DE20207096U1

DE20207096U1 - Sicherheitsabdeckung für die Nadel einer Injektionsspritze

Info

Publication number: DE20207096U1
Application number: DE20207096U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-03-20
Filing date: 2002-05-04
Publication date: 2002-08-14
Anticipated expiration: 2012-05-05
Also published as: US6926698B2; US20030181862A1

Description

Sicherheitsabdeckung für die Nadel einer Injektionsspritze

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsabdeckung für die Nadel einer Injektionsspritze, insbesondere eine Vorrichtung mit einer äußeren Hülse, die die Nadel vollständig aufnimmt, und mit einer ringförmigen Manschette, auf die eine Schutzkappe aufgesetzt werden kann, so dass die Schutzkappe die Nadel sicher abdeckt. Die Erfindung ist besonders geeignet für Injektionsspritzen oder ähnliches.

Seit die Medizin sich rasch fortentwickelt hat, sind medizinische Injektionen mit Spritzen des schnellste und wirksamste Weg zur Heilung, und sie sind in der Medizin weitverbreitet. Jedoch hatte die Verbreitung von Injektionen mit Spritzen Infektionen mit Keimen durch unbeabsichtigte Einstiche zur Folge. Diese Problem wurde nach und nach bedeutsam, so dass verschiedene Injektionsspritzen entwickelt wurden.

Die meisten bekannten Schutzvorrichtungen für Nadeln von Injektionsspritzen weisen meistens eine Hülse für jede Nadel auf, die im wesentlichen die Form eines länglichen Zylinders mit einer Aufnahmekammer aufweist, die eine bestimmte, längliche Tiefe für die Einführung einer Nadel der dazugehörigen Injektionsspritze aufweist. Die Schutzhülse ist an ihrer Außenfläche mit einem abnehmbaren Teilstück versehen, das sich mit einer bestimmte Länge nach außen erstreckt, um einem Benutzer ein Aufnehmen mit den Fingern zu ermöglichen. Die Schutzhülse weist einen bestimmten Abstand von der Außenfläche der Spritze auf, um einen Sicherheitsabstand beim Aufnehmen zu gewährleisten. Jedoch ist es wegen des Sicherheitsabstandes der Injektionsspritze während des Aufnehmens der Hülse für den Benutzer schwierig, die Injektionsspritze nach Gebrauch zum Einführen in der Hülse auszurichten, um die Nadel abzudecken, so dass ein unbeabsichtigtes Einstechen mit der Nadel möglich ist. Daher sind diese bekannten Schutzvorrichtungen nicht ausreichend.

Es ist eine erste Aufgabe der Erfindung, eine Sicherheitsabdeckung für die Nadel einer Injektionsspritze bereitzustellen, die eine äußere Hülse aufweist, in der die gefährliche Nadel aufgenommen werden kann, um ungewollte Stichverletzungen des medizinischen Personals wirksam zu verhindern sowie die Nadel sicher abzudecken.

Eine zweite Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitsabdeckung für die Nadel einer Injektionsspritze bereitzustellen, die ohne Veränderung an einer herkömmlichen Injektionsspritze befestigt werden kann.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitsabdeckung für die Nadel einer Injektionsspritze bereitzustellen, die eine äußere Hülse und eine Klammer aufweist, so dass sie einfach befestigt und wieder gelöst werden kann, damit sie mehrfach verwendet werden kann.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die in Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Zur Lösung dieser Aufgabe umfasst die Erfindung eine äußere Schutzhülse, eine Klammer, eine Schutzkappe und eine ringförmige Manschette. Die Klammer und die ringförmige Manschette sind miteinander an einer bekannten Infektionsspritze befestigbar, und die äußere Hülse kann über die Infektionsspritze geschoben werden, um die Nadel vollständig aufzunehmen oder die Nadel sich nach außen erstrecken zu lassen. Wenn die Schutzkappe die Nadel abdeckt, können Stichverletzungen durch die Nadel und somit Infektionen durch Keime verhindert werden, so dass das medizinische Personal bei der Benutzung von Injektionsspritzen geschützt ist. Die Schutzvorrichtung kann einfach befestigt werden und die Klammer der Vorrichtung kann mehrfach verwendet werden, um die Kosten und die Umweltbelastung zu reduzieren.

-2-

Die Erfindung weist die folgenden Vorteile auf:

1. Die Erfindung ist mit einer äußeren Hülse zur Aufnahme der gefährlichen Nadel versehen. Dies schützt das medizinische Personal wirksam vor ungewollten Stichverletzung und Infektionen mit Keimen. Dadurch kann die Sicherheit und Nützlichkeit beim Gebrauch gewährleistet werden.

2. Die Erfindung ist für Nadeln verschiedener Länge geeignet. Dadurch, dass die Erfindung mittels einer Klammer mit der Injektionsspritze verbunden wird, kann die Schutzkappe ohne Veränderungen an der Spritze verwendet werden. Somit ist eine bequeme Handhabung gewährleistet.

3. Die äußere Hülse und die Klammer der Erfindung können einfach befestigt und wieder gelöst sowie wiederholt verwendet werden. Dadurch sind sowohl die Kosten als auch die Umweltbelastung reduziert.

Zusammengefasst vermeidet die Erfindung nicht nur die Nachteile bekannter Injektionsspritzen, sondern erlaubt auch ein Aufnehmen der Nadel, wobei die Nadel von der äußeren Hülse und der ringförmigen Manschette abdeckt ist. Daher sind die Brauchbarkeit und Anwendbarkeit der Erfindung gesteigert. Die Erfindung ist für verschiedene Ausführungen von Injektionsspritzen geeignet, so dass dadurch der Gebrauchswert der Erfindung gesichert ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines

Ausführungsbeispiels der Erfindung,

-3-

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, die über eine Injektionsspritze geschoben ist,

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung während einer Injektion,

Fig. 5 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, bei der die Nadel in einer äußeren Hülse gehalten ist,

Fig. 6a eine schematische Darstellung einer spitz zulaufenden Fläche eines Ausführungsbeispiels unter der Wirkung einer Kraft,

Fig. 6b eine schematische Darstellung einer herunter gedrückten Schutzkappe eines Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 7a eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der ringförmigen Manschette,

Fig. 7b einen schematische Querschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiels der ringförmigen Manschette,

Fig. 8a eine schematische Darstellung des Gebrauch des zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung,

Fig. 8b eine schematische Darstellung einer vollständig abdeckenden Schutzkappe eines zweiten Ausführungsbeispiels, und

Fig. 9 eine schematische Darstellung des Gebrauchs eines dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

-4-

Es wird auf die Fig. 1 bis 4 Bezug genommen. Die Sicherheitsabdeckung für die Nadel einer Injektionsspritze umfasst eine äußere Hülse 20, eine Klammer 30, eine Schutzkappe 40 und eine ringförmige Manschette 50, die an der Spritze 10 befestigt ist.

Die Injektionsspritze 10 ist eine herkömmliche, deren Vorderseite eine Nadel 12 mit einer Spitze 11 aufweist.

Die äußere Hülse 20 ist zylinderförmig ausgebildet und weist in ihrem Inneren eine Aufnahmekammer auf, deren Form der Gestalt der Injektionsspritze 10 angepasst ist. Die äußere Hülse 20 ist an ihrer Spitze mit einer konisch zulaufenden Fläche 21 versehen, die eine zentrale Bohrung 22 und einen axialen Einschnitt 23 aufweist, um der Nadel 12 zu ermöglichen, sich hierdurch zu erstrecken. Die äußere Hülse 20 ist an einer Längsseite eingeschnitten, so dass ein länglicher Gleitschlitz 24 gebildet ist, an dem eine Mehrzahl von Kerben 25 angeordnet sind. Die Seite, die gegenüber der Seite mit den Kerben 25 liegt, ist mit einem biegbaren Positionierungselement 26 versehen, wobei die äußere Hülse 20 an ihrem Bodenabschnitt mit mehreren Flanschen 27 zum Halten versehen ist.

Die Klammer 30 ist eine gekrümmte Platte mit einem Krümmungsverlauf, der zum Festklemmen der Injektionsspritze 10 geeignet ausgebildet ist. Eine vorstehende Gleitschiene 31 ist auf und an einer geeigneten Position an der Oberfläche der Klammer 30 vorgesehen, und weist an geeigneten Positionen eine Mehrzahl vertiefter Einschnitte auf, die eine Mehrzahl von Blockierblöcken 32 bilden. Die Klammer 30 ist an ihrem hinteren Ende mit einem Befestigungsring 33 versehen, der eine Nut an der Innenseite aufweist, um über die Injektionsspritze 10 und die Klammer 30 gleiten zu können, so dass die Klammer 30 die Injektionsspritze 10 festklemmen kann.

-5-

Die Schutzkappe 40 ist ein länglicher Zylinder mit einer Mehrzahl von rutschsicheren Riffeln 41 an seiner Außenseite und ist an der Innenkante der Öffnung mit einer Mehrzahl von Verbindungselementen 42 zur Verbindung der Schutzkappe 40 mit der ringförmigen Manschette 50 versehen.

Die ringförmige Manschette 50 ist ein hohler Zylinder mit einer zentralen Bohrung 51, in die die Nadel 12 engumschlossen eingesetzt werden kann, und ist an der Außenseite mit einer Aussparung 52 und einer Befestigungsnut 53 versehen. Die Aussparung 52 verbindet die Schutzkappe 40 mit der ringförmigen Manschette 50, während die Befestigungsnut 53 für die Verbindung mit der konisch zulaufenden Fläche 21 vorgesehen ist.

Bezugnehmend auf Fig. 1 und 2 wird bei der Montage die Klammer 30 verwendet, um die Injektionsspritze 10 zu befestigen, wobei in den Befestigungsring 33 die Injektionsspritze 10 eingesetzt ist. Die Klammer 30 kann die Injektionsspritze 10 festhalten. Dann ist die Schutzkappe 40 mit der ringförmigen Manschette 50 durch den Eingriff der Befestigungsnut 53 mit den Verbindungselementen 42 verbunden. Als nächstes wird die Schutzkappe 40 über die Nadel 12 geschoben, wobei die zentrale Bohrung 51 der ringförmigen Manschette 50 so ausgebildet ist, dass sie auf die Nadel 12 passt. Daher kann die ringförmige Manschette 50 aufgrund von Reibung die Nadel 12 festhalten. Bezugnehmend auf Fig. 3 wird schließlich der längliche Gleitschlitz 24 der äußeren Hülse 20 an der vorstehenden Gleitschiene 31 der Klammer 30 ausgerichtet, damit die vorstehende Gleitschiene 31 in den länglichen Gleitschlitz eingepasst werden kann. Die Nadel 12 erstreckt sich aus der äußeren Hülse 20 durch deren zentrale Bohrung 22. Die konisch zulaufende Fläche 21 steht in Eingriff mit der Befestigungsnut 53 der ringförmigen Manschette 50. Nach der oben beschriebenen Montage ist die Sicherheitsabdeckung für die Injektionsnadel einer Spritze komplettiert.

Bezugnehmend auf Fig. 3 und 4 ist beim Gebrauch die Injektionsspritze 10 mit der Klammer 30, der ringförmigen Manschette 50 und der Schutzkappe 40 mit

-6-

• &diams; «

J··&diams;· · I

einem geeigneten Arzneimittel gefüllt und ist in die äußere Hülse 20 eingesetzt. Die konisch zulaufende Fläche 21 steht in Eingriff mit der Befestigungsnut 53 der ringförmigen Manschette 50. Auf diese Weise ist die Injektionsspritze 10 in der äußeren Hülse 20 befestigt, während die Nadel 12 aus der Außenseite der äußeren Hülse 20 hervorragt. Nun ist die Injektionsspritze für Injektionen bereit.

Wenn die Schutzkappe 40 auf die Nadel 12 nach dem Gebrauch der Injektionsspritze aufgesetzt ist, wird bezugnehmend auf Fig. 5 die Injektionsspritze 10 aus einer ersten Position zunächst herausgezogen, um die ringförmige Manschette 50 von der Nadel 12 zu trennen. Die Spitze 11 wird in die äußere Hülse 20 eingezogen, bis die Blockierblöcke 32 an der vorstehenden Gleitschiene 31 an den Kerben 25 der äußeren Hülse 20 ausgerichtet sind. Dann wird die Injektionsspritze 10 gedreht, um einen Eingriff der Kerben 25 mit den Blockierblöcken 32 zu bewirken. Das biegbare Positionierungselement 26 wird verbogen, um in die Gleitschiene 31 eingesetzt zu werden. Dadurch kann die Injektionsspritze 10 und die äußere Hülse 20 gegen ein Auseinanderfallen gesichert werden. Nun ist die Nadel 12 mit der Spitze 11 vollständig in der äußeren Hülse 20 aufgenommen. Wenn die Schutzkappe 40 die Nadel 12 abdeckt, besteht dadurch nicht mehr die Gefahr von Stichverletzungen. Die Schutzkappe 40 ist mit der ringförmigen Manschette 50 sicher verbunden, und die Gleitschiene 31, die auf der äußeren Hülse 20 gleitet, ist mit einer Mehrzahl von Kerben 25 versehen. Die Kerben 25 können entsprechend der Länge der Spitze 11 ausgebildet sein, um in Eingriff mit den Blockierblöcken 32 zu stehen. So kann die Injektionsspritze 10 Nadeln 12 verschiedener Länge aufweisen.

Bezugnehmend auf Fig. 6a und 6b wird beim Herausnehmen der Injektionsspritze 10 der Einschnitt 23 in der konisch zulaufenden Fläche 21 zur Mitte hin gerichtet zusammengedrückt, so dass die zentrale Bohrung 22 deformiert und durch den vorgesehenen Einschnitt 23 in der konisch zulaufenden Fläche 21 aufgeweitet wird. Dadurch kann die ringförmige Manschette 50 von der äußeren Hülse 20 entfernt werden. Nun wird die

-7-

Schutzkappe 40 nach unten gedrückt, um zu bewirken, dass die ringförmige Manschette 50 wieder mit der Nadel 12 in Eingriff steht. Dann wird die Injektionsspritze 10 gedreht, um zu erzwingen, dass sich das biegbare Positionierungselement 26 anhebt, um eine Entnahme der Injektionsspritze 10 zu ermöglichen.

Es wird nun auf die Fig. 7a, 8a und 8b Bezug genommen, die ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigen. Dies zweite Ausführungsbeispiel ist im wesentlichen identisch mit dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel, bis auf die Ausnahme, dass die ringförmige Manschette 50 an ihrem unteren Ende ein Verbindungselement 54 aufweist, das einen länglichen Streifen mit einem Befestigungsring 55 an dem hinteren Ende für einen Eingriff in einer Nut umfasst, die zwischen der Nadel 12 und der Injektionsspritze 10 gebildet ist. Das Verbindungselement 54 weist in der Mitte einen elastischen Ring 56 geeigneter Größe auf, der ausreichend elastisch ist, wenn das Verbindungselement 54 auseinander gezogen wird, um es zu dehnen. Wenn die Schutzkappe 40 abgenommen ist, um die Injektionsspritze 10 auswärts zu drücken, wird auf diese Weise nach dem Gebrauch der Injektionsspritze 10 der elastische Ring 56, der an dem ringförmigen Manschette 50 angeordnet ist, durch die Zugkraft deformiert. Dadurch ist eine gewisse Elastizität zwischen der Nadel 12 und dem ringförmigen Manschette 50 vorhanden. Wenn in diesem Fall die ringförmige Manschette 50 wieder mit der Nadel 12 verbunden ist, ist es nur notwendig, den Einschnitt 23 in Richtung der Mitte zusammenzudrücken, um die konisch zulaufende Fläche 21 auseinander zuziehen. Dadurch kann die ringförmige Manschette 50 elastisch und automatisch in die äußere Hülse 20 eingeschoben werden, um wieder in Eingriff mit der Nadel 12 zu kommen, und die Schutzkappe 40 kann sicher auf die Nadel 12 aufgesetzt werden.

Bezugnehmend auf die Fig. 7b und 9 kann das zweite Ausführungsbeispiel vereinfacht werden, so dass nur die ringförmige Manschette 50 und die Schutzkappe 40 Verwendung finden. Die ringförmige Manschette 50 ist mit einer Vertiefung 57 versehen, die als Aufnahmeraum für die Nadel 12 dient. Die

-8-

Vertiefung 57 ist vorzugsweise an einer gegenüber dem Verbindungselement 54 liegenden Position angeordnet, und ein sehr stark Wasser aufnehmender Schwamm 58 kann in den Aufnahmeraum eingesetzt sein. Nach einer Injektion mit der Injektionsspritze 10 ist es nur nötig, die ringförmige Manschette 50 mit einer Hand hochzuziehen, um die Spitze 11 in die Vertiefung 57 einzuführen. Durch einen gewissen Grad an Elastizität, der durch das Verbindungselement 54 bereitgestellt wird, dass die ringförmige Manschette 50 mit der Nadel 12 verbindet, kann die Innenwand der Vertiefung 57 der ringförmigen Manschette 50 nah an die Nadel 12 anstoßen, um ein Freiliegen zu verhindern. Zu diesem Zeitpunkt kann ohne Stichverletzungen an den Fingern eines Benutzers die Schutzkappe 40 zurück auf die ringförmige Manschette 50 aufgesetzt werden. Dann sind die ringförmige Manschette 50 und die Schutzkappe 40 in ihre richtige Position leicht nach vorne geschoben, wobei sie die Spitze 11 wegen der elastischen Kraft des Verbindungselements 54 umhüllen, so dass eine sicher Abdeckung der Nadel 12 gewährleistet ist. Durch die Tatsache, dass in der Vertiefung 57 ein stark Wasser aufnehmender Schwamm 58 vorgesehen ist, wird an der Spitze 11 zurückbleibende Arzneimittel oder Blut nach der Injektion aufgesaugt, um eine Verschmutzung der Umwelt mit Keimen zu verhindern.

Die Erfindung umfasst eine Schutzkappe 40, eine ringförmige Manschette 50, eine Klammer 30 und eine äußere Hülse 20, die mit einer herkömmlichen Spritze 10 ohne Veränderungen verwendet werden können. Dadurch liegt die Spitze 12 nach dem Gebrauch der Injektionsspritze 10 nicht frei oder ist mit Keimen verseucht, so dass das medizinische Personal vor Stichverletzungen mit einer kontaminierten Nadel 12 geschützt ist. Die äußere Hülse 20, die Klammer 30 und der Befestigungsring 33 können alle wiederverwendet werden, so dass die Herstellungskosten und die Umweltbelastung reduziert sind.

-9-

• •it &Idigr; i I,,

Bezugszeichenliste

10	Injektionsspritze
11	Spitze
12	Nadel
20	Hülse
21	Fläche
22	Bohrung
23	Einschnitt
24	Gleitschlitz
25	Kerben
26	Positionierungselement
27	Rand
30	Klammer
31	Gleitschiene
32	Blockierblock
33	Befestigungsring
40	Schutzkappe
42	Verbindungselement
50	Manschette
51	Bohrung
52	Aussparung
53	Befestigungsnut
54	Verbindungselement
55	Befestigungsring
56	Ring
57	Vertiefung
58	Schwamm

-10-

Claims

1. Sicherheitsabdeckung für die Nadel einer Injektionsspritze, mit einer äußeren Hülse (20), einer Klammer (30), einer Schutzkappe (40) und einer ringförmigen Manschette (50), wobei
die äußere Hülse (20) ein Zylinder ist und in ihrem Inneren einen Aufnahmekammer aufweist, deren Form der Gestalt der Injektionsspritze (10) entspricht, die äußere Hülse (20) an der Spitze eine konisch zulaufende Fläche (21) aufweist, die mit einer zentralen Bohrung (22) und einem axial verlaufenden Einschnitt (23) versehen ist, damit sich eine Nadel (12) hierdurch erstrecken kann, wobei die äußere Hülse (20) an einer Längsseite eingeschnitten ist, so dass ein seitlicher Gleitschlitz (24) gebildet ist,
die Klammer (30) eine gebogene Platte ist, deren Krümmungsverlauf der Form der Injektionsspritze (10) angepasst ist, wobei eine vorragende Gleitschiene (31) an der Außenfläche der Klammer (30) vorgesehen ist, die Schutzkappe (40) ein länglicher Zylinder ist und an der Innenkante einer Öffnung eine Mehrzahl von Verbindungselementen (42) vorgesehen sind, um eine Befestigung der Schutzkappe (40) an der ringförmigen Manschette (50) zu ermöglichen,
die ringförmige Manschette (50) ein hohler Zylinder mit einer zentralen Bohrung (51) ist, die eine durchgeführte Nadel (12) eng umschließt und an der Außenseite mit einer Aussparung (52) und einer Befestigungsnut (53) versehen ist, wobei die Aussparung (52) zur Verbindung der Schutzkappe mit der ringförmigen Manschette (50) vorgesehen ist und die Befestigungsnut (53) zur Verbindung mit der konisch zulaufenden Fläche (21) vorgesehen ist,
wobei nach dem Zusammenbau die die Injektionsspritze (10) haltende Klammer (30) so ausgebildet ist, dass sie in der äußeren Hülse (20) gleiten kann, so dass die Nadel (12) zurückgezogen oder nach außen geschoben werden kann, wenn sie vollständig in der äußeren Hülse (20) eingezogen ist, wobei die Schutzkappe (40) so ausgebildet ist, dass sie die Nadel (12) abdeckt, so dass die Sicherheit eines Benutzers zu gewährleisten ist.

2. Schutzkappe für die Nadel einer Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Hülse (20) mit einem länglichen Gleitschlitz (24) versehen ist, der mit einer Mehrzahl von Kerben (25) versehen ist, wobei die Seite, die der mit den Befestigungsnuten versehene Seite gegenüberliegt, ein biegbares Positionierungselement (26) aufweist, wobei die äußere Hülse (20) an einem unteren Abschnitt mit einer Mehrzahl von Flanschen (27) zum Halten während des Gebrauchs versehen ist.

3. Schutzkappe für die Nadel einer Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (30) mit einer vorragenden Gleitschiene (31) versehen ist, die mit einer Mehrzahl Einschnitten versehen ist, die eine Mehrzahl von Blockierblöcken (32) bilden, die mit der Gleitschiene (24) der äußeren Hülse (20) in Eingriff gebracht werden können.

4. Schutzkappe für die Nadel einer Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (30) an dem hinteren Ende mit einem Befestigungsring (33) versehen ist, mit der die Klammer (30) an der Injektionsspritze (10) befestigt werden kann.

5. Schutzkappe für die Nadel einer Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Manschette (50) an ihrem unteren Ende ein Verbindungselement (54) zur Verbindung mit dem Ring (33) am hinteren Ende aufweist, wobei das Verbindungselement (54) in seiner Mitte einen elastischen Ring (56) aufweist.

6. Schutzkappe für die Nadel einer Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Manschette (50) eine Vertiefung (57) aufweist, in der die Spitze (11) der Nadel (12) aufgenommen werden kann.

7. Schutzkappe für die Nadel einer Injektionsspritze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in die Vertiefung (57) der ringförmigen Manschette (50) ein Schwamm (58) eingesetzt ist.