DE2218697B2 - Drehschieber fuer den betonfluss einer zweizylindrigen betonpumpe - Google Patents
Drehschieber fuer den betonfluss einer zweizylindrigen betonpumpeInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Drehschieber für den
Betonfluß einer zwcizylindrigcn Betonpumpe mit zwei gegenüberliegenden Schieberplattcn. die an einer hin-
und herdrehbar angetriebenen und zwischen ihnen liegenden Schieberwelie angeordnet sind.
Nach dem Stande der Technik (DT-Gbm 70 45 273) ist ein Drehschieber der genannten Art bekannt, bei
dem die beiden Schieberplaiten in einer Hbene angeordnet sind und als planparallele Platten ausgebildet
sind. Beide Schieberplatten sind einander diametral gegenüberliegend an einer senkrecht zur Plattenebene
verlaufenden Schieberwelie befestigt, die parallel zu den Pumpenzylindern verläuft. Die beiden Platten bewegen
sich in einer senkrecht stehenden Schaltcbenc, in deren oberem Bereich nebeneinander zwei Bctoneinlauföffnuneen
und in deren unterem Bereich nebeneinander zwei Betonaustrittsöffnungen angeordnet sind. Jede der
beiden Schieberplatten steuert abwechselnd die zugehörige Betoneinlauföffnung und Betonaustrittsöffnung
auf und zu, die beide jeweils übereinander angeordnet
sind.
Bedingt durch die beschriebene Ausbildung des Drehschiebers muß sich der Betoneinlauf auf der
gleichen Seite der Schaltebene befinden, wie der ßeionaustritt. Infolgedessen werden zwangsläufig die
Ansaugwege für den einlaufenden Beton verhältnismä ßig lang. Weiterhin muß bei dem vorbekannten
Drehschieber jede Schieberplatte den Betondurchfluß in zwei entgegengesetzten Richtungen absperren, und
zwar einerseits in Richtung von der Pumpe her zum Betoneinlauf hin, damit während des Druckhubes der
Pumpe der Rücklauf des Betons in den Betoneinlauf verhindert wird,und andererseits vom Beionausiritt her
zur Pumpe hin, damit während des Saughubes der Pumpe der Beton nicht aus der Druckleitung in die
Pumpe zurückfließt. Infolge der in der Richtung wechselnden Druckbeaufschlagung der Schieberplatte
muß diese in beiden Richtungen geeignete Dichteigt.iischaften
haben. Dies ist insofern schwierig, als derartige Schieberplatten bekanntlich einem hohen Verschleiß
unterliegen, der durch Verstellen der Lage der
Schieberplatte senkrecht zur Schaltebene korrigieren·
sein muß. Eben dies ist bei einer in abwechselnden
Richtungen mit Druck beaufschlagten Schieberplatte schwierig.
Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, den Drehschieber
der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß einerseits verkürzte Ansaugwege im Bereich
des Betonzulaufes vorhanden sind und andererseits jede Schieberplatte nur in einer Richtung druckbeaulschlagi
ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausgehend von einem Drehschieber der eingangs
genannten Art vor, daß die eine Schieberplatte nur die Betoneinlauföffnungen und die andere Schieberplatte
nur d«e Betonaustrittsöffnungen steuert und die beiden
Schieberplatten und die zugehörigen Schaltflächen in einer Kegelmantelflächc mit stumpfen Spitzenwinkel
liegen, in dessen Winkelhalbierender die Schieberwelie
verläuft.
Der Drehschieber gemäß der Erfindung hat den Vorteil, daß die Bctoncinlauföffnimgen direkt unterhalb
dem Betonemlauflrichter und somit wesentlich näher an den Arbeitsräumen der Pumpenzylinder angeordnet
werden können, so daß erheblich verkürzte Ansaugwege
entstehen. Da die eine Schieberplatte nur die Betoneinlauföffnungen und die andere Schieberplatte
nur die Betonaustrittsöffnungen steuert, werden die Schiebcrplatten beide jeweils nur in einer Richtung mit
Druck beaufschlagt, so daß sich ihre Abdichtung wesentlich einfacher gestaltet.
Zweckmäßig ist weiterhin vorgesehen, daß in den Schaltflächen zwischen den Bctoneinlauföffnungen bzw.
den Betonaustrittsöffnungen Trennleisten vorgesehen sind, auf welchen die Schieberplatten dichtend gleiten.
Diese Trcnnicisten gewährleisten eine drucksichere
Abdichtung zwischen den beiden von jeweils einer Schieberplatte gesteuerten Öffnungen.
Weiterhin sind die Schieberplatten zweckmäßig an ihrem Umfang bogenförmig dichtend geführt.
Um bei Verschleiß an den Dichtungen und/oder den Schieberplaticn die Dichtwirkung wieder herstellen zu
können, ist die Schieberwelie mitsamt den daran befestigten Schieberplatten mittels einer Stcllvorrich-
fcing in axialer Richtung gegen die den Schieberplatten
lugeordneten Dichtungen verstellbar. Durch eine tntsprechende Verstellung der Schieberwelle kann die
Dichtwirkung beider Schieberplatten gleichzeitig wieder hergestellt werden. Auch dies ist nur dadurch
möglich, daß beide Schieberplatten jeweils nur in einer
Richtung druckbelastet sind.
Um eine durch den Beton möglichst unbehinderte Verdrehung der Schieberplatten sicherzustellen, sind
die Schieberplatten mit Schneidkanten versehen, welche die Beionmasse bei den Schwcnkbewegungen
der Schieberplatten durchschneiden
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des Drehschiebers gemäß der Erfindung kennzeichnet sich
weiterhin durch ein aus einem geschmiedeten Block mit daran angeordneten Schaltflächen bestehendes Gehäuse,
das zwischen den Arbeitsräumen der Pumpenzylinder und der Schallfläche der Betonaustrittsöffnungen
gerade Bohrungen mit schrägen Abzvveigbohrungen zur Schaltfläche der Betoneinlauföffnungen aufweist, wobei
zwischen diesen Bohrungen eine weitere, das Drehlager
für die Schicberwelle bildende Bohrung angeordnet ist.
Diese Ausführungsform des Gehäuses gewährleistet im Zusammenwirken mit den erlindungsgemäß ausgestalteten
und angeordneten Schieberplalien eine besonders j5
robuste und unempfindliche Konstruktion, die den
rauhen Anforderungen auf der Baustelle entspricht.
Ein Ausführungsbcispicl der Erfindung wird mi
folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert, in der
F i g. 1 einen teilweisen Längsschnitt durch den Drehschieber gemäß der Erfindung und
F i g. 2 schematisch eine Draufsicht auf den Dreh
schieber gemäß der Erfindung
zeigen.
Der in der Zeichnung dargestellte Drehschieber ist an
die Pumpenzylinder einer zweizyhndrigen Betonpumpe angeschlossen. Der Kolben des einen Pumpen/ylinders
ist mit dcrr. Bezugszeichen 1 bezeichnet, wahrend der
zugehörige Zylinderieil das Bezugs/eichen 2 trägt. Der
Zylinderteil und Kolben des anderen Pumpenzylinders sind mit 3 und 4 bezeichnet.
Der Betondiirchfluß erfolgt von einem Einlauftrichter
5 über Arbeiisräume 6 in den Zylinderteilen 2 und 3 zu einer Druckleitung 7 und wird durch Schieberplatten 8
und 9 gesteuert, die am Ende einer hin und herdrehbai
angetriebenen Schieberwelle 10 befestigt sind. Die Schieberplatten 8 und 9 bewegen sich in Schaltflächen
11 und 12, die unterhalb des Einlauftrichter 5 einerseits
und vor der Druckleitung 7 andererseits angeordnet sind und in der Mantelfläche eines Kegels mit stumpfen
Spitzenwinkel 13 liegen, in dessen Winkelhalbierender 14. die geneigt zur Ebene der Pumpenzylinder verläuft,
sich die Schieberwelle 10 erstreckt.
In der Schaltfläche 11 unterhalb des Einlauftrichters 5
sind für jeden Pumpenzylinder Beioneiniauföi'fnungen
15 vorgesehen, die abwechselnd durch die Schieberplatte 8 abschließbar sind. In der Schaltfläche 12 sind vorder
Druckleitung 7 zwei Betonaustrittsöffnungen 16 angeordnet, die abwechselnd durch die Schieberplatte 9
verschließbar sind.
Die sich über die Betoneinlauföffnungen 15 und Betonaustrittsöffnungen 16 bewegenden Kanten der
Schieberplatte 8 und 9 sind als Sehneidkanten ausgebildet, die die Bctonm.isse bei den Schwenkbcwegungen
der Schieberplatten 8 h/w. 9 durchschneiden. In den Schaltflächen 11 bzw. 12 belmden sieh /u ischen den
Betoneinlauföffnungen 15 bzw. den Betonausiriusöllnungen 16 Trennleisten 17, auf welchen die Schieber
platten 8 bzw. 9 dichtend gleiten. Dabei ist die Schieberwelle 10 mitsamt den daran befestigten
Schieberplatten 8 und 9 mittels einer Stellvorrichtung 20 in axialer Richtung derart verstellbar, daß die
Schieberplatten 8 und 9 gegen ihre Dichtungen angepreßt werden.
Die Schaltflächen 11 und 12 befinden sich an einem aus einem geschmiedeten Block bestehenden Gehäuse.
d;:s zwischen den Arbeitsräumen 6 der Pumpenzylinder
und der Schaltfläche 12 der Beionaustriitsöffnungen Ib
gerade Bohrungen 18 und schräge Ab/v, eigbohrungcn 19 zur Schaltfläche 11 der Betoneiniauföffntingen 15
aufweist. Zwischen diesen bohrungen 18 bzw. 19
befindet sich eine weitere schräge Bohrung, die die
Schieberwelle 10 aufnimmt und tieren Drehlager bildet.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
Claims (5)
1. Drehschieber für den Betonfluß einer zweizyündrigen Betonpumpe mit zwei gegenüberliegenden
Schieberplatten, die an einer hin- und herdrehbar angetriebenen und zwischen ihnen liegenden Schieberwelle angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Schieberplatte (8) nur die
Betoneinlauföffnungen (15) und die andere Schieberplatte (9) nur die Betonaustrittsöffnungen (16)
steuert und die beiden Schieberplaiten und die jeugehörigen Schaltflächen (11 und 12) in einer
Kegelmantelfläche mit stumpfem Spitzenwinkel (13) Megen, in dessen Winkelhalbierender (14) die
Schieberwelie (10) verläuft.
2. Drehschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den Schaltflächen (11 bzw.
12) zwischen den Betoneinlauföffnungen (15) bzw. den Belonaustriitsöffnungen (16) Trennleisten (17)
vorgesehen sind, auf welchen die Schieberplutten (8 bzw. 9) dichtend gleiten.
3. Drehschieber nach den Ansprüchen 1 und 2. dadurch gekennzeichnet, dal? die Schieberplatten (8
bzw. 9) an ihrem Umfang bogenförmig dichtend geführt sind.
4. Drehschieber nach den Ansprüchen 1 bis 3. dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberwelle (10)
mitsamt den daran befestigten Schieberplattcn (8 und 9) mittels einer Stellvorrichtung (20) in axialer
Richtung gegen die den Schieberplaiten (8 und 9) zugeordneten Dichtungen verstellbar ist.
5. Drehschieber nach den Ansprüchen 1 bis 4. dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberplatten (8
und 9) mit Schneidkanten versehen sind, welche die Betonmasse bei den Schwenkbewegungen der
Schieberplatten (8 bzw. 9) durchschneiden.
b. Drehschieber nach den Ansprüchen 1 bis 5. gekennzeichnet durch ein aus einem geschmiedeten
Block mit daran angeordneten Schaltflächen (11, 12) bestehendes Gehäuse, das zwischen den Arbeilsräumcn
(6) der Pumpenzylinder (1, 2 bzw. 3. 4) und der Schaltfläche (12) der Betonuustrittsöffnungen (16)
gerade Bohrungen (18) mit schrägen Abzweigbohrungen (19) zur- Schaltfläche (11) der Betoneinlauföffnungen
(15) aufweist, wobei zwischen diesen Bohrungen (18 bzw. 19) eine weitere, das Drehlager
für die Schieberwelie (10) bildende Bohrung angeordnet ist.
Priority Applications (8)
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---|---|---|---|
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IT20895/73A IT979506B (it) | 1972-04-18 | 1973-02-27 | Pompa per calcestruzzo costituita da due o piu dispositivi a pisto ne che aspirano e spingono alter nativamente |
GB1775673A GB1400969A (en) | 1972-04-18 | 1973-04-12 | Concrete pump having two or more piston.cylinder arrangements with alternating induction and discharge actions |
AU54482/73A AU477288B2 (en) | 1972-04-18 | 1973-04-13 | A concrete pump comprising two or more piston machines with alternating suction and compression |
US351055A US3914074A (en) | 1972-04-18 | 1973-04-13 | Apparatus for pumping liquid concrete |
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Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
IT1055327B (it) * | 1975-06-14 | 1981-12-21 | Wibau Gmbh | Pompa a due pistoni per il tra sporto di materiali da costuzione in particolare per trasportare calcestruzzo fresco |
US7097569B2 (en) * | 2000-05-18 | 2006-08-29 | Brobeck William I | Restorable sand or pellet pile device |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2998781A (en) * | 1960-11-28 | 1961-09-05 | Giant Ind | Pump for plastic concrete |
DE1908741A1 (de) * | 1969-02-21 | 1970-09-03 | Schwing Dipl Ing Friedrich Wil | Kolbenpumpe zum Foerdern von Beton |
DE7045273U (de) * | 1970-11-19 | 1971-04-15 | Putzmeister Gmbh | Pumpe zum foerdern von dickfluessigen massen |
Family Cites Families (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR762896A (fr) * | 1933-10-25 | 1934-04-19 | Richier Sa | Pompe à béton ou autres matériaux similaires |
US3146721A (en) * | 1960-08-08 | 1964-09-01 | Schwing Friedrich Wilhelm | Hydraulic piston pump for the pumping of viscous pulpy or plastic substances |
US3068806A (en) * | 1961-07-10 | 1962-12-18 | Robert T Sherrod | Pump for semi-fluid material |
US3398693A (en) * | 1966-08-01 | 1968-08-27 | Danken Inc | Concrete pumping apparatus |
DE1703219B2 (de) * | 1968-04-19 | 1977-02-24 | Putzmeister GmbH, Chur (Schweiz) | Betonpumpe |
US3580696A (en) * | 1969-04-18 | 1971-05-25 | Friedrich Schwing | Concrete pump assembly |
DE2104191C3 (de) * | 1971-01-29 | 1975-10-23 | Torkret Gmbh, 4300 Essen | Vorrichtung zur Förderung von breiigen, abbindenden Massen |
-
1972
- 1972-04-18 DE DE19722218697 patent/DE2218697C3/de not_active Expired
-
1973
- 1973-02-27 IT IT20895/73A patent/IT979506B/it active
- 1973-04-12 GB GB1775673A patent/GB1400969A/en not_active Expired
- 1973-04-13 US US351055A patent/US3914074A/en not_active Expired - Lifetime
- 1973-04-13 AU AU54482/73A patent/AU477288B2/en not_active Expired
- 1973-04-16 JP JP48042271A patent/JPS4920702A/ja active Pending
- 1973-04-17 CA CA168,893A patent/CA992391A/en not_active Expired
- 1973-04-18 FR FR7314186A patent/FR2181382A5/fr not_active Expired
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2998781A (en) * | 1960-11-28 | 1961-09-05 | Giant Ind | Pump for plastic concrete |
DE1908741A1 (de) * | 1969-02-21 | 1970-09-03 | Schwing Dipl Ing Friedrich Wil | Kolbenpumpe zum Foerdern von Beton |
DE7045273U (de) * | 1970-11-19 | 1971-04-15 | Putzmeister Gmbh | Pumpe zum foerdern von dickfluessigen massen |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE2218697C3 (de) | 1977-05-26 |
IT979506B (it) | 1974-09-30 |
AU5448273A (en) | 1974-10-17 |
US3914074A (en) | 1975-10-21 |
DE2218697A1 (de) | 1973-10-25 |
FR2181382A5 (de) | 1973-11-30 |
GB1400969A (en) | 1975-07-16 |
AU477288B2 (en) | 1976-10-21 |
CA992391A (en) | 1976-07-06 |
USB351055I5 (de) | 1975-01-28 |
JPS4920702A (de) | 1974-02-23 |
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E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 | ||
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