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Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines
bewegbaren Möbelteils nach
Patentanspruch 1 und 2 und ein Möbelteil
nach Patentanspruch 21.
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Vorrichtungen
zum Öffnen
und Schließen von
Schubladen, Türen,
Klappen oder beliebigen anderen bewegbaren Möbelteilen sind bereits bekannt. Beispielsweise
können
aus ästhetischen
Gründen derartige
Möbelteile
keinen Griff aufweisen und verfügen über z.B.
so genannte Touch-Latch Beschläge, wobei
die Schublade, Tür
oder Klappe um eine vorgegebene Wegstrecke eingedrückt wird
und anschließend
durch einen Mechanismus mit Energiespeicher ausgefahren bzw. geöffnet wird.
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Nachteil
beim Stand der Technik ist es, dass diese Vorrichtungen einen relativ
großen
Auslöseweg
benötigen
und insbesondere nicht von einem beliebigen Druckpunkt auf einer
Schubladenfront oder einer Tür
oder dergleichen mit überall
gleich bleibenden kurzen Auslösewegen
und mit denselben Kräften
ausgelöst
und verriegelt werden können.
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Außerdem ist
es nachteilig, dass die gespeicherte potentielle Energie auf relativ
kurzem Beschleunigungsweg in kinetische Energie des beweglichen
Möbelteils
umgewandelt werden muss.
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Um
ein erwünschtes
weites Aufschwingen des beweglichen Möbelteils zu erreichen, muss
auf kurzem Beschleunigungsweg eine hohe Geschwindigkeit erreicht
werden. Dies erfordert einen starken Energiespeicher, der aber beim
Schließen
vom Bediener auf kurzem Weg mit unangenehm hoher Kraft wieder geladen
werden muss.
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Aufgabe
der Neuerung ist es, eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines
bewegbaren Möbelteils
oder dergleichen anzugeben, die ein Öffnen und Schließen des
bewegbaren Möbelteils
durch manuelle Betätigung
an einer beliebigen Stelle dieses Möbelteils mit geringem Öffnungs-
und Schließdruck
und geringem Auslöseweg
ermöglicht,
wobei der Öffnungsweg
des bewegbaren Möbelteils
relativ groß ist.
Dazu soll die Lösung
kostengünstig
bzw. nachrüstbar
sein und bei Bedarf vom Möbelhersteller leicht
an die Breite des Möbelteils
angepasst werden können
bzw. mit verschiedenen Standardbeschlägen verwendbar sein.
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Diese
Aufgabe wird durch die Ansprüche
1, 2 und 21 gelöst.
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In
den abhängigen
Ansprüchen
sind zweckmäßige Weiterbildungen
der Erfindung aufgezeigt.
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Die
Erfindung geht zunächst
aus von einer Vorrichtung zum Öffnen
und Schließen
eines bewegbaren Möbelteils,
insbesondere einer Schublade, Türe
oder Klappe oder dergleichen, wobei das bewegbare Möbelteil
verriegelt und ausgelöst
werden kann und um eine vorgegebene Wegstrecke eindrückbar und
anschließend
ausfahrbar ist und wobei die Vorrichtung mindestens ein Verriegelungselement
und mindestens ein vom Verriegelungselement getrenntes Ausschub-Element aufweist.
Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass die Vorrichtung
eine Verriegelungseinheit mit mindestens zwei Verriegelungselementen
umfasst, die synchron und im Wesentlichen spielfrei über weg-
und/oder kraftübertragende
Mittel miteinander gekoppelt sind, wobei mindestens ein Verriegelungselement
einen Sperrmechanismus aufweist, beispielsweise eine Herzkurve oder
eine Klinke.
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Das
Ausschub-Element dient insbesondere dazu, das geschlossene und entriegelte
bewegbare Möbelteil
in Öffnungsrichtung
zu bewegen bzw. auszuschieben oder anzustoßen. Dabei kann das bewegbare
Möbelteil
aus einer unbewegten Position in Bewegung versetzt werden. Das bewegbare
Möbelteil
kann in der geschlossenen Position gegenüber z.B. einem feststehenden
Möbelkorpus
verriegelt bzw. arretiert werden, wobei die Verriegelung bzw. Arretierung
durch eine Auslöseaktion
aufgehoben werden kann, z.B. von Hand direkt am bewegbaren Möbelteil
oder beispielsweise durch Betätigung
eines Entriegelungsschalters. Für
die Verriegelung kommt insbesondere ein mechanisches Verriegelungselement
in Frage. Es sind jedoch auch andere Verriegelungselemente denkbar,
welche beispielsweise eine magnetische bzw. elektrische Verriegelung
umfassen können.
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Für schmale
Möbelteile
kann ein Verriegelungselement mit einem Ausschub-Element genügen. Für größere Abmessungen
eines bewegbaren Möbelteils
sind auch mehrere Verriegelungselemente und/oder Ausschub-Elemente
möglich.
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Mit
dem Ausschub-Element soll insbesondere das kurz zuvor entriegelte
bewegbare Möbelteil aus
einer geschlossenen Stellung über
eine erste Teilstrecke des gesamten möglichen Öffnungsweges in Öffnungsrichtung
bewegt werden. Dabei wird auf das bewegbare Möbelteil durch das Ausschub-Element
insbesondere ein Impuls ausgeübt,
mittels dem der Beginn bzw. der erste Teil der Öffnungsbewegung des bewegbaren
Möbelteils
initiiert wird. Das Ausschub-Element soll insbesondere nicht über die gesamte Öffnungsbewegung
bzw. den gesamten Öffnungsweg
des bewegbaren Möbelteils
in Kontakt mit dem bewegbaren Möbelteil
sein. Ebenso kann das ausgefahrene Ausschub-Element über den
letzten Abschnitt der Schließbewegung
mit dem bewegbaren Möbelteil
in Kontakt sein oder es ist bereits vorher in seine Ausgangsstellung
zurückgekehrt.
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Ein
wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung liegt darin,
dass mit der Trennung zwischen dem Verriegelungselement und dem
Ausschub-Element die Einbausituation verbessert werden kann, insbesondere
weniger Platz für
das bewegbare Möbelteil
verloren geht bzw. ein Ausschub-Weg des bewegbaren Möbelteils
aus einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position verbessert
wird.
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Insbesondere
wird die Auslöse-
bzw. Entriegelungsaktion bzw. die Vorrichtung durch äußere Krafteinwirkung
mittelbar oder unmittelbar auf die Frontblende des bewegbaren Möbelteils,
insbesondere durch einen Benutzer beeinflussbar.
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Das
weg- und/oder kraftübertragende
Mittel kann zwischen den Verriegelungselementen z.B. formschlüssig oder
kraftschlüssig
angebracht bzw. in seiner Breite bzw. Länge einstellbar sein. Mit zwei Verriegelungselementen
einer Verriegelungseinheit, die zum Beispiel über eine Torsionsstange gekoppelt sind,
kann ein bewegbares Möbelteil
sehr präzise bzw.
zuverlässig
in einer geschlossenen Position verriegelt gehalten werden. Beispielsweise
kann dadurch auch eine besonders feste Verriegelungsposition über die
beiden Verriegelungselemente eingerichtet werden, was beispielsweise
für schwer
beladene bewegbare Möbelteile
vorteilhaft sein kann.
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Außerdem lässt sich
auch eine Doppel- oder ggf. auch eine Mehrfachsicherung des Verriegelungszustands
durch die wenigstens zwei Verriegelungselemente erreichen. Vorteilhafterweise
ist in der Regel dabei ein zu den Verriegelungselementen getrenntes
Ausschub-Element ausreichend, um das bewegbare Möbelteil nach der Entriegelungsaktion
aus der aufgehobenen geschlossenen Position in Öffnungsrichtung zu bewegen.
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Insbesondere
weist ein Verriegelungselement einen Sperrmechanismus auf und das
andere Verriegelungselement oder die anderen Verriegelungselemente
sind ohne Sperrmechanismus ausgestattet. Wenn z.B. ein Verriegelungselement
einen Sperrmechanismus aufweist und ein anderes Verriegelungselement
ohne Sperrmechanismus ausgestattet ist, kann die Gesamtanordnung
einfach und störunempfindlich
gestaltet werden. Eine Fehlauslösung der
Verriegelungselement kann damit vermieden werden, wonach der Verriegelungszustand
nur von dem Verriegelungselement mit Herzkurve bzw. Klinke bestimmt
ist. Alle Verriegelungselemente können jedoch einen z.B. federbelasteten
oder schwerkraftgesteuerten Riegelmechanismus aufweisen, der insbesondere
dazu dient, den eigentlichen Entriegelungsvorgang selbsttätig zu unterstützen. Dabei
kann relativ kurzzeitig eine zur eigentlichen Ausschubkraft durch
das Ausschub-Element vernachlässigbar
kleine Kraft auf das bewegbare Möbelteil
in Öffnungsrichtung
wirken. Grundsätzlich
sind eine ganze Reihe anderer Riegel bzw. Arretiermechanismen für die Verriegelungselemente
denkbar. Beispielsweise können
zwei Verriegelungselemente über
ein Verbindungselement bzw. eine Torsionsstange insbesondere kraftschlüssig oder
formschlüssig
gekoppelt sein, wobei die Torsionsstange in ihrer Breite bzw. Länge beispielsweise
verstellbar ist, wobei für
die Verstellung u. a. ein Teleskopsystem vorstellbar wäre.
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Besonders
vorteilhaft ist es, dass das Ausschub-Element einen Zylinder und
eine darin verschiebliche Kolbenstange umfasst. Damit kann als Ausschub-Element
vorteilhafterweise ein Bauteil verwendet werden, das als Standardbauteil
vergleichsweise vorteilhaft einsetzbar ist. Ein derartiges Ausschub-Element
kann damit anhand seiner übereinstimmenden Form
bzw. seinen Außenabmaßen insbesondere
an Stellen am Möbelteil
bzw. daran vorhandenen Beschlägen
oder Führungen
ohne Weiteres angebracht werden, an denen auch formgleiche oder ähnliche
andere einsetzbare Bauteile wie z.B. Dämpfer zur Bewegungsdämpfung der
Bewegung des bewegbaren Möbelteils
Platz finden können.
Mit der Bewegung der Kolbenstange bei feststehendem Zylinder, oder
umgekehrt, wird durch Anlage der Kolbenstange bzw. des Zylinders
an einem Gegenabschnitt das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung bewegt, wenn
Kolbenstange und Zylinder sich relativ zueinander z.B. federbeaufschlagt
bewegen. Diese Relativbewegung ist im Verriegelungszustand in der Regel
nicht möglich.
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Prinzipiell
kann das Ausschub-Element auch einen alternativen Aufbau zeigen,
z.B. mit einem in einer nicht zylindrischen Führung hin- und herbewegbaren
Ausschieber- oder Ausstoßer-Element.
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Weiterhin
ist es von Vorteil, dass das Ausschub-Element an einer Führung angeordnet
ist, mittels deren das bewegbare Möbelteil relativ zu einem Korpus
beweglich geführt
ist. So kann das Ausschub-Element beispielsweise an einer Schubladenführung einer
an einem Möbelkorpus
verschieblich aufgenommenen Schublade positioniert sein. Eine Führung kann
beispielsweise ein Bauteil oder mehrere Bauteile umfassen. Insbesondere
Schubladenführungen
können
eine an dem feststehenden Möbelkorpus
befestigte Korpusschiene, eine an der bewegbaren Schubladen befestigte
Schubladenschiene und gegebenenfalls eine dazwischen wirkende Mittelschiene
aufweisen.
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Mit
dieser Anordnung kann das Ausschub-Element besonders platzsparend
bzw. an bereits vorhandenen Bauteilen z.B. innerhalb deren Umhüllungskontur
untergebracht werden.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
des Erfindungsgegenstandes sind das Ausschub- bzw. die Ausschub-Elemente mit einem
Anschlag in einer Schubladenführung
integriert. Vorzugsweise wirkt das Ausschub-Element bzw. wirken
die Ausschub-Elemente bzw. das wenigstens eine Verriegelungselement
mittelbar oder unmittelbar zwischen dem bewegbaren Möbelteil
und dem feststehenden Möbelteil
beispielsweise dem Möbelkorpus.
Das Ausschub-Element kann beispielsweise in der Schubladenführung integriert
sein, z.B. mittelbar oder unmittelbar an der Schubladenschiene,
Korpusschiene oder Mittelschiene.
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Besonders
vorteilhaft ist es, dass das Ausschub-Element in einer zu dem Verriegelungselement
separaten Baueinheit zusammengefasst ist. Als ein eigenes bzw. in
sich ein Funktionsteil bildendes Bauelement kann das Ausschub-Element
vorteilhaft hergestellt bzw. an der Vorrichtung unabhängig eingebaut
oder wieder entfernt werden. Außerdem
lässt sich
das Ausschub-Element in seiner separaten Gestaltung jederzeit problemlos
von seiner Anbringstelle trennen, was z.B. für den Zusammenbau, eine Funktionsüberprüfung bzw.
Instandsetzung bzw. einen Austausch des Elements vorteilhaft ist.
Des Weiteren kann das Maß der
räumlichen
Trennung von Verriegelungs-Element und Ausschub-Element durch das
separate Ausschub-Element variabel realisiert werden.
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Bevorzugt
ist das Ausschub-Element von dem Verriegelungselement beabstandet
angeordnet. Durch die Beabstandung des Ausschub-Elements von dem
Verriegelungselement können
diese Elemente vielfältig
untergebracht werden. Insbesondere sind die beiden Elemente nicht
berührend
oder nahe benachbart zueinander positioniert. Der Abstand kann z.B.
in der Größenordnung
einer Länge
einer Führungsschiene
einer Schubladenschiene oder einer Breiten-, Höhen- oder Längenabmessung des bewegbaren
Möbelteils
liegen.
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Vorteilhafterweise
ist das Ausschub-Element im verriegelten Zustand des bewegbaren
Möbelteils von
dem Verriegelungselement beabstandet positioniert. Dies ist im Hinblick
auf eine platzsparende Anordnung der Vorrichtung insbesondere im
verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils vorteilhaft. Durch
dessen geschlossene Position am Korpus kommen die Möbelteile
in eine kompakte Relativlage zueinander, wobei gerade dann der vorhandener Bauraum
optimal ausgenutzt werden muss.
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In
einer weiteren Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes ist das
Ausschub-Element im nicht verriegelten Zustand des bewegbaren Möbelteils
von dem Verriegelungselement beabstandet positioniert. Damit kann
die Anbringung des Ausschub-Elements und des Verriegelungselements
besonders flexibel an räumliche
Vorgaben angepasst werden. Vorteilhafterweise kann beispielsweise
das Ausschub-Element am bewegbaren Möbelteil bzw. an einem Teil,
das an dem bewegbaren Möbelteil
angebracht ist, angebracht werden, wohingegen das Verriegelungselement
an feststehenden Teilen zum Beispiel eines Möbelkorpus positioniert ist.
Damit kann zum Beispiel im teils oder vollständig geöffneten Zustand des bewegbaren
Möbelteils
das Ausschub-Element vorteilhaft angeordnet werden, insbesondere
um eine räumliche
Entzerrung von Ausschub-Element und Verriegelungselement zu erreichen
bzw. den zur Verfügung
stehenden Platz optimal ausnutzen zu können.
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Gemäß einer
weiteren vorteilhaften Ausführungsform
sind zwei Ausschub-Elemente pro bewegbarem Möbelteil vorhanden, vorzugsweise
eines pro Seite des bewegbaren Möbelteils.
Die Ausschub-Elemente können
am bewegbaren Möbelteil
direkt oder an dem feststehenden Möbelteil bzw. einem daran befestigten
Bauteil angebracht sein. Auch eine Anbringung der Ausschub-Elemente an einer
mit dem bewegbaren Möbelteil
verbundenen Führungsschiene
bzw. einem Beschlag kommt dabei in Frage. Die Ausschub-Bewegung
des bewegbaren Möbelteils lässt sich
damit insbesondere exakt bzw. ruckfrei realisieren. Insbesondere
kann beim Ausschieben ein Verkanten des bewegbaren Möbelteils
durch z.B. einseitige Krafteinwirkung vermieden werden. Die Ausschub-Elemente
können
insbesondere gleichzeitig bzw. gleichartig wirken, grundsätzlich können diese
jedoch auch unterschiedlich starke Ausschubkräfte bewirken bzw. zeitlich
versetzt bzw. nacheinander arbeiten.
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Der Öffnungsweg
des bewegbaren Möbelteils
wird insbesondere u. a. von der Stärke des Energiespeichers bzw.
der Länge
des Stößels bzw. der
Kolbenstange des Ausschub-Elements beeinflusst. Bevorzugt sind diese
Teile austauschbar bzw. längenverstellbar
am Ausschub-Element angebracht.
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Vorteilhafterweise
ist die Kraft des Energiespeichers des Ausschub-Elements einstellbar.
Auf diese Weise kann die Stärke
des Ausschubs des bewegbaren Möbelteils
bzw. der Öffnungsweg
des bewegbaren Möbelteils,
welcher durch das Ausschub-Element bewirkt wird, beeinflusst werden.
Somit kann insbesondere eine Ausschubcharakteristik bzw. -kraft
eingestellt bzw. auf unterschiedliche schwere bewegbare Möbelteile
bzw. zu bewegende Massen bzw. Reibwiderstände beim Bewegen des Möbelteils
angepasst werden.
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Weiter
wird vorgeschlagen, dass ein Ausschub-Element mittelbar oder unmittelbar
an einer Schubladenschiene angeordnet ist. Das Ausschub-Element
kann insbesondere bei zumindest teilweise geöffneter Schublade von einer
Bedienseite der Schublade gut zugänglich sein. Dies kann insbesondere
bei Austausch des Ausschub-Elements bzw. zu Reparaturzwecken vorteilhaft
sein. Außerdem muss
die Schublade dafür
nicht vom Möbel
abmontiert werden. Prinzipiell ist es nicht ausgeschlossen, dass
das Ausschub-Element
auch an der Schublade direkt angebracht ist.
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In
einer alternativen Ausgestaltung ist das Ausschub-Element mittelbar
oder unmittelbar an einer Korpusschiene angebracht. Das eine Ausschub-Element
oder zumindest eines von mehreren Ausschub-Elementen kann an unterschiedlichen Stellen
an der Korpusschiene oder am feststehenden Möbelkorpus befestigt werden.
Damit sind mehrere Anbringstellen insbesondere in Öffnungsrichtung versetzt
für das
Ausschub-Element möglich,
wodurch die Vorrichtung flexibel bzw. für unterschiedliche Möbelsysteme
vorteilhaft verwendbar ist.
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In
einer weiter bevorzugten Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Gegenstandes
ist das Ausschub-Element an einer Führungsschiene angebracht und
ist am Ausschieber des Ausschub-Elements ein Koppelteil vorgesehen,
welches mit einer anderen Führungsschiene
ein- und auskoppelbar ist. Damit lassen sich z.B. bei Möbeln mit
an Führungsschienen
bewegbaren Möbelteilen
wie z.B. Schubladen eine Reihe unterschiedlicher Anbringvariationen realisieren.
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Vorteilhafterweise
kann das Ausschub-Element an einer am Möbelkorpus angebrachten Führungsschiene
angebracht sein, wobei das Koppelteil gegenüber einer an dem bewegbaren
Möbelteil
angebrachten Führungsschiene
ein- und auskoppelbar ist. Prinzipiell ist auch eine umgekehrte
Anbringung denkbar, bei welcher zum Beispiel das Ausschub-Element
an einer an dem bewegbaren Möbelteil
angebrachten Führungsschiene
befestigt ist und das Koppelteil gegenüber einer an dem Korpus angebrachten
Führungsschiene
ein- und auskoppelbar ist. Die Ein- und Auskopplung kann beispielsweise
mittels eines auf das Koppelteil abgestimmten Fangelements erfolgen.
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In
einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gegenstandes
ist die Verriegelungseinheit bzw. das Verriegelungselement mittelbar
oder unmittelbar an einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise an einem
Korpus, angeordnet und greift in einer geschlossenen Position in
das bewegbare Möbelteil
oder in die Schubladenschiene ein.
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Ein
Umkehrung kann auch vorteilhaft sein und soll nicht ausgeschlossen
werden, wobei das Verriegelungselement bzw. die Verriegelungselemente
mittelbar oder unmittelbar am bewegbaren Möbelteil vorzugsweise an der
Rückseite
angeordnet ist bzw. sind und in geschlossener Position in das feststehende
Möbelteil
eingreifen vorzugsweise unmittelbar in den Korpus bzw. mittelbar
in ein daran befestigtes Bauteil.
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Es
ist auch vorgesehen, dass das bzw. die Verriegelungselemente mittelbar
oder unmittelbar zwischen den bewegbaren Möbelteilen und den feststehenden
Möbelteilen
wirkt bzw. wirken. Beispielsweise wird das bewegbare Möbelteil über das
Verriegelungselement an einem am bewegbaren Möbelteil vorgesehenen Verbindungselement
in seiner geschlossenen Position gehalten.
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Außerdem wird
vorgeschlagen, dass eine zusätzliche
Vorrichtung vorgesehen ist, durch welche der Energiespeicher des
Ausschub-Elements, bevor das bewegbare Möbelteil wieder vollständig geschlossen
wird, in seine Ausgangsstellung bringbar ist.
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Zusätzlich zu
der Vorrichtung zum Öffnen und
Schließen
kann eine separate oder integrierte Vorrichtung vorhanden sind,
die den Energiespeicher des Ausschub-Elements, bevor das bewegbare
Möbelteil
wieder vollständig
geschlossen wird, in seine Ausgangsstellung bzw. in seine geladene
Stellung bringt. Dies ist von Vorteil, weil der Benutzer beim Schließen des
bewegbaren Möbelteils
keine zusätzliche
Kraft bzw. keinen zusätzlichen
Aufwand aufbringen muss.
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Des
Weiteren ist es bevorzugt, dass eine Einzugsvorrichtung mittelbar
oder unmittelbar an der Verriegelungseinheit bzw. an mindestens
einem Verriegelungselement angeordnet ist und dass die Einzugsvorrichtung
das Ende des Schließvorgangs
des bewegbaren Möbelteils
unterstützt.
Das bewegbare Möbelteil
kann insbesondere selbständig
und/oder gedämpft
schließen,
zum Beispiel mit einer Einzugsautomatik bzw. einem Bewegungsdämpfer, insbesondere
einem Fluid-Dämpfer.
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Bei
dieser zusätzlichen
Vorrichtung handelt es sich beispielsweise um eine mechanische,
magnetische, elektrische, pneumatische oder hydraulische Vorrichtung.
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Alternativ
gesehen kann eine Einzugsvorrichtung, beispielsweise mechanisch,
magnetisch, elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch, mittelbar oder
unmittelbar an den Verriegelungseinheiten angeordnet sein, die das
Ende des Schließvorganges des
bewegbaren Möbelteils
unterstützt.
Diese Einzugsvorrichtung kann z.B. mit einem Rohrmotor ausgestattet
werden.
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Das
Verriegelungselement bzw. die mehreren Verriegelungselemente sind
an dem entsprechenden Möbelteil,
vorzugsweise lösbar
angebracht, beispielsweise aufgeschnappt, gesteckt, geklemmt oder
geschraubt.
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Es
ist außerdem
vorteilhaft, wenn die Position jedes Verriegelungselements in der
Tiefe und/oder in der Höhe
des Möbelteils
einstellbar ist, vorzugsweise unabhängig von dem anderen Verriegelungselement
oder von den anderen Verriegelungselementen.
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Des
Weiteren kann eine Transport- und Montagesicherung vorgesehen sein,
welche die Schubladenführung
in ihrer geschlossenen Position hält, bis die Schubladenführung im
Möbelteil
eingebaut wird.
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In
einer alternativen Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zum Öffnen
und Schließen
eines beweglichen Möbelteils
insbesondere Möbeltüre, Möbelklappe,
Schublade oder dergleichen wird ein zuverlässiges Öffnen mit weitem angetriebenen
Weg und Schließen
mit angenehmen Bedienkräften
ermöglicht.
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Diese
Ausführungsform
umfasst mindestens einen Abdrücker
mit Energiespeicher und eine Verriegelung, die baulich getrennt
voneinander, vorzugsweise weit auseinander liegend, montiert sind
bzw. getrennt voneinander am Möbelteil
angebracht sind.
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Der
Vorteil dieser Vorrichtung ist, dass konventionelle Beschläge und/oder
Scharniere verwendet werden können,
z.B. werden keine Scharniere mit Aufdrückfeder benötigt. Dazu ist sie für nahezu
alle Möbeltüren und
Möbelklappen
einsetzbar, weil sie in ihrer Charakteristik einstellbar ist.
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Die
Vorrichtung ist durch äußere Krafteinwirkung
auf die Frontblende des beweglichen Möbelteils beeinflussbar, insbesondere
durch äußere Krafteinwirkung
durch einen Benutzer.
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Bei
der Vorrichtung kann der Abdrücker
an oder nahe der Beschlagseite und die Verriegelung an oder nahe
der gegenüberliegenden
Seite der Beschlagseite des Möbelteils
wirken.
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Des
Weiteren kann der Abdrücker
vom vorhandenen Möbelbeschlag
getrennt sein.
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Gemäß einer
Ausführungsform
weist der Abdrücker
eine Schwenkfeder auf, die in einem Gehäuse angebracht ist. Das Gehäuse ist
vorzugsweise mittelbar oder unmittelbar im Deckel des Möbelkorpus,
auf oder nahe der Beschlagseite angeschraubt. Mit dieser Anordnung
wird ein großer Öffnungsweg ermöglicht,
gleichzeitig bleibt der Abdrücker
kompakt. Andere Montagemöglichkeiten,
z.B. werkzeuglos wie das Kleben des Gehäuses am Möbelteil, Einpressdübel oder bekannte
Schnellmontagebefestigungen wie Spreizdübel sind möglich.
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Weiter
wird vorgeschlagen, dass der Öffnungsweg
und/oder die Öffnungskraft
des beweglichen Möbelteiles
einstellbar bzw. verstellbar ist, vorzugsweise durch Verstellung
der Feder. Es ist vorteilhaft, wenn die Federkraft des Abdrückers einstellbar ist,
wobei das hintere Federende in verschiedene Raster positioniert
werden kann. Damit kann der gleiche Abdrücker für leichte bzw. kleine und schwere bzw.
große
Türen oder
Klappen verwendet werden: für
ein leichtes bzw. kleines bewegliches Möbelteil wird eine geringe Vorspannungskraft
der Feder benötigt,
für ein
schweres bzw. großes
bewegliches Möbelteil
wird eher eine hohe Vorspannungskraft der Feder benötigt. Die Öffnungskraft
bzw. -geschwindigkeit des beweglichen Möbelteiles ist u.a. von der
Vorspannungskraft der Feder abhängig.
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Der Öffnungsweg
des beweglichen Möbelteils
ist u.a. von der Länge
des Schwenkhebels der Feder und vom Arbeitswinkel der Feder abhängig.
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Bevorzugt
ist mittelbar oder unmittelbar an der Feder eine Rolle angebracht.
Das Ende des Schwenkhebels wird vorzugsweise mittelbar gegen das
bewegliche Möbelteil
beim Öffnungsvorgang
drücken.
Eine Rolle wird mittelbar oder unmittelbar an diesem Ende angebracht
und zeitweilig im Kontakt mit dem beweglichen Möbelteil sein.
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Es
ist überdies
von Vorteil, wenn ein Toleranzausgleich für das Federende vorgesehen
ist. Zum Beispiel können
Fertigungstoleranzen des Federendes ausgeglichen werden, z.B. ist
eine konische oder Prisma-Lagerung in einem Gehäuse für das Federende vorgesehen,
wobei die Rolle auch in diesem Gehäuse gelagert sein kann.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
ist die Verriegelung eine magnetische Verriegelung bzw. wird eine
magnetische Verriegelung vorgesehen. Sie kann an sich bekannt sein.
Sie hat Vorteile gegenüber
einer mechanischen Verriegelung, in dem sie eine einfache und problemlose
Verstellung, hauptsächlich
eine Höhen-
und/oder Seitenverstellung, des beweglichen Möbelteils zulässt.
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Eine
andere Anordnung und/oder Ausbildung des Abdrückers und der Verriegelung
sind aber nicht auszuschließen.
Der Abdrücker
könnte
z.B. am beweglichen Möbelteil
angeordnet sein und mittelbar oder unmittelbar am Möbelkorpus
zeitweilig drücken. Ob
der Abdrücker
und/oder die Verriegelung beide im oberen oder unteren Teil des
Möbelteils
oder versetzt – ein
Element oben und ein Element unten – angeordnet sind, ändert nichts
an der Funktion dieser Vorrichtung. Die Anordnung der Elemente an
gegenüberliegenden
Seiten, wie oben erwähnt,
bringt Vorteile, ist aber nur eine Empfehlung und nicht unbedingt zu
befolgen. Abdrücker
und Verriegelung könnten
auf der selben Möbelseite
vorgesehen sein.
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Außerdem geht
die Erfindung von einem Möbel
bzw. Möbelteil,
insbesondere von einer Möbelschublade,
Möbeltüre oder
-klappe oder dergleichen aus, welches sich dadurch auszeichnet,
dass das Möbelteil
mit einer der oben genannten Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen ausgestattet
ist.
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Die
Erfindung umfasst insbesondere eine bewegliche Möbeltür oder Möbelklappe, die mit einem Möbelkorpus über Möbelbeschläge verbunden ist,
wobei das Möbelteil
eine der vorgenannten Vorrichtungen aufweist.
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Nachfolgend
wird die Erfindung anhand verschiedener Ausführungsbeispiele unter Angabe
weiterer Vorteile und Merkmale näher
beschrieben, wobei die Ausführungsformen
beispielhaft und nicht einschränkend
aufzufassen sind.
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Im
Einzelnen zeigt:
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1 eine
perspektivische Darstellung einer Schublade in einem Korpus in Auszugstellung,
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2 eine
perspektivische Darstellung einer Möbelschublade in einem Möbelkorpus
mit einer Ausführungsform
der Verriegelungseinheit,
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3 eine
Detailansicht der 2,
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4 eine
Schubladenführung,
in geschlossener Position, mit einer Ausführungsform eines Ausschub-Elementes
und mit einer Verriegelungseinheit,
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5a eine
Detailansicht der Verriegelungseinheit der 4,
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5b eine
Seitenansicht des Verriegelungselementes der 4,
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6 eine
Schubladenführung,
in teilweise ausgefahrener Position, mit einer Ausführungsform eines
Ausschub-Elementes und mit einer Verriegelungseinheit,
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7a eine
Detailansicht der Verriegelungseinheit der 6,
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7b eine
Seitenansicht des Verriegelungselementes der 6,
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8 einen
Möbelkorpus
mit einer Vorrichtung zum Öffnen
und Schließen
einer Möbeltür umfassend
einen Abdrücker
und eine Verriegelung, wobei die Möbeltür vollständig geöffnet ist.
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9 die
Anordnung gemäß 8,
wobei die Möbeltür im Öffnungsvorgang
ist.
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10 ein
freigeschnittenes Detail aus 9 mit dem
Abdrücker
im Möbelkorpus,
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11 den
Abdrücker
aus 10, wobei das Gehäuse des Abdrückers offen
ist,
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12 eine
perspektivische Ansicht des Abdrückers
aus 10 und
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13 eine
Ansicht einer Schwenkfeder mit einer Rolle des Abdrückers gemäß 10.
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1 zeigt
den Korpus 2 (schematisch dargestellt) mit einer unteren
Möbelschublade 1 im
voll ausgezogenen Zustand mit Schubladenführung 19 als Vollauszug,
wobei die obere Schublade entnommen und nicht dargestellt ist. Wenn
ein Benutzer die Frontblende 18 der Schublade drückt, öffnet sich
die Schublade 1.
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2 zeigt
die hintere Seite einer Schublade 1 im Korpus 2 mit
einer Verriegelungseinheit 4. Die Verriegelungseinheit 4 besteht
aus zwei Verriegelungselementen 6, die über eine Torsionsstange 5 im wesentlichen
spielfrei verbunden sind. Die Torsionsstange 5 ist formschlüssig mit
den Verriegelungselementen 6 verbunden. Die Verriegelungselemente 6 sind über Winkel 130 am
Korpus 2 angeschraubt. Der Riegel 10 im Gehäuse 7 des
Verriegelungselementes 6 greift in der Schubladenschiene 22 (siehe 3).
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Eine
Umkehrung wäre
möglich,
wobei die Verriegelungseinheit 4 an der Rückwand 3 angebracht
wäre und
der Riegel 10 würde
mittelbar oder unmittelbar an dem Korpus 2 angreifen.
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4 zeigt
die geschlossene Position einer Schubladenführung 19, mit Korpusschiene 20,
Mittelschiene 21 und Schubladenschiene 22. Am
vorderen Ende der Schubladenschiene 22 ist das Ausschub-Element 23 angebracht.
Das Ausschub-Element 23 besteht aus einem Zylinder 26,
einer Kolbenstange 24 (es könnte einen Stößel sein)
und zwischen Zylinderboden und Kolbenstange 24 ist ein
Energiespeicher 25, hier eine gespannte Feder, angebracht.
Die Kolbenstange 24 stößt gegen
einen Anschlag 27 an der Korpusschiene 20. Es
wäre aber auch
vorstellbar, dass die Kolbenstange 24 mit einem Verlängerungselement
verbunden wäre
und dieses Verlängerungselement
würde gegen
den Anschlag 27 stoßen.
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Zwischen
Schubladenschiene 22 und Korpusschiene 20 ist
ein Transport- und Montagesicherungselement 28 angebracht,
dies soll aber vor dem Betrieb der Schublade bzw. Schubladenführung 19 entfernt
werden.
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Am
hinteren Ende der Schubladenschiene 22 greift der Riegel 10 vom
Verriegelungselement 6 an. Die Anschlagfläche 14 des
Riegels 10 liegt am Ende der Schubladenschiene 22,
als Anschlag 16 dargestellt. Die Arretierfläche 15 des
Riegels 10 hält die
Schubladenschiene 22 auf ihrem Anschlag 17, hier
innerhalb der Schubladenschiene. Dieser Anschlag 17 kann
bereits in der Schiene vorhanden sein und auch eine andere Funktion
haben, oder es kann ein bestimmtes Verbindungselement sein.
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5a und 5b zeigen
das Verriegelungselement 6 in verriegelter Position. Dieses
Verriegelungselement 6 weist eine Herzkurve 11,
als Sperrmechanismus, im Gehäuse 7 des
Verriegelungselementes 6 auf. Das Verriegelungselement
am anderen Ende der Torsionsstange 5, hier nicht dargestellt,
weist keinen Sperrmechanismus auf. Ein Bolzen 12 ist im
Langloch 13 des Riegels 10 angebracht, und rastet
in der Herzkurve 11 ein. Der Riegel 10 ist von
der Feder 8 unterstützt.
Diese Feder 8 ist an der Drehachse 9 für die Torsionsstange 5 gelagert
und auch mit dem Gehäuse 7 des
Verriegelungselementes 6 verbunden.
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6 zeigt
die gleiche Schubladenführung 19 wie
in 4, ohne Transport- und Montagesicherungselement
und in teilweise ausgefahrenen Position. Das Ausschub-Element 23 ist
ausgefahren, die Feder 25 ist entspannt, die Kolbenstange 24 ist
ausgefahren und stößt nicht
mehr gegen den Anschlag 27.
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Die
Schubladenschiene 22 hat sich vom Verriegelungselement 6 getrennt.
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7a und 7b zeigen
das entriegelte Verriegelungselement 6. Der Bolzen 12 hat
eine andere Position in der Herzkurve 11.
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Die
Anordnung der Elemente der Vorrichtung zum Öffnen und Schließen ist
nur beispielsweise dargestellt. Andere Varianten sind nicht auszuschließen. Wichtig
ist, dass jedes Element mittelbar oder unmittelbar zwischen einem
feststehenden Teil und einem bewegbaren Teil wirkt.
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Die 8 und 9 zeigen
einen Möbelkorpus 101 mit
einer Möbeltür 102,
die über
Scharniere 125 auf der Innenseite des Möbelkorpus 101 verbunden
sind, während
dem Öffnungsvorgang
(9) und im offenen Zustand (8). Diese
Möbelteile sind
mit einer Vorrichtung zum Öffnen
und Schließen ausgestattet.
Diese Vorrichtung besteht aus einem Abdrücker 106 und einer
Verriegelung 123.
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Dieser
Abdrücker 106 ist
im Möbelkorpus 101,
hier am Deckel 103 nahe der Beschlagseite 104 des
Möbelkorpus 101,
angebracht. Der Vorteil dieser Anordnung ist, dass der Öffnungsbereich
des Möbelteils
größer sein
kann, als wenn der Abdrücker 106 auf
oder nahe der gegenüberliegenden
Seite der Beschlagseite 105 des Möbelkorpus 101 angebracht wäre. Gleichzeitig
bleibt der Abdrücker 106 ein
kleines und kompaktes Element.
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Die
Verriegelung 123 ist vorzugsweise auf der anderen Seite
des Möbelteils
im Vergleich zu der Anordnung des Abdrückers 106 vorgesehen,
hier auf der gegenüberliegenden
Seite der Beschlagseite 105 der Möbelteile 101, 102 und
in der unteren Ecke.
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Die
Verriegelung 123 kann ein an sich bekanntes Teil sein.
Hier wird vorzugsweise eine magnetische Verriegelung verwendet.
Das hat den Vorteil, dass die Verstellung des beweglichen Möbelteils, z.B.
eine Höhen-
oder Seitenverstellung von ca. +/– 3 mm, problemlos erfolgen
kann. Die Magnetflächen 124a, 124b beider
Teile der Verriegelung 123 sind dementsprechend dimensioniert,
dass sie mit den gewünschten
Verstelltoleranzen immer in Kontakt kommen, wenn der bewegliche
Möbelteil
geschlossen wird. Mit einer mechanischen Verriegelung, wobei der
Fangmechanismus z.B. einen Haken beinhaltet, kann das Schließen und
Verriegeln unter Umständen
aufgrund extremer Verstellungen des beweglichen Möbelteils
erschwert werden oder fehlerhaft sein.
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Die
Verriegelung 123 hält
die Möbeltür 102 geschlossen.
Wenn der Benutzer die Möbeltür 102 in die
entgegengesetzte Richtung des Öffnungsvorgangs
drückt,
wird die Verriegelung 123 entriegelt und der Abdrücker 106 drückt die
Möbeltür 102 auf.
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In 10 bis 12 sind
Detailansichten des Abdrückers 106 dargestellt.
Der Abdrücker 106 besteht
aus einer Schwenkfeder 107, die in ein Gehäuse 108 eingebracht
ist.
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Der
Abdrücker 106 wird
hier im Möbelkorpus 101 über die
Fixiervorrichtung 122a, 122b, 122c geschraubt.
Zwischen den Fixiervorrichtungen 122a und 122b ist
vorzugsweise ein Abstand von 32 mm vorgesehen, so dass konventionelle
Maschinen für die
Montage anderer Beschläge
auch verwendet werden können.
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Das
Gehäuse 108 des
Abdrückers 106 besteht
aus zwei Hälften 108a, 108b,
die über
ein Filmscharnier 109 verbunden sind. Schnappverbindungen 121a, 121b sind
im Gehäuse 108 vorhanden,
so dass die zwei Hälfte 108a, 108b werkzeuglos
geschlossen und/oder geöffnet
werden.
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Das
Gehäuse 108 des
Abdrückers 106 ist
so ausgelegt, dass das Innenleben des Mechanismus versteckt und/oder
geschützt
wird.
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Die
Vorspannungskraft des Abdrückers 106 ist
einstellbar, indem das hintere freie Ende 112 der Schwenkfeder 107 in
verschiedene Positionen gebracht werden kann. Das Gehäuse 108 weist
Rastpositionen 111a, 111b, 111c auf,
das hintere freie Ende der Feder 112 wird vom Benutzer
bzw. Monteur in eine dieser Positionen 111a, 111b, 111c gebracht.
In der Position 111a hat die Feder eine größere Vorspannungskraft
als in der Position 111b bzw. 111c. Diese Verstellung
erfolgt ohne Werkzeug. Damit das hintere freie Ende der Feder 112 für die Verstellung vom
Benutzer bzw. Monteur besser greifbar ist, können Riffelungen oder eine
zusätzliche
Kappe auf diesem Federende 112 vorhanden sein.
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Die
Verstellung der Vorspannungskraft erfolgt ohne Demontage des Abdrückers, ein
Abdeckelement 110 ist auf einer Seite über ein Filmscharnier 113 mit
dem Gehäuse 108 verbunden,
auf der anderen Seite rastet der Vorsprung 110a des Abdeckelements 110 in
einem Rastmittel 114 des Gehäuses 108 ein.
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Mindestens
solange der Schwenkhebel 115 der Feder 107 im
Kontakt mit der Möbeltür 102 bleibt, wird
sich die Möbeltür 102 selbständig öffnen. Länge und
Endposition dieses Schwenkhebels 115 ergeben den Öffnungswinkel
des beweglichen Möbelteils 102.
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In 13 wird
die Schwenkfeder 107 mit Rolle 117 dargestellt.
Die Schwenkfeder 107 ist hier mittelbar mit einer Rolle
bzw. einem Wälzkörper 117 verbunden.
Diese Rolle 117 drückt
das bewegliche Möbelteil,
hier die Möbeltür 102,
auf. Durch diese Rolle 117 wird der Öffnungsdruck von der Feder 107 zur
Möbeltür 102 besser übertragen,
weil kein gleitender sondern ein abrollender Kontakt zwischen Abdrücker 106 und
Möbeltür 102 herrscht.
Dazu je breiter die Rolle 117 ist, desto länger ist
die Kontaktlinie zwischen Rolle 117 und Möbeltür 102,
so dass ein kleinerer Druck vorgesehen ist, dadurch gibt es weniger
Verschleiß,
vor allem auf der Möbeltür 102.
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Das
Ende 116 des Schwenkhebels 115 ist gebogen. Um
Fertigungstoleranzen dieses Endes 116 auszugleichen, ist
es vorteilhaft, wenn eine Toleranzausgleichmöglichkeit im Gehäuse 118 vorgesehen
ist. Das Gehäuse 118 weist
eine Prisma-Aufnahme 119 auf, in der das Ende 116 des
Schwenkhebels 115 lagert; d.h., der Schwenkhebel 115 ist über zwei Punkte 120a, 120b in
der Prisma-Aufnahme 119 gehalten bzw. geführt und
der abgekröpfte
Bereich 116 der Feder hat etwas Spiel in der Prisma-Aufnahme 119 des
Gehäuses 118.
-
Eine
andere Möglichkeit
für die
Lagerung des Endes 116 des Schwenkhebels 115 wäre eine konische
Lagerung, wobei der Schwenkhebel 115 über eine Umfangslinie gehalten
bzw. geführt
wäre.
-
- 1
- Möbelschublade
- 2
- Korpus
- 3
- Rückwand
- 4
- Verriegelungseinheit
- 5
- Torsionsstange
- 6
- Verriegelungselement
- 7
- Gehäuse
- 8
- Feder
- 9
- Drehachse
- 10
- Riegel
- 11
- Herzkurve
- 12
- Bolzen
- 13
- Langloch
- 14
- Anschlagfläche
- 15
- Arretierfläche
- 16
- Anschlag
- 17
- Anschlag
des Verbindungselements
- 18
- Frontblende
- 19
- Schubladenführung
- 20
- Korpusschiene
- 21
- Mittelschiene
- 22
- Schubladenschiene
- 23
- Ausschub-Element
- 24
- Kolbenstange
- 25
- Energiespeicher
- 26
- Zylinder
- 27
- Anschlag
- 28
- Transport-
und Montagesicherungselement
- 29
- Vorrichtung
zum Öffnen
und Schließen
- 30
- Winkel
- 101
- Möbelkorpus
- 102
- Möbeltür
- 103
- Deckel
- 104
- Beschlagseite
- 105
- gegenüberliegende
Seite der Beschlagseite
- 106
- Abdrücker
- 107
- Schwenkfeder
- 108
- Gehäuse
- 108a
- Gehäuse
- 108b
- Gehäuse
- 109
- Filmscharnier
- 110
- Abdeckelement
- 110a
- Abdeckelement
- 111
- Rastposition
- 111a
- Rastposition
- 111b
- Rastposition
- 111c
- Rastposition
- 112
- hinteres
Federende
- 113
- Filmscharnier
- 114
- Rastmittel
- 115
- Schwenkhebel
- 116
- vorderes
Federende
- 117
- Rolle
- 118
- Gehäuse
- 119
- Prisma-Aufnahme
- 120
- Stützpunkt
- 120a
- Stützpunkt
- 120b
- Stützpunkt
- 121
- Schnappverbindung
- 121a
- Schnappverbindung
- 12lb
- Schnappverbindung
- 122
- Fixiervorrichtung
- 122a
- Fixiervorrichtung
- 122b
- Fixiervorrichtung
- 122c
- Fixiervorrichtung
- 123
- Verriegelung
- 124
- Magnetfläche
- 124a
- Magnetfläche
- 124b
- Magnetfläche
- 125
- Scharnier