DE2352166A1

DE2352166A1 - Vereinzelungsvorrichtung

Info

Publication number: DE2352166A1
Application number: DE19732352166
Authority: DE
Inventors: Walter Joseph Hanson; Eriks Parups
Original assignee: Pitney Bowes Inc
Current assignee: Pitney Bowes Inc
Priority date: 1972-10-31
Filing date: 1973-10-17
Publication date: 1974-05-09
Also published as: JPS5721754B2; IT997596B; FR2205056A5; GB1437207A; AU6198473A; US3888399A; BR7308499D0; JPS4996631A; BE806576A; DE2352166C2; AU474745B2; CA979870A

Description

Awi. v. VV. .^.:λ

nchan2,HöSsnt
Tel. 2603989

.j 7. OW. 1373

Pitney - Bowes Irtc_e Stamford, Gönn« U₀S₀A₀

Vereinzelungsvorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vereinzelungsvorrichtung und insbesondere auf die trennung und/oder Entnahme von Kohlepapier von einer zusammenhängenden Serie aus mehrteiligen Formularen, welche ein zwischengelegtes Kohlepapier aufweisen«,

Yon einem Computer hergestellte Formulare einer Ausführungsform, wie sie üblicherweise von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen geliefert werden, bestehen aus einer zusammenhängenden Serie von mehrteiligen Formularen, welche ein zwischengelegtes Kohlepapier aufweisen,. Solche Formulare werden üblicherweise zur Verwendung im Buchuhgswesen und in anderen typischen G-eschaftsvorgän-

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gen hergestellt« Die zusammenhängende Serie von Formularen erfordert sodann für den Endgebrauch, wie z_oB_e für den Versand, eine weitere Beiiaadlraig» MeB kann eine Vereinzelung oder Trennung der Formulare und eine Entfernung des Kohlepapiers von denselben, wie auch die Ausführung von abschließenden Arbeitsvorgängen_f wie Z₀B₀ Stapeln, Stempeln, Verschließen^ Verkleben (für zusätzliche Umschläge) und Falten erforderlich machen₀ Die vorgenannten abschließenden Arbeitsvorgänge sollen dabei mit der vorhandenen Anlage in einem durchgehenden Arbeitsablauf vorgenommen werden_e Der Vereinzelungsvorgang und der Kohlepapier-Entnahmevorgang eind jedoch nicht so zusammengefaßt j und sie werden üblicherweise durch die Verwendung von getrennten platzraubendeia und kostspieligen Anlagen verwirklicht, welche den Vereinzelungsvorgang und den Entschichtungsvorgang bewirken_o Bei der üblichen Praxis zur Bearbeitung von durch einen Computer ausgedruckten Formularen besteht der erste Schritt vor dem Versand in der Entfernung des zwischengelegten Kohlepapiers· Dies wird üblicherweise dadurch bewirkt, indem zunächst der Rand aufgeschlitzt wird, an welchem das Kohlepapier befestigt ist, um das Kohlepapier zugänglich zu machen, woraufhin das Kohlepapier manuell über eine Umlenkkante unter einem rechten Winkel zu der Bewegungsbahn der Formulare herausgezogen wird und sodann auf eine Aufwickelvorrichtung aufgespult wird, und die Formulare werden fächerförmig zusammenhängend gestapelte Dieser Verfahrensschritt erfordert üblicherweise eine getrennte Vorrichtung sowie eine Bedienungsperson, um die Formulare in diese Vorrichtung einzulegen, das Kohlepapier auf eine Rolle aufzulegen, damit der Aufwickelvorgang beginnen kann, um die gestapelten Formulare zu entfernen, und um von der Rolle das aus den Formularen entschichtete Kohlepapier abzunehmen«

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einer Vereinzelungsvorrichtung, welche die Geschwindigkeit steigert, mit der eine zusammenhängende Serie von Pormularen vollständig "bearbeitet werden kann»

Hoch ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung

besteht in der Schaffung einer Vereinzelungsvorrichtung, welche die Schritte des Yereias©]a§ wi& der Entnahme eines ICoKLepapiers aus einer zus&m&eißheiigen&en Serie von mehrteiligen üpQXffiularen mit ibests&en&en Anlagen in sich ?er- ©iaigtg QkmB daß susatsXic&e Maschinen oder Arbeitskraft "fee ¹BTfοΓάθζΊΙοΙα sind»

Bei der Ausübung eier li^fisdiisig gemäß einer Aiisfiüafoi^ü &©rselfö©si ist @ia© Te^siiiaeliMgisVorrieSrfcung vorgesehen sur Sresm^ig ^oid/odsi¹· SärteiaJiaie des ICohlspapi®rs aus einer mehrteiligen perforierten sneaEämenliSagenfien Serie von lormiilarea^ weloli® ein zwisehengelegtes EohleTDapisjT aufweisen* das as, dem ©iaesi EaM des SOrmiilars 1ί©ΐ38"ί1§* iiad sa äea %wl®¥®ti IaM dses@lo@n frei ist« Dabei ist @ia® steme^liar® Aatrisöseiarielitimg Tor-■g©s®h,ea₉ ms di® aueanaiiesihaiigeads 8@ϊΊ® "/on SOrüaiilares, in eine vorgegebene Stelltang zu ΏΘΪ'ότδ,θττίΓ) wo die in-» triebseiiiriclitOng abgeschälte·!; WiMo Is der vorgegebenen .Stellung der lOrmulars ist oiaa IClsiameinrichtung •and eine 121 Segment© imtei^teilts Ysrsinselimgswalze Tor- ^ welche ©lierlialls der Yorderkairäe der zusanimenhän-Serie von. Formularen angeordnet ist, wobei sich der vorspringende Bereich der Vereinaeltingswalze in de~ ren unwirksamer Stellung oberhalb- imd außer Eingriff mit der Vorderkante der Serie von SOnaularen befindete Ss. ist eine Antriebseinrichtimg vorgeselienj vm die Yereinzelungswalae sur Ausführung einer Umdrehung anzutreiben₉ ■werrn sie eingeschaltet wird. Wenn ein !Formular die vorgegebene !tage erreicht hat, so wird die Antriebseinrichtung abgeschaltet, und die Klemmeinrichtung klemmt das

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nächstfolgende formular der Serie von Formularen längs der Serforationslinie zwischfn den JOrmularen ein, und die Tereiniselungswalze wird angetrieben, um eine Umdrehung auszuführen* wobei die VereinzeiungBwalze.mit dem darunter befindlichen tomular in Eingriff gelangt, wodurch dieses gespanntund von üev zusammenhängenden Serie von Populären abgetrennt wird· Die Ent schichtung bzw« die Entnahme des Kohlepapiers wird in der gleichen Weise bewerkstelligt, mit Ausnahme der Tatsache, daß die Klemmeinrichtung und die VereinzelungBwalze längs der perforierten Hander des Pormulars angeordnet sind, auf welches sie einwirJcen» um die E^itnahme des Kohlepapiers zvt bewirken» Der Vereinsselungs·» imct der Kohlepapier-Enteehichtungevorgang können entweder einzeln oder in Kombination miteinander ausgeführt werden, wobei der letztgenannten Möglichkeit der Vorzug zu, geben ist, um aus der vorliegenden Erfindung den größten Vorteil ^:

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in de» Zeichnungen dargestellten AusführungsbeiBpiels näher erläuterb· Es zeigt:

?ig· t eine Ausführungsform eines Formulare, welches mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung bearbeitet werden soll, wobei einige Teile weggebrochen sind, um seinen mehrteiligen Aufbau zu veranschaulichen;

Fig. Z eine perspektivische schematische Darstellung einer Vereinzelungsvorrichtung zur Ausführung der Vereinzelungsfunktion gemäß der vorliegenden Erfindung}

Pig«, 3 eine perspektivische schematische Darstel-

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lung einer Vereinzelungsvorrichtung zur Ausführung der Kohlepapier-Entschichtungefunktion gemäß der vorliegenden Erfindung} und

Pig· 4 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungegemäßen Vereinzelungsvorrichtung, welche sowohl die Vereinzelungsfunktion als auch die Kohlepapier-Ent-Bchichtungsfunlction in sich vereinigt und eine fortlaufende Serie von mehrteiligen Formularen "bearbeitet·

In Fig, 1 ist eine fortlaufende Serie von mehrteiligen Formularen 10 einer Ausführungsform gezeigt, wie sie von elektronischen Datenverarbeitungssystemen geliefert werden, und welche für den Endgebrauch, wie z.B. für den Versand, noch weiter bearbeitet werden müssen· Die Formulare to sind mit dem ersten Formular der Serie fortlaufend ausgebildet, welches als Formular 14 bezeichnet ist, dem das. nachfolgende Formular 12 folgt, wobei die Formulare mittels einer »wischen diesen angeordneten Perforationslinie 13 unterteilt sind. Die Formulare 10 sind mehrteilige Formulare, welche ein Original 15 und einen oder mehrere Durchschlage 17 und 19 aufweisen, welche durch ein oder mehrere Kohlepapier« 16 und 18 voneinander getrennt sind· Sowohl die rechten als auch die linken Händer 22 und 24 sind miteinander verklebt, wobei die Kohlepapiere 16 und 18 an ihrer rechten Kante mit dem rechten Band 22 verbunden sind und die linke Kante 23dder Kohlepapiere frei ist. Beide Ränder 22 und 24 weisen genormte Zahnrad-Eingriffslöcher 26 mit der üblichen Teilung^ von einem halben inch auf. Das erste Formular 14 der fortlaufenden Serie von Formularen 10 weist eine Vorderkante 14 auf. Die Serie von Formularen 10 ist als typische Ausführungsform von Formularen des glei-

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chen grundsätsliohen Auf tews dargestellte, welche mehr oder weniger !Durchschlage aufweisen, wobei mehr oder weniger Kohlepapiere verwendet werden Μ)ηΗ@η_Θ

Bei der Behandlung der in S¹Ig₀ 1 gezeigtsn -Formulare ist es üblicherweise n©tw©2ic!ig₉ di© formular© in mehrere unabhängige SOsMular© zu vereinzelsi. too aufzuteilen tand dia .sehematiseke Darstellung nach Ug₀ 2 wird dazu verwendet ρ vm dieses Torgang' gemäß der vorliegen« den Erfindung su ©rläuterno Bis fort laufend β Se^i© von Jonaularen 10 v/ird ©iner Yerein-golirngsstation angeführt _v welch© allgesaein mit dem Besnge^aiehea 25 versehen ist₀ Die lormiilare werden der Station 25 mittsls Zahnrädern 28 angeführt2 Ms die Vorderkante 11 d©s ©rst®n PöEsmlars 14 ©ine vorgegebene ÜDmg® oder eine Zuführestopplini.© er= reicht hato Di© 'lfer@ing©limg®itation 25 weist ©ine ©"bare Kloumsehiene 30 "and ©in© unter® El@im!seliiene 31 auf ₉ \Teiche geöffnet sind5 ι*ϊ®ώά dia SOnmlar© 10 dar Station 25 sngefilhrt werö@n_p und wsl©h@ lur Ausflihrung des Yer-. einselungsvorgangs. geschlostien werden₀ M© "untere Klemmschiene 51 kann als ortsfastor Siüch oder als Plattform ausgebildet s@in₀ welche ©in©a Seil <ä@r Station "bildete Die Klemmschienen sind in der Beweguagsriciitung der Formulare verstellbar j, sodaß sin© iuipassimg an verschieden lange Pormular© aöglioa ist« Am vorderen Ende der Ter~ ©inzelungsstatibn 25 sind swei su®aiM©nwirkende Verein- " zelungsiialsen 36 12nd 54 angeordnet ο Me oTöere ¥©reins@» lungswalze 36 ist in Segment© unterteilt und weist einen flachen "UmfangsTbereUeh 58 sowie eine vorder® Yereinselungsfcante 40 auf₉ welch© längs einer Schraubenlinie -vezv. läuft ο Um im Betrieb den' Tereinselwngsvorgang zu be^^ir-. kenj schieben die■Zahnräder 28 das vordere formular 14 der fortlaufende Serie von Formularen 10 soweit nach vorne j bis die Vorderkante 11 des ersten iOrmulars 14 die vorgegebene Zuführ-Stopplinie erreicht, in welcher Stel-

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lung die Bewegung der Zahnräder 28 durch eine geeignete Anordnung angehalten wird, beispielsweise durch Auskuppeln einer Kupplung, wodurch die automatische Zuführung eines Längenabschhitts entsprechend der Länge eines Formulars zu der Yereinzelungsstation bewirkt wird_e Die Klemmechienen 30 und 51 werden sodann geschlossen, wobei sie das nachfolgende Formular 12 erfassen. Die Yer-3inzelungswals.en führen dann eine volle Umdrehung aus, wobei die vordere Kante 40 der Tereinzelungswalze 56 Mit dem formular 14 in Berührung gelangt wi& über dessen Breite in zunehmendem Maße eine Abtrenn-^ugkraft ausübte Ma Walzen 36 und 34 werfen sodann das abgetrsj&nte -formular 14 aus₀ soäaB dieses für einen nachfolgenden Bearbeitiingsseiiriti; angefordert oder gestapelt werden kann«

Bosr-Kohlepapier-SiitseJiiölatimgsvorgang x?iä?d sum fees«» seren Terstänfinis zunächst sasaliajiä &ei? seJaematisehen Darnach 5⁵Ig* 3 erläutert« las abgetrennte einzelne 14 ifird ©iner EntsoMolrraffigsstation swgefülart, allgeaein alt dem Bezugs se ieiien 45 "beseieimet ist« Bis Entschichttingsstation ist alt sivei seitlieJsen IClessssoliienen 44 wa& 46 sowie ait sw©! ©sitlichen Tereinzelurigs·- %*alzen 50 tmd 43 versehan«, Sie obere fereiaselimgswalze ist in Segmente imterteilt wiä in &st gleichen Weise ausgebildet wie die Tereinselimgswalae 36 äer Tereiazelungs-. station 25 β Is ist su erkeimem^ flai die Eat sohl chtungsstation 45 im wesentlichen eile gleielien Elemente aufweist wie die Yereinzelungsstatiom 25^ ait Ausnahme der Satsa-( daß die Klemmschienen 44 ¹SHd 4ß wiä. die Waisen 50 48 der HntscliiciitiEigsstation 45 gegenüber &@n diesen entsprechenden Teilen der Yereinzslrangsstation 25 unter siaem rechten Winkel angeordnet sind₉ wobei in der Entschichtungsstation 45 auf die Bänder oder in IQängsrichtung auf die Dokmaente eingewirkt xfira₉ anstatt auf die

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Breite der Dokumenten wie dies in der Vereinselungssta·« tion 25 der Sail ist· Im Betrieb wird das Formular H soweit nach vorn© bewegt _s bis dessin Vorderkante 11 ein© entsprechende Anschlaglinie erreicht_? wodurch erstens eine geeignete- Kupplung zum Schließen der "Klesaasohienen 44 und 46 und zweitens die Vereinzelungswalaen 48 betätigt werden^ um eine Umdrehung aus zufuhr ejiö Wie in Fig_e 3 gezeigt ist, wird das formular 14 mit der Oberseite nach unten weisend der Entschichtung®station augeführt, sodaß die obere Vereinzelungswalze 50 auf·den rechten Rand des in Hg₀ 1 gezeigten Formulars einwirkt© Es wird daran erinnert _s daß der rechte Hand des lormulars derjenige ist, an welchem das Kohlepapier befestigt ist, wobei das Kohlepapier an dem linken Rand frei ist«. Wenn sich das !Formular 14 in seiner Stellung befindet und eingeklemmt istj so berührt die schraubenlinienförmige Yor~ derkante der Vereinzelungswalze 50 den rechten Hand 22 des Formulars und trennt diesen an einer Perforationslinie 21 an dessen Längsseite ab_e Zwei Abförderwalzen 52 sind vorgesehen, um den abgetrennten Hand 22 zusammen mit dem anheftenden entschichteten Kohlepapier zn einem geeigneten Abfallbehälter zu befördern«, Bs ist zu erkennen, daß die Entschichtungsstation 45 ähnliche Bestandteile wie die Yereinzelungsstation 25 aufweist und im wesentlichen in der gleichen Weise arbeitet, wobei der Unterschied darin besteht, daß die Entschichtungsstation einen seitlichen Abtrennvorgang ausführt, welcher an einem anderen Bereich des Formulars 14 erfolgt«

Eine Verwirklichung des kombinierten Vereinzelungsvorgangs und des Kohlepapier-Entschichtungsvorgangs ist in Figo 4 gezeigte Soweit dies möglich ist, werden dabei die gleichen Bezugszeichen wie in den Fig. 1 bis 3 verwendete Der Antrieb der Vorrichtung wird von einem Motor 82 gebildet, welcher über einen Kettentrieb 84 die Antriebswelle 88 der Zahnräder 28 und die Antriebswel-

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le 86 antreibt« Die Antriebswelle 86 treibt über Kegelräder 97 auch eine Antriebswelle 95 für die En-fcschichtungsstation an. Sie fortlaufende Serie von Formularen 10 wird mittels der Zahnräder 28 der Vereinzelungsstation 25 zugeführt ο Die In Fig₆ 1 gezeigten ÜPormulare werden bei diesem Vorgang mit der Oberseite nach unten zugeführt, um des Yereinzelungsvorgang in der in 3?ig_o 4 ge-° zeigten Weise au verwirklichen« Der Antrieb der Zahnrä« der 28 wird durch die Antriebswelle 88 ixber eine Wickelfeder-Kupplung 90 "bewirkt _? der ein Steuerrelais 92 zugeordnet ist* Die Vereinzelungsetation 25 ist mit einem Anschlagsehalter 72 versehen, -dessen finger von der Vorderkante des nächstfolgenden Formulars, näslicli von der Vorderkante 13 des -Poraulaafis 12 "be3rü!3j?t τβιύ. versehwenkt wird. Die Klemmschiene 30 ist vorgeselian^ um in Verbindung mit einer unteren Klemmvorrichtung di© Vorderkante das nächstfolgenden Pormulars zu ©rfasßess Di© eitere Klemmvorrichtung ist in M-g® 4 nieat geneigt, aber sie kann als !Eiscia, oder als Plattform ausgebildet s@±n_$ über die sich die Formular® 10 bewsgeü© Si@ abei^e in S@gM©nte unterteilte Vereiaaeliangswalse 36 und dis lautere Vereinzelungswalze 34 sind an dem abgekehrten Ende über nicht dargestellte Zahnräder miteinander verbunden, sodaß sie sich gemeinsam drehen^ wenn sie durch die Welle 60 angetrieben werden_e Auf der Antriebswelle 86 ist eine geeignete Bauart einer Kupplung 52 für eine halbe Umdrehung angeordnet, welche eine mit dieser zusammenarbeitende Kupplungsklinke 54 aufweist, die durch ein Relais 56 gesteuert wird. Die Kupplung 52 für eine halbe Umdrehung ist bei 58 mit der Welle 60 der Vereinzelungswalze getriebemäßig verbunden^ und auf der Welle 60 ist erstens ein Zeitsteuernocken 62 angeordnet, welcher mit einem Zeitschalter 64 zusammenarbeitet, und zweitens ein Stufennocken 66 angeordnet, welcher eine aus vier Stangen bestehende Gelenkanordnung 68 betätigt, die dazu

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dientj eine federbelastete Welle 70 anzutreiben., welche an der schwenkbaren Klemmsohiene 50 befestigt ist«

2>ie Entschichtungsstation 45 ist mit irgendeinem geaigneten Stetigförderer-, wie a»B» mit S'öräerbändern 74 versehen, welche durch die Antriebswelle 86 nand über zugeordnete Biemensoheiben angetrieben werden^ um die abgetrennten Itokume&i© von äer T©reinselTmg©etatioa 25 ia. die Sntschichtungeatatloa 45 au "befördern tind dort anauordnenO Ein Schalter 80 ist vöS'ggsehenp welcher ^on Her Yerderkante eines Bolomeats betätigbar ±st_p ^eiohee in die Betriebsstellung tation 45 ^öfg^dert imxä^ö Sas 3)okum©n.t- wird' in der

45 la dieser Sage gehalten₉ was mit

78 bmtii'kt wi2?d₉ sLie <äas Boku-Qatg@gsa.ilqs? koatisanlQS'liehea Eeibkraf-t fier !"örder-

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^t^iefesMitt©! für die für iia Waise 50 Gntap^ioSit. dabei ia^-=· wi© si© ^*©^st@ii©aä ia SusaaiiEesaliEsig Hit eier Sehie» tmd de^ Ifeis© 36 ©rläütert tnardSo Si© amgetiSrige im-■fe©r<s ¥®2?@±asQliö!ag@walge wie auch die Abfb'rderwalsan istsm

des ©atscliiehtetea Kohlepapiers sind Tos'sinfaehimg in Hg₈ 4 aicht ge geigt ₉ sie ©atspreehea ®lb©r fi@n ia lig« 3 mit 48 und. 52 "bezeichneten Di® ißatore Klemmsühiene^ welche gleichfalls nicht ß you aiaer'unterhalb der Station an-

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zu erkennen, daß die Klemmvorrichtung, die Yereinzelungswalzen und deren jeweilige Betätigungsmittel in der Sntseliichtungsstation 45 ähnlich denjenigen sind, welche in der ersten Vereinzelungsstation 25 angeordnet sind» Der elektrische Stromkreis, welcher die in Fig. 4 gezeigten verschiedenen Schalter und Relais miteinander verbindet, kann von irgendeiner herkömmlichen Bauart sein, um die nachfolgend beschriebene Zeitsteuerung zu bewirken, und er braucht daher nicht näher beschrieben zu werden.

Die Wirkungsweise der in Fig. 4 gezeigten Vorrichtung wird nachfolgend näher erläutert, wobei davon ausgegangen wird, daß das erste Formular 14 bereits abgetrennt wurde und in die Entschichtungsstation 45 befördert werden soll, während das nächste Formular 12 in die Vereinaelungsstation 25 befördert wird»

Wenn an das Steuerrelais 92 ein Startsignal geliefert wird, so wird die Kupplung 90 eingerückt und die Zahnräder 28 befördern die Formulare in die Vereinzelungsstation 25· Das in Fig. 4 in der Vereinselungsstation 25 angeordnete Formular ist das Formular 12, und es wird nach vorne bewegt, bis dessen Vorderkante 13 an dem Schalter 72 anschlägt, der den Vereinzelungsvorgang steuert. (Es ist zu beachten, daß die Schalter 72 und 80 betätigt werden, wenn deren Schaltfinger in der in Fig. 4 gezeigten Weise an den Vorderkanten der zugeordneten vorrückenden Formulare nach oben und über diese hinweggleiten_e) Die Betätigung des Schalters 72 dient dazu, um das Steuerrelais 92 abzuschalten, die Kupplung 90 auszukuppeln und die Zahnräder 28 anzuhalten. Daher wird ein Längenabschnitt, welcher der Länge eines Dokuments oder eines Formulars entspricht, der Vereinzelungsstation 25 a-utomatisch zugeführt, und das Formular 12 bleibt in einer Stellung stehen, in welcher es wahlweise abgetrennt werden soll. Ein nicht gezeigter Schalter für

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den Maschinenzyklus "betätigt das Relais 56, um die Kupplungsklinke 54 kurzfristig auszurücken, sodaß die Antriebswelle 60 zur Ausführung einer ganzen Umdrehung angetrieben wird«. Bei der gezeigten Ausführungsform ist die herkömmliche Kupplung 52 eine Kupplung für eine halbe Umdrehung, welche über das Zahnrad 58 derart gekuppelt ist, daß sie eine ganze Umdrehung der Antriebswelle bewirkte Dies bildet selbstverständlich das Äquivalent zu einer Kupplung für eine ganze Umdrehung_o Diese einzelne Umdrehung der Welle 60 im Gegenuhrzeigersinn hat zur Folge, daß die Klemmschiene 30 das nächstfolgende Formular einklemmt, und daß die Vereinzelungswalzen 3A₉ 36 sodann das Formular 12 von den nachfolgenden Formularen abtrennt« Dies geschieht folgendermaßen*, Wenn die Verdrehung des Stufennockens 66 im Gegenuhrzeigersinn aus der in Figo 4 gezeigten Stellung eingeleitet χ·ΐ±τ&₉ so fällt der gelenkige Jfockenfolgebereich 68b der Selenkanordnung 68 von der äußeren ETockenumfangsfläche nach innen, sodaß der Bereich 68a der Gelenkanordnung hinreichend weit nach oben schwingen kann, damit der an der Welle 70 der Schiene 30 befestigte federbelastete Arm 69 sich im Gegenuhrzeigersinn verdrehen kann_o Die Kraft der Feder bewirkt, daß der Vorsprung 71 der Klemmschiene 30 nach unten verschwenkt wird, wobei er mit dem vorderen Endbereich des Formulars 12a in Klemmeingriff gelangt, welches dem Formular 12 nachfolgt, um dieses nachfolgende Formular zu fixieren,. Während dieses Klemmvorgangs, werden die Vereinzelungswalzen 36 und 34 durch die Welle 60 zur Ausführung einer ganzen Umdrehung angetrieben, wobei die schraubenlinienförmige Kante 40 der Vereinzelungswalze 36 mit der Vorderkante des Formulars 12 in Berührung kommt, um eine Abtrenn-Zugkraft auszuüben, welche an einer Kante des Formulars beginnt und progressiv über dessen Breite wandert, wodurch das Formular 12 von der fortlaufenden Serie von Formularen 10

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abgetrennt wirdo Nachdem sich aer Stufennocken 66 um 180° gedreht hat, wird der Bereich 68a der Gelenkanordnung 68 hinreichend weit abgesenkt, um den Arm 69 entgegen der Kraft der leder im Uhrzeigersinn zu verechwenken₉ wodurch der Vorsprung 71 der Klenunschiene angehoben wirda Der Schalter 64 welcher durch den Zeitsteuernocken 62 betätigt wird, wenn der Vorsprung 71 der Klemm— schiene angehoben wird, dient zur Betätigung des Relais

92 und damit zum Einkuppeln der Kupplung 90, sodaß die Zahnräder 28 erneut angetrieben werden^ um das nächste Dokument 12a in die Vereinzelungsstation 25 zu befördern.

Während der vorstehend beschriebenen Arbeitsvorgänge an dem Formular 12 in dsr Station 25 wird das vereinzelte Formular 14» welches vorher von der fortlaufenden Serie von Formularen 10 in dieser Station 25 abgetrennt wurde, mittels dsr Förderbänder 74 sm dsr Entschiclrtungsstation 45 "beförderte Das abgetrennte Dokument wird in die Entschiohtungsstation 45 hineinbewegt, bis dessen Vorderkante 11 an dem Schalter- 80 für die seitlichen Vereins βlungswalζ en anschlägt _s und es wird in dieser Stellung durch die Pinger 78 gehalten, welche zu diesem Zeitpunkt angehoben sind₀ Der Schalter 80 betätigt ein Relais 104j) um eine Kupplungeklinke 102 auszurücken, welche mit einer herkömmlichen Kupplung 100 für eine halbe Umdrehung zusammenwirkte Das Einrücken der Kupplung 100 bewirkt erstens, daß ein Stufennocken 98 eine aus vier Stangen bestehende Gelenkanordnung 96 betätigt, sodaß der Vorsprung 97 der Klemmschiene 44 innerhalb des linken Randes 24 des Dokuments 14 nach unten bewegt wird (dieser Vorgang entspricht im wesentlichen demjenigen wie er vorstehend im Zusammenhang mit der Klemmbewegung des Vorsprungs 71 der Klemmschiene 30 erläutert wurde), und daß die Welle

93 der Vereinzelungswalze sodann über das Zahnrad 97a zur Ausübung einer vollen Umdrehung angetrieben wird« Dieses

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ORIGINAL IMSPECTED

Einklemmen des Randes 24 und die Terdrehung' der Yer@ia.se=> lungsxfalze 50 um 360° verursacht längs der Perforationslinie 21 eine Abtrennung des Bandes 22 zusammen mit den daran befestigten Kohlepapieren von dem Eest des Formulars 14. Ein Schalter"96a₅ .welcher durch einen an der Welle 93 befestigten locken 99 geschaltet wird₉. betätigt daß Relais 104 bevor die Welle 93 eine volle Umdrehung ausgeführt hatj um einen einzigen Arbeitszyklus der Kupplung 100 für eine halbe Umdrehung, zu gewährleisten, und um einen Satz von kontinuierlich angetriebenen Abförderwalzen zu ermöglichen, wie sie in Fig. 3 mit dem Bezugszeiehen 52 bezeichnet sindj um den Rand 22 des Formulars und die daran befestigten Kohlepapiere aus der Entschichtungsstation 45 seitlich abzufordern und in einen geeigneten Abfallbehälter zu überführene

In der Entschichtungsstation sind Andrückwalzen 76 oberhalb der Formulare angeordnet, welche diese gegen die kontinuierlich angetriebenen Förderbänder 74 pressen, von welchen sie gegen die Anschlagfinger 73 bewegt werden© Das Formular 14 wird in'der Entschichtungsstation 45 gehalten, bis die Anschlagfinger 78 abgesenkt we^&sn, woraufhin die Förderbänder 74 die abgetrennten Forrailare ohne die zwischengefügten Kohlepapiere in Richtung des Pfeils 105 zu einem nachfolgenden Stapelvorgang oder zur " Ausführung des nächstfolgenden Bearbeitungsvorgangs abfördern· Die Anschlagfinger 78 werden durch den Gelenkhebel 94 periodisch abgesenkt, und zwar immer dann, wenn das Relais 56 für die Kupplung 52 zum Antrieb der Vereinzelungswalzen der Station 25 betätigt wird«.

Die Stationen 25 und 45 können verstellt und an verschieden lange Dokumente angepaßt werden, indem die relative Lage der Klemmschienen 30, 31 gegenüber den Vereinzelungswalzen 36 und 34 verändert wird. Gleichermaßen kann

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die Lage der Klemmsciiienen 44» 46 gegenüber der Walze verändert xmä an Dokumente von unterschiedlicher Breite angepaßt werden,, Die jeweils aus vier Stangen bestehenden Gelenkanordnungen 68 und 96 führen in jeder dieser eingestellten Lage eine Schwingbewegung aus, um die zugehörigen Klemmvorrichtungen 71 und 47 zu steuern«,

Die erfindungsgemäße Vereinzelungsvorrichtung kann unmittelbar an herkömmliche nachfolgend angeordnete Maschinen zum Palten der Dokumente, zum Einstecken der Dokumente in Briefumschläge, zum Frankieren der Briefumschläge oder zum sonstigen Bearbeiten der Dokumente dienende Maschinen angeschlossen werden» Wenn die Torrichtung in dieser Weise eingesetzt wird, so können die Formulare ohne Unterbrechung beginnend mit dem Ausdrucken durch den Computer bis zum Versand vollständig maschinell bearbeitet werden,» Wenn sowohl der Vereinzelungsvorgang als auch der Entschichtungsvorgang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung -durchgeführt wird, so können die herkömmlichen einzelnen, platzraubenden und teuren Maschinen zur Durchführung dieser Vorgänge entfallen, sodaß die Bearbeitung der Formulare beschleunigt wird und kostspielige Handarbeit praktisch ausgeschlossen wird ο

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Claims

Patentansprüche

ί 1 »!Vereinzelungsvorrichtung zum Trennen einer zusanmiennangenden Serie von Formularen, zwischen denen Perforationslinien angeordnet sind, in einzelne Formulare, gekennzeichnet durch eine Fördereinrichtung (82₉ 84 ₉ 88, 28) zum schrittweisen Vorwärtsbewegen der Serie von Formularen (10), sodaß die Vorderkante der Serie in eine vorgegebene Stellung bewegt wird, eine Klemmeinrichtung (30, 31) j welche in einen Klemmzustand bringbar ist, in-welchem sie die zusammenhängende Serie von Formularen unbeweglich festhält j und welche in eine geöffnete St el-» lung bringbar ist_? in welcher.sie die Vorwärtsbewegung der zusammenhängenden Serie von Formularen (10) zuläßt, eine Betätigungseinrichtung (66, 68, 69) für die Klemmeinrichtung (30_s 31), ein Paar Vereinzelungswalzen (34, 36)j welche nahe der Vorderkante der zusammenhängenden Serie von Formularen (10) angeordnet sind, wenn sich diese in der genannten vorgegebenen Stellung befindet₉ und welche antreibbar sind, um auf die Vorderkante der Serie von Formularen eine Zugkraft auszuüben, eine Antriebseinrichtung (82, 84, 86, 58, 60) zum Verdrehen der Vereinzelungswalzen (34, 36) und eine Steuereinrichtung (52, 54, 56, 72) zum Steuern der Betätigungseinrichtung (66, 68, 69) für die Klemmeinrichtung (30, 31) und der Antriebseinrichtung (82, 84, 86, 58, 60) zum Verdrehen der Vereinzelungswalzen (34, 36), um die Vereinzelungswalzen (34, 36) zu veranlassen, auf das vorderste Formular der Serie"von Formularen (10) eine Zugkraft auszuüben, während die Klemmeinrichtung (30, 31) das dem vordersten

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Formular nachfolgende !Formular der Serie einklemmt, wodurch das vorderste Formular von den übrigen Formularen der Serie abtrennbar ist_o

2, Vorrichtung nach Anspruch 1 ₉ dadurch gekennzeichnet, daß das Paar Vereinzelungswalzen (34,.36) eine in Segmente unterteilte Walze (36) umfaßt, welche an ihrer Umfangsflache eine mit dem Formular (10) in Eingriff bringbare Kante (40) aufweist, welche eine steilgängige Schraubenlinie bildet, sodaß die auf das Formular ausgeübte Abtrenn-Zugkraft an einer Kante des Formulars beginnt und progressiv über die Breite des Formulars wanderte

3ο Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (52₉ 54, 56, 72) einen Anschlagschalter (72) umfaßt§ welcher die Fördereinrichtung (28) abschaltet«, sobald die Vorderkante der Serie von Formularen (10) die vorgegebene Stellung erreicht hat_o

4a "Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich- net₉ daß die Steuereinrichtung (52$ 54^ 56, 72) eine Kupplung (52) umfaßt, welche mit dem Anschlagschalter (72) steuerbar ist, um die Antriebseinrichtung (58, 60) der Vereinzelungswalzen (34, 36) zur Ausführung einer Umdrehung anzutreiben, wobei die Antriebseinrichtung (60) der Vereinz-elungswalzen (34, 36) mit der Betätigungseinrichtung (66, 68, 69) für die Klemmeinrichtung (30, 31) mechanisch verbunden ist, um diese zu schließen, bevor der Abtrennvorgang erfolgt, um sie sodann wieder zu öff-

5» Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich net, daß die Klemmeinrichtung (30, 31) eine drehbar angeordnete Walze (30) umfaßt, welche einen radial vorsprin-

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genden Klemmvorsprung (71) aufweist*" welcher in und aus» ser Klemmeingriff mit den Formularen (10) verschwenkbar ist ο

6_s Vorrichtung nach Anspruch A₉ dadurch gekennzeichnetj daß· die-Antriebseinrichtung (60) der Yereinzelungswalzen (34, 36) eine Stufennockenscheibe (66) umfaßt, welche eine mit der Betätigungseinrichtung (69? -70) der Klemmeinrichtung (3Oj 31) verbundene Gelenkanordnung (68) antreibt O.

7. Vereinzelungsvorrichtung zur Entschichtung von Kohlepapier aus mehrteiligen Formularen«, welche zwischengelegtes Kohlepapier aufweisen, das an einem perforierten Rand der Formulare befestigt' und an dem gegenüberliegenden Rand der Formulare frei ist, gekennzeichnet durch eine Fördereinrichtung (74$ 76), welche die Formulare (10) in eine vorgegebene Stellung befördert_s eine Klemmeinrichtung (44, 46) zum Einklemmen der Formulare (10) längs desjenigen Randes (24) derselben^ welcher der freien Kante des Kohlepapiers (16, 18) benachbart ist₉ eine Betätigungseinrichtung (98, 96) für die Klemmeinrichtung (44_S 46)? ein Paar Vereinzelungswalzen (48_S 5O)₅, welche an dem per= forderten Rand (22) der Formulare (10) angeordnet sind, an dem das Kohlepapier (16, 18) befestigt ist, eine Antriebseinrichtung (82, 84, 86, 97, 95» 97a, 93) sum Verdrehen der Vereinzelungswalzen (48, 50) und eine Steuereinrichtung (80, 104* 102, 100) zum Steuern'der Betätigungseinrichtung (98, 96) für die Klemmeinrichtung (44, 46) und der Antriebseinrichtung (93) für die Vereinzelungswalzen (48, 50), um den ersten Rand (24) des Formulars (10) einzuklemmen und den zweiten Rand (22) zusammen mit dem daran befestigten Kohlepapier (16, 18) von dem Formular abzutrennen.

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8« Vorrichtung nach Anspruch I₁ dadurch gekennzeichnet, daß das Paar Vöreinzelungswalzen (48, 50) eine in Segmente unterteilte Walze (50) umfaßt, welche an ihrer Umfangsflache eine Eingriffskante aufweist, die eine steilgängige Schraubenlinie "bildet, sodaß die Abtrenn-Zugkraft an einer Ecke des Randes (22) beginnt und progressiv über die Länge des Formulars (10) wanderte

9ο Vorrichtung nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (80, 104, 102, 100) einen Anschlagschalter (80) umfaßt, welcher schaltbar ist, wenn das Formular (10) die vorgegebene Stellung erreicht hat, um die Steuereinrichtung (104, 102, 100) zu betätigen·

10. Vorrichtung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung (80, 104, 102, 100) ferner eine durch den Schalter (80) schaltbare Kupplung (100) umfaßt, um die Antriebseinrichtung (95) der Vereinzelungswalzen (48, 50) zur Ausführung einer ganzen Umdrehung anzutreibeno

11» Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (98, 96) für die Klemmeinrichtung (44, 46) eine auf der Antriebswelle (93) der Vereinzelungswalzen (48, 50) befestigte Stufennockenecheibe (98) aufweist, die eine mit der Klemmeinrichtung mechanisch gekuppelte Gelenkanordnung (96) antreibt.

12_β Vorrichtung nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (44, 46) eine drehbar gelagerte Walze (44) umfaßt, welche einen radial vorspringenden Klemmbereich (47) aufweist, der in und außer Klemmeingriff mit den Formularen (10) verschwenkbar ist·

13 β "Vereinzelungsvorrichtung und Kohlepapier-Ent-

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schichtung8vorrichtung zur Bearbeitung von mehrteiligen perforierten zusammenhängenden Formularen, welche ein zwischengelegtes Kohlepapier aufweisen, das an dem einen Rand der Formulare befestigt und an dem anderen Rand derselben frei ist, wobei die zusammenhängenden Formularein einzelne Formulare getrennt und das Kohlepapier aus diesen entfernt wird, gekennzeichnet durch eine erste Formular-Vereinzelungsstation (25), eine Fördereinrichtung (82, 84» 88, 28) zum schrittweisen Zuführen der mehrteiligen perforierten zusammenhängenden Formulare (10) in die Vereinzelungsstation (25), eine in der Vereinzelungsstation (25) angeordnete und von jeder der aufeinanderfolgenden Vorderkanten der zusammenhängenden Formulare betätigbare erste Steuereinrichtung (56, 72) zum Steuern der Fördereinrichtung (28), um der Vereinzelungsstation (25) automatisch einen bestimmten Formular-Langenabschnitt zuzuführen, eine in der Vereinzelungsstation (25) angeordnete erste Vereinzelungseinrichtung (30, 31» 34, 36), welche mit der Steuereinrichtung (56, 72) steuerbar ist, um das dem in der Vereinzelungsstation angeordneten Formular nachfolgende Formular einzuklemmen und das vordere einzelne Formular von den übrigen nachfolgenden Formularen abzutrennen, eine Kohlepapier-Entschichtungsstation (45)» die eine zweite Vereinzelungseinrichtung (44, 46, 48, 50) aufweist, eine Fördereinrichtung (74» 76), um die einzelnen Formulare von der Vereinzelungsstation (25) zu der Kohlepapier-EntSchichtungsstation (45) zu befördern, in der Kohlepapier-Entschichtungsstation (45) angeordnete Anschläge (78), welche das einzelne Formular in der Kohlepapier-Entschichtungsstation anhalten und positionieren, eine in der Kohlepapier-Entschichtungsstation (45) angeordnete zweite Steuereinrichtung (80, 104), welche die zweite Vereinzelungseinrichtung (30, 31» 34, 36) steuert, um das einzelne Formular längs .desjenigen Randes (24) einzuklemmen, an welchem das Kohlepapier (16,

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18) frei ist, und van. das Kohlepapier (16, 18) sowie den gegenüberliegenden Rand (22)' des Formulars, an welchem das Kohlepapier befestigt ist, von dem einzelnen Formular abzutrennen^ und eine Einrichtung (94-) zum Ausrücken der Ansehläge (78), sobald das Kohlepapier (16, 18) aus dem einzelnen Formular entnommen wurde, ue die Kohlepapier-Entschichtungsstation (45) für die Sntschichtung des nächsten einzelnem Foraulars Torzubereiten.

14· Vorrichtung nach Anspruch 13» dadurch gekennzeichnet, da3 die erste Vereinzelungseinrichtung (30, 31» 34₈ 46) eine erste Klemmeinrichtung (30_s 31) und erste in Segnente unterteilte Vereinzelungswalzen (34, 36) aufweist, welche in der Vereinzelungsstation (25) angeordnet sind, und daß die zweite Vereinzelungseinrichtung (44» 46, 48, 50) eine zweite Klemmeinrichtung (44₉ 46) und zweite in Segmente unterteilte Vereinselungswalzen (46, 50) aufweist, welche in der Kohlepapier- Entschiehtungsstation (45) gegenüber der ersten Vereinzelungseinrichtung (30, 31| 34$ 36) in der Vereinzelungsstation (25) rechtwinklig angeordnet"sind_o

15· Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daS die erste und die zweite Steuereinrichtung (56, 72 und 80«, 104) eine erste bzw_e eine zweite Kupplung (52 bzw β 100) unfaßt, welche mit der ersten bzv.·,, nit der zweiten Klemmeinrichtung (30, 31 bzv/. £4» 46) und mit den ersten bzw. mit den zweiten Vereinzelungswalzen (34, 36 DZW₀ 43j 50) gekuppelt ist, um die erste und die zweite Klesneinrich-tung zu betätigen und dis ersten und die zweiter. Vereinzelungswalzen zur Ausführung einer Uadrehur-g anzutreiben, wobei die erste und lie zweite Steuereinrichtung (56, 72 und 60, 1C4) einen ersten czw„ einen zweiten Anschiagsehalter (72 bzw. 80) aufweisen, un die erste ur.-I die zweite Steuereinrichtung (56 und 104) in einer vorge-

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gebenen Reihenfolge zu betätigen«

16. Vorrichtung nach Anspruch 15» dadurch gekennzeiclmet, daß die Fördereinrichtung (74_S 76) kontinuierlich antreiVbare Förderbänder (74) umfaßt®

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