DE2017776B2 - Dreiwegeventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Dreiwegeventil mit zwei auf einer hin- und he^rbeweglichen Stange festsitzenden Ventilkörpern und zwei in Ringnuten gehaltenen flachen Ringscheiber aus elastischem Werkstoff, deren freie Ränder gegenüber den Ringnuten frei beweglich sind, bei welchem Ventil in der Mittelsteilung der Stange alle drei Anschlüsse gegeneinander abgesperrt sind, nach Patent 15 50 383.

Bei dem Ventil des Hauptpatentes 15 50 383 ist der der Ringnut abgewandte Rand jeweils einer Ringscheibe unverstärkt. Das führt häufig zum Flattern dieses Randes, wenn das Ventilteil, zu dem diese Ringscheibe gehört, offen ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde das Ventil gemäß dem Hauptpatent 15 50 383 derart auszubilden, daß das Flattern der Ringscheibe im offenen Zustand des jeweiligen Ventilteils beseitigt ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der der Ringnut abgewandte Rand jeweils einer Ringscheibe mit einem ausschließlich durch die Ringscheibe geführten starren Ring versehen ist, der eines der beiden im Schließsoistand aufeinandergepreßten Verschlußteile darstellt, wobei jeder starre Ring durch eine am Gehäuse abgestützte Feder in Richtung des entsprechenden Verschlußteiles gedruckt wird und sich je nach der Lage der Stange gegen einen Anschlag oder gegen den entsprechenden Verschlußteil abstützt.

Auf diese Weise wird erreicht, daß die den Ringnuten gegenüberliegenden Ränder der Ringscheiben stets festgelegt sind und nicht (lattern können,

Es sei erwähnt, daß auch schon ein Dreiwegeventil bekannt ist (s. DD-PS 58 214), bei dem die Ränder zweier Ringscheiben mittels starrer Ringe verstärkt sind. Jedoch werden in diesem Falle die Ringscheiben von der Ventilspindel geführt, was mit Reibung und Beeinträchtigung der Abdichtbewegung verbunden ist.

Die einzige Figur der Zeichnung zeigt schematisch und beispielhaft eine Auüführungsform des Erfindungsgegenstandes im Schnitt

Das dargestellte Ventil besteht aus einem Gehäuse 1 mit zwei öffnungen 2 und 3, zum Anschluß an einen Apparat bzw. zur Ausströmung des Mediums, sowie einer öffnung 4 zum Anschluß an eine Druckquelle. Diese Öffnungen münden in Kammern 5,6 und 7, die in dem Gehäuse 1 vorgesehen sind.

Das Ventil besitzt ferner einen oberen (θ) und einen unteren (9) Ventilkörper, die auf einer zentralen verschiebbaren Stange 10 sitzen, deren Ende 11 in einer Bohrung 12 gleitet, die in einem Deckel 13 vorgesehen ist, der zum Gehäuse 1 des Ventils gehört. Die Bohrung 12 ist über die Bohrung 12a mit der Kammer 7 verbunden. Das andere Ende 14 dieser Stange 10 trägt ijine Scheibe 15, deren äußerer Umfang eine Nut 16 aufweist in welcher eine elastische Scheibe 17 steckt Der freie Umfang der Scheibe 17 ist zwischen dem Hauptteil des Gehäuses 1 und einem Deckel 18 festgeklemmt, der durch nicht dargestellte Mittel auf dem Hauptteil des Gehäuses 1 befestigt ist

Der Deckel 18 weist an seiner Innenseite eine Schulter 19 auf, an welcher die Scheibe 15 am Ende ihres Hubes, gemäß der in der Zeichnung angedeuteten Stellung, zur Anlage kommt. Die Scheibe 15 kommt in der unteren Endlage der Stange 10 an einer Schulter 19a zur Anlage.

Es ist erkennbar, Jaß der mittlere Teil der Scheibe 17 je nach den Verschiebungen der Scheibe 15 wechselweise auf den geneigten Schultern 21 und 22, die im Deckel 18 bzw. im Hauptteil des Gehäuses 1 eingearbeitet sind, aufliegen kann. Bei der in der Zeichnung dargestellten Stellung liegt die Scheibe 17 an der geneigten Schulter 21 des Deckels 18 an. Dieser Deckel weist ferner in der Nähe seines Zentrums eine Bohrung 20 auf, die zur Verbindung mit einer nicht dargestellten Vorrichtung zur HilfsSteuerung dient und in die Kammer 20a des Ventils mündet.

Der obere Ventilkörper 8 ist an seinem Umfang mit einem Verschlußteil 23 aus K.unstsvjF versehen. Dieses Verschlußteil ist in eine Nut 24 eingelegt und stützt sich an einer ringförmigen Fläche 25 des Ventilkörpers 8 ab, wobei der äußere Durchmesser dieser Dichtung dem Außendurchmesser des Ventilkörpers 8 entspricht.

Der Umfang des unteren Ventilkörpers 9 ist mit einer elastischen Scheibe 26, ebenfalls aus Kunststoff, versehen, deren Außendurchmesser jedoch größer ist als jener des Ventilkörpers 9, so daß die Scheibe 26 einen nachgiebigen äußeren Rand 26a aufweist Der innere Teil der Scheibe sitzt in einer Ringnut 27 des Körpers 9 und stützt sich an einem ringförmigen, flachen äußeren Teil 28 des Körpers 9 ab.

Ein starrer Ring 29 mit einem U-förmigen Querschnitt umgibt den nachgiebigen Rand 26a der Scheibe 26. Die obere Seite dieses Ringes 29 weist eine gerundete Zone 30 auf, die in der durch die Zeichnung dargestellten Absperrstellung auf den unteren Verschlußteil 32 drückt, der in einer ringförmigen Ausnehmung 33 des Gehäuses 1 sitzt. Die untere Seite des starren U-förmigen Ringes 29 weist eine ebene Fläche 31 auf, an welche sich eine untere Schraubenfeder 34 abstützt, die andererseits in einer ringförmigen Vertiefung 35 des unteren Deckels 13 des Ventils angeordnet ist. Der Ring 29 wird in der dargestellten Lage gegen den Verschlußteil 32 gedrückt. Bewegt sich die Stange 10 nach unten, wird schließlich der Ring 29 gegen eine Fläche 26bgedrückt.

Im oberen Teil des Ventils ist der äußere Rand einer elastischen Scheibe 36 in einer Ringnut 37 des

Ventilgehäuses 1 montiert Ein U-förmiger starrer Ring 38 umfaßt den inneren Rand der Scheibe 36. Die obere Seite 39 dieses starren Ringes ist gerundet und bildet einen Ventilsitz, der in geschlossener Stellung mit einem anderen Ventilsitz 23 des oberen Ventilkörpers 8 in ' Berührung kommt

Der U-förmige starre Ring 38 ist ebenfalls der Wirkung einer Schraubenfeder 41 unterworfen, die sich an der flachen unteren Seite 40 des Ringes 33 und an einer Schulter 42 des Ventilgehäuses 1 abstützt. ι ο

Bei der in der Zeichnung dargestellten Stellung sind die Kammern 5 und 6 miteinander verbunden. Der Ring 38 wird durch die Feder 41 gegen eine Fläche 36a gedruckt Der Durchlaß zwischen den Kammern 5 und 7 ist gesperrt, weil der Ring 29 durch die Wirkung der Feder 34 an seinen Sitz 32 gedrückt wird. Das Ventil wird durch den in der Kammer 7 herrschenden Druck des Mediums in dieser Stellung gehalten.

In der nicht dargestellten Zwischenstellung des Ventils, bei der das verschiebbare Glied, bestehend aus der zentralen Stange 10, der Scheibe 15 und den oberen und unteren Ventilkörpern 8 und 9, zirka can halben Hub zum Übergang in die untere Stellung ausgeführt hat, kommt die Dichtung 23 des Ventilkörpers 8 in Berührung mit der Fläche 39 des Ringes 38. Die Feder -'"' 41 ist bestrebt den Ring 38 an die Dichtung 23 zu pressen. Andererseits wirkt die Feder 34 weiter auf den unteren Ring 29 ein, der insofern an den unteren Sitz 32 gedrückt wird. Dadurch werden die Kammern 5,6 und 7 einwandfrei gegeneinander abgesperrt

Bevor das verschiebbare Glied des Ventils in die untere Endlage gelangt, wird die Verbindung zwischen den Kammern 5 und 7 hergestellt, während sie zwischen den Kammern 5 und 6 deshalb unterbrochen ist weil dabei der obere Ventilkörper 8 an seinen Sitz 39 des starren Ringes 38 gedrückt wird. Schlußendlich wird die Scheibe 15 auf der unteren Schulter 19a aufliegen zur Begrenzung des Hubes in der unteren Endlage. Der Hub wird in der oberen Endlage durch die Schulter 19 begrenzt Das verschiebbare Glied des Veniils kann dank dieser Hubabgrenzung genau festgelegte Endstellungen einnehmen. Die Dichtigkeit des Ventils wird in Absperrstellung durch die starren Ringe 29 oder 38 gewährleistet und dies, weil letztere unter Wirkung der Federn 34 bzw. 41 stehen.

Ferner ist erkennbar, daß die starren Ringe das die Ausströmung des Mediums störende Schwingen oder Flattern der Ringscheiben vermeiden. Dadurch wird also ein Ventil mit konstanter Ausströmung des Mediums geschaffen.

Selbstverständlich kann die beschriebene Vorrichtung ohne weiteres bei komplizierteren Ventilen mit einer größeren Anzahl Ventilkörpern, die auf demselben verschiebbaren Glied montiert sind, angewandt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche;

1. Dreiwegeventil mit zwei auf einer hin- und herbeweglichen Stange festsitzenden Ventilkörpern und zwei in Ringnuten gehaltenen flachen Ringscheiben aus elastischem Werkstoff, deren freie Ränder gegenüber den Ringnuten frei beweglich sind, bei welchem Ventil in der Mittelstellung der Stange alle drei Anschlüsse gegeneinander abgesperrt sind, nach Patent 15 50 383, dadurch '" gekennzeichnet, daß der der Ringnut (27,37) abgewandte Rand jeweils einer Ringscheibe (26,36) mit einem ausschließlich durch die Ringscheibe geführten starren Ring (29,38) versehen ist, der eines der beiden im Schließzustand aufeinandergepreßten ⁿ Verschlußteile (29,32; 38, 23) darstellt, wobei jeder starre Ring (29; 38) durch eine am Gehäuse abgestützte Feder (34; 41) in Richtung des entsprechenden Verschlußteiles (32; 23) gedruckt wird und sfcii je nach der Lage der Stange (10) gegen -ⁿ einen Ansehlag (26ö; 36a) öder gegen den entsprechenden Verschlußteil (32; 23) abstützt.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Ring (29, 38) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, in welchem der nachgiebige ^:'⁵ Rand der Ringscheibe (26,36) eingefaßt isL