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DE2112571C3 - Hydraulische Steuervorrichtung für den Antrieb des Drehkranzes für den Planierschild eines Straßenhobels - Google Patents

Hydraulische Steuervorrichtung für den Antrieb des Drehkranzes für den Planierschild eines Straßenhobels

Info

Publication number
DE2112571C3
DE2112571C3 DE19712112571 DE2112571A DE2112571C3 DE 2112571 C3 DE2112571 C3 DE 2112571C3 DE 19712112571 DE19712112571 DE 19712112571 DE 2112571 A DE2112571 A DE 2112571A DE 2112571 C3 DE2112571 C3 DE 2112571C3
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
bore
piston
servomotors
hydraulic
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE19712112571
Other languages
English (en)
Other versions
DE2112571A1 (de
DE2112571B2 (de
Inventor
Paul Edmund Moline Ill. Hanser (V.St.A.)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Deere and Co
Original Assignee
Deere and Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Deere and Co filed Critical Deere and Co
Publication of DE2112571A1 publication Critical patent/DE2112571A1/de
Publication of DE2112571B2 publication Critical patent/DE2112571B2/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2112571C3 publication Critical patent/DE2112571C3/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E02HYDRAULIC ENGINEERING; FOUNDATIONS; SOIL SHIFTING
    • E02FDREDGING; SOIL-SHIFTING
    • E02F3/00Dredgers; Soil-shifting machines
    • E02F3/04Dredgers; Soil-shifting machines mechanically-driven
    • E02F3/76Graders, bulldozers, or the like with scraper plates or ploughshare-like elements; Levelling scarifying devices
    • E02F3/7636Graders with the scraper blade mounted under the tractor chassis
    • E02F3/764Graders with the scraper blade mounted under the tractor chassis with the scraper blade being pivotable about a vertical axis
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E02HYDRAULIC ENGINEERING; FOUNDATIONS; SOIL SHIFTING
    • E02FDREDGING; SOIL-SHIFTING
    • E02F3/00Dredgers; Soil-shifting machines
    • E02F3/04Dredgers; Soil-shifting machines mechanically-driven
    • E02F3/76Graders, bulldozers, or the like with scraper plates or ploughshare-like elements; Levelling scarifying devices
    • E02F3/80Component parts
    • E02F3/84Drives or control devices therefor, e.g. hydraulic drive systems
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F15FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
    • F15BSYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • F15B13/00Details of servomotor systems ; Valves for servomotor systems
    • F15B13/02Fluid distribution or supply devices characterised by their adaptation to the control of servomotors
    • F15B13/06Fluid distribution or supply devices characterised by their adaptation to the control of servomotors for use with two or more servomotors

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Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine hydraulische Steuervorrichtung für den Antrieb des einen Zahnkranz und ein Antriebsritzel aufweisenden Drehkranzes für
den Planierschild eines Straßenhobels, mit einer Pumpe, einem Sammelbehälter, zwei doppelseitig beaufschlagbaren, Kolben und Kolbenstange aufweisenden, an einem Schwenkrahmen um vertikale Achsen schwenkbar angeordneten Stellmotoren und mit einem Umsteuerventil, das die Druckmittelzufuhr in die Stellmotore steuert und am Ende ihres Hubbereiches umkehrt.
Bei einer solchen bekannten hydraulischen Steuervorrichtung für Straßenhobel (US-PS 28 Π 139) wird zur Betätigung eines einen Drehschieber aufweisenden Umsteuerventils die Drehbewegung eines Zahnrades mit Hilfe von Übertragungsgliedern herangezogen, so daß sich letztlich ein aufwendiger Antrieb ergibt.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei einer Steuervorrichtung der bekannten Art die Schwenkbewegungen der Stelimotore zur Steuerung des Umsteuerventils zu verwenden.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Kolbenstangen der Stellmt tore an einer das Antriebsritzel des Drehkranzes antreibenden Kurbelwelle angreifen, daß die Stelimotore V-förmig zueinander angeordnet sind und daß das mindestens einen Kolbenschieber aufweisende Umsteuerventil im Bereich zwischen den Stellmotoren am Schwenkrahmen derart angeordnet ist, daß die Schwenkausschläge der Stelimotore den Kolbenschieber betätigen. Auf diese Weise ist der Antrieb für den Drehkranz durch die besondere Zuordnung der Stelimotore zu dem Umsteuerventil erheblich vereinfacht.
Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 11.
In der Zeichnung ist ein nachfolgend beschriebenes Ausführungsbeispiel einer Steuervorrichtung nach der Erfindung dargestellt. Es zeigt
Fig. 1 einen Straßenhobel in perspektivischer Darstellung,
Fig. 2 einen Schwenkrahmen mit Drehkranz des Straßenhobels in Draufsicht,
F i g. 3 einen Schnitt nach der Linie 3-3 in F i g. 2 und
F i g. 4 ein Umsteuerventil im Schnitt.
Die Zeichnung zeigt einen teilweise dargestellten Straßenhobel 10, an dessen Rahmen 12 frontseitig Laufräder 14 und rückwärtig ein Bedienungsstand 16 vorgesehen sind.
Ein Schwenkrahmen 18 ist mit Bezug auf eine in Fahrtrichtung verlaufende Mittellinie A-A symmetrisch ausgebildet und mit einer vorderen Dreiecksverbindung 20 versehen, die jber ein Kugelgelenk 22 an den unteren Teil des Rahmens 12 anschließbar ist. Zwei Stelimotore 24 und 26 greifen einenends jeweils an einem rechten und linken Kugelgelenk 28 bzw. 30 am Rahmen und anderenends an der linken und rechten Seite einer Schwenkbrücke 32 tn, die vom Rahmen 12 'aufgenommen ist. Ein dritter Stellmotor 34 ist einenends mit dem Rahmen 12 und anderenends mit einem auf der rechten Seite des Schwenkrahmens 18 angeordneten Kugelgelenk 36 verbunden. Bei Beaufschlagung der Stelimotore kann der Schwenkrahmen 18 verstellt werden.
An der Unterseite des Schwenkrahmens 18 ist ein Drehkranz 40 mit einer Antriebsvorrichtung bzw. Drehvorrichtung 42 für eine Ou hung des Drehkranzes 40 gegenüber dem Schwenkrahmen 18 vorgesehen. Hierdurch kann ein am Drehkranz 40 angeordneter Planierschild 44 verstellt werden.
Zur Drehvorrichtung 42 gehört ein rechter und linker doppelseitig beaufschlagbarer Stellmotor 46 und 48 mit Zylindern 50 bzw. 52 und zugehörigen Kolbenstangen 54 bzw. 56.
Ober- und unterhalb des Schwenkrahmens 18 sind an diesem zwei horizontal verlaufenden Platten 58 und 60 vorgesehen, die zwischen sich die Stellmotore 46 und 48 aufnehmen. Hierbei greift der Stellmotor 46 rechts der Mittellinie AA an einer vertikal verlaufenden Achse 62 und der Stellmotor 48 links der Mittellinie A-A an einer vertikal verlaufenden Achse 64 an. Die Achsen 62 bzw. 64 sind an den vorderen Enden der Zylinder 50 bzw. 52 vorgesehen und endseitig drehbar in den Platten 58 und 60 gelagert. Auf der Mittellinie A-A und mit Bezug auf die Fahrtrichtung vor den Achsen 62 und 64 ist zwischen den Platten 58 und 60 eine Kurbelwelle 70 drehbar gelagert, an deren Kurbelzapfen 72 die mit vertikalem Abstand zueinander angeordneten Kolbenstangen 54 und 56 über Lageraugen 74 und 76 angreifen. Am unieren Ende der Kurbelwelle 70 befindet sich ein Antriebsritzel 78, das mit einem am Drehkranz 40 angeordneten Zahnkranz 80 kämmt.
Befindet sich die Kolbenstange 54 bzw. 56 des Stellmotors 46 bzw. 48 entweder in ihrer vollständig ausgefahrenen bzw. in ihrer vollständig eingefahrenen Stellung, so befindet sich die Kurbelwelle 70 mit Bezug auf den entsprechenden Stellmotor in einer ihrer beiden Ausgangsstellungen. Dem Hub der einen Kolbenstange 54 folgt der Hub der anderen Kolbenstange 56 mit einer 90-gradigen Phasenverschiebung, so daß, wenn die Kurbelwelle mit Bezug auf den einen Stellmotor ihre eine Ausgangsstellung erreicht hat, der andere Stellmotor die Kurbelwelle 70 über ihren Totpunkt hinaus verstellt, wobei die Kolbenstange des einen Stellmotors bzw. des anderen Stellmotors ein- bzw. ausgefahren wird, um die Kurbelwelle in die gewünschte Richtung zu drehen. Somit steht, abgesehen von dem Fall, wo die Kurbelwelle 72 eine ihrer Ausgangsstellungen einnimmt, immer die Kraft beider Stellmotore 46 und 48 zum Drehen des Drehkranzes zur Verfügung.
Die Richtung des Druckmediumflusses von bzw. zu den Stellmotoren 46 bzw. 48 und somit das Ein- und Ausfahren der Kolbenstangen 54 bzw. 56 wird über ein Umsteuerventil 82 gesteuert. Sein in etwa rechteckiger Ventilkörper 84 ist auf der Oberseite der Platte 58 mittig zwischen den oberen Enden der Achsen 62 und 64 derart angeordnet, daß er von einer durch die Mittelpunkte der Achsen 62 und 64 verlaufenden Linie B-B geteilt wird. Erste und zweite Paare oberer und unterer, vertikal verlaufender Ventilbohrungen 86, 88 und 90, 92 erstrecken sich längs durch die vordere und rückwärtige Hälfte des Ventilkörpers 84. Der Einfachheit halber wurde in der Zeichnung das erste Paar oberer und unterer Ventilbohrungen 86 und 88 oben und unten im Ventilkörper dargestellt, so daß sie in F i g. 4 in derselben Ebene wie das zweite Paar oberer und unterer Ventilbohrungen 90 und 92 liegen.
Die oberen Ventilbohrungen 86 und 90 und die unteren Ventilbohrungen 88 und 92 sind jeweils im Bereich ihrer Mitten über Querbohrungen 94 bzw. 96 miteinander verbunden. In der Mitte der Ventilbohrungen 86 befindet sich eine Einlaßbohrung 98 und in der Mitte der Ventilbohrutv 88 eine Auslaßöffnung 100, wobei Druckmedium durch eine Hydraulikleitung 102' von einer Pumpe 104 zur Einlaßbohrung 98 gefördert wird und eine Hydraulikleitung 106 die Auslaßöffnung 100 mit einem Sammelbehälter 108 verbindet. Ein Steuerschieber 110 ist in die Hydraulikleitung 102 und 106 geschaltet und aus einer neutralen mittleren Stellung, in der der Durchfluß des Druckmediums von und zu dem Umsteuerventil 82 unterbrochen ist, in eine erste geöffnete Stellung verschiebbar, in der die
Einlaßbohrung 98 an die Pumpe 104 und die Auslaßöffnung 100 an den Sammelbehälter 108 angeschlossen sind, und ferner in eine zweite geöffnete Stellung verschiebbar, in der die Einlaßbohrung 98 mit dem Sammelbehälter 108 und die Auslaßöffnung 100 mit der Pumpe 104 verbunden sind.
Zu den Ventilbohrungen 86, 88, 90 und 92 führen rechte und linke Steuerbohrungen 112,114,116,118 und 120, 122, 124, 126. Hierbei sind die rechten Steuerbohrungen 112 und 118 über eine Hydraulikleitung 130 an eine erste Ein- bzw. Auslaßöffnung 128 des rechten Stellmotors 46 und die rechten Steuerbohrungen 114 und 116 über eine zweite Hydraulikleitung 134 an eine zweite Ein- bzw. Auslaßöffnung 132 desselben Stellmotors 46 angeschlossen. Auf ähnliche Weise sind die linken Steuerbohrungen 120 und 126 über eine Hydraulikleitung 138 an eine erste Ein- bzw. Auslaßöffnung 136 des linken Stellmotors 48 und die linken Steuerbohrungen 122 und 124 über eine Hydraulikleitung 142 an eine zweite Ein- bzw. Auslaßöffnung 140 des linken Stellmotors angeschlossen.
Die rechten und linken Steuerbohrungen können über den mittleren Teil der Ventilbohrungen entweder an die Einlaßbohrung 98 oder an die Auslaßöffnung 100 über identische Ventilkörper 144 angeschlossen werden, die in den sich gegenüberliegenden Enden einer jeder Ventilbohrung vorgesehen sind.
Jeder Ventilkörper 144 weist einen Ventilkörper 146 mit einem Gewinde an seinem äußeren Ende 148 auf. Somit können sie in die entsprechenden Ventilbohrungen eingeschraubt und durch eine Mutter 150 gesichert werden. Jeder Ventilkörper 146 hat eine zentrische Bohrung 152, die von einer Radialbohrung 154 geschnitten wird. Die Bohrung 152 und die Radialbohrung 154 bilden somit eine Durchflußverbindung zwischen entweder der Einlaßbohrung 98 oder der Auslaßöffnung 100 und der rechten und linken Gruppe der Steuerbohrungen.
Das innere Ende 156 einer jeden Ventilbuchse 146 bildet einen stirnseitigen Ventilsitz 158, und ein hohlförmiger Ventilkolben 160, der nach der Darstellung in Fig.4 auf dem Ventilsitz 158 in den Ventilbohrungen 90 und 92 aufsitzt, sperrt den Fluß des Druckmediums von und zu der Bohrung 152 ab. Die Ventilkolben 160 in den Ventilbohrungen 86 und 88 sind in Fig.4 über in den entsprechenden Bohrungen 152 der Ventilkörper 146 verschiebbar gelagerte Kolbenschieber 162 von den Ventilsitzen abgehoben. Im einzelnen reicht das innere Ende eines jeden Kolbenschiebers 162 bis in einen hierzu hohlförmig ausgebildeten Teil des Ver.tükolbens 160 und kommt gegen einen in den Ventilkolben 160 eingeschraubten Stopfen 164 zur Anlage. Ein Arretierungselement 165, das auf dem Ende eines jeden Kolbenschiebers 162 angeordnet ist, liegt gegen eine ringförmige Schulter 166 im Ventilkolben 160 an und verhindert dadurch, daß der Ventilkolben 160 vom Kolbenschieber abgezogen wird. Damit aber der Ventilkolben 160 auf seinem Ventilsitz 158 so lange bleibt, bis der Kolbenschieber 162 in der Bohrung nach innen verschoben wird, ist der Durchmesser des äußeren Endes des Kolbenschiebers 162 größer als der Durchmesser seines inneren Endes. Ein kegelförmiges Verbindungsstück 168 verbindet das innere Ende mit dem äußeren, einen größeren Querschnitt aufweisenden Ende des Kolbenschiebers. Auch der Durchmesser des äußeren Endes des Kolbenschiebers ist größer als der des auf dem inneren Ende des Kolbenschiebers angeordneten Arretierungselementes 165. Das Druckmedium in der Bohrung 152 wirkt gegen das kegelförmige Verbindungsstück 168 und schiebt dadurch den Kolbenschieber 162 nach außen, der dabei gegen das Arretierungselement 165 und somit gegen die Schulter 166 des Ventilkolbens 160 zur Anlage kommt, um auf diese Weise den Ventilkolben 160 auf den zugehörigen Ventilsitz 158 zu drücken. Die Stopfen 164 weisen einen gewissen axialen Abstand zu den Schultern 166 auf, damit die Kolbenschieber 162 ein wenig axial nach innen verschoben werden können, ohne eine Verstellung des Ventilkolbens 160 herbeizuführen.
Auf den oberen Enden der Achsen 62, 64 sind keilförmig ausgebildete Nocken 170 und 172 befestigt, die beim Aus- und Einfahren der Kolbenstangen 54 und 56 der Sielimotore 46 und 48 durch die Achsen mitverstelll werden und dadurch die Stellung der Kolbenschieber 162 automatisch steuern, um die Druckmediumrichtung umzukehren, wenn die Stellmotore am Ende ihres Arbeitshubes angelangt sind.
Zur Arbeitsweise der Drehvorrichtung 42 ist folgendes auszuführen. Durch Verstellen des Steuerschiebers 110 aus seiner Neutralstellung in eine der beiden Arbeitsstellungen wird gemäß F i g. 4 beispielsweise die Einlaßbohrung 98 mit der Pumpe 104 verbunden, wodurch die Kurbelwelle 70 im entgegengesetzten Uhrzeigerdrehsinn dreht und gleichzeitig der Drehkranz 40 verstellt wird. Eine Verbindung der Einlaßbohrung 98 mit dem Sammelbehälter 108 hat ein Drehen des Drehkranzes 40 im Uhrzeigerdrehsinn zur Folge.
Da die Arbeitsweise der hydraulischen Einrichtung zur Drehung des Drehkranzes 40 im Uhrzeigerdrehsinn gleich der Arbeitsweise im entgegengesetzten Uhrzeigerdrehsinn ist, wird nachfolgend nur die Arbeitsweise im entgegengesetzten Uhrzeigerdrehsinn beschrieben, und alle Drehrichtungsangaben beziehen sich dann auf den im entgegengesetzten Uhrzeigerdrehsinn angetriebenen Drehkranz 40.
Wenn gemäß Fig.4 die Einlaßbohrung 98 mit der Pumpe 104 und die Auslaßöffnung 100 mit dem Sammelbehälter 108 verbunden sind, werden die in der Zeichnung oberen Ventilbohrungen 86 und SO zwischen den Kolbenschiebern 162 beaufschlagt, während die in der Zeichnung unteren Ventilbohrungen 88 und 92 zwischen den Kolbenschiebern 162 ihr Druckmedium zum Sammelbehälter 108 abgeben. Die Stellung der Kolbenschieber 162 und somit der Ventilkolben 160 bestimmt die Richtung des Druckmediums zwischen den Ventilbohrungen und den Ein- bzw. Auslaßöffnungen der Stellmotore 46 und 48, wobei die Stellung der Stellmotore 46 und 48 durch die auf den Achsen 62 und 64 angeordneten Nocken 170 und 172 die Stellung der Kolbenschieber 162 beeinflußt Nehmen die Stellmotore 46 und 48 beispielsweise eine Stellung gemäß F i g. 2 ein, so ist die Kolbenstange 54 des Stellmotors 46 halb ausgefahren und der Nocken 170 auf der Achse 62 hat seine äußerste Stellung im entgegengesetzten Uhrzeigerdrehsinn eingenommen, in der er die Kolbenschieber 162 in ihren rechten Endstellungen in den Ventilbohrungen 86 und 88 vor der Linie B-B hält und
dabei die Ventilkolben 160 von den Ventilsitzen 158 abhebt In dieser Stellung ist die Ventilbohrung 86 beaufschlagt, so daß Druckmedium um den Ventilkolben 160 in die Bohrung 152 und von dieser aus durch die Radialbohrung 154 und die Steuerbohrung 112 sowie über die Hydraulikleitung 130 zur Ein- bzw. Auslaßöffnung 128 des Stellmotors 46 fließt. Gleichzeitig gibt der Stellmotor 46 über seine Ein- bzw. Auslaßöffnung 132 und über die Hydraulikleitung 134 Druckmedium an die
Steuerbohrung 116 der Ventilbohrung 88 ab, von der das Druckmedium in die Bohrung 152 über die Radialbohrung 154 und weiter um den Ventilkolben 160 zum mittleren Teil der Ventilbohrung 88 fließt. Der Stellmotor 46 führt also seinen Arbeitshub fort. Der Stellmotor 48 arbeitet mit Bezug auf den Stellmotor 46 mit einer Phasenverschiebung von 90°. In der vollständig ein- und in der vollständig ausgefahrenen Stellung der Kolbenstangen der Stellmotore 46 und 48 bewirken die Nocken 170 und 172 ein Umschalten von den sich in der verschobenen Lage gehaltenen Kolbenschiebern auf der einen Seite der Linie B-B auf die sich dann in der verschobenen Lage gehaltenen Kolbenschieber auf d^r anderen Seile der Linie B-B. In diesem Fa!! befindet sich der Nocken 172 in einer Mittenstellung, in der er die Kolbenschieber 162 in den Ventilbohrungen 90 und 92 hinter der Linie B-B losläßt und in der er auch noch keine Verstellung der Kolbenschieber 162 in den Ventilbohrungen 86 und 88 vor der Linie B-B herbeigeführt hat. Die Ventilkolben 160 in den Ventilbohrungen 90 und 92 sitzen somit auf den Ventilsitzen 158 auf und unterbinden den Fluß des Druckmediums zum und vom Stellmotor 48. Da der Stellmotor 46 seinen Kolben weiterhin einfährt, wird infolge der Verbindung des Stellmotors 48 mit der Kurbelwelle 70 seine Verstellung aus der Totpunktlage erreicht, und zwar erfolgt dabei eine Drehung im Uhrzeigerdrehsinn so weit, daß der Nocken 172 in der Lage ist, über die Kolbenschieber 162 in den Ventilbohrungen 86 und 88 ein Abheben der Ventilkolben 160 herbeizuführen. Nun kann Druckmedium zu und von den Ein- bzw. Auslaßöffnungen 136 und 140 des Stellmotors 48 in der gleichen Weise wie zu den Einbzw. Auslaßöffnungen 128 und 132 des Stellmotors 46 fließen. Das Umsteuerventil 82 nimmt dann eine Stellung gemäß F i g. 4 ein.
Ist der Kolben des Stellmotors 46 vollständig eingefahren, so befindet sich sein Nocken 170 ebenso in seiner Mittenstellung, in der er gerade von den beiden Kolbenschiebern 162 in den Ventilbohrungen 86 und 88 vor der Linie B-B abgehoben hat und in der er noch keine Verstellung der Kolbenschieber 162 in den beiden anderen Ventilbohrungen 90 und 92 hinter der Linie B-B herbeigeführt hat. Fährt nun aber die Kolbenstange des Stellmotors 48 weiter aus, so wird der Stellmotor 46 im Uhrzeigerdrehsinn so weit verstellt, daß der Nocken 170 die Kolbenschieber 162 in den Ventilbohrungen 90 und 92 hinter der Linie B-B verstellen kann. Die Ein- bzw.
ίο Auslaßöffnungen 128 und 132 sind dann so geschaltet, daß ein Abfließen des Druckmediums und ein Druckbeaufschlagen über die Ventilbohrungen 90 und 92 möglich ist.
Die Nocken 170 und 172 arbeiten auf gleiche Weise, um eine Umkehrung des Druckrnediurnflusses zu den Ein- bzw. Auslaßöffnungen der Stellmotore 46 und 48 herbeizuführen, und zwar dann, wenn die Kolbenstangen der Stellmotore von ihrer vollständig ausgefahrenen Stellung um 180° weiter in ihre vollständige eingefahrene Stellung verstellt sind.
Damit gewährleistet ist, daß die Stellmotore 46 und 48, bevor sie betätigt werden, um die Kolbenstangen aus der vollständig eingefahrenen Stellung bzw. aus der vollständig ausgefahrenen Stellung zu bewegen, eine Außentotpunktlage einnehmen, ist es durch die ein Spiel aufweisende Verbindung zwischen Ventilkolben 160 und Kolbenschieber 162 möglich, daß der Kolbenschieber einen gewissen Betrag axial verschoben wird, bevor er den Stopfen 164 berührt, um den Ventilkolben 160 von dem Ventilsitz abzuheben.
Es wird ferner darauf hingewiesen, daß, obgleich Druck in den Bohrungen 152 vorhanden sein kann, die Ventilkolben 160 infolge des vor dem kegelförmigen Verbindungsstück 168 sich aufbauenden Druckes so lange auf ihren Ventilsitzen aufsitzen, bis die Kolbenschieber 162 durch die Nocken 170 und 172 in der entsprechenden Ventilbohrung axial verschoben werden.
Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (11)

Patentansprüche:
1. Hydraulische Steuervorrichtung für den Antrieb des einen Zahnkranz und ein Antriebsritzel aufweisenden Drehkranzes für den Planierschild eines Straßenhobels, mit einer Pumpe, einem Sammelbehälter, zwei doppelseitig beaufschlagbaren, Kolben und Kolbenstange aufweisenden, an einem Schwenkrahmen um vertikale Achsen schwenkbar angeordneten Stellmotoren und mit einem Umsteuerventil, das die Druckmittelzufuhr in die Stellmotore steuert und am Ende ihres Hubbereiches umkehrt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstangen (54, 56) der Stellmotore (46, 48) an einer das Antriebsritzel (78) des Drehkranzes (40 antreibenden Kurbelwelle (70) angreifen, daß die Stellmotore V-förmig zueinander angeordnet sind und daß das mindestens einen Kolbenschieber (162) aufweisende Umsteuerventil (82) im Bereich zwischen den Stellmotoren am Schwenkrahmen (18) derart angeordnet ist, daß die Schwenkausschläge der Siellmotore den Kolbenschieber betätigen.
2. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch
1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellmotore (46, '48) mit jeweils einem gegen den oder mehrere Kolbenschieber (162) des Umsteuerventils (82) zur Anlage bringbaren Nocken (170 und 172) ausgerüstetsind.
3. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch
2, dadurch gekennzeichnet, daß das Umsteuerventil (82) mindestens zwei parallel nebeneinander angeordnete Ventilbohrungen (86, 90 bzw. 88, 92) zur Aufnahme von jeweils zwei gegen die Nocken (170 bzw. 172) der Stellmotore (.46 und 48) zur Anlage bringbaren Kolbenschiebern (162) aufweist.
4. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch
3, dadurch gekennzeichnet, daß die eine der beiden Ventilbohrungen (86) eine über eine Hydraulikleitung (102) mit der Pumpe (104) verbundene Einlaßbohrung (98) und die andere veniilbohrung (88) eine über eine Hydraulikleitung (106) mit dem Sammelbehälter (108) verbundene Auslaßöffnung (100) aufweist, wobei die erste Ventilbohrung (86) eine erste und eine zweite mit Abstand zur Einlaßöffnung angeordnete Steuerbohrung (112 und 120) aufweist, die über Hydraulikleitungen (130 bzw. 138) mit der Ein- bzw. Auslaßöffnung (128 bzw. 136) jeweils eines der beiden Stellmotore (46 und 48) verbunden sind, und die zweite Ventilbohrung (88) mit Abstand zur Auslaßöffnung (100) angeordnete dritte und vierte Steuerbohrungen (116 und 124) aufweist, die über Hydraulikleitungen (134 und 142) mit der Ein- bzw. Auslaßöffnung (132 bzw. 140) des jeweils anderen der beiden Stellmotore (46 bzw. 48) verbunden sind.
5. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch
4, dadurch gekennzeichnet, daß das Umsteuerventil (82) neben der ersten und zweiten Ventilbohrnng (86 und 88) eine dritte und vierte Ventilbohrung (90 und 92) aufweist, wovon die dritte Ventilbohrung (90) über eine Querbohrung (94) mit der ersten Ventilbohrung (86) und über die Hydraulikleitung (102) mit der Pumpe (104) und die vierte Ventilbohrung (92) über eine weitere Querbohrung (96) mit der zweiten Ventilbohrung (88) und über die Hydraulikleitung (106) mit dem Sammelbehälter (108) verbunden ist, während mit Abstand zu der Querbohrung (94) angeordnete fünfte und sechste Steuerbohrungen (114 und 122) über die Hydraulikleitungen (134 und 142) an die Stellmotore (46 und 48) und mit Abstand zu der Querbohrung (96) angeordnete siebte und achte Steuerbohrungen (118, 126) über die Hydraulikleitungen (130, 138) an die Stellmotore (46 und 48) angeschlossen sind.
6. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilbohrungen (86 bis 92) zwischen der Einlaßbohrung (98) bzw. der
ίο Auslaßöffnung (100) bzw. den Querbohrungen (94 bzw. 96) und den entsprechenden Steuerbohrungen (112 bis 126) je einen Ventilkolben (160) zur wahlweisen Ein- und Abschaltung der Pumpe (104) bzw. des Sammelbehälters (108) an die Ein- bzw.
Auslaßöffnungen (128,132,136,140) der Stellmotore (46,48) aufweisen.
7. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Steuerbohrung (112) über die Hydraulikleitung (130) mit der ersten Ein- bzw. Auslaßöffnung (128) des einen Stellmotors (46) sowie mit der siebten Steuerbohrung (118), die zweite Steuerbohrung (120) über die Hydraulikleitung (138) mit der ersten Einbzw. Auslaßöffnung (136) des anderen Stellmotors (48) sowie mit der achten Sleuerbohrung (126), die dritte Steuerbohrung (116) über die Hydraulikleitung (134) mit der zweiten Ein- bzw. Auslaßöffnung (132) des einen Stellmotors (46) sowie mit der fünften Sleuerbohrung (114) und die vierte Steuerte bohrung (124) über die Hydraulikleitung (142) mit der zweiten Ein- bzw. Auslaßöffnung (140) des anderen Stellmotors (48) sowie mit der sechsten Steuerbohrung(122) verbunden ist.
8. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden offenen Enden (148) einer jeden Ventilbohrung (86 bis 92) je ein Ventilkörper (146) angeordnet ist, der jeweils an seinem inneren Ende (156) einen ringförmigen Ventilsitz (158) aufweist, gegen den der •Ό auf dem inneren Ende des in dem Ventilkörper lose verschiebbar gelagerten Kolbenschiebers (162) angeordnete Ventilkolben (160) mit seiner ringförmigen Stirnfläche wahlweise anliegen kann.
9. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkolben
(160) mit dem Kolbenschieber (162) über ein eine relative Bewegung des Kolbenschiebers gegenüber dem Venlilkolben gestattendes Arrctierungselement (165) verbunden ist.
10. Hydraulische Steuervorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolbenschieber (162) aus einem inneren, einen kleinen Durchmesser aufweisenden Ventilteil und einem äußeren, einen größeren Durchmesser aufweisenden Ventilteil gebildet ist. der über ein kegelförmiges Verbindungsstück (168) mit dem inneren Ventilteil verbunden ist.
11. Hydraulische Steuervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die die Stellmotore (46, 48) lagernden vertikalen Achsen (62,64) die Nocken (170,172) aufweisen.
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