DE2034388A1 - Schloß - Google Patents

Description

PATENT, u. KECHTSANWALT

DIPL.-ING.H. VON SCHUMANN 2034 3

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10. Juli 1970 2/D

AiDWOOD VACUUM KiLCHINE COMPANY,. Rockford, Illinois 61101, USA

Schloß

Die Erfindung betrifft ein Schloß zur gegenseitigen Verriegelung zweier gegenseitig beweglicher Bauteile, insbesondere der Motorhaube eines Kraftfahrzeuges mit dem Kraftfahrzeugkörper, welches ein an einem Bauteil befestigbares .Gehäuse mit einer Öffnung zur Aufnahme eines am anderen Bauteil befestigbaren Schlagstücks aufweist, wobei am Gehäuse eine Falle und eine Klinke verschwenkbar gelagert sind, welche zur Festlegung des Schlagstücks in der Gehäuseöffnung betätigbar sind, ferner ein Hebel,.welcher zum Lösen der Falle und Klinke betätigbar ist. -

• Derartige Schlösser sind bekannt. Aufgabe der Erfindung ±sb ihre weitere Verbesserung derart, daß der Lösehebel zuverlässig aus der Lösestellung, in welcher die Falle und die Klinke sich in einer solchen Stellung befinden, daß das Schlagstück und die Schloßvorrichtung bzw. das Gehäuse voneinander getrennt werden können,- in die unbetätigte bzw. Ruhe stellung zurück bewegt wird, wenn das Schlagstück und die Schloßvorrichtung bzw. das Gehäuse gegenseitig bewegt werden, nachdem der Lösehebel betätigt worden ist. Die zuverlässige

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Hückbewegung des Lösehebels in dieser Weise gewährleistet, daß die Schloßvorrichtung stets in den Zustand gebracht wird und so vorliegt, daß sie das Schlagstück aufnehmen und wieder festlegen kann, um beispielsweise die Motorhaube eines Kraftfahrzeuges wieder fest zu halten. Zusätzlich ist ®s Aufgabe der Erfindung, ein derartiges Schloß au vermitteln^ das kompakt und betriebssicher ist»

Dies ist bei einem Schloß der eingangs angegebenen Art erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß der Xösehebel beim Lösen der lalle und der Klink© wenigstens teilweis© über die öffnung des Gehäuses beweglich ist und mindestens ©ine locken«= fläche aufweist, welche in der Stellung des Hebels über der besagten öffnung in der Bswegungsbafcs. des Sehlagstiieks liegt_o Vors-agswaise ist die Noekesflache am Losehebel aaeä. iasen saum Boden der ßcHkoeöfinuag Ma ga^ieiltet und sur Wm.gsB.Gh.Be der Öffnung geneigt ao daß das Seklaget%sk Iseia-Hii^atislaiifen aus der öffnung as, .fiiusos: Efeiel2(3a,iläQ£iQ esX&-@@ti iaad ü<sm. üjoseheb©! ans seiner BewegssguiSiafe?, äsäiQl&to itattäessea Isasa dl© locken-= flache oder abes¹ mi?sm@!BU@ise eiae weit©i?G- lToel£@:öfiäe!ae am ■ Hebel nach, außen ans? liimfiraig der Gehäus©Bffmiag Mn gerichtet und 2Tor Laagsaeiise dieser Öffnung geneigt soin₉ so daß das Sehlagstück beim Hiaeinlaufen ia_die öffnuag■an dieser Uockenflache aaliegt und den Hebel aus seiner Bewegungsbahn schiebt. ' '

Der Hebel 1st alt- Vorteil· aormalenteise durch eine zwischen Gehäuse und Hebel angeordnete leder von der öffnung im Gehäuse weg gedrückt© Heiterhin ist es vorteilhaft^ wenn der Hebel zum Lösen &©s? Palle -uad der Hinke mit' ©inem Draht verbunden ist_t welcher mit de» anderen Side an einem Handgriff befestigt ist.

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Nachstehend sind einige Ausführungsformen der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Darin zeigen*

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses in geöffneter Stellung;

Fig. 2 die der Fig. 1 entsprechende Ansicht desselben Schlosses, jedoch in Verriegelungsstellungi

Fig. 3 die Ansicht des Schnittes entlang der Linie 3 - 3 in Fig. 1|

Fig. 4 die Ansicht von rechts auf das Schloß gemäß Fig. 1i

Fig. 5 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 1 von Teilen einer anderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlossesj

Fig. 6 eine der Fig. 5 entsprechende Ansicht einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlossesj . - ' ' " Λ

Fig. 7 eine den Fig. 5 und 6 entsprechende Ansicht einer zusätzlichen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses.

In den Fig. 1 bis 4 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Dabei ist ein Schlagstück vorgesehen, das an der Befestigungsfläche 12 einer Kraftfahrzeug-Motorhaube befestigt ist, ferner eine am Kraftfahrzeugkörper befestigte Schloßvorrichtung. Wie besonders deutlich

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aus Fig. 4 hervorgeht, hat das Schlagstück 10 etwa die Gestalt eines U-förmigen Drahtes. Die Schloßvorrichtung weist ein Gehäuse 14, üblicherweise ein Preßteil, mit Befestigungsarmen 16 und 18 an gegenüberliegenden Seiten und mit einer mittleren öffnung 20 auf, welche gemäß Fig. 1 und 2 das Schlagstück 10 aufnimmt, um die Motorhaube mit dem Kraftfahrzeugkörper zu verbinden. Die öffnung 20 ist mit einem erweiterten oberen Abschnitt 22 versehen, um jedem Versatz zwischen dem Schlagstück 10 und der öffnung 20 Rechnung zu tragen.

Die Schloßvorrichtung ist weiterhin mit einer Falle 24- ausgestattet, welche eine Ratschenfläche 26 und eine öffnung 28 aufweist und am Gehäuse 14 drehbar gelagert ist. In der in Fig. 2 wiedergegebenen Verriegelungsstellung des Schlosses liegt der Bodenabschnitt des U-förmigen Schlagstücks 10 innerhalb der öffnung 28 und der öffnung 20 des Gehäuses 14. Ein oberer Abschnitt 30 der Falle 24 liegt über dem Bodenabschnitt des Schlagstücks 10 und hält das letztere im Gehäuse 14. Im Gehäuse 14 ist weiterhin eine Klinke 32 schwenkbar gelagert, welche mit einem Vorsprung 34 mit der Ratschenfläche 26 der Falle 24 zusammenwirkt, um die Falle 24 in jeder eingestellten Stellung zu halten. Eine Schraubenfeder 36 ist mit ihren beiden Enden an der Klinke 32 und an der Falle 24 befestigt und drückt die Klinke 32 normalerweise zur Falle 24 hin. In Fig. 1 ist die gegenseitige Lage von Klinke 32 und Falle 24 bei geöffneter Motorhaube dargestellt, während in Fig. 2 die gegenseitige Lage von Klinke 32 und Falle 24 bei geschlossener bzw. verriegelter Motorhaube wiedergegeben ist. Am Gehäuse 14 ist ein vorspringender Anschlag 38 ausgebildet, welcher ein Verdrehen der Falle 24 entgegen dem Uhrzeigersinn auf Grund der Einwirkung der Feder 36 verhindert.

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Am Gehäuse 14 ist zusätzlich ein Lösehebel 4-0 verschwenkbar gelagert, und zwar um eine Drehachse 42, um welche auch die Klinke 32 verschwenkbar ist· Zwischen dem Gehäuse 14 und dem Lösehebel 4-0 ist eine Feder 44 angeordnet, welche den Hebel 40 normalerweise in der in Pig. 1 mit ausgezogenen Linien dargestellten Stellung hält· Ein Anschlag 43 begrenzt die Bewegung des Hebels 40 im Uhrzeigersinn· Am unteren Ende 48 des Hebels 40 ist ein Draht 46 mit einem Ende befestigt, dessen anderes Ende an einem nicht dargestellten Betätigungsgriff innerhalb des Fahrgastraums des Kraftfahrzeuges angebracht ist. Der Hebel 40 weist einen Vorsprung in der Nähe der Klinke 32 auf, so daß eine Bewegung des Schlagstücks 10 entgegen dem Uhrzeigersinn die Klinke 32 in derselben Richtung verdreht, und der Vorsprung 34 sich von der Ratschenfläche 26 wegbewegt. Normalerweise bewegt sich das untere Ende 48 des Lösehebels 40 um eine Strecke von etwa 26 mm, wenn der Hebel 40 zum Lösen der Falle 24 betätigt wird. Diese Bewegung ist im unteren Teil von Fig· 1 schematisch mit gestrichelten Linien angedeutet.

Der Lösehebel 40 weist ein Paar Nockenflächen 52 und 54 auf. In der in Fig. 1 mit gestrichelten Linien wiedergegebenen Stellung blockiert der Hebel 40 die Öffnung 20 im Gehäuse 14 wenigstens teilweise. Bei einer Bewegung des Schlagstücks 10 in die Öffnung 20 vom Gehäuse 14 hinein oder aus ihr heraus trifft also das Schlagstück 10 auf die Nockenfläche 52. bzw. 54, so daß der Hebel 40 sich von der Öffnung 20 wegbewegt und in die in Fig. 1 mit ausgezogenen Linien wiedergegebene Stellung gelangt.

Im Betrieb verschwenkt der Hebel 40, wenn von der Stel lung gemäß Fig. 2 ausgegangen wird, bei einem. Ziehen des Drahtes 46 nach rechts entgegen dem Uhrzeigersinn, so daß sich die

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Klinke 32 in derselben Richtung bewegt. Dadurch entfernt sich der Vorsprung 34 aus der Ratschenfläche 26, so daß die Falle 24 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenken kann. Dadurch wird das ßchlagstück 10 freigegeben, welches sich dann nach oben bewegen kann, so daß die Motorhaube sich öffnet. Normalerweise führt die Feder 44 den Lösehebel 40 in die Ausgangsstellung zurück.

Beim Verriegeln der Motorhaube bewegt sich das Schlagstück 10 nach unten und trifft auf die Falle 24, welche sich dann im Uhrzeigersinn verdreht, so daß die Ratschenfläche 26 am Vorsprung 34- vorbeiläuft, und zwar so lange, bis das Schlagstück 10 vollständig in der Gehäuseöffnung 20 aufgenommen ist. Der Vorsprung 30 der Falle 24 liegt dann über dem Bodenabschnitt des Schlagstücks 10, so daß letzteres im Gehäuse 14 verriegelt ist. Der Vorsprung 34- greift in eine der Kerben ein, welche die Ratschenfläche 26 bilden, um die Falle 24 in Verriegelungsstellung zu halten. Das Schloß ist selbsteinstellend insofern, als das Schlagstück 10 unabhängig von seiner Endstellung in der öffnung 20 gehalten wird_$ sobald es sich da hineinbewegt hat, und zwar auf Grund des Zusammenwirkens zwischen der Ratschenfläche 26 und dem Vorsprung 34· an der Klinke 32. Dies ist deswegen von Bedeutung, weil die Endstellung des Schlagstücks 10 von der gegenseitigen Stellung von Motorhaube und Kraftfahrzeugkörper abhängt.

Es kann geschehen, daß nach einem Zurückziehen des Drahtes 46 nach rechts die Kraft der Feder 44 nicht ausreicht, um den Hebel 40 in die mit ausgezogenen Linien wieder gegebene Stellung gemäß Fig. 1 zurückzuziehen«. Beispielsweise kann dies geschehen, wenn der Draht 46 reißt, oder wenn Rost oder Schmutz seine Bewegung verhindern«, Ist jedoch die Falle 24 gelöst worden, dann bewirkt die Aufwärtsbewegung des Schlag-

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stücks 10 gegen die Nockenfläche 5^ ein Verschwenken des Hebels 40 im Uhrzeigersinn in die mit ausgezogenen Linien in Fig. 1 wiedergegebene Stellung. Ist das Schlagstück 10 aus der Schloßvorrichtung herausbewegt, wobei jedoch der Hebel 40 die öffnung 20 im Gehäuse 14 zumindest noch teilweise blockiert, dann läuft in ähnlicher Weise bei einer Abwartsbewegung des Schlagstücks 10 zur Verriegelung der Motorhaube das Schlagstück 10 auf die Nockenfläche 52 auf, so daß der Hebel 40 wiederum in die in Fig. 1 mit ausgezogenen Linien wiedergegebene Stellung verschwenkt wird. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß nach einem Lösen des Schlosses der Lösehe- · bei 40 stets in die in Fig. 1 mit ausgezogenen Linien wiedergegebene Stellung zurückkehrt, so daß die Motorhaube wieder verriegelt werden kann.

Die in Fig. 5 wiedergegebene Ausführungsform ist mit derjenigen gemäß Fig. 1 bis 4 identisch, abgesehen davon, daß die Klinke80 zwei nahe beieinander angeordnete Vorsprünge 82 und 84 statt eines einzelnen Vorsprungs 54 aufweist. Die Falle 74 weist eine Ratschenfläche 76 mit einer Anzahl von Kerben auf, welche in der Nähe des unteren Endes in einer etwas grosser en Kerbe 78 endet. In der in Fig. 5 wiedergegebenen offenen Stellung des Schlosses stehen die Vorsprünge 82 und 84 mit dem unteren Ende der Falle 74 in Eingriff. Um eine gegenseitige Verriegelungsstellung zwischen Klinke 80 und Falle 74 zu erhalten, muß d"er untere Vorsprung 84 wenigstens in die untere Kerbe 86 der Satschenflache 76 eingreifen. Die beiden Vorsprünge der Klinke 80 vermitteln eine sicherere und formschlüssigere Verriegelung als nur ein Klinkenvorsprung.

In Fig. 6 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Dabei weist die Falle 60 eine Hatschenflache 62 mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Kerben 64

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und 65 auf. Die Klinke 66 ist mit zwei im Abstand voneinander , angeordneten Vorsprüngen 68 und 70 versehen. Die Falle 60 kann daher zwei Stellungen einnehmen, wobei der obere Vorsprung 68 in die untere Kerbe 64 bzw. der untere Vorsprung 70 in die obere Kerbe 65 eingreift. Im letzteren Fall liegt die untere Fläche des oberen Vörsprungs 68 an der.Schulter-72 am oberen Ende der Ratschenfläche 6 2 an. Im Gegensatz zu der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 4 mit mehreren Einstellmöglichkeiten kann das Schloß gemäß Fig. 6 lediglich zwei Stellungen einnehmen.

In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung wiedergegeben, wobei eine Falle 88 ohne Ratschenfläche vorgesehen ist. Stattdessen ist eine glatte Fläche 90 mit einer Schulter 92 am einen Ende und einer in einem anderen Winkel angeordneten Schulter 94 am unteren Ende vorgesehen. Eine Klinke 96 ist mit einem einzigen Vorsprung 98 ausgestattet, welcher entweder eine Öffnungsstellung oder die voll geschlossene Stellung gemäß Fig. 7 einnehmen kann., in welcher die untere Kante des Vorsprungs 98 an der Schulter 92 anliegt. Die Ausführungsform gemäß Fig. 7 ist demgemäß nicht einstellbar, _^ad5rn kann lediglich eine offene und eine geschlossene Stellung einnehmen.

Im vorstehenden ist die Erfindung in Verbindung mit Schlössern erläutert worden, bei denen das Schlagstück mit der Motorhaube eines Kraftfahrzeuges und die Schloßvorrichtung mit dem Fahrzeugkörper verbunden sind. Die Anordnung des Schlagstücks und der Schloßvorrichtung kann umgekehrt sein, und zwar mit gleich guter Wirkung. Das erfindungsgemäße Schloß kann jedoch auch zum Verriegeln von zwei anderen, gegenseitig beweglichen Teilen verwendet werden.

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Claims (4)

Ansprüche

1.) Schloß zur gegenseitigen Verriegelung zweier gegenseitig beweglicher Bauteile, insbesondere der Motorhaube eines Kraftfahrzeuges mit dem Kraftfahrzeugkörper, welches ein an einem Bauteil befestigbares Gehäuse mit einer öffnung zur Aufnahme eines am anderen Bauteil befestigbaren Schlagstücks aufweist, wobei am Gehäuse eine Falle und eine Klinke verschwenkbar gelagert sind, welche zur Festlegung des Schlagstücks in der Gehäuseöffnung betätigbar sind, ferner ein Hebel, welcher zum Lösen der Falle und Klinke betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Lösehebel (AO) beim Lösen der Falle (2Aj 7^1 60| 88) und der Klinke (32j 80} 66; 96) wenigstens teilweise über die öffnung (20) des Gehäuses (1A) beweglich ist und mindestens eine Nockenfläche (52 bzw· 5A) aufweist, welche in der Stellung des Hebels (40) über der öffnung (20) in der Bewegungsbahn des Schlagstücks (10) liegt.

2· Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenflache (5A) am Hebel (AO) nach innen zum Boden der öffnung (20) hin gerichtet und zur Längsachse der öffnung (20) geneigt ist, so daß das Schlagstück (10) beim Herauslaufen aus der öffnung (20) an dieser Nockenfläche (5A) anliegt und den Hebel (AO) aus seiner Bewegungsbahn schiebt.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenfläche (52) am Hebel (AO) nach außen zur Mündung der öffnung (20) hin gerichtet und zur Längsachse der öffnung (20) geneigt ist, so daß das Schlagstück (10) beim Hineinlaufen in die öffnung (20) an dieser Nockenfläche (52) anliegt und den Hebel (AO) aus seiner Bewegungsbahn ■schiebt.

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4. Schloß nach Anspruch 1,2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (40) normalerweise durch eine zwischen Gehäuse (14) und Hebel (40) angeordnete Feder (44) von der öffnung (20) weg gedrückt ist.

5· Schloß nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (40) zum Lösen der Falle (24$ 74j 60ι 88) und der Klinke (32f 8Oi 66| 96) mit einem Draht (46) verbunden ist, welcher mit dem anderen Ende an einem Handgriff befestigt ist«,

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