DE20201404U1 - Gartenschere - Google Patents

Description

■Anmelder: WU, Chin-Sung 30...Januar 2002

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Patentanwälte · Rechtsanwälte Grafinger Straße 2 -D-81671 München Gartenschere

Die Erfindung betrifft eine Gartenschere, die durch ein Teleskoprohr eine Längenverstellung gestattet und durch einen Drehgriff die Betätigungsstabilität erhöht.

Die herkömmliche Gartenschere weist eine vorbestimmte Baulänge auf, die nicht verstellt werden kann, so daß eine Anpassung an den praktischen Bedarf nicht möglich ist. Außerdem ist die Betätigungsstabilität nicht ausreichend. Daher ist das Schneiden mit dieser Gartenschere sehr mühsam.

Aus diesem Grund hat der Erfinder die vorliegende Erfindung entwickelt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gartenschere zu schaffen, die im wesentlichen aus einem Außenrohr, einem Innenrohr, einem Stutzen, einer oberen Stange, einem Verbindungsglied, einer unteren Stange, einem Handgriffteil, einem Schneidenteil und einem Befestigungssitz für einen Drehgriff besteht, der am Handgriffteil verschraubt ist, wodurch eine Längenverstellung ermöglicht wird und der Benutzer bei der Betätigung der Gartenschere mit einer Hand das Handgriffteil und mit der anderen Hand den Drehgriff greifen kann, so daß die Stabilität der Betätigung erhöht wird.

Im folgenden werden Aufbau, Merkmale und Funktionsweise der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1-A eine Explosionsdarstellung der Erfindung, Figur 1-B eine Explosionsdarstellung des Außenrohres, des Innenrohres

und des Stutzens,
Figur 1-C eine Explosionsdarstellung der oberen Stange, des

Verbindungsgliedes und der unteren Stange, Figur 1-D eine Explosionsdarstellung des Befestigungssitzes und des

Drehgriffs,
Figur 1-E eine Schnittdarstellung des Befestigungssitzes und des

Drehgriffs,
Figur 1-F eine Explosionsdarstellung eines weiteren Befestigungssitzes

und des Drehgriffs,

Figur 2-A eine perspektivische Darstellung der Erfindung,
Figur 2-B eine Teilschnittdarstellung der Erfindung,
Figur 2-C eine perspektivische Darstellung der Erfindung beim Schneiden,

Figur 2-D eine Teilschnittdarstellung der Erfindung beim Schneiden,
Figur 3-A eine perspektivische Darstellung der Längenverstellung,

wobei der Hebel des Stutzes nach unten gedreht wird,
Figur 3-B eine Teilschnittdarstellung der Längenverstellung, wobei der

Hebel des Stutzes nach unten gedreht wird,
Figur 3-C eine Teilschnittdarstellung der Längenverstellung, wobei das

Innenrohr und die untere Stange verschoben werden,
Figur 3-D eine perspektivische Darstellung der Längenverstellung, wobei das Innenrohr und die untere Stange verschoben

werden,
Figur 4 eine perspektivische Darstellung mit einem weiteren Schneidenteil,

Figur 5-A eine Unteransicht des Schneidenteiles mit einem Paar Rädern,
Figur 5-B eine Unteransicht des Schneidenteiles mit einem Paar

Gleitscheiben,
Figur 6-A eine schematische Darstellung der Erfindung beim Schneiden

von Wiese,
Figur 6-B eine schematische Darstellung der Erfidnung beim Schneiden von Wiese in einer anderen Richtung.

Bezugnehmend auf Figur 1-A, 1-B und 1-C besteht die Erfindung im wesentlichen aus einem Außenrohr 1, einem Innenrohr 2, einem Stutzen 3 zwischen dem Außenrohr 1 und dem Innenrohr 2, einer oberen Stange A_y einem Verbindungsglied 5, einer unteren Stange 6, einem Handgriffteil 7, einem Schneidenteil 8 und einem Befestigungssitz 9 für einen Drehgriff 71, der am Handgriffteil 7 verschraubt ist. Das Außenrohr 1 besitzt ein Loch 11 sowie einen inneren Anschlag 12 und das Innenrohr 2 besitzt dementsprechend beabstandete Löcher 21 sowie einen äußeren Anschlag 22. Der Stutzen 3 umfaßt einen Hebel 31, eine Drehfeder 32 und einen Stöpsel 33 (Figur 1-B), wobei der Stöpsel 33 an einem Ende des Hebels 31 und die Drehfeder 32 in dem Hebel 31 angeordnet ist. Wenn ein Ende des Hebels 31 nach unten gedrückt wird, wird der Stöpsel 33 am anderen Ende des Hebels 31 nach der Hebelwirkimg angehoben. Die obere Stange

4, das Verbindungsglied 5 und die untere Stange 6 sind im Außenrohr 1 und Innenrohr 2 aufgenommen, wobei im Verbindungsglied 5 zwei Schraubfassungen 5' vorgesehen sind, um die jeweils eine Feder 5A gelegt ist und zwischen denen eine obere und untere Druckscheibe 51, 52 vorgesehen sind, die mittels zwei Schrauben 5B, die in die beiden Schraubfassungen 5' gedreht werden, an diesen befestigt sind. Zwischen den beiden Schraubfassungen 5' sind zwei Löcher 5" vorgesehen und dementsprechend ist die untere Druckscheibe 51 mit zwei Vorsprüngen 521 versehen, die durch die beiden Löcher 5" hindurchgehen und in ein Loch 41 der oberen Stange 4 und ein Loch 61 der unteren Stange 6 treten können (Figur 1-C), wobei die obere Stange 4 mit dem Verbindungsglied

5 fest verbunden ist. Der Drehgriff 71 ist drehbar mit dem Befestigungssitz 9 am Handgriffteil 7 verbunden (Figur 1-D), wobei der Drehgriff 71 ein kugelförmiges Ende 711 besitzt, das in einer kugelförmigen Ausnehmung 911 des Gelenks 91 des Befestigungssitzes 9 aufgenommen ist, wobei die Wandung des Gelenks 91 mit drei Schlitzen 912 versehen ist (Figur 1-E). Alternativ kann der Befestigungssitz 9 mittes eines Bügels 9A an dem Außenrohr 1 befestigt werden, wie in Figur 1-F dargestellt ist.

Nach der Montage erstreckt sich der Stöpsel 33 an einem Ende des Hebels 31 des Stutzens 3 durch das Loch 11 des Außenrohres 1 und das Loch 21 des Innenrohres 2 und drückt die obere und untere Druckscheibe 51, 52, wodurch die Vorsprünge 521 der unteren Druckscheibe 52 in das Loch 41 der oberen Stange 4 und das Loch 61 der unteren Stange 6 treten, so daß die obere und untere Stange 4, 6 über das Verbindungsglied 5 miteinander verbunden sind, wie in Figur 2-A und 2-B dargestellt ist. Die Verschiebung des Innenrohres 2 in und aus dem Außenrohr 1 wird durch die Anschläge 12, 22 begrenzt, um ein Lösen des Innenrohres 2 aus dem Außenrohr 1 zu verhindern. Wenn das Handgriffteil 7 betätigt wird, werden die obere Stange 4, das Verbindungsglied 5 und die untere Stange

6 mitbewegt (der Stutzen 3 bleibt unbewegt), wodurch das Schneidenteil 8 die Schneidbewegung vornehmen kann, wie in Figur 2-C und 2-D dargestellt ist.

Zur Verstellung der Länge der Gartenschere muß der Benutzer nur das Ende des Hebels 31 des Stutzens 3 drücken, wie in Figur 3-A und 3-B dargestellt ist, wodurch der Stöpsel 33 am anderen Ende des Hebels 31

nach der Hebelwirkung angehoben wird und sich somit aus dem Loch 11 des Außenrohres 1 und dem Loch 21 des Innenrohres 2 löst, wodurch die obere und untere Druckscheibe 51, 52 freigegeben werden, so daß die Vorsprünge 521 der unteren Druckscheibe 52 wegen der Federkraft der Federn 5A aus dem Loch 41 der oberen Stange 4 und dem Loch 61 der unteren Stange 6 treten. Danach können das Innenrohr 2 und die untere Stange 6 gegenüber dem Außenrohr 1 und der oberen Stange 4 verschoben werden, um die Länge der Gartenschere zu vergrößern oder zu verkleinern, wie in Figur 3-C und 3-D dargestellt ist. Dabei wird das Verbindungsglied 5 nicht mitbewegt, da die obere Stange 4 mit dem Verbindungsglied 5 fest verbunden ist. Wenn die Gartenschere die gewünschte Länge erreicht, kann der Hebel 31 gelöst werden und kehrt wegen der Federkraft der Drehfeder 32 in seine urpsrüngliche Lage zurückt, wodurch der Stöpsel 33 wieder durch das Loch 11 des Außenrohres 1 und ein anderes Loch 21 des Innenrohres 2 hindurchgeht und die obere und untere Druckscheibe 51, 52 nach unten drückt, so daß die Vorsprünge 521 der unteren Druckscheibe 52 wieder in das Loch 41 der oberen Stange 4 und ein anderes Loch 61 der unteren Stange 6 treten (Figur 2-B).

In Figur 4 ist eine weitere Ausfuhrungsform der Erfindung gezeigt, wobei ein anderes Schneidenteil &Ggr; für höhere Zweige vorgesehen ist. Ferner kann die Unterseite des Schneidenteües 8 mit einem Paar Rädern 81 (Figur 5-A) oder Gleitscheiben 82 (Figur 5-B) versehen sein, wodurch das Schneidenteil 8 vom Boden einen Abstand hat, damit die Schneidbewegung der Schneiden 83 des Schneidenteiles 8 nicht von Hindernissen auf dem Boden beeinträchtigt wird.

Bei der Betätigung der Gartenschere kann der Benutzer mit einer Hand das Handgriffteil 7 und mit der anderen Hand den Drehgriff 71 greifen, wobei der Drehgriff 71 je nach Bedarf auf einen geeigneten Winkel gedreht werden kann (Figur 6-A und 6-B), so daß die Stabilität der Betätigung erhöht wird. Daher kann eine Wiese mit der Erfindung leicht geschnitten werden.

Aufgrund der obengenannten Tatsachen entspricht die Erfindung in ihrer Verfügbarkeit, Fortschrittlichkeit und Neuheit vollauf den Anforderungen für ein Patent.

	Bezugszeichenliste	Außenrohr	. .. ·♦. ·· · · · * : . : : .*
*··· ft . ·· • . &ngr; · '·	1	Loch
11	Anschlag
12	Schneidenteil
r	Innenrohr
2	Loch
21	Anschlag
22	Stutzen
3	Hebel
31	Drehfeder
32	Stöpsel
33	obere Stange
4	Loch
41	Verbindungsglied
5	Schraubfassung
5'	Loch
5"	obere Druckscheibe
51	untere Druckscheibe
52	Vorsprung
521	Feder
5A	Schraube
5B	untere Stange
6	Loch
61	Handgriffteil
7	Drehgriff
71	kugelförmiges Ende
711	Schneidenteil
8	Rad
81	Gleitscheibe
82	Schneide
83	Befestigungssitz
9	Gelenk
91	Ausnehmung
911	Schlitz
912	Bügel
9A

Claims (3)

1. Gartenschere, die im wesentlichen aus einem Außenrohr (1), einem Innenrohr (2), einem Stutzen (3), einer oberen Stange (4), einem Verbindungsglied (5), einer unteren Stange (6), einem Handgriffteil (7), einem Schneidenteil (8) und einem Befestigungssitz (9) am Handgriffteil (7) für einen Drehgriff (71) besteht wobei die obere Stange (4), das Verbindungsglied (5), die untere Stange (6) im Außenrohr (1) und Innenrohr (2) aufgenommen sind; das Außenrohr (1) besitzt ein Loch (11) sowie einen inneren Anschlag (12) und das Innenrohr (2) besitzt dementsprechend beabstandete Löcher (21) sowie einen äußeren Anschlag (22); der Stutzen (3) umfaßt einen Hebel (31), eine Drehfeder (32) und einen Stöpsel (33), wobei der Stöpsel (33) an einem Ende des Hebels (31) und die Drehfeder (32) in dem Hebel (31) angeordnet ist; im Verbindungsglied (5) sind zwei Schraubfassungen (5') vorgesehen, um die jeweils eine Feder (5 A) gelegt ist und zwischen denen eine obere und untere Druckscheibe (51, 52) vorgesehen sind, die mittels zwei Schrauben (5B), die in die beiden Schraubfassungen (5') gedreht werden, an diesen befestigt sind, wobei zwischen den beiden Schraubfassungen (5') zwei Löcher (5") vorgesehen sind und dementsprechend die untere Druckscheibe (51) mit zwei Vorsprüngen (521) versehen ist, die durch die beiden Löcher (5") hindurchgehen und in ein Loch (41) der oberen Stange (4) und ein Loch (61) der unteren Stange (6) treten können, und wobei die obere Stange (4) mit dem Verbindungsglied (5) fest verbunden ist; nach der Montage erstreckt sich der Stöpsel (33) an einem Ende des Hebels (31) des Stutzens (3) durch das Loch (11) des Außenrohres (1) und das Loch (21) des Innenrohres (2) und drückt die obere und untere Druckscheibe (51, 52), wodurch die Vorsprünge (521) der unteren Druckscheibe (52) in das Loch (41) der oberen Stange (4) und das Loch (61) der unteren Stange (6) treten, so daß die obere und untere Stange (4, 6) über das Verbindungsglied (5) miteinander verbunden sind; wenn das Handgriffteil (7) betätigt wird, werden die obere Stange (4), das Verbindungsglied (5) und die untere Stange (6) mitbewegt, wodurch das Schneidenteil (8) die Schneidbewegung vornehmen kann; zur Verstellung der Länge der Gartenschere muß der Benutzer nur das Ende des Hebels (31) des Stutzens (3) drücken, wodurch der Stöpsel (33) am anderen Ende des Hebels (31) nach der Hebelwirkung angehoben wird und sich somit aus dem Loch (11) des Außenrohres (1) und dem Loch (21) des Innenrohres (2) löst, wodurch die obere und untere Druckscheibe (51, 52) freigegeben werden, so daß die Vorsprünge (521) der unteren Druckscheibe (52) wegen der Federkraft der Federn (5A) aus dem Loch (41) der oberen Stange (4) und dem Loch (61) der unteren Stange (6) treten, wonach das Innenrohr (2) und die untere Stange (6) gegenüber dem Außenrohr (1) und der oberen Stange (4) verschoben werden können, um die Länge der Gartenschere zu vergrößern oder zu verkleinern.

2. Gartenschere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehgriff (71) drehbar mit dem Befestigungssitz (9) verbunden ist, der am Handgriffteil (7) oder am Außenrohr (1) befestigt ist, wobei der Drehgriff (71) ein kugelförmiges Ende (711) besitzt, das in einer kugelförmigen Ausnehmung (911) des Gelenks (91) des Befestigungssitzes (9) aufgenommen ist, wobei die Wandung des Gelenks (91) mit drei Schlitzen (912) versehen ist, wodurch bei der Betätigung der Gartenschere der Benutzer mit einer Hand das Handgriffteil (7) und mit der anderen Hand den Drehgriff (71) greifen kann, der je nach Bedarf auf einen geeigneten Winkel gedreht werden kann, so daß die Stabilität der Betätigung erhöht wird.

3. Gartenschere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterseite des Schneidenteiles (8) mit einem Paar Rädern (81) oder Gleitscheiben (82) versehen sein kann, wodurch das Schneidenteil (8) vom Böden einen Abstand hat, damit die Schneidbewegung der Schneiden (83) des Schneidenteiles (8) nicht von Hindernissen auf dem Boden beeinträchtigt wird.