DE20116321U1

DE20116321U1 - Einweg-Sicherheitsspritze

Info

Publication number: DE20116321U1
Application number: DE20116321U
Authority: DE
Original assignee: COSBIN INVEST Inc
Current assignee: COSBIN INVEST Inc
Priority date: 2001-10-05
Filing date: 2001-10-05
Publication date: 2002-02-07
Anticipated expiration: 2011-10-06

Description

EINWEG-SICHERHEITSSPRITZE

Gebiet des Gebrauchsmodells

Das vorliegende Gebrauchsmodell betrifft eine Spritze und insbesondere eine Einweg-Sicherheitsspritze. Die Spritze weist eine zurückziehbare Nadel auf, die nach dem Gebrauch von einem Kolben in einen Spritzenkörper gezogen wird, so dass versehentliche Nadelstichverletzungen verhindert werden.

2. Beschreibung des verwandten Standes der Technik

Für Personen, die im Gesundheitssektor arbeiten, besteht das Risiko der Übertragung von Infektionskrankheiten durch versehentlichen Kontakt mit kontaminierten medizinischen Abfallprodukten. Eines der größten Kont.aktrisiken für Personen, die im Gesundheitssektor arbeiten, und für Personen, die medizinische Abfallprodukte handhaben, geht von versehentlichen Stichverletzungen durch gebrauchte' Spritzen aus. Berichten zufolge liegt das Risiko, dass eine Person, die im Gesundheitssektor arbeitet, sich allein durch versehentliche Nadelstiche mit dem HIV-Virus infiziert, bei 1:300. Die Risiken für die Übertragung anderer schwerer Krankheiten auf Personen, die., im Gesundheitssektor arbeiten, ist sogar noch größer.

Eine neue Einweg-Spritze mit zurückziehbarer Nadel soll daher das Problem versehentlicher Nadelstiche beheben. Die Einweg-Spritze weist in der Regel eine zurückziehbare Nadel auf, die von einem Kolben festgehalten werden kann. Durch Ziehen des Kolbens wird die Nadel vollständig in den Spritzenkörper gezogen, so dass die kontaminierte Spritze sicher und ohne das Risiko von Nadelstichverletzungen entsorgt werden kann.

&phgr; ·

**4

Die Einweg-Spritze mit der zurückziehbaren Nadel kann das Problem versehentlicher Nadelstichverletzungen aber nur in einer idealen Situation lösen. Im praktischen Gebrauch können sich auch noch weitere Probleme ergeben; beispielsweise ist die Verbindung zwischen Nadel und Kolben beim Zurückziehen der Nadel nicht ausreichend sicher und kann sich auf unerwünschte Weise lösen, bevor die Nadel vollständig in den Spritzenkörper zurückgezogen ist. Dieses unerwünschte

IQ Lösen kann wegen der Gefahr einer versehentlichen Nadelstichverletzung für den Benutzer ein Gesundheitsrisiko darstellen. Außerdem müssen vor Verabreichung der Injektion Luftbläschen in der sich in der Spritze befindlichen Flüssigkeit entfernt werden. Bei herkömmlichen Spritzen muss der Benutzer die Nadel üblicherweise nach oben richten und auf den Spritzenkörper klopfen," damit die Luftbläschen entweichen können. Dieser Vorgang ist unpraktisch und verbesserungsbedürftig.

Das vorliegende Gebrauchsmodell stellt daher eine Einweg-Sicherheitsspritze bereit, mit der die oben erwähnten Probleme verringert oder behoben werden sollen.

Ein Ziel des vorliegenden Gebrauchsmodells ist die Bereitstellung einer Einweg-Sicherheitsspritze, die verhindert, dass Personen, die im Gesundheitssektor arbeiten, versehentlichen Nadelstichverletzungen, Kratzwunden oder anderen gefährlichen Kontakten augesetzt werden. Die Spritze weist einen Spritzenkörper, einen an einem vorderen Ende des Spritzenkörpers montierten Verbinder, eine am Verbinder angebrachte Nadelanordnung und einen in den Spritzenkörper schiebbaren Kolben auf. Der Kolben weist einen Verbindungskopf auf, so dass der Verbindungskopf den Verbinder nach erfolgtem Injektionsvorgang festhalten kann. Daher kann die Nadelanordnung vom Kolben vollständig in den Spritzenkörper gezogen

• ·

werden, und die Spritze kann
Verletzungsrisiko sicher entsorgt werden.

dann

Ein weiteres Ziel des vorliegenden Gebrauchsmodells ist die Bereitstellung einer Einweg-Sicherheitsspritze mit der im vorherigen Ziel beschriebenen Konstruktion, bei der die Verbindung zwischen dem Verbinder und dem Verbindungskopf des Kolbens sicher ist und ein unerwünschtes Lösen des Verbinders und des Verbindungskopfes beim Zurückziehen der Nadelanordnung verhindert wird.

Ein weiteres Ziel des vorliegenden Gebrauchsmodells ist die Bereitstellung einer Einweg-Sicherheitsspritze, die speziell so konzipiert ist, dass Luftbläschen in der vor einer Injektion im Spritzenkörper vorliegenden Flüssigkeit vor dem Injektionsvorgang leicht entfernt werden können.

Weitere Ziele, Vorteile und neuartige Merkmale des

Gebrauchsmodells gehen aus der folgenden detaillierten

Beschreibung im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen deutlicher hervor.

In den Zeichnungen sind

Fig. 1 eine explodierte perspektivische Ansicht einer Einweg-Sicherheitsspritze gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmodell;
30

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der zusammengebauten Spritze;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht der Spritze entlang der Linie 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4 eine teilweise vergrößerte Querschnittsansicht, die einen Vorderteil der Spritze zeigt, worin ein Verbindungskopf einen Verbinder sicher festhält;

Fig. 5 eine Querschnittsansicht der Spritze nach dem Gebrauch, worin eine Nadelanordnung in einen Spritzenkörper zurückgezogen ist und ein Kolben zur problemlosen Entsorgung abgebrochen ist; und
5

Fig. 6 eine teilweise vergrößerte Querschnittsansicht, die den Verbinder und den Verbindungskopf zeigt.

Bezugnehmend auf Fig. 1 und 2 ist eine Einweg-Sicherheitsspritze gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmodell gezeigt, die einen Spritzenkörper (10), einen Kolben (20), einen Verbindungskopf (28), einen oberen Dichtring (30), einen Verbinder (40), eine Nadelanordnung (50) und einen unteren Dichtring (60) aufweist.

Der Spritzenkörper (10) ist ein hohler Zylinder mit einem offenen Vorderende und einem offenen Hinterende. Ein Fingerflansch (100) ist einstückig mit dem offenen Hinterende geformt und erstreckt sich von diesem nach außen. Auf einer Innenfläche des Spritzenkörpers (10) in der Nähe des offenen Hinterendes sind zahlreiche Begrenzungsvorsprünge (102) geformt. Auf der Innenfläche des Spritzenkörpers (10) und in der Nähe des offenen Vorderendes sind zahlreiche Haltevorsprünge (104) geformt.

Bezugnehmend auf Fig. 1 und 6 kann der Kolben (20) in den Spritzenkörper (10) hineingeschoben werden und beinhaltet zahlreiche längliche Körperglieder (22), ein an einem Hinterende des Kolbens (20) geformtes Daumenpolster und einen an einem Vorderende des Kolbens (20) geformten Druckkolben (25). Jedes Körperglied (22) ist mit einer Bruchlinie (24) versehen, die in der Nähe eines Vorderendes des Kolbens (20) definiert ist, so dass die Körperglieder (22) nach Ende des Injektionsvorgangs leicht abgebrochen und vom Druckkolben (25) getrennt werden können. Der Druckkolben (25) umfasst einen Halteteil (26), um den

der obere Dichtring (30) angebracht werden kann. Ein Verbindungskopf (28) von konischer Gestalt ist einstückig mit dem Halteteil (26) geformt. Im Verbindungskopf (28) und neben dem Halteteil (26) ist eine ringförmige Rille (29) geformt. Insbesondere wird die ringförmige Rille (29) durch eine Stoßfläche (292) und eine hintere Fläche (294) definiert, wobei die hintere Fläche (294) zu einem freien Ende des Verbindungskopfes (28) hin geneigt ist.

Der Verbinder (40) weist einen Positionierteil (42), um

• den der untere Dichtring (60) angebracht werden kann, einen rohrförmigen Teil (44) , auf dem die Nadelanordnung (50) angebracht werden kann, und einen scheibenförmigen Teil (46), der zwischen dem Positionierteil (42) und dem rohrförmigen Teil (44) geformt ist, auf. Ein Durchgang (404) verläuft in Längsrichtung durch den Verbinder (40) . Um den scheibenförmigen Teil (46) ist ein ringförmiger Schlitz

(462) zur Aufnahme der Begrenzungsvorsprünge (102) definiert, wodurch der Verbinder (40) mit dem offenen Vorderende des Spritzenkörpers (10) verbunden wird.

Der um den Positionierteil (42) des Verbinders (40) anzubringende untere Dichtring (60) weist eine obere Fläche (602) , eine untere Fläche (603) und eine durch den unteren Dichtring (60) von der oberen Fläche (602) bis zur unteren Fläche (603) definierte Bohrung (604) auf. Ein ringförmiger Flansch (606), dessen Gestalt der ringförmigen Rille (26) des Verbindungskopfes (28) entspricht, erstreckt sich einstückig von der oberen Fläche (602) bis in die Bohrung (604), um in der im Verbindungskopf (28) definierten ringförmigen Rille (2 6) aufgenommen zu werden.
35

Die auf dem Verbinder (40) anzubringende Nadelanordnung

(50) weist eine Hohlnadel (52) auf, die sich aus dem Nadelansatz (54) heraus erstreckt, wobei die Hohlnadel

(52) und der Nadelansatz (54) sicher miteinander

• ·

verbunden sind. Ein zur Aufnahme des rohrförmigen Teils (44) des Verbinders (40) vorgesehenes Aufnahmeloch (56) ist in Längsrichtung im Nadelansatz (54) definiert.

Bezugnehmend auf Fig. 2 und 3 ist der untere Dichtring (60) bei der Montage der Einweg-Sicherheitsspritze um den Positionierteil (42) des Verbinders (40) angebracht, wobei die im unteren Dichtring (60) definierte Bohrung (604) mit dem im Verbinder (40) definierten Durchgang (404) in Verbindung steht. Dann wird der Verbinder (40) in das offene Vorderende des Spritzenkörpers (10) montiert, · indem die Haltevorsprünge (104) des Spritzenkörpers (10) in den ringförmigen Schlitz (462) des scheibenförmigen Teils

(46) des Verbinders (40) aufgenommen werden. Danach wird der obere Dichtring (30) um den Halteteil (26) des Kolbens (20) angebracht und der Kolben (20) schiebt den Verbindungskopf (28) über das offene Hinterende des Spritzenkörpers (10) in den Spritzenkörper (10) hinein.

Auf den Verbindungskopf (28) muss entsprechend Druck ausgeübt werden, damit er über die in der Nähe des offenen Hinterendes des Spritzenkörpers (10) geformten Haltevorsprünge (104) gleitet. Schließlich wird die Nadelanordnung (50) durch festes Anbringen des rohrförmigen Teils (44) des Verbinders (40) in dem in der Nadelanordnung (50) definierten Aufnahmeloch (56) auf dem Verbinder (40) montiert. Nun ist die Spritze zum Gebrauch bereit. Der Injektionsvorgang mit der Spritze ist derselbe wie bei den Spritzen des Standes der Technik. Da Spritzen weithin bekannte medizinische Instrumente sind und seit vielen Jahren verwendet werden, wird auf eine umfangreiche Beschreibung des Injektionsvorgangs mit der Spritze verzichtet. Es sei jedoch angemerkt, dass aufgrund der konischen Gestalt des Verbindungskopfes (28) und der Neigung der hinteren Fläche (294) zu einem freien Ende des Verbindungskopfes

(28) hin Luftbläschen in der im Spritzenkörper (10) befindlichen Flüssigkeit leicht dadurch entfernt werden können, dass die Nadel (52) nach oben gerichtet und der

Kolben (20) etwas weiter in den Spritzenkörper (10) gedrückt wird. Dadurch muss zum Entfernen der Luftbläschen nicht mehr gegen den Spritzenkörper (10) geklopft werden, wie dies bei den herkömmlichen Spritzen der Fall war.

Bezugnehmend auf Fig. 4 wird der Kolben (20) nach Gebrauch der Spritze gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmodell weiter in den Spritzenkörper (10) gedrückt, damit der Verbindungskopf (28) sicher mit dem Verbinder (40) verbunden werden kann, indem der ringförmige Flansch (606) des oberen Dichtrings (60) sicher in der entsprechenden, im Verbindungskopf (28) definierten ringförmigen Rille (29) aufgenommen wird.

An dem Kolben (20) wird dann gezogen, so dass er den Verbinder (40) zusammen mit der Nadelanordnung (50) in den Spritzenkörper (10) zieht. Bezugnehmend auf Fig. 5 wird die Nadelanordnung (50) so lange gezogen, bis die Nadel (52) vollständig in den Spritzenkörper (10) zurückgezogen ist und die Begrenzungsvorsprünge (102) (die in Fig. 2 besser zu sehen sind) verhindern, dass der Verbindungskopf (28) aus dem offenen Hinterende des Spritzenkörpers (10) austritt. Der Druckkolben (25) wird abgetrennt, indem die Körperglieder (22) des Kolbens (20) entlang der Bruchlinien (24) abgebrochen werden. Daher wird die kontaminierte Nadel (52) im Spritzenkörper (10) aufgenommen, und die gebrauchte Spritze kann sicher ohne Verletzungsgefahr entsorgt werden.

Aus der vorhergehenden Beschreibung geht hervor, dass das Gebrauchsmodell folgende Vorteile aufweist:

1. Die Verbindung zwischen dem Verbindungskopf (28) und

dem unteren Dichtring (60) ist sicher, und

unerwünschtes Lösen beim Zurückziehen der Nadelanordnung (50) wird verhindert.

2. Der Verbindungskopf (28) und der untere Dichtring (60) weisen eine spezielle Gestalt auf, so dass die Luftbläschen vor Gabe einer Injektion leicht aus dem Spritzenkörper (10) entfernt werden können.

3. Die Konstruktion der Spritze ist einfach und für die Massenproduktion geeignet.

Dieses Gebrauchsmodell wurde zwar insbesondere mit Bezug .auf seine bevorzugte Ausführungsform gezeigt und beschrieben, aber es ist für den Fachmann ersichtlich, dass diverse Änderungen von Form und Details möglich sind, ohne vom Schutzumfang des in den angefügten Ansprüchen beschriebenen Gebrauchsmodells abzuweichen.

• · · · · · « • · ·	• ·	• · · • · ··
* * · · · • · ·	• •	• · · • · ·
•·· ····	• ····	• · · ·· ·Φ

Claims

1. Einweg-Sicherheitsspritze, umfassend:
einen hohlen Spritzenkörper (10) mit einem offenen Vorderende und einem offenen Hinterende;
einen Kolben (20), der vom offenen Hinterende aus in den Spritzenkörper (10) geschoben werden kann, wobei der Kolben (20) ein Vorderende aufweist, das sich in den Spritzenkörper (10) erstreckt, und einen oberen Dichtring (30), der sicher um das Vorderende herum angebracht ist;
einen am Vorderende des Kolbens (20) geformten Verbindungskopf (28), wobei der Verbindungskopf (28) eine Rille (29) definiert;
einen im offenen Vorderende des Kolbens (20) montierten hohlen Verbinder (40), wobei der hohle Verbinder (40) einen Positionierteil (42) und einen rohrförmigen Teil (44) aufweist;
einen unteren Dichtring (60), der sicher um den Positionierteil (42) des hohlen Verbinders (40) herum angebracht ist, wobei der untere Dichtring (60) eine sich durch den unteren Dichtring (60) erstreckende Bohrung (604) definiert und einen Flansch (606) aufweist, der sich bis in die Bohrung (604) zur Aufnahme in der im Verbindungskopf (28) definierten Rille (29) erstreckt;
eine auf dem Verbinder (40) angebrachte Nadelanordnung (50) mit einem Nadelansatz (54) und einer sich aus dem Nadelansatz (54) erstreckenden Nadel (52), wobei der Nadelansatz (54) ein Aufnahmeloch (56) definiert, das so konfiguriert ist, dass der rohrförmige Teil (44) fest in das Aufnahmeloch (56) gedrückt werden kann,
wodurch der Verbindungskopf (28) und der untere Dichtring (60) nach Ende eines Injektionsvorgangs mit der Einweg-Sicherheitsspritze sicher miteinander verbunden werden können, indem der Flansch (606) sicher in der Rille (29) aufgenommen wird, so dass die Nadelanordnung (50) vollständig in den Spritzenkörper (10) zurückgezogen werden kann, indem so an dem Kolben (20) gezogen wird, dass die Nadel (52) sicher im Spritzenkörper (10) aufgenommen wird, um eine versehentliche Verletzung zu vermeiden.

2. Einweg-Sicherheitsspritze gemäß Anspruch 1, worin der Flansch (606) des unteren Dichtrings (60) als ringförmiger Flansch (606) geformt ist.

3. Einweg-Sicherheitsspritze gemäß Anspruch 2, worin die im Verbindungskopf (28) definierte Rille (29) als ringförmige Rille (29) entsprechend dem ringförmigen Flansch (606) geformt ist.

4. Einweg-Sicherheitsspritze gemäß Anspruch 1, worin der Flansch (606) zu einem freien Ende des Verbindungskopfes (28) hin geneigt ist und die Rille (29) entsprechend einer geneigten Gestalt des Flansches (606) definiert ist, um sicherzustellen, dass der Flansch (606) sicher in der Rille (29) aufgenommen wird.

5. Einweg-Sicherheitsspritze gemäß Anspruch 3, worin der ringförmige Flansch (606) zu einem freien Ende des Verbindungskopfes (28) hin geneigt ist und sich bis in die Bohrung (604) des unteren Dichtrings (60) erstreckt und die ringförmige Rille (29) entsprechend einer geneigten Gestalt des ringförmigen Flansches (606) definiert ist, um sicherzustellen, dass der Flansch (606) sicher in der ringförmigen Rille (29) aufgenommen wird.