DE202010001345U1

DE202010001345U1 - Wiederbefüllbare Tube/Flasche

Info

Publication number: DE202010001345U1
Application number: DE202010001345U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: BINDE, CHRISTIAN, DE
Priority date: 2010-01-26
Filing date: 2010-01-26
Publication date: 2010-06-10
Anticipated expiration: 2020-01-27
Also published as: EP2347961A1; EP2347961B1; PL2347961T3

Abstract

Wiederbefüllbare Tube oder Flasche in allen bekannten Kunststoffen, die neben der üblichen oberen Öffnung, eine zweite Öffnung mit einem Verschluss am unteren Ende der Tube aufweist.

Description

Tuben der üblichen Fertigungsart sind aus einem Schlauch gefertigt, an dessen einen Ende ein verstärktes Schulterstück angebracht ist, dass es erlaubt, ein Gewinde oder einen Prellverschluss mit einen Auslass für den Tubeninhalt anzubringen. Der Auslass wird mit einem Schraubdeckel oder einem Klappverschluss verschlossen, die andere Seite der Tube wird verschweisst und so verschlossen. Eine Tube dieser Bauart, ist ohne weitere Hilfsmittel nicht, oder nur schwierig und bei zähflüssigen Produkten nicht ohne Lufteinschlüsse wieder aufzufüllen.
Problem:
Dem Schutzanspruch liegt das Problem zu Grunde, eine Tube zu schaffen, die leicht und ohne weitere Hilfsmittel wieder aufzufüllen ist.
Anwendungsgebiete:
Wieder befüllbare Tuben können in folgenden Bereichen hilfreich und verkäuflich sein:
Für Menschen die auf Reisen ihre gewohnten Produkte in kleinen Mengen mitnehmen wollen. Die wenigsten Produkte im Kosmetikbereich oder bei Waschmitteln sind in kleinen Tuben erhältlich.
Für Flugreisende kann die Erfindung nützlich sein, um Kosmetiktuben mit ins Flugzeug nehmen zu können. Dort ist eine maximale Tuben- oder Flaschengrösse von 100 ml erlaubt.
Im Outdoorbereich wie z. B. auf Camping-, Fahrrad-, oder Kanutouren, können Lebensmittel wie Butter, Margarine und Marmelade einer wieder befüllbaren Tube leicht und sicher mitgenommen, und ohne Besteck verwendet werden.
Überall, wo Produkte in grossen Mengen abgefüllt sind (z. B. Vorratspackungen), aber dosiert und punktgenau verwendet werden sollen, z. B.: Haushalt, Apotheken, Arztpraxen, Labors, Werkstätte.
Farben, Spachtelmasse oder ähnliche flüssige bis zähflüssige Materialien können aus grösseren Gebinden problemlos in die Tuben gefüllt und Reste aufbewahrt werden, ohne auszutrocknen.
Lösung des Problems:
Das Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.
Mit der Erfindung wird erreicht, dass die Tube sehr leicht und ohne Lufteinschlüsse im Füllgut wieder aufzufüllen ist. Ist sie nachgefüllt, wird sie mit einem Stopfen am unteren Ende der Tube verschlossen. Um die Dichtigkeit der Tube zu gewährleisten werden Stopfen unterschiedlicher Bauart verwendet:

1. Einteilige Stopfen
2. Lammellenstopfen
3. Mehrteilige Stopfen.

1. Der einteilige Stopfen wird von unten in die Tube eingeführt. Nach Bedarf wird er mit einem Spannring befestigt, der von aussen den Tubenschlauch auf den Stopfen presst. Für zusätzliche Festigkeit wird der Stopfen mit einer Nut versehen, in der der Spannring bei Druck auf die Tube zusätzlichen Halt findet.
2. Lammellenstopfen werden in die Tube eingeführt und finden durch die Lamellen in der Tube Halt und dichten sie ab.
3. Mehrteilige Stopfen bestehen z. B. aus einer Fassung mit Innengewinde oder einfacher Bohrung, die in die Tube eingeführt und mit ihr verbunden wird. Als Verschluss dient entweder ein Deckel mit Schraubgewinde der in die Fassung eingeschraubt wird, oder die Fassung wird mit Klapp- oder Prelldeckel verschlossen.

Ein Ausführungsbeispiel für jede Variante der der Erfindung wird anhand der 1 bis 3 erläutert.
Die Zeichnungen zeigen alle den Querschnitt der Figuren:
1. Einteilige Stopfen (S)
1 Tube mit einteiligem Stopfen:

• 1a zeigt die Tube (T) mit einem einteiligen Stopfen (S).
• 1b zeigt die Tube (T) mit einem einteiligen Stopfen (S) und einem Spannring (R), der um den Tubenschlauch gespannt wird und die Wand der Tube auf den Stopfen presst.
• 1c zeigt den Stopfen (S) mit einer Nut (N) in der Mitte des Stopfenschaftes (Sch).
• 1d zeigt den Stopfen (S) mit einer Nut (N) über der Basis des Stopfenschaftes (Sch).

2. Lamellenstopfen (L)
2 Zeigt die Tube mit einem Lammellenstopfen.
3. Mehrteilige Stopfen (MS)
3 zeigt die Tube mit mehrteiligen Stopfen:

• 3a zeigt die Tube (T) mit einem zweiteiligen Stopfen (MS) bestehend aus einer Fassung (F) mit Innengewinde und einem Schraubdeckel (SD).
• 3b zeigt einen zweiteiligen Stopfen bestehend aus Fassung und Klappdeckel.
• 3c zeigt einen zweiteiligen Stopfen bestehend aus Fassung und Rohrdeckel.

Anwendungsbeispiele
Zu Schutzanspruch 2: Tube mit einteiligem Stopfen (1a)

Tube (T): Länge: 80 mm, Innendurchmesser: 30 mm, Aussendurchmesser: 32 mm

Der gestufte Stopfen (S) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Basis (B) und Schaft (Sch). Der Stopfen (S) wird zum Verschliessen der Tube (T) von unten eingeführt.

Basis (B): Länge: 5 mm, Durchmesser: 32 mm

Schaft (Sch): Länge: 15 mm Durchmesser: 30 mm
Zu Schutzanspruch 3: Tube mit Stopfen und Spannring (1b)

Tube (T): Länge: 80 mm, Innendurchmesser: 30 mm, Aussendurchmesser: 32 mm.

Der gestufte Stopfen (S) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Basis (B) und Schaft (Sch). Der Stopfen (S) wird von unten bis zum Anschlag der Basis (B) an die Tubenwand in die Tube (T) eingeführt und diese damit verschlossen. Der Spannring (R) wird so auf die Tube (T) gesetzt, dass er die Tubenwand auf den Stopfen (S) presst.

Basis (B): Durchmesser: 32 mm, Länge: 5 mm

Schaft (Sch): Durchmesser: 30 mm, Länge: 15 mm

Spannring (R): Breite: 5 mm, Durchmesser: 31 mm
Zu Schutzanspruch 4: Tube mit Stopfen, Nut und Spannring (1c und d)

Tube (T): Länge: 80 mm, Innendurchmesser: 30 mm, Aussendurchmesser: 32 mm.

Der gestufte Stopfen (S) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Basis (B) und Schaft (Sch). Der Stopfen (S) wird von unten bis zum Anschlag der Basis (B) an die Tubenwand in die Tube (T) eingeführt und diese damit verschlossen. Der Spannring (R) wird so auf die Tube (T) gesetzt, dass er die Tubenwand auf den Stopfen (S) presst und in der Nut (N) des Stopfens (S) Halt findet.

Basis (B): Durchmesser 32 mm, Länge 5 mm

Schaft (Sch): Durchmesser 30 mm, Länge 15 mm
In den Schaft (Sch) ist eine Nut (N) eingearbeitet:

Nut (N): Rund um den Schaft z. B. in der Schaftmitte (Fig. 1c):

Breite: 5 mm, Tiefe 1 mm

Spannring (R): Stärke: 1 mm, Breite: 4 mm, Durchmesser: 31 mm
Zu Schutzanspruch 5: Tube mit Lamellenstopfen (2)

Tube (T): Länge: 80 mm, Innendurchmesser: 30 mm, Aussendurchmesser: 32 mm.

Der Lamellenstopfen (LS) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Basis (B) und dem Lamellenschaft mit Lamellen. Der Lamellenstopfen wird zum Verschliessen der Tube von unten eingeführt.

Basis (B): Durchmesser: 32 mm, Länge: 5 mm

Lamellen (L): Durchmesser 31 mm,

Lamellenschaft (Sch): Länge: 15 mm
Zu Schutzanspruch 6: Tube mit mehrteiligem Stopfen und Schraubverschluss (3a)

Tube (T): Länge: 80 mm, Innendurchmesser: 30 mm, Aussendurchmesser: 32 mm.

Der mehrteilige Stopfen (MS) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus der Fassung (F) mit einem Innengewinde (1) und einem einschraubbaren Deckel (Schraubdeckel SD). Die Basis (B) des Deckels hat die Funktion eines Schraubenkopfes. Die Fassung (F) wird fest mit der Tube (T) verbunden (z. B. geklebt), der Schraubdeckel (SD) wird in die Fassung (F) eingeschraubt und verschliesst die Tube (T).

Fassung (F): Aussendurchmesser: 30 mm, Länge: 15 mm, Innengewinde: M 26

Schraubdeckel (SD): Basis (B): Durchmesser: 32 mm, Länge: 5 mm, Gewinde: M 26, Länge: 15 mm
Zu Schutzanspruch 7: Tube mit mehrteiligem Stopfen und Klappdeckel (3b)

Tube (T): Länge: 80 mm, Innendurchmesser: 30 mm, Aussendurchmesser: 32 mm.

Der mehrteilige Stopfen (MS) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Fassung (F) und einem Klappdeckel (KD). Der Klappdeckel (KD) ist zugleich die Basis (B) des Stopfens (MS). Die Fassung (F) wird in die Tube (T) eingeführt und fest mit ihr verbunden. Der Klappdeckel (KD) verschliesst die Tube (T).

Fassung (F): Durchmesser: 30 mm, Länge: 15 mm, Bohrung: 26 mm

Klappdeckel (KD): Länge: 5 mm Durchmesser: 32 mm
Tube mit mehrteiligem Stopfen mit Rohrdeckel

Tube (T): Länge: 80 mm, Innendurchmesser: 30 mm, Aussendurchmesser: 32 mm

Der mehrteilige Stopfen (MS) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Fassung (F) und einem Rohrdeckel (RD). Der Rohrdeckel (RD) ist zugleich die Basis (B) des Stopfens (MS). Die Fassung (F) wird in die Tube (T) eingeführt und fest mit ihr verbunden. Der Rohrdeckel (RD) verschliesst die Tube (T).

Schaft (Sch): Durchmesser: 30 mm, Länge: 15 mm, Bohrung: 26 mm

Rohrdeckel (RD): Deckel: Durchmesser 32 mm, Dichtungsgummi für 26 mm Bohrung

Claims

Wiederbefüllbare Tube oder Flasche in allen bekannten Kunststoffen, die neben der üblichen oberen Öffnung, eine zweite Öffnung mit einem Verschluss am unteren Ende der Tube aufweist.
Tube nach Anspruch 1 (1a) dadurch gekennzeichnet dass die Tube (T) am unteren Ende mit einem Stopfen (S) verschlossen ist.
Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche (1b) dadurch gekennzeichnet dass ein Spannring (R) von aussen um die Tube (T) gelegt wird und den den Tubenschlauch auf den Stopfen (S) presst.
Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche (1c und 1d) dadurch gekennzeichnet dass in den Stopfen (S) eine Nut (N) eingearbeitet ist und ein Spannring (R) von aussen um die Tube (T) gelegt wird, der den Tubenschlauch in die Nut des Stopfens presst.
Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche (2) dadurch gekennzeichnet dass ein Lammellenstopfen (LS) in die Tube (T) eingeführt wird und die untere Öffnung der Tube verschliesst.
Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche (3a) dadurch gekennzeichnet dass ein mehrteiliger Stopfen (MS), bestehend aus einer Fassung (F) mit Innengewinde (I) und Schraubdeckel (SD) die untere Öffnung der Tube (T) verschliesst.
Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche (3b) dadurch gekennzeichnet dass ein mehrteiliger Stopfen (MS) bestehend aus einer Fassung (F) mit Klappdeckel (KD) die untere Öffnung der Tube (T) verschliesst.
Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche (3c) dadurch gekennzeichnet dass ein mehrteiliger Stopfen (MS) bestehend aus einer Fassung (F) zur Aufnahme eines Rohrdeckels (RD) und einem Rohrdeckel (RD) die untere Öffnung der Tube verschliesst.
Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet dass ein mehrteiliger Stopfen (MS) bestehend aus einer Fassung (F) zur Aufnahme eines Prelldeckels (PD) und einem Prelldeckel (PD) die untere Öffnung der Tube (T) verschliesst.
Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche (1–3) dadurch gekennzeichnet dass die Merkmale der vorhergehenden Ansprüche mit einander kombiniert werden.