DE202011106496U1 - Lebensmittelspender - Google Patents
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Abstract
Lebensmittelspender, der umfasst:
– einen Quetschbehälter (1), der ein viskoses Lebensmittelprodukt hält, wobei der Quetschbehälter (1) eine Bodenöffnung (14) aufweist;
– ein Ausgusselement (4), das mit dem Behälter (1) über seiner Bodenöffnung (14) verbunden ist, wobei das Ausgusselement eine Ausgussöffnung (5) aufweist, durch die das viskose Lebensmittelprodukt abgegeben wird;
– einen Kappenständer (6), der einen Kranz (7), der um das Ausgusselement (4) angeordnet und mit dem Behälter (1) und/oder dem Ausgusselement (4) verbunden ist, eine Kappe (8) und ein Gelenk (9), das die Kappe mit dem Kranz verbindet, umfasst, wobei der Kappenständer (6) zwischen einer geschlossenen Position, in der die Ausgussöffnung (5) und die Kappe (8) geschlossen sind, und einer geöffneten Position, in der die Ausgussöffnung (5) und die Kappe (8) zum Abgeben des viskosen Produkts geöffnet sind, überführt werden kann, und wobei die Kappe (7) einen Fuß (11) aufweist, so dass für den Spender in der...
– einen Quetschbehälter (1), der ein viskoses Lebensmittelprodukt hält, wobei der Quetschbehälter (1) eine Bodenöffnung (14) aufweist;
– ein Ausgusselement (4), das mit dem Behälter (1) über seiner Bodenöffnung (14) verbunden ist, wobei das Ausgusselement eine Ausgussöffnung (5) aufweist, durch die das viskose Lebensmittelprodukt abgegeben wird;
– einen Kappenständer (6), der einen Kranz (7), der um das Ausgusselement (4) angeordnet und mit dem Behälter (1) und/oder dem Ausgusselement (4) verbunden ist, eine Kappe (8) und ein Gelenk (9), das die Kappe mit dem Kranz verbindet, umfasst, wobei der Kappenständer (6) zwischen einer geschlossenen Position, in der die Ausgussöffnung (5) und die Kappe (8) geschlossen sind, und einer geöffneten Position, in der die Ausgussöffnung (5) und die Kappe (8) zum Abgeben des viskosen Produkts geöffnet sind, überführt werden kann, und wobei die Kappe (7) einen Fuß (11) aufweist, so dass für den Spender in der...
Description
- Die Erfindung betrifft das Gebiet der Lebensmittelspender des Typs mit Bodenöffnung und insbesondere einen Spender mit Bodenöffnung, der einen Quetschbehälter, der ein viskoses Lebensmittelprodukt hält, und einen Kappenständer, durch den der Spender in einer umgekehrten Position positioniert werden kann, wobei die Spenderöffnung nach unten zeigt, umfasst. Der Behälter kann in der Weise gequetscht werden, dass der Inhalt ausgetrieben wird, indem der Behälter mit Druck beaufschlagt wird. Der Kappenständer des Spenders umfasst einen Kranz, der um die Öffnung angeordnet ist, eine Kappe und ein Gelenk, das die Kappe mit dem Kranz verbindet, wobei wenigstens ein Teil des Kranzes lichtdurchlässig ist.
- Spender des Typs mit Bodenöffnung werden positioniert, wobei die Abgabeöffnung nach unten zeigt. Dieser Entwurf hat mehrere Vorteile gegenüber dem anderen Typ der Spender, den sogenannten Spendern mit oben liegender Öffnung. Der Inhalt der Spender mit Bodenöffnung wird z. B. durch die Wirkung der Schwerkraft nahe an der Abgabeöffnung gehalten, was den Vorteil besitzt, dass der Spender nahezu vollständig geleert werden kann. Darüber hinaus behindert die Viskosität eines viskosen Lebensmittelprodukts wie etwa Ketchup, Senf, Mayonnaise und dergleichen die Abgabe nicht, da der Inhalt für die Spende jederzeit zur Verfügung steht.
- Es wird auf den in
US-A-5.460.298 offenbarten Lebensmittelspender Bezug genommen, der einen lichtdurchlässigen Ständer umfasst, der mit dem Behälter abnehmbar verbunden ist. Der Behälter weist eine Bodenöffnung auf, die mittels einer separaten Schraubkappe oder Schnappkappe verschlossen wird. Der eigentliche Ständer weist keine Kappe auf. - Der Spender für flüssige Reinigungsmittel gemäß
EP-A-391 688 -
WO-A-2007/130563 - Der Kappenständer des Spenders des Typs mit Bodenöffnung schafft eine stabile Position des Spenders auf einer Oberfläche wie etwa in einem Regal oder auf einem Tisch. In diesem Zusammenhang weist der Kappenständer gewöhnlich beträchtliche Querschnittsabmessungen auf, durch die die stabile Position erreicht werden kann. Als ein Ergebnis der beträchtlichen Abmessungen des Kranzes ist jedoch die Sicht auf die Ausgusstülle behindert. Dem Verbraucher fehlt deswegen eine geeignete Kontrolle über die Abgabe des Produkts, während er den Lebensmittelspender zum Auftragen des Lebensmittelprodukts verwendet. Das kann eine unkontrollierte Freigabe des Lebensmittelprodukts zur Folge haben, insbesondere dann, wenn der Behälter zu stark gequetscht wird.
- Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die obenerwähnten Nachteile zu beseitigen und einen Lebensmittelspender zu schaffen, der eine verbesserte Kontrolle der Abgabe des fraglichen Produkts aus dem Behälter ermöglicht.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Lebensmittelspender des Typs mit Bodenöffnung nach Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
- Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Lebensmittelspender, der umfasst:
- – einen Quetschbehälter, der ein viskoses Lebensmittelprodukt enthält, wobei der Quetschbehälter eine Bodenöffnung umfasst;
- – ein Ausgusselement, das mit dem unteren Ende des Behälters über seiner Bodenöffnung verbunden ist, wobei das Ausgusselement eine Ausgussöffnung aufweist, durch die das viskose Lebensmittelprodukt abgegeben wird;
- – einen Kappenständer, der einen um das Ausgusselement angeordneten Kranz, eine Kappe und ein Gelenk, das die Kappe mit dem Kranz verbindet, umfasst, wobei der Kappenständer zwischen einer geschlossenen Position, in der die Ausgussöffnung und die Kappe geschlossen sind, und einer geöffneten Position, in der die Ausgussöffnung und die Kappe zum Abgeben des viskosen Produkts geöffnet sind, überführt werden kann, wobei die Kappe einen Fuß aufweist, so dass für den Spender in der geschlossenen Position der Kappe eine stabile Unterstützung geschaffen wird;
- Bei dem erfindungsgemäßen Lebensmittelspender wird die stabile Unterstützung des Spenders in der umgekehrten Position trotzdem durch den Kappenständer erreicht. Da jedoch wenigstens ein Teil des Kranzes der Kappe lichtdurchlässig ist, können das Ausgusselement und somit auch die Menge des Lebensmittelprodukts, die aus dem Ausguss austritt, durch den Verbraucher beobachtet werden. Die Kappe kann ebenso lichtdurchlässig sein. Das Ausgusselement steht von dem Behälter in den Kappenständer vor, wodurch eine gute Sichtbarkeit des Ausgusselements erreicht wird. Folglich ist der Verbraucher nun in einer Position, um die Menge des Lebensmittelprodukts, die aus dem Behälter durch die freie Öffnung des Ausgusselements abgegeben wird, besser zu kontrollieren. Der Verbraucher kann insbesondere den Behälter in einer besser kontrollierten Weise quetschen, um die gewünschte Menge des Lebensmittelprodukts zu erhalten.
- Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:
-
1 eine perspektivische Ansicht des unteren Teils des Lebensmittelspenders im geschlossenen Zustand; -
2 den unteren Teil des Lebensmittelspenders im geöffneten Zustand; -
3 eine Seitenansicht des geöffneten Lebensmittelspenders; -
4 eine Schnittansicht durch den Kappenständer; -
5 eine Unteransicht des Kappenständers mit Abmessungseinzelheiten; und -
6 eine weitere Ausführungsform des Kappenständers. - Die Erfindung schafft demzufolge einen Lebensmittelspender, der umfasst:
- – einen Quetschbehälter, der ein viskoses Lebensmittelprodukt enthält, wobei der Quetschbehälter eine Bodenöffnung umfasst;
- – ein Ausgusselement, das mit dem unteren Ende des Behälters über seiner Bodenöffnung verbunden ist, wobei das Ausgusselement eine Ausgussöffnung aufweist, durch die das viskose Lebensmittelprodukt abgegeben wird;
- – einen Kappenständer, der einen um das Ausgusselement angeordneten Kranz, eine Kappe und ein Gelenk, das die Kappe mit dem Kranz verbindet, umfasst, wobei der Kappenständer zwischen einer geschlossenen Position, in der die Ausgussöffnung und die Kappe geschlossen sind, und einer geöffneten Position, in der die Ausgussöffnung und die Kappe zum Abgeben des viskosen Produkts geöffnet sind, überführt werden kann, wobei die Kappe einen Fuß aufweist, so dass für den Spender in der geschlossenen Position der Kappe eine stabile Unterstützung geschaffen wird;
- Gewöhnlich ist eine ringförmige Kammer zwischen dem Ausgusselement und dem Kranz definiert. Das Ausgusselement ist somit in der ringförmigen Kammer deutlich sichtbar, wodurch das Austreten des Lebensmittelprodukts einfach beobachtet werden kann. Eine geeignete Kammer wird z. B. dann erhalten, wenn der Innendurchmesser des unteren Endes des Kranzes wenigstens zweimal größer ist als der Außendurchmesser des unteren Endes des Ausgusselements. Das eigentliche Ausgusselement kann lichtdurchlässig oder durchscheinend sein, obwohl einem lichtundurchlässigen Ausgusselement der Vorzug gegeben wird. Der Behälter kann in ähnlicher Weise entweder lichtdurchlässig oder lichtundurchlässig sein.
- Der Kranz kann teilweise lichtdurchlässig sein; z. B. können wenigstens 50% des Kranzes lichtdurchlässig sein. Vorzugsweise sind wenigstens 80% des Kranzes lichtdurchlässig, es ist starker bevorzugt, dass wenigstens 90% des Kranzes lichtdurchlässig sind, und es ist am stärksten bevorzugt, dass der vollständige Kranz lichtdurchlässig ist.
- Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Kappenständer einschließlich Kranz, Kappe und Gelenk lichtdurchlässig.
- Um eine sorgfältige Dosierung des viskosen Lebensmittelprodukts, das in dem Quetschbehälter enthalten ist, zu ermöglichen, weist die Ausgussöffnung vorzugsweise einen Innendurchmesser kleiner als 1 cm auf, wobei ein Wert kleiner als 6 mm stärker bevorzugt ist und ein Wert kleiner als 4 mm am stärksten bevorzugt ist. Die Ausgussöffnung hat typischerweise einen Durchmesser von wenigstens 0,3 mm, wobei ein Wert von wenigstens 0,5 mm stärker bevorzugt ist.
- Nachdem der Lebensmittelspender mehrere Male verwendet wurde, könnten winzige Reste des Lebensmittelprodukts an der Außenseite der Ausgussöffnung anhaften. Solche winzige Mengen beeinträchtigen gewöhnlich nicht das Gesamterscheinungsbild des Lebensmittelspenders. Es wäre jedoch völlig unerwünscht, wenn derartige Mengen weiter in die Kammer und entlang der Außenseite des Ausgusselements sickern würden, z. B. als Ergebnis einer umgekehrten Position des Lebensmittelspenders. Für den Zweck der Verhinderung des Auftretens eines derartigen Sickerns kann in der ringförmigen Kammer ein Schutzschild vorgesehen sein. Dieser Schutzschild erstreckt sich zwischen der Außenseite des Ausgusselements und der Innenseite des Kranzes in der Weise, dass ein Eintreten möglicher Tröpfelmengen in die Kammer verhindert wird. Der Schutzschild kann am untersten Ende des Kranzes und der Ausgusstülle angeordnet sein, um eine maximale Wirkung zu erzielen. Der Schutzschild ist vorzugsweise ebenfalls lichtdurchlässig.
- Der Behälter kann einen Hals umfassen, der seine Bodenöffnung in der Weise umgibt, dass das Ausgusselement und/oder der Kranz z. B. mittels einer Schraubverbindung lösbar mit dem Hals verbunden werden können. Der Kappenständer kann gemäß mehreren Möglichkeiten mit dem Behälter verbunden sein. Der Kappenständer ist vorzugsweise mit dem Ausgusselement z. B. durch Formpressen verbunden. Der Kappenständer kann einteilig gebildet sein wie etwa durch Spritzgießen. Alternativ kann der Kappenständer aus verschiedenen Teilen z. B. durch Kleben, Schweißen oder dergleichen zusammengefügt sein.
- Die Qualität des Lebensmittelprodukts in dem flexiblen Behälter kann garantiert werden, indem die Bodenöffnung mit einem lösbaren Siegel versehen wird. Der Verbraucher entfernt dieses Siegel vor dem Gebrauch, zu diesem Zweck kann der Kappenständer, der die Ausgusstülle und die Kappe umfasst, von dem Behälter entfernt werden. Nachdem das Siegel gelöst wurde, wird der Kappenständer wieder auf den flexiblen Behälter gesetzt.
- Der Kappenständer kann eine beliebige Form z. B. eine zylindrische Form haben. Der Kappenständer kann insbesondere eine nicht zylindrische Form haben, die durch zueinander senkrechte obere Breitenabmessungen T1, T2 und zueinander senkrechte untere Breitenabmessungen B1, B2 definiert ist, wobei wenigstens eine der oberen Breitenabmessungen kleiner ist als eine entsprechende untere Breitenabmessung. Das verhältnismäßig breite untere Ende des Kappenständers und die dementsprechend breite Unterstützungsfläche der Kappe schaffen eine stabile Unterstützung des Spenders. Vorzugsweise liegt das Verhältnis einer unteren Breitenabmessung B1, B2 zu einer entsprechenden oberen Breitenabmessung T1, T2 im Bereich von 2:1 bis 1,1:1. Wenn die Oberseite und die Unterseite des Kappenständers kreisförmig sind, (B1 = B2 bzw. T1 = T2) kann das Verhältnis des oberen Durchmessers zum unteren Durchmesser im gleichen Bereich von 2:1 bis 1,1:1 liegen. Alternativ kann die Unterseite des Kappenständers außerdem eine nicht kreisförmige Form wie etwa eine ovale oder elliptische Form aufweisen. Außerdem kann die Oberseite des Kappenständers eine nicht kreisförmige Form wie etwa eine ovale Form oder eine elliptische Form usw. aufweisen. Das Verhältnis einer unteren Breitenabmessung B1, B2 zur Höhenabmessung H des Kappenständers kann im Bereich von 1:1 bis 3:1 liegen.
- Der Kranz kann ebenfalls ähnliche Formen aufweisen. Das obere Ende des Kranzes kann schmäler sein als sein unteres Ende. Außerdem kann der Kranz ein kreisförmiges oder nicht kreisförmiges oberes Ende und unteres Ende aufweisen.
- Für den Zweck der Schaffung einer geeigneten Verbindung zwischen der Kappe in ihrer geschlossenen Position und dem Kranz kann die Kappe einen ringförmigen Flansch oder Rand umfassen, der in der geschlossenen Position der Kappe an dem unteren Ende des Kranzes in Eingriff gelangt. Des Weiteren kann die Kappe einen Anschlag umfassen, der in der geschlossenen Position der Kappe an der Ausgussöffnung in Eingriff gelangt. Die Ausgusstülle wird somit geschlossen, sobald die Kappe in die geschlossene Position überführt wird.
- Der Lebensmittelspender ist vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestellt. Der Kappenständer und das Ausgusselement enthalten vorzugsweise Kunststoff. Der oben verwendete Ausdruck ”lichtdurchlässig” bezieht sich auf die Lichtdurchlassfähigkeit des Werkstoffs, aus dem der Kranz hergestellt wurde. Es ist klar, dass das beste Ergebnis bei Betrachtung der Abgabe des Lebensmittelprodukts erreicht wird, wenn der Werkstoff stark lichtdurchlässig ist. Als Beispiel kann der Werkstoff des Kappenständers wenigstens 60% oder sogar wenigstens 80% des auftreffenden Lichts durchlassen. Es ist stärker bevorzugt, dass wenigstens 90% des auftreffenden Lichts durchgelassen wird, und es ist am stärksten bevorzugt, dass wenigstens 99% des auftreffenden Lichts durchgelassen wird.
- Es wird hervorgehoben, dass der oben erläuterte Spender mit Bodenöffnung Text- und Bildaufdrucke auf seiner Außenseite für Kundeninformationen aufweisen kann. Diese Aufdrücke sind leicht erkennbar, wenn der Spender gemäß der Sollposition, bei der die Bodenöffnung nach unten weist, orientiert wird. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass der Spender außerdem so orientiert wird, dass die Bodenöffnung nach oben weist, z. B. während des Transports oder sogar im Lager oder in der Auslage beim Einzelhändler.
- Das viskose Lebensmittelprodukt, das in dem Quetschbehälter enthalten ist, besitzt typischerweise eine Viskosität bei 20°C und bei einer Scherrate von 10 s–1 von wenigstens 1,0 Pas. Es ist starker bevorzugt, dass das Lebensmittelprodukt unter diesen Bedingungen eine Viskosität von wenigstens 5,0 Pas aufweist und noch stärker bevorzugt ist ein Wert von wenigstens 8,0 Pas, wobei ein Wert von wenigstens 10,0 Pas am stärksten bevorzugt ist. Beispiele von viskosen Lebensmittelprodukten, die vorteilhaft in dem vorliegenden Spender verpackt werden können, enthalten Mayonnaise, Ketchup und Senf.
- Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Ausführungsform des Lebensmittelspenders, die in den Zeichnungen gezeigt ist, weiter beschrieben.
- Der in den Figuren gezeigte Lebensmittelspender umfasst einen Quetschbehälter
1 , vorzugsweise aus einem flexiblen Kunststoff, der eine obere Wand2 und am unteren Ende einen Behälterhals3 aufweist. An dem Hals3 ist ein Ausgusselement4 mit Hilfe von Schraubengewinde16 angebracht, wie in dem Querschnitt von4 gezeigt ist. Das Ausgusselement4 weist einen Durchgangskanal auf, der an dem oberen Ende mit einer Öffnung14 in dem Behälterhals3 verbindet und an dem unteren Ende eine Ausgussöffnung5 aufweist. Wie in4 gezeigt, ist ein Kunststoffventil18 z. B. aus Silikon an der Ausgussöffnung5 angebracht. Das Ventil18 weist einen Schlitz19 auf, der als ein kreuzförmiger Schlitz ausgeführt sein kann, durch den das Lebensmittelprodukt abgegeben wird. - Um das Ausgusselement
4 ist ein Kappenständer6 vorgesehen. Dieser Kappenständer6 ist lichtdurchlässig und enthält den Kranz7 und die Kappe8 . Der Kranz7 weist ein oberes Ende, das durch die Formnaht17 mit dem Ausgusselement4 verbunden ist, und ein unteres Ende auf. Das Ausgusselement4 steht nach unten in den Kappenständer6 und insbesondere in seinen Kranz7 vor. Mittels des elastischen Gelenks9 ist die Kappe8 an dem unteren Ende des Kranzes7 aufgehängt. Die Kappe8 weist eine Kappenwand11 und einen oberen Umfangsrand10 auf, der in der geschlossenen Position der Kappe8 an dem unteren Ende des Kranzes7 z. B. durch eine Sperrklinken- oder Schnappverbindung in Eingriff gelangt. Der untere Umfangsrand23 der Kappe bildet im geschlossenen Zustand der Kappe8 eine ebene Auflage des Spenders. - Des Weiteren weist die Kappe an ihrer inneren Oberfläche einen Anschlag
12 auf. In der geschlossenen Position der Kappe8 gelangt der Anschlag12 an der Ausgussöffnung5 des Ausgusselements6 in Eingriff, um das Ausgusselement zu verschließen und das Austreten des Lebensmittelprodukts aus dem Behälter zu verhindern. - An dem freien Ende des Halses
3 ist ein Siegel15 für den Schutz des (nicht gezeigten) Lebensmittelprodukts in dem Behälter gegen Qualitätsverlust, Verfälschung usw. aufgebracht. Vor dem Gebrauch muss das Siegel von dem Hals entfernt werden. Zu diesem Zweck wird der Kappenständer6 zusammen mit dem Ausgusselement4 von dem Hals3 abgeschraubt; nach dem Entfernen des Siegels werden der Kappenständer und das Ausgusselement4 erneut an dem Hals3 angebracht. - Eine Kammer
13 ist zwischen dem Ausgusselement4 und dem Kranz7 definiert. Durch den lichtdurchlässigen Werkstoff des Kranzes7 kann der Verbraucher leicht das Ausgusselement4 und das Lebensmittelprodukt, das von dem Ausgusselement4 abgegeben wird, beobachten, wodurch eine bessere Kontrolle der Abgabefunktion möglich ist. - Der Kappenständer kann in mehreren Formen ausgeführt sein. Der Kappenständer kann z. B. eine nicht kreisförmige Form haben mit zueinander senkrechten oberen Abmessungen T1 und T2, die voneinander verschieden sind. Somit kann die Oberseite z. B. elliptisch oder oval und dergleichen sein. Alternativ können die oberen Abmessungen T1 und T2 gleich sein, so dass die Oberseite des Kappenständers kreisförmig ist (siehe
5 ). Des Weiteren können die zueinander senkrechten unteren Abmessungen B1 und B2 verschieden z. B. elliptisch oder oval und dergleichen oder gleich sein. Der Kranz7 als Teil des Kappenständers6 kann entsprechende kreisförmige oder nicht kreisförmige Formen an seinem oberen Ende und ebenso an seinem unteren Ende aufweisen. Des Weiteren kann das obere Ende des Kranzes schmäler sein als sein unteres Ende. - In der Ausführungsform von
6 erstreckt sich ein lichtdurchlässiger Schutzschild20 zwischen dem Ausgusselement4 und dem Kranz7 . Die äußere Begrenzung22 des Schutzschilds20 stößt an die Innenseite des Kranzes7 an und die innere Begrenzung21 des Schutzschilds20 stößt an die Außenseite des Ausgusselements4 an. Auf diese Weise wird verhindert, dass Tropfverluste, die sich nahe der Ausgussöffnung5 ansammeln könnten, zwischen dem Ausgusselement4 und dem Kranz7 in die Kammer13 eintreten. Dadurch wird das Gesamterscheinungsbild des Lebensmittelspenders nicht durch Reste des Lebensmittelprodukts, die an der Außenseite des Ausgusselements4 anhaften, verdorben. Insbesondere dann, wenn das Ausgusselement4 lichtundurchlässig ist, werden die Tropfverluste nahe an der Ausgussöffnung5 kaum bemerkt. - Zusammengefasst betrifft die Erfindung einen Lebensmittelspender, der einen flexiblen Behälter mit einem Ausgusselement an seinem unteren Ende umfasst. Das untere Ende des Behälters ist mittels eines Kappenständers, der das Ausgusselement umgibt, unterstützt. Der Kappenständer weist eine Kappe zum Verschließen oder Öffnen des Spenders im Hinblick auf das Abgeben eines flüssigen Lebensmittelprodukts auf. Da der Kappenständer einen Kranz aufweist, der wenigstens teilweise lichtdurchlässig ist, können das Ausgusselement sowie das Abgeben des Lebensmittelprodukts von dem Ausgusselement durch den Verbraucher leicht beobachtet werden. Dadurch kann der Verbraucher das Dosieren des Lebensmittelprodukts von dem Spender besser kontrollieren.
- ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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- Zitierte Patentliteratur
-
- US 5460298 A [0003]
- EP 391688 A [0004]
- WO 2007/130563 A [0005]
Claims (20)
- Lebensmittelspender, der umfasst: – einen Quetschbehälter (
1 ), der ein viskoses Lebensmittelprodukt hält, wobei der Quetschbehälter (1 ) eine Bodenöffnung (14 ) aufweist; – ein Ausgusselement (4 ), das mit dem Behälter (1 ) über seiner Bodenöffnung (14 ) verbunden ist, wobei das Ausgusselement eine Ausgussöffnung (5 ) aufweist, durch die das viskose Lebensmittelprodukt abgegeben wird; – einen Kappenständer (6 ), der einen Kranz (7 ), der um das Ausgusselement (4 ) angeordnet und mit dem Behälter (1 ) und/oder dem Ausgusselement (4 ) verbunden ist, eine Kappe (8 ) und ein Gelenk (9 ), das die Kappe mit dem Kranz verbindet, umfasst, wobei der Kappenständer (6 ) zwischen einer geschlossenen Position, in der die Ausgussöffnung (5 ) und die Kappe (8 ) geschlossen sind, und einer geöffneten Position, in der die Ausgussöffnung (5 ) und die Kappe (8 ) zum Abgeben des viskosen Produkts geöffnet sind, überführt werden kann, und wobei die Kappe (7 ) einen Fuß (11 ) aufweist, so dass für den Spender in der geschlossenen Position der Kappe (8 ) eine stabile Unterstützung geschaffen wird; wobei wenigstens ein Teil des Kranzes (7 ) lichtdurchlässig ist, so dass ein Benutzer die Abgabe des flüssigen Lebensmittelprodukts von dem Ausgusselement (4 ) beobachten kann. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei zwischen dem Ausgusselement (
4 ) und dem Kranz (7 ) eine ringförmige Kammer (13 ) definiert ist. - Lebensmittelspender nach Anspruch 2, wobei ein Schutzschild (
20 ) vorgesehen ist, der sich zwischen dem Ausgusselement (4 ) und dem Kranz (7 ) erstreckt. - Lebensmittelspender nach Anspruch 3, wobei der Schutzschild (
20 ) in der Nähe des unteren Endes des Kranzes (7 ) oder an diesem angeordnet ist und das untere Ende des Ausgusselements (4 ) durch den Schutzschild versteht. - Lebensmittelspender nach Anspruch 3, wobei der Schutzschild (
20 ) lichtdurchlässig ist. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei der Behälter (
1 ) einen Hals (3 ) umfasst, wobei das Ausgusselement (4 ) und/oder der Kranz (7 ) abnehmbar mit dem Hals (3 ) verbunden sind. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei die Bodenöffnung (
14 ) mittels eines lösbaren Siegels (15 ) verschlossen ist. - Lebensmittelspender nach Anspruch 3, wobei das Siegel (
15 ) zwischen dem Hals (3 ) und dem Ausgusselement (4 ) angeordnet ist. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei der Kappenständer (
6 ) und das Ausgusselement (4 ) mittels einer Formnaht (17 ) miteinander verbunden sind. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei das Ausgusselement (
4 ) lichtundurchlässig ist. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei der Behälter (
1 ) lichtundurchlässig ist. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei wenigstens 80% des Kranzes (
7 ) lichtdurchlässig sind. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei der Kappenständer (
6 ) zueinander senkrechte obere Breitenabmessungen T1, T2 und zueinander senkrechte untere Breitenabmessungen B1, B2 aufweist, wobei wenigstens eine der oberen Breitenabmessungen kleiner ist als die entsprechende untere Breitenabmessung. - Lebensmittelspender nach Anspruch 13, wobei das Verhältnis einer unteren Breitenabmessung B1, B2 zu einer entsprechenden oberen Breitenabmessung T1, T2 des Kappenständers (
6 ) im Bereich von 2:1 bis 1,1:1 liegt. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei die Kappe (
8 ) einen ringförmigen Flansch oder Rand (10 ) umfasst, der in der geschlossenen Position der Kappe (8 ) an dem unteren Ende des Kranzes (7 ) in Eingriff gelangt. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei die Kappe (
8 ) einen Anschlag (12 ) umfasst, der in der geschlossenen Position der Kappe (8 ) an der Ausgussöffnung (5 ) in Eingriff gelangt. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei das Ausgusselement (
4 ) über das untere Ende des Kranzes (7 ) hinaus vorsteht. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei eine innere Breitenabmessung des unteren Endes des Kranzes (
7 ) wenigstens 2-mal größer ist als eine äußere Breitenabmessung des unteren Endes des Ausgusselements (4 ). - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei der Kappenständer (
6 ) eine Höhenabmessung H und eine untere Breitenabmessung B1 aufweist, wobei das Verhältnis der unteren Breitenabmessung B1, B2 zu der Höhenabmessung H in dem Bereich von 1:1 bis 3:1 liegt. - Lebensmittelspender nach Anspruch 1, wobei die Lichtdurchlassfähigkeit des Werkstoffs des Kappenständers wenigstens 90% beträgt, wobei ein Wert von wenigstens 95% bevorzugt ist und ein Wert von wenigstens 99% am meisten bevorzugt ist.
Applications Claiming Priority (2)
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---|---|---|---|
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---|---|
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---|---|---|---|
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MX (1) | MX2013003316A (de) |
PL (1) | PL2621827T3 (de) |
WO (1) | WO2012041688A1 (de) |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO2014144714A1 (en) * | 2013-03-15 | 2014-09-18 | Tc Heartland Llc | Container |
NL2011828C2 (nl) * | 2013-11-21 | 2015-05-26 | Louis Rinze Henricus Adrianus Willemsen | Houder voor viskeuze vloeistoffen, alsmede werkwijze voor het vervaardigen daarvan. |
US10518943B2 (en) | 2013-03-15 | 2019-12-31 | Tc Heartland Llc | Container with valve |
Families Citing this family (21)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US9433960B2 (en) * | 2008-09-01 | 2016-09-06 | Rieke Corporation | Liquid dosing devices |
CN106185009B (zh) * | 2009-09-11 | 2018-08-03 | 卡夫食品集团品牌有限责任公司 | 包装的液体饮料浓缩物、分配多剂量浓缩液体的容器和方法,和储存稳定的浓缩液体 |
MX2013002374A (es) * | 2010-09-02 | 2013-04-03 | Kraft Foods Group Brands Llc | Recipientes y metodos para mezclar y dispensar concentrados de bebidas. |
US11013248B2 (en) | 2012-05-25 | 2021-05-25 | Kraft Foods Group Brands Llc | Shelf stable, concentrated, liquid flavorings and methods of preparing beverages with the concentrated liquid flavorings |
AU346532S (en) | 2012-06-18 | 2013-01-23 | Unilever Plc | Bottle |
BR112015029160B1 (pt) | 2013-05-20 | 2022-02-01 | Unilever Ip Holdings B.V. | Processo para revestimento de um recipiente |
USD742229S1 (en) * | 2014-03-19 | 2015-11-03 | Aptargroup, Inc. | Flared lid closure |
GB201414603D0 (en) | 2014-08-18 | 2014-10-01 | Obrist Closures Switzerland | Improvements in or relating to closures |
US10131473B2 (en) * | 2015-02-23 | 2018-11-20 | Henkel IP & Holding GmbH | Inverted bottle dispensing systems and methods |
GB201516189D0 (en) * | 2015-09-14 | 2015-10-28 | Obrist Closures Switzerland | Head stand closure with a tamper-evident seal |
US10494164B2 (en) | 2016-03-09 | 2019-12-03 | Fifth Third Bank, an Ohio Banking | Dispensable containment vessel and dispensing system |
NL2017159B1 (en) * | 2016-07-13 | 2018-01-18 | Weener Plastics Netherlands B V | Dispensing closure |
USD871904S1 (en) | 2017-01-05 | 2020-01-07 | Silgan White Cap LLC | Closure |
US10399750B1 (en) | 2018-05-21 | 2019-09-03 | Chobani, LLC | Squeezable container |
USD858307S1 (en) | 2018-05-21 | 2019-09-03 | Chobani, LLC | Squeezable container |
US11292642B2 (en) | 2018-12-21 | 2022-04-05 | H. J. Heinz Company Brands Llc | Container, closure, and methods for manufacture |
CN116873376A (zh) | 2018-12-21 | 2023-10-13 | H.J.海因茨品牌有限责任公司 | 容器、封闭件及制造方法 |
USD889260S1 (en) | 2018-12-21 | 2020-07-07 | H.J. Heinz Company Brands Llc | Closure for a container |
PL3686118T3 (pl) * | 2019-01-24 | 2022-01-03 | The Procter & Gamble Company | Odwrócone butelki niekapiące |
MX2022003315A (es) | 2019-09-20 | 2022-07-12 | Heinz Co Brands H J Llc | Recipiente, tapadera, y métodos de fabricación. |
USD909878S1 (en) * | 2020-06-16 | 2021-02-09 | The Procter & Gamble Company | Bottom dispensing container |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0391688A1 (de) | 1989-04-06 | 1990-10-10 | Unilever Plc | Flüssigkeits-Abgabevorrichtung |
US5460298A (en) | 1992-12-28 | 1995-10-24 | Dibiase; Anthony E. | Stand for container inversion |
WO2007130563A2 (en) | 2006-05-05 | 2007-11-15 | The Procter & Gamble Company | Gel compositions contained in bottom dispensing containers |
Family Cites Families (25)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4723671A (en) * | 1986-10-01 | 1988-02-09 | Mears Gary L | Bottle cap stand |
US4895282A (en) * | 1988-08-01 | 1990-01-23 | Owens-Illinois Closure Inc. | Dispensing closure with pull tab for enlarging orifice |
US5271531A (en) * | 1991-01-14 | 1993-12-21 | Seaquist Closures, A Division Of Pittway Corp. | Dispensing closure with pressure-actuated flexible valve |
US5169035A (en) * | 1991-05-21 | 1992-12-08 | Seaquist Closures A Division Of Pittway Corporation | Squeeze bottle dispensing closure with vent valve |
US5263787A (en) * | 1992-05-22 | 1993-11-23 | The Flagship Group, Inc. | Inverted cap for craft paint applicators |
US5292035A (en) * | 1993-02-22 | 1994-03-08 | Millar David R | Reusable dispensing cap |
US5386918A (en) * | 1993-04-22 | 1995-02-07 | Colgate-Palmolive Co. | Closure with tamper evidence structure |
US5626262A (en) * | 1995-06-07 | 1997-05-06 | Redmond Products, Inc. | Dispensing container with drainage passages |
US5680969A (en) * | 1995-12-18 | 1997-10-28 | Aptargroup, Inc. | Closure with dispensing valve and separate releasable internal shipping seal |
US5927566A (en) * | 1996-07-11 | 1999-07-27 | Aptargroup, Inc. | One-piece dispensing system and method for making same |
US6045004A (en) * | 1998-03-20 | 2000-04-04 | Aptargroup, Inc. | Dispensing structure with dispensing valve and barrier penetrator |
FR2810641B1 (fr) * | 2000-06-21 | 2002-10-18 | Cebal | Tube souple muni d'un goulot de grand diametre et embout rigide destine a etre fixe sur ledit tube |
US7204381B2 (en) * | 2001-12-31 | 2007-04-17 | Pechiney Plastic Packaging, Inc. | Waterguard tube |
US6705492B2 (en) * | 2002-06-27 | 2004-03-16 | Method Products, Inc. | Bottom-dispensing liquid soap dispenser |
CA2406986A1 (en) * | 2002-10-08 | 2004-04-08 | Garth Rowswell | Inverted bottle cap |
BRPI0410017A (pt) * | 2003-05-07 | 2006-04-25 | Crown Packaging Technology Inc | fecho para um recipiente em combinação com um fecho |
DE10327974A1 (de) * | 2003-06-21 | 2005-01-13 | Alfred Von Schuckmann | Spender, insbesondere für flüssigen Klebstoff |
KR100561958B1 (ko) * | 2003-06-30 | 2006-03-21 | 주식회사 종우실업 | 일체형 자동밀봉 밸브를 구비한 디스펜싱 클로우져 |
US7255250B2 (en) * | 2004-06-22 | 2007-08-14 | Owens-Illinois Closure Inc. | Dispensing closure, package and method of manufacture |
JP2008525274A (ja) * | 2004-12-23 | 2008-07-17 | アバカス(シー.アイ.)リミテッド アズ トラスティー オブ ザ ベイビュー トラスト | いたずら検出型封止部及びビードオン容器ネック |
US7503469B2 (en) * | 2005-03-09 | 2009-03-17 | Rexam Closure Systems Inc. | Integrally molded dispensing valve and method of manufacture |
US7195138B2 (en) * | 2005-08-25 | 2007-03-27 | Continental Afa Dispensing Company | Container closure with biased closed valve |
US20080029548A1 (en) * | 2006-05-05 | 2008-02-07 | Ann De Wree | Fabric treatment dispensing package |
US7850043B2 (en) * | 2006-08-09 | 2010-12-14 | Replenish Bottling, Llc | Refillable/reusable mixer container and method of using same |
US8397956B2 (en) * | 2007-03-27 | 2013-03-19 | Aptargroup, Inc. | Dispensing valve with improved dispensing |
-
2010
- 2010-10-01 US US12/896,298 patent/US20120080450A1/en not_active Abandoned
-
2011
- 2011-09-12 EA EA201390502A patent/EA025312B1/ru not_active IP Right Cessation
- 2011-09-12 CA CA2812880A patent/CA2812880C/en active Active
- 2011-09-12 MX MX2013003316A patent/MX2013003316A/es unknown
- 2011-09-12 EP EP11757597.7A patent/EP2621827B1/de active Active
- 2011-09-12 ES ES11757597.7T patent/ES2585327T3/es active Active
- 2011-09-12 WO PCT/EP2011/065745 patent/WO2012041688A1/en active Application Filing
- 2011-09-12 PL PL11757597.7T patent/PL2621827T3/pl unknown
- 2011-09-12 BR BR112013007619-4A patent/BR112013007619B1/pt active IP Right Grant
- 2011-09-29 DE DE202011106496U patent/DE202011106496U1/de not_active Expired - Lifetime
- 2011-09-30 AR ARP110103628A patent/AR083265A1/es active IP Right Grant
-
2013
- 2013-03-28 CL CL2013000867A patent/CL2013000867A1/es unknown
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
EP0391688A1 (de) | 1989-04-06 | 1990-10-10 | Unilever Plc | Flüssigkeits-Abgabevorrichtung |
US5460298A (en) | 1992-12-28 | 1995-10-24 | Dibiase; Anthony E. | Stand for container inversion |
WO2007130563A2 (en) | 2006-05-05 | 2007-11-15 | The Procter & Gamble Company | Gel compositions contained in bottom dispensing containers |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO2014144714A1 (en) * | 2013-03-15 | 2014-09-18 | Tc Heartland Llc | Container |
CN105473460A (zh) * | 2013-03-15 | 2016-04-06 | Tc哈特兰德有限责任公司 | 容器 |
EP3415444A1 (de) * | 2013-03-15 | 2018-12-19 | TC Heartland LLC | Behälter |
US10518943B2 (en) | 2013-03-15 | 2019-12-31 | Tc Heartland Llc | Container with valve |
NL2011828C2 (nl) * | 2013-11-21 | 2015-05-26 | Louis Rinze Henricus Adrianus Willemsen | Houder voor viskeuze vloeistoffen, alsmede werkwijze voor het vervaardigen daarvan. |
WO2015076672A1 (en) * | 2013-11-21 | 2015-05-28 | Louis Rinze Henricus Adrianus Willemsen | Container for viscous liquids and method for manufacture thereof |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
BR112013007619B1 (pt) | 2021-03-02 |
EA025312B1 (ru) | 2016-12-30 |
EP2621827B1 (de) | 2016-05-11 |
AR083265A1 (es) | 2013-02-13 |
EA201390502A1 (ru) | 2013-07-30 |
EP2621827A1 (de) | 2013-08-07 |
ES2585327T3 (es) | 2016-10-05 |
CA2812880A1 (en) | 2012-04-05 |
US20120080450A1 (en) | 2012-04-05 |
BR112013007619A2 (pt) | 2018-05-02 |
PL2621827T3 (pl) | 2016-11-30 |
CA2812880C (en) | 2019-08-20 |
WO2012041688A1 (en) | 2012-04-05 |
MX2013003316A (es) | 2013-04-29 |
CL2013000867A1 (es) | 2013-12-20 |
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