DE2241763C3 - Spulkasten-Einlaufgarnitur mit vorgeschalteter Drosselvorrichtung - Google Patents

Description

das Wasser einem den Ventilsitz umgebenden Die so ausgebildete Spülkasten-Einlaufgarniuir

Ringraum zugeführt wird, dadurch ge- zeichnet sich durch besondere Geräuscharmut, hohe kennzeichnet, daß sich an den Wasserfüh- Funktionssicberheit und kompakte Bauweise aus, so rungskanal (51) der Drosselvorrichtung ein tan- io daß sie ohne Schwierigkeit in Spülkästen jeder Form genn'al zu diesem verlaufender Kanal (18) an- und Größe angeordnet werden kann.

schließt, der unmittelbar sowie senkrecht zur In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der

Sitzfläche des Membranventils in den Ringraum Erfindung dargestellt. Es zeigt

(19)einmündet Fig. 1 einen lotrechten Schnitt durch eine Spül-

2. Einlaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch 15 kasten-Einlaufgarnitur,

gekennzeichnet, daß die Drosselvorrichtung aus F i g. 2 einen waagerechten Schnitt durch die Ein-

einer waagerecht verlaufenden, leicht konischen laufgarnitur nach F i g. 1 in Höhe des Membranven-Kammer (4) und einem darin angeordneten, nach tils,

Art einer Förderschnecke ausgebildeten Drossel- F i g. 3 eine schaubildliche Darstellung der Was-

körper (5) besteht ao serfiihrung in der Einlaufgarnitur nach F i g. 1 und 2.

3. Einlaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, da- In einem mit einem Wassereintrittsstutzen 1 versedurch gekennzeichnet, daß die Drosselvorrich- henen Gehäuse! sind ein Membranventil3, eine tung (4, 5) mindestens teilweise von einem waagerecht verlaufende leicht konische Kammer 4 schmalen Ringraum (13) umschlossen ist, in den mit darin angeordnetem Drosselkörper 5 sowie eine der Durchflußkanal (14) des Wassereingangsstut- as nach unten führende Bohrung 6 vorgesehen, in deren zens (1) tangential einmündet und der mit der unterem Teil ein Auslaufrohr 7 befestigt ist. Der Drosselvorrichtung durch einen stirnseitigen Drosselkörper 5 ist nach Art einer Förderschnecke Ringspalt (17) in Verbindung steht, dessen ausgebildet, deren Windungen einen schraubenlinien-Durchtrittsquerschnitt kleiner ist als der des ge- förmig verlaufenden Wasserführungskanal 51 bilden, öffneten Membranventils (3). 30 Die Drosselvorrichtung 4, 5 ist teilweise von einem

schmalen Ringraum 13 umschlossen, in den der

Durchflußkanal 14 des Wassereintrittsstutzens 1 tangential einmündet. Die Kammer 4 ist nach außen hin

Die Erfindung betrifft eine Spülkasten-Einlaufgar- durch eine Schraubkappe 15 verschlossen,
nitur mit schwimmergesteuertem Membranventil, 35 Zwischen der Stirnfläche des zwischen der Kamdem eine Drosselvorrichtung mit schraubenlinienför- mer 4 und dem Ringraum 13 liegenden Teiles der mig verlaufendem Wasserführungskanal vorgeschal- Gehäusewandung und der Innenseite der Verschlußtet ist, aus der das Wasser einem den Ventilsitz um- kappe 15 ist ein schmaler Ringspalt 17 vorgesehen, gebenden Ringraum zugeführt wird. dessen Durchtrittsquerschnitt kleiner ist als der des

Bekannte Spülkasten-Einlaufgarnituren dieser Art 40 geöffneten Membranventils 3. Durch diesen Ringsanitär- und Heizungstechnik, 1970, Heft 9, S. 542 spalt kann das durch den Eintrittsstutzen 1 tangential und 543) haben den Nachteil, daß sie bei geöffnetem zugeführte Wasser in die Kammer 4 und den Wasser-Membranventil infolge mehrfacher plötzlicher Rieh- führungskanal 51 des Drosselkörpers 5 einströmen,
tungsänderung des Wasserstromes und enger Dros- An das dem Ringspalt 17 und der Verschlußkappe

selquerschnitte erhebliche Störgeräusche und insbe- 45 15 abgewandte linde des Wasserführungskanals 51 sondere in der Schließphase des Ventils ein Brammen schließt sich tangential ein Kanal 18 an, der unmitder Ventilmembran verursachen. Außerdem besteht telbar sowie senkrecht zur Sitzfläche in einen den bei den bekannten Einlaufgarnituren dieser Art eine Sitz des Membranventils 3 umschließenden Ringbeträchtliche Versdimutzungs- und Verstoplungsge- raum 19 einmündet,
fahr. 50 Der dem Ringraum 13 durch den Druchflußkanal

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, 14 tangential zugeführte Wasserstrom wird in dem eine Spülkasten-Einlaufgarnitur der eingangs er- Ringraum 13 in eine kreisende Bewegung versetzt, wähnten Art zu schaffen, die sich gegenüber bekann- tritt dann durch den schmalen Ringspalt 17 in die ten Spülkasten-Einlaufgarnituren durch besondere Drosselvorrichtung 4, 5 ein, wo er den durch die Geräuscharmut auszeichnet und keiner nennens- 55 Windungen des Drosselkörpers 5 gebildeten, schrauwerten Verschmutzungsgefahr unterliegt. benlinienförmig verlaufenden Wasserführungskanal

Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsge- 51 passiert, und wird dann durch den sich tangential maß darin, daß sich an den Wasserführungskanal der an das der Verschlußkappe 15 abgewandte Ende der Drosselvorrichtung ein tangential zu diesem verlau- Kammer 4 anschließenden Kanal 18 dem geöffneten fender Kanal anschließt, der unmittelbar sowie senk- 60 Membranventil 3 zugeführt, in welchem ex eine einrecht zur Sitzfläche des Membranventils in den Ring- malige Richtungsumkehr von 180° erfährt,
raum einmündet. Diese umlenkungsarme Wasserführung ist in

Die Drosselvorrichtung besteht dabei vorzugsweise Fig. 3 der Zeichnung schematisch dargestellt und aus einer waagerecht verlaufenden, leicht konischen zeichnet sich gegenüber der Wasserführung in beKammer und einem darin angeordneten, nach Art 65 kannten Einlaufgaraituren durch besondere Geräuscheiner Förderschnecke ausgebildeten Drosselkörper. armut aus. Außerdem wird durch diese Wasser-Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die führung eine Verschmutzung oder gar eine Verstop-Drosselvorrichtung mindestens teilweise von einem fung der wasserführenden Wege wirksam vermieden.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Paientansorüche- schmalen Ringraum umschlossen, in den der Durch- aieniansp. . flußkanal des Wassereingangsstutzens tangential ein-

1. SpuHtasien-Einlauf garnitur mit schwimmer- mündet und der mit der Drosselvorrichtimg durch gesteuertem Membranventil, dem eine Drosselvor- einen stirnseitigen Ringspalt in Verbindung steht, richtung mit schraubenlinienförmig verlaufendem S dessen Durchtrittsquerschnitt kleiner ist als der des Wasserführungskanal vorgeschaltet ist, aus der geöffneten Membranventil.