DE2403174C3 - Rastwerk für Stufendrehschalter mit einer Spring-Return-Vorrichtung, bei der die Feder gegen in Nuten eingesetzte Plättchen anschlägt - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Rastwerk für Stufendrehschalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige mit einer sogenannten Spring-Return-Vorrichtung versehene Rastwerke (DE-AS 19 46 887) haben is den Zweck, daß eine beim Schalten erreichte Schaltstel-'ung nur solange beibehalten wird, wie eine Drehkraft auf die Schalterachse ausgeübt wird. Nach dem Entlasten der Schalterachse soll der Stufenschalter in die durch die Stellung der Wickel-Rückholfeder bestimmte Lage von allein zurückspringen. Durch die umseizbaren Anschläge können gewünschte Drehbereiche ebenso voreingestellt werden wie die Schalterstellungen zwischen denen das erwähnte Rückspringen mittels der Rückholfeder erfolgen soll.
Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Rastwerk nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, welches bei kompaktem Aufbau eine sehr wirtschaftliche und einfache Herstellung auch durch ungeübte Personen erlaubt

Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 vor.

Der Zusammenbau eines derartigen Rastwerks ist

äußerst einfach, weil der als Plättchen oder Lamelle ausgebildete Federanschlag nach der Fertigstellung des

Gehäuses ohne weiteres an der durch das vorgesehene Schaltprogramm vorgesehenen Stelle eingeschoben

werden kann, nachdem vorher die Wickelfeder an Ort und Stelle gebracht worden ist Diese Arbeit kann auch von ungeübten Personen absolut sicher ausgeführt werden. Durch die Anordnung der Anschlagplättchen seitlich neben der Feder wird auch der axiale Bauraum des Schalters verringert. Diesem Zweck dient auch der

Mitnehmerstift, welcher sich seitlich neben der Wickel-

feder erstreckt

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt

F i g. 1 einen Axialschnitt eines erfindungsgemäßen Rastwerkes mit einseitiger Rückholung,
F i g. 2 einen Schnitt nach Linie II-II in F i g. 1,
F i g. 3 einen Schnitt nach Linie 11I-III in F i g. 1,
F i g. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV in F i g. 1,

F i g. 5 eine Draufsicht des einen festen Anschlagringes,

F i g. 6 einen Querschnitt des in F i g. 5 dargestellten Anschlagringes,

Fig.7 eine Draufsicht des anderen Anschlagringes und

F i g. 8 eine Draufsicht des an einer Anschlagscheibe vorgesehenen Anschlagfingers.

Nach F i g. 1 durchsetzt die im Querschnitt gemäß den

h5 F i g. 2 bis 4 ausgebildete Schalterachse 20 den mit einem Achskanal versehenen Deckel 30 und das

Gehäuse 13 des Rastwerkes. In F i g. 1 oben ist die Schalterachse 20 abgebrochen dargestellt Sie erstreckt

sich dort weiter zu den zu betätigenden Kontaktebenen.

Im unteren Teil des in F i g. 1 dargestellten Gehäuses 13 ist ein im Schnitt in F ί g. 4 dargestellter Rastvertiefungskranz 12 vorgesehen, dessen Rastvertiefungen 31 entsprechend der im Schalter vorgesehenen Schaltstufen auf dem Umfang verteilt sind. Mit den Rastvertiefungen 31 wirken diametral gegenüberliegend angeordnete Rastkugeln 32 zusammen, die sich in Radialbohrungen 33 des drehfest auf der Achse 20 angeordneten Kugelrastkörpers 11 vorgesehen sind. Druckfedern 34 drücken die Rastkugeln 32 radial nach außen in die Rastvertiefungen 31.

Beim Betätigen der Schalterachse 20 schnappen die Rastkugein 32 von einer Rastvertiefung 31 zur benachbarten. Aufgrund dieser Ausbildung ist stets eine eindeutige Winkellage des Schalters in jeder Rastlage gewährleistet

In dem an die Rückwand 22 des Kugelrastkörpers 11 anschließenden Raum 35 ist auf der Schalterachse 20 konzentrisch und geführt eine Rückholfeder 19 angeordnet, die die aus F i g. 1 ersichtliche Zylinderform aufweist

Rund um die Wickelfeder 19 sind gemäß F i g 2 in der Innenwand des Gehäuses 13 Nuten 17 angeordnet, die sich radial und in Achsrichtung erstrecken. Zahl und Anordnung der Nuten entsprechen der für den Schalter gewählten Teilung.

Zum Ende des Gehäuses hin ist innen eine Ringstufe 23 ausgebildet, in die sich die Nuten 17 ebenfalls noch hinein erstrecken. An der rückwärtigen Stirnwand 36 des Gehäuses sind mit den Nuten 17 ausgerichtete Stirnnuten 24 vorgesehen.

Gemäß den Fig.2 und 3 ist in den Nuten ein als rechteckiges Plättchen ausgebildeter Federanschlag 18 angeordnet, welcher zusätzlich verklebt oder verschweißt sein kann. Im vorderen Bereich weist der Federanschlag einen Ausschnitt 25 in der dargestellten Weise auf. Im hinteren Bereich schließt der Federanschlag 18 gemäß F i g. 2 bündig mit der Innenwand der Ringstufe 23 ab.

Das hintere Ende 37 der Wickelfeder 19 erstreckt sich in der aus F i g. 1 ersichtlichen Weise radial bis in die ihm zugeordnete Nut 17. Da die Plättchen 18 und die Feder 19 in ihrer Dimensionierung aneinander angepaßt sind, passen beide Elemente gleichermaßen in die Nuten 17. Hierdurch wird eine wesentliche Vereinfachung in der Herstellung und im Zusammenbau erreicht

Das vordere Ende der Wickelfeder 19 erstreckt sich zunächst radial nach außen, bis etwas hinter den Ausschnitt 25, und ist dann rechtwinklig zu einem vom Rastwerk abgewandten Ende 26 abgebogen. Auf diese Weise wird eine relativ große Anlagelänge des Endes 26 an dem Federanschlag 18 erzielt.

In die Rückwand 22 des Kugelrastkörpers 11 ist gemäß F i g. 1 ein sich in Richtung der Stirnwand 36 erstreckender Mitnehmerstift 21 befestigt, welcher mit dem radial von der Wickelfeder 19 wegstehenden Federende zusammenarbeitet

Vor dem Kugelrastkörper 11 sind zwei im einzelnen in den F i g. 5 bis 7 dargestellte Anschlagringe 27, 28 konzentrisch zur Schalterachse im Gehäuse untergebracht Die Anschlagringe weisen innen Anschläge 15 bzw. 16 auf.
Mittels Lappen 38 (F i g. 6) greift der Anschlagring 27 in dazu passende Aussparungen 39 des Anschlagringes 28, so daß die beiden Anschläge 15, 16 unter gewünschten Winkeln zueinander angeordnet werden können. Der Anschlagring 27 wird seinerseits in einer gewünschten Winkellage in der Führungsbuchse 30

is befestigt

Mit den Anschlägen 15, 16 arbeitet ein Anschlagfinger 14 einer Anschlagscheibe 29 (Fig. 1 und 8) zusammen, wobei sich durch geeignete Anordnung der Anschläge 15, 16 der Drehbereich des Schalters auf einen gewünschten Wert begrenzen läßt

Der Zusammenbau des Schalters gepr'iieht wie folgt: Nach Fertigstellung des Gehäuses w-rd zunächst die Rückholfeder 19 in die für ein vorgesehenes Schaltprogramm geeignete Nut 17 eingesetzt Alsdann wird der Federanschlag 18 in die für ihn vorgesehene Nut geschoben, wobei die Wickelfeder 19 vorgespannt wird. Alsdann werden dann der Kugelrastkörper U und die Anschlagringe 27, 28 in den gewünschten Stellungen angeordnet Zum Schluß werden die Führungsbuchse 30 und die Schalterachse 20 angeordnet

Durch Drehen der Schalterachse 20 kann das Rastwerk jetzt in dem durch die Anschläge 15, 16 bestimmten Winkelbereich gedreht werden. Je nach Anordnung des Federanschlages 18 kommt bei einer bestimmten Winkellage der Mitnehmerstift 21 in Anlage an das eine Ende der Wickelfeder 19. Beim weiteren Drehen des Kugelrastkörpers 11 hebt der Mitnehmerstift 21 das Ende 26 von dem Federanschlag 18 ab. Hierdurch wird ein rückstellendes Moment erzeugt, das den Rastrotor beim Loslassen der Schalterachse wieder in seine Ausgangslage zu rückdrehr.

Es ist noch darauf hinzuweisen, daß in F i g. 1 der Federanschlag 18 aus zeichnerischen Gründen um 30° und der Mitnehmerstift 21 um 90° versetzt gezeichnet sind.

In Fig.3 sind die beiden Anschläge 15, 16 genau in Ausrichtung dargestellt, so daß der Anschlagfinger 14 sich in einem maximalen Drehbereich bewegen kann.

Gemäß Fig.4 ist der Mitnehmerstift 21 in die Rückwand 22 eingenietet.

In F i g. 2 ist mitteHs einer gestrichelten Linie 40 die Innenwand des Gehäuses 13 in dem Bereich angedeutet wo das abgewinkelte Ende 26 der Wickelfeder 19 liegt

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Rastwerk für Stufendrehschalter mit veränderlicher Drehbereichsbegrenzung und Federrückstellung, bei dem auf einer Schalterachse drehfest ein Kugelrastkörper, der mit einem Rastvertiefungskranz im Gehäuse zusammenarbeitet und ein Anschlagfinger, der mit zwei gehäusefesten, winkelmäßig umsetzbaren Anschlägen zusammenarbeitet, angeordnet sind und bei dem in axialer Richtung neben dem Kugelrastkörper eine vorgespannte Wickel-Rückholfeder konzentrisch zur Schalterachse auf dieser angebracht ist, weiche von einer vorbestimmten Schalterstellung ab beim Weiterdrehen der Schalterachse weiter gespannt und beim Entlasten der Schalterachse in die vorbestimmte Schalterstellung zurückgedreht wird, wobei im Gehäuse auf den Umfang verteilt in axialer Richtung verlaufende Nuten entsprechend den Schaltstellungen vorgesehen sind, in die eine Federanschlaganordnung eixcetzbar ist, an der das eine Ende der mit dem anderen Ende am Gehäuse abgestützten Wickelfeder anliegt, dadurch gekennzeichnet, da8 die Federanschlaganordnung aus wenigstens einem ebenen, länglichen Plättchen (18) besteht, das in die sich radial erstreckenden Nuten (17) eingesetzt ist und das die Umlaufbahn wenigstens eines mit der Schalterachse (20) drehbaren Mitnehmerstiftes (21) das betreffende Ende der auf der Schaiterachse drehbaren Wickelfeder schneidet, so daß dieser mit der Feder in Eingriff kommen und. sie von dem Plättchen (18) abheben kann.

2. Rastwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende der Wickelfeder (19) unmittelbar in eine der Nuten (17, gesteckt ist.

3. Rastwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmerstift (21) an der Rückwand (22) des Kugeirastkörpers (11) befestigt ist und sich von dieser aus in den Raum der Wickelfeder (19) erstreckt

4. Rastwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (13) an seinem vom Kugelrastkörper (11) entfernten Ende eine nach innen vorspringende Ringstufe (23) aufweist, bis in die hinein sich die Nuten (17) erstrecken und in deren Bereich das andere Ende der Wickelfeder (19) eingesteckt ist

5. Rastwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten

(17) sich bis zu Stimnuten (24) in der Stirnseite des Gehäuses (13) fortsetzen.

6. Rastwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Ende der Wickelfeder (19) radial nach außen vorsteht und im Bereich des Federanschlagplättchens (18) nach hinten im wesentlichen rechtwinklig abgebogen ist

7. Rastwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Federanschlagplättchen (18) im Bereich des Mitnehmerstiftes (21) einen Ausschnitt (25) hat

8. Rastwerk nach Anspruch 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Federanschlagplättchen

(18) die gleiche radiale Abmessung wie die Nuten (17) innerhalb der Ringstufe (23) hat

9. Rastwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dfaß zwei Federanschlagplättchen (18) vorgesehen sind und die Rückholfeder (19) an beiden Enden abgewinkelt ist und dort an jeweils einem der beiden Federanschlagplättchen (18) anliegt, wobei ein Mitnehmerstift (21) zum Ergreifen beider abgewinkelter Enden vorgesehen ist