DE2217480A1

DE2217480A1 - Wasserspüleinrichtung mit einem Wasserkasten

Info

Publication number: DE2217480A1
Application number: DE19722217480
Authority: DE
Inventors: Jean-Pierre Meudon Pozzi (Frankreich). P
Original assignee: La Trombe, Paris
Priority date: 1971-04-19
Filing date: 1972-04-12
Publication date: 1972-11-02
Also published as: US3789432A; YU35638B; YU92872A; OA03995A; IE36286L; IL39259A0; NL7204498A; DE7213596U; FR2134726A5; GB1388461A; BE782194A; IE36286B1; IT959498B; LU65150A1

Description

Stuttgart, don 10. April 1972

Firma P 2515 S/kg

La Trombe

15, rue des Puits de

I¹Eremite
F 75, Paris 5 ,
Frankreich

Wasserspüleinrichtung mit einem Wasserkasten

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasaerspüleinrichtung mit einem zwischen die' das Wasser unter Druck zuführende Leitung und dem Spülrohr angeordneten Wasserkasten, der in seinem oberen Bereich eine von dem Füllstand im Wasserkasten gesteuerte Ventilanordnung für den Wassereinlaß und den Luftauslaß und in seinem unteren Bereich ein Verschlußstück aufweist, das mit einem am Eingang des Spülrohres angeordneten Sitz zusammenwirkt und unter der Wirkung des hydrostatischen Druckes des Wassers steht, das in einer mit dem Spülrohr über ein Ventil, das mit Hilfe des zum Spülen dienenden Gliedes betätigbar ist, in 'Verbindung stehenden Kammer enthalten ist.

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i bekannten \«asserspüleinrichtungen dieser Art wird das Verschlußstück von einem beispielsweise aus Kunststoff bestehenden Kolben gebildet, der in der genannten Kammer gleitet die ihrerseits als Zylinder ausgebildet ist, der über eine seitliche Öffnung mit dem Innenraum des Wasserkastens in.Verbindung steht, damit das Wasser den Kolben ungeben kann- und den gesamten, oberhalb des Kolbens liegenden 'Heil der Kammer ausfüllen und dadurch den Kolben mit seinem halbkugelförmigen, unteren Abschnitt gegen den Sitz drücken kann, der am Eingang des Spülrohres angeordnet ist. ·

Obwohl die auf diese Weise ausgebildeten Wasα erspüleinrichtungen sich als brauchbar erwiesen und im Handel eingeführt habon, hat ea sich herausgestellt, daß die Axialbewegungen des Kolbens, der das Verschlußstück bildet, auf die Dauer eine Abnutzung der Innenwand des Zylinders zur Folge hat, durch die der Zylinder mit der Zeit einen ovalen Querschnitt erhält, der einer guten Führung des das Verschlußstück bildenden Kolbens abträglich ist. Die Folge davon ist, daß die Dichtigkeit in Frage gestellt ist, wenn der Kolben mit seinem halbkugelförmigen Abschnitt an dem Sitz anliegt, der am Eingang des SiMilrohree angebracht ist.

Darüber hinaus müssen der Zylinder und der Kolben mit großer Präzision gefertigt werden, weil das Spiel des Kolbens im Zylinder für eine gute Funktion der Wasserspüleinrichtung von erstrangiger Bedeutung ist.

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Dei· Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese IIachteile der bekannten Wasserspüleinrichtungen zu vermeiden· Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß bei einer Vasserspüleinrichtung der eingangs beschriebenen Art das Verschlußstück an einem deformierbaren und vorzugsweise elastischen Teil aufgehängt ist, das einen V/andungsteil der rcit dem Spülrohr in Verbindung stehenden Kammer bildet, und daß die Kammer über ein in einem anderen V/andungsteil oder ira Entleerungsrohr angebrachten kleinen Loch mit dem Inneren des Wasserkastens in Verbindung steht·

Bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist das doformierbare Teil eine die Unterseite der Kammer bildende Membran, mit der die von einer Schale gebildete Oberseite der Kammer mittels mit Abstandsstücken versehenen Bolzen verbunden ist, und es trägt diese Membran an ihrer Außenseite als Verschlußstück ein im wesentlichen halbkugelförmiges Teil·

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung wird das deformierbare Teil von einem elastischen Balg gebildet, der mindestens den unteren Teil der genannten Ka-amer bildet und von dessen Enden das eine mit der Seitenwand der Kammer und das andere am halbkugelförmigen Boden eines in der Kammer geführten zylindrischen Körpers befestigt ist.

Vorzugsweise wird das Verschlußstück an der deformierbaren Membran oder dem Balg mit Hilfe einer Rippe befestigt, die an der Membran oder dem Balg angebracht

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int und in eine Nut an Umfang des Verschlußkürpere angreift, Eine gleichartige Verbindung kann auch zur Befestigung dea Balges an der Kammerwand vorgesehen sein· Ea versteht sich, daß auch eine liut an dem deformierbaren Teil und eine in diese Hut eingreifende Hippe an deia Verschlußstück angebracht sein könnte.

Ueitere Einzelheiten und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielo. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Merkmale können bei anderen Ausführungsforraen der Erfindung einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination Anwendung finden. Es zeigen

Figi 1 einen VortikalBchnitt durch eine erste, teilweise aufgebrochene Wasserspüleinrichtung nach der Erfindung,

Fig. 2 einen Schnitt ähnlich Fig. 1 durch eine v/eitere Ausführungsform der Erfindung und

Fig. 3 einen üchnitt durch den unteren Abschnitt der Kammer der \/aGserspüleinrichtung nach Fig. 2 in vergrößertem Maßstab.

In Fig. 1 bezeichnet die Ziffer 1 den Wasserkasten, der aus einem außen emaillierten Blech hergestellt und ggf. im Inneren mit einer nicht dargestellten, korrosionsfreien Hülle ausgekleidet ist, die vorzugsweise aus Polyäthylen besteht·

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Dor untere Abschnitt des Wasserkastene int zwischen zwei Grundplatten 2 und 3 eingespannt, die mittels Luttern 4 dicht miteinander Verbunden sind. Die Grundplatten 2 und 3 und der Boden des Wasserkasteno sind in der Mitte durchbohrt, so daß ein Durchlaß 5 entsteht. Die äußere Grundplatte 3 ist mit einen Gewindestutzen 6 versehen, der zum Anschluß des nicht dargestellten Spülrohres dient, da3 den Durchlaß 5 verlängert, der deshalb zur Vereinfachung der Beschreibung im folgenden unmittelbar als Spülrohr bezeichnet wird.

In einer Querbohrung 7 cLer Grundplatte 3 befindet 3ich der Kopf 9 einer Stange 10, der gegen die Kraft einer Druckfeder 8 in der c^uerbohrung 7 beweglich ist und an einem Handgriff 11 anliegt, der in einer von der Grundplatte 3 getragenen Gabel 13 um eine Achse 12 schwenkbar gelagert ist· Die Stange 10 durchdringt eine öffnung 14, die in der Wand des Spiilrohros 5 angeordnet iat, und trägt eine Gummidichtung 15» die ein Ventil bildet und sich in einem Hohlraum 16 befindet, der in der Grundplatte 3 angeordnet ist.

Die obere öffnung des Spülrohres 5 trägt einen Sitz für ein kugeliges Verschlußstück 18, das in nicht näher dargestellter Weise an einem Ansatz 19 an der Außenseite einer elastischen Membran 20 befestigt ist, die zunannen mit einer starren Schale 22 eine untere Kammer 21 bildet. Die elastische Membran 20 ist an der Sehale mit Hilfe von Bolzen 23, die Abstandsstücke 24 durchdringen und in die obere Grundplatte 2 eingeschraubt sind,

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dicht befestigt. Die starre Schale 22 ist mit einem kleinen Loch 25 versehen, durch das hindurch die untore Kummer 21 mit dem Inneren des Wasserkastens 1 in Verbindung steht. liahe dem Rand der starren Schale mündet ein Uiagehungsrohr 26, dessen anderes Ende bei in dem Hohlraum 16 mündet, dessen Verbindung mit dem Spülrohr 5 von dem Ventil 15 gesteuert wird. Im Bereich der Grundplatten 2 und 3 ist auch die Leitung 20 zum Zuführen des Wassers in den Wasserkasten 1 eingeführt, die in nicht näher dargestellter V/eise an eine unter Druck stehendes Wasser liefernde Quelle angeschlossen ist und an deren Ende sich ein Rückschlagventil 29 befindet.

In der Oberseite des Y.'anserkastens 1 ist eine Jiohrung pO angebracht, durch die eine Hülse 31 mit einem an der Mantelfläche mit einem Gewinde versehenen Flansch 32 hindurchragt. Die Hülse 31 wird unter Zwischenschaltung einer Dichtung 35 mittels einer Mutter 36 gehalten, die auf den aus dem Y/asserkasten 1 herausragenden Abschnitt der Hülse aufgeschraubt ist. Auf den Plansch 32 ist eine Glocke 37 aufgeschraubt, in der sich eine Querwand 3B mit einer Bohrung 39 befindet, die an ihrer Unterseite eine Dichtung 40 trägt. Die Glocke ist auf diese Weise in zwei Kammern 41 und 44 unterteilt, in denen sich jeweils ein kugeliger Schwimmer 42 bzw. 45 befindet. Beide Schwimmer sind jeweils mit einem Stachel 43 bzw. versehen. Der sich in der unteren Kammer 44 befindende Schwimmer 45 iat am Herausfallen aus dieser Kammer durch einen unterhalb des Schwimmers angeordneten Splint gehindert. Ein Kohr 48 mündet einerseits in die obere

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Kammer 41 und andererseits an der Stelle 49 im spülrohr 5· Die- soeben beschriebene Wasserspüleinrichtung arbeitet in der folgenden Weise.

Eg sei angenomnen, daß die zum Zuführen des Wassers dienende Leitung 28 an die das unter Druck stehende Wasser liefernde Quelle angeschlossen ist. Das Wasser dringt in den Wasserkasten 1 ein, in dem es das llückschlagventil 29 passiert, und beginnt den Wasserkasten zu füllen. Gleichzeitig füllt das Wasser auch die untere Kammer 21, indem es durch das Loch 25 hindurchfließt, das im oberen Abschnitt der starren Schale 22 dieser Kammer angebracht ist.

Wenn das Wasser das Niveau erreicht hat, auf den sich dor untere Schwimmer 45 befindet, wird dieser Schwimmer angehoben und es dringt sein Stachel 46 in die Bohrung 59 der in der Glocke 37 angeordneten Querwand 38 ein. Der Schwimmer 45 legt sich dann an die Dichtung 40 an dor Unterseite der Querwand 38 in solcher Weise an, daß ein Übertritt von Wasser von der unteren Kammer in die obere Kammer 41 der Glocke 37 verhindert ist.

Wenn sich aus irgendwelchen Gründen der Stachel 46 in der Bohrung 39 verklemmt oder nicht in diese Bohrung eindringt wird das Wasser auch die obere Kammer 41 der Glocke 37 anfüllen und den sich in dieser Kammer befindenden Schwimmer 42 anheben, so daß dessen Stachel 43 in die Bohrung 34 der Hülse 31 eindringt und sich dieser Schwimmer an die am unteren Ende der Hülse 31 angeordnete

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Dichtung ρ 3 anlegt. Dadurch wird die als Luftauslaß dienende Hülse j51 verschlossen. Das V/asser, das noch weiter in die obere Kammer 41 eindringt, fließt dann über das in dieser Kammer mündende Rohr 48 in das Spülrohr 5 ab.

Unter normalen Betriebsbedingungen, bei denen der sich, in der unteren Kammer 44 der Glocke 57 befindende Schwimmer 45 ordnungsgemäß an die alö Sitz dienende Dichtung 40 anlegt, steigt das Wasser bis zu dem in Fig. 1 angegebenen Niveau A-B an. Darüber bildet sich ein Luftkissen, das von dem ansteigenden Wasser komprimiert wird. Wenn der Druck dec Luftkissens gleich dem Druck des über die Leitung 28 zugeführten Wassers ist, hört der Wasserzulauf automatisch auf.

Zur Benutzung der Wasserspüleinrichtung wird der Handgriff 11 in liichtung des Pfeiles F verschwenkt. Dabei wird die Stange 10 gegen die Wirkung der Druckfeder 8 in Fig. 1 nach rechts verschoben, so daß die Gummidichtung 15 von ihrem Sitz abgehoben und dadurch das von der Gummidichtung gebildete Ventil geöffnet wird. Infolgedessen kann das in der unteren Kammer 21 enthaltene Wasser über das Uragehungsrohr 26, den Hohlraum und die Öffnung 14 in das Spülrohr 5 ablaufen. Infolgedessen wird ■ der Druck, der über die flexible Henbran auf das kugelige Verschlußstück 18 ausgeübt wurde, vermindert, so daß sich das Verschlußstück 18 von seinem Sitz 17 abhebt und das in dem Wasserkasten 1 enthaltene Wasser unmittelbar bis zur vollständigen Entleerung des Wasserkastens 1 in das Spülrohr 5 abfließen kann.

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En versteht sich, daß ea für diese Wirkungsweise nicht erforderlich ist, den Handgriff 11 in der Zeichnung dauernd nach links, also in Richtung des Pfeiles F, zu ziehen, sondern ein leichtes Anziehen des Handgriffes in Richtung dieses Pfeiles ausreicht, um die soeben beschriebene Operation der Entleerung des Wasserkastens 1 auszulösen.

ITachdem der Wasserkasten 1 in der beschriebenen Weise geleert worden ist, wird er sofort über die Leitung 28 und das Rückschlagventil 29 wieder bis zum Niveau A-B aufgefüllt, wie es ebenfalls vorstehend beschrieben worden ist, so daß die Wasserspüleinrichtung dann wie'der zur erneuten Benutzung bereit ist.

in Fic· 2 dargeotollto Auofülirungöform der Waaaorspüleiiirichtung stimmt mit der in l^?ig. 1 dargestellten Ausführungsfoimüberein, abgesehen von der Ausbildung der unteren Kammer.

Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausfuhrungsform der Erfindung dienen die in die obere Grundplatte 2 eingedrehten und mit Abstandsstücken 2Pr versehenen Bolzen 23 dazu, eine Platte 51 zu halten, die in ihrer Mitte mit einem Loch 52 versehen ist. Die sich nach unten an die Platte 51 anschließende Kammer wird von einer zylindrischen V/and 56 gebildet, die frei mit einem Rohr 50 in Verbindung steht, das dem Umgehungsrohr 26 der Ausführungüiorn nach Fig. 1 entspricht und in dem Hohlraum 1G frei mündet.

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unteren linde der zylindrischen Wand 56 int ein Balg 53 befestigt, der aus einem elastischen Ilaterial besteht, wie beispielsweise aus Kautschuk oder Kunststoff, und der am unteren Ende durch einen halbkugelföriüigen Kopf 5? abgeschlossen ist. Dieser halbkugelförnige Kopf 57 wirkt mit dem Sitz 17 zusammen, der am Eingang des Spülrohres 5 angebracht ist. Innerhalb des Balges'53 ist ein Kolben 55 angeordnet, der mit dem Balg in Eingriff steht und dessen oberer Abschnitt in der zylindrischen U'and 56 der Kammer geführt ist.

Die Arbeitsweise der Wasserspüleinrichtung nach Fig. ist genau die gleiche wie diejenige der Wassernpüleinrichtung nach Fig. 1. Die Unterschiede zwischen den beiden Ausführungsformen erstrecken sich nur auf die praktiacho Aunbildung der Mittel zum Abochluß dor unteren Kammer 21 bzw. 5^·

Die Aufhängung des Balges 53 bei der Wasserspüleinrichtung nach Fig. 2 ist in größerem Haßstab in Fig. 3 veranschaulicht. Wie ersichtlich, ist die zylindrische Wand 56 ^an ihrem Umfang mit einer Ringnut versehen, · in die eine Hippe 58 eingreift, die 3ich am oberen Rand des Balges 53 befindet. Ebenso befindet sich auch am unteren Ende des Balges 53 eine Hippe 59, die in eine entsprechende Hingnut am unteren Abschnitt des Kolbens eingreift, der mit dem halbkugelförmigen Kopf 57 versehen ist.

Es versteht sich, daß am unteren Ende des Balges 53 eine Hippe nicht benötigt wird, wenn daa untere Ende des 'Balges,

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wie es bereits angedeutet worden ist, halbkugelföriaig ausgebildet.wird und sich der halbkugelförmige Kopf 57 des Kolbens 55 ^an die Innenseite des halbkugel förnii gen Endes des Balges 55 anlegt.

Es versteht sich ferner, daß die behandelten Ausführungsforiaen der erfindungsgemäßen VJas3erspüleinrichtuiig nur Beispiele für deren Realisierung 3ind und weitere Varianten einer solchen Vasserspüleinrichtung entwickelt werden können, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

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Claims

Patentansprüche

1. Wasnerspüleinrichtung mit einen zwischen die das V/anser -unter Druck zuführende Leitung und dem Spülrohr angeordneten Wasserkasten, der in seinen oberen Bereich eine von dem Füllstand im Messerkasten Gesteuerte Ventilanordnung für den \7as3ereinlaß und den Luftnuslaß und in seinem unteren Bereich ein Vernchlußntück auf v/eist, das mit einem am Eingang des Spülrohres angeordneten Sitz zusammenwirkt und unter der Wirkung des hydrostatischen Druckes des Wassers steht, das in einer mit dem Spülrohr über ein Ventil, das mit Hilfe des zum Spülen dienenden Gliedes betätigbar ist, in Verbindung stehenden Kammer enthalten 13t, dadurch gekennzeichnet, daß das Verechlußstück (18; 55» 57) an oinem doforraierbaren und vorzugsweise elastischen Teil (20; 55) aufgehängt ist, das einen Wandungsteil der mit dem Spülrohr in Verbindung stehenden Kammer (21; 5^) bildet, und daß die Kammer (21; 5*0 über ein in einem anderen Wandungsteil (22; 51) angebrachten kleinen Loch (25; 52) mit dem Inneren des Wasserkantens (1) in Verbindung steht,

2· V/asnerspüleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das deformierbare Teil eine die Unterseite der Kammer (21) bildende Membran (20) ist, mit der die von einer Schale (22) gebildete Oberseite der Kammer (21) mittels mit AbstandB-stücken (24) versehenen Bolzen (2j) verbunden ist,

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und daß die Lembran (20) an ihrer Außenseite als Verschlussstück (18) ein im wesentlichen halbkugelförniges "eil trägt«

3· Wasnorspiileinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das deformierbare Teil von einem elastischen Balg (53) gebildet wird, von dessen linden das eine .mit der Seitenwand (56) der .Kammer (5^0 und das andere am halbkugelförmigen Boden (57) eines in der Kammer (5*0 geführten zylindrischen Kolbens (55) befestigt ist«,

4-, Wasserspüleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußatück (55» 57) an dom deformierbaren Teil (53) Mittel« oinor an dem deformiorbaren Toil angebrachten Hippe (59) befestigt ist, die in eine entsprechende Ringnut des Verschlußstückes (55» 57) eingreift.

5. \i&Gserspüleinrichtung nach Anspruch 3 und ggf. 4, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Balg (53) mit der zylindrischen Wand (56) der Kammer (5^z0 durch eine Kippe (58) verbunden ist, die in eine entsprechende Ringnut der zylindrischen Wand (56) eingreift.

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