DE2212426C3 - Vorrichtung zum Behandeln von Gegenständen unter einer besonderen Atmosphäre - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von Gegenständen unter einer besonderen Atmosphäre, die auf an einer offenen Stelle zugänglichen Fördermitteln in Form von zylindrischen Wagen oder Schiffchen mittels Vorschubmitteln durch ein zylindrisches Rohr transportierbar sind, an dem Leitungen für die besondere Atmosphäre und gegebenenfalls zum Einfüllen eines Stoffes angeschlossen sind, wobei die einzelnen Fördermittel gegeneinander mittels zwischen Rohrinnenwand und Fördermittel wirkender Ringdichtungen abgedichtet sind.

Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (DT-OS 19 12 371) kann das Fördermittel in Form eines Hohlzylinders an einem offenen Ende des Rohres eingesetzt und an dem anderen offenen Ende des Rohres entnommen werden. Das entnommene Fördermittel kann dann zum einen Ende des Rohres gebracht und hier wieder eingesetzt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einem kompakten Aufbau den Transport der Fördermittel in einem geschlossenen Kreislauf ermöglicht, ohne daß sich dabei die Fördermittel verdrehen können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß neben dem ersten Rohr ein zweites Rohr gleicher Querschnittsform und Größe angeordnet ist und die jeweils benachbarten Enden beider Rohre in als Umsetzstationen für die Fördermittel dienende geschlossene Kästen münden, die jeweils Führungs- und Verschiebemittel aufweisen, mit denen das aus einem Rohr herausgeschobene Fördermittel seitlich bis vor die öffnungen des anderen Rohres verschiebbar ist, und daß die Fördermittel außen an ihren Stirnseiten nach Art einer Nut-Feder-Führung ineinandergreifende Führungen aufweisen, die beim Vorschub durch die Rohre benachbarte Fördermittel gegen gegenseitiges Verdrehen sichern und beim Umsetzen der Fördermittel in den Kästen durch Eingriff in entsprechend ausgebildete Führungsmittel gegen Verdrehen gesichert sind.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung laufen die Fördermittel von der offenen Stelle um, ohne mit der Atmosphäre in Berünrung zu kommen. Wenn man

• ksichtigU daß ^{aucn be}' ^^eT bekannten Vorrichtung r ^Γ(ΐ η Transport der Fördermittel von einem Ende des Rohres zu dessen anderem Ende Platz benötigt wird, ist T erfindungsgemäße Vorrichtung raumsparender, weil α gesamte, zum Transport benötigte Raum durch die u Λ η Rohre und die Kästen der Umsetzstationen genutzt wird, in denen die Gegenstände behandelt freien können Die Profilierungen in den Stirnseiten selten _und Schienen sind insofern von Vorteil, weil bei lindrischen Fördermitteln die Gefahr besteht, daß sie >° sich beim Umsetzen vm ihre Achse drehen.

Vorzugsweise sind an den Rändern der Stirnseiten der Fördermittel die Ringdichtungen angeordnet. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Ringdichtuneen in der Rohrinnenwand anzuordnen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Fördermittel hohlzylindrisch.

Ein besonders kompakter Aufbau der Vorrichtung ergibt sich nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung dann, wenn alle Fördermittel die gleiche Länge haben und die Länge jedes der beiden Rohre Bleich einem ganzen Vielfachen der Fördermittellänge ist und in der Vorrichtung mindestens ein Fördermittel _mehr vorhanden ist, als die beiden Rohre gleichzeitig aufnehmen können. Der kompakte Aufbau ergibt sich dadurch daß beide Rohre ständig und über ihre gesamte Länge mit den Fördermitteln gefüllt sind. Das zusätzliche Fördermittel ist dabei entweder ganz in einem geschlossenen Raum der Umsetzstation angeordnet oder steckt teilweise in einem Rohr, in dem dann aber auch ein anderes Fördermittel nur teilweise steckt, nie Leistungsfähigkeit der Vorrichtung bei kompaktem Aufbau kann weiter noch dadurch gesteigert werden, daß mehr als e^:n zusätzliches Fördermittel in der Vorrichtung vorhanden ist. Diese zusätzlichen Fördermittel werden von den geschlossenen Kästen der Umsetzstationen aufgenommen, in denen die Gegenstände ebenfalls behandelt werden können.

Das Umsetzen der Fördermittel von einem Rohr in das andere Rohr ist dann besonders einfach, wenn die beiden Rohre gleich lang sind und ihre Enden nebeneinander liegen.

Als Führungsmittel eignen sich in besonderem Maße Schienen, die mit entsprechenden Profilierungen in die Stirnseiten der Fördermittel eingreifen.

Als einfache konstruktive Lösung zum Umsetzen der Fördermittel sind als Verschiebemittel Stößel vorgesehen, die quer zur Vorschubrichtung der Fördermittel durch die Rohre auf sie einwirken.

In entsprechender Weise können die Vorschubmittel für die Fördermittel durch die Rohre Stößel sein.

Als besonders zweckmäßig hat sich eine Ausgestaltung der Erfindung erwiesen, nach der von den für den Vorschub der Fördermittel durch die Rohre vorgesehenen Stößeln der an der einen Seite der Rohre angeordnete Stößel eine Nut und der an der anderen Seite der Rohre angeordnete Stößel eine entsprechende Feder und jeweils eine Stirnseite der Fördermittel eine entsDrechende Feder und die andere Stirnseite eine nSrechende Nut aufweisen. Wegen der Nut-Feder-Kupplung der Fördermittel untereinander und an den Vorschubstößeln werden die Fördermittel bei ihrem ν chub durch die Rohre drehfest gehalten. Die als Führungsmittel dienenden Schienen sind dann zweckmaßigerweise dieser Nut-Fcder-Profil.erung der For-

dermittel angepaßt.

eder Stößel kann selbstverständlich einen eigenen Antrieb in Form eines Druckmittelzylinders oder elektrischen Antriebes haben. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind aber die als Vorschubmittel dienenden Stößel ir; einem Abstand, der gleich der Rohrlänge plus einer Fördermittellänge ist, starr miteinander verbunden. Bei dieser Ausgestaltung braucht nur ein Antrieb für beide Stößel vorgesehen zu sein.

Vorzugsweise tragen die beiden dem Vorschub der Fördermittel durch die Rohre dienenden Stößel die als Schienen ausgebildeten Führungsmittel.

Nach einem anderen Vorschlag der Erfindung können die Schienen ortsfest in einem Abstand von den Enden der Rohre angeordnet sein, der gleich einer Fördermittellänge ist. Diese Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht, daß in den geschlossenen Kästen gleichzeitig mehrere Fördermittel sich befinden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Im einzelnen zeigen

Fig. 1 eine Vorrichtung im Längsschnitt und in Aufsicht, in schematisierter Darstellung,

F i g. 2 die Vorrichtung nach F i g. 1 im Längsschnitt und Seitenansicht in schematisierter Darstellung und

F i g. 3 eine andere Vorrichtung im Längsschnitt und Aufsicht in schematisierter Darstellung.

Die Vorrichtungen gemäß Fig. 1 und 3 sind im Grundaufbau gleich. Sie bestehen aus zwei Rohren 1, 2, die in als Umsetzstationen dienende geschlossene Kästen 3,4 münden. An dem Rohr 1 sind Leitungen 5,6 für die besondere Atmosphäre angeschlossen. Außerdem sind an den Kästen 3, 4 Rohre 7_y 8 für eine besondere Atmosphäre angeschlossen. Im Ausführungsbeispiel liegt an den Rohren 5,6,7,8 Unterdruck an. Der Druck an den Leitungen 7, 8 ist niedriger als an den Leitungen 5, 6, so daß ein Druckaufbau stattfindet. An dem Rohr 2 können selbstverständlich auch Leitungen für eine besondere Atmosphäre, im Ausführungsbeispiel für Druck, angeschlossen sein. Zwischen den beiden Leitungen 5, 6 ist an dem Rohr 1 ein Behälter 9 angeschlossen, aus dem z. B. Vergießmittel für die zu behandelnden Gegenstände entnehmbar ist. Das Rohr 2 weist eine öffnung 10 auf, über die die zu behandelnden Gegenstände in das Rohr 2 gebracht werden können.

Als Fördermittel dienen hohlzylindrische, oben offene Schiffchen 11. Die Schiffchen 11 tragen am Außenrand ihrer beiden Stirnseiten jeweils eine ORingdichtung, die die einzelnen Schiffchen 11 an der Innenwand der beiden Rohre 1, 2 abdichtet. Sämtliche Schiffchen 11 haben die gleiche Querschnittsform zumindest an ihren Stirnseiten und die gleiche Länge. Die gleiche Länge der Schiffchen 11 ist insofern von Vorteil, als dann die Länge der beiden Rohre 1, 2 auf ein ganzes Vielfaches der Schiffchenlänge abgestimmt werden kann, so daß beim Transport der Schiffchen 11 durch die Rohre 1, 2 die Rohre immer vollständig mit Schiffchen 11 gefüllt sind. Die Schiffchen 11 weisen jeweils an einer Stirnseite eine Nut 12 und an der anderen Stirnseite eine Feder 13 auf. Die Nut 12 und die Feder 13 benachbarter Schiffchen 11 greifen dann derart ineinander, daß die durch die Rohre 1, 2 zu schiebenden Schiffchen U drehfest miteinander gekuppelt sind.

Die als Umsetzstationen dienenden geschlossenen Kästen 3,4 haben jeweils einen quer zur Vorschubrichtung der Schiffchen U durch die Rohre 1, 2 wirkenden Stößel 14, 15 und einen in Vorschubrichtung der Schiffchen 11 durch die Rohre 1,2 wirkenden Stößel 16, 17. Die Stößel 16, 17 tragen, wie die Schiffchen U eine Nut 18a jder eine Feder 19a, so daß die Schiffchen beim Vorschub durch die Rohre 1, 2 über die Nut 18a

oder Feder 19a drehfest gehalten werden. Die Stößel 14, 15, 16, 17 werden von Druckzylinderkolbeneinheiten bewegt. Bei der Vorrichtung gemäß F i g. 1 und 2 ist für die beiden Stößel 16, 17 nur eine Druckmittelzylinderkolbenanordnung vorgesehen. Die beiden Stößel 16, 17 sind über eine Stange 20 miteinander starr verbunden. Die Nut 18a und Feder 19a der Stößel 16, 17 dienen als äußere Führungsschienen für die Schiffchen 11. Diesen äußeren Führungsschienen 18a, 19a gegenüber und zwischen den Rohren 1, 2 sind innere Führungsschienen 186, 19/? angeordnet. Die äußeren Führungsschienen 18a, 19a und die inneren Führungsschienen 186, 196 führen die Schiffchen 11 beim Querverschieben. Der Abstand der Stößel 16, 17 voneinander ist gleich einem Vielfachen der Schiffchenlänge bzw. gleich der Rohrlänge plus einer Schiffchenlänge. Bei dieser Vorrichtung ist nur ein Schiffchen 11 mehr vorgesehen, als die Rohre I, 2 maximal aufnehmen können.

Bei der Vorrichtung gemäß F i g. 3 dagegen sind acht Schiffchen 11 mehr vorgesehen, als die Rohre 1, 2 maximal aufnehmen können. Von den zusätzlichen acht Schiffchen 11 sind jeweils vier in dem Kasten 3 und 4. Damit sich die Schiffchen 11 beim Umsetzen von einem Rohr 1 in das andere Rohr 2 oder umgekehrt nicht verdrehen, sind in jedem Kasten 3, 4 mit Nuten und Federn versehene äußere und innere Führungsschienen 21,i, 22a, 216, 226 vorgesehen. Die Nuten bzw. Federn der Führungsschienen 21a, 22a, 216, 226 wirken mit den entsprechenden Federn und Nuten an den Stirnseilen der Schiffchen 11 zusammen. Die äußeren Führungsschienen 21a, 22a sind in einem Abstand von den Enden der Rohre 1, 2 angeordnet, der gleich einer einfachen Schiffchenlängc ist, während die inneren Führungsschienen 216, 226 mit den Stirnseiten der am Aus- bzw. Eingang innerhalb der Rohre 1, 2 sitzenden Schiffchen 11 fluchten. Die Stößel 14, 15, 16, 17 haben jeweils eine eigene Druekmittclzylinderkolbenanordnung.

Die Wirkungsweise der beiden Vorrichtungen ist grundsätzlich gleich. Die Vorrichtungen sind mit Schiffchen U gefüllt, wie in den Figuren dargestellt ist. Über die öffnung 10 können in das Schiffchen die zu behandelnden Gegenstände gesetzt werden. An den Leitungen 5, 6, 7, 8 liegt die gewünschte Atmosphäre, /.. B. ein sich aufbauender Unterdruck, an. Der Behälter 9 ist zunächst zum Rohr 1 hin verschlossen. Erst wenn ein Schiffchen 11 unter die öffnung des Behälters 9 geschoben ist, wird der Bchältcrausgang freigegeben und der zuzugebende Stoff, /.. B. Gießmittel, fließt auf den zu behandelnden Gegenstand. Wie schon erwähnt, erfolgt die Verschiebung der Schiffchen 11 durch die Rohre 1, 2 mittels der Stößel 16, 17. In Fig. 1 ist dargestellt, wie die Schiffchen 11 durch das obere Rohr transportiert werden. Die Schiffchen 11 werden dabei von den äußeren Führungsschienen 18a, 19a drehfest gehalten. Die Schiffchen II im unteren Rohr 2 werden während des Vorschubes der Schiffchen 11 im oberen Rohr 1 nicht bewegt. Sobald das ganz links dargestellte Schiffchen 11 im oberen Rohr 1 aus dem Rohr ganz ausgetreten ist, tritt der Stößel 15 in Tätigkeit und verschiebt das Schiffchen quer bis vor die öffnung des Rohres 2. Während dieser Querverschiebung wird es von der äußeren und inneren Führungsschiene 19a, 196 geführt und kann sich somit nicht verdrehen. Sobald das Schiffchen 11 bis vor die Öffnung des Rohres 2 verschoben worden ist, tritt der Stößel 17 in Tätigkeit und schiebt das Schiffchen 11 in das Rohr 2 ein. Während dieser Verschiebung werden die Schiffchen 11 im unteren Rohr drehfest gehalten und zwar durch die Feder-Nut-Kupplung des linken Schiffchens 11 mit dem Stößel 17 und der Feder-Nut-Kupplung des rechten Schiffchens 11 mit dem Stößel 16.

Die Vorrichtung gemäß F i g. 3 unterscheidet sich von der beschriebenen der F i g. 1 und 2 in der Funktion der Stößel 16, 17 und der Führungsschienen 18a, 19a, 21a, 22a, 216, 226. Die Führungsschienen 21a, 22a, 216, 226 tragen den Nuten 12 und Federn 13 entsprechende Federn bzw. Nuten. Sie sind in einem Abstand von den Enden der Rohre I₁ 2 angeordnet, der gleich der einfachen Länge eines Schiffchens 11 ist. Die Führungsschienen 21a, 22a enden etwa in der Verlängerung der Rohre 1, 2, so daß sie die Bewegung der Stößel 16, 17 nicht behindern.

In der Darstellung hat der Stößel 16 gerade die Schiffchen 11 im oberen Rohr 1 wcitcrgcschobcn unc der Stößel 17 die Schiffchen 11 im unteren Rohr 2. Die Betätigung der beiden Stößel 16, 17 kann gleichzeitig oder nacheinander erfolgen. Sobald sich die Stößel 16 17 in der dargestellten Ausgangsposition befinden können gleichzeitig oder nacheinander die Stößel 14, If betätigt werden, die die Schiffchen 11 in jedem Kasten 3 4 gemeinsam querverschieben, bis das äußere Schiff chen 11 vor den Eingang des Rohres I bzw. 2 gelangt ist Während der Querverschiebung führen die Führungs schienen 21a, 22a. 216, 226 mit ihrer Nut und Feder dit Schiffchen 11, die am Ende der Führung von der Nut 18; bzw. Feder 19a der Stößel 16,17 übernommen werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (12)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Behandeln von Gegenständen unter einer besonderen Atmosphäre, die auf an einer offenen Stelle zugänglichen Fördermitteln in Form von zylindrischen Wagen oder Schiffchen mittels Vorschubmitteln durch ein zylindrisches Rohr transportierbar sind, an dem Leitungen für die besondere Atmosphäre und gegebenenfalls zum Einfüllen eines Stoffes angeschlossen sind, wobei die ι ο einzelnen Fördermittel gegeneinander mittels zwischen Rohrinnenwand und Fördermittel wirkender Ringdichiungen abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem ersten Rohr (1) ein zweites Rohr (2) gleicher Querschnittsform und is Größe angeordnet ist und die jeweils benachbarten Enden beider Rohre (1,2) in als Umsetzstationen für die Fördermittel (11) dienende geschlossene Kästen (3, 4) münden, die jeweils Führungs- (18a, 186, 19a, 19b, 21a, 22a, 21b, 22b) und Verschiebemittel (14,15) aufweisen, mit denen das aus einem Rohr (1 oder 2) herausgeschobene Fördermittel (11) seitlich bis vor die öffnung des anderen Rohres (2 oder 1) verschiebbar ist, und daß die Fördermittel (11) außen an ihren Stirnseiten nach Art einer Nut-Feder-Führung ineinandergreifende Führungen (12,13) aufweisen, die beim Vorschub durch die Rohre (1, 2) benachbarte Fördermittel (11) gegen gegenseitiges Verdrehen sichern und beim Umsetzen der Fördermittel (11) in den Kästen (3, 4) durch Eingriff in entsprechend ausgebildete Führungsmittel (18a, 18b, 19a, 19b) gegen Verdrehen gesichert sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Rändern der Stirnseiten der Fördermittel (11) die Ringdichtungen angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördermittel (11) hohlzylindrisch sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß alle Fördermittel (11) die gleiche Länge haben und die Länge jedes der beiden Rohre (1, 2) gleich einem ganzen Vielfachen der Fördermittellänge ist und in der Vorrichtung mindestens ein Fördermittel (11) mehr vorhanden ist, als die beiden Rohre (1,2) gleichzeitig aufnehmen können.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Rohre (1,2) gleich lang sind und ihre Enden nebeneinander liegen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel Schienen (18a, 18b, 19a, 19b, 21a, 21b, 22a, 22b) sind, die mit entsprechenden Profilierungen in die Stirnseiten der Fördermittel (11) eingreifen.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebemittel Stößel (14, 15) sind, die quer zur Vorschubrichtung der Fördermittel (11) durch die Rohre (1, 2) auf die Fördermittel (11) einwirken.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorschubmitte! für die Fördermittel (11) durch die Rohre (1, 2) Stößel (16,17) sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß von den für den Vorschub der Fördermittel (11) durch die Rohre (1, 2) vorgesehenen Stößel (16,17) der an der einen Seite der Rohre (1,2) angeordnete Stößel (16) eine Nut (18a) und der an der anderen Seite der Rohre (1, 2) angeordnete Stößel (17) eine entsprechende Feder (19a) und jeweils eine Stirnseite der Fördermittel (U) _ej_ne entsprechende Feder (13) und die andere Stirnseite eine entsprechende Nut (12) aufweisen.

10. Vorrichtung nach Anspruch 4, 5 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die als Vorschubmittel dienenden Stößel (16, 17) in einem Abstand, der gleich der Rohrlänge plus einer Fördermittellänge ist, starr miteinander verbunden sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stößel (16, 17) als Schienen ausgebildete Führungsmittel (18a, 19a) tragen.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen (21, 22) ortsfest in einem Abstand von den Enden der Rohre (1, 2) angeordnet sind, der gleich einer Fördermittellänge ist.