DE2109042C - Gerät zum Auftragen von Farbe auf Flächen - Google Patents

Description

der unteren Flüche eine Vielzahl \on kurzen Borsten Il vorgesehen ist. Diese Borsten können als Naturprodukt oder aus irgendeinem sonst geeigneten auf dem vorliegenden Gebiet bekannten Material bestehen. Der nachgiebige Block 12 kann aus Polyurethan. Schaumgummi oder iri>cndeinem sonst geeigneten Material hergestellt sein, welches die Möglichkeit gibt, daß der Farbauftragteil während des Auftragvorgaiiges nachgiebig arbeitet.

Mit diesem nachgiebigen Block 12 ist ein starrer, länglicher, plattenförmiger Teil 13 mittels Klebstoff verbunden, der aus Metall, Kunststoff od. dgl. bestehen kann. Diener starre Teil 13 ist an jeder seiner längeren Randkanten mit je einem nach aufwärts und einwärts gebogenen Flanschteil 14 bzw. 15 versehen, die mit Abstand voneinander angeordnete Kanäle bilden, welche dünne klingenartige Längsränder 17, 18 eines Halters 16 «teilbar aufnehmen. Die Abmessungen dieser Längsränder 17, 18 und der Flanschteile 14, 15 sind so gewählt, daß der Halter 16 frei in seitlicher Richtung iibei die Oberfläche des starren Teils 13 hin- und hergeschoben werden kann.

Am Halter 16 ist ein hohler Handgriff 20 einteilig angebracht, der sich nach aufwärts mit einem Winkel von etwa 45° erstreckt. Der untere Teil dieses Handgriffs 20 weist einen verstärkten Wandungsteil auf, in dem sich eine Gewindeholn u 26 befindet, um den Gewindeschafl einer Stellst mbe 24 autnehmen zu können. Die Mittelachse di. üewindeschaites dieses Schraubelemcnts 24 verläuft senkrecht zur Mittelachse des Handgriffs 20.

Der Gewiiideschal't der Stellschraube 24 is: kürzer als die Länge der Gewindebohrung 26. FJn keilförmiger Sperrteil 28 mit einem zylindrischen Schaft 29 ist innerhalb des Halters 16 gegenüber der Gewindebohrung 26 eingesetzt, so daß sich die Keilflächen dieses .Sperrteils 28 zwischen der Oberfläche des starren Teils 13 und einer hierzu winklig angeordneten Innenfläche des Halters 16 befinden. Der zylindrische Schaft 29 des Sperrieils 28 ist im unteren Teil der Gewindehohrung 26 so eingesetzt, daß dann. wenn die Schraube 24 augezogen wird, durch Einwirkung des freien Gewindeschafiendes der Schraube 24 der gesamte keilförmige Sperrteil 28 unler Druck in Sperreingriff zwischen Λ;η Halter 16 und den starren Teil 13 eingepreßt wild Soll der Halter 16 auf der Oberfläche des starren Teils 13 seitlich verschoben werden, dann ist es lediglich erforderlich, die Schraube 24 etwas zu lösen. Für Jie Festlegung der gewünschten neuen Stellung der Teile 16 und 13 gegeneinander braucht die Schraube 24 dann nur wieder angezogen zu werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   CiCrUt zinn Auftragen von Farbe auf Wachen, bei welchem als Farbauftragieil ein im wesentlichen rechteckiger nachgiebiger Block mit einer oberen und einer unteren Flache vorgesehen ist, an dessen unterer [-lache eine Vielzahl von kurzen Borsten angebracht und an dessen oberer Hache ein starrer länglicher plattenförmiger Teil befestigt ist. der an jeder seiner längeren Randkanten einen nach aufwärts und einwärts gebogenen llanschteil aufweist, so daß Führung für die gleitbare Aufnahme eines Halters gebildet werden, der mit einem in Schräglage abstehenden Handgriff versehen ist. wobei das Gerät zur lösbaren Festlegung jeweils unterschiedlicher Uinstellungu der gegenseitigen Lage des den nachgiebigen Block haltenden starren Teiles und des rr;t dem Handgriff versehenen Halters eine verstellbar vom Handgriff aufgenomrnene Sperrvorrichtung aufweist, die ein Schraubelement aufweist, das mit einem (iewindeschaft versehen ist. der von einer Gewindeho'.ning in einem \0r7.ugsw eise verstärkten Wandungsteil des hohlen Handgriffs in Axialrichtung verstellbar aufgenommen wird, so daß das in das Innere des Handgriffs hinein frei vorstehende Ende des Gewindeschattes mit der Oberfläche des den nachg ebigen Block haitendei, starren Teils in Sperre ngrifl gebracht wx-rcL-u kann, dadurch gckenn/ e i chnet. daß ei.-· Mittelachse des Gewindeschafts des Schraubenelementes (24) senkrecht zur Mittelachse des Handgriffs (20) verläuft und daß sich innerhalb des Halters (16) der Gewindehohrung (26) gegenüberliegend ein keilförmig.r Sperrteil (28. 29) zwischen der Oberfläche des starren Teils (13) und einer hierzu winklig angeordneten Innenfläche des Hallers (16) befindet, gegen den das freie Gewindeschaftende des Schraubenelements (24) unter Druck zur Anlage gebracht werden kann.

   Die [Erfindung betrifft ein Gerät /um Auftragen von Farbe auf Flächen, bei welchem der eigentliche Farbauftrapteil verschiebbar in einem mit einem Handgriff versehenen Halter verstellbar befestigt ist, so daß es möglich ist. durch unterschiedliche Einstellungen des Farbauflragteils gegenüber dem Halter «inen Farbauftrag vornehmen zu können, bei dem die Farbe in genügender Menge auch an schwer zugänglichen Stellen, insbesondere Decken von Räumen, gelangen kann.

   Für diese Zwecke ist ein Farbauftraggerät bekannt (USA.-Patcntschrift 3 414 929), bei welchem ein nachgiebiger (Polster) Block an einer Platte befestigt ist, dei auf der anderen Fläche Fasern aufweist, wobei die Ränder dieser Platte einen aufwärts und einwärts gebogenen Flansch aufweisen sowie deithar mil einem unter einem Winkel an einem Ι!:ικΙ(-πΓί' befestigten Teil verbunden sind, und wobei darüber hinaus Halleclemente für die Befestigung der Teile aneinander vorgesehen sind. Weiterhin sind bei Farbatiltiaggeräten der vorliegenden Art besondere Sperrvorrichtunijen (Schrauben) bekannt (USA.-Patentschriften 3 216 040 und 3 402 417), welche direkt an einem Handgriff des betreffenden Gerätes angeordnet sind, um eine lösbare Verbindung der einander zugeordneten Teile zu bewirken.

   Bei den bekannten Farbaufiraggeräten liegt stets der Nachteil vor, daß die Halte- oder Sperrteile für die Verbindung der miteinander zusammenwirkenden Teile nicht in ausreichendem Maße geeignet sind, durch eine besonders einfache Betätigung eine trotzdem sichere Sperr- oder Klemmwirkung zu erzielen.

   Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, diese Nachteile der bekannten Ausführungsformen zu vermeiden.

   Zu diesem Zweck geht die Erfindung aus von einem Gerät zum Auftragen von Farbe auf Flächen, bei welchem als Farbauftragteil ein im wesentlichen rechteckiger nachgiebiger Block mit einer oberen und

   einer unteren Fläche vorgesehen ist. an dessen unterer Fläche eine Vielzahl von kurzen Borsten angebracht und an dessen oberer Fläche ein starrer länglicher plattenförmiger Teil befestigt ist, der an jeder seiner längeren Randkanten einen nach aufwärts und

   einwärts gebogenen Flanschteil aufweist, so daß Führungen für die gleitbare Aufnahme eines Halters gebildet werden, der mit einem in Schräglage abstehenden Handgriff versehen ist. wobei das Gerät zur lösbaren Festlegung jeweils unterschiedlicher Einstel-

   lungen der gegenseitigen Lage des den nachgiebigen Block haltenden starren Teiles und des mit dem Handgriff versehenen Halters eine verstellbar vom Handgriff aufgenomrnene Sperrvorrichtung aufweist, die ein Schraubelement aufweist, das mit einem Gewindeschaft versehen ist, der von einer Gewindebohrung in einem vorzugsweise verstärkten Wandungsteil des hohlen Handgriffs in Axialnchtung verstellbar aufgenommen wird, so daß das in das Innere des Handgriffs hinein frei vorstehende linde des Gewin-

   deschafts mit der Oberfläche des den nachgiebigen Block haltenden starren Teils in Sperreingriff gebracht werden kann.

   Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Mittelachse des Gewindeschaftes des Schraubelements senkrecht zur Mittelachse des Handgriffs verläuft und daß sich innerhalb des Halters der Gevvindebohrung gegenüberliegend ein keilförmiger Sperrteil zwischen der Oberfläche des starren Teils und einer hierzu winklig angeordneten Innenfläche des Halters befindet, ge;;cn den das freie Gewindeschaltende des Schraubelementes unter Druck /ur Anlage gebracht werden kann.

   Ein derartiges Farbauftraggerät zeichnet sich durch einen besonders einfachen Aufbau aus. kann leicht bedient werden und ist mühelos in die jeweils gewünschte Gebrauchslage einzustellen, wobei die vom Gerät eingeschlossenen gehaltenen Sperrelcmente gegen eine Verschmutzung durch die aufzutragende Farbe abgedeckt ist, so daß nicht nur eine leichte, sondern auch sichere Handhabung der Sperrung und zum Lösen der gegeneinander zu verschiebenden Teile jederzeit gewährleistet wird.

   Zum erleichterten Verständnis der Erfindung wird nachstellend ein Ausführungsbeispie! an Hand einer schematischen Zeichnung erläutert.

   Der Farbauftragteil des Geräts besteht aus einem im wesentlichen rechteckigen nachgiebigen Block 12 mit einer oberen und einer unteren Fläche, so daß an