DE235612C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist ein Türschloß,

dessen unter Federwirkung stehender Riegel in der Offenlage durch einen mit Hilfe einer auf das Schließblech auftreffenden Falle auslösbaren Sperrhebel zurückgehalten wird.

Das kennzeichnende Merkmal der Erfindung besteht in einer Zuhaltung für den unter Federwirkung stehenden Schließriegel, die in der Sperrlage einen gewissen Hub des Riegels zuläßt und daher gleichzeitig mit der Bewegung des Schließriegels in seine Offenstellung durch den Schlüssel aus ihrer Sperrlage herausbewegt werden kann. Infolgedessen kann die ganze Drehung des Schlüssels von dem Augenblick des Auftreffens auf die Zuhaltung zur Bewegung des Riegels benutzt werden und der Riegel daher einen größeren Hub erhalten als die übrigen eintourigen Riegel.

Die Zeichnung zeigt die Erfindung in einem

ao Ausführungsbeispiel.

Die Falle α ist der mit der Türklinke b in Verbindimg gebrachte Riegel, welcher in bekannter Weise neben dem Schließriegel bei fast allen Türschlössern vorhanden ist.

Der Schließriegel c steht unter der Wirkung einer Feder d, die bestrebt ist, ihn stets in die in Fig. 1 gezeichnete Schließstellung zu bringen.

Im Bereiche des hinteren Ansatzes e des Riegels b ist die Zuhaltung f angeordnet, welche durch Schlitze g, g und Stifte h, h im Kreise geführt wird. An ihr ist die Zunge i bei I gelenkig angeordnet, die an ihrem freien

Ende einen Ansatz k aufweist. In dieser Zunge i ist ein winklig gestalteter Schlitz m vorgesehen, durch welchen sie sich an einem Stift η derart führt, daß sich ihr Ansatz k beim Beginn der kreisförmigen Bewegung der Zuhaltung f ebenfalls im Kreise bewegt, dann aber nach oben angehoben wird. Im Bereiche der Zunge i ist der Schließriege] bis zur halben Höhe so weit ausgefeilt, daß die Zunge i, welche die halbe Höhe des Schließriegel^ besitzt, in der Ebene des Riegels liegt. Der Schließriegel c ist bei 0 derart ausgeschnitten, daß sich der Schlüsselbart beim Aufschließen des Schlosses gegen den Riegel c legt und ihn dadurch zurückzieht.

In dem Schließriegel c ist eine Rast p angebracht, in welche sich bei zurückgezogenem Riegel ein unter Federwirkung stehender Sperrhebel q einlegt.

In dem Schlosse ist eine zweite unter Federwirkung stehende Falle r verschiebbar gelagert, welche beim Schließen der Tür zurückgedrückt wird, und an dieser Falle ist eine Zunge s angebracht, die gegen einen keilförmigen Ansatz t des Sperrhebels q stößt und den Hebel q auslöst, sobald die Falle in das Schloßblech zurückgedrückt wird. Die Zunge s ist mit der Falle r bei u derart gelenkig verbunden, daß sie bei der Schließbewegung der Falle dem keilförmigen Ansatz t des Sperrhebels q ausweichen kann.

Die Wirkungsweise des neuen Schlosses ist folgende:

Ist die Tür geschlossen, so befindet sich der· Schließriegel c in der in Fig. ι gezeichneten Lage, wobei er die Tür verschlossen hat. Eine Bewegung des Schließriegels c aus dieser Schließlage wird durch die Zuhaltung f, die dem Ansatz e gegenübersteht, verhindert.

Das Öffnen der Tür kann jetzt nur noch mit Hilfe des Schlüssels erfolgen. Sobald der Schlüssel in das Schlüsselloch eingeführt ist

ίο und der Bart in Richtung des in Fig. ι eingezeichneten Pfeiles bewegt wird, stößt er zunächst an den Ansatz k der Zunge i, gleichzeitig aber auch an den kurvenförmigen Ausschnitt ο des Riegels c an, bewegt dabei den Riegel c zurück und dreht gleichzeitig auch die Zuhaltung f in Richtung des Pfeiles, so daß die Teile in die in Fig. 2 gezeichnete Lage kommen, wobei sich die Zuhaltung aus dem Bereich des Anschlages e herausbewegt und den Riegel c freigegeben hat. In dieser Stellung tritt der Führungsstift η der Zunge i in den abgebogenen Teil des Schlitzes m über und bewirkt dadurch ein Ausschwingen der Zunge i nach oben, wodurch ihr Ansatz k aus dem Bereich des Schlüsselbartes herausbewegt wird. Die Bewegung der Zuhaltung f hört infolgedessen auf, während der Schlüsselbart den Riegel c weiter zurückzieht, bis schließlich der Sperrhebel q. in die Rast p (Fig. 3) einfällt und dadurch den Riegel c feststellt. Die Tür kann nun mittels der Klinke b geöffnet werden.

Wird die Tür geschlossen, so wird die Falle r, ehe sie ins Schloß fällt, in Richtung des in Fig. 4 eingezeichneten Pfeiles zurückgedrückt.

Dabei stößt die Zunge s gegen den keilförmigen Ansatz t des Sperrhebels q und bewegt diesen aus der Rast fi des Riegels c heraus (Fig. 4), so daß der Riegel c freigegeben wird und unter der Wirkung seiner Feder d in seine Schließlage vorgeschoben wird. Bei dieser Bewegung stößt der Kurventeil 0 des Schließriegels c gegen die Zunge i der Zuhaltung f und dreht dadurch auch die Zuhaltung wieder in die in Fig. ι gezeichnete Lage zurück, wodurch der Schließriegel wieder gesperrt ist.

Es erfolgt also hier durch das Schließen der Tür ein selbsttätiges Vorschieben des Schließriegels und gleichzeitig auch die Sperrung des Schließriegels derart, daß er nur mittels des Schlüssels wieder zurückgeschlossen werden kann.

Statt der kreisförmigen Zuhaltung könnte natürlich auch eine in ähnlicher Weise wirkende Hebelzuhaltung verwendet werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Türschloß, dessen unter Federwirkung stehender Riegel in der Offenlage durch einen mit Hilfe einer auf das Schließblech auftreffenden Falle auslösbaren Sperrhebel zurückgehalten wird, gekennzeichnet· durch eine Zuhaltung (f, i) für den unter Federwirkung stehenden Schließriegel (c), die in der Sperrlage einen gewissen Hub des Riegels zuläßt und daher gleichzeitig mit der Bewegung des Schließriegels in seine Offenstellung durch den Schlüssel aus ihrer Sperrstellung herausbewegt werden kann, so daß die ganze Drehung des Schlüssels von dem Augenblick des Auftreffens auf die Zuhaltung zur Bewegung des Riegels benutzt werden kann und der Riegel daher einen größeren Hub erhält als die üblichen eintourigen Riegel.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.