DE2017600A1

DE2017600A1 - Sprühkopf, insbesondere fur eine Dusche

Info

Publication number: DE2017600A1
Application number: DE19702017600
Authority: DE
Inventors: Peter Germantown Bauer, Md (V St A ) P
Original assignee: Bowles Fluidics Corp , Silver Spring, Md (V St A )
Priority date: 1970-04-13
Filing date: 1970-04-13
Publication date: 1971-11-04
Also published as: DE2017600B2

Description

Sprühkopf, insbesondere für eine Dusche Resumee der Erfindung Es wird ein mit Gas und Flüssigkeit arbeitender Fluidik-Oszillator vorgesehen, welcher eine Flüssigkeit als Strömungsmittel und gas als zentrales Strömungsmittel verwendet, wobei ein Paar von Rückkopplungskanälen an gegenüberliegende zentrale Kanäle angeschlossen sind, und das flüssige Strömungsmittel einen Rückkopplungskanal verschliesst, während das dem anderen Rückkopplungskan&'l zugeführte Gas eine Umschaltung des Flüssigkeitsstroms erzeugt.
Es ist ferner ein Spritzkopf für eine Düse vorgesehen, welcher in bekannter Weise einen Sprühstrahl erzeugt oder welcher durch Drehung eines am Sprühkopf angeordneten lIebels oder Rings oder einer anderen geeigneten Vorrichtung in eine Vorrichtung zur Erzeugung von Strömungsimpulsen umgewandelt werden kann, die durch den Oszillator erzeugt werden, welcher sich im Sprühkopf befindet, um eine FluicRik-Massagevorrichtung zu ergeben.
Hintergrung der Erfindung Fluid-Oszillatoren der, hier betrachteten Bauart verwenden zur Erzielung der Stromumschaltung eine Rückkopplung, wobei üblicherweise ein rDeil des Betriebsmediums rückgekoppelt wird, um eine Steuerung von Düsen zwecks Erzielung einer Stromablenkung im entgegensetzten Sinne durchzuführen. Wird als Betriebsmittel eine i?lüssigkeit verwendet so arbeiten die Oszillatoren gewöhnlich ziemlich langsam und die Oszillatoren müssen in flüssiger Umgebung arbeiten, wodurch ibe Anwendbarkeit begrenzt ist. Eine derartige Begrenzung macht den Gebrauch dieser bekannten Oszillatoren in solchen Anwendungen unpraktisch, in welchen das Strömungsmittel eine Flüssigkeit ist, wShrend die jeweilige Umgebung gasförmig ist, wie dies beispielsweise für eine Dusche zutrifft.
In den bekannten Duschen ist eine Änderung der Intensitat der Wasserströmung durch Änderung der aus dem Sprühkopf austretenden Flüssigkeitsströme möglich. Für diesen Zweck werden üblicherweise verschiedene Vorrichtungen verwendet, Jedoch wird unabhängig von der verwendeten Vorrichtung der erwünscht Erfolg im wesentlichen durch die Änderung der Grösse der Kanäle oder Austrittsöffnungen fufl das Wasser erreicht.
In einigen Fällen wird dies durch Drehen eines Hebels und in anderen Fällen durch Drehen eines Rings erreicht, welcher etwa das Ende des Sprühkopfs umgibt.
Der erfindungsgemässe Sprühkopf fiir eine Dusche erscheint in vieler Hinsicht von bekanntem Aufbau, jedoch ermöglicht er es dem Benützer, zwischen einem Sprühstrahl eines bekannten Sprühkopf und einem pulsirenden, bewegten Wasserstrahl zu wählen, welcher eine Massagewirkung auf den Körper ausübt.
Bei der letzteren Betriebsweise bewegt sich ein I?lüssigkeitsstrahl zwischen zwei extremen Positionen, wobei die Lage des Strahls in den beiden Endstellungen während einer Zeitspanne aufrechterhalten wird' welche üblicherweise länger ist als das Intervall, in welchem der Wasserstrahl sich von einer Stahllage zur anderen bewegt. Der pulsierende Strahl erzeugt einen Massageeffekt am Körper, welcher vom Benützer als angenelim und belebend empfunden wird. Bei der vorausgehend beschriebenen Ausführungsform der Anordnung trifft der Wasserstrahl auf den Körper in erster Linie an den beiden Endstellungen der Strahlablenkung auf. Durch Verwendung von Ablenkvorrichtungen an geeigneten Stellen innerhalb des Sprühkopfes kann die Wirkung des Strahls auf den Körper gleichmässiger gemacht werden, d. h. der Körper wird von einem verteilten bewegten Strahl überstrichen. Der Betrieb der Einheit als pulsierender oder über den Körper wegstreichender Strahl wird durch die grundlegenden Entwurfsparameter der Vorrichtung bestimmt.
Verschiedene Vorrichtungen können dazu verwendet werden, um den erfindungsgemässen Sprühkopf von einer Betriebsweise auf ale andere umzuschalten. Der pulsierende Betrieb wird mittels eines Fluid-oszillators erreicht, welcher im Sprühkopf untergebracht ist. Bei der Umschaltung auf Spriibetrieb wird das Wasser entweder vor oder nach dem Durchtritt durch den Oszillator zu einer Anzahl Von Öffnungen geleitet, die an der Endplatte des Sprühkopfs in bekannter Weise angeordnet sind.
Die Umschaltung der Betriebsweise der Vorrichtung kann durch einen Schieber, durch einen drehbaren Ring oder einen drehbaren Hebel oder einfach durch einen Gegentaktbetrieb am Spur topf selbst vorgenommen werden0 Wie vorausgoliend erwähnt wurde, erfolgt der pulsierende Betrieb des Sprühkopfes mit Hilfe eines Fluidik-Oszillators.
Dabei konnen verschiedene Arten von Fluidi-Oszillatoren verwendet werden, Jedoch hat sich im Einblick auf die durch die Größe und Kosten eines Sprühkopf gegebenen Begrenzungen und den gewünschten Frequenzbereich ergeben, dass der erfindungsgemäss vorgesehene Oszillator für die vorliegende und verwandte Anwendungen am geeignesten ist.
Der Erfindung liegt entsprechend die Aufgabe zugrunde, einen Spriihkopf zu schafen, welcher in einer ersten Betriebsweise einen üblichen Wasserstrahl erzeugt und welcher in einer zweiten Betriebsweise einen oszillierenden oder pulsierenden Wasserstrahl liefert.
Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, einen Sprühkopf zu schaffen, welcher leicht von einer Betriebsweise auf die andere umgeschaltet werden kann, wobei die eine Betriebsweise einen pulsierenden oder überstreichenden Wasserstrahl liefert, während die andere Betriebsweise einen Wasserstrahl bekannter Art ergibt.
Bs ist weiterhin eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sprühkopf zu schaffen, welcher mehrere Betriebsarten aufweist und in welchem die Umschaltung von einer :ESetriebsart zur anderen leicht und auf einfache Weise erfolgt.
Es ist schliesslrch eine Aufgabe der vorliegenden: Erfindung, einen für einen Vielfachbetrieb geeigneten Sprühkopf zu schaffen, welcher auf wirtschaftliche Weise hergestellt werden kam und einfach zu betreiben ist.
Ferner liegt der vorliegenden Erfindung die weitere Aufgabe zu grunde, einen mit Gas und Flüssigkeit arbeitenden Stromungsoszillator su schaffen, welcher eine Gas-Rückkopplung verwendet, um eine Strah,lumschaftung zu bewirken, Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde, einen mit Gas und Flüssigkeit arbeitenden Oszillator zu erzeugen, in welchem eine Flüssigkeitsströmung zwischen zwei extremen Lagen geschaltet wird, wobei in jeder Lage der Flüssigkeitsstrom Gas vom Eintritt in einen von zwei einander gegenüberliegenden Rückkopplungskanälen hindert, und der Gasstrom im anderen Rückkopplungskanal eine Strömungsablösung von der anliegenden Seitenwand erzeugt und die folgende Umschaltung zur anderen Saitenwand-durch eine geeignete Formgebung einer stromabwärts der Seitenwände gelegenen Kammer erreicht wird.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung verschiedener Ausführungsformen der Erfindung in Verbindung mit den anliegenden Zeichnungen. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische im Querschnitt gezeigte Ansicht eines in der erfindungsgemässen Vorrichtung verwendeten 'Oszillators, Fig. 2 oine Kurvendarstellung, aus welcher die notwendige Beziehung zwischen den verschiedenen Abmessungen des Oszillators nach Fig. 1 zur Erzielung einer Os?sillati0n ersichtlich ist, Fig. 3 eine stirziseitige Ansicht einer Ausführungsform der Erfindung, gemäss welcher ein Schieber verwendet wird, um die Umschaltung des Sprülikopfes von einer Betriebsweise ir.
die andere zu steuern, Big. 4 oine seitliche Schnittansicht des Sprubkopfs nach Fig. 3, Fig. 5 eine Stirnansicht des Sprühkopfes, welcher durch Drehung eines Rings am Ende des Sprühkopfs von einer Betriebsweise in die andere umgeschaltet werden kann, Fig. 6 eine Seitenansicht, teileise geschnitten7 des Sprühkopfs nach Fig. 5, Fig. 7 eine Ansicht von unten des Endrings gemäss der Vorrichttung nach Fig. 6, Fig. 8 eine Ansicht von unten eines Endrigs oder erster Platte einer abgeänderten Ausführungsform der Vorrichtung nach den Fig. 5 bis 7, welche eine Änderung in der Intensität des Wasserstrahls während der konventionellen Betriebsweise ermöglicht, Figa 9 einen Schnitt durch den Ring der Vorrichtung nach Fig.
8, Fig. 10 einen Teilschnitt durch die Vorrichtung nach den Fig. 8 und 9, aus welche die verschiedenen Stellungen gewisser teile zur Erzielung einer Strahlsteuerung ersichtlich sind, Fig. 11 einen Teilschnitt durch eine abgeänderte Ausführungsforrn der Fig 10, in welchem die erforderliche Verschiebung durch einen äusseren Hebel erreicht wird, Fig. 12 einen Teilschnitt durch eine weitere Ausführungsform der Erfindung, in welcher die Umwandlung von einer Betriebsweise zur anderen durch Verschiebung eines Teils der Vorrichtung von Grand erfolgt, um wahlweise die Strömung zur Leistungsdüse des Fluidik-Oszillators zu steuern oder diese Strömung lro: der Düse abzulenken Fig. 13 einen Tellquerschnitt einer weiteren Ausführungsform der Erfindung und Fig. 14 einen Teilquerschnitt der Vorrichtung, wobei einezlne Teile gegenüber der Anordnung nach Fig. 13 um etwa 300 verdreht sind.
In Fig. 1 der Zeichnungen ist eine Ausführungsform eines Oszillators dargestellt, welcher in der erfindungsgemässen Vorrichtung verwendet werden kann. Andere Ausfiihrungsformen von Fluidik-Oszillatoren sind ebenfalls geeignet und der dargestellte Oszillator ist lediglich als bevorzugte Ausführungsform zu betrachten.
Der Oszillator 5 weist eine Leistungsdüse 1 auf, welche eine Strömung in einen Wechselwi3zkungsbereich 2 und von dort durch einen zunächst nach aussen und dann nach innen geneigten Bereich 3 leitet, welcher in eine Öffnung 10 endet, die sich nach anssen in einen sich nach aussen erweiternden Ausgangsbereich 4 offset. Der Oszillator weist ein Paar Steuerdüsen 6 wid 7 auf, , die jeweils über Rückkopplungskanäle 8 und 9 mit der oberen und unteren Seite (gemäss Fig. 1) des sich nach aussen erweiternden Bereichs 4 stromabwärts des Bereichs 3 verbunden sind.
Beim Betrieb der Vorrichtung tritt die aus der Leistungsdüse 1 austretende Strömung zunächstt mittig in den Wechselwirkungs bereich 2 ein d füllt den Bereich 3 mit einer Mischung aus Strömung, Sprühstrahl und eingeschlossenen Luftblasen, während ein Teil der Strömung vom Bereich 3 in den Bereich 4 austritt. Die aus der Leistungsdüse 1 austretende Flüssigkeitsströmung (ihr Moments und Geschwindigkeit) und die sich ergebende Mischung aus Strömung, Sprühstrahl und Luftblassen, welche sich vom Bereich 2 durch den Bereich 3 in den Bereich 4 bewegt-, neigt dazu, als Folge von Störungen der Strömung mehr an der unteren oder mehr an der oberen Wand des Bereichs 3 zu haften. Die in dieser Weise an einer Wand haf-Ende Mischung neigt dazu, beispielsweise der unteren Wand des Bereichs 3 zu folgen, und wird in den Bereich 4 gegen die obere Wand desselben ausgestossen. Die an den Steuerdüsen 6 und 7 im Bereich 2 vorbeitretende Strömung übt auf diese Steuerdüsen und die zu damit verbundenen Rückkopplungskanäle 8 und 9 eine starke Saugwirkung aus. Die gesteuerte Strömungsmis,chung, welche in den Bereich 4 ausgestossen wird, und sich in Anlage mit der oberen Wand desselben befindet, wird in den Rückkopplungskanal 9 angesaugt und fliesst durch diesen Kanal und durch die Steuerdüse 7 in den Bereich 2 zurück, während durch den Rückkopplungskanal 8 und durch die Steuerdüse 6 lediglich Luft in den Bereich 2 an der unteren Seite des durch die Leistungsdüse 1 austretenden Leistungsstromes angesaugt wird. Da die volumetrische Luftströmung als Folge der Saugwirkung durch die Steuerdüse 6 viel grösser ist als die volumetrische Strömung der durch die Steuerdüse 7 hindurchtretenden Strömungsmischung, tritt an der oberen Seite der Leistunggströmung im Bereich 2 ein niedriger Druck als an der unteren Seite auf, wodurch sich die Leistungsströmung an der oberen Wand des Bereichs 2 anlegt und der oberen Wand des Bereichs 3 folgt so dass der Strom nunmehr zur unteren Wand des Bereichs 4 abgelenkt wird.
Der vorausgehend genannte Vorgang wird durch einen kleinen Teil des Stroms im Bereich 9 unterstützt, welcher dort abgeschalt und als Folge der Wölbung an der Ausgangsöffnung 10 vom Bereich 3 zum Bereich 4 in den Bereich 3 zurückgeführt wird. Der zurückgeführte Strömungsteil zirkuliert innerhalb des Bereiches 3 im vorausgehend aufgeführten Beispiel im Uhrzeigersinn und ergibt damit eine positive Rückkopplung, um den Leistungsstrom an der oberen Wandung zu halten. Diese Rückkopplungsströmung bewirkt auch ein Schliessen des Ausgangs des Bereiches 3 gegen Außenluft, die sonst aus dem nur teilweise mit Strömungsmittel gefüllten Bereich 4 in den Bereich 3 eintreten könnte und die das ordnungsgemässe und erwünschte Arbeiten des Oszillators beeinträchtigen könnte.
Die Ablenkung des Leistungsstroms zur unteren Wand des Bereiches 4 macht es möglich, dass am Eingang zum Ruckkopplungskanal 8 StrömungSmittel aus dem leistungsstrom angesaugt wird, welches dann durch den Riickkoppiungskanal 8 und die Steuerdüse 6 an der unteren Seite des Leistungsstromes im Bereich 2 einen niedrigeren Druck als an der oberen Seite erzeugt, wodurch nunmehr die gesamte Flüssigkeit aus der Rückkopplungsgeleitung 9 über die Steuerdii'se 7, angesaugt wurde und wodurch nunmehr Luft vom oberen Teil des Bereiches 4 angesaugt wird.' Diese Druckumekehr an den beiden Seiten der Ieistungßströmung im Bereich 2 bewirkt wiederum eine Ablenkung des Leistungastromes zur unteren Wand des Bereichs 3, was durch die Rückkopplung im Bereich 3 unterstUt2t wird, so dass der Leistungsstrom nun zur oberen Wand des Bereiches 4 umgelenkt wird.
In der vorausgehend genannten Weise wird die StrSmung zwischen der oberen und unteren Wand des Bereiches 4 umgelenkt, und zwar mit einer Geschwindigkeit, welche durch die Zeitkonstante im Kreis bestimmt wird, die proportional der Geschwindigkeit der Strömung in den Kanälen ist, wobei die Geschwindigkeit der Leistungsströmung die zeitverzögerung in Vorwärtsrichtung pom Bereich 2 zum Bereich 4 bestimmt und die Geschwindigkeit der Rückkopplungsströmung die Rückkopplungszeiterverzögerung vom Bereich 4 zum Bereich 2. Die letztgenannte Geschindigkeit ist eine Funktion der Druckdifferenz zwischen dem Rückkopplungskanaleingang im Bereich 4 und der Rückkopplungssteuerdüse im Bereich 2. Da die Drücke an diesen beiden Punkten durch das Ausmass der Saugwirkung gegeben sind, wobei die Saugwirkung im Bereich 2 immer grösser als im Bereich 4 ist, kann die Zeitverzögerung und daher die Oszillatorfrequenz nicht nur durch eine Änderung der Kanallänge und der Geschwindigkeit der Leistungsströmung geändert werden, sondern auch durch Formänderungen im Bereich 2 und im Bereich 4. Insbesondere bewirken änderungen der Formgebung und der Richtung der RüclSkopplungskanalaingange im Bereich 4 große XDderungen des Druck an diesen Stellen, wie ohne weiteres aus Ring. 1 ersichtlich ist, wo man im Extrem durch den Rückkopplwigskanal eingang Strömung ableiten und einen hohen Druck (und damit eine geringe Rückkopplungsverzögerung) erhalten könnte oder wo man mittels einer nahezu tangentiellen Führung des Rückkopplungskanals in den Bereich 4 eine starke Saugwirkung (und damit einen niedrigen Druck und eine grosse Verzögerung) erhalten könnte. Der Eintrittswinkel des Rückkopplungskanals in den Bereich 4 ist im Falle einer Ableitung von Strömung begrenzt, da, wenn der Winkel zu gross ist, der Rückkopplungsdruck der Flüssigkeit überwiegt und die Strömung auf eine Wand des Bereiches 3 umgelenkt wird und anschliessend nicht mehr umgeschaltet werden kann.
Wie vorausgehend beschriebe,n wurde, wird die Wasserströmung zwischen der oberen und unteren Wand hin und hergelenkt und liefert eine pulsierende Strbun,g, welche am per einen Massageeffekt erzeugt, wenn der Strom gegen ihn gerichtet wird.
Im Bereich 4 können zwei kleine Inseln 11 angeordnet sein, die dazu diene, die Ströme zu zerteilen, so dass der pulsierende Effekt, falls erwünscht, verringert wird und eine gleichmässigere Wasserströmung entsteht, verglichen mit der Lage des Stromes an der Zündung des Bereichs 4. Die Inseln 11 können vorgesehen oder weggelassen werden, abhängig vom Endeffekt, der mit der Vorrichtung bewirkt werden soll. Der Oszillator kann flach ausgebildet sein, d. h. Jeder der Eanäle weist einen rechteckförmigen Querschnitt auf; die Kanäle des Oszillators besitzen eine Tiefe, die von der Menge des Wassers abhängt, die unter einem gegebenen Wasserdruck abgegeben werden soll.
Bestimmte Parameter des Oszillators sind kritisch und, es wird zwecks Beschreibung dieser Parameter auf die Eurv.endarstellung in der- Fig. 2 verwiesen. In der Darstellung ergeben die Werte D, W und 9 Jeweils die Entfernung vom Ausgang der Leistungsdüse zur öffnung 10, die breite der Leistungdüse und die Breite der Öffnullg 10 an. Die Abmessungen D und T sind. bezogen auf die Breite der Leistungsdüse W aufgetragen.
In der Kurvendarstellung ist ein Bereich abgegrenzt, welcher durch die Linien A und B bestimmt wird, die vom Punkt C ausgehen, wobei dieser Bereich an drei Seiten den Betriebsbereich des Oszillators begrenzt. Falls die genannten Dimensionen des Oszillators oberhalb des Betriebsbereiches oder oberhalb einer linie liegen, die parallel zur T/W-Achse, ausgehend vom Punkt C, liegt, sc ist die Vorrichtung monontabil.
Si.nd dagegen die Abmessungen des Oszillator derart, dass sie in einen Betriebsbereich unterhalb der genannten Linie fallen, so wird der Leistungsstrom nicht abgelenkt.
Die Linien A und 3 sind über einen weiten Bereich ihrer Länge parallel und weisen eine Steigung von näherungsweise 10 auf.
Sobald sich die Linien dem Punkt C nähern, konvergieren sie bei etwa 2,4 der T/W-Koordinate, schneiden sich bei etwa 2 der T/W-Koordinate und bei etwa 19 der D/W-Koordinate.
In den Fig. 3 und 4 ist ein Sprüiikopf 12 dargestellt, welcher eine mit Innengewinde ausgestatte Mutter zur Verbindung des Sprühkopfes mit einem Auslassrohr des Iieitungssystems aufweist, mit welchem der Sprühkopf verbunden werden soll. Der Sprühkopf 12 kann äusserlich von bekannter Form sein, welche sich aussen in einer im wesentlichen konischen Ausbildung verjüngt. Innerhalb des Sprühkopfes ist ein Fluidik--Oszillator 14 angebracht, welcher gemäss der Anordnung nach Fig..
1 ausgebildet sein kann. Der Sprühkopf kann zweckmässig aus einem Kunststoff-Formteil bestehen, wobei der Oszillator 14 durch Kanäle in den zueinander gehörigen Seiten der Formhälften gebildet wird. Der Sprühkopf 12 endet am Wasserabgabeende, d. h. in Fig. 4 an seinem rechten Ende in einer ringförmigen Schulter 16, die an ihrer Innenseite einen abgesetzten Bereich 17 begrenzt.
Der Auslassbereich 4 des Oszillators 14 weist in seinem Inneren ein im wesentlichen nach aussen divergierendes Element 18 auf, weiches ein abgerundetes, kleineres Ende, welches gemäss Sig. 4 linke liegt, besitzt, wobei verschiedene Teile des Sprühkopfs, die anschliessend beschrieben werden, mittels eines Bolzens 19 betestigt werden können Der Ring 16 ist in den Bereichen 21 und 22 (Fig. 4) geschlitzt, um einen Schieber 23 aufzunehmen, welcher mit zwei im wesentlichen rechteckförmigen Öffnungen 24)versehen ist. Der Schieber trägt auf seiner gemäss Fig. 4 links liegenden Oberfläche Anschlagstifte 24 und 26, welche zur Anlage mit dem Ring 16 kommen, um damit die Bewegung des Schiebers zu begrenzen.
In der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Lage des Schiebers sind die Schlitze 24 mit den Austrittsöffnungen des Bereiches 4 fluchtend angeordnet, so dass in dieser Stellung das durch den Oszillator hindurchtretende Wasser durch den Schieber tritt, um gegen den Körper des Benutzers des Sprübkopfs geschleudert zu weren.
Wird der Schieber gemäss den Fig. 3 und 4 nach oben bewegt, so sind die Öffnungen 24 nicht mehr mit dem Bereich 4 ausgerichtet, so dass das durch den Oszillator bewegte Wasser auf eine feste Oberfläche des Schiebers auftrifft und in den abgesetzten Bereich 17 des Sprühkopfes 12 gelagert, der durch den Ring 16 begrenzt ist. Der Schieber 23 liegt dabei oberhalb der Bodenfläche des abgesetzten Bereichs 17, so dass das- Wasæer um den Schieber herum fliessen kann, wenn die Öffnungen 24 nicht mit dem Bereich 4 des Oszillators ausgerichtet sind. Der Sprühkopf ist mit einer Endplatte 27 ausgestattet, welche eine Anzahl viton kleinen Öffnungen 28, aufweist, die in der Bewegungsrichtung des Wassers angeordnet sind, Das vom Schieber 23 abgelenkte Wasser fliesst, wenn die Schieberöffnungen 24 nicht: mit den Austrittsöffnungen des Oszillators fluchtend liegen, um den Schiebar herum und durch die ÜÖffnungen 28 und gelangt als Sprühstrahl zum Körper des Benutzers.
Wünscht der Benutzer den Schwingungseffekt des Sprühkopfs auszunützen, so wird der Schieber in die in den FiL'. 3 und 4 dargestellte Lage gebracht, wobei beim Einschalten &er Dusche der Oszillator 14 eine abwechselnde Bewegung des Wassers zwischen dem oberen und dem unteren Teil der Fig. 4 hervorruft, sowie eine Strömung um das Element 18 und durch die Öffnungen 24 im Schieber 23 sowie die entsprechenden Öffnungen 29 in der Endplatte 27. Soll ein üblicher Sprhhstrahl erzeugt werden, so wird der Schiefer 23 in den Anordnungen der Fig. 3 und 4 nach oben bewegt, wodurch die Strömung durch den Schieber gesperrt wird und das Wasser in den Bereich 17 und durch die Öffnungen 28 in der Platte 27 strömt, wobei gleichzeitig die Öffnungen 29 in der Endplatte 27 mittels eines rechteckförmig ausgebildeten Blockes 33 abgeschlossen werden, welcher sich von der linken Seite des Endplatte 27 zur Anlage mit c'em Schieber 23 erstreckt und die Öffnungen 29 vollständig einschliesst.
In den B.ig 5, 6 und 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, in welchem der vorausgehend beschriebene Schweller nicht verwendet wird und die gleiche Funktion mittels eines drehbaren Ringes erreicht wird, d. h.
die Umschaltung von einer Betriebsweise zur anderen kann durch Drehen der Endplatte der Vorrichtung bewirkt werden.
Der Sprühkopf kann wiederum aus spiegelbildlich zusammengesetzten Formteilen aus Kunststoff oder Metall bestehen, mittels welchen ein Oszillator 31 als einstückier Teil des Sprühkopfs 32 gebildet wird. Der S'priibkopf endet wiederum an seinem rechten Ende in einem Ring 33, welcher einen abgesetzten Bereich 34 am Ende des Sprühkopf begrenzt. Eine einstückig auegebildete Endplatte 36 ist mit d.em Sprühkopf 32 mittels eimer Schraube 37 verbunden, welche in dem mit dem Sprühkopf 32 einstückig geformten Element 38 verschraubt ist.
Durch das Element 38 werden wiederum zwei gesonderte Durchtrittsöffnungen im Bereich 4 des Oszillators gebildet. Die Endplatte 36 weist einen flachen Bereich 40 auf, welcher im wesentlichen senkrecht zur Synimetrieachse des Oszillators und damit des Spriihkopfs 32 angeordneti ist. Der Bereich 40 mündet in eine nach innen gerichtete, ringförmige Wandung 39, die im wesentlichen parallel zur Oszillatorachse liegt.
Die ringförmi ige Wandung der Endplatte 36 liegt am inneren Umfang des Rings 33 an und ist mit sich axial erstreckenden Za3nTen 35 versehen, um einen Durchtritt des Wassers zwischen den beiden Flächen zu gestatten und zwecks Erzielung eines Sprüheffekts eine Vielzahl von Strömen zu liefern. Der Bereich 40 der Endplatte 36 weist eine Anzahl von gekrümmten Öffnungen 41 auf, durch welche das Wasser hindurchtreten kann, um einen Sprühstrahl zu erzeugen, wenn die Vorrichtung zum Sprühen verwendet wird.
Die hohle, zylindrische Wandung 39 der Endplatte 36 mündet in einer weiteren Wand 42, welche wiederum senkrecht zur Mittellinie des SprfihLopfes liegt. Die Grand 42 weist zwei rechteckförmige Öffnungen 43 auf, welche, wenn sich die Vorrichtung im pulsierenden -Betrieb befindet, flucht-end zu den Austrittsöffnungen des Bereichs 4 des Oszillators liegen.
Die Öffnungen 43 erstrecken sich durch einen im wesentlichen rechteckförmigen Block 44, welcher von der linken Fläche der Endplatte 36 absteht und gegen die rechte Endfläche des abgesetzten Bereichs 34 des Spriibkörpers 32 anli.egt, um damit eine strömungsdichte Abdichtung zu bilden. Wie vorausgehend erhnt oder wird die Endplatte 36 durch eine Schraube 57 gegen den Körper 32 gedrückt, wobei sich die Schraube durch die Wand 42 im Bereich zwischen den beiden rechteckförmigen Öffnungen 43 erstreckt, sowie durch eine Schraubenfeder 46, gegen welche der Kopf der Schraube 37 anliegt.
Befindet sich während des Betriebs der Anordnung die Ende platte 36 in der in den Fig. 5 und 6 dargestellten Lage, aosind die Öffnungen 43, welche sich durch den Block 44 erstrecken, fluchtend zu den Öffnungen des Bereichs 4 des Oszillators angeordnet (wobei die Fluchtung durch einen Anschlag 45 in Fig. 4 gewährleistet wird, welcher sich von der linken Endfläche des Körpers 32 in Fig. 5 nach rechts erstreckt) und Strömungsmittel wird impulsiörmig zuerst von der einen und dann von der anderen Öffnung ausgestossen und gegen den Körper des Benutzers gerichtet. Die Endplatte 36 kann verdreht werden, so dass die Öffnungen 43 ausser Fluchtung mit den Öffnungen des Bereiches 4 kommen, in welchem Fall das aus diesen Öffnungen austretende Strömungs,mittel gegen den abgesetzten oder massiven Teil des Blocks 44 der Endplatte 36 gerichtet wird. Das Wasser fliesst nunmehr durch den Bereich 34 und durch die zwischen den Innen- und Aussenflächen der Wände 33 und 39 liegenden Zähne und wird durch die geschlitzten Öffnungen 41 der Endplatte 36 gegen den Körper des Benutzers geschleudert.
Die Endplatte 36 des Sprühkopfes kann ohne weiteres verdreht werden, da die Schraube 37 gegen die Feder 46 drückt, um eine Federkraft gegen die Endplatte 36 auszuüben, um den Kontakt mit der rechten Endfläche des Körpers 32 aufrechtzuerhaltens In den Fig. 8 bis 10 ist e:!.ne weitere Ausftriingsform der vorliegenden Erfindung dargestellt, in welcher die Wasserströmung während des Sprühbetribes verändert oder im Einklang mit den Wünschen des 1enutzers eingestellt werden kann, Diese Ausführungsform der Erfindung ist im Grunde eine Abänderung der Vorrichtung nach den Fig. 5 bis 7. Gemäss dieser Ausführungsform der Erfindung ist ein flaches, scheibenför-' eines Element 51 mittels eines Bolzens 61 mit einem Element 38' verbunden, welches im wesentlichen mit dem Element 38 gemass Fig. 5 identisch ist. Der Rand des Elements 51 ist mit einem schraubenförmig verlaufenden Schlitz oder einem Gewindegang 50 versehen, der sich etwa über 2700 des Elements um dessen Umfang erstreckt. Der angegebene Gradbereich soll keine Einschränkung darstellen und kann verändert werden, wie sich anschliessend ergeben wird. Die Vorrichtung weist wiederum eine Endplatte 52 auf, welche einen flachen Bereich 53 besitzt, der sich im wesentlichen senkrecht zur Mittelachse des Oszillators erstreckt, sowie einen im wesentlichen zylindrischen, aber nach innen verjüngten Bereich 54, welcher im wesentlichen parallel zur Nittelachse der Vorrichtung liegt, sowie einen weiteren flachen Bereich 5.6, der im weseitlichen senkrecht,zur Mittelachse der Vorrichtung liegt.
Der äussere Rand des Bereichs 53 der Endplatte 52 endet in einem Ring 57 mit genügend grossem Durchmesser, um den Aussendurchmesser des Körpers 32 des Sprühkopfes zu umschliessen.
Die innere, zylindrische Fläche des Rings 57 ist mit einem Gewinde versehen, welches in Eingriff mit einem Gewinde an der Aussenfläche des Rings 33' des Sprühkopfkörpers kommt, wodurch die Platte 52 auf das Ende des Sprükkopfs aufgeschraubt und anschliessend gedreht werden kann, wobei sich die Platte 52 parallel zur Achse des Körpers verschiebt. Die Gewindeabschnitte der Platte 52 und des Körpers 33' werden durch die Bezugsziffer 58 bezeichnet.
Der Bereich oder Endplatte 52 ist an der linken Seite desselben gemäss Fi8* 10 mit einer zylindrischen Ausnehmung 60 zur Aufnahme der kreisförmigen Platte 51 versehen. Ein Stift 59 erstreckt sich durch den nicht mit der Ausnehmung versehenen Teil des Bereichs 56 der Platte 52 und ferner in die Gewindegänge oder Schraubengänge 50, die am Rand der Platte 51 angeordnet sind. Die Ganghöhe des Gewindegangs 50 ist die gleiche wie Jene der Gewindegänge 50 in den kunden der Elemente 33' und 39, wobei die Grunde hierfür anschliesw send ersichtlich werden, und die axiale Breite des Schlitzes des Gewindeganges 50 entspricht mindestens dem- Produkt aus der Tangente des Schraubenwinkels mit der umfangsseitigen Länge, welche einen Abschnitt vom 900 der Platte 51 zuzüglich des Stiftdurchmessers entspricht. Diese Breite gestattet eine axiale Bewegung des Stifts 50, wenul die Platte 51 sich zusammen mit dem Stift dreht.
Die Platte 51 ist mit einer Mittelöffnung zur AutnUme einer Schraube 61 versehen, welche im Element 38' verschraubt ist, um die Platte 52 gegen den Körper 38 zu halten. Eine Feder kann zwischen dem Schraubenkopf und der Platte angeordnet sein, um die Einstellung der ltekraft an der Platte zu erleichtere.
Die Platte 51 wi:ra gedreht, wenn der Stift 59 bei Drehung der Platte 52 durch den Benutzer in Anlage mit dem einen oder dem anderen Ende des Gewindegangs 50 kommt, welcher im Rand der Platte 51 vorhanden ist. Die Platte 51 ist mit Öffnungen 62 versehen, welche während des pulsierenden Betriebs fluchtend zu den Kanälen des Bereichs 4 liegen. Durch Drehung der Platte 51 gelangt der Stift zum anderen Ende des diskontinuierlichen Gewindegangs 50 und weitere Drehung des Elements 52 verursacht eine Drehung der Platte 51, wodurch die Öffnungen 62 gegenüber den Ausgangskanälen des Oszillators aus der tung gelangen. Der breite Schlitz oder Schraubengang 50 bestattet es dem Stift, nunmehr sich axial im Schlitz zu bewegen.
Die linke Fläche der Platte 51 ist wiederum mit einem rechteckförmigen Block 63 (Fig. 8) ausgestattet, durch welchen sich die Öffnungen 62 erstrecken, so dass bei einer Drehung des Rings zwecks Erzeugung einer Fehlfluchtung zwischen den Öffnungen 62 und den Oszillatorkanälen die Ausgangsöffnungen des Oszillators in einem Bereich 65 münden, welcher zwischen der Platte 51 und der vertikalen, rechten Seite des Körpers 32 gemäss Fig. 9 vorhanden ist. Das Wasser verteilt sich nunmehr in dem Bereich zwischen der Wand 54 des Elements 52 und der Innenwand des Rings 33 des Sprühkopfs.
Am Auissenumfsng der Wand 54 des Elements 52 ist eine konische Fläche 64 vorgesehen, durch welche das Wasser zwischen dem Element 33' und der Wand 54 des Elements 52 hindurchtreten kann. Bei Drehung des Elements 52 wird dieses infolge der Gewindegänge 58 nach rechts oder nach links, abhängig vom Drehsinn, verschoben. Die Verschiebung des Elements 52 hat zur Folge, dass die Öffnung zwischen dem Element 54 und der Innenwand des Rings 33' grösser oder kleiner, abhängig von der Richtung der Verschiebung des Elements 52 wird. Wird der Ring derart gedreht, so dass er um einen maximalen Betrag gemäss Fig. 11 nach rechts bewegt wird, so weist der Abstand wischen der Innenwand des Rings 33' und der konischen Wand 64 seinen maximalen Betrag auf. Wird der Ring in entgegengesetzter Richtung gedreht, so dass der Ring 52 um einen maximalen Betrag gemäss Fig. 9 nach links verschoben wird, so verringert sich der Abstand zwischen der Wand und des Rings 33' und der konischen Wand 64. Daher wi:rd die Durchflussmenge durch diese Bereiche durch die Lage des Elements 52 gegenüber dem Körper des Sprühkopfs bestimmt.
Eine Anzahl - von umfangsseitigen Öffnungen 66, durch welche das Wasser ausgestossen wird, liegen fluchtend zum Bereich zwischen der Innenwand des Rings 33' des Sprühkopfs und der konischen Wand 64 im Wandabschnitt 54 des Elements 52.
Falls die Verwendung des Sprühkopfes im pulsierenden Betrieb gewünscht wird, wird die Platte 52 gemäss Soll die Betriebsweise geändert werden, so wird das Element 52 gedreht,, bis der Stift 59 zur Anlage am Ende des Gewindegangs oder Schlitzes 50 kommt, welcher am Rand der Platte 51 vorhanden ist, so dass eine weitere Drehung des Elements 52 eine, Drehung der Platte 51 verursacht, bis die Öffnungen 62 nicht in Fluchtung mit den Ausgangskanälen des Oszillators liegen. Falls eine Rückkehr zur pulsierenden Betriebsweise gewünscht wird, wird das Element 52 wiederum verdreht, bis der Stift 59 in Anlage mit dem anderen Ende des geschlitzten Gewindeganges 50 gelangt, so dass eine weitere Drehung des Elements 52 eine Drehung der Platte 51 hervorruft, bis die Schlitze 62 in Fluchtung mit den Ausgangskanälen des Oszillators liegen. Es wurde gefunden, dass etwa eine Drehung der Platte 51 um 900 ausreicht, um die Öffnungen 62 zu verschliessen, obwohl ein anderer,D3?ehbereich verwendet werden kann, was in erster linie vom Umfang des Spruhkopfes und der Breite des Sprühkopfes sowie der Breite der Schlitze abhängt. Nach Anschluss der Einheit für einen Sprühbetrieb kann die Platte 52 in entgegengesetzter Richtung gedreht werden, um eine Bewegung des Elements 52 parallel zur Achse des Oszillators hervorzurufen und dadurch die Sprühwirkung des Spriihkopfes zu verändern.
Em eine genaue Fluchtung der Öffnungen 62 mit den Ausgangskanälen des Oszillators zu gewährleisten, kann ein zur Fluchtung' dienender Stift 67 vorgesehen werden, welcher in der vertikalen Endfläche des Körpers 32 angeordnet ist, so dass bei einer Fluchtung der Öffnungen 62 mit den Ausg'angskanälen des Oszillators der Stift 67 in Anlage an einem Rand des Blocks 63 liegt und die richtige Ausrichtung zwischen den verschiedenen Teilen aufrechterhält.
In Fig. "11 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, die sich von den vorausgehend beschrieben Ausfillirungsformen dadurch unterscheidet, dass, wenn von der pulsierenden Betriebsweise auf den Sprühbetrieb übergegangen werden soll, der Oszillator abgeschaltet und die Strömung unmittelbar gegen die Sprühöffnungen des Sprühkopfes gerichtet wird, ohne dass diese erst durch den Oszillator hindurchtritt und dann gegen die Sprühdüse geleitet wird. Der Spriihkopf besteht aus einem im wesentlichen hohlen, zylindrischen Körper 67, welcher einen sich nach innen verjüngenden Bereich aufweist, der gemäss Fig. 11 am linken Ende in ein Gewindeelement 68 ausläuft, dessen Durchmesser sur Aufnahme einer Mutter bestimmt ist, die auf das Ende eines üblichen Leitungsrohres passt. Innerhalb des Sprühkörpers ist ein im wesentlichen massives Element 69 angeordnet, in welchem ein Pluidik-Oszillator 71 ausgebildet ist. Das Element 69 ist mit einer Reihe von umfangsseitig angeordnetensich axial erstreckenden Flügeln 72 versehen, welche in Berührung mit der Innenfläche des Körpers 67 stehen. Der Oszillator endet an seinem linken Ende in einer Leistungsdüse 73, welche an ihrem linken Ende in einen abgesetzten Bereich 74 übergeht, der im linken Ende des Körpers 69 vorhanden ist. Der abgesetzte Bereich 74 liegt gegenüber einem kuppelartigeri Element 76, welches an einem Kreuz 77 angeordnet ist, das beispielsweise einstüc,kig mit einem ringförmigen Schieber 83 ausgebildet ist, welcher in einem abgesetzten ringförmigen Bereich 80 des Körpers 67 aufgenommen wird. Der Körper 69 ist stromabwärts der Flügel 72 mit einer Anzahl von Schlitzen 78 versehen, durch welche beim Sprühbetrieb der Vorrichtung ein Sprühstrahl erzeugt wird.
Wie aus Fig. 11 ersichtlich ist, tritt eine Hebelanordnung 79 von unten in den Körper 67 ein. Die Hebelanordnung ist im Körper 67 drehbar und trägt an ihrem inneren Ende einen Exzenter oder Stift 81. Der Stift 81 greift in eine Ausnehmung 83 ein, die an der unteren Fläche des Schiebers 83 angeordnet ist.
In der in Fig. 11 dargestellten Lage befindet sich der Schieber 83 in seiner am weitesten rechts gelegenen Stellung, wobei das kuppelartige Element 76 am Ende des Körpers 69 anliegt und damit den Zutritt zur Leistungsdüse 73 des Oszillators abschliesst. Unter diesen Umständen kann Wasser, welches in das hohle linke Ende des 33Urpers 67 eintritt, nicht zur Leistungsdüse 73 gelangen und wird in einem Bereich zwischein den Körpern 67 und 69 abgelenkt. um schliesslich durch die Schlitze 78, welche zwischen den Körpern 67 und 69 vorhanden sind, am rechten Ende des Sprübkopfs auszutreten, und einen Wasserstrahl zu erzeugen. Falls ein pulsierender Wasserstrom am Sprühkopf gewünscht wird,, d. h. das Wasser durch den Oszillator treten soll, wird die Hebelanordnung 79 um einen bestimmten Winkelbetrag verdreht und der Schieber 83 wird, wie aus Fig. 11 ersichtlich ist, nach rechts verschoben.
Das kuppelartige Element 76 wird dabei vom Eo"xper 69 wegbewegt und das linke Ende des Schiebers 83 liegt an der Innenwand 84 des Körpers 67 an, um die genannten Kanäle 72 gegen einen Zutritt von Wasser abzudichten. Das durch das linke Ende des hohlen Sprühkopfs 67 eintretende Wasser ist nunmehr gezwungen, durch die Öffnung zwischen dem linken Ende des Körpers 69 und dem kuppelartigen Element 76 zn fliessen und in die Leistungsdüse 73 des Oszillators.
Der Oszillator kann mit Ablenkflügeln 86 versehen sein, welche den gleichen Zweck erfüllen, wie die Flügel 11 der Fig. 1, d. h. eine gleichmässigere Verteilung des Wassers beim Durchtritt von einer Seite des Oszillators zur anderen zu erzeugen.
In Fig. 12 ist ein Sprühkopf dargestellt, welcher einen hohlen Aussenkörper 87 aufweist, der in seinem Innern im Abstand dazu eine Hülse 88 aufnimmt, welche mit dem Aussenkörper einen ringförmigen Kanal w bildet. Die Hülse 88 wird innerhalb des Aussenkörpers durch nach aussen gerichtete Flügel 89 gehalten welche mit der Innenfläche des Aussenko'rpers 87 in Verbindung stehen. Ein kuppelartiges Element 91 wird innerhalb dc-r Rülse 88 neben deren linkes Ende an einem Kreuz ge' halten.
Ein Oszillatorkörper 92 wird gleitbar in der Hülse 88 aufgenommen und weist eine Eingangsöffnung 93 auf, welche sich am linken Ende des Körpers 92 fluchtend zum kuppelartigen Element 91 befindet. Das rechte flit.de des Körpers 92 i:st mit einem nach aussen abgebogenen Ring versehen, welcher von der Hand des Bennutzers erfasst werden kann, um den Körper 92 in axialer Richtung zu verschieben. Befindet sich der Körper 92 Ln seiner linken SteIuzg, so ist der Zutri4;t zum Oszillator abgeschlossen urrd Wasser wird in die Kanäle 89 verteilt und tritt durch die Öffnungen 94 aus. Bewegt sich der Körper in Fig. 12 nach rechts, so tritt Wasser in den Oszillator ein und' eine pulsierende Wasserströmung verla"sst den Bereich 4 des Oszillators.
In Verbindung mit Fig. 12 wird darauf hingewiesen, dass die angliegenden Flächen der Elemente 88 und 92 mit Gewinde versen sein örnen, so dass eine Steuerung der Lage des Körpers 92 durch eine Drehung derselben vorgenommen werden kann.
In den Fig. 13 und 14 ist eine Ausführungsform des Sprühkopfs dargestellt, welche insgesamt nur vier Teile aufweist, wobei ein O-Ring und ein Haltering eingeschlossen sind.
Die Vorrichtung besteht aus einem hohlen Aussenkörper 96, einem inneren Oszillatorkörper 97 einer O-Ring-Abdichtung 98 zwischen den Körpern 96 und 97 und einem Raltering 99, um eine Bewegung des Oszillatorkörpers 97 in den Fig. 13 und 14 nach rechts relativ zum Aussenkörper 96 zu verhindern. Der Körper 97 ist mit dem Wasseranschluss verbunden und der Körper 96 ist um den Körper 97 drehbar angeordnet.
Der Oszillatorkörper 97 besitzt einen axialen Eintrittskanal 101, welcher in Querkanäle 102 und 103 mündet. Befindet sich der Körper 96 gegenüber dem Körper 97 in d.ex in Fig. 13 dargestellten Lage, so ist der Querkanal 102 fluchtend zu Ausnehmungen 104 im Körpr 96 angeordnet, welche in Verbindung mit einem weiteren Kanal 106 im Körper 97 stehen. Der Kanal 106 steht in Verbindung mit einem Fluidik-Oszillator 107 und Strömungsmittel, welcher durch den Kanal 101 eintritt, wird durch beide Enden des Kanals 102 über die Ausnehmungen 104 durch die beiden I;nden deS Kanals 106 zum Oszillator geleitet. Die Ausnehmungen 104 weisen eine Bogenlänge auf welche etwa den Kanälen 102 und 106 entspricht und jeweils einige Grade beträgt.
Befindet sich der Körper 96 gegenüber dem Körper 97 in der in Fig. 14 gezeigter Lage, welche gegenüber der Fig. 13 um eine Drehung von etwa 300 versetzt ist, so sind die beiden Enden des Querkanals 103 fluchtend mit den Ausnehmungen 108 im t'o-rnjer 96 angeordnet, während der Querkanal 102 ausser Fluchtung mit den Ausnemungen 104 liegt, und sind gegen eine massive Wand des Körpers 96 abgedichtet. Die Ausnehmungen 108 weisen eine Bogenlänge von nur wenigen Grad auf, aber öffnen in eine ringförmige Kammer 109 zwischen den Körpern 96 und 97. Ein ringförmige Vorsprung 111 des Körpers 97 bildet einen verengten Strömungsweg 112 zwischen den beiden Körpern, wobei der Bereich 109 unter einem gleichmässigen Druck steht.
Der verengte Strömungsweg 112 mündet in eine weitere ringförmige Kammer 113, welche in eine Anzahl von Öffnungen 114 endet, um einen Wasserstrahl zu ergeben.
Wird der Körper 96 weitere 300 verdreht, so sind sämtliche Kanäle 102 und 103 verschlossen. Besteht beispielsweise der Oszillatorkörper 97 aus einem weicheren Material als der Körper 96 und ist zwischen ihnen ein enger sitz vorhanden, so kant der Sprühkopf als eigenes Abschaltventil verwendet werden. In diesem Falle ist nur. eine Mischkammer zur Verwendung mit dem Sprühkopf erforderlich.
Obwohl die erfindungsgemässe Vorrichtung in Verbindung mit einem Sprühkopf für Duschen beschrieben wurde, ist die Vorrichtung nicht auf diesen Verwendungszweck beschränkt. Es ist bekannt, dass ein pulsierender Strom die Fähigkeit hat, beispielsweise Schmutz weit wirksamer zu beseitigen als ein kontinuierlicher Wasserstrahl. Daher kann das Prinzip der vorliegenden Erfindung bei der Reinigung von Wegen und Strassen verwendet werden, indem eine erfindungsgemässe Sprühdüse am Ende eines Schlauches vorgesehen wird. Ähnliche Probleme bestehen bei industriellen Verwendungen, insbesondere beim Verrühren oder Vermischen von Materialien oder Körpern.
Der Oszillator nach Fig. 1 ist als planare Anordnung dargestellt. Es wird Jedoch darauf hingewiesen, dm3s der Oszillator eine räumliche Ausbildung besitzen kann und insbesondere eine Form aufweisen könnte, die durch Rotation der zwei dimensionalen Abbildung der Fig. 1 um eine Achse entsteht, die parallel zur Längsachse der A'bbildun verläuft, beispielsweise durch Drehen um die Unterkante des Körpers 5.
Eine derartige Einrichtung liefert eine ringförmige Strömung, welche sich in ihrem Durchmesser erweitert und, verkleinert.
Eine derartige Vorrichtung ist äusserst nützlich bei der Bewegung von Teilchen, da die zugeführten Strömungsmengen ziemlich beträchtlich und damit die zur Verfügung gestellte Kraft erheblich ist.
Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeiapiele beschränkt, sondern umfasst im Rahmen der anliegenden Ansprüche weitere Abänderungen.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Sprühkopf, insbesondere für eine Dusche, gekennzeichnet durch (a) einen Körper mit einem ersten Auslassbereich und einem zweiten, Auslassbereich, wobei ein Auslassbereich den anderen Auslassbereich umgibt, (b) der Körper ferner eine Einrichtung zur Erzeugung einer pulsierenden Strömung bei Zuführung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels aufweist, (c) die genannte Einrichtung einen Ausgangsbereich besitzt, welcher eine pulsierende Strömung zum ersten Ausgangsbereich des Körpers liefert, (d) der Körper mindestens einen Kanal aufweist, welcher --im zweiten Auslassbereich in einer Anzahl von kleinen Strömungskanälen mündet, (e) eine wahlweise betätigbare Vorrichtung, welche eine erste und zweite Stellung besitzt, (f) wobei die Vorrichtung in der ersten Stellung eine pulsierende Strömung der genannten Einrichtung durch den ersten Auslassbereich des Körpers erzeugt und Cg) die Vorrichtung in der zweiten Stellung eine Strömung durch die Anzahl der kleinen Öffnungen im zweiten Auslassbereich des Körpers hervorruft.

2. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Einrichtung aus einem Fluidik-Oszillator besteht, welcher ein Oszillieren einer Strömung zwischen zwei Endlagen bewirkt.

Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass (a) die Einrichtung einen Eintrittskanal zur Aufnahme von Strömungsmittel unter Druck aufweist, (b) der Körper mit einem Kanal versehen ist, um im wesentlichen die gesamte, dem Körper zugeführte Strömung zum Eingangskanal der Einrichtung zu liefern und (e) die wahlweise betätigbare Vorrichtung in ihrer zweiten Stellung, die von der Einrichtung austretende Strömung in mindestens einen Kanal des Körpers ablenkt.

4. Sprühkopf nach Anspruch 3, dadurch ,gekennzeichnet dass (a) die genannte wahlweise betätigbare Vorrichtung ein (b) Element aufweist, welches mindestens eine Öffnung besitzt, (e) das Element zwischen einer ersten und zweiten Stellung beweglich ist, (d) die Öffnung im genannten Element fluchtend in der Richtung der' von der Einrichtung kommenden Strömung liegt, wenn sich das Element in der ersten Stellung befindet, (e) das Element mit einer Wand versehen ist, welche eine massive Sperre längs der Richtung der von der Einrichtung kommenden Strömung derstellt, wenn sich das Element in der zweiten Stellung befindet und (£) bei mindestens ein Kanal sich von einem Bereich zwischen dem Auslassbereich der Einrichtung und dem genannten Element und der genannten Anzahl von kleinen Strömungskanälen erstreckt.

5. Spiühkopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Ca) das genannte Element aus einem Schieber besteht, welcher an jedem Ende einen Bereich aufweist, der sich vom rper nach aussen erstreckt und (b) der genannte Körper einen Kanal aufweist, um den Schieber gleitbar aufzunehmen.

6. Sprühkopf nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass (a) das genannte Element aus einer Endplatte besteht und (b) eine Einrichtung vorgesehen ist, um die Endplatte drehbar am Körper zu befestigen, (c) die Endplatte eine Anzahl' von Kaiia'len aufweist-, welche mitLdestens mit dem genannten Kanal im Körper in Verbindung stehen, (d) die Endplatte einen Kanal aufweist, welcher fluchtend mit dem Ausgangsbereich der Einrichtung angeordnet ist. -

7. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekenn,zeichnet, dass die wahlweise betätigbare Vorrichtung in ihrer zweiten Stellung eine weitere Einrichtung aufweist, um die Querschnitts fläche der genannten kleinen Strömungskanäle zu verändern.

8. Sprühkopf nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Ablenkvorrichtung, welche in dem ersten Auslassbereich des Körpers angeordnet ist, um die strömung durch diesen Bereich zwischen zwei Endlagen gleichmässiger zu machen, als sie bei Abwesenheit dieser Einrichtung ist

9. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass (a) die genannte Einrichtung ,einen Eintrittskaaal zur Aufnahme von Strömungsmittel unter Druck besitzt, (b) der genannte Körper mit einem Eintrittskanal zur Aufnahme von Strömung unter Druck versehen ist und t,c) die wahlweise betätigbare Vorrichtung in ihrer ersten Stellung Strömungsmittel unter Druck zum Eingangskanal der genannten Einrichtung leitet und in der zweiten Stellung Strömungsmittel unter Druck im Eingangskanal des Körpers nur zu dem genannten mindestens einem Kanal im genannten Körper.

10. Sprühkopf nach Anspruch,9s gekennzeichnet durch (a) eine Anordnung zur Befestigung der genannten Einrichtung im Körper in solcher Weise, dass mindestens eine Schiebebewegung möglich ist, (b) die wahlweise betätigbare Vorrichtung geeignet ist, die Einrichtung zwischen der ersten und zweiten Stellung zu verschieben, (c) eine Einrichtung zur Abdichtung des Eingangskanals der Einrichtung, um Strömung zu mindestens dein einen Kanal abzulenken, wenn sich die genannte Vorrichtung in der zweiten Stellung befindet und (d) eine Einrichtung, um Strömungsmittel zum Einlasskanal der genannten Einrichtung zu leiten, wenn sich die Vorrichtung in der genannten ersten Stellung befindet.

11. Sprühkopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass (a) die wahlweise betätigbare Vorrichtung aus einem Hebel besteht, (b) der Hebel um eine Mittelllinie drehbar ist und einen Exzenter besitzt, welcher in Verbindung mit der genannten Einrichtung steht.

12. Sprühkopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass (a) die Einrichtung gleitbar im Körper aufgenommen wird und (b) eine Anordnung vorgesehen ist, welche von der Hand des Benutzers betätigbar ist, um die Einrichtung zu verschieben.

13. Sprühkopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass (a) die Einrichtung mit dem Körper verschraubt ist und (b) die Einrichtung mit einen von Hand betätigbaren Element versehen ist, wobei eine Verschiebung der Einrichtung relativ zum Körper durch Drehen der Einrichtung erfolgt.

14. Sprühkopf nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass (a) im Körper ein hohler Bereich zwischen den Eingangskanälen der Körpers und der genannten Einrichtung vorhanden ist, und (b) dieser Bereich nach aussen abgebogene Innenwände aufweist, welche unter einem vorgegebenen Winkel angeordnet sind, so dass' bei Abwesenheit von Rückdruck im genannten Bereich die genannte Strömung als geschlossener Strom 2un genannten Eingangskanal fliesst, und dieser Strom bei Vorhandensein eines Rückdrucks im genannten Bereich sich an die gebogene Wand anlegt, und zwar als Folge der Abdichtung des Eintrittskanals der Einrichtung.

15. Spriibkcpf nach Aspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass (a) in Körper ein hohler Bereich zwischen den Eintrittskanälen des Körper und der genannten Einrichtung vorgesehen ist und (b) sich eine ringförmige Wand vom äusseren Umfang der Einrichtung gegen den genannten Einlasskanal des Körpers erstreckt, um einen Bereich zu bilden, welcher stromaufwärts des Eintrittskanals zur genannten Einrichtung liegt und in -lchem vom Eintrittskanal des Körpers unter Druck austretendes Strömungsmittel gesammelt und z'umindestens teilweise eingeschlossen werden kann.

16. Sprühkopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wahlweise betätigbare Vorrichtung folgende Teile aufweist: (a) einen äuseren Teil des Körpers, welcher um den Rest des Körpers drehbar ist, (b) der genannte äussere Teil in einer ersten Winkelstellung eine erste Leitung aufweist, welche die Eingangskanäle verbindet und (e) der genannte äussere Teil in einer zweiten Winkel-Stellung eine zweite Leitung aufweist, welche den Eingangskanal des Körpers und den genannten mindestens einen Kanal verbindet, wobei eine Einrichtung zur Sperrung der Strömung zwischen den genannten Eingangskanälen vorhanden ist.

17. Spriibkopf nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte äussere Teil in einer dritten Stellung desselben eine Einrichtung zur Sperrung des gesamten Strömungsaußgangs vom Eintrittskanal des Körpers aufweist.

18. Sprühkopf nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch (a) eine Leistungsdüse zur Abgabe einer Leistungs-Flüssigkeitsströmung, (b) eine im wesentlichen symmetrisch zur Mittellinie der Leistungsdüse liegende Igammer, welche an einem Ende einen engen Einlassbereich und am anderen Ende einen Hals aufweist, (c) eine Wechselwirkungskammer zwischen der Leistungsdüse und dem Eintrittsbereich der Kammer, wobei (d) die Kammer kontinuierlich Wände aufweist, welche vom engen Eintrittsbereich unter einem kleinen Winkel nach aussen divergieren und welche unter einem verhältnismässig stark gekrümmten Winkel zum Hals hin konvergieren, Ce) mit einem Paar von Steuerkanälen, welche in die Wechselwirkungskammer von entgegengesetzten Seiten derselben münden, (f) mit einem Austrittsbereich, welcher unmittelbar stromabwärts des Halses liegt, wobei (g) der Austrittsbereich sich nach aussen erstreckende und (h) ein Paar von Rückkopplungskanälen vorgesehen sind, wovon sich jeder zwischen einem anderen Steuerkanal und dem Austrittsbereich durch einander gegen(1berliegende Stellen in den Wariden des Austrittsbereichs erstreckt, und (i) die genannten Kanäle in den Austrittsbereich unter solchen Winkel eintreten, dass der Druck in der Wechselwirkungs'cammer an einer Seite der Strömung als Folge der Rückkopplung des Strömungsmittels durch einen der Kanäle geringer ist als der Druck an der anderen Seite des Leistungsstromes als Folge der Rückkopplung des Gasdrucks im Austrittsbereich durch den anderen Rückkopplungskanal.

19. Sprühkopf nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Abmessungen der Weite (W) der Leistungsdüse, der Entfernung (D) zwischen Leistungsdüse und Hals und der Weite (T) des Halbsbereiches derart gewählt sind, dass sie innerhalb der Linien (A) und (B) in der Fig,. 2 der Zeichnung liegen.

Lee rseIte