7 über das Einwegventil 8 abgepumpt. Diese Evakuierung dauert so lange an, bis der Luftdruck in dem Speicher 7 unter einen bestimmten, im voraus festgelegten Wert fällt, der von der Feder 28 in der druckgesteuerten Vorrichtung 12 eingestellt wird. An diesem Punkt wird sich nun die Membran 27 aufwärts gegen die Feder 28 wölben, wodurch bewirkt wird, daß der Bolzen 23 den Nasen-He-

- 11 -

409833/0838

bei 22 verdreht und dadurch die Drosselklappe 9 öffnet. Ein öffnen der Drosselklappe 9 verhindert, daß die Maschine weiterhin den Speicher 7 evakuiert.

Da der Speicher 7 nun evakuiert ist bis auf das gewünschte Druckniveau, wird, die Drosselklappe 9 nur noch für den Fall schließen, daß der Luftdruck in dem Speicher 7 über dieses im voraus festgelegte Niveau wieder ansteigt.

Wenn beispielsweise die Bremsen betätigt wurden, so mag es vorkommen, daß der Luftdruck in dem Speicher 7 über das im voraus festgelegte Niveau angestiegen ist. In diesem Fall wird der Motor wiederum beginnen, den Speicher zu evakuieren, da die Feder 28 in dem Bauteil 12 nunmehr bewirkt, daß der Bolzen 23 sich von dem Nasen-Hebel 22 wegbewegt und somit die Feder 21 die Möglichkeit hat, die Drosselklappe 9 zu schließen, d.h. der Speicherbehälter 7 wird mit Vakuum "aufgefüllt" werden.

Nachdem die Maschine gestartet wurde, wird ein erstes Niederdrükken des Gaspedals den Hebel 16 verdrehen. Hierdurch kommt der Bolzen 2o mit dem Schnell-Öffnungsnocken 15 in Kontakt und öffnet 'teilweise-die.-Drosselklappe.·9. -Der Bolzen- aus· der Bolzen-Nut-Verbindung 34 wird dann den Hebel 33 bewegen, um den Geschwindigkeits-Regelungs-Hebel für die Einspritzpumpe in Gang zu setzen. Jedes weitere Niederdrücken des Gaspedals wird dann ein fortgesetztes öffnen der Drosselklappe 9 noch vor Bewegung des Pumpenhebels bewirken. Wenn die Drosselklappe voll geöffnet ist, wird der Bolzen 2o weiter um die Rundung des Nockens 15 herumlaufen, wodurch die auf die Pumpe einwirkenden Hebel die Möglichkeit

409833/0838 ' ^ ' " ¹² " !

zum maximalen Ausschlag erhalten.

,ohne Gas
Wenn der Motor Aäuft, d.h. im Leerlauf oder im Schiebebetrieb, und wenn dabei ein nicht ausreichend großes Vakuum auftritt, dann werden die Membran 27 und die Feder 25 von der Feder 28 abwärtsgedrückt werden. Hierbei v/ird der Hebel 24 bewegt und die Drosselklappe 9 über die Feder 21, die auf den Nasen-Hebel 22 wirkt, geschlossen. Die Maschine läuft dann als Vakuumpumpe und evakuiert die Ansaugleitung 2, den Servo-Vorratsbehälter 7 für die Bremse und die Kammer 29 über das Ventil 8', -das einen Rücklauf verhindert. Wenn das Vakuumniveau in der Kammer 29 ausreichend hoch ist, um die Wirkung der Feder 28 und den Einfluß des Vakuums auf die ungleich großen Flächen al und a2 der Drosselklappe 9 zu überwinden, wird sich die Membran 27 so lange .aufwärtsbewegen, bis die Spitze des Federanschlags 26 oben an das Gehäuse 3o anstößt. Dabei wird die Drosselk.la.ppe 9 über die Feder 25, den Hebel 24, den Bolzen 23 und den Nasen-Hebel 22 geöffnet. Diese geöffnete Position kann durch eine Auf- oder Abwärtsbewegung des Bauteils 12 über eine Einstellmutter 35 und eine Gegenmutter 36 so eingestellt werden, daß ein rauchfreier 'Leerlauf- erreicht -"wirä-r ·"'*·* '·' "·" ' '·' '" "' <'· "- ⁴'"··!" '· ""*"· '"·"* "·*·· ··'

Jede Zunahme der Luftströmung über der Drosselklappe 9 bewirkt, soweit sie durch einen Schiebebetrieb des Motors bei geschlossenem Gaspedal von einer höheren Motorgeschwindigkeit her bedingt wird, einen Unterdruck über dem Querschnitt des Drosselklappenventils, der, wenn er auf die ungleich großen Flächen al und a2

- 13 -

409833/0838 '"*' '

ORIGINAL INSPECTED

wirkt, das Drosselklappenventil schließt, wodurch eine v/eitere Erhöhung des Vakuums erzeugt wird.

Wenn es gewünscht wird, läßt sich auch eine optische oder akustische Warnanlage für ein geringes Vakuum anschließen, indem ein mit einem Warnlicht oder einer akustischen Warneinrichtung verbundener Schalter so angeordnet wird, daß er von dem Hebel 24 betätigt wird, sobald die Feder 28, die ihn bewegt, den Sicherheitspunkt für ein minimales Vakuum überschreitet.

In den Fig. 2 und 3 ist nur ein näher erläutertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Baueinheit dargestellt. Es können aber auch verschiedene andere Ausführungsmöglichkeiten hier angewendet werden. Eine weitere alternative Ausführungsmöglichkeit wird in den Fig. 5 und 6 und ihre Verwendung für den Motor in Fig. 4 gezeigt.

In diesen Figuren werden für Teile, die Teilen aus den Fig. 1 bis 3 äquivalent sind, die gleichen Bezugszeichen wie dort verwandet.

Bei der alternativen Ausführungsform der in Fig. 5 und 6 gezeigten Baueinheit ist der Hebel 16 anstelle eines mit ihm verbundenen Bolzens 2o drehbar verbunden mit einem mit einer Aussparung versehenen Übertragungsglied 37, das seinerseits in zwei an dem Leitungszwischenglied 11 angegossenen Nasen 38 und 39 gleitbar gelagert ist. Die Aussparung dieses Übertragungsgliedes ist so geformt, daß sie mit dem von der Welle Io getragenen Nocken 15 in Wirkverbindung steht. Diese Anordnung funktioniert in derselben Art und Weise wie die in den Fig. 1, 2 und 3 beschriebene

40983370838 '""' - i4 -

Anordnung, nämlich so, daß ein Niederdrücken des Gaspedals über den Kabelzug 13 den Hebel 16 verdreht und das übertragungsglied 37 aufwärtsbewegt, wodurch der Nocken 15 in Drehung versetzt wird und hierdurch wiederum die Drosselklappe 9 geöffnet wird. Wird dabei der Hebel 16 (Fig.6) etwa um seine maximale Verstellhöhe y (z.B. 1.74") verstellt, so verschiebt sich entsprechend das übertragungsglied 37 um seine maximale Verstellänge χ (z.B.25")

Das Bauteil 12 kann (vgl. Fig. 4) ersetzt werden durch eine alternative Methode zur Regelung des Vakuums. Diese beinhaltet die Verwendung eines Elektromagneten 4o, der von einem Brennstoff-Durchfluß-Druckschalter 41 gesteuert wird, welch letzterer an der Einspritzpumpe 31 befestigt ist und die Drosselklappe 9 bei z.B. Maschinengeschwindigkaiten unterhalb ca. 9oo Umdrehungen pro Minute offenhält. Unterhalb dieser Maschinengeschwindigkeit gestattet die Aberregung des Magneten 4o ein Auslaufen des Magnetankers 42 gegen den Hebel 43 und diesen so zu bewegen, daß er die Drosselklappe um ein im voraus bestimmtes Maß offenhält, so daß ein entsprechender Luftstrom die Ansaugleitung durchströmen kann, um eine überreicherung des Gemisches zu verhindern. Hingegen über 9oo Umdrehungen pro Minute wird der Elektromagnet angeregt, was durch das Anwachsen des Flüssigkeitsdruckes des Brennstoffdurchsatzes in der Einspritzpumpe ausgelöst wird, und der Anker zieht nun zurück, wodurch ein volles Schließen der Drosselklappe 9 ermöglicht wird. Ein Warnlicht 44 kann noch angebracht werden, um zu zeigen, wenn der Elektromagnet unter Strom steht.

Die Regelungskabel können in Serie geschaltet sein, wie dies in den Fig. 1,2 und 3 dargestellt ist, oder sie können parallelgeschaltet sein, wie in den Fig. 4,5 und 6 gezeigt, d.h. ein Kabel vom Gaspedal zu dem Bauelement 12 und ein Kabel von dem

40983370838 * " - 15 -

Gaspedal zu dem Regelungshebel für die Pumpengeschwindigkeit.

Die vorliegende Erfindung ist insbesondere für Dieselmotoren anwendbar und besonders dafür geeignet, überdies umfaßt die Erfindung nicht nur die genannten Vorrichtungen, sondern insbesondere auch mit ihnen als Einrichtungen versehene Fahrzeuge.

Ansprüche

~ 16 —

409833/0838

Claims

Ansprüche

Vakuum-Servo-Vorrichtung, bei der ein Unterdruck oder ein Vakuum aus dem Ansaugrohr einer Verbrennungskraftmaschine gewonnen wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine veränderbare Drosseleinrichtung (9) in der Luft-Ansaugleitung (2) der Verbrennungskraftmaschine (1) angeordnet ist, daß ein Vakuum-Speicherbehälter (7) mit der Ansaugleitung (2) an einer Stelle verbunden ist, die hinter der Drosseleinrichtung -(9"), aber noch vor der Maschine (1) liegt, und daß ein Öffnen der Gassteuerung (13) der Maschine ein Öffnen der Drosseleinrichtung (9) bewirkt und ein Schließen der Gassteuerung (13) ein Schließen der Drosseleinrichtung bewirkt oder zuläßt.
2. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung (9) auch eine mit ihr verbundene druckgesteuerte Vorrichtung (12) aufweist, die so geschaltet ist, daß sie auf den Druck in dem Speicherbehälter (7) in der Weise reagiert, daß sie, wenn der Druck über einem im voraus festgelegten Viert liegt, ein Schließen der Drosseleinrichtung (9) herbeiführt, um zu bewirken, daß der Speicherbehälter (7) über die Verbindung mit der Ansaugleitung evakuiert wird.

409833/0838

- 17 -
3. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach Anspruch 1/ gekennzeichnet durch Vorrichtungen (4o), die ein vollständiges Schließen der Drosseleinrichtung (9) verhindern, wenn die Motorgeschwindigkeit unter einen im voraus gewählten Wert absinkt.
4. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach einem der Ansprüche

1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung

(9) eine Drosselklappe enthält.
5. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach Anspruch 4,dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselklappe .(9) von einer Welle

(10) getragen wird, die sich quer durch die Ansaugleitung erstreckt und deren Enden aus jeder Seite der Ansaugleitung herausragen, wobei deren eines Ende einen ersten Nasen-Hebel (15) und deren anderes Ende einen zweiten Nasen-Hebel (22) trägt, und eine Feder (21) die Welle (lo) in eine Lage drückt, in der

__ - ~- die Drosselklappe die Ansaugleitung verschließt oder im wesentlichen verschließt, daß weiterhin ein Ende eines in Wirkverbindung mit der Gassteuerung (z.B. einem Gaspedal) stehenden Kabels (13) verbunden ist mit einem ersten Hebel (16), der drehbar zu dem ersten Nasen-Hebel

(15) angeordnet ist, um diesen und damit die Welle (lo) und die Drosselklappe zu drehen, um letztere zu öffnen, sowie daß die druckgesteuerte Vorrichtung (12) über einen zweiten Hebel (24) in Wirkverbindung mit dem zweiten Hasen-Hebel (22) steht, damit ein Öffnen der Drosselklappe (9) bewirkt wird, wenn der Druck in diesem Speicherbehälter (7) unter einen im voraus festgelegten Wert absinkt.

-i 18 -

409833/0838
6. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Nasen-Hebel einen Nocken (15) aufweist, der so geformt ist, daß eine Verdrehung des ersten Hebels (16) ein zunehmend schnelleres öffnen der Drosselklappe (9) bedingt.
7. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach Anspruch 5/ dadurch gekennzeichnet, daß der erste Nasen-Hebel einen Nocken (15) aufweist, ein mit einer Aussparung versehenes übertragungsglied (37) mit diesem Nocken (15) in Eingriff steht und seinerseits drehbar mit dem ersten Hebel (16) in der Weise

'verbunden ist/ daß eine Drehbewegung des Hebels (16), die von dem Kabel (13) bedingt wird/ eine Bewegung der Aussparung des Übertragungsgliedes (37) derart bewirkt, daß sich der Nocken (15) dreht.
8. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Hebel (33) mit dem ersten Hebel (16) über eine Verbindung (34) mit totem Gang gekoppelt ist, wobei der hierfür geeignete dritte Hebel (33) auch noch mit einer Einspritzpumpe (31) verbunden ist, um deren Fördermenge zu regeln,wobei die Verbindung (34) mit dem toten Gang sicherstellt, daß ein Niederdrücken des Gaspedals ein öffnen der Drosselklappe (9) bewirkt, bevor der dritte Hebel (33) sich bewegt, um die Einspritzpumpen-Regelung in Gang zu setzen.

- 19 -

40983370838
9. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8/ dadurch gekennzeichnet, daß die druckgesteuerte Vorrichtung (12) eine Membran (27) enthält, die von einer Feder (28) belastet wird, um das Betätigungsorgan (26) von einem Eingriff mit dem zv/eiten Nasen-Hebel (22) fernzuhalten, wobei eine Evakuierung des Speicherbehälters (7) bewirkt, daß atmosphärischer Druck gegen die Feder (28) wirkt und das Betätigungsorgan (26) nunmehr in Eingriff mit dem Nasen-Hebel (22) gelangt, um die Welle (lo) zu drehen und die Drosselklappe (9) zu öffnen.
lo.. Vakuum-Servo-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Einweg-Ventil (8) in einer Leitung (6) angebracht ist, welche die Ansaugleitung (2) mit dem Speicher (7) verbindet, so daß Luft nur aus dem Speicher entweichen und nicht in ihn einströmen kann.
11. Baueinheit zum Einbau in das Ansaugsystem einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere in eine Vakuum-Servo-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis Io, gekennzeichnet durch einen Leitungsflansch (11), eine Drosselklappe=(9) , die auf einer quer durch den Leitungsflansch verlaufenden Welle (lo) zum öffnen und Verschließen des Leitungsflansches befestigt ist und deren beide Enden aus einander gegenüberliegenden Wänden des Leitungsflansches hervorstehen, eine Feder (21) , die auf die Welle (lo) einwirkt, um die Drosselklappe (9) zu schließen, einen Nocken (15), der auf dem einen Ende der Welle (lo) befestigt ist, weiterhin gekenn-

40983370838 *-2o-

zeichnet durch einen Nasen-Hebel (22), der auf dem anderen Wellenende angeordnet ist, durch einen ersten Hebel (16), der drehbar an dem Leitungsflansch (11) befestigt ist und mit dem Nocken (15) so in Wirkverbindung steht, daß letzterer durch ihn in eine Drehbewegung versetzbar ist, und einen zweiten Hebel (24), der mit dem Nasen-Hebel (22) zusammenwirkt und drehbar angeordnet ist, um den Nasen-Hebel (22) und damit die Drosselklappe (9) zu verdrehen, wobei der erste und der zweite Hebel nur so beweglich sind, daß die Drosselklappe (9¹* gegen die Feder (21). öffnet, nicht aber sie schließt.
12. Baueinheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein dritter Hebel (33) mit dem ersten Hebel (16) durch eine mit Totgang versehene Verbindung (34) gekoppelt ist, wobei der hierfür geeignete dritte Hebel (33) auch mit einer Einspritzpumpe (31) verbunden ist, um deren Fördermenge zu regeln, wobei die Verbindung (34) mit dem toten Gang sicherstellt, daß ein'Niederdrücken des Gaspedals ein Öffnen der Drosselklappe (9)bewirkt, bevor der dritte Hebel (33) sich bewegt,, um die Einspritzpumpen-Regelung in Gang zu setzen.

4098 3370838