DE228062C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-Ju 228062 KLASSE AJh. GRUPPE

FRIEDRICH KEESE in STUTTGART.

Präzisionsvorschubvorrichtung für Bänder oder Streifen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. November 1908 ab.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine Vorschubvorrichtung, welche dazu dient, Streifen oder Bänder aus Papier, Metall oder anderen Stoffen, welche zur Vornahme irgendeiner Weiterbearbeitung in vollkommen gleiche Abschnitte eingeteilt werden müssen, vorzuschieben.

Solche Vorschubvorrichtungen werden z. B. in Druckmaschinen nötig, welche z. B. Etiketten auf lange Streifen oder Bänder in Schwarz oder mehrfachem Farbendruck aufdrucken, oder in Maschinen, wo gedruckt und gestanzt oder geprägt werden soll, ferner in Schneidmaschinen, durch welche von einem Metallband Stücke von stets gleicher Länge abgeschnitten werden sollen.

Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß ein Bremsklotz, gegen eine drehbar gelagerte Walze gedrückt, das vorzuschiebende Band festklemmt und während seiner Eigenbewegung Trommel und Band mitnimmt. Die Ein- und Ausrückung des Bremsklotzes erfolgt an den Hubgrenzen selbsttätig durch Anschläge. Der. Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Seitenansicht der Vorschubvorrichtung,

Fig. I a eine zweite Stellung der Schaltklinkenvorrichtung und

Fig. 2 eine Vorderansicht gegen die Vorrichtung sowie '

Fig. 2 a eine Draufsicht auf den Umfang • der Kurbelscheibe q.

■ Nach Fig. 1 besteht die Vorschubvorrichtung im wesentlichen aus einer Walze a, einer schwingenden Schaltvorrichtung b und einer zwangläufig bewegten Klemmvorrichtung h. Die Walze α wird zugleich mit dem über sie geführten Band u nur durch die Schaltvorrichtung b bewegt; die Walze α dient also lediglieh als Auflager für das Band u während des Vorschubes. Sie wird aber in dem Augenblick des Vorschubes zugleich als Schaltrad benutzt, indem die Klemmleiste i der Vorrichtung b gegen den Umfang der Walze α gedrückt wird, in welchem Falle gleichzeitig das vorzuschiebende Band zwischen Schaltklinke und Walze a eingeklemmt wird. . Die Klemmleiste i ist hier.-bei als Reibklotz ausgebildet, dessen Berührungsfläche dem Umfang der Walze a angepaßt ist; vorteilhaft wird die Berührungsfläche des" Klotzes mit einem Gummi-, Filzoder Lederstreifen / belegt, um die Reibung noch zu vergrößern. Die Walze α dreht sich also lose auf ihrer Achse w. Die Klemmleiste i ist an einer Querstange g befestigt, welche in Augen g¹ von Tragbolzen g² gelagert ist und sich an den Armen der Schaltvorrichtung b in Lagern g⁴ radial zur Drehachse w verschiebt. Federn g³, welche über die BoI-zen g² gestreift sind und einerseits am Lager g⁴ ihr Widerlager finden, anderseits gegen Stifte g⁶ wirken, drücken die Leiste i stets gegen den Umfang der Walze a. Die Arme der Schaltvorrichtung b schwingen um die Welle w; diese wird durch eine Kurbelscheibe r mit ver- "

schiebbarem Kurbelzapfen und Lenkerstange k, die an einen Kurbelarm k¹ auf der Welle w angreift, in eine schwingende Hin- und Herbewegung versetzt. Dadurch schwingt auch der Arm b etwa auf einem Viertel des Umfanges der Walze α hin und her. Damit diese nicht bei jeder Schwingung der Kurbelarme b mitgenommen wird, ist es notwendig, beim Rückgang den Klotz i von der Walze a abzuheben. Dies geschieht auf folgende Weise:

An den beiden Kurbelarmen b ist drehbar

durch Arme d eine Querstange ν befestigt, welche etwa in der Mitte mit einem Anschlag v² (Fig. 2) ausgerüstet ist. Mit diesen Armen d sind Arme c fest verbunden, welche die Ausrückung der Klemmleiste i vermitteln. Zu diesem Zweck ist an der oberen Kante des Armes c ein schräger Anlauf angebracht, welcher, gegen die Querstange g wirkend, diese freigibt, wenn die tiefste Stelle des Anlaufes gegen die Stange g anliegt, und den Klotz i von der Walze α abhebt, wenn die von der Drehachse w am entferntesten liegende Kante des Armes c unter die Stange g tritt. Um diese wechselweise Stellung der Stange g zum Ausrückarm c herbeizuführen, muß die Stange υ gegenüber der Stange g zurückgehalten werden. Dies geschieht durch Anschläge e und f, die verstellbar durch Arme s bzw. t am Rahmengestell befestigt sind. Der Hub der Arme d wird durch Stifte v¹ begrenzt, die in eine kurze Schlitzführung in den mit den Armen d verbundenen Verlängerungen von c eingreifen. Die Stifte v¹ sind an den Kurbelarmen b befestigt. Die Begrenzung des Ausschlages der Arme c, d wird also dadurch bewirkt, daß bei Bewegung der Arme d nach links das linke Ende der Schlitzführungen in c sich gegen die Stifte v¹ anlegt und umgekehrt. Um den Arm c in seiner jedesmaligen Stellung zu erhalten, auch wenn die Stange ν den Anschlag e bzw. f verlassen hat, sind Federn c¹ (Fig. 2) zwischen dem Arm c und der Stange ν angebracht, deren eines Ende an den Stiften v¹ unterhalb des Drehbolzens d¹ der Arme c, d befestigt ist. Wenn also die Federn c¹ rechts oder links vom Durchmesser des Drehbolzens d¹ sich befinden, wird auch der Arm c in der einen oder andern Endstellung verbleiben, weil die Spannung der Federn c¹ eine willkürliche Lagenänderung nicht gestattet.

Neben dieser Vorschubvorrichtung ist es nötig, eine Festhaltevorrichtung h anzubringen, damit beim Rückgang des Schaltklotzes i, wenn derselbe von der Walze gelöst ist, nicht doch eine Verschiebung des Werkstückes stattfindet, vielleicht durch das Gewicht des herabhängenden Endes des Werkstückes oder durch Berührung des Werkstückes von der Hand des Arbeiters oder durch andere Ursachen.

Die Festhaltung geschieht durch einen Klotz h, welcher, an zwei Bolzen I befestigt, durch Federn h² stets gegen das Werkstück gedrückt wird. Das untere Ende der Bolzen I ist an einen Winkelhebel φ angelenkt, dessen Zapfen sich in einer Schlitzführung einer Lenkerstangew bewegt, welche, von einer Kurbelscheibe q angetrieben, den Winkelhebel p in schwingende Bewegung versetzt. Zur Änderung des Hubes ist der Zapfen der Lenkerstange m an der Kurbelscheibe q verschiebbar angeordnet. Vorteilhaft ist auf der Drehachse des Winkelhebels noch ein Arm 0 angebracht, an dem zur Verstärkung des Andruckes der Klemmleiste h eine Feder η angreift.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende :

In Fig. ι ist die Stange ν am Anschlag f angekommen, bevor der Hub der Kurbelarme b beendet war. Die Arme c, d bleiben deshalb gegen den Arm b zurück, und die Stange g gleitet, gezogen von den Federn g^a, an der schrägen Kante von c nach unten; die Klemmleiste i wird durch die Federn g³ gegen das Werkstück und dieses gegen die Walze a gedrückt. In diesem Augenblick hebt sich der Festhalteklotz h vom Werkstück ab, und die Schaltvorrichtung b bewegt sich mit der Querstange ν in Richtung des eingezeichneten Pfeiles χ (Fig. 1) gegen den Anschlag e am Gestellarm s und zieht auf der drehenden Walze das Werkstück u mit sich. Sobald die Stange ν gegen den Anschlag β stößt (Fig. 1 a), wird sie gegenüber der noch in Bewegung befindlichen Schaltvorrichtung b zurückgehalten, die Federn c¹ springen über die Drehachsen d¹ in die zweite Grenzlage des Ausschlages der Arme d um, und die Arme c werden mit ihrer hohen Kante unter die Querstange g gedrängt; diese exzentrische hohe Kante hebt die Stange g mit ihren Bolzen g² unter gleichzeitiger Spannung der Federn g³ hoch, und die Klemmleiste i gibt das Werkstück und ebenso die Walze α frei. Gleichzeitig wird der Festhalteklotz h gegen das Werkstück u gedrückt und dieses an jeglicher Weiterbewegung gehindert, während die Schaltvorrichtung b in die in Fig. ι dargestellte Lage zurückkehrt.

In der Zeichnung ist die Vorrichtung so dargestellt, daß die Arbeitsmaschine hinsichtlich der Bewegungsrichtung des Werkstückes vor der Vorschubvorrichtung angebracht ist. Doch ist dieses natürlich nicht unbedingt notwendig, die Arbeitsmaschine kann auch hinter der Vorschubvorrichtung angebracht werden, z. B. wenn es sich darum handelt, stets gleiche Stücke von einem Band abzutrennen. In diesem Falle wird die Ein- und Ausrückung der Schaltvorrichtung entsprechend geändert werden müssen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :
   Präzisionsvorschubvorrichtung für Bänder oder Streifen, dadurch gekennzeichnet, daß ein federnd gegen eine das als Werkstück dienende Band tragende Trommel (a) gedrückter Klemmbacken (g) zwischen einstellbaren Anschlägen (e, f) schwingt und von diesen durch Vermittlung von an den Kurbelarmen (b) des Klemmbackens (g) drehbar gelagerten und mit schrägen Anläufen (c) versehenen Armen (d) aus- bzw. eingerückt wird, indem letztere in bestimmten Grenzen eine Relativbewegung gegen die Kurbelarme (b) erhalten.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.