DE202014003911U1

DE202014003911U1 - Vermischungsflasche für separat aufbewahrte Getränkekomponenten

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Publication number: DE202014003911U1
Application number: DE201420003911
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2014-05-07
Filing date: 2014-05-07
Publication date: 2014-07-21
Anticipated expiration: 2024-05-08

Abstract

Flasche mit Flaschenverschluss, aufweisend eine Flasche (19) mit einem Aufnahmeraum (29), in dem eine erste Komponente bzw. Basisflüssigkeit enthalten ist, sowie ein Flaschenhals (22) an dem eine Flaschenöffnung (21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an der Innenseite des Flaschenhalses ein ringförmiger Fixierungsklemmring (24) angeordnet ist, wobei die Klemmringaußenseite (25) fest mit der Flaschenhalswand (23) des Flaschenhalses (22) verbunden ist, – ein Verschlussring (11), welcher an seiner Außenseite eine Ringnut (15) aufweist, welche durch einen Ringnutoberrand (14) und einen Ringnutunterrand (16) begrenzt ist und welche im eingerasteten Zustand mit dem Fixierungsklemmring (24) bündig abschließen, – ein Schraubverschluss (1) mit einem Separierungsraum (5), welcher seitlich durch eine Separierungsraumwand (6), nach oben hin mit der oberen Flaschenverschlussdecke (2) und nach unten durch den Separierungsraumboden (7) begrenzt ist, – der Separierungsraumboden (7) mindestens eine Ausfließöffnung (9) aufweist, welche durch mindestens eine Verbindungsstrebe (8) durchzogen wird, – der Separierungsraumboden (7) nach unten zylindrisch verlängert ist und an der Unterkante der zylindrischen Verlängerung ein Einrastring (10) ausgebildet ist, welcher den Verschlussring (11) an der Unterseite des Separierungsraums (5) an den Ausfließöffnungen (9) gedichtet fixiert.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubverschluss für Getränkeflaschen in Verbindung mit einem Flaschenbehälter, deren Zusammenspiel die separate Aufbewahrung und die effektvolle Vermischung mindestens zweier Komponenten vorsieht, wobei der Vermischungseffekt erst während des Gebrauchs eintreten soll und das Trinkverhalten, das ein Kunde bei gewöhnlichem Konsum eines Getränks mit Schraubverschluss genießt, gewahrt wird.
Ein bekannter Flaschenbehälter weist eine mit einer Öffnung versehenen Flasche und einen lösbar an der Flaschenöffnung angeordneten Flaschenschraubverschluss auf. Es wurden bis jetzt mehrere Flaschenbehälter entwickelt, bei denen die zu separierende Komponente im Flaschenschraubverschluss enthalten ist und so von der Basisflüssigkeit im Flaschenbehälter separiert ist. Auch hier wird erst beim Gebrauch eine Vermischung der beiden Komponenten miteinander erzielt. Sowohl der zur Separierung vorgesehene Flaschenverschluss, als auch der Flaschenbehälter bedürfen weiterer Verbesserungen.
Das Ziel, zwei Komponenten mit Hilfe eines speziellen Flaschenverschlusses erst beim Gebrauch miteinander zu vermischen, wird technisch meist so gelöst, dass ein separater Behälter, welcher die erste Komponente enthält, von der zweiten Komponente, befindlich in einem Basisgefäß durch eine Folie, Trennwand oder Membran separiert wird, welche zum Zweck der Vermischung durchstoßen oder durchbrochen wird. In der DE 2437391 C2 wird eine Technik beschrieben, die sich durch das Durchbrechen eines Bodens des Aufnahmeraums auszeichnet, um den Mischvorgang zu bewirken. Hierbei wird sich einer hohlzylindrischen Hülse bedient, welche als Durchbrechungsmittel fungiert und im Inneren des Stopfens angeordnet ist. Das Durchbrechungsmittel wird durch Drücken mit Hilfe eines Fingers in axialer Richtung derart auf den Boden gedrückt, dass letzterer durchbrochen wird und die vorher separierte Komponente in der hohlzylindrischen Hülse in das Hauptgefäß und die darin enthaltene zweite Komponente abgegeben wird. Es existieren alternative Lösungen, bei welchen der Boden durch eine Membran oder andersartige Trennwand ersetzt ist und das Durchbrechungsmittel durch alternative Formgestaltungen zur hohlzylindrischen Hülse substituiert ist. Weiterhin wird bei alternativen Lösungen die Axialbewegung des Durchbrechungsmittels durch eine Schraubbewegung ausgelöst.
Es werden des Weiteren technische Lösungen aufgezeigt, bei welchen der Behälter der separat aufzubewahrenden Flüssigkeit, welcher sich im Flaschenverschluss befindet, durch einen von unten angebrachten Deckel verschlossen ist, welcher durch eine Drehbewegung vom Behälter abgetrennt wird und in der Folge in das Innere des Basisgefäßes abgegeben wird. In der US 2004/0226835 A1 wird eine derartige Technik beschrieben. Es handelt sich hier, wie oben erwähnt, um eine Art Deckel, welcher die Öffnung eines im Flaschenverschluss eines Getränkedeckels befindlichen Separierungsraumes verschließt. Der Deckel ist derart geformt, dass er zusammen mit dem Schraubverschluss des Flaschenbehälters in letzteren eingeschraubt werden kann und in eingeschraubtem Zustand im Flaschenhals blockiert wird. Wenn der Schraubverschluss vor Gebrauch herausgedreht wird, fällt der Deckel, welcher die Öffnung des Separierungsraumes verschließt, in das Innere des Flaschenbehälters und eröffnet so eine Fluidverbindung zwischen dem Separierungsraum und dem Innenraum des Flaschenbehälters.
Es existieren somit Problemlösungen, bei denen eine Drehbewegung in Verschlussrichtung den Vermischungseffekt auslöst, oder dieser durch das Hineindrücken eines Teils des Deckels hervorgerufen wird, die als Stoßverschlusstechniken bezeichnet werden. Auch werden Lösungen mit mindestens zwei unterschiedlichen Drehbewegungen aufgezeigt, bei welchen eine Drehbewegung den Vermischungsprozess auslöst und die andere das Öffnen der Flasche ermöglicht. Technische Lösungen derart wie oben beschrieben sind für den durchschnittlichen Konsumenten zu kompliziert, da diese Vorgänge maßgeblich von den üblichen Konsumgewohnheiten abweichen. Bei technischen Lösungen, bei welchen der Separierungsraum durch einen Deckel verschlossen ist, welcher in den Innenraum des Flaschenbehälters abgegeben wird, ist der Konsument eines Getränks zum Beispiel einer Verschmutzungsgefahr ausgesetzt, da sich ein Fremdkörper in der Trinkflüssigkeit befindet und Keimfreiheit nicht garantiert werden kann.
Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Flaschenverschluss, der ein zuverlässig dichtendes Separieren zweier Komponenten voneinander gewährleistet, sowie eine mit dem Flaschenverschluss zweckmäßig in Zusammenhang stehende Flasche zu schaffen.
Gemäß der Erfindung wird ein Flaschenverschluss im Sinne des Hauptanspruchs 1 bereitgestellt, welcher einen Separierungsraum beinhaltet. Der Separierungsraum ist an der Decke des Flaschenverschlusses angebracht und befindet sich somit innerhalb des Flaschenverschlusses. Der Separierungsraum ist nach unten durch einen Boden begrenzt, welcher radial angeordnete Ausfließöffnungen aufweist. Der Boden des Separierungsraumes ist nach unten zylindrisch verlängert. Am unteren Ende der zylindrischen Verlängerung ist eine ringförmige Auswölbung angeordnet, deren Außenradius größer ist, als der Außenradius der zylindrischen Verlängerung, an welcher sie angeordnet ist.
Die Öffnungen des Separierungsraumes sind mit einem Verschlussring dichtend verschlossen. Der Verschlussring weist einen Innendurchmesser auf, welcher dem Außendurchmesser der oben beschriebenen zylindrischen Verlängerung des Separierungsraumbodens entspricht. Der Verschlussring wird so über die oben beschriebene ringförmige Ausbildung am unteren Rand der zylindrischen Verlängerung des Separierungsraumbodens axial in Richtung des Separierungsraumes geschoben, dass dieser in seiner Verschlussposition dichtend an die Öffnungen herangeführt wird. Der Verschlussring wird dabei an der zylindrischen Verlängerung des Bodens des Separierungsraumes geführt und so stabilisiert. Des Weiteren weist der Verschlussring eine an seiner Außenseite ausgebildete Ringnut auf.
Die Innenseite des Flaschenhalses weist einen ringförmig ausgebildeten Absatz auf. Beim erstmaligen Verschließen der Flasche während der Produktion wird die Schraubdeckeleinheit auf den Flaschenhals aufgedreht und der Separierungsraum mitsamt dem in Verschlussposition befindlichen Verschlussring in die Flaschenöffnung eingeführt. Dabei rastet der ringförmig ausgebildete Absatz der Flaschenhalsinnenseite, in zugedrehter Position des Flaschenverschlusses, in die Ringnut des Verschlussrings ein.
Beim erstmaligen Aufschrauben durch den Konsumenten, wird der Verschlussring durch die Klemmwirkung des ringförmigen Absatzes im Flaschenhals fixiert und verbleibt somit in letzterem, wodurch die Ausfließöffnungen des Separierungsraumes freigegeben werden und eine Fluidverbindung zwischen dem inneren des Separierungsraumes und dem Innenraum des Flaschenbehälters entsteht.
Im Folgenden wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel mit Hilfe der Zeichnungen näher erläutert.
In der Zeichnung zeigt:
1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vermischungsflasche, dem Flaschenverschluss und dem Verschlussring.
2 einen Axialschnitt durch das bevorzugte Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vermischungsflasche, dem Flaschenverschluss und dem Verschlussring, ebenfalls in zerlegter Anordnung.
3 eine perspektivische Darstellung des einzelnen Flaschenverschlusses.
4 eine perspektivische Darstellung des einzelnen Verschlussrings.
5 eine perspektivische Darstellung des einzelnen Flaschenhalses und einem Teilabschnitt der Flasche und des Aufnahmekörpers.
Die erfindungsgemäße Flasche (19) besteht aus einem Aufnahmeraum (29), sowie einem Flaschenhals (22), einer Flaschenhalsöffnung (21), einer Flaschenhalswand (23) und einem an dieser angeordneten Flaschenhalsgewinde (22). An der Innenseite des Flaschenhalses (22) ist ein Fixierungsklemmring (24) ausgebildet. Der erfindungsgemäße Flaschenverschluss (1) besteht aus einer Flaschenverschlussdecke (2) sowie einer Flaschenverschlusswand (3) und einem an der Innenseite der Flaschenverschlusswand (3) angeordneten Flaschenverschlussgewinde (4). Im Inneren des Flaschenverschlusses (1) ist ein Separierungsraum (5) derart ausgebildet, dass er nach oben durch die Flaschenverschlussdecke (2), seitlich durch die Separierungsraumwand (6) und nach unten durch den Separierungsraumboden begrenzt ist. Der Separierungsraumboden (7) weist mindestens zwei, radial angeordnete Ausfließöffnungen (9) auf, welche durch mindestens zwei Verbindungsstreben (8) voneinander separiert sind. Der Separierungsraumboden (7) ist nach unten zylindrisch verlängert und weist an seiner Unterkante eine ringförmige Ausbildung auf, welche hier dem Einrastring (10) entspricht.
Der Verschlussring (11) bildet das funktionale Verbindungsglied zwischen der Flasche (19) und dem Flaschenverschluss (1) mit seinem Separierungsraum (5). An der Unterkante der Verschlussringinnenseite (12) ist eine Einrastaussparung (18) ausgebildet, welche passgenau zu dem Einrastring (10) der zylindrischen Verlängerung des Separierungsraumbodens (7) passt. An der Außenseite des Verschlussrings (11) ist eine Ringnut (15) ausgebildet, welche passgenau zum Fixierungsklemmring (24) passt.
Verschlussrings (11) ist eine Ringnut (15) ausgebildet, welche passgenau zum Fixierungsklemmring (24) passt.
Im Folgenden wird das funktionale Zusammenspiel der drei erfindungsgemäßen Einheiten kurz erläutert. Es kann eine erste Komponente in den Separierungsraum (5) eingebracht werden und die Ausfließöffnungen (9) dann durch den Verschlussring (11) verschlossen werden. Zu diesem Zweck wird der Verschlussring (11) auf die zylindrische Verlängerung des Separierungsraumbodens (7) aufgeschoben, sodass der Verschlussring (11) die Ausfließöffnungen (9) in der Verschlussposition dichtend verschließt. Des Weiteren kann unabhängig von der ersten Komponente eine zweite Komponente in den Aufnahmeraum (29) der Flasche (19) eingebracht werden.
Es kann dann der Flaschenverschluss (1) mit dem sich in Verschlussposition befindlichen Verschlussring (11) auf die Flasche aufgeschraubt werden und diese somit dichtend verschließen. Beim Verschließen der Flasche (19) mit dem vorher beschriebenen Flaschenverschluss (1) rastet der sich in Verschlussposition im Flaschenverschluss (1) befindliche Verschlussring (11) aufgrund seiner Ringnut (15) in den Fixierungsklemmring (24) ein. Die Flasche befindet sich dann im Präaktivierungszustand.
Bei erstmaligem Öffnen kann nun der erwünschte Vermischungseffekt ausgelöst werden. Dies geschieht durch das Herausschrauben des Flaschenverschlusses (1), bei welchem der Verschlussring (11) durch die starke Klemmwirkung des Fixierungsklemmrings (24) im Flaschenhals verbleibt und somit vom Flaschenverschluss (1) und der zylindrischen Verlängerung des Separierungsraumbodens (7) getrennt wird und die Ausfließöffnungen (9) öffnet.
Die erste Komponente kann nun aus dem Separierungsraum (5) in den Aufnahmeraum (29) der Flasche (19) gelangen und sich mit der zweiten Komponente vermischen.
Bezugszeichenliste

1: Schraubverschluss
2: Schraubverschlussdecke
3: Schraubverschlusswand
4: Schraubverschlussgewinde
5: Separierungsraum
6: Separierungsraumwand
7: Separierungsraumboden
8: Verbindungsstrebe
9: Ausfließöffnung
10: Einrastring
11: Verschlussring
12: Verschlussringinnenseite
13: Verschlussringoberseite
14: Außenringnutoberrand
15: Außenringnut
16: Außenringnutunterrand
17: Verschlussringunterseite
18: Einrastaussparung
19: Flasche
20: Flaschenhals
21: Flaschenöffnung
22: Flaschenhalsgewinde
23: Flaschenhalswand
24: Fixierungsklemmring
25: Fixierungsklemmringaußenseite
26: Fixierungsklemmringoberseite
27: Fixierungsklemmringunterseite
28: Fixierungsklemmringinnenseite
29: Aufnahmeraum

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 2437391 C2 [0003]
US 2004/0226835 A1 [0004]

Claims

Flasche mit Flaschenverschluss, aufweisend eine Flasche (19) mit einem Aufnahmeraum (29), in dem eine erste Komponente bzw. Basisflüssigkeit enthalten ist, sowie ein Flaschenhals (22) an dem eine Flaschenöffnung (21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an der Innenseite des Flaschenhalses ein ringförmiger Fixierungsklemmring (24) angeordnet ist, wobei die Klemmringaußenseite (25) fest mit der Flaschenhalswand (23) des Flaschenhalses (22) verbunden ist, – ein Verschlussring (11), welcher an seiner Außenseite eine Ringnut (15) aufweist, welche durch einen Ringnutoberrand (14) und einen Ringnutunterrand (16) begrenzt ist und welche im eingerasteten Zustand mit dem Fixierungsklemmring (24) bündig abschließen, – ein Schraubverschluss (1) mit einem Separierungsraum (5), welcher seitlich durch eine Separierungsraumwand (6), nach oben hin mit der oberen Flaschenverschlussdecke (2) und nach unten durch den Separierungsraumboden (7) begrenzt ist, – der Separierungsraumboden (7) mindestens eine Ausfließöffnung (9) aufweist, welche durch mindestens eine Verbindungsstrebe (8) durchzogen wird, – der Separierungsraumboden (7) nach unten zylindrisch verlängert ist und an der Unterkante der zylindrischen Verlängerung ein Einrastring (10) ausgebildet ist, welcher den Verschlussring (11) an der Unterseite des Separierungsraums (5) an den Ausfließöffnungen (9) gedichtet fixiert.
Flasche mit Flaschenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausfließöffnungen (9) seitlich, radial an der zylindrischen Verlängerung des Separierungsraumbodens (7) ausgebildet sind, wobei die zylindrische Verlängerung hier innen hohl ist und eine Verlängerung des Separierungsraums (5) darstellt.
Flasche mit Flaschenverschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausfließöffnungen (9) am Separierungsraumboden (7), ausgebildet sind.
Flasche mit Flaschenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenradius des Einrastrings (10) so angepasst ist, dass die Klemmwirkung, die zwischen der Einrastaussparung (18) des Verschlussrings (11) und dem Einrastring (10) besteht, geringer ist, als die Klemmwirkung, welche zwischen dem Fixierungsklemmring (24) und dem in letzteren eingerasteten Verschlussring (11) besteht, sodass durch ein Herausschrauben des Flaschenverschlusses (1) vom Flaschenhals (22), sich der Verschlussring (11) von der zylindrischen Verlängerung des Separierungsraumbodens (7) löst und durch den Fixierungsklemmring (24) an der Innenseite der Flaschenhalswand (23) fixiert wird.
Flasche mit Flaschenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixierungsklemmring (5), der Einrastring (27), sowie der Außenringnutoberrand (35) und der Außenringnutunterrand (36) des Verschlussrings (3) abgerundete Kanten aufweisen, welche die Klemm- und Einrastvorgänge erleichtern sollen.
Flasche mit Flaschenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als zwei Verbindungsstreben (25) existieren, welche die Anzahl und Form der Ausfließöffnungen (26) beeinflusst, was entsprechend das visuelle Einfließverhalten der ersten, wahlweise farblichen Komponente, enthalten im Separierungsraum (2), in die Basiskomponente, enthalten im Aufnahmeraum (6), beeinflusst.