DE202015005582U1

DE202015005582U1 - Reinigungsdüse

Info

Publication number: DE202015005582U1
Application number: DE202015005582.6U
Authority: DE
Original assignee: Usb Duesen GmbH
Current assignee: Usb Duesen GmbH
Priority date: 2015-08-06
Filing date: 2015-08-06
Publication date: 2016-11-08
Anticipated expiration: 2025-08-07

Abstract

Reinigungsdüse zum Reinigen von Kanälen oder Rohren in der Abwassertechnik, bestehend aus einem Düsenkörper (1) mit einer Bohrung (3) zum Befestigen eines Wasserschlauches zur Wasserzuführung und mehreren, nach außen führenden Austrittsbohrungen (9) mit Düsen (12) für den Wasseraustritt, die mit einem Außengewinde (15) in ein – in Verlängerung der Austrittsbohrung (9) vorgesehenen – Sackloch (19) mit Innengewinde (10) eingeschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (12) im Anschluss an das Außengewinde (15) einen Bund (18) aufweisen, der im Durchmesser kleiner oder gleich dem Kerndurchmesser des Außengewindes (15) ist, wobei entweder im Bund (18) oder in der Wandung des Sackloches (19) eine Ringnut (21, 23) eingearbeitet ist, in der eine elastische Dichtung (22) eingesetzt ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsdüse zum Reinigen von Kanälen oder Rohren, insbesondere in der Abwassertechnik. Dabei ist die Reinigungsdüse mit einem Schlauch verbunden und wird in einen Kanal oder in ein zu reinigendes Rohr eingeführt. Über den Schlauch wird Wasser mit einem hohen Druck zugeführt und dieses wird in der Reinigungsdüse über Bohrungen zu Düsen geführt und die einzelnen Wasserstrahlen bewirken einerseits eine Reinigung von Kanal bzw. Rohr, andererseits erzeugen sie eine Vorschubkraft, die die Reinigungsdüse im Rohr bzw. Kanal vorwärtsbewegt. Die Erfindung kann auch angewandt werden bei rotierenden Reinigungsdüsen, die drehbar an einem Düsenkörper gelagert sind und der mit dem Schlauch in Verbindung steht.
Aus der DE 20 2008 006 034 ist eine Reinigungsdüse mit einem Schlauchanschluss bekannt, bei der das Wasser unter Druck aus Düsen ausströmt und dadurch Reinigung und Vorschub bewirkt. Die nicht dargestellten Düsen werden in Gewindebohrungen eingeschraubt, auf die nähere Gestaltung dieses Bereichs ist nicht eingegangen.
Aus der DE 10 2010 026 720 ist eine Düse zur Verwendung in einer Reinigungsdüse bekannt, bei der durch ihre entsprechende Gestaltung einerseits ein durchgehender, gleich dimensionierter Querschnitt zumindest an der Übergangsstelle der Bohrungen angestrebt wird. Dies soll Verwirbelungen des Wassers verhindern, die zum Druckverlust und damit zur Wirksamkeit der Reinigungsdüse führen. Andererseits soll das unter Druck stehende Wasser daran gehindert werden, zwischen Außenfläche der Düse und Gewinde zu gelangen. Die Düse weist ferner einen Keramikeinsatz auf, der im Düsenkörper sicher gehalten werden soll. Beide Aufgaben sollen dadurch gelöst werden, dass der Rand des Düsenkörpers (Pos. 12, siehe 1) axial über den Keramikeinsatz vorsteht und beim Einschrauben der Düse in die Reinigungsdüse umgebördelt wird. So wird einerseits ein formschlüssiges Festhalten des Keramikeinsatzes herbeigeführt, zudem soll die Bördelkante das Vordringen des Wassers bis zum Gewinde verhindern. Wie aus 2 der genannten Schrift leicht zu erkennen ist weist die sich bildende Bördelkante eine gewisse Dicke auf, sodass sich unvermeidbar ein Spalt bildet zwischen dem Boden des Sackloches und der unteren Fläche des Keramikeinsatzes. Der Spalt weist in Radialrichtung eine Breite in der Wandstärke des Keramikeinsatzes auf. Auch wenn dieser Spalt in der Größenordnung von Millimetern liegt bewirkt er eine Verwirbelung des durchströmenden Wassers mit den bekannten Nachteilen. Auch lässt sich durch das alleinige Aufeinanderpressen des Randes des Düsenkörpers auf den Boden des Sackloches, also von Metall auf Metall, keine ausreichende Abdichtung erzielen, schon deshalb, weil sich im Betrieb ein Lockern der Gewindeverbindung ergeben kann. Auch wird nie ringsum eine gleichmäßige Anlage stattfinden, sodass trotzdem die Gefahr besteht, dass Wasser örtlich bis zum Gewinde vordringt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die geschilderten Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und einerseits eine Planlage zwischen Düse und Sacklochboden herbeizuführen, die jegliche Verwirbelungen des Wassers verhindert. Und es sollte ferner eine absolute und sichere Abdichtung zum Gewinde ermöglicht werden
Gelöst ist diese Aufgabe erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Hauptanspruchs angegebenen Maßnahmen. Bevorzugte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
Die Erfindung ist anhand der schematischen Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
1 einen Schnitt durch die Reinigungsdüse bei einteiliger Gestaltung.
2 einen vergrößerten Schnitt durch eine Düse-Einzelheit A in 1.
3 einen vergrößerten Schnitt durch eine Düse nach einer anderen Gestaltung.
1 zeigt einen Schnitt durch die Reinigungsdüse, die aus einem einstückigen Düsenkörper 1 mit bombierter Außengestalt besteht, mit einer Mittelachse 2 und einer Bohrung 3, an der ein nicht dargestellter Wasserschlauch über einen nicht dargestellten Schlauchnippel angeschlossen wird. Dazu weist die Bohrung 3 in der Regel ein Gewinde auf, das zum Einschrauben des Schlauchnippels dient. Der Boden der Bohrung 3 ist so gestaltet, dass mittig ein Wasserteiler 4 verbleibt, dessen Spitze vorzugsweise verrundet ausgebildet ist. Der Bereich zwischen dem Fuß des Wasserteilers 4 und der Wandung 5 der Bohrung 3 ist vorzugsweise verrundet ausgeführt. Sodann sind mehrere, über den Umfang verteilte Eintrittsbohrungen 6 schräg unter einem spitzen Winkel 7 zur Mittelachse 2 gebohrt bis zu einem Endpunkt 8. In diesen Endpunkt 8 mündet jeweils eine schräg von außen entgegen der Fließrichtung des zugeführten Wassers eingebrachte Austrittsbohrung 9, wobei der Übergang der beiden Bohrungen 6, 9 vorzugsweise verrundet ausgebildet ist, um eine gute Umlenkung des Wassers zu erreichen. Dies ist durch entsprechend gestaltete Bohrer möglich. An der Austrittseite der Austrittsbohrungen 9 sind jeweils ein Gewinde 10 und eine Ansenkung 11 vorgesehen, sodass hier eine Düse 12 zum Austritt des Wassers eingeschraubt werden kann.
2 zeigt einen Schnitt durch die Düse 12, die hier einstückig ausgebildet ist und aus einem Düsengrundkörper 13 mit einem Außengewinde 15 zum Einschrauben in das Innengewinde 10 besteht, das in einem Sackloch 19 mit größerem Durchmesser als die Austrittsbohrung 9 eingearbeitet ist. Zum Einschrauben weist er vorzugsweise ein Sechskant auf, das größer oder kleiner sein kann als der Durchmesser des Außengewindewindes 15. Das Außengewinde 15 verläuft nur über einen Bereich 16, der kleiner ist als die Länge 17 der Düse 12 und setzt sich fort in einem zylindrischen Bund 18, der angepasst ist an den Durchmesser des Sackloches 19 im Anschluss an das Innengewinde 10. Der Durchmesser des Sackloches 19 in diesem Bereich ist dabei gleich oder kleiner als der Kerndurchmesser des Innengewindes 10. Mittig weist die Düse 12 eine Bohrung 20 mit verringertem Durchmesser gegenüber dem Durchmesser der Austrittsbohrung 9 auf, wobei der Übergang wie dargestellt stufenlos konisch erfolgt, um günstige Strömungsverhältnisse zu erzielen.
Gemäß einer ersten Gestaltung – 2 rechts – ist die Außenwand des Bundes 18 mit einer Ringnut 21 versehen, in die eine elastische Dichtung 22 eingelegt ist. Gemäß einer zweiten Gestaltung – 2 links – ist die Wandung des Sackloches 19 mit einer Ringnut 23 versehen, in die eine elastische Dichtung 22 eingelegt ist.
In beiden Fällen ist durch diese Gestaltung mit einer elastische Dichtung 22 sicher verhindert, dass Wasser bis zum Gewinde 10, 15 gelangt. Dabei kann es sich bei der Dichtung 22 um einen O-Ring, einen Quadring, einen Lippenring oder einen anders gestalteten marktüblichen Dichtring handeln. Außerdem ist bei dieser Gestaltung ein sicheres Anliegen des Bodens 24 der Düse 12 am Boden des Sackloches 19 nach ihrem Einschrauben gegeben, sodass jegliche Verwirbelungen des durchgeführten Wassers verhindert sind, da sich keine Kante und kein Spalt in diesem Bereich bildet.
3 zeigt einen Schnitt durch die Düse 12, die gegenüber der Ausführung in 1 zusätzlich einen Keramikeinsatz 25 aufweist. Erfindungsgemäß wird auch hier durch eine elastische Dichtung 26 verhindert, dass Wasser in den Spalt zwischen dem Außendurchmesser 28 des Keramikeinsatzes 25 und der ihn aufnehmenden Bohrung 27 gelangt. Die Dichtung 26 wird aufgenommen in einer Ringnut 29, 14, die entweder – wie in 3 rechts dargestellt – in der Wandung der Bohrung 27 eingearbeitet ist. Oder die – wie in 3 links dargestellt – in den Außendurchmesser 28 des Keramikeinsatzes 25 eingearbeitet ist.
Die Erfindung ist anhand einer einteiligen Reinigungsdüse beschrieben. Sie ist aber in gleicher Weise anwendbar bei einer mehrteiligen Reinigungsdüse, wie sie aus Fertigungsgründen heute meist eingesetzt wird und beispielsweise aus der DE 20 2012 010 204 U1 bekannt ist. Auch kann die Erfindung angewandt werden bei rotierenden Reinigungsdüsen, wenn diese also drehbar an einem Grundkörper mit Wasserzuführung angeordnet sind und wie sie beispielsweise aus der DE 20 2012 001 446 U1 bekannt sind. Sie kann auch dann angewandt werden, wenn die Abstrahlrichtung der Düsen 12 senkrecht zur Vorschubrichtung oder in Vorschubrichtung der Reinigungsdüse verläuft und andere Maßnahmen zur Erzeugung eines Vorschubs vorgesehen sind.
Bezugszeichenliste

1: Düsenkörper
2: Mittelachse
3: Bohrung
4: Wasserteiler
5: Wandung
6: Eintrittsbohrung
7: Winkel
8: Endpunkt
9: Austrittsbohrung
10: Innengewinde
11: Ansenkung
12: Düse
13: Düsengrundkörper
14: Ringnut
15: Außengewinde
16: Bereich
17: Länge
18: Bund
19: Sackloch
20: Bohrung
21: Ringnut
22: Dichtung
23: Ringnut
24: Boden
25: Keramikeinsatz
26: Dichtung
27: Bohrung
28: Außendurchmesser
29: Ringnut

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 202008006034 [0002]
DE 102010026720 [0003]
DE 202012010204 U1 [0015]
DE 202012001446 U1 [0015]

Claims

Reinigungsdüse zum Reinigen von Kanälen oder Rohren in der Abwassertechnik, bestehend aus einem Düsenkörper (1) mit einer Bohrung (3) zum Befestigen eines Wasserschlauches zur Wasserzuführung und mehreren, nach außen führenden Austrittsbohrungen (9) mit Düsen (12) für den Wasseraustritt, die mit einem Außengewinde (15) in ein – in Verlängerung der Austrittsbohrung (9) vorgesehenen – Sackloch (19) mit Innengewinde (10) eingeschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (12) im Anschluss an das Außengewinde (15) einen Bund (18) aufweisen, der im Durchmesser kleiner oder gleich dem Kerndurchmesser des Außengewindes (15) ist, wobei entweder im Bund (18) oder in der Wandung des Sackloches (19) eine Ringnut (21, 23) eingearbeitet ist, in der eine elastische Dichtung (22) eingesetzt ist.
Reinigungsdüse nach Anspruch 1 mit einem in jeder Düse (12) in einer Bohrung (27) angeordneten Keramikeinsatz (25), dadurch gekennzeichnet, dass entweder im Außendurchmesser (28) des Keramikeinsatzes (25) oder in der Bohrung (27) eine Ringnut (29, 14) eingearbeitet ist, in der eine elastische Dichtung (26) eingesetzt ist.
Reinigungsdüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als elastische Dichtung (22, 26) ein O-Ring, ein Lippenring oder ein Quadring eingesetzt ist.