DE2337039C3

DE2337039C3 - Spritzpistole

Info

Publication number: DE2337039C3
Application number: DE2337039A
Authority: DE
Inventors: Josef 7990 Friedrichshafen Wagner
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1973-07-20
Filing date: 1973-07-20
Publication date: 1979-03-15
Also published as: JPS5033508A; CH575782A5; FR2237685B1; JPS5628590B2; GB1433466A; IT1017120B; FR2237685A1; DE2337039B2; US3899134A; DE2337039A1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Spritzpistole zum Zerstäuben von Flüssigkeiten mittels einer Kolbenpumpe, deren beispielsweise durch einen Wechselstrom-Schwingmagneten antreibbarer Kolben in einem in eine Aussparung des Pistolengehäuses einsetzbaren Zylinder verschiebbar angeordnet ist, wobei der den Kolben aufnehmende Zylinder in ein hülsenartiges Pumpengehäuse eingeformt ist, das zusammen mit dem Deckel des die zu zerstäubende Flüssigkeit aufnehmenden Behälters eine Einheit bildet.

Farbspritzpistolen dieser Art sind beispielsweise durch die DE-OS 14 00 713 sowie die DE-AS 11 77 565 bekannt Bei einem dieser Fördergeräte ist der den Pumpkolben aufnehmende Zylinder unmittelbar in das Gehäuse, bei dem anderen in eine Hülse aus Hartmetall eingesetzt, die wiederum in eine zylinderförmige, in das Gehäuse der Spritzpistole eingearbeitete Ausnehmung eingesetzt ist Zur Halterung des Zylinders bzw. der Hülse dient jeweils ein Gewindestift, durch die der Zylinder bzw. die Hülse mit dem Pistolengehäuse verspannt wird.

Diese Spritzpistolenausführungen haben sich zwar bewährt, zum Abdichten der Saugleitung sind hierbei aber zusätzliche Dichtungen erforderlich, die in gesonderte in den Zylinder, die diesen aufnehmende Hülse und/oder das die Hülse tragende Bauteil eingearbeitete Ausnehmungen einzusetzen sind. Zur Abdichtung einer Dichtstelle werden somit mitunter drei bis vier Teile benötigt Dennoch ist oftmals, vor allem wenn der Zylinder bzw. die Hülse mit Zylinder ausgewechselt wurde, ein einwandfreier Sitz der Dichtungen nicht gegeben, so daß durch undichte Stellen Luft von außen angesaugt wird und die Förderleistung der Pistole somit beeinträchtigt wird.

Des weiteren ist auch der Bauaufwand bei der Ausführung nach der DE-AS 11 77 565, die als technisch höherwertige Ausgestaltung anzusehen ist, erheblich, da sowohl die Hülse als auch der Zylinder aus Metall hergestellt sind und außerdem der Zylinder jeweils eingepaßt wurden muß. Da der Zylinder, besonders wenn aggressive Medien gefördert werden, einem hohen Verschleiß unterworfen ist und dieser zusammen mit der Hülse zwangsläufig des öfteren ausgetauscht wird, sind somit nicht nur die Herstellkosten, sondern auch die Kosten für diese Ersatzteile sehr hoch.

Durch die US-PS 34 45 068 ist des weiteren eine gleichartige Spritzpistole bekannt, bei der der den Kolben aufnehmende Zylinder in ein hülsenförmiges Pumpengehäuse eingeformt ist, das zusammen mit dem Deckel des die zu zerstäubende Flüssigkeit aufnehmenden Behälters eine Einheit bildet. Das Pumpengehäuse ist hierbei jedoch ein Teil des Pistolengehäuses, und außerdem ist der Zylinder fest mit dem Pumpengehäuse verbunden, so daß bei dieser Ausgestaltung die Pumpe nicht ausgetauscht werden kann. Bei einem evtl. Verschleiß des Zylinders ist demnach mit einem erheblichen Aufwand das gesamte Pistolengehäuse auszuwechseln.

Es ist demnach Aufgabe der Erfindung, eine Spritzpistole dieser Art so zu verbessern, daß diese Nachteile zuverlässig vermieden werden. Insbesondere der Pumpenteil der Spritzpistole soll hierbei äußerst einfach gestaltet sein, so daß eine wirtschaftliche Herstellung möglich ist. Vor allem aber soll ein rasches und problemloses Auswechseln des Pumpenteils, d.h. des Zylinders mit Kolben, vorgenommen werden können, ohne daß dazu Werkzeuge benötigt werden oder daß eine besondere Geschicklichkeit erforderlich ist. Außerdem sollen undichte Stellen im Bereich der Ansaugleitung zuverlässig ausgeschlossen werden.

Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß das hülsenartige, aus dem umspritzten bzw. eingegossenen Zylinder bestehende Pumpengehäuse abnehmbar in eine vorzugsweise zylindrische Ausnehmung des Pistolengehäuses einsetzbar ist.

Das Pumpengehäuse kann hierbei zweckmäßigerweise über einen oder mehrere Stege mit dem Behälterdekkel verbunden sein, wobei es angebracht ist, die vorzugsweise zylindrische Ausnehmung des Pistolengehäuses zur Aufnahme des dieses mit dem Behälterdeckel

verbindenden Steges mit einer sich in Achsrichtung erstreckenden offenen Aussparung zu versehen.

Sehr vorteilhaft ist es, wenn das Pumpengehäuse und/oder der Behälterdeckel mit dem Pistolengehäuse verspannbar oder verrastbar sind.

Der Behälterdeckel sollte im Bereich des in das „_% Pumpengehäuse eingesetzten Zylinders nut zum Behäl-

ter hin offenen, beispielsweise zylinderförmigen Ansätzen oder Aussparungen versehen sein, die mit der Pumpkammer bzw. einem Rücklaufsammeiraum in Verbindung sj?hen und an die Saug- und Rücklaufleitungen anschließbar sind. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß undichte Stellen Oberhaupt nicht auftreten können und daß durch Einstecken der Anschlußleitungen die Verbindung zum Sammelbehälter leicht herstellbar ist Auch wenn die Spritzpistole versehentlich hingelegt wurde oder umgefallen ist, kann somit bei einer derartigen Ausgestaltung keine Flüssigkeit austreten.

Zur Halterung des Pumpengehäuses in der Ausnehmung des Pistolengehäuses ist zweckmäLigerweise diese mit einem Anschlag zu versehen und an dem Pumpengehäuse ist ein an diesem anliegender ringförmiger Bund anzuformen, außerdem ist mit dem Pistolengehäuse ein auf das Pumpengehäuse, vorzugsweise den Bund, und/oder die Spritzdüse einwirkender Schraubring zu verschrauben.

Eine gemäß der Erfindung ausgebildete Spritzpistole zeichnet sich nicht nur durch eine äußerst einfache Ausgestaltung und damit durch eine preisgünstige Herstellung des Pumpenteiles aus, sondern vor allen durch eine zuverlässige Abdichtung der Saugleitung und die Möglichkeit, das Pumpenteil rasch und problemlos auszutauschen. Wird nämlich das hülsenartige Pumpengehäuse abnehmbar in eine Ausnehmung des Pistolengehäuses eingesetzt, so ist es ohne Schwierigkeiten möglich, das Pumpenteil auf äußerst einfache Weise als Spritzguß- oder Druckgußformteil herzustellen, wobei der Zylinder in das Spritzwerkzeug eingelegt und das Pumpengehäuse um diesen herumgespritzt wird. Der Zylinder ist somit nur innen zu bearbeiten, so daß der Fertigungsaufwand gegenüber der vorgenannten vergleichbaren Ausgestaltung erheblich geringer ist.

Des weiteren können undichte Stellen im Bereich der Ansaugleitung nicht auftreten, da das Pumpengehäuse mit abstehenden Ansätzen ausgestattet ist, in die die Leitung, z. B. ein Ansaugschlauch, lediglich einzustecken ist, um eine Verbindung zu dem Sammelbehälter herzustellen.

Da das Pumpengehäuse mit dem Pistolergehäuse verrastet werden kann, wobei durch den in das Pistolengehäuse einschraubbaren, auf das Pumpengehäuse einwirkenden Schraubring eine feste Verbindung zwischen diesen Teilen herzustellen ist und auch selbsttätig das Pumpengehäuse von dem Pistolengehäuse gelöst wird, ist das Herausnehmen und Wiedereinsetzen des Pumpengehäuses problemlos und in äußerst kurzer Zeit von jedermann vorzunehmen. Dabei ist stets eine exakte Lage des Zylinders und des Kolbens gewährleistet, ohne daß dazu irgendwelche Werkzeuge benötigt werden. Selbst wenn das Pumpenteil verschmutzt sein sollte, ist es somit einfacher und preisgünstiger, das Pumpengehäuse mit Zylinder und gegebenenfalls auch Kolben auszutauschen, als die Pumpkammer und die in dem Pumpengehäuse vorgesehenen Kanäle zu reinigen.

Weitere Einzelheiten sind dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel, das nachfolgend im einzelnen erläutert ist, zu entnehmen. Hierbei zeigt

F i g. 1 eine mit einem eingesteckten Pumpenteil versehene Spritzpistole, teilweise im Schnitt,

Fig.2 das den Zylinder aufnehmende, bei der Spritzpistole nach Fig. 1 vorgesehene Pumpengehäuse im Schnitt und

F i g. 3 das Pumpengehäuse nach F i g. 2 in Vorderansicht und teilweise im Schnitt

Die in F i g. 1 dargestellte und mit 1 bezeichnete Spritzpistole zum Zerstäuben voii Flüssigkeiten, beispielsweise von Farben, besteht im wesentlichen aus einem Pistolengehäuse 2, in dem die Antriebsteile, hier ein nur teilweise gezeigter Elektromagnet 3 mit Schwinganker 4, eingesetzt sind, einem an das Pistolengehäuse 2 angeschraubter Behälter 6 sowie einem verschiebbar in einen Zylinder 11 eingesetzten Kolben IZ Wird mittels eines Schalters 5 der Elektromagnet 3 an einen Wechselstromkreis angeschlossen, so wird der Kolben 12 durch den Anker 4 nach links und durch die Rückstellfeder 14 wiederum nach rechts bewegt, so daß durch die Saug- und Druckhübe somit die zu zerstäubende Flüssigkeit über die Saugleitung 7 aus dem Behälter 6 in die Pumpkammer 13 gesaugt und über das Auslaßventil 15 sowie die Spritzdüse 16 ausgestoßen und zerstäubt wird.

Der zusammen mit dem Kolben 12 den Pumpenteil der Spritzpistole 1 bildende Zylinder 11 ist hierbei in einem gesonderten Pumpengehäuse 10 eingesetzt, das an dem Deckel 8 des Vorratsbehälters 6 unmittelbar angeformt ist Der Deckel 8 und das Pumpengehäuse 10 sind somit, wie es insbesondere auch den F i g. 2 und 3 entnommen werden kann, aus einem Stück als Spritzguß- oder Druckgußformteil hergestellt

Zur Aufnahme des Pumpengehäuses 10 in dem Pistolengehäuse 2 ist dieses mit einer zylinderförmigen Ausnehmung 9 ausgestattet, die mit einer nach vorn offenen Aussparung 22 versehen ist. Der Steg 21, mittels dem das Pumpengehäuse 10 an den Behälterdeckel 8 angeformt ist kann somit in die Aussparung 22 eingesteckt werden.

Die Befestigung des Pumpengehäuses 10 an dem Pistolengehäuse 2 erfolgt durch Einstecken in die Ausnehmung 9 und Einschrauben eines Schraubringes 33. Die einzelnen Teile sind dabei zweckmäßigerweise derart zu bemessen, daß der Behälterdeckel 8 beim Einstecken gegen die Wand 23 des Pistolengehäuses 2 gepreßt wird. In der Ausnehmung 9 ist außerdem ein Anschlag 31 vorgesehen und das Pumpengehäuse 10 weist einen ringförmigen Bund 32 auf, der sich an diesen anlegt, so daß stets eine exakte Lage des Pumpengehäuses 10 gewährleistet ist. Auch der Absatz 24 kann als Anschlag wirken.

Mittels des in das Innengewinde 34 nach dem Einstecken des Pumpengehäuses 10 einschraubbaren Schraubringes 33 ist eine zuverlässige Halterung des Pumpengehäuses 10 in dem Pistolengehäuse 2 gewährleistet.

Zur Halterung des Zylinders Sl in dem Pumpengehäuse 10 sind in dessen Außenmantelfläche umlaufende Ausnehmungen 30 eingearbeitet, die bei der Herstellung des Pumpengehäuses 10 von diesem ausgefüllt werden. Der Zylinder 11 verkrallt sich somit in dem Pumpengehäuse 18, so daß eine feste Verbindung zwischen diesen Teilen sichergestellt ist.

An dem Pumpengehäuse 10 sind des weiteren im Bereich des Zylinders 11 ein zylinderförmiger Ansatz 25 sowie eine öffnung 26 angeformt, die über die in den Zylinder 11 eingearbeiteten Öffnungen 27 bzw. 28 mit der Pumpkammer 13 bzw. einem Sammelraum 29 in

Verbindung stehen. In den Ansatz 25, der zweckmäßigenveise konisch ausgebildet ist, ist somit nur die Ansaugleitung 7 einzustecken, um aus dem Behälter 6 Flüssigkeit ansaugen und diese über die den Auslaßkanal bildende Bohrung 17 der auf einen Ansatz 35 des Pumpengehäuses 10 mittels Gewinde 35 aufgeschraubten Spritzdüse 16 zuzuführen. Die in dem Spalt zwischen dem Kolben 12 und dem Zylinder 11 austretende Flüssigkeit wird in dem Sammelraum 29 aufgefangen und über die öffnungen 28 und 26 in den Behälter 6 i" zurückgeführt.

Der Behälter 6 ist in das Gewinde 37 des Behälterdeckels 8 flüssigkeitsdicht eingeschraubt, so daß, auch wenn die Spritzpistole 1 umgefallen ist oder hingelegt wurde, keine Flüssigkeit aus dem Behälter 6 austreten kann, ohne daß zusätzliche Dichtungen erforderlich wären.

Das Auswechseln des Pumpenteils ist in der Weise vorzunehmen, daß das Pumpengehäuse 10, nachdem der Behälter 6 von dem Behälterdeckel 8 abgeschraubt und die Saugleitung 7 abgenommen wurde, nach Lösen des Schraubringes 33 aus der Ausnehmung 9 herausgezogen wird. Der Schraubring 33, der in das Pistolengehäuse 2 eingeschraubt ist, wird dabei gegen die Spritzdüse 15 gedrückt, so daß das aus dem Behälterdeckel 8 und dem Pumpengehäuse 10 bestehende Formteil durch den Schraubring 33 nach Art einer Abziehvorrichtung aus dem Pistolengehäuse 2 herausgezogen wird. Selbst wenn der Deckel 8 in dem Pistolengehäuse 2 z. B. durch Farbreste angeklebt sein sollte, kann somit das Formteil leicht und ohne daß dazu Werkzeuge erforderlich sind, abgenommen werden.

Durch Einstecken eines anderen Pumpengehäuses 10 mit Behälterdeckel 8 und Kolben 12 sowie Auslaßventil 13 und Spritzdüse 16 in die Ausnehmung 9 und Einschrauben des Schraubringes 33 in des Gewinde 34 des Pistolengehäuses 2 ist die Spritzpistole i wiederum in einen betriebsbereiten Zustand zu bringen. Selbstverständlich ist es möglich, im abgenommenen Zustand des Pumpengehäuses 10 den Kolben 12 herauszuziehen und die Spritzdüse 16 abzuschrauben, so daß auch das Auslaßventil 15 herausfällt, um diese Teile gegebenenfalls wiederum zu verwenden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Spritzpistole zum Zerstäuben von Flüssigkeiten mittels einer Kolbenpumpe, deren beispielsweise durch einen Wechsektrom-Schwingmagneten antreibbarer Kolben in einem in eine Aussparung des Pistolengehäuses einsetzbaren Zylinder verschiebbar angeordnet ist, wobei der den Kolben aufnehmende Zylinder in ein hülsenartiges Pumpengehäuse eingeformt ist, das zusammen mit dem Deckel des die zu zerstäubende Flüssigkeit aufnehmenden Behälters eine Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, daß das hülsenartige, aus dem umspritzten bzw. eingegossenen Zylinder (11) bestehende Pumpengehäuse (10) abnehmbar in eine is vorzugsweise zylindrische Ausnehmung (9) des Pistolengehäuses (2) einsetzbar ist

2. Spritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (10) über einen oder mehrere Stege (21) mit dem Behiilterdekkel (8) verbunden ist

3. Spritzpistole nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise zylindrische Ausnehmung (9) des Pistolengehäuses (2) zur Aufnahme des dieses mit dem Behälterdeckel (8) verbindenden Steges (21) mit einer sich in Achsrichtung erstreckenden, offenen Aussparung (2Ά) versehen ist

4. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (10) und/oder der Behälterdeckel (8) mit dem Pistolengehäuse (2) verspannbar oder verrastbar sind.

5. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälterdeckel (8) im Bereich des in das Pumpengehäuse (10) eingesetzten Zylinders (11) mit zum Behälter (6) hin offenen, beispielsweise zylinderförmigen Ansätzen (23) oder Aussparungen (26) versehen ist, die mit der Pumpkammer (13) bzw. einem Rücklaufsammeiraum (29) in Verbindung stehen und an die Saug- oder Rücklaufleitungen (7) anschließbar sind.

6. Spritzpistole nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Halterung des Pumpengehäuses (10) in der Ausnehmung (9) des Pistolengehäuses (2) dieses mit einem Anschlag (31) versehen und an dem Pumpengehäuse (10) ein an diesem anliegender, ringförmiger Bund (32) angeformt ist und daß mit dem Pistolengehäuse (2) ein auf das Pumpengehäuse (10) vorzugsweise den Bund (32) und/oder die Spritzdüse (16) einwirkender Schraubring (33) verschraubbar ist.