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Gebiet des Gebrauchsmusters
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Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf den Bereich elektronischer Zigaretten, insbesondere auf einen federbelasteten Verriegelungsmechanismus einer elektronischen Zigarette, einen Verdampfer und eine elektronische Zigarette.
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Technischer Hintergrund
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Elektronische Zigaretten stellen ein relativ ausgereiftes Zigarettenersatzprodukt auf dem Markt dar. Bei elektronischen Zigaretten wird die wärmeerzeugende Einheit in einem Verdampfer durch eine Batterie mit Strom versorgt und so beheizt, um das Liquid zum Verdampfen zu bringen. Der entstehende Dampf wird vom Benutzer inhaliert, um das sensorische Gefühl des Rauchens zu erhalten.
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Bei jetzigen elektronischen Zigaretten lässt sich der Oberdeckel auf einfache Weise aufschrauben, um das Liquidspeicherrohr mit Liquid befüllen zu können. So fällt es auch einem Kind, das eine elektronische Zigarette zur Hand hat, leicht, den Oberdeckel der elektronischen Zigarette abzuschrauben, um sich dann in Kontakt mit dem innerhalb des Liquidspeicherrohrs gespeicherten Liquid oder ähnlichen Substanzen zu setzen, was ein potenzielles Sicherheitsrisiko für Kinder mit sich bringt.
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Offenbarung des Gebrauchsmusters
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Daher stellt das vorliegende Gebrauchsmuster einen federbelasteten Verriegelungsmechanismus einer elektronischen Zigarette für besseren Kinderschutz, einen Verdampfer und eine elektronische Zigarette bereit, um der Nachfrage am Markt gerecht werden zu können.
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Das vorliegende Gebrauchsmuster schlägt folgende Ausgestaltungen vor: Ein federbelasteter Verriegelungsmechanismus zur Verwendung bei einer elektronischen Zigarette mit einer ein offenes Ende aufweisenden Liquidspeicherbaugruppe umfasst einen Oberdeckel, der lösbar auf dem offenen Ende der Liquidspeicherbaugruppe aufgesetzt ist. Der federbelastete Verriegelungsmechanismus umfasst ferner einen Drehdeckel, ein oberes Rastteil, ein unteres Rastteil und ein Federelement. Dabei umgibt der Drehdeckel den Außenumfang des Oberdeckels, während das obere Rastteil an dem Drehdeckel und das untere Rastteil an dem Oberdeckel angeordnet sind. Das Federelement befindet sich zwischen dem Drehdeckel und dem Oberdeckel und kann das obere Rastteil und das untere Rastteil davon abhalten, miteinander zu verrasten. Durch Drücken oder Ziehen des Drehdeckels nach unten bzw. nach oben wird das Federelement zusammengedrückt oder ausgedehnt, was ein Verrasten des oberen Rastteils und des unteren Rastteils miteinander bewirkt, so dass beim Drehen des Drehdeckels der Oberdeckel mitgedreht werden kann, um das offene Ende der Liquidspeicherbaugruppe zu öffnen oder zu verschließen.
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In einer Ausführungsform umfasst der Oberdeckel eine Oberdeckel-Bodenwand und eine an der Oberdeckel-Bodenwand ausgebildete Verbindungsumfangswand, wobei die Verbindungsumfangswand und die Oberdeckel-Bodenwand einen Aufnahmeraum umschließen. Der Drehdeckel umfasst eine Drehdeckel-Oberwand, eine am Außenumfang der Drehdeckel-Oberwand ausgebildete Drehdeckel-Außenumfangswand und eine an der Unterseite der Drehdeckel-Oberwand ausgebildete Drehdeckel-Innenumfangswand, wobei zwischen der Drehdeckel-Außenumfangswand und der Drehdeckel-Innenumfangswand ein Ringraum vorhanden ist.
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In einer Ausführungsform sind das obere Rastteil in dem Ringraum des Drehdeckels und das untere Rastteil in dem Aufnahmeraum des Oberdeckels fest angeordnet, wobei an der Unterseite des oberen Rastteils zumindest ein vorstehender Rastabschnitt ausgebildet ist, während an der Oberseite des unteren Rastteils zumindest eine mit dem Rastabschnitt zusammenwirkende Rastnut vorgesehen ist. Alternativ dazu ist an der Oberseite des unteren Rastteils zumindest ein vorstehender Rastabschnitt ausgebildet, während an der Unterseite des oberen Rastteils zumindest eine mit dem Rastabschnitt zusammenwirkende Rastnut vorgesehen ist.
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In einer Ausführungsform ist eine in Umfangsrichtung gemessene Länge der Rastnut größer oder gleich einer in Umfangsrichtung gemessenen Länge des Rastabschnitts.
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In einer Ausführungsform umfasst der Oberdeckel ferner einen an der Oberseite der Verbindungsumfangswand ausgebildeten und sich nach außen erstreckenden Oberdeckel-Umfangsrand und eine an der Oberseite des Oberdeckel-Umfangsrands senkrecht dazu ausgebildete oberseitige Umfangswand, wobei das obere Rastteil fest in dem Ringraum des Drehdeckels angeordnet ist, während das untere Rastteil fest an dem Oberdeckel-Umfangsrand angeordnet ist und den Außenumfang des oberen Rastteils umgibt, wobei am unteren Ende der Umfangswand des oberen Rastteils ein Umfangsrand nach außen vorsteht, an dem zumindest ein nach oben vorstehender Rastabschnitt ausgebildet ist, während am oberen Ende des unteren Rastteils eine ringförmige Deckeloberwand vorgesehen ist, von der sich zumindest ein Vorsprung nach unten erstreckt.
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In einer Ausführungsform greift das Federelement mit einem Ende fest an der Drehdeckel-Innenumfangswand an und grenzt mit dem anderen Ende bei der Montage an die Oberseite der Oberdeckel-Bodenwand an. Alternativ dazu ist das Federelement mit einem Ende fest an der Oberseite der Oberdeckel-Bodenwand angeordnet und grenzt mit dem anderen Ende bei der Montage an die Drehdeckel-Innenumfangswand an.
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In einer Ausführungsform ist in dem Oberdeckel zumindest eine erste Gaseintrittsnut und in dem Drehdeckel zumindest eine zweite Gaseintrittsnut ausgebildet, wobei beim Drehen des Drehdeckels gegenüber dem Oberdeckel eine allmähliche Ausrichtung oder Versetzung der ersten und der zweiten Gaseintrittsnut zueinander erfolgt.
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In einer Ausführungsform ist an der Außenumfangsfläche des Oberdeckels eine vorstehende Ausbuchtung ausgebildet, die in die zweite Gaseintrittsnut hineinragt, wobei die zweite Gaseintrittsnut eine axiale Breite hat, die größer als der Durchmesser der Ausbuchtung ist.
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In einer Ausführungsform umfasst der federbelastete Verriegelungsmechanismus ferner ein durch eine einteilige Ausbildung des Oberdeckels und des unteren Rastteils erzeugtes Gasdurchtrittsrohr und ein durch eine einteilige Ausbildung des Drehdeckels und des oberen Rastteils erzeugtes Entriegelungsteil, wobei an dem Gasdurchtrittsrohr ein Arretiervorsprung/eine Arretiernut und an dem Entriegelungsteil entsprechend eine Arretiernut/ein Arretiervorsprung vorgesehen ist.
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In einer Ausführungsform ist an dem Gasdurchtrittsrohr ein Arretiervorsprung und an dem Federelement eine Sperrnut ausgebildet, wobei der Arretiervorsprung und die Sperrnut miteinander so zusammenwirken, dass das Federelement an der Außenseite des Gasdurchtrittsrohrs angreift.
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In einer Ausführungsform besteht das Federelement aus einem Gummi- oder Silikonmaterial.
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Weiterhin stellt das vorliegende Gebrauchsmuster einen Verdampfer bereit, der einen federbelasteten Verriegelungsmechanismus nach einer der vorangehenden Ausgestaltungen umfasst.
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In einer Ausführungsform umfasst der Verdampfer ferner eine Dampfführungsbaugruppe, eine Verdampferbaugruppe und eine Liquidspeicherbaugruppe, wobei sich die Verdampferbaugruppe in einem Innenraum der Liquidspeicherbaugruppe befindet, während der federbelastete Verriegelungsmechanismus lösbar auf der Liquidspeicherbaugruppe aufgesetzt ist, und wobei der federbelastete Verriegelungsmechanismus an einem Ende mit der Dampfführungsbaugruppe und am anderen Ende mit der Verdampferbaugruppe verbunden ist.
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In einer Ausführungsform ist an dem Oberdeckel ein Verbindungsrohr einstückig angeschlossen, das an seinem dem Oberdeckel abgewandten Ende ein Austrittsende ausbildet, das mit der Verdampferbaugruppe verbunden ist. Die Dampfführungsbaugruppe umfasst ein Dampfaustrittsrohr und ein Gaseintrittsrohr, wobei das Dampfaustrittsrohr von der Oberseite des Drehdeckels her in das Verbindungsrohr hineinragt, während das Gaseintrittsrohr an dem Austrittsende des Verbindungsrohrs angebracht und auf dem Dampfaustrittsrohr aufgesetzt ist. Darüber hinaus verbindet das Gaseintrittsrohr den Rohrinnenraum des Dampfaustrittsrohrs mit dem Innenraum der Verdampferbaugruppe. Zwischen der äußeren Umfangswand des Dampfaustrittsrohrs und der inneren Umfangswand des Verbindungsrohrs ist ein Gasführungsspalt vorhanden, während an der äußeren Umfangsfläche des Gaseintrittsrohrs zumindest eine Gasführungsnut ausgebildet ist, die den Gasführungsspalt mit dem Innenraum der Verdampferbaugruppe verbindet.
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In einer Ausführungsform umfasst die Verdampferbaugruppe einen Verdampferkopf, innerhalb dessen ein Heizelement angeordnet ist, während die Liquidspeicherbaugruppe ein Liquidspeicherrohr, innerhalb dessen der Verdampferkopf angeordnet ist, und einen am unteren Ende des Liquidspeicherrohrs angeordneten elektrisch leitfähigen Fuß umfasst, wobei zwischen der inneren Umfangswand des Liquidspeicherrohrs und der äußeren Umfangswand des Verdampferkopfs ein Liquidspeicherraum besteht und der elektrisch leitfähige Fuß mit dem Heizelement elektrisch verbunden ist.
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In einer Ausführungsform umfasst der Verdampfer ferner einen Verdampferkopf, ein Verdampferrohr, ein durch eine einteilige Ausbildung des Oberdeckels und des unteren Rastteils erzeugtes Gasdurchtrittsrohr, ein durch eine einteilige Ausbildung des Drehdeckels und des oberen Rastteils erzeugtes Entriegelungsteil und ein Gasein-/-austritts-Trennrohr, wobei das Gasdurchtrittsrohr an seinem unteren Ende mit dem Verdampferkopf trennbar verbunden und an seinem oberen Ende von dem Entriegelungsteil von außen umschlossen ist und an der Außenseite des Gasein-/-austritts-Trennrohrs angreift, während das Verdampferrohr an einem Ende mit dem Verdampferkopf verbunden ist und am anderen Ende in Presspassung mit dem Gasein-/-austritts-Trennrohr steht.
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Des Weiteren stellt das vorliegende Gebrauchsmuster eine elektronische Zigarette bereit, die eine ein offenes Ende aufweisende Liquidspeicherbaugruppe und einen Verdampfer nach einer der vorangehenden Ausgestaltungen umfasst.
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In einer Ausführungsform umfasst die elektronische Zigarette ferner ein Gehäuse und ein Batteriepack, in welchem Gehäuse sowohl das Batteriepack als auch die Liquidspeicherbaugruppe angeordnet sind, wobei die Liquidspeicherbaugruppe eine Liquidspeicherkammer ausbildet, in der der Verdampfer teilweise eingesteckt ist.
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In einer Ausführungsform ist an der Unterseite des Verdampfers ein erstes elektrisches Kontaktstück angeordnet, während die Liquidspeicherbaugruppe mit einem zweiten elektrischen Kontaktstück versehen ist, das mit dem ersten elektrischen Kontaktstück elektrisch verbunden ist.
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Ein federbelasteter Verriegelungsmechanismus einer elektronischen Zigarette umfasst einen Oberdeckel, der lösbar auf einem offenen Ende einer Liquidspeicherbaugruppe aufgesetzt ist. Der federbelastete Verriegelungsmechanismus umfasst ferner einen Drehdeckel, ein oberes Rastteil, ein unteres Rastteil und ein Federelement. Dabei umgibt der Drehdeckel den Außenumfang des Oberdeckels, während das obere Rastteil innerhalb des Drehdeckels und das untere Rastteil innerhalb des Oberdeckels fest angeordnet sind. Das Federelement befindet sich zwischen dem Drehdeckel und dem Oberdeckel und kann das obere Rastteil und das untere Rastteil davon abhalten, miteinander zu verrasten. Durch Drücken oder Ziehen des Drehdeckels nach unten bzw. nach oben wird das Federelement zusammengedrückt oder ausgedehnt, was ein Verrasten des oberen Rastteils und des unteren Rastteils miteinander bewirkt, so dass beim Drehen des Drehdeckels der Oberdeckel mitgedreht werden kann.
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In einer Ausführungsform umfasst der Oberdeckel eine Oberdeckel-Bodenwand, eine an der Oberdeckel-Bodenwand ausgebildete Verbindungsumfangswand, wobei die Verbindungsumfangswand und die Oberdeckel-Bodenwand einen Aufnahmeraum umschließen. Der Drehdeckel umfasst eine Drehdeckel-Oberwand, eine am Außenumfang der Drehdeckel-Oberwand ausgebildete Drehdeckel-Außenumfangswand und eine an der Unterseite der Drehdeckel-Oberwand ausgebildete Drehdeckel-Innenumfangswand, wobei zwischen der Drehdeckel-Außenumfangswand und der Drehdeckel-Innenumfangswand ein Ringraum vorhanden ist.
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In einer Ausführungsform sind das obere Rastteil in dem Ringraum des Drehdeckels und das untere Rastteil in dem Aufnahmeraum des Oberdeckels fest angeordnet, wobei an der Unterseite des oberen Rastteils zumindest ein vorstehender Rastabschnitt ausgebildet ist, während an der Oberseite des unteren Rastteils zumindest eine mit dem Rastabschnitt zusammenwirkende Rastnut vorgesehen ist. Alternativ dazu ist an der Oberseite des unteren Rastteils zumindest ein vorstehender Rastabschnitt ausgebildet, während an der Unterseite des oberen Rastteils zumindest eine mit dem Rastabschnitt zusammenwirkende Rastnut vorgesehen ist.
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In einer Ausführungsform ist eine in Umfangsrichtung gemessene Länge der Rastnut größer oder gleich einer in Umfangsrichtung gemessenen Länge des Rastabschnitts.
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In einer Ausführungsform umfasst der Oberdeckel ferner einen an der Oberseite der Verbindungsumfangswand ausgebildeten und sich nach außen erstreckenden Oberdeckel-Umfangsrand und eine an der Oberseite des Oberdeckel-Umfangsrands senkrecht dazu ausgebildete oberseitige Umfangswand.
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In einer Ausführungsform umfasst der Oberdeckel ferner einen an der Oberseite der Verbindungsumfangswand ausgebildeten und sich nach außen erstreckenden Oberdeckel-Umfangsrand und eine an der Oberseite des Oberdeckel-Umfangsrands senkrecht dazu ausgebildete oberseitige Umfangswand, wobei das obere Rastteil fest in dem Ringraum des Drehdeckels angeordnet ist, während das untere Rastteil fest an dem Oberdeckel-Umfangsrand des Oberdeckels angeordnet ist und den Außenumfang des oberen Rastteils umgibt, wobei am unteren Ende der Umfangswand des oberen Rastteils ein Umfangsrand nach außen vorsteht, an dem zumindest ein nach oben vorstehender Rastabschnitt ausgebildet ist, während am oberen Ende des unteren Rastteils eine ringförmige Deckeloberwand vorgesehen ist, von der sich zumindest ein Vorsprung nach unten erstreckt.
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In einer Ausführungsform greift das Federelement mit einem Ende fest an der Drehdeckel-Innenumfangswand an und grenzt mit dem anderen Ende bei der Montage an den Boden des Aufnahmeraums des Oberdeckels an. Alternativ dazu ist das Federelement mit einem Ende fest an dem Boden des Aufnahmeraums des Oberdeckels angeordnet und grenzt mit dem anderen Ende bei der Montage an die Unterseite der Drehdeckel-Innenumfangswand an.
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In einer Ausführungsform ist in der oberseitigen Umfangswand zumindest eine sich in Umfangsrichtung erstreckende erste Gaseintrittsnut vorgesehen und die Drehdeckel-Außenumfangswand liegt mit ihrer Innenseite an der Außenseite der oberseitigen Umfangswand an, wobei in der Drehdeckel-Außenumfangswand zumindest eine sich in Umfangsrichtung erstreckende zweite Gaseintrittsnut ausgebildet ist, so dass beim Drehen des Drehdeckels eine allmähliche Ausrichtung oder Versetzung der beiden Gaseintrittsnuten zueinander erfolgt.
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Weiterhin stellt das vorliegende Gebrauchsmuster einen den federbelasteten Verriegelungsmechanismus aufweisenden Verdampfer bereit.
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Ein Verdampfer umfasst eine Dampfführungsbaugruppe, eine Verdampferbaugruppe, eine Liquidspeicherbaugruppe und den federbelasteten Verriegelungsmechanismus, wobei der federbelastete Verriegelungsmechanismus mit einem Ende am oberen Ende der Verdampferbaugruppe angebracht und lösbar auf der Liquidspeicherbaugruppe aufgesetzt ist, während die Dampfführungsbaugruppe an dem der Verdampferbaugruppe gegenüberliegenden Ende des federbelasteten Verriegelungsmechanismus angebracht und mit dem Innenraum der Verdampferbaugruppe verbunden ist. Die Liquidspeicherbaugruppe umfasst ein Liquidspeicherrohr, in dem ein Verdampferkopf so aufgenommen ist, dass zwischen der inneren Umfangswand des Liquidspeicherrohrs und der äußeren Umfangswand des Verdampferkopfs ein Liquidspeicherraum entsteht.
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In einer Ausführungsform umfasst der Oberdeckel ferner ein einstückig an der Unterseite der Oberdeckel-Bodenwand angeschlossenes Verbindungsrohr. Die Dampfführungsbaugruppe umfasst ein Dampfaustrittsrohr und ein Gaseintrittsrohr, wobei ein Ende des Dampfaustrittsrohrs in das Verbindungsrohr hineinragt, während das Gaseintrittsrohr an einem Austrittsende des Verbindungsrohrs angebracht und auf dem Ende des Dampfaustrittsrohrs aufgesetzt ist. Zwischen der äußeren Umfangswand des Dampfaustrittsrohrs und der inneren Umfangswand des Verbindungsrohrs ist ein Gasführungsspalt vorhanden, während an der äußeren Umfangsfläche des Gaseintrittsrohrs zumindest eine Gasführungsnut ausgebildet ist, die den Gasführungsspalt mit dem Innenraum der Verdampferbaugruppe verbindet.
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Überdies stellt das vorliegende Gebrauchsmuster eine elektronische Zigarette bereit, die den Verdampfer umfasst, wobei am unteren Ende des Verdampfers ein Batteriepack angebracht ist.
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Eine elektronische Zigarette umfasst eine Verdampferbaugruppe, die ein Gaseintrittsrohr, ein Entriegelungsteil und ein Sperrteil umfasst, wobei das Gaseintrittsrohr an seinem oberen Ende von dem Entriegelungsteil von außen umschlossen ist, während das Sperrteil das Gaseintrittsrohr von außen umgibt und sich zwischen dem Gaseintrittsrohr und dem Entriegelungsteil befindet. Zusätzlich hierzu ist an dem Gaseintrittsrohr ein Arretiervorsprung/eine Arretiernut und an dem Entriegelungsteil eine Arretiernut/ein Arretiervorsprung vorgesehen. Das Sperrteil ist als Federelement ausgebildet und mit einer mit dem Arretiervorsprung zusammenwirkenden Sperrnut versehen, wobei die elektronische Zigarette entriegelbar ist, wenn das Entriegelungsteil so gedrückt wird, dass die Arretiernut und der Arretiervorsprung miteinander verrasten.
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In einer Ausführungsform umfasst die elektronische Zigarette ferner ein Batteriepack und eine Liquidspeicherbaugruppe, welche in einem Gehäuse angeordnet sind, wobei die Liquidspeicherbaugruppe eine Liquidspeicherkammer ausbildet, in der die Verdampferbaugruppe teilweise eingesteckt ist.
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In einer Ausführungsform ist am Außenumfang des Gaseintrittsrohrs ein Verbindungsgewinde ausgebildet, während die Liquidspeicherbaugruppe ferner einen auf das Verbindungsgewinde abgestimmten Gewindering umfasst, wobei das Verbindungsgewinde und der Gewindering miteinander zusammenwirken, um eine lösbare Verbindung zwischen dem Gaseintrittsrohr und der Liquidspeicherbaugruppe herzustellen.
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In einer Ausführungsform befindet sich der Gewindering am oberen Ende der Liquidspeicherkammer.
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In einer Ausführungsform umfasst die Verdampferbaugruppe einen Verdampferkopf, der mit dem unteren Ende des Gaseintrittsrohrs trennbar verbunden ist. In der Nähe des oberen Endes des Gaseintrittsrohrs ist ein sich von der Umfangsseite nach außen erstreckender Kragen vorgesehen, wobei zwischen dem unteren Ende des Gaseintrittsrohrs und dem Kragen ein Verbindungsabschnitt ausgebildet ist, an dessen Außenumfang sich das Verbindungsgewinde befindet.
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In einer Ausführungsform umfasst die Verdampferbaugruppe ferner ein Verdampferrohr und ein Gasein-/-austritts-Trennrohr, welches Gasein-/-austritts-Trennrohr von dem Gaseintrittsrohr von außen umschlossen ist, während das Verdampferrohr an einem Ende mit dem Verdampferkopf verbunden ist und am anderen Ende in Presspassung mit dem Gasein-/-austritts-Trennrohr steht.
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In einer Ausführungsform ist an der Unterseite des Verdampferkopfs ein erstes elektrisches Kontaktstück angeordnet, während die Liquidspeicherbaugruppe mit einem zweiten elektrischen Kontaktstück versehen ist, das mit dem ersten elektrischen Kontaktstück elektrisch verbunden ist.
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In einer Ausführungsform umfasst das Batteriepack eine Batterie, einen innerhalb des Gehäuses eingebauten Platinenbaugruppenträger, eine an dem Platinenbaugruppenträger angebrachte Platinenbaugruppe, ein an einem Ende des Gehäuses angebrachtes Batteriepad und einen in Übermaßpassung mit dem Gehäuse stehenden Batteriebodendeckel.
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In einer Ausführungsform besteht das Sperrteil aus einem Gummi- oder Silikonmaterial.
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In einer Ausführungsform umfasst die elektronische Zigarette ferner ein abnehmbares Mundstück, wobei das Gasein-/-austritts-Trennrohr an seinem dem Verdampferrohr abgewandten Ende mit einer Montagebohrung versehen ist, in der ein Ende des Mundstückes eingesteckt ist.
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Dem Stand der Technik gegenüber muss bei dem federbelasteten Verriegelungsmechanismus gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster zunächst der Drehdeckel entgegen einer bestimmten Federkraft nach unten gedrückt oder gezogen werden, so dass der Drehdeckel und der Oberdeckel miteinander verrasten, um erst dann den Drehdeckel drehen und den Oberdeckel mit in Drehung versetzen zu können. Auf diese Weise kann eine unbeabsichtigte Drehung bzw. Bedienung des Oberdeckels ausgeschlossen werden. Insofern bieten der federbelastete Verriegelungsmechanismus der elektronischen Zigarette, der Verdampfer und die elektronische Zigarette eine Kinderschutzfunktion, indem sich der Oberdeckel nicht zufällig durch ein Kind abnehmen lässt, um es vor Berühren und versehentlichem Schlucken des Liquids zu schützen.
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Bevorzugte Ausführungen und vorteilhafte Wirkungen des vorliegenden Gebrauchsmusters werden anhand konkreter Ausführungsformen näher beschrieben.
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Figurenliste
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Die beigefügten Zeichnungen stellen keine Einschränkung des vorliegenden Gebrauchsmusters dar, sondern dienen als Bestandteil der Beschreibung zum besseren Verständnis des vorliegenden Gebrauchsmusters und zur Erläuterung des vorliegenden Gebrauchsmusters gemeinsam mit den folgenden konkreten Ausführungsformen. Dabei zeigen
- 1 eine Querschnittsansicht der Gesamtstruktur eines ersten Ausführungsbeispiels eines Verdampfers gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster,
- 2 eine Explosionsdarstellung des ersten Ausführungsbeispiels des Verdampfers gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster,
- 3 eine isometrische Seitenansicht des in 2 gezeigten Verdampfers,
- 4 eine Querschnittsansicht der Gesamtstruktur eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Verdampfers gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster,
- 5 eine Explosionsdarstellung des zweiten Ausführungsbeispiels des Verdampfers gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster,
- 6 eine isometrische Seitenansicht des in 5 gezeigten Verdampfers,
- 7 in räumlicher Darstellung eine elektronische Zigarette mit dem in 1 oder 4 gezeigten Verdampfer,
- 8 eine Frontansicht einer elektronischen Zigarette eines vierten Ausführungsbeispiels im vorliegenden Gebrauchsmuster,
- 9 in schematischer Darstellung einen Verdampfer und einen Hauptkörperteil in der in 8 gezeigten elektronischen Zigarette in auseinandergezogenem Zustand,
- 10 eine Explosionsdarstellung der in 8 gezeigten elektronischen Zigarette,
- 11 in schematischer Darstellung ein Gaseintrittsrohr in der in 10 gezeigten elektronischen Zigarette,
- 12 eine Schnittansicht der in 8 gezeigten elektronischen Zigarette im verriegelten Zustand,
- 13 den vergrößerten Ausschnitt A in der Schnittansicht der elektronischen Zigarette gemäß 12,
- 14 eine Schnittansicht der in 8 gezeigten elektronischen Zigarette in einem durch Drücken erreichten Entriegelungszustand,
- 15 den vergrößerten Ausschnitt B in der Schnittansicht der elektronischen Zigarette gemäß 14,
- 16 eine Schnittansicht der Explosionsdarstellung der elektronischen Zigarette gemäß 9 und
- 17 eine Schnittansicht einer Verdampferbaugruppe der in 9 gezeigten elektronischen Zigarette in auseinandergezogenem Zustand.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Federbelasteter Verriegelungsmechanismus
- 2
- Dampfführungsbaugruppe
- 3
- Verdampferbaugruppe
- 4
- Liquidspeicherbaugruppe
- 5
- Batteriepack
- 10
- Oberdeckel
- 11
- Oberdeckel-Bodenwand
- 12
- Verbindungsumfangswand
- 13
- Oberdeckel-Umfangsrand
- 14
- Oberseitige Umfangswand
- 15
- Verbindungsrohr
- 20
- Drehdeckel
- 21
- Drehdeckel-Oberwand
- 22
- Drehdeckel-Außenumfangswand
- 30, 60
- Oberes Rastteil
- 40, 70
- Unteres Rastteil
- 31, 61
- Rastabschnitt
- 41, 71
- Rastnut
- 50
- Federelement
- 141
- Erste Gaseintrittsnut
- 201
- Mundstück
- 202
- Dampfaustrittsrohr
- 203
- Gaseintrittsrohr
- 221
- Zweite Gaseintrittsnut
- 231
- Gasführungsnut
- 301
- Verdampferkopf
- 401
- Liquidspeicherrohr
- 812-3
- Verbindungsabschnitt
- 81
- Batteriebodendeckel
- 82
- Batteriepad
- 83
- Batteriepack
- 84
- Platinenbaugruppe
- 85
- Batteriepackrohr
- 86
- Platinenbaugruppenträger
- 87
- Liquidspeicherbaugruppe
- 87-1
- Liquidspeicherkammer
- 87-2
- Zweites elektrisches Kontaktstück
- 88
- Druckknopf
- 89
- Gewindering
- 810
- Verdampferkopf
- 810-1
- Erstes elektrisches Kontaktstück
- 811
- Verdampferrohr
- 812
- Gasdurchtrittsrohr
- 812-1
- Arretiervorsprung
- 813
- Entriegelungsteil
- 813-1
- Arretiernut
- 814
- Gasein-/-austritts-Trennrohr
- 814-1
- Montagebohrung
- 815
- Mundstück
- 816
- Hauptkörperteil
- 817
- Verdampfer
- 818
- Federelement
- 818-1
- Sperrnut
- 819
- Batterie
- 812-2
- Kragen
- 820
- Sichtfenster
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Konkrete Ausführungsformen
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Im Folgenden werden die konkreten Ausführungsformen des vorliegenden Gebrauchsmusters unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es versteht sich, dass die hier beschriebenen konkreten Ausführungsformen keine Einschränkung des vorliegenden Gebrauchsmusters darstellen, sondern lediglich der Schilderung und Erläuterung des vorliegenden Gebrauchsmusters dienen.
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Erstes Ausführungsbeispiel
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Wie in 1 dargestellt ist, stellt das erste Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters einen Verdampfer bereit, der einen federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 für eine elektronische Zigarette, eine Dampfführungsbaugruppe 2, eine Verdampferbaugruppe 3 und eine Liquidspeicherbaugruppe 4 umfasst. Hierbei ist der federbelastete Verriegelungsmechanismus 1 an einem Ende lösbar auf einem offenen Ende der Liquidspeicherbaugruppe 4 aufgesetzt und am anderen Ende mit der Dampfführungsbaugruppe 2 verbunden. Die Verdampferbaugruppe 3 befindet sich in einem Innenraum der Liquidspeicherbaugruppe 4 und ist mit dem der Dampfführungsbaugruppe 2 gegenüberliegenden Ende des federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 verbunden.
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Es wird auf 2 und 3 Bezug genommen. Zur Liquideinspritzung muss der federbelastete Verriegelungsmechanismus 1 nach unten so gedrückt werden, dass die beiden Enden des federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 miteinander verrasten, um erst dann den federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 drehen und von der Liquidspeicherbaugruppe 4 abnehmen zu können und dadurch die Öffnung der Liquidspeicherbaugruppe 4 für eine Liquideinspritzung freizulegen. Durch das Vorsehen eines derartigen von Kindern schwer zu erledigenden Vorgangs kann eine ungewollte Abnahme des federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 durch ein Kind verhindert werden, um es vor Berühren und versehentlichem Schlucken des Liquids zu schützen. Darüber hinaus besitzt der federbelastete Verriegelungsmechanismus 1 die Funktion, die Gaszufuhr in die Verdampferbaugruppe 3 einzustellen.
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Der federbelastete Verriegelungsmechanismus 1 umfasst einen Oberdeckel 10, einen Drehdeckel 20, ein oberes Rastteil 30, ein unteres Rastteil 40 und ein Federelement 50. Dabei ist der Oberdeckel 10 lösbar auf dem offenen Ende der Liquidspeicherbaugruppe 4 aufgesetzt, während der Drehdeckel 20 den Außenumfang des Oberdeckels 10 umgibt. Des Weiteren ist das obere Rastteil 30 innerhalb des Drehdeckels 20 und das untere Rastteil 40 innerhalb des Oberdeckels 10 fest angeordnet, während sich das Federelement 50 zwischen dem Oberdeckel 10 und dem Drehdeckel 20 befindet und das obere Rastteil 30 und das untere Rastteil 40 davon abhalten kann, miteinander zu verrasten. Durch Drücken des Drehdeckels 20 nach unten wird eine Zusammendrückung des Federelements 50 bewirkt, was zum Verrasten des oberen Rastteils 30 und des unteren Rastteils 40 miteinander führt, so dass der Drehdeckel 20 den Oberdeckel 10 bei einer Drehung mitnehmen kann.
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Der Oberdeckel 10 umfasst eine Oberdeckel-Bodenwand 11, eine an der Oberdeckel-Bodenwand 11 ausgebildete Verbindungsumfangswand 12, einen an der Oberseite der Verbindungsumfangswand 12 ausgebildeten und sich nach außen erstreckenden Oberdeckel-Umfangsrand 13 und eine an der Oberseite des Oberdeckel-Umfangsrands 13 senkrecht dazu ausgebildete oberseitige Umfangswand 14. Hierbei schließen die Verbindungsumfangswand 12 und die Oberdeckel-Bodenwand 11 einen Aufnahmeraum um. In der oberseitigen Umfangswand 14 ist zumindest eine sich in Umfangsrichtung erstreckende erste Gaseintrittsnut 141 vorgesehen. Zusätzlich hierzu umfasst der Oberdeckel 10 ein einstückig an der Unterseite der Oberdeckel-Bodenwand 11 angeschlossenes Verbindungsrohr 15, das mit dem von der Verbindungsumfangswand 12 und der Oberdeckel-Bodenwand 11 umschlossenen Aufnahmeraum verbunden ist.
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Der Drehdeckel 20 ist auf dem Oberdeckel 10 aufgesetzt und umfasst eine Drehdeckel-Oberwand 21 und eine am Außenumfang der Drehdeckel-Oberwand 21 senkrecht dazu ausgebildete Drehdeckel-Außenumfangswand 22. In der Mitte der Drehdeckel-Oberwand 21 ist ein Mittelloch 23 ausgebildet, an dessen Umfang eine senkrecht zur Drehdeckel-Oberwand 21 angeordnete Drehdeckel-Innenumfangswand 24 des Drehdeckels 20 vorgesehen ist, so dass zwischen der Drehdeckel-Außenumfangswand 22 und der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 ein Ringraum entsteht. In der Drehdeckel-Außenumfangswand 22 ist zumindest eine sich in Umfangsrichtung erstreckende zweite Gaseintrittsnut 221 ausgebildet.
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Das obere Rastteil 30 hat die Form eines Kreisrings und ist über eine Übermaßpassung mit der Außenseite der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 fest in dem Ringraum des Drehdeckels 20 angeordnet. An der Unterseite des oberen Rastteils 30 ist zumindest ein vorstehender Rastabschnitt 31 ausgebildet.
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Das untere Rastteil 40 hat eine auf das obere Rastteil 30 abgestimmte Kreisringform und ist über eine Übermaßpassung mit der Innenseite der Verbindungsumfangswand 12 fest in dem Aufnahmeraum des Oberdeckels 10 angeordnet. An der Oberseite des unteren Rastteils 40 ist zumindest eine Rastnut 41 ausgebildet, die mit dem Rastabschnitt 31 des oberen Rastteils 30 zusammenwirken kann, wobei eine in Umfangsrichtung gemessene Länge der Rastnut 41 größer oder gleich einer in Umfangsrichtung gemessenen Länge des Rastabschnitts 31 ist. Wenn der Rastabschnitt 31 des oberen Rastteils 30 in die Rastnut 41 eingreift und gegenüber dieser um einen voreingestellten Winkel gedreht wird, grenzt der Rastabschnitt 31 an eine Seitenwand der Rastnut 41 an, so dass durch eine weitere Drehung des oberen Rastteils 30 das untere Rastteil 40 mitgedreht werden kann.
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In anderen Ausführungsbeispielen ist es selbstverständlich auch denkbar, dass sich der zumindest eine Rastabschnitt 31 an der Oberseite des unteren Rastteils 40 und die zumindest eine Rastnut 41 entsprechend an der Unterseite des oberen Rastteils 30 befinden.
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Es versteht sich, dass die Übermaßpassung jeweils durch eine Gewindeverbindung ersetzbar ist.
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Bei dem Federelement 50 handelt es sich um eine Druckfeder, die mit einem Ende fest an der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 angreift und mit dem anderen Ende bei der Montage an den Boden des Aufnahmeraums des Oberdeckels 10 (d.h. an die Oberseite der Oberdeckel-Bodenwand 11) angrenzt.
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In anderen Ausführungsbeispielen ist es selbstverständlich auch denkbar, dass das Federelement 50 mit einem Ende fest an dem Boden des Aufnahmeraums des Oberdeckels 10 (d.h. an der Oberseite der Oberdeckel-Bodenwand 11) angeordnet ist und mit dem anderen Ende bei der Montage an die Unterseite der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 angrenzt.
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Im zusammengebauten Zustand des federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 liegt die Drehdeckel-Außenumfangswand 22 mit ihrer Innenseite an der Außenseite der oberseitigen Umfangswand 14 an, wobei das obere Rastteil 30 in dem Ringraum des Drehdeckels 20 und das untere Rastteil 40 in dem Aufnahmeraum des Oberdeckels 10 fest angeordnet sind. Zudem liegt die Rastnut 41 des unteren Rastteils 40 dem Rastabschnitt 31 des oberen Rastteils 30 gegenüber, während das Federelement 50 zwischen dem Oberdeckel 10 und dem Drehdeckel 20 angebracht ist, indem das Federelement 50 mit einem Ende fest an der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 angreift und mit dem anderen Ende bei der Montage an die Oberseite der Oberdeckel-Bodenwand 11 angrenzt. Beim Drücken des Drehdeckels 20 nach unten greift der Rastabschnitt 31 des oberen Rastteils 30 in die Rastnut 41 des unteren Rastteils 40 ein und wird durch anschließendes Drehen des Drehdeckels 20 gegenüber der Rastnut 41 um eine voreingestellte Strecke gedreht, bis er an eine Seitenwand der Rastnut 41 angrenzt, so dass durch eine weitere Drehung des Drehdeckels 20 der Oberdeckel 10 mitgedreht werden kann, um den federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 von der Liquidspeicherbaugruppe 4 abnehmen zu können.
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Ferner ist an der Außenumfangsfläche der oberseitigen Umfangswand 14 des Oberdeckels 10 eine vorstehende Ausbuchtung (nicht dargestellt) ausgebildet, die bei der Montage in die zweite Gaseintrittsnut 221 in der Drehdeckel-Außenumfangswand 22 hineinragen kann, um eine Abtrennung des Drehdeckels 20 vom Oberdeckel 10 in axialer Richtung zu unterbinden. Überdies besitzt die zweite Gaseintrittsnut 221 eine axiale Breite, die größer als der Durchmesser der Ausbuchtung ist, so dass sich der Drehdeckel 20 gegenüber dem Oberdeckel 10 um eine voreingestellte Strecke nach unten drücken lässt. Das heißt, das obere Rastteil 30 weist gegenüber dem unteren Rastteil 40 einen Bewegungsraum auf, der ein Verrasten oder eine Trennung der beiden Rastteile ermöglicht.
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Die Dampfführungsbaugruppe 2 umfasst ein Mundstück 201, ein Dampfaustrittsrohr 202 und ein Gaseintrittsrohr 203. Dabei bildet das Mundstück 201 an einem Ende ein Ansaugende und am anderen Ende ein Verschraubungsende aus. Das Dampfaustrittsrohr 202 hat die Form einer Trompete und ist an einem Ende, an dem sich die Öffnung der Trompete befindet und an dessen Außenumfang ein Außenumfangsrand ausgebildet ist, mit dem Verschraubungsende des Mundstücks 201 verschraubt. Mit dem anderen Ende ragt das Dampfaustrittsrohr 202 in das Verbindungsrohr 15 des Oberdeckels 10 hinein. Das Gaseintrittsrohr 203 ist innerhalb des Austrittsendes des Verbindungsrohrs 15 fest angeordnet und verbindet das Dampfaustrittsrohr 202 mit der Verdampferbaugruppe 3, damit der Dampf aus dem Innenraum der Verdampferbaugruppe 3 zu dem Dampfaustrittsrohr 202 und somit zu dem Mundstück 201 strömen kann.
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Die Verdampferbaugruppe 3 umfasst einen einen Innenraum aufweisenden Verdampferkopf 301, der an einem Ende mit dem Austrittsende des Verbindungsrohrs 15 des Oberdeckels 10 verbunden ist, um den Innenraum des Verdampferkopfs über das Gaseintrittsrohr 203 mit dem Dampfaustrittsrohr 202 zu verbinden. Hingegen ist das andere Ende des Verdampferkopfs 301 als Heizelement ausgebildet.
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Die Liquidspeicherbaugruppe 4 umfasst ein Liquidspeicherrohr 401 und einen am unteren Ende des Liquidspeicherrohrs 401 angeordneten elektrisch leitfähigen Fuß. Innerhalb des Liquidspeicherrohrs 401 ist der Verdampferkopf 301 so aufgenommen, dass zwischen der inneren Umfangswand des Liquidspeicherrohrs 401 und der äußeren Umfangswand des Verdampferkopfs 301 ein Liquidspeicherraum zur Aufnahme von Liquid entsteht. Der elektrisch leitfähige Fuß ist mit dem Heizelement am Ende des Verdampferkopfs 301 elektrisch verbunden.
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Im zusammengebauten Zustand des Verdampfers ist das Austrittsende des Verbindungsrohrs 15 mit dem oberen Ende (d.h. dem dem Heizelement gegenüberliegenden Ende) des Innenraums des Verdampferkopfs 301 verschraubt, während die Dampfführungsbaugruppe 2 an dem federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 so angebracht ist, dass das Dampfaustrittsrohr 202 mit einem Ende in das Mittelloch 23 der Drehdeckel-Oberwand 21 so eingreift, dass der Außenumfangsrand des Dampfaustrittsrohrs 202 an der Seitenfläche der Drehdeckel-Oberwand 21 anliegt. Darüber hinaus greift das Ende (d.h. das dem Außenumfangsrand gegenüberliegende Ende) des Dampfaustrittsrohrs 202 in das Verbindungsrohr 15 ein und gelangt bis in die Nähe des Austrittsendes des Verbindungsrohrs 15, so dass zwischen der äußeren Umfangswand des Dampfaustrittsrohrs 202 und der inneren Umfangswand des Verbindungsrohrs 15 ein Gasführungsspalt entsteht. Hinzu kommt, dass das Gaseintrittsrohr 203 auf dem Ende des Dampfaustrittsrohrs 202 aufgesetzt ist und mit seiner äußeren Umfangsfläche an der inneren Umfangswand des Verbindungsrohrs 15 anliegt, um den Innenraum des Verdampferkopfs 301 mit dem Rohrinnenraum des Dampfaustrittsrohrs 202 zu verbinden. An der äußeren Umfangsfläche des Gaseintrittsrohrs 203 ist weiters zumindest eine Gasführungsnut 231 ausgebildet, die die beiden Enden des Gaseintrittsrohrs 203 miteinander verbindet, um den Gasführungsspalt mit dem Innenraum der Verdampferbaugruppe 3 zu verbinden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Gasführungsnut 231 um eine sich an der äußeren Umfangsfläche des Gaseintrittsrohrs 203 in axialer Richtung erstreckende schräge Nut. Durch die Verbindung zwischen dem Gasführungsspalt und der Gasführungsnut 231 wird ein Gasführungskanal erzeugt, damit ein Gas von außen durch die zweite Gaseintrittsnut 221 der Drehdeckel-Außenumfangswand 22 und die erste Gaseintrittsnut 141 der oberseitigen Umfangswand 14 in den Gasführungsspalt und anschließend durch die Gasführungsnut 231 in die Verdampferbaugruppe 3 einströmen kann.
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Durch Drehen des Drehdeckels 20 gegenüber dem Oberdeckel 10 kann eine allmähliche Ausrichtung oder Versetzung der ersten Gaseintrittsnut 141 und der zweiten Gaseintrittsnut 221 zueinander bewirkt werden, um die Größe eines durch Überschneiden der ersten Gaseintrittsnut 141 und der zweiten Gaseintrittsnut 221 miteinander erzeugten durchgehenden Gaseintrittsloches anzupassen und somit die Gasflussmenge eines in den Gasführungskanal eintretenden externen Gasstroms einzustellen. Auf diese Weise wird die Funktion zur Einstellung der Gaszufuhr in die Verdampferbaugruppe 3 realisiert.
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Zweites Ausführungsbeispiel
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Das zweite Ausführungsbeispiel ist im Wesentlichen gleich wie das erste Ausführungsbeispiel aufgebaut. Der Unterschied besteht darin, dass das obere Rastteil 60 und das untere Rastteil 70 im zweiten Ausführungsbeispiel anders als das obere Rastteil 30 und das untere Rastteil 40 im ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet und angeordnet sind. Im zweiten Ausführungsbeispiel hat das obere Rastteil 60 die Form eines Kreisrings und ist über eine Übermaßpassung mit der Außenseite der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 fest in dem Ringraum des Drehdeckels 20 angeordnet. Am unteren Ende der Umfangswand des oberen Rastteils 60 steht ein Umfangsrand nach außen vor, an dem zumindest ein nach oben vorstehender Rastabschnitt 61 ausgebildet ist.
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Das untere Rastteil 70 ist kreisringförmig ausgebildet und hat einen Innendurchmesser, der größer als der Außendurchmesser des oberen Rastteils 60 ist, um das obere Rastteil 60 umschließen zu können. Das untere Rastteil 70 ist über eine Übermaßpassung mit der Innenseite der oberseitigen Umfangswand 14 fest an dem Oberdeckel-Umfangsrand 13 des Oberdeckels 10 angeordnet. Am oberen Ende des unteren Rastteils 70 ist eine ringförmige Deckeloberwand vorgesehen, von der sich zumindest ein Vorsprung 71 nach unten erstreckt, um mit dem Rastabschnitt 61 des oberen Rastteils 60 zusammenzuwirken. Wenn das obere Rastteil 60 nach oben so gezogen wird, dass der Rastabschnitt 61 in die horizontale Ebene, in der sich der Vorsprung 71 befindet, gelangt, grenzt das obere Ende des Rastabschnitts 61 an die Deckeloberwand des unteren Rastteils 70 an, um eine weitere Bewegung des oberen Rastteils 60 nach oben zu verhindern. Durch Drehen des oberen Rastteils 60 um einen voreingestellten Winkel wird erreicht, dass der Rastabschnitt 62 an eine Seitenwand des Vorsprungs 71 angrenzt, so dass durch eine weitere Drehung des oberen Rastteils 60 das untere Rastteil 70 mitgedreht werden kann. Dabei greift das Federelement 50 mit einem Ende fest an der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 an und grenzt mit dem anderen Ende bei der Montage an den Boden des Aufnahmeraums des Oberdeckels 10 (d.h. an die Oberseite der Oberdeckel-Bodenwand 11) an.
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In anderen Ausführungsbeispielen ist es selbstverständlich auch denkbar, dass das Federelement 50 mit einem Ende fest an dem Boden des Aufnahmeraums des Oberdeckels 10 (d.h. an der Oberseite der Oberdeckel-Bodenwand 11) angeordnet ist und mit dem anderen Ende bei der Montage an die Unterseite der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 angrenzt.
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Es versteht sich, dass die Übermaßpassung jeweils durch eine Gewindeverbindung ersetzbar ist.
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Im zweiten Ausführungsbeispiel liegt die Drehdeckel-Außenumfangswand 22 bei zusammengebautem federbelastetem Verriegelungsmechanismus 1 mit ihrer Innenseite an der Außenseite der oberseitigen Umfangswand 14 an, wobei das obere Rastteil 30 fest in dem Ringraum des Drehdeckels 20 und das untere Rastteil 40 fest an dem Oberdeckel-Umfangsrand 13 des Oberdeckels 10 angeordnet sind. Des Weiteren befindet sich der Vorsprung 71 am oberen Ende des unteren Rastteils 70 oberhalb des Rastabschnitts 61 des oberen Rastteils 60 und liegt dem Rastabschnitt 61 gegenüber, während das Federelement 50 mit einem Ende fest an der Drehdeckel-Innenumfangswand 24 angreift und mit dem anderen Ende bei der Montage an die Oberseite der Oberdeckel-Bodenwand 11 angrenzt. Durch Ziehen des Drehdeckels 20 nach oben wird das Federelement 50 ausgedehnt, so dass sich der Rastabschnitt 61 des oberen Rastteils 60 in die horizontale Ebene, in der sich der Vorsprung 71 befindet, bewegt und durch anschließendes Drehen des Drehdeckels 20 gegenüber dem Vorsprung 71 um eine voreingestellte Strecke gedreht wird, bis er an eine Seitenwand des Vorsprungs 71 angrenzt, um eine Mitdrehung des Oberdeckels 10 zu ermöglichen.
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Die Funktionsweise des federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel zur Gasregelung in einem Verdampfer entspricht der Funktionsweise des federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel zur Gasregelung in einem Verdampfer, so dass an dieser Stelle im Detail nicht mehr darauf eingegangen wird.
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Drittes Ausführungsbeispiel
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Aus 7 geht eine einen Verdampfer gemäß dem ersten oder dem zweiten Ausführungsbeispiel aufweisende elektronische Zigarette hervor, die ein am unteren Ende des Verdampfers angebrachtes Batteriepack 5 umfasst. Im Einzelnen ist das Mundstück 201 der Dampfführungsbaugruppe 2 am oberen Ende des Drehdeckels 20 und das Batteriepack 5 am unteren Ende des Liquidspeicherrohrs 401 angeschlossen. Beim Gebrauch der elektronischen Zigarette versorgt das Batteriepack 5 den Verdampfer mit elektrischer Energie und der Benutzer zieht an dem Mundstück 201, wobei ein Gasstrom durch die zweite Gaseintrittsnut 221 und die erste Gaseintrittsnut 141 in den Gasführungsspalt und anschließend durch die Gasführungsnut 231 in den Innenraum des Verdampferkopfs 301 einströmt, sich mit dem verdampften Liquid vermischt und danach über das Dampfaustrittsrohr 202 aus dem Mundstück 201 heraustritt.
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Aus der obigen Beschreibung ergibt sich, dass der Drehdeckel 20 zunächst entgegen einer bestimmten Federkraft nach unten gedrückt oder gezogen werden muss, so dass der Drehdeckel 20 und der Oberdeckel 10 miteinander verrasten, um erst dann den Drehdeckel 20 drehen und den Oberdeckel 10 mit in Drehung versetzen zu können. Auf diese Weise kann eine unbeabsichtigte Drehung bzw. Bedienung des Oberdeckels 10 ausgeschlossen werden. Insofern bieten der federbelastete Verriegelungsmechanismus 1, der den federbelasteten Verriegelungsmechanismus 1 aufweisende Verdampfer und die den federbelasteten Verriegelungsmechanismus aufweisende elektronische Zigarette eine Kinderschutzfunktion, indem sich der Oberdeckel 10 nicht zufällig durch ein Kind abnehmen lässt, um es vor Berühren und versehentlichem Schlucken des Liquids zu schützen.
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Viertes Ausführungsbeispiel
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In 8 bis 17 ist eine weitere elektronische Zigarette gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster gezeigt, die einen Verdampfer 817 und einen mit dem Verdampfer 817 verbundenen Hauptkörperteil 816 umfasst. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind der Verdampfer 817 und der Hauptkörperteil 816 trennbar miteinander verbunden. Nach einer Ausführungsform des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der Hauptkörperteil 816 ein Batteriepack 83 und eine Liquidspeicherbaugruppe 87, welche einteilig miteinander ausgebildet sind. Gemäß einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters befinden sich sowohl das Batteriepack 83 als auch die Liquidspeicherbaugruppe 87 in einem Gehäuse 85, das insbesondere einen an einem Ende offenen Hohlraum umfasst, in welchem die Liquidspeicherbaugruppe 87 angeordnet ist. Die Liquidspeicherbaugruppe 87 bildet eine Liquidspeicherkammer 87-1 aus. Konkret umfasst die Liquidspeicherbaugruppe 87 eine becherförmige transparente oder transluzente Struktur, die beispielsweise aus transparentem Harz oder Glas angefertigt sein kann. Das untere Ende der Liquidspeicherkammer 87-1 ist durch ein zweites Elektrodenkontaktstück 7-2 verschlossen, um einen Austritt von Liquid im Bodenbereich der Liquidspeicherkammer 87-1 zu vermeiden. Überdies ist der Verdampfer 817 teilweise in der Liquidspeicherkammer 87-1 eingesteckt, um das obere Ende (d.h. das offene Ende) der Liquidspeicherkammer 87-1 zu verschließen, während der übrige Teil des Verdampfers 817 freiliegt und so einen Teil des Aussehens der elektronischen Zigarette bildet. Zudem ist das Gehäuse 85 mit einem Sichtfenster 820 versehen, so dass der Benutzer durch das Sichtfenster 820 hindurch den Zustand des Liquids innerhalb der Liquidspeicherkammer 87-1 beobachten und daran erkennen kann, ob eine Nachfüllung oder ein Austausch von Liquid erforderlich ist.
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Der Verdampfer 817 umfasst einen Verdampferkopf 810, ein Verdampferrohr 811, ein Gasdurchtrittsrohr 812, ein Entriegelungsteil 813, ein Gasein-/-austritts-Trennrohr 814 und ein Federelement 818. Hierbei ist das Gasdurchtrittsrohr 812 an seinem unteren Ende, insbesondere über ein Gewinde, mit dem Verdampferkopf 810 trennbar verbunden und an seinem oberen Ende von dem Entriegelungsteil 813 von außen umschlossen. Das Federelement 818 umgibt das Gasdurchtrittsrohr 812 von außen und befindet sich zwischen dem Gasdurchtrittsrohr 812 und dem Entriegelungsteil 813. Weiterhin ist an der Innenseite des oberen Endes des Gasdurchtrittsrohrs 812 ein Innengewinde ausgebildet, während das Gasein-/-austritts-Trennrohr 814 entsprechend mit einem auf das Innengewinde am oberen Ende des Gasdurchtrittsrohrs 812 abgestimmten Außengewinde versehen ist, wobei das Gasdurchtrittsrohr 812 und das Gasein-/-austritts-Trennrohr 814 mit Hilfe des Innengewindes und des Außengewindes miteinander verbunden sind, d.h. das Gasdurchtrittsrohr 812 greift über sein Innengewinde an der Außenseite des Gasein-/-austritts-Trennrohrs 814 an. Zusätzlich hierzu liegt zwischen dem innerhalb des Gasdurchtrittsrohrs 812 angeordneten Ende des Gasein-/-austritts-Trennrohrs 814 und dem Verdampferrohr 811 eine Presspassung vor, während das dem Verdampferrohr 811 abgewandte Ende des Gasein-/-austritts-Trennrohrs 814 mit einem Mundstück 815 verbunden ist. Konkret ist das Verdampferrohr 811 an einem Ende mit dem Verdampferkopf 810 verbunden und steht am anderen Ende in Presspassung mit dem Gasein-/-austritts-Trennrohr 814, so dass der im Verdampferkopf 810 erzeugte Dampf von dem Verdampferrohr 811 in das Gasein-/-austritts-Trennrohr 814 bis zu dem Mundstück 815 gelangen kann, um von dem Benutzer inhaliert zu werden. Das Federelement 818 ist aus einem elastischen Werkstoff angefertigt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht das Federelement 818 aus einem Gummi- oder Silikonmaterial und weist daher sowohl eine Elastizität als auch eine hohe Zuverlässigkeit auf, was eine langzeitige Wirksamkeit gewährleistet und eine vorzeitige Alterung ausschließt.
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Darüber hinaus ist das Gasein-/-austritts-Trennrohr 814 mit einer Montagebohrung 814-1 versehen, in der ein Ende des Mundstückes 815 eingesteckt ist, um die Auswechselung des Mundstückes 815 zu erleichtern.
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An dem Gasdurchtrittsrohr 812 ist ein Arretiervorsprung 812-1 ausgebildet, während an dem Federelement 818 ein mit dem Arretiervorsprung 812-1 zusammenwirkende Sperrnut 818-1 und an dem Entriegelungsteil 813 eine Arretiernut 813-1 vorgesehen ist. Durch Drücken des Entriegelungsteils 813 wird das Federelement 818 so beaufschlagt, dass es flachgedrückt wird bzw. in der Dicke abnimmt, was zur Reduzierung des Abstands zwischen dem Arretiervorsprung 812-1 und der Arretiernut 813-1 führt und somit ein Verrasten der Arretiernut 813-1 und des Arretiervorsprungs 812-1 miteinander bewirkt, so dass die elektronische Zigarette entriegelbar ist. Unter „entriegelbar“ soll verstanden werden, dass durch weiteres Ausüben einer Druckkraft in Kombination mit einer weiteren Kraft, die z.B. eine Drehung hervorrufen kann, der Verdampfer 817 in Bewegung gesetzt und dadurch von einem weiteren Bauteil der elektronischen Zigarette, wie z.B. dem Hauptkörperteil 816, getrennt werden kann, um eine Nachfüllung von Liquid oder eine Auswechselung des Verdampferkopfs zu ermöglichen. Es versteht sich, dass der Arretiervorsprung und die Arretiernut im Hinblick auf ihre Anordnung gegeneinander vertauschbar sind, ohne dass die technischen Wirkungen dadurch geändert werden. Darauf wird an dieser Stelle im Detail nicht mehr eingegangen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Gasdurchtrittsrohr 812 am offenen Ende der Liquidspeicherbaugruppe 87 angeordnet und mit einem Arretiervorsprung 812-1 versehen, während das Entriegelungsteil 813 das Gasdurchtrittsrohr 812 von außen umschließt und mit einer Arretiernut 813-1 versehen ist. Daraus wird ersichtlich, dass im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Gasdurchtrittsrohr 812 sowohl als Oberdeckel als auch als unteres Rastteil dient, während das Entriegelungsteil 813 sowohl als Drehdeckel als auch als oberes Rastteil funktioniert. Das heißt, das Gasdurchtrittsrohr 812, das Entriegelungsteil 813 und das Federelement 818 gemeinsam einen federbelasteten Verriegelungsmechanismus bilden.
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Konkret umgibt die Sperrnut 818-1 im verriegelten Zustand der elektronischen Zigarette den Arretiervorsprung 812-1 des Gasdurchtrittsrohrs 812 und das Federelement 818 ragt mit seinem oberen Bereich geringfügig über den Arretiervorsprung 812-1 hinaus, so dass die Arretiernut 813-1 und der Arretiervorsprung 812-1 nicht miteinander in Berührung gebracht werden können, geschweige denn miteinander verrasten, wenn keine nach unten wirkende Kraft auf das Entriegelungsteil 813 ausgeübt wird. In diesem Zustand läuft das Entriegelungsteil 813 also beim Drehen leer, d.h. ausschließlich durch Drehen des Entriegelungsteils lassen sich der Verdampfer 817 und der Hauptkörperteil 816 nicht voneinander trennen. Wird hingegen eine nach unten gerichtete Kraft auf das Entriegelungsteil 813 ausgeübt, kann durch Drehen des Entriegelungsteils 813 eine Trennung erreicht werden. Durch das Vorsehen der Sperrnut 818-1 kann eine Anordnung des Federelements 818 an dem Arretiervorsprung 812-1 realisiert werden, was gegenüber der Anordnung des Federelements 818 zwischen dem oberen Bereich des Gasdurchtrittsrohrs 812 und dem unteren Bereich des Entriegelungsteils 813 folgende Vorteile bietet: 1) Der Verdampfer 817 hat eine reduzierte Länge, was für eine bessere Platzausnutzung der elektronischen Zigarette sorgt (In ein und derselben elektronischen Zigarette, die eine gleichbleibende Länge besitzt, nimmt die Länge des Hauptkörperteils 816 bei abnehmender Länge des Verdampfers 817 zu, was wiederum zur Erhöhung der Liquidspeicherkapazität des Hauptkörperteils 816 beitragen kann); 2) Zur Abtrennung des Verdampfers 817 muss lediglich eine geringe Kraft auf das Entriegelungsteil 813 ausgeübt werden, um die elektronische Zigarette zu entriegeln.
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Es versteht sich, dass in anderen Ausführungsbeispielen der Arretiervorsprung 812-1 und die Arretiernut 813-1 im Hinblick auf ihre Anordnung gegeneinander vertauschbar sind. Mit anderen Worten ist es auch denkbar, dass der Arretiervorsprung 812-1 an dem Entriegelungsteil 813 und die Arretiernut 813-1 gegenüber dem Arretiervorsprung 812-1 an dem Gasdurchtrittsrohr 812 angeordnet sind, wobei die Sperrnut 818-1 so angeordnet ist, dass sie mit dem Arretiervorsprung 812-1 zusammenwirken kann.
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Im vorliegenden Ausführungsbeispiel hat das Entriegelungsteil 813 die Form eines Ringkörpers und verfügt sowohl über eine Entriegelungsfunktion als auch über die Funktion zur Einstellung der Gaszufuhr. Es versteht sich, dass das Entriegelungsteil 813 den praktischen Produktionsanforderungen entsprechend ein Bauteil nur mit Entriegelungsfunktion oder auch ein Bauteil sowohl mit Entriegelungsfunktion als auch mit weiteren Funktionen, z.B. zur Einstellung der Liquidzufuhr, sein kann.
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Des Weiteren ist in der Nähe des oberen Endes des Gasdurchtrittsrohrs 812 ein sich von der Umfangsseite nach außen erstreckender Kragen 812-2 vorgesehen, mit dem eine Bewegung des Federelements 818 nach unten verhindert und eine Abdeckwirkung erzielt werden kann. Zwischen dem unteren Ende des Gasdurchtrittsrohrs 812 und dem Kragen 812-2 befindet sich ein Verbindungsabschnitt 812-3, dessen Außendurchmesser größer als der Außendurchmesser des unteren Endes des Gasdurchtrittsrohrs 812 ist und an dessen Außenumfang ein Verbindungsgewinde ausgebildet ist, über das der Verdampfer 817 mit dem Hauptkörperteil 816 verbunden ist.
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Zusätzlich hierzu ist an der Unterseite des Verdampferkopfs 810 ein erstes elektrisches Kontaktstück 810-1 angeordnet, über welches der Verdampfer 817 mit dem Hauptkörperteil 816 elektrisch verbunden ist.
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Der Hauptkörperteil 816 umfasst ein Batteriepack 83 und eine mit dem Batteriepack 83 einteilig ausgebildete Liquidspeicherbaugruppe 87.
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Innerhalb der Liquidspeicherbaugruppe 87 ist eine Liquidspeicherkammer 87-1 vorhanden, wobei das Gasdurchtrittsrohr 812 teilweise in die Liquidspeicherkammer 87-1 hineinragt und darin aufgenommen ist. Auch der Verdampferkopf 810 ist in der Liquidspeicherkammer 87-1 aufgenommen. An einem dem Batteriepack 83 zugewandten Ende der Liquidspeicherbaugruppe 87 ist ein zweites elektrisches Kontaktstück 87-2 angeordnet, das bei an dem Hauptkörperteil 816 angebrachtem Verdampfer 817 elektrisch mit dem ersten elektrischen Kontaktstück 810-1 verbunden ist. Weiters umfasst die Liquidspeicherbaugruppe 87 einen in Übermaßpassung mit dem Batteriepack 83 und in Gewindepassung mit dem Verbindungsabschnitt 812-3 des Gasdurchtrittsrohrs 812 stehenden Gewindering 89, der sich am oberen Ende der Liquidspeicherkammer 87-1 befindet und dazu dient, eine Gewindeverbindung zwischen dem Batteriepack 83 und dem Verdampfer 817 herzustellen.
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Das Batteriepack 83 umfasst ein Gehäuse 85, eine in dem Gehäuse 85 aufgenommene Batterie 819, einen innerhalb des Gehäuses 85 eingebauten Platinenbaugruppenträger 86, eine an dem Platinenbaugruppenträger 86 angebrachte Platinenbaugruppe 84, ein an einem Ende des Gehäuses 85 angebrachtes Batteriepad 82 und einen in Übermaßpassung mit dem Gehäuse 85 stehenden Batteriebodendeckel 81. Der Gewindering 89 wirkt mit dem Verbindungsgewinde des Gasdurchtrittsrohrs 812 zusammen, um eine Gewindeverbindung zwischen dem Hauptkörperteil 816 und dem Verdampfer 817 herzustellen.
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In anderen Ausführungsbeispielen ist es selbstverständlich auch denkbar, dass zwischen dem Batteriepack 83 und der Liquidspeicherbaugruppe 87 eine Gewindeverbindung, eine Schnappverbindung oder dergleichen besteht.
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Bei der Montage wird das Verdampferrohr 811 mittels einer Übermaßpassung mit dem Gasein-/-austritts-Trennrohr 814 verbunden und ein Ende des Mundstückes 815 in die Montagebohrung 814-1 des Gasein-/-austritts-Trennrohrs 814 eingeschoben. Das Federelement 818 wird derart über das Gasdurchtrittsrohr 812 überzogen, dass die Sperrnut 818-1 an dem Arretiervorsprung 812-1 angreift. Das Entriegelungsteil 813 wird auf das obere Ende des Gasdurchtrittsrohrs 812 aufgesetzt. Schließlich werden das Gasein-/-austritts-Trennrohr 814 und der Verdampferkopf 810 jeweils über ein Gewinde mit dem Gasdurchtrittsrohr 812 verbunden, um den Verdampfer 817 zu erzeugen. Der Gewindering 89 wird mittels einer Übermaßpassung mit dem Gehäuse 85 verbunden. Die Platinenbaugruppe 84 wird an den Platinenbaugruppenträger 86 angebracht, wobei die Anschlussdrähte an der Platinenbaugruppe 84 jeweils mit der Batterie 819 und der Liquidspeicherbaugruppe 87 verschweißt werden, um dann die so entstehende Baueinheit aus Platinenbaugruppe 84, Platinenbaugruppenträger 86, Liquidspeicherbaugruppe 87 und Batterie 819 in das Gehäuse 85 einzubauen. Schließlich wird der Batteriebodendeckel 81 mittels einer Übermaßpassung mit dem Gehäuse 85 verbunden, um den Hauptkörperteil 816 zu erzeugen.
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Wenn beim Gebrauch der Verdampfer 817 von dem Hauptkörperteil 816 abgeschraubt werden soll, wird zunächst das Entriegelungsteil 813 nach unten (d.h. in Richtung des Hauptkörperteils 816) gegen das Federelement 818 so gedrückt, dass sich das Federelement 818 elastisch verformt. Danach wird das Entriegelungsteil 813 weiter gedrückt, bis die Arretiernut 813-1 und der Arretiervorsprung 812-1 miteinander verrasten, wobei dann der ganze Verdampfer 817 durch anschließendes Drehen des Entriegelungsteils 813 in Drehung versetzt wird. Bei der elektronischen Zigarette gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist es also zum Abnehmen des Verdampfers 817 vom Hauptkörperteil 816 erforderlich, das Entriegelungsteil 813 zunächst nach unten zu drücken und dann zu drehen. Für erwachsene Benutzer ist dieser Bedienvorgang bzw. die Trennung von Verdampfer 817 und Hauptkörperteil 816, die z.B. für eine Liquideinspritzung oder eine Auswechselung des Verdampferkopfs 810 notwendig ist und keiner Zerlegung der zahlreichen Bauteile der elektronischen Zigarette bedarf, mit Hilfe der zugehörigen Gebrauchsanweisung oder anderer Unterlagen gut nachvollziehbar und leicht durchführbar. Wie erwähnt wurde, kann die Abtrennung des Verdampfers 817 weder durch reines Drehen noch durch reines Drücken erfolgen, sondern erfordert eine bestimmte Kombination der beiden Vorgänge, welche an einem bestimmten Bauteil (d.h. dem Entriegelungsteil 813) vorgenommen werden müssen. Dies ist von Kindern nicht oder schwer zu erfassen. Auf diese Weise kann ein Kind vor Berühren oder versehentlichem Schlucken des Liquids geschützt und somit eine gute Kinderschutzwirkung erzielt werden.
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Wenn während der Entriegelung vom Benutzer keine nach unten wirkende Kraft mehr auf das Entriegelungsteil 813 ausgeübt wird, bildet das Federelement 818 sich zurück, so dass sich die Arretiernut 813-1 und der Arretiervorsprung 812-1 voneinander trennen. Dies entspricht einem verriegelten Zustand der elektronischen Zigarette, in dem das Entriegelungsteil 813 beim Drehen leerläuft, d.h. ausschließlich durch Drehen des Entriegelungsteils lässt sich der Verdampfer 817 nicht von dem Hauptkörperteil 816 abnehmen.
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Die verschiedenen Ausführungsbeispiele des vorliegenden Gebrauchsmusters lassen sich beliebig kombinieren, wobei die daraus resultierenden Kombinationen, soweit sie nicht von den Grundideen des vorliegenden Gebrauchsmusters abweichen, in die Offenbarung des vorliegenden Gebrauchsmusters mit einbezogen werden. Im Rahmen der Grundgedanken des vorliegenden Gebrauchsmusters sind eine Reihe von einfachen Variationen an den Ausgestaltungen und beliebige, nicht von den Grundideen des vorliegenden Gebrauchsmusters abweichende Kombinationen der verschiedenen Ausführungsbeispiele denkbar, welche in den Schutzumfang des vorliegenden Gebrauchsmusters fallen.