DE202011003083U1

DE202011003083U1 - Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter

Info

Publication number: DE202011003083U1
Application number: DE202011003083U
Authority: DE
Original assignee: Audi AG
Current assignee: Audi AG
Priority date: 2011-02-23
Filing date: 2011-02-23
Publication date: 2012-05-30
Anticipated expiration: 2021-02-24

Abstract

Verschluss (1) für einen Flüssigkeitsbehälter (2), aufweisend eine Behälteröffnung (3), der ein um eine Drehachse (A) drehbarer Rotationskörper (4) mit einem Durchgang (5) zugeordnet ist, wobei der Rotationskörper (4) in einer Schließstellung die Behälteröffnung (3) abdichtet und in einer Offenstellung den Durchgang (5) mit der Behälteröffnung (3) überschneidet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (6) koaxial zum Rotationskörper (4) angeordnet und mit diesem zur Ausführung einer gegenläufigen Schwenkbewegung gekoppelt ist.

Description

Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter, aufweisend eine Behälteröffnung, der ein um eine Drehachse drehbarer Rotationskörper mit einem Durchgang zugeordnet ist, wobei der Rotationskörper in einer Schließstellung die Öffnung abdichtet und in einer Offenstellung den Durchgang mit der Öffnung überschneidet.
Derartige Verschlüsse werden dazu verwendet, um ein unerwünschtes Austreten von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter zu verhindern, beziehungsweise um den Zugang zur Flüssigkeit in dem Flüssigkeitsbehälter zu begrenzen. Dazu wird ein Rotationskörper drehbar an der Behälteröffnung angeordnet, der die Behälteröffnung in der Schließstellung mit seiner Mantelfläche abdichtet und in der Offenstellung mit seinem Durchgang überschneidet. Hierzu sei auf die US 4,147,273 und die DE 199 15 241 A1 verwiesen. Nachteilig ist jedoch, dass die bekannten Verschlüsse Nachteile bei Bedienbarkeit und Haptik haben.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher einen Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter bereitzustellen, der den Flüssigkeitsbehälter sicher verschließt und dennoch leicht zu betätigen ist.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter, aufweisend eine Behälteröffnung, der ein um eine Drehachse drehbarer Rotationskörper mit einem Durchgang zugeordnet ist, wobei der Rotationskörper in einer Schließstellung die Behälteröffnung abdichtet und in einer Offenstellung den Durchgang mit der Behälteröffnung überschneidet und wobei ein Abdeckelement koaxial zum Rotationskörper angeordnet und mit diesem zur Ausführung einer gegenläufigen Schwenkbewegung gekoppelt ist.
Indem das Abdeckelement koaxial zum Rotationskörper angeordnet und mit diesem zur Ausführung einer gegenläufigen Schwenkbewegung gekoppelt ist, kann der Rotationskörper durch eine Betätigung des leicht zugänglich angeordneten Abdeckelements besonders vorteilhaft zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verschwenkt werden. Beim Verschwenken des Rotationskörpers gleitet dieser mit seiner Mantelfläche am Rand der Behälteröffnung entlang und zwar so, dass der dazwischenliegende Spalt flüssigkeitsdicht ist. In der Schließstellung ist der Durchgang nicht mit der Behälteröffnung überschnitten, während in der Offenstellung eine im Wesentlichen fluchtende Ausrichtung von Durchgang zu Behälteröffnung besteht, durch die Flüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter eingefüllt oder aus diesem entnommen werden kann. In dem Flüssigkeitsbehälter können beispielsweise Kühlflüssigkeit für einen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, ein Schmiermittel für den Antrieb oder Scheibenreinigungsflüssigkeit für eine Fensterscheibe des Kraftfahrzeugs enthalten sein.
In einer bevorzugten Ausführung gibt das Abdeckelement den Durchgang in der Offenstellung frei. In der Schließstellung fluchtet das Abdeckelement mit der Behälteröffnung. Dadurch ist das Abdeckelement in der Schließstellung besonders leicht zu greifen und zeigt durch das Aufliegen auf dem Rotationskörper die Schließstellung leicht ersichtlich an. In der Offenstellung ist das Abdeckelement vom einfüllbereiten Durchgang zur leichteren Zugänglichkeit weg verschwenkt.
In einer bevorzugten Ausführung weist das Abdeckelement einen Griffabschnitt zur Handbetätigung auf. Das Abdeckelement kann zur weiteren Vereinfachung der Bedienung einen haptisch vorteilhaften Griffabschnitt aufweisen.
In einer bevorzugten Ausführung sind das Abdeckelement und der Rotationskörper mittels eines Getriebes gekoppelt. Das Getriebe ermöglicht die gegenläufige Schwenkbewegung bei Betätigung des Abdeckelements oder des Rotationskörpers.
In einer bevorzugten Ausführung sind der Rotationskörper mit einem ersten Zahnrad und das Abdeckelement mit einem zweiten Zahnrad drehfest verbunden, wobei das erste und das zweite Zahnrad mit einer gemeinsamen Umlenkrolle kämmen. Wird eines der Zahnräder oder die Umlenkrolle motorisch angetrieben, so lässt sich der Bedienungskomfort weiter erhöhen.
In einer bevorzugten Ausführung überstreichen der Rotationskörper und das Abdeckelement zwischen Schließstellung und Offenstellung jeweils einen Drehwinkel von 90°.
In einer bevorzugten Ausführung ist der Durchgang trichterförmig ausgebildet. Die trichterförmige Ausbildung des Durchgangs erlaubt ein besonders einfaches Einfüllen von Flüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter mit verringerten Verlusten durch überschwappende Flüssigkeit.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.
Darin zeigen:
1 einen Verschluss in Schließstellung;
2 einen Verschluss in Offenstellung.
Gemäß der 1 und 2 hat ein Verschluss 1 für einen Flüssigkeitsbehälter 2 einen Rotationskörper 4 und ein den Rotationskörper 4 teilweise umschließendes Abdeckelement 6, die um eine gemeinsame Drehachse A gegenläufig verschwenkbar sind. Der Rotationskörper 4 ist auf einer Behälteröffnung 3 dichtend platziert und weist einen Durchgang 5 mit trichterförmigern Einfüllbereich auf. Ein erstes Zahnrad 8 ist mit dem Rotationskörper 4 und ein zweites Zahnrad 9 ist mit dem Abdeckelement 6 drehfest verbunden. Das erste 8 und das zweite Zahnrad 9 kämmen über eine Umlenkrolle 10 miteinander, so dass diese sich gegenläufig drehen. Die Zahnräder 8 und 9, sowie die Umlenkrolle 10 bilden jeweils ein Getriebe 7, das jeweils beidseitig des Verschlusses 1 angeordnet ist. Der Rotationskörper 4 trägt mehrere Piktogramme 12 zur Kennzeichnung der im Flüssigkeitsbehälter 2 befindlichen Flüssigkeit. Am Rotationskörper 4 kann ferner ein Anschlagpuffer 11 zum weicheren Anschlagen des Abdeckelements 6 vorgesehen sein. In der in 1 dargestellten Schließstellung liegt der Durchgang 5 quer zur Behälteröffnung 3, so dass der Rotationskörper 4 die Behälteröffnung 3 vollständig verschließt. Das Abdeckelement 6 liegt zur leichteren Erreichbarkeit des Griffabschnitts 6a oben auf. In der in 2 dargestellten Offenstellung fluchten der Durchgang 5 und die Behälteröffnung 3, so dass Flüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter 2 eingefüllt oder aus diesem entnommen werden kann. Das Abdeckelement ist um ca. 90° seitlich verschwenkt, um den Zugang zum Durchgang 5 nicht zu blockieren. Der Griffabschnitt 6a kann jedoch weiterhin leicht erreicht werden.
Bezugszeichenliste

A: Drehachse
1: Verschluss
2: Flüssigkeitsbehälter
3: Behälteröffnung
4: Rotationskörper
5: Durchgang
6: Abdeckelement
6a: Griffabschnitt
7: Getriebe
8: erstes Zahnrad
9: zweites Zahnrad
10: Umlenkrolle
11: Anschlagpuffer
12: Piktogramm

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 4147273 [0002]
DE 19915241 A1 [0002]

Claims

Verschluss (1) für einen Flüssigkeitsbehälter (2), aufweisend eine Behälteröffnung (3), der ein um eine Drehachse (A) drehbarer Rotationskörper (4) mit einem Durchgang (5) zugeordnet ist, wobei der Rotationskörper (4) in einer Schließstellung die Behälteröffnung (3) abdichtet und in einer Offenstellung den Durchgang (5) mit der Behälteröffnung (3) überschneidet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (6) koaxial zum Rotationskörper (4) angeordnet und mit diesem zur Ausführung einer gegenläufigen Schwenkbewegung gekoppelt ist.
Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) den Durchgang (5) in der Offenstellung freigibt.
Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) in der Schließstellung mit der Behälteröffnung (3) fluchtet.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) einen Griffabschnitt (6a) zur Handbetätigung aufweist.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (6) und der Rotationskörper (4) mittels eines Getriebes (7) gekoppelt sind.
Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (4) mit einem ersten Zahnrad (8) und das Abdeckelement (6) mit einem zweiten Zahnrad (9) drehfest verbunden sind, wobei das erste (8) und das zweite Zahnrad (9) mit einer gemeinsamen Umlenkrolle (10) kämmen.
Verschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Zahnräder (8, 9) motorisch antreibbar ist.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationskörper (4) und das Abdeckelement (6) zwischen Schließstellung und Offenstellung jeweils einen Drehwinkel von 90° überstreichen.
Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang (5) trichterförmig ausgebildet ist.